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    公开号:WO1989007927A1
    申请号:PCT/DE1989/000105
    申请日:1989-02-23
    公开日:1989-09-08
    发明作者:Heinz Bucher
    申请人:Metronic Electronic Gmbh；
    IPC主号:A61H33-00
    专利说明:
    [0001] Steuergerät für ein Luftsprude Lmassagegerät
    [0002] Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein L u f t s p r u d e I m a s s a g e g e r ä t mit einem Gehäuse, in dem ein mittels eines Elektromotors antreibbares Gebläse untergebracht ist, bei dem aus einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil bestehende Außengehäuse ein Innengehäuse mit einem Anschlußstutzen für einen Luftschlauch aufnimmt, der zum Außengehäuse hin abgedichtet und über eine Schlauchanschlußöffnung des Außengehäuses zugänglich ist, und bei dem das Außengehäuse und das Innengehäuse mit Wasserablauföffnungen versehen sind, über die bei abgeschaltetem Gebläse das über den Anschlußstutzen in das Innengehäuse zurückfließende Wasser vom Elektromotor ferngehalten wird und aus dem Innen- und Außengehäuse abfließen kann.
    [0003] Ein derartiger konstruktiver Aufbau des Steuergerätes eines Luftsprudelmassagegerätes ist aus Sicherheitsgründen erforderlich, damit das von der in die Badewanne eingelegte Sprudelmatte bei abgeschaltetem Gebläse eventuell in das Steuergerät zurückfließende Wasser mit keinen spannungsführenden Teilen des Steuergerätes in Berührung kommt und so zu einer Gefahrenquelle für den Benutzer werden könnte.
    [0004] Bei einem bekannten Steuergerät dieser Art ist der Elektromotor und das Gebläse horizontal im Gehäuse untergebracht und außerhalb des Innengehäuses angeordnet. Die vom Gebläse angesaugte Luft wird über einen Druckluftstutzen, der mit dem Gebläse in Verbindung steht, an bestimmter Stelle über dem Schlauchanschlußstutzen in den Innenraum des Innengehäuses geleitet. Ein Teil des Innengehäuses deckt dabei das Gebläse ab. Der Elektromotor ist bei diesem Steuergerät nicht ausreichend gekühlt und die angesaugte Luft kann nicht auf einfache und wirkungsvolle Weise gereinigt und erwärmt werden.
    [0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Steuergerät der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem der Aufbau des Außen- und Innengehäuses eine verbesserte Führung der angesaugten Luft bringt und dabei die Möglichkeit bietet, ein Heizelement zum Erwärmen und ein Filter zum Reinigen der angesaugten Luft einzubauen, ohne den eindeutigen Abfluß des eventuell zurückfließenden Wassers zu beeinträchtigen.
    [0006] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß sowohl das aus Gehäuseuntertei l und Gehäuseoberteil bestehende Außengehäuse als auch das aus einer Ansaugkappe und einer Gebläsekappe bestehende Innengehäuse in horizontalen Trennebenen geteilt und luftdicht miteinander verbunden sind, daß der Elektromotor in der über der Gebläsekappe angeordneten Ansaugkappe untergebracht ist und auf seiner Unterseite ein von einer Abdeckung umschlossenes Gebläserad oder mehrere Gebläseräder um eine vertikale Achse antreibt, daß die Ansaugkappe im oberen Bereich den Elektromotor mittels einer Profildichtung unter Freilassung eines mit dem Außengehäuse in Verbindung stehenden Ansaugraumes festlegt, daß die Abdeckung in Umfangsrichtung mit Luftaustrittsschlitzen versehen und auf beiden Seiten derselben mittels Profildichtungen gegen die Gebläsekappe abgedichtet ist, daß der offene, im Abstand zum Boden des Gehäuseunterteil angeordnete Unterseite der Gebläsekappe als Ansaugöffnung mit einem Ansaugkanal in Verbindung steht, der vom