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    • 专利摘要:

    公开号:WO1989002717A1
    申请号:PCT/EP1988/000796
    申请日:1988-09-02
    公开日:1989-04-06
    发明作者:Manfred Klotz
    申请人:Manfred Klotz；
    IPC主号:A47L13-00
    专利说明:
    [0001] Reinigungsteil in Form eines Handschuhes oder eines mSchwammes für Reinigungs- und Putzzwecke
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsteil in Form eines Handschuhes oder Schwammes für Reinigungs- und Putzzwecke, welches zwei Schichten aus unterschiedlichen Materialien, vorzugsweise die eine Schicht aus Kunstleder und die andere Schicht aus Fell, aufweist.
    [0003] Bei einem aus dem DE-GM 75 17 994 bekannt gewordenen Reinigungs- und Putzhandschuh besteht der Nachteil, daß die mit Wasser getränkte Kunstlederschicht Feuchtigkeit auch an die Fellschicht abgibt, so daß deren Wirkung nicht voll zur Geltung kommen kann.
    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein nach der eingangs genannten Art ausgeführtes Reinigungsteil (Handschuh bzw. Schwamm) in einfacher und kostengünstiger Weise mit einer guten Feuchtigkeitsaufnahme und einem sicheren Schutz gegen Feuchtigkeitsübertragen und -eindringen von der wassergetränkten Kunstlederschicht in die Fellschicht auszurüsten, so daß es zwei verschiedene Reinigungs- und Putzeffekte mit optimaler Wirkung ermöglicht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1* gelöst, wobei noch die in den sich daran anschließenden ünteranspruchen 2 bis 6 und 16 aufgeführten Gestaltungsmerkmale vorteilhafte Weiterbil¬ dungen der Aufgabenlösung darstellen.
    [0005] Eine weitere Aufgabe der Erfindung wird in einer günstigen Fertigungsform des Reinigungs- und Putzhandschuhes und des Schwammes gesehen.
    [0006] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der ünteransprüche 7 bis 17 in den verschiedenen Handschuh- und Schwammformen gelöst.
    [0007] Der Gegenstand der Erfindung erstreckt sich nicht nur auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche, sondern auch auf deren Kombination.
    [0008] Der erfindungsgemäße Reinigungs- und Putzhandschuh ist in einfacher und sicherer Weise in seinem Innenraum mit einer Feuchtigkeitssperre ausgestattet, die eine Übertragung bzw. Aufnahme von Feuchtigkeit und Reinigungsmittel aus der getränkten Kunstlederschicht in die Fellschicht verhindert, so daß die Fellschicht in ihrer Wirkung nicht durch Feuchtigkeit beeinträchtigt wird.
    [0009] Die Feuchtigkeitssperre ist in kostengünstiger Weise von einer flexiblen Schicht aus Kunststoff od. dgl. gebildet, die sich bei der Handschuhfertigung in den Handschuh integrieren läßt. Weiterhin von Vorteil sind die günstigen Formen des Handschuhes, die eine preisgünstige und rationelle Fertigung zulassen und eine optimale Arbeits- und Passform ergeben.
    [0010] Der erfindungsgemäße Schwamm ist auf seinen beiden Außenseiten mit zwei unterschiedlichen Schichten, und zwar einer Kunstlederschicht und einer Fellschicht ausgestattet, durch die der Schwamm zwei unterschiedliche Reinigungs- und Putzeffekte ermöglicht.
    [0011] Der Schwamm zeigt eine gute Feuchtigkeitsaufnahme und wird dann für das Reinigen und Putzen mit der jeweiligen Außenschicht an die -zu säubernde Fläche gebracht.
    [0012] * Die Fellschicht kann dabei von einem feuchtigkeitsabwei¬ senden Fell gebildet sein, oder aber zwischen Schwamm und Fellschicht ist innenseitig eine Feuchtigkeitssperre angeordnet, die eine Feuchtigkeitsübertragung vom Schwamm auf die Fellschicht vermeidet.
