• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989004892A1
    申请号:PCT/EP1988/001035
    申请日:1988-11-13
    公开日:1989-06-01
    发明作者:Walter GRÜBLER；Kurt Kopp
    申请人:Martin Beilhack Maschinenfabrik Und Hammerwerk Gmb；
    IPC主号:E01H5-00
    专利说明:
    [0001] 4892 ~
    [0002] Schneepflug
    [0003] Die Erfindung betrifft einen Schneepflug nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
    [0004] Ein gattungsbildender Schneepflug ist beispielsweise aus der DE-OS 21 45 215 bekannt geworden. Dieser Schneepflug weist auf der Rückseite einer jeden Pflugschar zwei seitliche bogenförmige Führungen auf . Durch diese Bogenführung soll ge¬ währleistet werden , daß beim Anfahren an ein Bodenhinder¬ nis die jeweilige Pflugschar um den Mittelpunkt der Bogen¬ führung entgegen dem Hindernis weggedreht wird, wobei die am Hindernis anfahrende Schürfkante zunächst nach hinten verschwenkt und auf der Kreisbogenbahn weiter nach oben an¬ gehoben wird, damit das Bodenhindernis überfahren werden kann.
    [0005] Gehalten und in die Ausgangsstellung zurückgeholt wird die jeweilige Pflugschar durch in der Regel mehrere Federspann¬ einrichtungen .
    [0006] Bei dem bekannten Schneepflug wird durch die spezifische Bogenführung auch bei Verwendung der Lagerrollen immer nur eine Punkt- oder Strichberührung ermöglicht . Bei insbe¬ sondere harten Räumeinsätzen aber sind die hier an der Lagerung auftretenden Kräfte derart groß , daß sie zu nictit zu vernachlässigenden Beeinträchtigungen und Nachteilen führen. Darüber hinaus ergeben sich Probleme bei der Einstellung der Auslösekraft und bei der Rückholung einer einmal aus¬ gewichenen Pflugschar in die Betriebsstellung . Denn durch die Ausweichbewegung einer Pflugschar wird ein relativ großer Verschwenkweg durchgeführt, wobei die in der Regel oben an der Rückseite einer Pflugschar ansetzenden Feder¬ elemente dann über einen großen Federweg gestreckt werden. Dies heißt aber, daß die Rückstellkräfte entsprechend dem Federweg weiter zunehmen. In der Praxis läßt sich nur schwer ein Kompromiß finden , um einerseits insbesondere bei hartem Räumen die Auslösekräfte möglichst groß einstellen zu können und um andererseits die mit der Dehnung der Rückstellfedern weiter ansteigenden Rückstellkräfte nicht zu groß werden zu lassen, um nicht ein Ausweichen der Pflugschar im Sinne eines Blockierens fast zu unterbinden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es von daher die
    [0007] Nachteile nach dem Stand der Technik zu überwinden und einen gattungsbildenden Schneepflug derart weiterzubilden, daß bei einer verbesserten Lagerung auch die Ausweichbewe¬ gung auch beim harten Räumen bis zum Ende der Ausweich¬ bewegung problemlos möglich ist.
    [0008] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im kenn¬ zeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
    [0009] Bei dem erfindungsgemäßen Schneepflug wird erstmals eine bogenförmige Gleitlagerung verwandt , wodurch eine vollflä¬ chige Abstützung und Kraftaufnahme erzielt wird. Dadurch können auch insbesondere beim harten Räumen die auftre¬ tenden Kräfte problemlos abgestützt und aufgenommen werden , ohne daß dies zu einer Beeinträchtigung der Lagerelemente führen kann. Durch die zusätzliche Verwendung eines Kraft¬ begrenzers können die Auslösekräfte beim Anfahren an ein Bodenhindernis problemlos eingestellt werden . Der Kraftbe¬ grenzer weist den weiteren wesentlichen Vorteil auf , daß nach Überschreiten der Auslösekräfte die Kennlinie praktisch schlagartig auf einen anderen vorbestimmten sehr viel niedri¬ geren Wert absinkt , um nach dem Anfahren an ein Boden¬ hindernis und dem Überschreiten der Auslösekraft dann die Verschwenkbewegung der Pflugschar problemlos bis zu deren Ende auszuführen . Ein sicheres Überfahren eines Bodenhin¬ dernisses wird dadurch ermöglicht.
    [0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform können na¬ türlich auch Gleitlager für die Seitenabstützung einer jeden Pflugschar vorgesehen sein. Als besonders günstig erweist sich bei der Erfindung die Ver¬ wendung eines ersten und damit zusammenwirkenden zweiten Bogenabschnittes , die nach Art einer Nut-/Federverbindung ineinandergreifend ausgebildet und somit unverlierbar relativ zueinander verschiebbar geführt sind. Hierdurch werden dann auch die Seitenkräfte mitaufgenommen.
    [0011] Als Materialien für die Gleitlagerung eignen sich insbeson¬ dere Kunststoffe.