Innenraum der Ansaugkappe ausgeht, und daß die Wasserablauföffnung in den mit mindestens einer Luftansaugöffnung versehenen Boden des Gehäuseunterteils eingebracht ist. Durch die stehende Anordnung des Außen- und Innengehäuses werden zwei getrennte Räume geschaffen, wobei die angesaugte Luft im Boden des Außengehäuses angesaugt wird und an der Oberseite des Innengehäuses in das Innengehäuse eintritt und nach dem Passieren der Ansaugkappe und Kühlen des darin befindlichen Elektromotors erst über den Ansaugkanal der offenen Unterseite der Gebläsekappe in den Raum des Gebläserades gelangt. Dabei kann die angesaugte Luft im Bereich der Ansaugkappe erwärmt und vor dem Eintritt in die Gebläsekappe leicht, gereinigt. werden, ehe sie durch das Gebläse dem Anschlußstutzen und dem über die Schlauchanschlußöffnung dem eingesteckten Luftschlauch zugeführt wird. Die Wasserablauföffnung befindet sich stets an der tiefsten Stelle des Außengehäuses und der Abstand zum Elektromotor und damit den spannungsführenden Teilen im Bereich der Ansaugkappe und des Gehäuseoberteils ist verhältnismäßig groß, so daß sich selbst das gesamte Gehäuseunterteil mit zurückfließendem Wasser füllen kann, ohne mit spannungsführenden Teilen in Kontakt zu kommen. Der Luftaustritt über den Anschlußstutzen ist dabei dadurch sichergestellt, daß der Anschlußstutzen der Gebläsekappe horizontal ausgerichtet und in dem Bereich derselben angeordnet ist, der mit den Luftaustrittsschlitzen der Abdeckung des Gebläserades in Verbindung steht.
    [0007] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Anschlußstutzen symmetrisch zur Trennebene des Außengehäuses angeordnet ist und in die symmetrisch zur Trennebene liegende Schlauchanschlußöffnung übergeht. Die Schlauchanschlußöffnung ist dann leicht in das geteilte Außengehäuse einzubringen.
    [0008] Der Lufteintritt in die Ansaugkappe zum Kühlen des Elektromotors unter gleichzeitiger Halterung derselben ist dadurch gelöst, daß der obere Teil des Elektromotors von einer Führungskappe aufgenommen ist, die mittels der Profildichtung in einer oberen Öffnung der Ansaugkappe gehalten ist, daß sich die Führungskappe über die Profildichtung an einem hüIsenförmigen Steg mit Einlaßschlitzen an der Deckwand des Gehäuseoberteils abstützt, und daß zwischen der Führungskappe und der Deckwand des Gehäuseoberteils der Ansaugraum ausgebildet ist.
    [0009] Da die Ansaugδffnung des Gebläses i m A b s t and z um Bode n de s G e h ä u s eunt e r t e i I s s t e h t , k a nn die Reinigung der angesaugten und erwärmten Luft einfach dadurch erreicht werden, daß die Ansaugöffnung der Gebläsekappe mittels eines Filters abgedeckt ist, während für die Erwärmung vorgesehen ist, daß der Elektromotor in dem der Abdeckung für das Gebläserad zugekehrten Endbereich von einem elektrischen Heizelement umschlossen ist, das im Innenraum des Innengehäuses untergebracht ist.
    [0010] Die Festlegung des Filters ist nach einer Ausgestaltung so ausgeführt, daß das Filter von einer Filterkappe aufgenommen ist, die über Schlitze in der Wand mit dem von dem Innenraum der Ansaugkappe ausgehenden Ansaugkanal in Verbindung steht und daß die Filterkappe auf dem Boden des GehäuseunterteiIs aufsteht und mit einer Wasserablauföffnung versehen ist, die mit der Wasserablaufoffnung im Boden als Gehäuseunterteil einen Wasserablauf aus dem Außengehäuse und dem Innengehäuse bildet. Dabei kann über die Schlitze der Filterkappe die angesaugte Luft ungehindert aus dem Ansaugkanal dem Filter und darüber der Ansaugöffnung des Gebläses zugeführt werden.
