• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989008585A1
    申请号:PCT/CH1989/000042
    申请日:1989-03-08
    公开日:1989-09-21
    发明作者:Billy Ljungcrantz
    申请人:Billy Ljungcrantz；
    IPC主号:B65D5-00
    专利说明:
    [0001] Verfahren zur Herstellung von Behältern und nach diesem Verfahren hergestellter Behälter
    [0002] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Behältern, insbesondere auch zur Aufnahme von Flüssigkeiten wie Milch oder Fruchtsäfte, und auf einen nach diesem Verfahren hergestellten Behälter.
    [0003] Für das Verpacken von Flüssigkeiten wie Milch oder Obstsäfte werden sehr grosse Quantitäten von Behältern verwendet, die in der Regel aus kaschiertem Karton oder aus Karton mit einer Auskleidung aus Aluminiumfolie bestehen, um den Behälter flussigkeits- und oftmals auch gasdicht zu machen. Selbstverständlich können solche Behälter auch zur Aufnahme von anderen Materialien und festen Stoffen dienen, wobei die dichte Innenhaut oftmals nicht notwendig ist. Gemeinsam ist diesen Behältern, dass sie in der Regel relativ schwer sind und vor allem, dass sie nicht wiederverwertbar sind.
    [0004] Es ist davon ausgehend Aufgabe der vorliegenden Erfin- düng ein Verfahren und einen Behälter anzugeben, der wirtschaftlicher herzustellen ist und in einer bevorzug¬ ten Ausführungsform leichter ist als vorbekannte Behäl¬ ter, und aus einem wiederverwertbaren Material herge¬ stellt werden kann. Die Aufgabe wird mit einem in den Ansprüchen definierten Behälter gelöst.
    [0005] Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.
    [0006] Die Fig. 1 bis 1e zeigen schematisch in einem Fliess¬ diagramm das Herstellungsverfahren eines Behälters, Fig. 2 zeigt in vergrössertem Massstab einen erfindungε- gemässen Behälter im Schnitt,
    [0007] Fig. 3 zeigt eine Ausschnittsvergrösserung eines Behäl- ters im Herstellungsverfahren und
    [0008] Fig. 4 zeigt einen Ausschnitt aus einem erfindungsge- ässen Behälter.
    [0009] In Fig. 1 ist ein bevorzugtes Herstellungsverfahren für Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten dargestellt. Wesentlich für dieses Verfahren und den daraus resul¬ tierenden Behälter ist die Verwendung eines Trägers 1 , der bei der Verarbeitung mit einer Aussenhülle 2 zusam- mengebracht wird, um dann sukzessive den Behälter zu bilden. Sowohl der Träger 1 als auch die Aussenhülle 2 werden vorzugsweise in Rollen angeliefert und erst beim erfindungsgemässen Verfahren miteinander vereint. Dies trifft auch für die Innenhaut 3 zu, die im Falle, dass der Behälter für Flüssigkeiten verwendet werden soll, notwendig ist. Der Träger 1 besteht in vorliegendem Ausführungsbeispiel aus einer Kunststoffolie, deren Dicke je nach Verwendungszweck variieren kann. Zwecks Gewichtsersparnis wird die Trägerfolie mit Perforationen 4 und 5 versehen, sowie mit Knickstellen 6 und 7. Um eine möglichst dünne Trägerfolie verwenden zu können, und um den Steifigkeitsverlust durch die Perforationen wettzumachen, wird dem Trägermaterial eine dreidimensio¬ nale Struktur mittels Prägen gegeben, wie dies aus dem Piktogramm 8 hervorgeht. Anschliessend wird das Träger¬ material in einzelne Trägerstücke 9 vereinzelt, wie dies durch die symbolische Schere 10 dargestellt ist. Nach dem Prägen und Vereinzeln werden die Trägerstücke 9 auf die Büllenfolie 2 gelegt, mit dieser fest versiegelt und weitertransportiert. Anschliessend wird die Innenhaut- folie 3 aufgebracht und an den Rändern versiegelt. Als nächster Schritt erfolgt die Formung zu einem ü-förmigen Schlauch mit anschliessender Abtrennung und beidseitiger Versiegelung, wie dies durch das Piktogramm 11 symbo¬ lisch dargestellt ist. Im nächsten Schritt, gemäss Fig. 1a, werden die beiden Spickel 12 und 13 umgelegt, abver- εiegelt und abgeschnitten, wobei der Spickel 13, ε. Fig. 1a, als Aufreisslasche ausgebildet sein kann. ^Diese Vorgänge εind wieder durch die Piktogramme 14 und 15 dargestellt. Anschliessend wird der so geformte, einsei- tig geεchloεsene Behälter 18 gefüllt (Fig. 1b), bei¬ spielsweise mit Milch, Fruchtsaft oder Wein, und an¬ schliessend die später den Boden bildende Seite versie¬ gelt (Fig. 1c); dann werden die beiden Spickel 16 umgeklappt und ebenfalls versiegelt (Fig. 1d). Daraufhin wird der Behälter umgedreht, wie dies durch Pfeil 17 angedeutet ist, und man erhält schliesslich den ferti¬ gen, gefüllten Behälter 18 gemäss Fig. 1e.
