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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989007729A1
    申请号:PCT/EP1989/000154
    申请日:1989-02-20
    公开日:1989-08-24
    发明作者:Erwin Weh；Wolfgang Weh
    申请人:Erwin Weh；Wolfgang Weh；
    IPC主号:F16L37-00
    专利说明:
    [0001] Bezeichnung: STECKKUPPLUNG
    [0002] Gebiet der Erfindung:
    [0003] Die Erfindung betrifft eine Steckkupplung zum druckdichten Verbinden an eine einen Anschlußnippel oder dergleichen aufweisenden Vorrichtung.
    [0004] Stand der Technik:
    [0005] Die US-A-4,716,938 (EP-A-0202592) offenbart Ausführungsbeispiele von Steckkupplungen, die einen raschen und sicheren Anschluß einer ein gasförmiges oder flüssiges Medium führenden Leitung an einen Verbinder einer beliebigen Vorrichtung ermöglichen.
    [0006] Bei verschiedenen Anwendungen sind jedoch die Raumverhältnisse derart beschränkt, daß sich die bekannten Steckkupplungen nur schwer anwenden lassen.
    [0007] Zusammenfassung der Erfindung:
    [0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine möglichst klein bauende, einfach bedienbare Steckkupplung anzugeben.
    [0009] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung einmal gelöst durch eine Steckkupplung zum druckdichten Verbinden an eine einen Anschlußnippel oder dergleichen aufweisende Vorrichtung, wobei die Steckkupplung gekennzeichnet ist durch ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse, einen darin axial auf einem zentralen Stift verschiebbar gegenüber dem Gehäuse abgedichteten Kolben, an dessen vorderer Stirnseite an ihren vorderen Enden radial spreizbare Klemmbacken angebracht sind, ein Bedienteil, das an der Rückseite des zentralen Stifts angebracht ist, eine Druckfeder, die sich zwischen der Rückseite des Kolbens und dem Bedienteil abstützt, eine weitere Druckfeder, die sich zwischen dem Bedienteil und dem axial im Gehäuse bis zu einer Begrenzung verschiebbaren Federhalter abstützt und eine stirnseitig am Gehäuse angebrachte ringförmige Abdichtung zur Anlage mit dem Anschlußnippel oder dergleichen unter Druck der weiteren Feder, wobei die Kolbenfläche des Kolbens größer (bei Überdruck) bz% kleiner (bei Vakuum) ist als diejenige an der Abdichtung und die Klemmbacken Innenflächen besitzen, die in Anlage mit einem radial erweiterten Rand des vorderen Endes des zentralen Stiftes sind.
    [0010] Diese genannte Aufgabe wird gemäß der Erfindung ferner gelöst durch eine Steckkupplung zum druckdichten Verbinden an eine einen Anschlußnippel oder dergleichen aufweisende Vorrichtung, wobei die Steckkupplung gekennzeichnet ist durch ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse, an dessen vorderer Stirnseite an ihren vorderen Enden radial spreizbare Klemmbacken angebracht sind, einen im Gehäuse axial verschiebbar angeordneten, gegenüber dem Gehäuse abgedichteten Kolben, ein Bedienteil, das an der Rückseite eines zentralen Stifts angebracht ist, eine Druckfeder, die sich zwischen der Rückseite des Kolbens und dem Inneren des Gehäuses abstützt, eine weitere Druckfeder, die sich zwischen dem Bedienteil und dem Gehäuse abstützt und eine stirnseitig am Gehäuse angebrachte ringförmige Abdichtung zur Anlage mit dem Anschlußnippel oder dergleichen unter Druck der weiteren Feder, wobei die wirksame Kolbenfläche des Kolbens größer (bei Überdruck) bzw. kleiner (bei Vakuum) ist als diejenige an der Abdichtung und die Klemmbacken Innenflächen besitzen, die in Anlage mit einem radial erweiterten Rand des vorderen Endes des zentralen Stiftes sind.