    [0013] Dieser Schwamm, mit seinen beiden Außenschichten, läßt sich in den verschiedenen Raumformen ausführen und ist aufgrund seines einfachen Aufbaues kostengünstig herstellbar und ergibt einen hohen Gebrauchswert. Anhand der Zeichnungen werden nachfolgend Ausführungsbei¬ spiele gemäß der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:
    [0014] Fig. 1 einen Querschnitt durch einen aus zwei unter¬ schiedlichen Materialschichten gebildeten Reinigungs- und Putzhandschuh mit im Handschuh- Innenraum angeordneter Feuchtigkeitssperre,
    [0015] Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines rechteckigen Handschuhes mit Schlaufe und Abnähern,
    [0016] Fig. 3 eine perspektivische Vorderansicht eines rechteckigen Handschuhes mit Schlaufe am Handeingriff ;
    [0017] Fig. 4 perspektivische Vorderansichten eines und 5 rechteckigen Handschuhes ohne Schlaufe und mit U fassungsbarid am Handeingriff,
    [0018] Fig. 6 Vorderansichten, Seitenansichten und handeingriff- bis 17 seitige Stirnansichten von Handschuhen mit unterschiedlichen Kreis-Grundformen und
    [0019] Handeingriff-Anordnungen,
    [0020] Fig. 18 einen Querschnitt durch einen Schwamm mit zwei unterschiedlichen Außenschichten und einer innenliegenden Feuchtigkeitssperre,
    [0021] Fig. 19 einen Querschnitt durch einen Schwamm mit zwei unterschiedlichen Außenschichten. Das Reinigungsteil (-gerät) in Form eines Handschuhes (1.0 bis 14) für Reinigungs- und Putzzwecke ist aus einem flexiblen, bis auf einen Handeingriff (1), umlaufend geschlossenen Hohlkörper gebildet, der aus zwei die beiden Hohlkörperseiten (Handschuhseiten) bildenden Schichten (2, 3) aus unterschiedlichen Materialien besteht; vorzugsweise ist die eine Schicht (2) von einem saug- und quellfähigem, weichem Kunstleder und die andere Schicht (3) von einem Fell, wie Webfell, Echtfell (Schaffell) od. dgl. gebildet.
    [0022] Im Innenraum (4) des Handschuhes (10 bis 14) ist eine flexible Feuchtigkeitssperre (5) zwischen den beiden Schichten (2, 3) in Form einer feuchtigkeitsundurch¬ lässigen Schicht angeordnet, welche sich über die gesamte Innenfläche einer Hohlkörperschicht (2 oder 3) erstreckt.
    [0023] In bevorzugter Weise ist die Feuchtigkeitssperre (5) von einer Kunststoffolie gebildet und mit den beiden Schichten (2, 3) durch die diese Schichten (2, 3) verbindende Randnaht (6), welche vorzugsweise innenliegend angeordnet ist, verbunden. Auch kann die Kunststoffolie (5) auf eine der beiden Schichten (2, 3) aufkaschiert sein.
    [0024] Es ist bevorzugt, die Feuchtigkeitssperre (5) innenseitig an der Fellschicht (3) anliegend vorzusehen, so daß diese gegen Aufnahme von Wasser und Reinigungsmittel aus der Feuchtigkeit aufnehmenden Kunstlederschicht (2) geschützt ist. Der Handschuh (10) nach Fig. 2. bis 5 hat eine rechteckige, eckseitig abgerundete Grundform urid an einer schmalen Rechteckseite einen Handeingriff (Handöffnung) (1). Um diesen Handeingriff (1) ist ein Umfassungsband (7) gelegt, welches alle drei Schichten (2, 3, 5) einfaßt; die Randnaht (6) läuft dreiseitig vom Umfassungsband (7) um und das Umfassungsband (7) ist ebenfalls durch Nähen oder durch Kleben od. dgl. an den Schichten (2, 3, 5) befestigt.
    [0025] Der Handschuh (10) kann mit oder ohne Schlaufe (8) ausgestattet sein, die sich an das Umfassungsband (7) anschließt bzw. von diesem gebildet ist.
    [0026] Weiterhin -kann der Handschuh (10) mit" von der dem Handeingriff (1) 'gegenüberliegenden Rechteckseite her in die Schichten (2, 3, 5) in Richtung Handeingriff (1) verlaufenden zwei Abnähern (9) ausgestattet sein, wobei die Abstände der Abnäher (9) zueinander etwa für die drei mittleren Finger der Hand Platz' bieten und die seitlichen Abstände zu den Seitenkanten etwa zwei Finger breit sind.
    [0027] Die Größe des rechteckigen Handschuhes (10) ist vorzugsweise so gewählt, daß sie etwa die Größe zweier nebeneinanderliegender Hände entspricht. Wird der Handschuh (10) auf der Größenhalbierenden aufeinander- gefaltet, ergibt sich ein Handschuh (10) , der außenseitig allseitig eine Lederfläche aufweist. Entsprechend kann in umgekehrter Weise durch Aufeinanderfalten des Handschuhes (10) ein Handschuh (10) geschaffen werden, der außenseitig allseits eine Florschicht (3) besitzt. Aufgrund der angegebenen Größe des Handschuhes (10) kann dieser auch im gefalteten Zustand noch eine Hand des Benutzers aufnehmen. Der Handschuh (11) nach Fig. 6 bi.s 8 zeigt eine Voll-Kreis- Grundform mit angesetztem und integriertem, in rechteck- förmiger Streifenform ausgeführten Handeingriff (15, der jeweils aus demselben Schichtenmaterial besteht und mit diesem einstückig ausgebildet ist.