    [0010] Dieser Behälter ist nun wesentlich leichter als ein herkömmlicher Behälter aus Karton, während er mindestens die gleiche Steifigkeit aufweist wie vorbekannte Behäl¬ ter. Dabei können die Perforationen, reεp. die verblei¬ benden Teile des Trägers leicht dem Verwendungεzweck und der Grosse des Behälters angepasst werden, um eine optimale Steifigkeit zu erzielen. Ein sehr grosser Vorteil liegt zusätzlich darin, dass der Träger, der einen sehr grossen Anteil am Gewicht des Behälters ausmacht, leicht wiederverwertbar ist, um als Ausgangε- material für seine Herstellung zu dienen. Es ist nach bekannten chemischen und physikalischen Trennverfahren leicht möglich, das gebrauchte Behältermaterial aufzu¬ bereiten, um es wiederzuverwerten. Selbstverständlich kann der Behälter nebst der Aufnahme von Flüssigkeiten und von Fertiggerichten auch der Aufnahme anderer Stoffe dienen, wobei die Innenhaut, insbesondere bei grösεeren Feststoffen wie Nüssen oder Nudeln, nicht notwendig ist. Die Aussenhülle, die ebenfalls aus einer dünnen Kunst¬ stoffolie bestehen kann, oder aus Papier, kann nach bekannten Verfahren bedruckt werden. Um Gewicht zu sparen, wird auch bei der Verwendung von Karton als Träger eine Perforation desselben durchgeführt, während ein dreidimensionale Prägung desselben nur bedingt durchführbar ist. Falls die Steifigkeit des Trägermate¬ rials nicht ausreicht, kann ein Verstärkungsband 19 verwendet werden, das nach dem U-förmigen Aufbiegen des Behältermaterials ab Rolle in den Arbeitsprσzesε einge¬ führt werden kann.
    [0011] Die Verbindung zwischen Träger und Aussenhülle kann wie beschrieben nach dem Vereinzeln und vor dem U-förmigen Aufbiegen erfolgen, oder aber auch bei der Versiegelung und Vereinzelung der Behälter. Anstatt Versiegelungen können überall oder an bestimmten Stellen auch Verkle¬ bungen durchgeführt werden.
    [0012] In Fig. 2 ist ein Schnitt durch einen fertigen Behälter 18 dargestellt und man erkennt, dasε die Innenhaut und die Aussenhülle jeweils zusammengefasst und miteinander versiegelt worden sind. Aus Fig. 3 geht hervor, dass dabei die beiden Spickel 20 und 20a der Innenhaut 3 aufeinander zu liegen kommen, um flüssigkeitεdicht miteinander versiegelt werden zu können, während die beiden Aussenhüllen-Spickel 20, 20a darübergelegt sind, um einen Spickel 16 zu bilden. Aus Fig. 4 geht klar hervor, dass die Ausführungsform, die als Träger eine dreidimenεional geprägte Kunststoffolie verwendet, eine grosεe Steifigkeit erzielen kann, fallε die Auεεen- hülle mit dem Träger verbunden iεt, während auε Fig. 1 hervorgeht, dass nur das notwendigste Material verwendet wird, um möglichst viel Gewicht und Material einsparen zu können. In Fig. 4 iεt ferner erεichtlich, daεε der Träger derart vorgeprägt werden kann, daεε die Kanten 21 abgerundet sind, wodurch die Gefahr einer Verletzung und des Aufreissens vermindert wird. Der Träger kann bei der Aufreisssteile dergestalt vorgeprägt und gestanzt werden, dass das Aufreissen erleichtert wird. Der im Ausführungsbeispiel gezeigte Behälter 18 zeigt die gebräuchlichste quaderförmige Gestalt, doch ist die Erfindung nicht darauf beschränkt. So sind insbeεondere auch εechεeckige oder auch runde Behälter mit obigem Verfahren herεtellbar, wobei auch die Dimensionen keine Rolle spielen.
    权利要求:
    ClaimsPatentanεprüche
    1. Verfahren zur Herstellung von Behältern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger verwendet wird, der nach Vereinzelung mit einer Aussenhülle verbunden und zu einem offenen Behälter geformt wird, der nach dem Abfüllen verschlossen wird.
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Träger (1) zwecks Gewichtsersparnis eine mit Perforationen (4, 5) und Knickstellen (6, 7) versehene Folie verwendet wird.
    3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dasε eine mit Perforationen (4, 5) und Knickstellen (6, 7) versehene Kunststoffolie verwendet wird, die vor der Vereinzelung warm geprägt wird, um eine dreidimensionale Struktur zu ergeben.
    4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Formen des Behälters eine Innenhaut mit der Trägerinnenseite verbunden wird.
    5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Vereinzelung der Behälter die Spickel (30, 30a) der Innenhaut (3) aufeinander und darüber die Spickel (20, 20a) der Auεεenhülle (2) gelegt und miteinander versiegelt werden.
    6. Nach dem Verfahren gemäss den Ansprüchen 1 bis 5 hergestellter Behälter (18), dadurch gekennzeichnet, dasε er einen mit Perforationen (4, 5) versehenen Träger
    (1) und eine mit dem Träger (1) verbundene Ausεenhülle
    (2) aufweiεt.
    7. Behälter nach Anεpruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) eine dreidimensionale Struktur aufweist, wobei die Aussenhülle (2) an den ausεen liegenden Flächen des Trägers befestigt ist.
    8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dasε er eine mit dem Träger (1) verbundene Innenhaut (3) aufweiεt.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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    1989-09-21| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-11-10| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1989902739 Country of ref document: EP |
    1990-09-12| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1989902739 Country of ref document: EP |
    1991-10-03| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1989902739 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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