    [0011] Bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Steckkupplung sind in den übrigen Ansprüchen gekennzeichnet.
    [0012] Die Steckkupplung bietet gegenüber den bekannten Ausfuhrungsformen: den Vorteil, daß sie kleiner baut, vor allem in der Länge, was bei einigen Anwendungen unabdingbar ist. Außerdem kann das Druckmedium bei einer Ausfuhrungsform von hinten durch eine zentrale Bohrung alternativ zu einem seitlichen Anschluß zugeführt werden. Die Steckkupplung eignet sich für gasförmige und flüssige Medien. Ein wichtiger Unterschied zu den bekannten Steckkupplungen besteht darin, daß nicht die Klemmbacken auf den Stift gezogen wird, sondern der Stift in die Klemmbackenanordnung. Sobald der Stift in die Klemmbackenanordnung eingezogen ist, macht das Gehäuse eine . Relativbewegung zur Klemmbackenanordnung, wodurch, sich die Steckkupplung fest gegen die Dichtfläche des anzuschließenden Teiles z eht. Um diese Bewegung zu erre chen, werden z.B. zwe Federn eingesetzt. Eine, um den Stift in die Klemmbackenanordnung zu ziehen, die zweite um das Gehäuse relativ zu den Innenteilen nach vorn zu verschieben, um so eine Abdichtung gegen das anzuschließende Teil zu erreichen. Ein Vorteil hier ist auch die einfache Form der Innenfläche der Klemmbackenanordnung.
    [0013] Kurze Beschreibung der Zeichnungen:
    [0014] Weitere Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen Steckkupplung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigen
    [0015] Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Steσkkupplung und
    [0016] Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Steckkupplung. Fig. 3 eine dritte Ausfuhrungsform der Erfindung.
    [0017] Beste Art der Ausführung der Erfindung: ;_.
    [0018] Fig. 1 zeigt ein Gehäuse 17 mit rückseitiger Anschlagfläche 16. Im Gehäuse 17 ist ein Kolben 18 abgedichtet durch Ringdichtung 7 längsverschiebbar geführt. Am vorderen Ende des- Kolbens.18 sind bevorzugt mit Außengewinde versehene Klemmbacken 2 eingehängt. Diese Klemmbacken 2 werden mittels eines Sicherungselements 6, etwa einer Feder oder einem Draht zusammengehalten.
    [0019] Der Kolben 18 ist auf einem zentrischen Stift 3 geführt, auf dem am Ende ein an seiner Rückseite bevorzugt tellerartig ausgeführtes Bedienelement 12' angebracht, insbesondere aufgeschraubt: ist. Zwischen dem Bedienelement 12 und dem Kolben 18 erstreckt sich unter Einfügung eines Federhalters 9 eine Druσkfeder 10. Die Bewegung des Federhalters 9 in Längsrichtung nach vorn ist durch einen inneren Anschlag 20 im Gehäuse begrenzt.
    [0020] Durch eine zentrische Öffnung im Federhalter 9 erstreckt sich eine weitere Druckfeder 11 zwischen Stirnflächen des Bedienelements 12 und des Kolbens 18, der gegenüber dem zentrischen Stift 3. mittels einer Ringdichtung 8 abgedichtet ist.
    [0021] In der vorderen Stirnfläche des Gehäuses 17 ist eine Ringdichtung 4 eingelassen, die bei der Bewegung des Kolbens 18 von der Anschlagsfläche 19 an den Klemmbacken 2 um ein gewisses Ausmaß mit nach vorn genommen wird, bis ein Anschlag 24 an den Klemmbacken 2 in Anlage mit einem inneren Anschlag 15 des Gehäuses kommt.
    [0022] Ein ringförmiger Rand 14 begrenzt die Relativbewegung zwischen dem zentrischen Stift 3 und dem Kolben 18.
    [0023] Die Einleitung des Druckmediums erfolgt hier über einen Anschluß 1.
