• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989002651A1
    申请号:PCT/DE1988/000557
    申请日:1988-09-09
    公开日:1989-03-23
    发明作者:Helmut Knopp
    申请人:Schoeller & Co. Elektrotechnische Fabrik Gmbh & Co；
    IPC主号:A63H33-00
    专利说明:
    [0001] Aus Tastenschaltern Zusammengesetzes Tastenfeld
    [0002] Die Erfindung betrifft ein aus Tastenschaltern zusammen¬ gesetzes Tastenfeld, bei dem die Gehäuse der Tasten¬ schalter zum Zusammenfügen an ihren einander zugekehrten Seitenflächen mit Vorsprüngen und Vertiefungen für die Vorsprünge versehen sind.
    [0003] Es ist bereits eine aus einzelnen Leuchttastern zusam¬ mengesetzte Tastatur bekannt (DE-PS 25 16 527) , bei der das Gehäuse der einzelnen Leuchttaster auf einer Seite zwei schwalbenschwanzförmig hinterschnittene, zur Rich¬ tung der Tastbewegung parallele Nuten und auf der gegen¬ überliegenden Seite eine schwalbenschwanzförmig hinter¬ schnittene Rippe solcher Abmessungen aufweist, daß diese Rippe an die Form der genannten Nuten angepaßt ist. Wei¬ terhin soll diese Rippe von beiden aufeinander senkrecht stehenden Mittelebenen der Taster den gleichen Abstand haben wie jede der beiden auf der gegenüberliegenden Seite befindlichen Nuten. Auf den beiden anderen, einan¬ der gegenüberliegenden Seiten sind hierzu parallel je eine schwalbenschwanzförmig hinterschnittene Nut und eine schwalbenschwanzförmig hinterschnittene Rippe der¬ art nebeneinander angeordnet, daß jeweils eine Rippe einer dieser beiden Seiten genau gegenüber einer Nut der anderen Seite liegt.
    [0004] Diese bekannte Tastatur hat jedoch den Nachteil, daß die einzelnen Gehäuse der Leuchttaster von oben nach unten in Richtung der Tastbewegung zusammengesteckt werden müssen, was recht umständlich und zeitraubend ist. Fer- ner sind aus einer'zurückdrückbaren Nase bestehende Sperren erforderlich, um ein unerwünschtes Verschieben der Gehäuse beim Herunterdrücken der Betätigungstasten der Schalter zu vermeiden. Derartige Sperren, durch die die einzelnen Gehäuse in der gewünschten Stellung fest¬ gehalten werden, bedeuten aber einen zusätzlichen Auf¬ wand, verteuern die Fertigung und lassen ein Lösen der einzelnen Leuchttaster nicht zu, so daß das Tastenfeld nach dem Zusammenbau nicht mehr in die einzelnen Schal¬ ter zerlegt werden kann.
    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die bekannte Tasta¬ tur weiter zu verbessern sowie zu vereinfachen und ein Tastenfeld zu schaffen, das ein seitliches Aneinander¬ reihen der Tastenschalter, also senkrecht zur Richtung der Tastbewegung, zuläßt und keine zusätzlichen Sperren erfordert.
    [0006] Dies wird gemäß der Erfindung auf vorteilhafte Weise dadurch erreicht, daß die Gehäuse aus elastischem Kunst¬ stoff hergestellt und die Vorsprünge als runde Zapfen ausgebildet sind, die mit den Vertiefungen der angren¬ zenden Gehäuse in lösbarer Klemmverbindung stehen.
    [0007] Die erfindungsgemäße Ausbildung der Verbindungselemente hat den Vorteil, daß sich das Tastenfeld auf einfache Weise nach dem Baukastenprinzip zusammensetzen und, falls erforderlich, auch wieder in seine Einzelteile zerlegen läßt. Die einzelnen Tastenfelder können auch versetzt zueinander angeordnet werden und bei der Ver¬ wendung von vier runden Zapfen auf einer Seitenfläche der Gehäuse ist ein Versatz von 1/2 und 1/4 bzw. 3/4 möglich, was insbesondere für den Gitteraufbau der -Ta¬ stenfelder von Büromaschinen von Bedeutung ist. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung können aus den Unteransprüchen sowie der Zeichnung und der zugehö¬ rigen Zeichnungsbeschreibung entnommen werden.