    [0012] Bei dem erfindungsgemäßen Schneepflug können die Anstell¬ winkel an der Schürfleiste problemlos verändert und vorein¬ gestellt werden. Dazu kann der Kraftbegrenzer, der zumindest mittelbar zwischen einer Pflugschar und dem Tragrahmen abge- stützt ist, an zumindest einem Ansatzpunkt in seiner Lage verändert werden, wodurch auch die Winkellage - der aus¬ weichbaren Pflugschar und damit der Anstellwinkel einer Schürf leiste festgelegt wird. Die Verstellung kann mechanisch oder hydraulisch , pneumatisch oder elektrisch motorisch fern- steuerbar, beispielsweise über einen Exzenter, eine Schnecke etc= vorgenommen werden. Als Kraftbegrenzer kommen sowohl mechanische wie hydraulische oder pneumatische Ausführungen in Betracht.
    [0013] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wird ein Kraftbe¬ grenzer verwandt, der nicht im Sinne einer Verlängerung , son- derm im Sinne eines Verkürzens bei Überschreiten einer Auslöse¬ kraft wirksam wird, und dazu vorzugsweise im unteren Be¬ reich der Pflugschar vorgesehen ist. Er besteht aus einem Ver- bindungsglied aus elastomerem Werkstoff , welches beispiels¬ weise bandförmig gestaltet sein kann. Durch dieses Verbindungsglied aus elastomerem Werkstoff wer¬ den bei entsprechender Ausrichtung am Anfang maximale Aus¬ lösekräfte erzeugt , wobei ein Verschwenken in Ausweichstellung erst bei Überschreiten der Auslösekräfte möglich ist. Nach dem Überschreiten der Auslösekräfte wird auch hier das ela- stomere Verbindungsglied zunehmend mehr gekrümmt, wobei die Kräfte, die ein weiteres Ausweichen der Pflugschar erlau¬ ben , bei weitem niedriger sind als die zu Beginn zu überwin¬ denden Auslösekräfte.
    [0014] Durch eine leichte bogenförmige Krümmung auch in Ausgangs¬ stellung wird die Richtung und der Ort des Krümmungsvorgan¬ ges für das elastomere Verbindungsglied festgelegt.
    [0015] Die vorliegende Erfindung weist also gegenüber früheren vor¬ bekannten Lösungen entscheidende Vorteile auf . Bei her¬ kömmlichen Rückholfedern mußten diese groß und stark dimen¬ sioniert werden. Dies war deshalb notwendig , um hierüber die über eine Bogenführung aufgehängte Pflugschar nach einem erfolgten Ausweichmanöver von ihrer Ausweich- wieder in ihre Räumstellung sicher und schnell zurückzuholen . Zudem mußten über die Rückholfedern aber auch die gewünschten hohen Aus¬ lösekräfte eingestellt werden . Diese groß zu dimensionierenden Rückholfedern waren aber nicht nur teuer , sondern weisen vor allem den weiteren Nachteil auf , daß bei Erreichen der
    [0016] Auslösekraft beim zunehmenden Verschwenken der Pflugschar in Ausweichstellung die Federn nunmehr noch weiter gedehnt werden und damit die Federkraft, die in Ausweichrichtung überwunden werden muß , noch weiter anwächst . Demgegenüber wird bei der erfindungsgemäßen Lösung ein Kraftbegrenzer vorgeschlagen, bei dem die Auslösekräfte im wesentlichen unabhängig von einer Rückholfeder-Einrichtung eingestellt werden können und wobei in besonders vorteilhafter Weise auch sichergestellt wird, daß bei Erreichen und Über¬ schreiten der Auslösekraft der weitere Verstellweg in Ausweich¬ stellung völlig problemlos durchführbar ist, da die weiteren zu überwindenden Verstellkräfte nach Überschreiten der Aus¬ lösekraft nicht zunehmen , sondern schnell abfallen oder auf niedrigem Niveau gehalten werden.
    [0017] Weitere Vorteile , Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich nachfolgend aus den anhand von Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen. Dabei zeigen im einzelnen:
    [0018] Figur 1 : eine schematische Querschnittdarstellung durch eine Pflugschar in einer unteren Betriebsstel¬ lung ;
    [0019] Figur 2 : die Pflugschar gemäß Figur 1 in ihrer ange¬ hobenen Ausweichstellung ;
    [0020] Figur 3 : eine schematische auszugsweise Querschnitt¬ darstellung durch ein Gleitlager;
    [0021] Figur 4 und 5 : eine Querschnittdarstellung eines mecha¬ nischen Kraftbegrenzers in zwei Schalt¬ stellungen;
    [0022] Figur 6 : eine schematische Querschnittdarstellung durch eine Pflugschar in einer unteren Betriebsstellung in einem abgewandelten Ausführungsbeispiel ; Figur 7 : eine Pflugschar gemäß Figur 6 in ihrer ange¬ hobenen Ausweichstellung ;
    [0023] Figur 8 : eine schematische auszugsweise Querschnittdar- Stellung des am u nteren Teil der Pflugschar angreifenden Kraftspeichers in Form eines ela- stomeren Verbindungsgliedes; und
    [0024] Figur 9 : die Stellung und Anordnung des unteren aus elastomerem Werkstoff bestehenden Kraftspeichers in Ausweichstellung der Pflugschar.
    [0025] In Figur 1 und 2 ist in schematischer Seitendarstellung des Schneepfluges eine Pflugschar 1 mit einer vorderen zur Fahrt- richtung konkav gekrümmten Räumfläche 3 und einer unteren
    [0026] Schürf leiste 5 gezeigt . Die in der Regel mehreren Pflugscha¬ ren 1 sind ausweichbar über einen Tragrahmen 7 gehalten , der wiederum über eine nicht näher gezeigte Hδhenverstellung und eine nachgeordnete Halte- bzw . Geräteplatte frontseitig an einem Kraftfahrzeug aufgehängt werden kann.