    [0024] Die Steckkupplung gemäß Fig. 1 arbeitet wie folgt:
    [0025] - Man drückt mit der Hand das Bedienteil 12 in Richtung der Anschlagfläche 16.
    [0026] - Dabei wird zunächst die Feder 10, die bereits vorgespannt war, zusammengedrückt. Die Feder liegt dabei an der Anschlagstirnfläche des Federhalters 9 an, der wiederum an dem inneren Anschlag 20 des Gehäuses 17 anliegt. Das heißt, die Feder 10 drückt sich praktisch gegen das Gehäuse 17 ab.
    [0027] - Die Feder 11, die ebenfalls axial vorgespannt ist, bewegt der Bewegung des Bedienteiles 12 nach vorn auch den Kolben 18 und damit die Klemmbacken 2 nach vorn.
    [0028] - Das Dichtelement 4 wird dabei nach einem bestimmten Weg der Klemmbacken 2 durch die Anschlagfläche 19 mit aus-dem Gehäuse-17 genommen.
    [0029] - Nach einem definierten Weg schlägt dann die Anschlagfläche 19 der Klemmbacken gegen die Anschlagfläche 15 des Gehäuses 17 und verhindert so eine weitere Axialbewegung nach vorn der Klemmbacken 2.
    [0030] Natürlich können die Anschlagflächen auch an anderer Stelle und in anderer Zuordnung in nicht dargestellter Weise angebracht werden. Es muß nur das weitere Vorfahren der Klemmbacken 2 verhindert werden. Eine Anschlagfläche könnte beispielsweise- auch am Kolben 18 angebracht sein. _ - ~ ~ ~. - Nun macht der zen r sc e S 3 e ne we ere ax a e Bewegung nach vorn und fährt aus der Innenfläche der Klemmbacken 2 heraus.
    [0031] - Dadurch können die Klemmbacken 2 radial nach innen schwenken. Dieses Zusammenfallen wird hierbei entweder durch eine radiale Vorspannung des Dichteelements 4 erreicht, oder durch eine radiale Vorspannung des Sicherungselements 6. In diesem Fall muß das Sicherungselement 6 weiter nach vorn verlegt werden, damit es eine geeignete Kraft ausüben kann..
    [0032] - Nun kann man den Steckanschluß in das Gewinde des anzuschließenden Teiles bis zum Dichtelement 4 einführen.
    [0033] - Beim Loslassen des Bedienteiles 9 wird zunächst der Stift 3 in die Innenflächen der Klemmbacken 2 gezogen. Dies geschieht durch die Feder 11, die in Ihrer Wirkung versucht den Kolben 18 und damit die Klemmbacken 17 in ihrer vorderen Position zu halten. Durch die Feder 10 wird aber der Stift 3 insgesamt nach hinten bewegt.
    [0034] - Nach einem definierten Weg stößt nun die Anschlagfläche 14 des Stiftes 3 gegen eine Anschlagfläche 4 am Kolben 18 an. Diese Anschlagfläche kann auch anders angebracht werden, beispielsweise in nicht dargestellter Weise an den
    [0035] Klemmbacken 2. ' - -
    [0036] - Nun zieht der Stift den Kolben 18 und damit die Klemmbacken 2 weiter zurück, d. h. eigentlich wird das Gehäuse relativ nach vorn bewegt, weil die Klemmbacken 2 ja fest mit dem anzuschließenden Teil versperrt sind.
    [0037] - In der Folge dichtet das Dichtungselement (O-Ring) 4 gegen eine Dichtfläche des anzuschließenden Teiles ab.
    [0038] Nun kann der Innenraum der Steckkupplung mit Druck beaufschlagt werden.
    [0039] - Durch geeignete Wahl der wirksamen Kolbenflachen-der Ringdichtungen 7 und 8 gegenüber dem Dichtelement 4 wird das Gehäuse 17 selbsttätig immer fester gegen die Dichtfläche des anzuschließenden Teiles gedrückt. Dadurch wird auch bei hohen Drücken eine sichere Verbindung erreicht.