    [0011] Die in den Innenraum der Ansaugkappe zugeführte angesaugte Luft kann dadurch in der Umlaufgeschwindigkeit beschleunigt werden, daß die Abdeckung des Gebläserades auf der dem Elektromotor zugekehrten Seite verschlossen ist, so daß der Geb läser ad-Innenraum mit dem Innenraum der Ansaugkappe nicht in Verbindung steht. Die die Ansaugkappe durchströmende angesaugte Luft tritt an der Unterseite der Ansaugkappe aus, umstreicht das Heizelement und gelangt dann in den Ansaugkanal. Der Ansaugkanal, über den die angesaugte Luft aus dem Innenraum der Ansaugkappe der Ansaugöffnung der Gebläsekappe zugeführt wird, ist nach einer Ausgestaltung dadurch gebildet, daß der Ansaugkanal vom Innenraum der Ansaugkappe zur Ansaugöffnung der Gebläsekappe durch eine an der Filterkappe angeformte Wand und einen Teil der Außenwandung der Gebläsekappe gebildet und mittels eines angeformten ausladenden Bereiches der Ansaugkappe überdeckt ist und daß im Bereich der angeformten Ausladung die hülsenförmige Ansaugkappe ausgespart ist.
    [0012] Ist nach einer Ausgestaltung vorgesehen, daß auf der Innenwandung des Anschlußstutzens Anschlagstege angebracht sind, dann ist die Einsteckbewegung des am Ende des Luftschlauches angebrachten Verbindungsstutzens begrenzt.
    [0013] Der dichte Abschluß zwischen dem Gehäuseunterteil und dem Gehäuseoberteil des Außengehäuses wird nach einer Ausgestaltung dadurch erreicht, daß sich das Gehäuseuntertei l und das Gehäuseoberteil im Bereich der Trennebene mittels entgegengesetzt versetzter, in der Dicke reduzierter Verbindungsstege überlappen, während für die Verbindung der Ansaugkappe und der Gebläsekappe des Innengehäuses vorgesehen ist, daß die Gebläsekappe der Ansaugkappe zugekehrt in einen koaxialen Doppelverbindungssteg ausläuft, in den die zugekehrte Stirnseite der Ansaugkappe eingesteckt ist.
    [0014] Die Festlegung des Innengehäuses im unteren Bereich ist nach einer Ausgestaltung so gelöst, daß sich die Gebläsekappe über die untere Profildichtung und die Filterkappe am Boden des Gehäuseunterteils abstützt.
    [0015] Die mechanische Verbindung zwischen dem Gehäuseunterteil und dem Gehäuseoberteil des Außengehauses ist dadurch erreicht, daß das Gehäuseunterteil und das Gehäuseoberteil aufeinander ausgerichtete, angeformte Schraubdome tragen, über die beide miteinander verschraubt sind. Dabei ist zudem vorgesehen, daß die Schraubdome des Gehäuseunterteils als AufnahmehüIsen für elastische Fußscheiben an der Unterseite des Bodens des Gehäuseunterteils vorstehen, um das Steuergerät auch ohne Gefahr der Bildung von Kratzern oder dgl. auf empfindlichen Stellflächen aufstellen zu können.
    [0016] Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, daß die Luftansaugöffnungen des Gehäuseuntertei Ls als angeformte Hülsen ausgebildet sind, die im Bereich des Bodens des Gehäuseunterteils offen sind und in den Innenraum des Außengehäuses ragen. Die Luftansaugöffnungen Liegen dann stets frei und die angesaugte Luft wird bereits im Bereich dieser Ansaugöffnungen in Richtung zum Gehäuseoberteil gebündelt und geführt.
    [0017] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:
    [0018] Fig. 1 einen Längsschnitt durch das Außengehäuse und Innengehäuse des Steuergerätes, der die Führung der angesaugten Luft von den Luftansaugoffnungen im Boden des Gehäuseuntertei ls in die Ansaugkappe des Innengehäuses und von da über den Ansaugkanal zur Ansaugöffnung der Gebläsekappe erkennen läßt, und
    [0019] Fig. 2 einen versetzten Längsschnitt, aus dem der
    [0020] Weitertransport der angesaugten Luft als Druckluft zum
    [0021] Anschlußstutzen und der Sehlauchanschlußöffnung zu entnehmen ist.