    [0027] Zwischen einem vorlaufenden Anlenkpunkt 9 auf der Rück¬ seite einer Pflugschar und einem nachlaufenden Anlenkpunkt 11 am Tragrahmen 7 ist für jede Pflugschar 1 zumindest ein Kraftbegrenzer 13 und eine Rückholeinrichtung 14 , z. B. nach
    [0028] Art einer Feder, die zwischen dem Rahmen und der Pflugschar wirkt , montiert , der vorzugsweise über eine Verstelleinrich- tung 15 in seiner Lage verändert eingestellt werden kann . Durch Verlängerung bzw. Verkürzung der VerStelleinrichtung 15 kann ein Anstellwinkel 17 der Schürfleiste 5 bezogen zur
    [0029] Senkrechten der Fahrbahnebene voreingestellt werden .
    [0030] Wie aus den Zeichnungen ersichtlich ist, ist jede Pflugschar
    [0031] 1 über eine Bogenführung 19 ausweichbar am Tragrahmen ge- halten . Dazu ist an jeder Pflugschar an der rückwärtigen
    [0032] Seite bevorzugt an ihrer seitlichen Begrenzung jeweils eine Bogenführung 19 angeordnet, die aus einem ersten und zweiten Bogenabschnitt besteht. Der Radius der Bogenführung 19 , also des ersten und zweiten Bogenabschnittes 21 und 23 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel geringer als der untere sich verändernde Bogenradius der Räumfläche 3. Vor allem ist der Radius der Bogenführung 19 so gewählt, daß der zu¬ gehörige Mittelpunkt 25 in Höhe oder vor der Berührungsge¬ raden der Schürf leiste 5 auf der Bodenfläche liegt. Dadurch wird beim Anfahren an ein Bodenhindernis gewährleistet, daß die jeweilige Pflugschar 1 nicht auf die Fahrbahn herabge¬ drückt, sondern beim Nachhinten verschwenken sofort gleich¬ zeitig über die Bogenführung angehoben wird, um so dem Bodenhindernis auszuweichen, wie dies in einer zweiten Aus¬ weichstellung aus Figur 2 ersichtlich ist.
    [0033] Aus der Querschnittdarstellung von Figur 3 ist ersichtlich , daß auf der Rückseite einer Pflugschar 1 jeweils im vertika¬ len Seitenbereich eine nach hinten verlaufende Rippe 27 vorgesehen, ist, an der die eine aus zwei Teilen bestehende erste Bogenführung 21 über Schrauben 29 befestigt ist. Die zweite Bogenführung 23 ist mittels Schrauben 29 ' über ein Hal¬ teglied 31 am Tragrahmen 7 befestigt. Über Feder-/Nuteingriffe 33 , die im Querschnitt kreisbogenförmig gebildet sind, sind die beiden Bogenabschnitte 21 und 23 ineinander greifend unverlierbar geführt. Als Materialien eignen sich insbesondere
    [0034] Kunststoffe mit geringer Reibung und hohem Gleitvermögen wie z. B. Polyäthylen v . a. mit hohem Polymerisationsgrad.
    [0035] Aufgrund des geschilderten Aufbaues ist unmittelbar ersicht- lieh , daß beim Anfahren an ein Bodenhindernis die auf die
    [0036] Pflugschar eingeleiteten Kräfte durch die bogenförmige Gleit- fläche 35 zwischen dem ersten und zweiten Bogenabschnitt 21 und 23 vollflächig aufgenommen werden können , so daß eine Beschädigung und Beeinträchtigung dieses Gleitlagers praktisch ausgeschlossen ist. Durch den Feder-/ Nuteingriff 33 werden zudem auch seitlich eingeleitete Kräfte mitaufge¬ nommen und abgestützt, weshalb mehrere nebeneinander ge¬ führte Pflugscharen äußerst exakt geführt sind, so daß ein seitliches Ausweichen praktisch völlig unterbunden wird. Zur Sicherheit kann auch ein oberer und unterer Anschlag vor- gesehen sein, durch welchen die maximale Bogenverschwen- kung begrenzt wird.
    [0037] Anhand von Figur 4 und 5 wird nachfolgend ein mechanisch arbeitender Kraftbegrenzer 13 näher erläutert.
    [0038] Daraus ist ersichtlich , daß eine Stange 37 über Verriegelungs¬ elemente 39 mit einem Gehäuse 41 verbunden ist. Die Ver¬ riegelungselemente 39 werden über das Tellerfederpaket 43 in eine Nut 45 der Stange 37 und an im Gehäuse 3 ausge- bildete Kegelflächen 47 gedrückt. Wirkt zwischen der Stange und dem Gehäuse eine Kraft, so findet bis zur Erreichen der Auslösekraft zwischen den beiden Teilen keine Bewegung statt. Wird die Kraft gesteigert , so bewegt sich die Stange 37 relativ zum Gehäuse 41 , so daß der Abstand zwischen den beiden Anlenkpunkten 9 und 11 insgesamt vergrößert wird und somit eine Pflugschar 1 um den Mittelpunkt 25 der Bogenfüh¬ rung 19 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt werden kann. Sofort nach Überschreiten der Auslösekraft fällt allerdings die im Kraftbegrenzer 13 wirksame und notwendige Kraft zur weiteren Längenveränderung sofort auf einen sehr viel niedri¬ geren einstellbaren Wert ab. Die Auslösekraft läßt sich leicht durch Veränderung der Höhe von Unterlegscheiben 49 für das Tellerfederpaket 43 einstellen. Obgleich der gezeigte Kraftspeicher in beiden Richtungen (und hier mit unterschiedlichen Auslösekräften) wirksam ist, kann im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein lediglich ein¬ seitig wirkender Kraftbegrenzer verwandt werden.
