• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989007899A1
    申请号:PCT/EP1989/000200
    申请日:1989-03-01
    公开日:1989-09-08
    发明作者:Robert Kirberger
    申请人:Blendax Gmbh；
    IPC主号:A46B5-00
    专利说明:
    [0001] Zahnbürste
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste, bestehend aus einem Bürstenstiel und einem sich daran anschließenden Bürstenkopf.
    [0003] Derartige Zahnbürsten weisen meist einen langgestreckten flachen Bürstenstiel auf, an den sich unter einem Winkel direkt ein Bürstenkopf oder ein den Bürstenkopf tragender Verbindungssteg anschließt.
    [0004] Bekannte Zahnbürsten weisen manchmal auf der unteren und / oder oberen flachen Seite des Bürstenstiels Mulden oder Erhöhungen auf die oder gegen die sich Zeigefinger und / oder Daumen bei der Handhabung der Zahnbürste während des Zähneputzens abstützen. Da Erwachsene, Jugendliche und Kinder unterschiedlich große Finger aufweisen und damit auch andere Grifflagen als die durch die Vorsprünge bzw. Mulde vorgegebenen sinnvoll wären und die Handhabbarkeit der Zahnbürste wesentlich erleichtern würden müsse da derzeit nur die Möglichkeit besteht, kleine oder große Zahnbür zu erstehen, Unbequemlichkeiten bei der Handhabung der bekannten Zahnbürsten hingenommen werden.
    [0005] Aus der DE-U 86 22 144 ist bereits eine Zahnbürste bekannt, die i Zahnbürsten-Haltegriff ein in Längsrichtung verstellbares Griffst in einer Führungsrinne aufweist, das vorzugsweise mit einer ergonomischen Profilierung versehen ist. Diese Konstruktion weist erhebliche fertigungstechnische Nachteile auf, da sie aufgrund ih komplizierten Aufbaus teuer herstellbar ist, was bei Massenartike wie Zahnbürsten zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen führt. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Zahnbürste der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die unabhängig vom Alter d Benutzers und der Größe seiner Finger optimal ergonometrische Griffläge gewährleistet, einen einfachen Aufbau aufweist und daher auch kostengünstig hergestellt werden kann. Diese Aufgabe wird dur eine Zahnbürste mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
    [0006] Zur Erhöhung der Reibung und zu einer geradlinigen verkantungsfrei Verschiebung des GriffSchiebers auf dem Bürstenstiel, weisen vorzugsweise der Griffschieber und / oder der Bürstenstiel zur gegenseitigen Führung dienende Führungselemente auf.
    [0007] Eine vorzugsweise Ausführung besteht darin, daß der GriffSchieber keinen geschlossenen Querschnitt aufweist und seine freien Enden derart unter Vorspannung stehen, daß er auf dem 'Bürstenstiel gekle gehalten wird.
    [0008] Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen un
    [0009] Bezug auf Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen in schematischer
    [0010] Darstellung:
    [0011] Fig 1 eine erfindungsgemäße Zahnbürste in Seitenansicht,
    [0012] Fig. 2 die Zahnbürste in Draufsicht auf den Rücken,
    [0013] Fig. 3a-j Querschnitte entlang Linie III-III in Fig. 2 von unterschiedlichen Ausführungsbeispielen, wobei die Querschnitte der jewiligen Bürstenstiele schraffiert sind. Fig. a«-f Draufsichten auf Ober- und/oder Unterseiten - gegebenenfalls auch auf die Seitenflächen von verschiedenen Griff schiebervari anten .
    [0014] Die in Fig. 1 und 2 dargestellte Zahnbürste weist einen Bürstenstiel 1 auf. Der Bürstenstiel 1 weist einen rechteckigen Querschnitt mit parallelen Kanten auf. An das eine Ende des Bürstenstiels 1 schließt sich ein Zwischenträger 2 unter einem Winkel an, der den Bürstenkopf 3 trägt. Auf den Bürstenstiel 1 ist ein Gri ffschi eber 4 verschiebbar aufgesetzt.
    [0015] In Fig. 3 sind verschiedene beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung im Schnitt dargestellt, wobei der Bürstenstiel 1 schraffiert wiedergegeben ist. Die Ausführungsform des GriffSchiebers gemäß Fig. 3a und d weist ein allseitig geschlossenes Profil auf. Derartige Griffschi eber 4 müssen vom freien Ende des Bürstenstiels 1 aufgeschoben werden.