    [0028] Der Handschuh (12) nach Fig. 9 bis 11 besitzt eine aus einem Halbkreis (12a) und einem einstückig sich daran anschließenden Konusteil (12b) mit bis zu dem in rechteck- förmiger Streifenform ausgeführten Handeingriff (1) schräg aufeinanderzu verlaufenden Seiten bestehende Grundform, bei der der Handeingriff (1) einstückig mit den Materialschichten (2, 3) ausgeführt oder durch Nähen (18) damit verbunden ist und eine rechteckförmige Streifenform zeigt.
    [0029] Der Handschuh (13) nach Fig. V2 bis 14 hat eine Voll-Kreis- Grundform mit innerhalb der Kreisform liegenden, durch eine Naht (18) gegenüber den Schichten (2, 3, 5) abgesetzten, teilkreisförmig gebogen verlaufenden Handeingriff (1).
    [0030] Der Handschuh (14) nach Fig. 15 bis 17 zeigt ebenfalls eine Voll-Kreis-Grundform, an die ein teilkreisförmig gebogen verlaufender Handeingriff (1) angesetzt ist, der durch eine Naht (18) mit den Materialschichten (2, 3, 5) verbunden oder mit den Schichten (2, 3, 5) einstückig ausgeführt ist.
    [0031] Im Handeingriff (1) läßt sich ein elastisches Zugband (19) (Gummizug) vorsehen und am Handeingriff (1) kann eine Schlaufe (8) angebracht sein. Es liegt im Rahmen der Erfindung-, an Stelle der Kunst¬ stoffolie als Feuchtigkeitssperre (5) auf eine Hohlkörperschicht (2) oder (3) innenseitig auch eine feuchtigkeitsundurchlässige Masse in Schichtform aufzu¬ tragen, z. B. durch Aufsprühen, Aufwalzen od. dgl., die dann mit der Schicht (2) oder (3) eine flexible Einheit bildet.
    [0032] Die Kunstlederschicht (2) .läßt sich von einer gelochten oder ungelochten Schicht bilden, wobei bei der gelochten Schicht (2) eine Vielzahl an kleinen Durchbrechungen (2a) vorgesehen sind, die die Wasseraufnahmefähigkeit dieser Schicht (2) verbessern, so daß das Trockenledern von Oberflächen schneller und gründlicher durchführbar* ist.
    [0033] Ein aus Naturschwamm oder Schwammkunststoff bestehender Schwamm (20) als Reinigungsteil (-gerät) nach Fig. 18 und 19 weist auf einer Außenseite eine Schicht (2) aus Leder, vorzugsweise Kunstleder, auf und besitzt auf der anderen Außenseite eine Fellschicht (3) aus Natur- oder Kunstfeil.
    [0034] Beide Schichten (2, 3) umschließen den Schwamm (20) vollständig und sind durch eine umlaufende Naht (6) miteinander und ggf. mit dem Schwamm (20) verbunden.
    [0035] Gemäß der bevorzugten Schwammausführung nach Fig. 18 ist zwischen der Fellschicht (3) und dem Schwamm (20) eine flexible Feuchtigkeitssperre (5) in Form einer Kunststoffolie oder einer auf die Fellinnenseite aufgetragenen feuchtigkeitsundurchlässigen Schichtmasse angeordnet. Die Kunststoffolie als Feuchtigkeitssperre (5) läßt sich ebenfalls durch die Naht (6) zwischen Schwamm (20) und Fell (3) lagefixieren und die Schichtmasse verbindet sich mit der Fell-Innenseite.
    [0036] Beide Außenschichten (2, 3) sind in bevorzugter Weise gleich groß ausgeführt.
    [0037] Der Schwamm (20) kann eine beliebige Raumform, wie eckige, ovale oder kugelförmige Raumform, haben.
    [0038] Die Naht (6) läßt sich als außen- und/oder innenliegende Naht vorsehen.
    [0039] Der Schwamm (20) nach Fig. 19 ist ohne Feuchtigkeitssperre (5) ausgeführt.
    权利要求:
    Claims
    Patentansprüche
    1. Reinigungsteil in Form eines Handschuhes oder einesSchwammes für Reinigungs- und Putzzwecke, welches zwei Schichten aus unterschiedlichen Materialien, vorzugsweise die eine Schicht aus Kunstleder und die andere Schicht aus Fell, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Handschuh-Innenraum (4) bzw.
    auf dem Schwamm (20) zwischen der saug- undquellfähigenKunstlederschicht (2) und derFellschicht (3) eine flexible Feuchtigkeitssperre (5) in Form einer feuchtigkeitsundurchlässigenSchicht angeordnet ist, die sich über die gesamteInnenfläche einer Schicht (2 oder 3) erstreckt.