    [0039] Durch die Verwendung des Kraftbegrenzers also wird ein hartes Räumen ermöglicht, da beliebig hohe Auslösekräfte ein- gestellt werden können, bis zu deren Erreichen die Schnee¬ pflugschar nicht ausschwenkt. Nach Überschreiten der Aus¬ lösekraft fällt aber die Kraftkennlinie im Kraftbegrenzer 13 so deutlich ab , daß die Pflugschar mit geringen Kräften bis zu ihrer maximalen Endstellung vom Boden verschwenkt werden kann. Eine Rück erschwenkung erfolgt über die Rück¬ holeinrichtung 14, die beispielsweise aus einer relativ gering dimensionierten Rückholfeder bestehen kann.
    [0040] Der Einstellwinkel 17 kann - wie erläutert - durch eine sche- matisch als Versteileinrichtung 15 dargestellte Einrichtung vor¬ eingestellt werden. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen , daß der hintere oder vordere Anlenkpunkt 9 bzw. 11 zwischen dem Kraftbegrenzer 13 über eine händisch zu bedienende Bol- zenabstützung zu einer anderen Bohrung verlegt wird. Mög- lieh ist aber auch eine motorische, elektrische, pneumatische oder hydraulische Verstellung, um beispielsweise vom Fahrer¬ haus aus jeden beliebigen Anstellwinkel einstellen zu können. Dies kann beispielsweise auch über einen Exzenter oder eine motorisch betriebene Schnecke erfolgen, um den Abstand zwi- sehen den Anlenkpunkten 9 und 11 bzw. die Lage eines An- lenkpunktes und damit den Anstellwinkel 17 beliebig einstellen zu können . Nachfolgend wird ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel an¬ hand der Figuren 6 bis 9 erläutert, wobei gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Das nachfolgend be¬ schriebene Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem vorangehend erläuterten Ausführungsbeispiel dadurch , daß anstelle eines oberen Kraftspeichers bzw . Kraftbegrenzers 13 ein unterer Kraftspeicher bzw. -begrenzer 13 verwandt wird, der aus einem unteren elastomeren Verbindungsglied 13 ' be¬ steht.
    [0041] Dieses in den Figuren 8 und 9 dargestellte Verbindungsglied 13 ' ist an seinem vorlaufenden Ende unmittelbar am unteren Rand der Pflugschar an einer dort vorgesehenen Winkelschiene 51 auf der Rückseite der Pflugschar an einer dort ausgebilde- ten Befestigungseinrichtung 53 zwischen einer Anlagefläche 55 und einer Abstutzschuiene 57 mittels Schrauben 59 eingespannt. Mit anderen Worten ist das Ende des aus elastomerem Werk¬ stoff bestehenden Verbindungsgliedes 13 ' sandwichartig zwi¬ schen der Anlagefläche 55 und der Abstützschiene 57 einge- klemmt, wobei die Schrauben 59 diesen Sandwichauf bau durch entsprechende Bohrungen durchsetzen . Stirnseitig erfolgt "die Abstützung über den nach hinten wegstehenden Schenkel 61 der Winkelschiene 51.
    [0042] Die Ausrichtung der Anlagefläche 55 erfolgt fast tangential zum entsprechenden Bogenabschnitt der vorderen Pflugschar. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weicht der Winkel um 5° zur unteren Tangente der Pflugschar-Krümmung ab. Winkel von 0° bis 20° , vorzugsweise 2° bis 15° bzw. 10° , vor allem um 4° bis 6° sind äußerst geeignet . Auch für das rückwärtige Ende der aus elastomerem Werkstoff bestehenden Verbindungsglieder ist jeweils eine Trag- und Abstützeinrichtung 63 vorgesehen , die eine winkelförmige Schiene 65 und eine Gegenschiene 67 umfassen , die sandwich- artig wieder dazwischenliegend das Verbindungsglied 13 ' um¬ fassen und mit dem einen quer wegragenden Schenkel der winkelförmigen Schiene 65 das stirnseitige Ende des Verbin¬ dungsgliedes abstützen. Eine Befestigung erfolgt ebenfalls wieder durch quer die gesamte Anordnung durchsetzende Schrauben, die im gezeigten Ausführungsbeispiel nicht näher gezeigt sind.
    [0043] Abweichend zur vorlaufenden Trag- und Abstützeinrichtung 54 ist die rückwärtige am jeweiligen Tragrahmen 7 vorgesehene Trag- und Abstützeinrichtung 63 über eine Drehachse 69 ge¬ lenkig am Tragrahmen 7 aufgehängt.
    [0044] In der Räumstellung nimmt der elastische Kraftspeicher 13 ' in Form eines elastomeren Verbindungsgliedes die in Figur 8 in Queransicht gezeigte leicht bogenförmig vorgespannte Grund¬ stellung ein. Durch die leichte Bogenvorspannung mit der konvexen Krümmung auf die Rückseite der Pflugschar zu wird die Krümmung und die Krümmungslage in Ausweichstellung festgelegt.