    [0040] - Die Klemmbacken 2 müssen an ihren Außenflächen nicht unbedingt mit einem Gewinde versehen sein, sondern können beliebige Formen aufweisen. Wenn nicht an ein Gewinde angeschlossen wird, ist der Anschlag 19 nicht erforderlich.
    [0041] - Über einen seitlichen Anschluß 1 kann das Druckmedium- zugeführt werden. Läßt man diesen weg, oder verschließt ihn, so läßt sich die Steckkupplung als Verschlußstopfen einsetzen.
    [0042] - Die Feder 10 und/oder die Feder 11 kann alternativ auch im vorderen Bereich der Kupplung in nicht dargestellter Weise angebracht werden.
    [0043] Die Fig. 2 zeigt eine zweite Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Steckkupplung, bei der vorteilhaft die Zuführung des Druckmediums über eine zentrale Bohrung 25 in einem Stift 23 von einem Anschluß 22 aus erfolgt. Der übrige Aufbau entspricht demjenigen des Ausführungsbeispiels der Fig. 1.
    [0044] Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel mit in diesem Falle an der Innenseite des Gehäuses 70 eingehängten Klemmbacken 57 ,einem Dichtungselement 60 an der Stirnseite eines Schiebeelements 50, einem dieses abdichtenden Dichtelements 53 und einer weiteren Abdichtung 55 zum zentralen Stift 63. Die Abdichtung gegen das anzuschließende Teil erfolgt über das mit Federkraft vorgespannte Schiebeelement 50 mit Dichtelement 60, das seinerseits nach außerr gegen das Gehäuse hin über das Dichtelement 53 abgedichtet ist.
    [0045] Drückt man das Bedienungsteil 78 nach vorn, so können die Klemmbacken 57 gespreizt werden. Zum Hineinstecken in den Gewindeanschluß schiebt man das Schiebeelement 50 unter Anlage an der Stirnfläche des anzuschließenden Teils zurück, läßt nun das _ Bedienteil 78 los, so daß sich die Klemmbacken 57 aufspreizen und durch eine radiale stirnseitige Erweiterung 59 sicher im Eingriff mit dem auszuschließenden Teil gehalten werden.-
    [0046] Für die erfindungsgemäße Steckkupplung ist wesentlich, daß z.B. _ über die Feder 11 der zentrische Stift 3 in die Innenflächen der - Klemmbacken 2 fährt und diese im angeschlossenen Zustand z.B. in einem Innengewinde eines anzuschließenden Teiles versperrt, und daß ein Dichtelement 4 über eine Feder 10 gegen die Abdichtfläche eines anzuschließenden Teils drückt und diese Federkraft durch eine geeignete Wahl der Kolbenverhältnisse vom Druck unterstützt wird. Es sei besonders daraufhinσew.lesn, daß die erfindungsgemäße Steckkupplung auch als rein mechanisches Spannelement in Form eines Greif r s für Roboter o. dergl. eingesetzt werden kann. In diesem Falle werden die Dichtelemente am Kolben weggelassen.
    [0047] Es ist ferner verständlich, daß die Druckunterstützung durch die unterschiedlichen Kolbenflächen nur bei hohen Drucken erforderlich ist. Aus Platzgründen kann es z. B. ratsam sein,kleine Kolben zu wählen, um so den Durchmesser der Gesamtanordnung gering zu halten.