    [0008] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele gemäß der Erfindung dargestellt und zwar zeigt:
    [0009] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Tasten¬ schaltergehäuses,
    [0010] Fig. 2 eine Draufsicht auf das Gehäuse nach Fig.l, teilweise im Schnitt,
    [0011] Fig. 3 eine Vorderansicht des Gehäuses nach Fig.l,
    [0012] Fig. 4 ein aus mehreren Gehäusen nach Fig. 1 bis 3 zusammengesetztes Tastenfeld, teilweise im Schnitt,
    [0013] Fig. 5 eine aus mehreren nebeneinander in einer Reihe angeordneten Gehäusen gebildete Baueinheit in perspektivischer Ansicht,
    [0014] Fig. 6 die Baueinheit nach Fig.5 in Draufsicht, teilweise im Schnitt,
    [0015] Fig. 7 die Baueinheit nach Fig. 5 in Vorderansicht,
    [0016] Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Tastenschaltergehäuses,
    [0017] Fig. 9 eine Draufsicht auf das Gehäuse nach Fig. 8 und
    [0018] Fig. 10 eine Vorderansicht des Gehäuses nach Fig. 8.
    [0019] Das Tastenschaltergehäuse 1 nach Fig. 1 bis 3 besteht aus einem quadratischen Grundkörper 2 mit einem ringför¬ migen Aufsatz 3 zur Aufnahme der Betätigungstaste des Schalters und ist aus elastischem Kunststoff herge¬ stellt. Zum seitlichen Zusammenstecken der einzelnen Gehäuse 1 zu einem Tastenfeld sind an zwei gegenüberlie¬ genden Seitenflächen 4 und 6 des Grundkörpers 2 Halte¬ elemente vorgesehen. An der Seitenfläche 4 sind es vier zylinderförmige Zapfen 5, die senkrecht zur Richtung der Tastbewegung angeordnet sind und gleichen Abstand vonei¬ nander haben, und an der Seitenfläche 6 eine Nut 7 mit drei zapfenförmigen Trennwänden 8, die bei zusammenge¬ steckten Gehäusen 1 in die Zwischenräume zwischen den Zapfen 5 des benachbarten Gehäuses eingreifen. Der Durchmesser der Zapfen 5 ist etwas größer als die Breite der Nut 7, so daß nach dem Zusammenstecken der Gehäuse 1 eine lösbare Klemmverbindung zwischen den Zapfen 5 und der Nut 7 sowie der in dieser Nut befindlichen zapfen¬ förmigen Trennwände 8 besteht. Die beiden anderen einan¬ der gegenüberliegenden Seiten 14 und 15 des Grundkörpers 2 weisen keine Halteelemente auf, haben also eine glatte Oberfläche.
    [0020] Im Grundkörper 2 sind zwei versetzt zueinander angeord¬ nete Bohrungen 16 zum Aufsetzen auf. ein mit passenden Stiften ausgerüstetes Chassis oder eine Leiterplatte vorgesehen.
    [0021] Das Tastenfeld nach Fig. 4 ist aus neunzehn Gehäusen 1 zusammengesteckt, die vier Reihen 20 bis 23 bilden. Der Versatz zwischen den Reihen 20 und 21 sowie den Reihen 22 und 23 beträgt 1/2, während der Versatz zwischen den Reihen 21 und 22 1/4 bzw. 3/4 beträgt.
    [0022] In Fig. 5 bis 7 sind Gehäusestreifen 26 abgebildet, die aus vier durch Stege 27 fest miteinander verbundenen Gehäusen 1 bestehen. Diese Gehäusestreifen 26 lassen sich ebenfalls entweder zu einer Matrix oder mit einem Versatz von 1/2' oder 1/4 bzw. 3/4 zu einem Tastenfeld zusammensetzen.
    [0023] Um auch die Tastenschaltergehäuse 1 nach Fig. 1' bis 3 zu einer Matrix zusammensetzen zu können, ist es erforder¬ lich, die Gehäuse 1 an den gegenüberliegenden Seitenflä¬ chen 14 und 15 ebenfalls mit Halteelementen zu versehen. Dies ist bei der Ausführungsform nach Fig. 8 bis 10 der Fall, wo die Seitenfläche 14 drei zylinderförmige Zapfen 30 und die Seitenfläche 15 eine entsprechend ausgebilde¬ te Nut 31 mit zwei Zapfen 32 als Trennwände aufweist. Statt drei Zapfen 30 können auch nur zwei oder ein Zap¬ fen 30 vorgesehen sein. Die zusätzlichen Zapfen 30 und die entsprechenden Nuten 31 können ebenfalls an den Ge¬ häusestreifen 26 nach Fig. 5 bis 7 angebracht werden.