    [0045] Durch die zumindest fast tangentielle Anordnung wird entspre¬ chend dem gewählten Material und in Abhängigkeit von den geome¬ trischen Formen des Verbindungsgliedes 13' die Auslösekraft bestimmt.
    [0046] Erst nach Überschreiten der Auslösekraft kann dann ein Ausweichen der Pflugschar in die -in Figur 7 gezeigte Stellung ermöglicht werden . Nach Überschreiten der Auslösekraft nimmt aber dann die Kraftkennlinie sofort wieder ab , so daß das weitere Aus¬ schwenken dann problemlos durchführbar ist, wobei in Figur 5 die Endlage vor allem des aus elastomerem Werkstoff be¬ stehenden Kraftspeichers 13 ' gezeigt ist. Die in den Figuren 6 und 7 gezeigte Rückholfeder 14 kann dabei in Grundstellung nur mit leichter Vorspannung eingestellt bzw. ausgewählt werden , da dieser Rückholfeder 14 bei der erläuterten 'Ausführungsform nur die Funktion einer Rückholung der Pflugschar von der Ausweichstellung in Räumstellung zu¬ kommt. Der Rückholfeder 14 kommt mit anderen Worten nicht die Funktion eines "Auslöse-Kraftspeichers" allein oder er¬ gänzend zu , was ansonsten den Nachteil hätte , daß Federn mit hohen Vorspannkräften gewählt werden müßten , die die Pflugschar mit entsprechend hohen Kräften in ihrer Räum¬ stellung vorgespannt halten würden .
    [0047] Dies hätte aber den weiteren Nachteil bei Verschwenken in Ausweichstellung zur Folge, daß bei weiterem Spannen der Rückholfeder deren Rückstellkräfte weiter ansteigen würden, was gerade vermieden werden soll.
    [0048] -In der Regel werden pro ausweichbarer Pflugschar jeweils am linken und rechten Rand zumindest ein elastisches Ver- bindungsglied 13 ' verwandt.
    [0049] Nur der Vollständigkeit halber sei erwähnt, daß grundsätz¬ lich auch nicht mechanisch , sondern beispielsweise pneuma¬ tisch , oder auch hydraulisch arbeitende Kraftbegrenzer 13 möglich und denkbar wären . Dazu wäre ein Drucksensor not¬ wendig , über den die über die Schürf leiste eingeleiteten Kräf¬ te gemessen und bei Überschreiten eines Grenzwertes ein pneu¬ matischer oder hydraulischer Kolben als Kraftbegrenzer schlag¬ artig so druckentlastet wird, daß eine Ausweichbewegung mög- üch ist. Der Drucksensor könnte beispielsweise dem Druckraum eines hydraulisch oder pneumatisch arbeitenden Kraftbegrenz- zer-Kolbens zugeordnet sein, um hierüber die eingeleiteten Räumkräfte messen zu können und um den Kraftbegrenzer-Kol¬ ben schlagartig druckzuentlasten . Mechanisch arbeitende Kraftbegrenzer sind aber hydraulisch arbeitenden Kraftbe¬ grenzer-Kolben 13 vorzuziehen , da letztere wegen der Trägheit des hydraulischen Mediums langsamer verstellbar sind.
    权利要求:
    ClaimsAnsprüche :
    1. Schneepflug mit ausweichbarer Pflugschar, die an einem gegenüber dem Fahrzeug höhenverstellbaren Tragrahmen aus¬ weichbar aufgehängt ist , wozu rückseitig an der Pflugschar zumindest zwei kreisförmige Bogenführungen angeordnet sind, über die die Pflugschar beim Anfahren an ein Bodenhinder¬ nis in Ausweichrichtung verdreht und damit angehoben wird und mit einer Rückstelleinrichtung , vorzugsweise in Form eines Federkraftspeichers zur Rückführung einer Pflugschar in die Räumstellung , dadurch gekennzeichnet, daß die Bogen- führung ( 19 ) als Gleitlager mit einem ersten und zweiten Bo- genabschnitt , die in Radialrichtung aneinander liegend ab- gestützt und relativ zueinander gleitend verdrehbar sind, ausgebildet ist, und daß ferner zwischen der ausweichbaren Pflugschar (1) und dem zugehörigen Tragrahmen (7) ein Kraftbegrenzer (13) eingebaut ist, dessen Kraftkennlinie nach überschreiten einer Auslösekraft zumindest nachfolgend auf eine ein weiteres Ausweichen der Pflugschar (1) ermöglichende Druck¬ kraft absinkt.
    2. Schneepflug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Pflugschar (1) auch in Seitenrichtung über ein Gleit¬ lager geführt und abgestützt ist.
    3. Schneepflug nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeich¬ net, daß der erste und zweite Bogenabschnitt (21, 23) nach Art eines Feder-/Nutein griff es mit Hinterschneidungen im Quer¬ schnitt ausgebildet und darüber zwischen zwei Endstellungen unverlierbar ineinander geführt sind.
    4. Schneepflug nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeich- net, daß der erste und zweite Bogenabschnitt (21 , 23) so ausgebildet sind, daß zumindest jeweils ein Bogenabschnitt
    (21 bzw. 23) in den jeweils anderen Bogenabschnitt (23 bzw .21) eingreift und darin nach Art einer Führungsschiene geführt ist.