    [0022] Bei dem in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Steuergerät das aus dem Gehäuseunterteil 10 und dem Boden 11 zusammengesetzten Außengehäuse und das aus der Ansaugkappe 34 und der Gebläsekappe 35 bestehenden Innengehäuse auf. Sowohl das Außengehäuse, als auch das Innengehäuse sind in horizontalen Trennebenen 17 bzw. 36 luftdicht miteinander verbunden. Im Trennbereich 17 sind an dem Gehäuseunterteil 10 und dem Gehäuseoberteil 16 gegeneinander versetzte Verbindungsstege angebracht, die beim Verschrauben der beiden Teile sich verspannen. Die Versehraubung erfolgt in den Schraubdomen 15, die an der Innenseite des Bodens 11 angeformt sind, und den Schraubdomen 18, die an der Innenseite der Deckwand des Gehäuseoberteils 16 angeformt sind, wie die Schrauben 23 zeigen. Die Schraubdome 15 ragen an der Unterseite des Bodens 11 des Gehäuseunterteils 10 als AufnähmehüIsen 14 vor, die mittels elastischer Fußscheiben 53 verschlossen sind, um das Steuergerät auch auf empfindliche Stellflächen abstellen zu können, ohne ein Verkratzen derselben befürchten zu müssen. Außerdem sind in den Boden 11 des Gehäuseunterteils 10 Luftansaugöffnungen 12 eingebracht, die als Hülsen angeformt sind, welche vom Boden 11 des Gehäuseunterteils 10 ausgehen und sich in den Innenraum des Außengehäuses erstrecken.
    [0023] Die Ansaugkappe 34 liegt über der Gebläsekappe 35. Die beiden Teile sind in der Trennebene 36 ineinandergesteckt, wobei die Gebläsekappe 35 in einen koaxialen Doppelverbindungssteg, der die zugekehrte Stirnseite der Ansaugkappe 34 verklemmend aufnimmt, um einen dichten Abschluß zu erhalten. Die Ansaugkappe 34 nimmt den Elektromotor 32 mit vertikal ausgerichteter Motorwelle auf, die in den Innenraum der Gebläsekappe 35 ragt und dort mit einem Gebläserad drehfest verbunden ist, welches mittels der geteilten Abdeckung 39, 40 abgedeckt ist. Der Halt und die Festlegung des Innengehäuses mit dem Elektromotor 32 und dem Gebläse werden im Bereich des Gehäuseoberteils 16 mittels der Profildichtung 29 und der Führungskappe 30 erreicht. Die Führungskappe 30 ist mittels der Profildichtung 29 in der offenen Oberseite der Ansaugkappe 34 gehalten, wobei sich die Profildichtung 29 an dem hüIsenförmigen Steg 19 abstützt, der auf der Innenseite der Deckwand des Gehäuseoberteils 16 angeformt ist. Zwischen der so abgestützten Führungskappe 30 und der Deckwand des Gehäuseoberteils 16 ist damit der Ansaugraum 31 gebildet, der z.B. als offener Teil der Führungskappe 30 ausgebildet sein kann und über die Schlitze 20 im Steg 19 mit dem Innenraum des Außengehäuses in Verbindung steht.
    [0024] Die offene Unterseite der Gebläsekappe 35 wird über die Profildichtung 41 und die Filterkappe 47 auf dem Boden 11 des Gehäuseuntertei ls 10 abgestützt. Die Filterkappe 47 nimmt das Filter 46 auf, das die als Ansaugöffnung 54 ausgebildete Unterseite der Gebläsekappe 35 verschließt. Die Filterkappe 47 ist im Bereich des Randes mit Schlitzen 48 versehen, so daß eine Verbindung besteht zwischen der Ansaugöffnung 54 und dem Ansaugkanal 52. Der Ansaugkanal 52 wird durch die Filterkappe 47 und einen Teil der Außenwandung der Gebläsekappe 35 abgeteilt und geht im Bereich der Trennebene 36 des Innengehäuses in den Innenraum der Ansaugkappe 34 über. Dabei deckt ein ausgeformter Teil der Wand der Ahsaύgkappe 34 den Ansaugkanal 52 nach oben hin ab. Die Filterkappe 47 stützt sich mit einem Boden auf dem Boden 11 des Gehäuseunterteils 10 ab. Beide tragen im Bereich des Ansaugkanals 52 die miteinander fluchtenden Wasserablauföffnungen 49 und 50.