    2. Reinigungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuchtigkeitssperre (5) von einer Kunststoff folie gebildet ist.
    3. Reinigungsteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuchtigkeitssperre (5) mit den beidenSchichten (2, 3) des Hohlkörpers durch eine Naht (6) verbunden ist.4. Reinigungsteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die folienförmige Feuchtigkeitssperre (5) auf eine der beiden Schichten (2, 3) aufkaschiert ist.
    5. Reinigungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuchtigkeitssperre (5) von einer auf eineSchicht (2 oder 3) aufgetragenen, feuchtigkeitsundurchlässigen Schichtmasse gebildet ist.
    6. Reinigungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuchtigkeitssperre (5) innenseitigan derFellschicht (3) anliegt.
    7. Reinigungsteil nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh (10) eine rechteckige, eckseitig abgerundete Grundform mit an einer schmalen Rechteckseite vorgesehenem Handeingriff (1) hat (Fig. 2 bis 5).
    8. Reinigungsteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass um den Handeingriff (1) ein die drei Handschuh schichten (2, 3, 5) einfassendes Umfassungsband (7) durch Nähen, Kleben od. dgl. angeordnet ist.
    9. Reinigungsteil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Umfassungsband (7) eine Schlaufe (8) angeordnet ist.
    10. Reinigungsteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass von der dem Handeingriff (1) gegenüberliegendenHandschuhseite zwei im Abstand zueinander verlaufendeAbnäher (9) in die Handschuhschichten (2, 3, 5) inRichtung Handeingriff (1) hineingeführt sind.
    11. Reinigungsteil nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh (11) eine VollKreis-Grundform mit angesetztem, sich einstückig an die Schichten (2, 3) anschliessenden und eine rechteckige Streifenform zeigenden Handeingriff (1) hat (Fig. 6 bis 8).
    12. Reinigungsteil nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh (12) eine aus einem Halbkreis (12a) und einem einstückig sich daran anschliessenden Konusteil (12b) mit bis zu einem rechteckstreifenförmigen Handeingriff (1) schräg aufeinanderzu verlaufenden Seiten bestehende Grundform hat, wobei der Handeingriff (1) einstückig mit denSchichten (2, 3) oder durch Nähen an diesen Schichten (2, 3) angebracht ist (Fig.9 bis 11).
    13. Reinigungsteil nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh (13) eine VollKreis-Grundform mit innerhalb der Kreisform liegenden, durch eine Naht (18) gegenüber derKreisform abgesetzten, teilkreisförmig gebogen verlaufendem Handeingriff (1) hat (Fig. 12 bis 14).
    14. Reinigungsteil nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh (14) eine VollKreis-Grundform mit an den Vollkreis einstückig oder durch eine Naht (18) angesetztem, teilkreisförmig gebogen verlaufenden Handeingriff (1) hat (Fig. 15 bis 17).
    15. Reinigungsteil nach den Ansprüchen 11 bis 14, dadurch gekennzeichent, dass im Handeingriff (1) ein elastisches Zugband (19) vorgesehen und/oder amHandeingriff (1) eine Schlaufe (8) angeordnet ist (Fig. 6 bis 17).
    16. Reinigungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Fellschicht (3) und dem Schwamm (20) eine flexible Feuchtigkeitssperre (5) in Form einerKunststoffolie oder einer auf die Fell innenseite aufgetragenen feuchtigkeitsundurchlässigen Schichtmasse lagefixiert angeordnet ist, wobei diese beiden gleich grossen Schichten (2, 3) den Schwamm (20) vollständig umschliessen und durch eine umlaufende Naht (6) miteinander und ggf. mit dem Schwamm (20) verbunden sind.
    17. Reinigungsteil nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm (20) eine eckige, ovale oder kugelförmige Raumform hat.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-04-06| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): US |
    1989-04-06| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-04-27| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988907683 Country of ref document: EP |
    1989-10-25| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988907683 Country of ref document: EP |
    1993-08-11| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988907683 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEG8712905.1U||1987-09-25||
    DE8712905U|DE8712905U1|1987-09-25|1987-09-25||
    DEG8716569.4U||1987-12-16||
    DE8716569U|DE8716569U1|1987-12-16|1987-12-16||
    DE8800903U|DE8800903U1|1988-01-27|1988-01-27||
    DEG8800903.3U||1988-01-27||DE19883883212| DE3883212D1|1987-09-25|1988-09-02|Reinigungshandschuh.|
    AT88907683T| AT92735T|1987-09-25|1988-09-02|Reinigungshandschuh.|
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