    5. Schneepflug nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet, daß der eine Bogenabschnitt (19) auf der Rückseite der Pflugschar (1) vorzugsweise auf einer dort wegragenden Rippe (27) sitzt.
    6. Schneepflug nach einem der Ansprüche 1 bis 5 , dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitlager aus Kunststoff mit ge- ringe Reibkoeffizient , vorzugsweise aus Polyäthylen mit ho¬ hem Polymerisationsgrad besteht.
    7. Schneepflug nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet, daß ein mechanisch arbeitender Kraftbegren¬ zer (13) vorgesehen ist.
    8. Schneepflug nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet, daß ein hydraulisch , pneumatisch bzw . elektrisch betätigbarer Kraftbegrenzer (13) und ein Druck¬ sensor vorgesehen sind, über die die auf die Pflugschar ( 1) eingeleiteten Schürfkräfte zur schnellen bzw . schlagartigen Freigabe und Längenveränderung des Kraftbegrenzers ( 13 ) zumindest mittelbar meßbar sind.
    9. Schneepflug nach einem der Ansprüche 1 bis 7 , dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Anlenkpunkt ( 9 , 11 ) des Kraftbegrenzers (13) bzw. dessen Länge zur Einstellung eines gewünschten Anstellwinkels (17) der Schürf leiste (5) verstellbar ist.
    10. Schneepflug nach Anspruch 9 , dadurch gekennzeichnet, daß die Lage zumindest eines Anlenkpunktes (9 , 11) bzw. die wirksame Länge zwischen diesen Anlenkpunkten (9 , 11 ) vorzugsweise hydraulisch , pneumatisch oder elektrisch-mo¬ torisch über eine Versteileinrichtung (15) verstellbar ist.
    11. Schneepflug nach Anspruch 10 , dadurch gekennzeichnet, daß die VerStelleinrichtung ( 15 ) einen betätigbaren Exzenter , eine Schnecke etc. umfaßt .
    12. Schneepflug nach einem der Ansprüche 1 bis 7 , dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftspeicher (13) aus einem Verbin¬ dungsglied (13 ' ) aus elastomerem Werkstoff besteht, welches von einer eher längsgestreckten Ausgangslage in Räumstellung in eine eher bogenförmig verformte Krümmungslage in Aus¬ weichstellung der Pflugschar (1) im Sinne einer Abstandsver¬ kürzung zwischen den gegenüberliegenden AbStützpunkten zwi¬ schen der Pflugschar (1) und dem Tragrahmen (7) verbiegbar ist.
    13. Schneepflug nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der aus einem elastomeren Ver¬ bindungsglied (131 ) gebildete Kraftspeicher sich an der Pflug¬ schar unterhalb des Drehpunktes der Bogenführung (19) ab- stützt.
    14. Schneepflug nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder 12 , 13 , dadurch gekennzeichnet, daß der vorlaufende Abstütz- punkt des aus einem elastomeren Verbindungsglied bestehenden Kraftspeichers (13 ' ) am unteren Ende der Pflugschar (1) liegt.
    15. Schneepflug nach einem der Ansprüche 12 bis 14 , da¬ durch gekennzeichnet, daß die vordere Trag- und Abstützein- richtung (53) :.zur Befestigung des elastomeren Verbindungs¬ gliedes (13 ' ) eine seitliche Anlagefläche (55) an der Rückseite der Pflugschar (1) umfaßt, die zumindest ansatzweise tan- gential zur Bogenform der Pflugschar (1) in Querschnittdar¬ stellung ausgerichtet ist.
    16. Schneepflug nach Anspruch 15 , dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche (55) in einem Winkel von 0° bis 20° , vorzugsweise bis 10° , insbesondere zwischen 4° bis 6° zur benachbarten Tangente der Pflugschar-Bogen rümmung ausge- richtet ist.
    17. Schneepflug nach einem der Ansprüche 12 bis 16 , dadurch gekennzeichnet, daß das rückwärtige Ende des elastisch ver¬ formbaren Verbindungsgliedes ( 13 ' ) am Tragrahmen (7 ) über eine dort ausgebildete feste Trag- und Abstützeinrichtung ( 63) eingespannt gehalten ist.
    18. Schneepflug nach einem der Ansprüche 12 bis 17 , dadurch gekennzeichnet, daß das rückwärtige Ende des elastisch ver- formbaren Verbindungsgliedes (13 ' ) über eine rückwärtige
    Trag- und Abstützeinrichtung (63) am Tragrahmen (7 ) abge- stützt ist, die über eine Drehachse (69) gegenüber dem Trag¬ rahmen (7) verschwenkbar gehalten ist.
    19. Schneepflug nach einem der Ansprüche 12 bis 18 , dadurch gekennzeichnet, daß das aus elastomerem Werkstoff bestehende und einen Kraftspeicher bildende Verbindungsglied ( 13 ' ) in Räumstellung leicht bogenförmig in den gegenüberliegenden Trag- und Abstützeinrichtungen (54 , 63) eingespannt gehalten ist.