    [0024] ■ In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele gemäß der Erfindung dargestellt und oben beschrieben. Es ver¬ steht sich jedoch, daß die Erfindung keineswegs auf die¬ se beiden Beispiele beschränkt ist, denn es gibt mannig¬ faltige Abwandlungsmöglichkeiten in der Gestaltung der erfindungsgemäßen Gehäuse und in der Wahl der Anzahl der zylindrischen Zapfen 5 bzw. 30, ohne daß dabei der durch die Erfindung abgesteckte Rahmen verlassen wird.
    权利要求:
    Claims Patentansprüche
    1. Aus Tastenschaltern zusammengesetztes Tasten¬ feld, bei dem die Gehäuse der Tastenschalter zum Zusam¬ menfügen an ihren einander zugekehrten Seitenflächen mit Vorsprüngen und Vertiefungen für die Vorsprünge versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuse (1) aus elastischem Kunststoff hergestellt und die Vorsprünge als runde Zapfen (5,30) ausgebildet sind, die mit den Vertiefungen (7,31) der angrenzenden Gehäuse (1) in lös¬ barer Klemmverbindung stehen.
    2. Tastenfeld nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß die runden Zapfen (5) senkrecht zur Richtung der Tastenbewegung angeordnet sind .und gleichen Abstand haben.
    3. Tastenfeld nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Gehäuse (1) der einzelnen Tasten¬ schalter quadratisch ausgebildet und die runden Zapfen (5) und die Vertiefungen (7) nur an zwei gegenüberlie¬ genden Seiten (4,6) der Gehäuse (1) angeordnet sind (Fig. 1 bis 3) .
    4. Tastenfeld nach Anspruch 1 bis 3, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß jedem Gehäuse (1) vier runde Zapfen (5) und eine entsprechend ausgebildete Vertiefung (7) zugeordnet sind, wobei die Zapfen (5,8) zur Bildung ei¬ nes Rastermaßes gleiche Abstände besitzen.
    5. Tastenfeld nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere quadratische Gehäuse (1) zu einem Gehäusestreifen (26) durch Stege (27) fest miteinander verbunden sind, der an einer Längsseite mit runden Zapfen (5) und an der gegenüberliegenden Längs¬ seite mit Vertiefungen (7) 'versehen ist (Fig. 5 bis 7) .
    6. Tastenfeld nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die quadratischen Gehäuse (1) der ein¬ zelnen Tastenschalter an ihren vier Seitenflächen (4,6 ; 14,15) mit runden Zapfen (5,30) und mit Vertiefungen (7,31) zur Aufnahme der Zapfen (5,30) versehen sind (Fig.8 bis 10) .
    7. Tastenfeld nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich¬ net, daß jedem Gehäuse (1) im Rastermaß auf einer Sei¬ tenfläche (4) vier und auf der anschließenden Seitenflä¬ che (14) ein, zwei oder drei runde Zapfen (30) und an den gegenüberliegenden Seitenflächen (6,15) entsprechend ausgebildete Vertiefungen (7,31) zugeordnet sind.
    8. Tastenfeld nach Anspruch 1 bis 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Vertiefungen als Nuten (7,31) aus¬ gebildet sind, deren Breite zur Erzielung einer Kle m- wirkung etwas kleiner als der Durchmesser der runden Zapfen (5,30) ist.
    9. Tastenfeld nach Anspruch 1 bis 8, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Nuten (7,31) durch in diese hin¬ einragende und als runde Zapfen (8,32) ausgebildete Trennwände in mehrere gleich große Abschnitte unterteilt sind.
    10. Tastenfeld nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Gehäuse (1) mit zwei versetzt zueinander angeordneten Bohrungen (16) zum Auf¬ setzen auf ein mit passenden Stiften ausgerüstetes Chas¬ sis oder eine Leiterplatte versehen ist.
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    法律状态:
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    1989-03-23| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
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    1991-04-03| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1988907609 Country of ref document: EP |
    优先权:
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