    [0025] Dem Elektromotor 32 zugekehrt ist das Gebläse mit der Abdeckung 39, 40 mittels der Profildichtung 37 gegen die Gebläsekappe 35 abgedichtet, so wie es die Profildichtung 41 im unteren Bereich übernimmt. Zwischen den beiden Profildichtungen 37 und 41 trägt die Abdeckung 39 umlaufend angeordnete Schlitze 51. In diesem Bereich geht an der Gebläsekappe 35 auch der horizontal ausgerichtete Anschlußstutzen 42 an, der symmetrisch zur Trennebene 17 in die Schlauchanschlußöffnung 44 im Außengehäuse übergeht und gegenüber dieser mit dem Dichtungsring 43 abgedichtet ist. In dem Anschlußstutzen 42 sind Anschlagstege 45 angebracht, die die Einsteckbewegung des Verbindungsstutzens des Luftschlauches begrenzen.
    [0026] Im Bereich der Trennebene 36 zwischen dem Gebläse und dem Elektromotor 32 ist die Abdeckung 39, 40 verschlossen, so daß der Innenraum der Ansaugkappe 34 über die ausgesparte Öffnung in der Wand der Ansaugkappe 34 nur mit dem Ansaugkanal 52, aber nicht mit dem Gebläseradi nnenraum in Verbindung steht. In diesem Übergangsbereich ist das den Elektromotor 32 umschließende Heizelement 38 angeordnet, das über die durch die Ansaugkappe 34 eingeführten Anschlußleitungen 33 mit Strom versorgt werden kann. Die an der Unterseite der Ansaugkappe 34 austretende angesaugte Luft gelangt daher nach dem Umstreichen des Heizelementes 38 erwärmt in den Ansaugkanal 52. Über diese Anschlußleitungen 33 kann auch der Elektromotor 32 ein- und ausgeschaltet werden, wozu vorzugsweise ein einstellbarer Zeitschalter 27 verwendet wird. Der Zeitschalter 27 wird mittels der Welle 28 verstellt, die durch die Deckwand des Gehäuseoberteils 16 herausgeführt und mit dem Drehknopf 24 verbunden ist. Dabei sind am Gehäuseoberteil 16 die hü Lsenf örmi gen Ansätze 21 und 22 angeformt, die mit dem umlaufenden Rand 26 und der Aufnahme 25 für die Welle 28 einen Schwallwasserschutz ergeben.
    [0027] Bei eingeschaltetem Elektromotor 32 wird von dem Gebläse ein Ansaugluftstrom erzeugt, der von den stets freiliegenden Luftansaugöffnungen 12 im Boden 11 des Gehäuseunterteils 10 ausgeht und gerichtet in den Innenraum des Außengehäuses eintritt. Über die Schlitze 20 im Steg 19 des Gehäuseoberteils 16 gelangt der Ansaugluftstrom über den Ansaugraum 31 in die Führungskappe 30 in den Innenraum der Ansaugkappe 34, so daß der Elektromotor 32 ausreichend gekühlt wird. Aus der Ansaugkappe 34 wird der Ansaugluftstrom in den Ansaugkanal 52 weitergeleitet. In diesem Übergangsbereich wird der Ansaugluftstrom auch erwärmt. Der aus dem Ansaugkanal 52 austretende Ansaug luftstrom gelangt durch die Schlitze 48 der Filterkappe 47 und das Filter 46 gereinigt zur Ansaugöffnung 52 der Gebläsekappe 35.
    [0028] Das in der Abdeckung 39, 40 angeordnete Gebläserad bzw. die darin angeordneten Gebläseräder des ein- oder mehrstufigen Gebläses führt (führen) den Ansaugluftstrom als Druckluftstrom dem Anschlußstutzen 42 zu, über den der Druckluft ström mittels eines angesteckten Luftschlauches zu einer in der Badewanne eingelegten Sprudelmatte weitergeleitet werden kann. Der Verlauf des Ansaugluftstromes und des Druckluftstromes ist mit ausgezogenen Pfeilen in den Zeichnungen angegeben.