    权利要求:
    ClaimsAnsprüche :
    1. Steckkupplung zum druckdichten Verbinden an eine einen Anschlußnippel oder dergleichen aufweisende Vorrichtung, gekennzeichnet durch ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse (17) , einen darin axial auf einem zentralen Stift (3) verschiebbar gegenüber dem Gehäuse abgedichteten Kolben (18) , an dessen vorderer Stirnseite an ihren vorderen Enden radial spreizbare Klemmbacken (2) angebracht sind, ein Bedienteil (12) , das an der Rückseite des zentralen Stifts
    (3) angebracht ist, eine Druckfeder (11) , die sich zwischen der Rückseite des
    Kolbens (18) und dem Bedienteil (12) abstützt, eine weitere Druckfeder (10) , die sich zwischen dem Bedienteil
    (12) und einem axial im Gehäuse (17) bis zu einer Begrenzung
    (20) verschiebbaren Federhalter (9) abstützt und eine stirnseitig am Gehäuse angebrachte ringförmige Abdichtung
    (4) zur Anlage mit dem Anschlußnippel oder dergleichen unter Druck der weiteren Feder (10) , - wobei die Kolbenfläche des Kolbens (18) größer (bei Überdruck) bzw. kleiner (bei Vakuum) ist als diejenige an der Abdichtung (4) und die Klemmbacken (2) Innenflächen besitzen, die in Anlage mit einem radial erweiterten Rand (21) des vorderen: . - Endes des zentralen Stiftes (3) sind.
    2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da _eine seitliche Zuführöffnung (1) für ein gasförmiges oder - flüssiges Medium im vorderen Teil des Gehäuses angebracht ist.
    3. :- Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ^ eine Zuführöffnung (22) zentral am Bedienteil (12) angeordnet- ist und mit einer Durchgangsbohrung im zentralen Stift (23) in Verbindung steht.
    4. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorwärtsbewegung des zentralen Stiftes (3) begrenzt wird durch eine Änsciilayόflache (16) am Gehäuse
    (17) zur Anlage mit einer Anschlagsfläche am Bedienteil (12) .
    5. Steckkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorwärtsbewegung des Kolbens
    (18) und damit der Klemmbacken (2) begrenzt wird durch sich einander gegenüberstehende Anschlagsflächen (15 bzw. 24) an . einem Rand des Gehäuses (17) bzw. an den Klemmbacken (2) .
    6. Steckkupplung zum druckdichten Verbinden an eine einen Anschlußnippel oder dergleichen aufweisende Vorrichtung, gekennzeichnet durch ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse (70) , an dessen vorderer Stirnseite an ihren vorderen Enden radial spreizbare Klemmbacken (57) angebracht sind, einen im Gehäuse axial verschiebbar angeordneten, gegenüber de Gehäuse abgedichteten Kolben (50) , ein Bedienteil (78) , das an der Rückseite eines zentralen Stifts (63) angebracht ist, eine Druckfeder (11) , die sich zwischen der Rückseite des Kolbens (18) und dem Inneren des Gehäuses (70) abstützt, eine weitere Druckfeder (10) , die sich zwischen dem Bedienteil (78) und dem Gehäuse (70) abstützt und eine stirnseitig am Gehäuse angebrachte ringförmige Abdichtung (60) zur Anlage mit dem Anschlußnippel oder dergleichen unter Druck der weiteren Feder (10) , wobei die wirksame Kolbenfläche des Kolbens (18) größer (bei Überdruck) bzw. kleiner (bei Vakuum) ist als diejenige an der Abdichtung (60) und die Klemmbacken (57) Innenflächen besitzen die in Anlage mit einem radial erweiterten Rand des vorderen Endes des zentralen Stiftes (63) sind.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE8802195U1|1989-07-20|
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    JP2516819B2|1996-07-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-08-24| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP SU US |
    1989-08-24| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-09-27| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1989902643 Country of ref document: EP |
    1990-02-28| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1989902643 Country of ref document: EP |
    1992-09-16| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1989902643 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEG8802195.5U||1988-02-20||
    DE8802195U|DE8802195U1|1988-02-20|1988-02-20||DE1989502286| DE58902286D1|1988-02-20|1989-02-20|Steckkupplung.|
    AT89902643T| AT80715T|1988-02-20|1989-02-20|Steckkupplung.|
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