    [0016] Weitere Ausführungsformen des Gri ffSchiebers 4 können U-förmig gestaltet sein und seitlich bzw. von oben bzw. von unten auf den Bürstenstiel 1 aufsetz- bzw. aufschiebbar sein (s. Fig. 4b, c). Die Schenkel mit den freien Enden der U-förmigen Gri ffSchieber 4 können unter Vorspannung stehen, so daß die Schenkel beim Aufsetzen auf den Bürstenstiel 1 etwas auseinanderbewegt werden und somit nach dem Aufschieben klemmend auf dem Bürstenstiel 1 sitzen. Um ein unbeabsichtigtes Entfernen des Gri ffschi ebers 4 vom Bürstenstiel 1 zu verhindern, können die Gri ffschi eber 4 nach innen gerichtete Führungsleisten 5 aufweisen, die in entsprechend gestaltete und zugeordnete Längsnuten 6 im Bürstenstiel 1 einführbar sind. Die freien Enden der Schenkel können auch Rastvorsprünge 7 (s.Fig. 3i) aufweisen, die sich auf der vierten Seite des Bürstenstiels 1 abstützen. Es besteht auch die Möglichkeit, Gri ffSchieber mit einem offenen unsymmetrischen Umriß zu gestalten und dann nach innen vorspringende Kanten 8 vorzusehen (s. Fig. 3f und j), die in eine entsprechend gestaltete und zugeordnete Nut 9 im Bürstenstiel 1 einführbar sind. Durch diese Lösung wird ein ausreichend fester Halt des GriffSchiebers 4 auf dem Bürstenstiel 1 gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben und Abstreifen gesichert. Außerdem bietet diese Möglichkeit desigπeri sehe Gestaltungsmöglichkeiten, da dadurch die Flächen des Bürstenstiels bzw. die Seiten des Schiebers freier gestaltet werden können, um den Zahnbürsten eine individuellere Note geben zu können. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3h weist der U-förmige GriffSchieber unter einem Winkel gegeneinander geneigte Flanken auf, wobei dann der Querschnitt des Bürstenstiels 1 trapezförmig sein kann. Es besteht auch die Möglichkeit, im Bürstenstiel 1 einen Längsschlitz 10 (in Fig. 2 durch eine punktierte Linie angedeutet) vorzusehen. In diesen Längsschlitz 10 kann ein druckknopfartig zusammengesetzter Gri ffschi eber gemäß Fig. 3e oder einer mit auslenkbaren Rastvorsprüngen versehener gemäß Fig. 3g mit ihren jeweiligen Stielen 11 geführt werden. Durch den Schlitz 10 wird die maximale Bewegungsbahn vorgegeben .
    [0017] Der Einfachheit halber sind die dargestellten Bürstenstiele im wesentlichen mit rechteckigem Querschnitt ausgeführt. Es ist jedoch möglich, beliebig andere gerundete, drei- oder mehreckige Außenquerschnitte bei den Bürstenstielen 1 und entsprechende Innenquerschnitte bei den darauf bewegbaren Griffschi ebern vorzusehen. Der Gri ffschi eber 4 selbst kann, wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, einfache rechteckige Flächen aufweisen. Es ist aber auch möglich, seine Oberfläche gegebenenfalls auch seine Unterfläche und die Seitenfl chen anders zu gestalten, wie es beispielsweise aus den Fig. 4a-f zu ersehen ist, wo kreisförmige, tei 1 krei sförmi ge , konvexe oder konkave Formen oder auch längliche Gri ffschi eber mit ausgeschnittenen offenen Kreisflächen oder in sie eingesetzten, z.B. andersfarbigen Knöpfen gemäß Fig. 4e und 4f dargestellt sind .
    [0018] Es sind auch beliebige Kombinationen möglich. Die Flächen des Gri ffSchiebers 4 können gewölbt, aber auch strukturiert, z.B. geriffelt sein. Es ist auch möglich, die Gri ffschi eber mit Vorsprüngen oder Vertiefungen zu versehen, in denen unterschiedlichste Dekor- und/oder Kennzei chnungs- und/oder Werbeplatten, -knöpfe oder gewölbte Elemente, gegebenenfalls auswechselbar, befestigbar sind. Hierdurch und durch den GriffSchieber selbst sind auf einfache Weise auch breite farbliche Gestaltungsmöglichkeiten gegeben, da Zahnbürstenstiel und GriffSchieber und gegebenenfalls Einsatzplatte oder dergleichen unterschiedliche Farben haben können, was sonst nur mit erheblichem technischen Aufwand bei herkömmlichen Zahnbürsten möglich ist.
    [0019] Da die einmal eingestellte Grifflage des Gri ffschi ebers auf dem Bürstenstiel längere Zeit beibehalten wird, soll der Griffschi eber bzw. in Entsprechung auch der Bürstenstiel so gestaltet sein, daß sie schwer gegeneinander beweglich sind, was durch Material- und/oder Strukturwahl und/oder geringe Maßtoleranzen und/oder höhere Klemmkräfte erreichbar ist.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Zahnbürste, bestehend aus einem Bürstenstiel (1) und einem si daran anschließenden Bürstenkopf (3) , und mit einem am Bürstenstiel angeordneten GriffSchieber (4), der mindestens ü einen Teil der Länge des Bürstenstiels verschiebbar und feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der GriffSchieb (4) den Bürstenstiel (1) mindestens teilweise umgreift und au dem Bürstenstiel (1) geklemmt gehalten ist.
    2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der GriffSchieber (4) und / oder Bürstenstiel (1) Führungselement (5, 6; 8, 9) zur gegenseitigen Führung aufweist.
    3. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der GriffSchieber (4) keinen geschlossen Querschnitt aufweist und seine freien Enden unter Vorspannun stehen.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    JPH02503876A|1990-11-15|
    DK544489A|1989-11-01|
    KR960009075B1|1996-07-10|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-09-08| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU DK JP KR NO US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEP3806889.3||1988-03-03||
    DE3806889A|DE3806889C1|1988-03-03|1988-03-03||NO894340A| NO894340D0|1988-03-03|1989-10-31|Tannboerste.|
    DK544489A| DK161934C|1988-03-03|1989-11-01|Tandboerste|
    KR89702023A| KR960009075B1|1988-03-03|1989-11-03|Toothbrush|
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