    [0029] Ist der Elektromotor 32 und damit das Gebläse abgeschaltet, fällt der Druckluftstrom am Anschlußstutzen 42 und der Sehlauchanschlußöffnung 44 weg. In diesem Betriebszustand könnte Wasser aus der Badewanne über die Sprudelmatte und den Luftschlauch in das Steuergerät zurückfließen. Das Wasser tritt über den Anschlußstutzen 42 ein und gelangt in den Innenraum der Gebläsekappe 35. Im Innenraum der Gebläsekappe 35 kann das Wasser über die Schlitze 51 in das Gebläse eintreten und über die Ansaugöffnung 54 wieder austreten. Nach dem Passieren des Filters 46 und der Filterkappe 47 wird das Wasser über die Wasserablauföffnungen 49 und 50 aus dem Steuergerät abfließen. Der Verlauf des Wassers ist in der Fig. 2 durch gestrichelte Pfeile angegeben. Das zurückfließende Wasser kann fast bis zur Trennebene 36 des Innengehäuses ansteigen, ohne daß es mit spannungsführenden Teilen des Steuergerätes in Kontakt kommt. Der Querschnitt der Wasserab lauföffnungen 49 und 50 bestimmt die Ablaufgeschwindigkeit. Er sollte nicht zu groß gewählt werden, da über die Wasserablauföffnungen 49 und 50 auch ein Teil des Ansaugluftstromes aus dem Ansaugkanal 52 austreten kann, wie die ausgezogenen Pfeile in Fig. 2 erkennen lassen.
    权利要求:
    ClaimsA n s p r ü c h e
    1. Steuergerät für ein Luftsprudel massagegerat mit einem Gehäuse, in dem ein mittels eines Elektromotors antreibbares Gebläse untergebracht ist, bei dem aus einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil bestehende Außengehäuse ein Innengehause mit einem Anschlußstutzen für einen Luftschlauch aufnimmt, der zum Außengehäuse hin abgedichtet und über eine Sehlauchanschlußöffnung des Außengehäuses zugänglich ist, und bei dem das Außengehäuse und das Innengehäuse mit Wasserablaufoffnunge versehen sind, über die bei abgeschaltetem Gebläse das über den Anschlußstutzen in das Innengehäuse zurückfließende Wasser vom Elektromotor ferngehalten wird und aus dem Innen- und Außengehäuse abfließen kann, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl das aus Gehäuseunterteil (10) und Gehäuseoberteil (16) bestehende Außengehäuse als auch das aus einer Ansaugkappe (34) und einer Gebläsekappe (35) bestehende Innengehäuse in horizontalen Trennebenen (17,36) geteilt und luftdicht miteinander verbunden sind, daß der Elektromotor (32) in der über der Gebläsekappe (35) angeordneten Ansaugkappe (34) untergebracht ist und auf seiner Unterseite ein von einer Abdeckung (39,40) umschlossenes Gebläserad oder mehrere Gebläseräder um e i n e v e r t i k a l e A c h s e a n t r e i bt , daß die Ansaugkappe (34) im oberen Bereich den Elektromotor
    (32) mittels einer Profildichtung (29) unter Freilassung eines mit dem Außengehäuse in Verbindung stehenden
    Ansaugraumes (31) festlegt, daß die Abdeckung (39,40) in Umfangsrichtung mit
    Luftaustrittsschlitzen (51) versehen und auf beiden Seiten derselben mittels Profildichtungen (37,41) gegen die
    Gebläsekappe (35) abgedichtet ist, daß der offene, im Abstand zum Boden (11) des
    Gehäuseunterteil (10) angeordnete Unterseite der
    Gebläsekappe (35) als Ansaugöffnung (54) mit einem
    Ansaugkanal (52) in Verbindung steht, der vom Innenraum der Ansaugkappe (34) ausgeht, und daß die Wasserablauföffnung (50) in den mit mindestens einer Luftansaugöffnung (12) versehenen Boden (11) des
    Gehäuseunterteils (10) eingebracht ist.
    2. Steuergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußstutzen (42) der Gebläsekappe (35) horizontal ausgerichtet und in dem Bereich derselben angeordnet ist, der mit den Luftaustrittsschlitzen (51) der Abdeckung (39,40) des Gebläserades in Verbindung steht.
    3. Steuergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußstutzen (42) symmetrisch zur Trennebene
    (17) des Außengehäuses angeordnet ist und in die symmetrisch zur Trennebene (17) liegende
    Schlauchanschlußöffnung (44) übergeht.