    20. Schneepflug nach Anspruch 19 , dadurch gekennzeichnet, daß der leichte konvexe Bogen des elastischen Verbindungs¬ gliedes ( 13 ' ) auf die Rückseite der Pflugschar ( 1 ) zuweist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US6237696B1|2001-05-29|Ground opener with disc scraper mounting
    US20140317966A1|2014-10-30|Snow plow for adjusting to surface contours and obstacles
    US4938647A|1990-07-03|Truck actuated vehicle restraint having a pivotable slide
    FI86529C|1992-09-10|Avskavningsanordning foer en transportrems returlopp.
    US7134227B2|2006-11-14|Adjustable wing plow
    AU2005309593B2|2010-06-10|Constant angle and pressure conveyor belt cleaner and tensioner
    CA2434908C|2007-09-11|Spring bracket design and method for snow plow blade trip mechanism
    US6604439B2|2003-08-12|Steering column support assembly
    AU633523B2|1993-02-04|Steering wheel rod with sliding and tilting movements
    US4973213A|1990-11-27|Truck actuated vehicle restraint having a pivotable inclined surface
    EP1580082B1|2008-10-29|Schwenkbarer Überrollbügel
    AU2002226814B2|2005-07-21|Guidance unit for conveyor belt
    US6442877B1|2002-09-03|Plow with rear mounted, adjustable wing
    EP0045060B1|1984-10-10|Halterung für die nachgiebige Abstützung eines Scheibensatzes an dem Rahmen einer Scheibenegge oder dergleichen
    US5988679A|1999-11-23|Device for adjusting the length, and/or height, and/or tilt of a steering column of a motor vehicle
    CA2788488C|2013-07-30|Plow including independently moveable wings
    US3883965A|1975-05-20|Snow plow frame
    US5568694A|1996-10-29|Behind the bumper, quick attachment system and mechanism for truck mounted snow plows
    DE4211674C2|1994-03-31|Lenksäule mit einem Sicherheitsglied für ein im Lenkrad mit einem aufblasbaren Gassack ausgerüstetes Kraftfahrzeug
    US6408549B1|2002-06-25|Adjustable wing plow
    US5642792A|1997-07-01|Highway crash cushion
    US5203543A|1993-04-20|Guardrail support bracket
    US20080028643A1|2008-02-07|Float mechanism for material-moving implement
    EP0007000B1|1984-01-25|Pflugvorrichtung
    US3793752A|1974-02-26|Convertible snow plow with auxiliary ground support
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AT91310T|1993-07-15|
    DE3882237D1|1993-08-12|
    NO902054D0|1990-05-09|
    DE3808002A1|1989-09-21|
    EP0438394A1|1991-07-31|
    NO902054L|1990-07-05|
    EP0438394B1|1993-07-07|
    US5109618A|1992-05-05|
    JPH03501985A|1991-05-09|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE2145215A1|1971-07-21|1973-01-25|Kahlbacher Anton|Schneepflug|
    GB2017871A|1978-03-31|1979-10-10|Gould Inc|Overload relief valve|
    DE3542479A1|1985-11-30|1987-06-04|Beilhack Maschf Martin|Schneepflug|DE3937634A1|1989-11-11|1991-05-23|Beilhack Maschf Martin|Schneepflug|
    DE3941021C1|1989-12-12|1991-06-13|Martin Beilhack Maschinenfabrik Und Hammerwerk Gmbh, 8200 Rosenheim, De|Snow plough with deflectable plough share - has two guide faces, one of metal and another one of plastics|
    WO1991019858A1|1990-06-13|1991-12-26|Josef Nusser|Schneepflug|
    WO1992002690A1|1990-08-08|1992-02-20|Josef Nusser|Maschine oder gerät|
    WO1992002689A1|1990-08-08|1992-02-20|Josef Nusser|Reinigungsmaschine|AT285658B|1969-01-02|1970-11-10|Anton Kahlbacher|Räumschar für Planierungs- und Schneeräumarbeiten|
    US3650054A|1969-12-11|1972-03-21|Meyer Products Inc|Tripping mechanism for a plow blade|
    US3775877A|1972-09-28|1973-12-04|E Gove|Backplowing snowplow attachment|
    DE3642888A1|1986-12-16|1988-07-07|Schmidt Alfred Ing Gmbh|Schneepflug|DE4100545A1|1989-08-08|1992-07-16|Josef Nusser|Schneepflug|
    US5410825A|1993-10-25|1995-05-02|Perrelli; Michael J.|Self-propelled snowthrower|
    US5720122A|1996-04-29|1998-02-24|Mclellan; Jeffrey S.|Plow blade with adjustable scraping bar|
    US6073371A|1997-12-22|2000-06-13|Henderson Manufacturing Company|Snowplow assembly with adjustable-bias trip mechanism|
    US6088937A|1998-03-05|2000-07-18|Diclementi; James Anthony|Vehicle plow suspension system|
    CA2401809A1|2001-09-07|2003-03-07|Henderson Manufacturing Company|Plow assembly with adjustable trip mechanism|
    US7735247B2|2001-11-12|2010-06-15|Agri-Cover, Inc.|Snow plow for all terrain vehicle|
    US7707753B2|2001-11-12|2010-05-04|Agri-Cover, Inc.|Multifunctional plow blade positioning apparatus and method|
    US7627965B2|2001-11-12|2009-12-08|Agri-Cover, Inc.|Plow blade having integrally formed attachment channel|
    US7681335B2|2001-11-12|2010-03-23|Agri-Cover, Inc.|Snow plow having attachable biasing member|
    US8875419B2|2001-11-12|2014-11-04|Agri-Cover, Inc.|Snow plow|
    US7676964B2|2001-11-12|2010-03-16|Agri-Cover, Inc.|Snow plow having wear minimizing apparatus|
    US7784199B2|2001-11-12|2010-08-31|Agri-Cover, Inc.|Snow plow having pivotal mounting apparatus|
    US7743534B2|2001-11-12|2010-06-29|Agri-Cover, Inc.|Snow plow having two-piece mold board|
    US6817118B2|2001-11-12|2004-11-16|Charles M. Schmeichel|Self-adjusting snow plow|
    US7735245B2|2001-11-12|2010-06-15|Agri-Cover, Inc.|Snow plow having catch structure|
    US7669353B2|2001-11-12|2010-03-02|Agri-Cover, Inc.|Snow plow having hitch tongue connecting member|
    US8037625B2|2003-03-31|2011-10-18|Agri-Cover, Inc.|Snow plow having pivotal mounting apparatus|
    US7472499B2|2001-11-12|2009-01-06|Agri-Cover, Inc.|Snow plow having pivoting mechanism|
    US7676962B2|2001-11-12|2010-03-16|Agri-Cover, Inc.|Snow plow having reinforced mold board|
    US7676963B2|2001-11-12|2010-03-16|Agri-Cover, Inc.|Snow plow including mold board having back plate|
    US7131221B2|2001-11-12|2006-11-07|Agri-Cover, Inc.|Self-adjusting snow plow|
    US6860039B2|2002-07-10|2005-03-01|Sno-Way International, Inc.|Snow plow quick connect/disconnect hitch mechanism and method|
    US6618965B1|2002-07-10|2003-09-16|Sno-Way International, Inc.|Cushion stop and method for absorbing bidirectional impact of snow plow blade tripping|
    US20040006895A1|2002-07-10|2004-01-15|Schultz Lynn W.|Back blade wearstrip for efficient backward operation of snow plows and method for facilitating the same|
    US6775933B2|2002-07-10|2004-08-17|Sno-Way International, Inc.|Snow plow having an in-line frame design and method of making the same|
    US6701646B2|2002-07-10|2004-03-09|Sno-Way International, Inc.|Spring bracket design and method for snow plow blade tripping mechanism|
    US6941685B2|2002-10-29|2005-09-13|Douglas Dynamics, L.L.C.|Snowplow assembly|
    EP1782371A4|2004-06-22|2009-12-02|Coras Inc|Systeme und verfahren für software auf der basis von unternehmenskonzepten|
    US7143531B2|2004-07-02|2006-12-05|Micozzi Albert M|Plow protector|
    US7334357B1|2004-10-27|2008-02-26|Altheide Charles E|Snowplow impact reduction system|
    US20060191167A1|2005-02-25|2006-08-31|All-Type Welding & Fabrication, Inc.|Trip lock device for a snow plow|
    US7377330B2|2005-08-31|2008-05-27|Cnh America Llc|Sway restrictor bracket for a draft link of a three point hitch|
    CA2566988C|2005-11-03|2014-09-02|Pro-Tech Manufacturing And Distribution, Inc.|Improved snow pusher for ice and snow removal|
    US7565756B2|2006-03-03|2009-07-28|Parker-Hannifin Corporation|Lost motion mechanism for movable vehicle implements|
    US8776405B2|2006-11-17|2014-07-15|Adepco Technologies, Corp.|Snow plow for adjusting to surface contours and obstacles|
    ITBO20070654A1|2007-09-25|2009-03-26|Assaloni 1920 S R L|Lama sgombraneve estensibile|
    US8291622B2|2009-08-24|2012-10-23|Gappy Hamid A|Snow plow towing hitch system|
    US9151006B2|2012-02-09|2015-10-06|Pro-Tech Manufacturing And Distribution, Inc.|Material pusher with control system|
    CA3077290A1|2012-02-21|2013-08-21|Soucy International Inc.|Support frame for an implement|
    US9243376B2|2013-06-14|2016-01-26|Pro-Tech Manufacturing And Distribution, Inc.|Surface compliant front-pivoting wear shoes for snow pusher|
    US20150101216A1|2013-10-16|2015-04-16|Ronald W. Kerr|Plow mechanism spring assembly|
    WO2016013967A1|2014-07-21|2016-01-28|LANDIN, Rikard|Wing attachment for vehicles|
    DE102016121205A1|2016-11-07|2018-05-09|Aebi Schmidt Deutschland Gmbh|Schneeräumfahrzeug|
    法律状态:
    1989-06-01| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP NO US |
    1989-06-01| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1990-05-03| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988910008 Country of ref document: EP |
    1991-07-31| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988910008 Country of ref document: EP |
    1993-07-07| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988910008 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEP3738734.0||1987-11-14||
    DE19873738734|DE3738734C2|1987-11-14|1987-11-14||
    DE3808002A|DE3808002A1|1987-11-14|1988-03-10|Schneepflug|
    DEP3808002.8||1988-03-10||DE8888910008A| DE3882237D1|1987-11-14|1988-11-13|Schneepflug.|
    AT88910008T| AT91310T|1987-11-14|1988-11-13|Schneepflug.|
    NO90902054A| NO902054L|1987-11-14|1990-05-09|Sneplog.|
    [返回顶部]