    4. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Teil des Elektromotors (32) von einer
    Führungskappe (30) aufgenommen ist, die mittels der
    Profildichtung (29) in einer oberen Öffnung der Ansaugkappe
    (34) gehalten ist, daß sich die Führungskappe (30) über die Profildichtung
    (29) an einem hülsenförmigen Steg (19) mit Einlaßschlitzen
    (20) an der Deckwand des Gehäuseoberteils (16) abstützt, und daß zwischen der Führungskappe (30) und der Deckwand des Gehäuseoberteils (16) der Ansaugraum (31) ausgebildet ist.
    5. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaugöffnung (54) der Gebläsekappe (35) mittels eines Filters (46) abgedeckt ist.
    6. Steuergerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Filter (46) von einer Filterkappe (47) aufgenommen ist, die über Schlitze (48) in der Wand mit dem von dem Innenraum der Ansaugkappe (34) ausgehenden Ansaugkanal (52) in Verbindung steht und daß die Filterkappe (47) auf dem Boden (11 ) de s G e h ä u s eun t e r t e i l s ( 1 0 ) a u f s t e h t un d m i t einer Wasserablauföffnung (49) versehen ist, die mit der Wasserab laufoffnung (50) im Boden (11) als Gehäuseunterteil (10) einen Wasserablauf aus dem Außengehäuse und dem Innenαehäuse bildet.
    7. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (39,40) des Gebläserades auf der dem Elektromotor (32) zugekehrten Seite verschlossen ist so daß der Gebläserad-Innenraum nicht mit dem Innenraum der Ansaugkappe (34) in Verbindung steht.
    8. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansaugkanal (52) vom Innenraum der Ansaugkappe
    (35) zur Ansaugöffnung (54) der Gebläsekappe (35) durch eine an der Filterkappe (47) angeformte Wand und einen
    Teil der Außenwandung der Gebläsekappe (35) gebildet und mittels eines angeformten ausladenden Bereiches der
    Ansaugkappe (34) überdeckt ist, und daß im Bereich der angeformten Ausladung die hülsenförmige
    Ansaugkappe (34) ausgespart ist.
    9. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (32) in dem der Abdeckung (39,40) für das Gebläserad zugekehrten Endbereich von einem elektrischen Heizelement (38) umschlossen ist, das im
    Innenraum des Innengehäuses untergebracht ist.
    10. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenwandung des Anschlußstutzens (42) Anschlagstege (45) angebracht sind.
    11. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Gehäuseunterteil (10) und das Gehäuseoberteil (16) im Bereich der Trennebene (17) mittels entgegengesetzt versetzter, in der Dicke reduzierter Verbindungsstege überlappen.
    12. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Gebläsekappe (35) der Ansaugkappe (34) zugekehrt in einen koaxialen Doppelverbindungssteg ausläuft, in den die zugekehrte Stirnseite der Ansaugkappe (34) eingesteckt ist.
    13. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Gebläsekappe (35) über die untere Profildichtung (41) und die Filterkappe (47) am Boden (11) des Gehäuseunterteils (10) abstützt.
    14. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseunterteil (10) und das Gehäuseoberteil (16) aufeinander ausgerichtete, angeformte Schraubdome (15,18) tragen, über die beide miteinander verschraubt sind.
    15. Steuergerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubdome (15) des Gehäuseunterteils (10) als
    Aufnahmehülsen (14) für elastische Fußscheiben (53) an der Unterseite des Bodens (11) des Gehäuseunterteils (10) vorstehen.
    16. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftansaugoffnungen (12) des Gehäuseuntertei ls (10) als angeformte Hülsen ausgebildet sind, die im Bereich des Bodens (11) des Gehäuseunterteils (10) offen sind und in den Innenraum des Außengehäuses ragen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US5067481A|1991-11-26|
    ES2017250A6|1991-01-16|
    JPH03503128A|1991-07-18|
    DE3806858C1|1989-08-03|
    EP0403502A1|1990-12-27|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-09-08| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1989-09-08| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-10-04| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1989902497 Country of ref document: EP |
    1990-12-27| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1989902497 Country of ref document: EP |
    1992-03-24| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1989902497 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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