• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989001879A1
    申请号:PCT/DE1988/000519
    申请日:1988-08-25
    公开日:1989-03-09
    发明作者:Jürgen GEHRING
    申请人:Flutec Fluidtechnische Geräte Gmbh；
    IPC主号:F02D33-00
    专利说明:
    [0001] An einer Öffnung eines Behälters anzubringende Verschraubung
    [0002] Die Erfindung betrifft an einer Öffnung eines Behälters anzubringende Verschraubungen mit den Merkmalen des Oberbe¬ griffs des Anspruches 1, also Verschraubungen, die zum Herstellen einer Verbindung zwischen dem Inneπraum des Behälters und einer an diesen anzuschließenden Armatur vorgesehen sind.
    [0003] Bei Verwendung der bekannten Verschraubungen dieser Art müssen besondere Maßnahmen ergriffen werden, wenn eine Auswechslung oder ein Ersatz einer über die Verschraubung angeschlossenen Armatur vorgenommen werden muß, nachdem der betreffende Behälter bereits mit einem flüssigen oder gasförmigen Fluid gefüllt worden ist. Bei einem gasförmigen Medium muß in einem solchen Falle eine Entleerung bis zum Druckausgleich vorgenommen werden, während ein mit einer Flüssigkeit gefüllter Behälter zumindest soweit entleert werden muß, daß der innere Flüssigkeitspegel auf ein Niveau abgesunken ist, das unterhalb der die Verschraubung aufwei¬ senden Öffnung gelegen ist. Insbesondere bei Armaturen, die an Flüssigkeitsbehältern oder Tanks angeschlossen sind, die rauhen Umgebungseinflüssen unterworfen sind, entsteht häufig die Notwendigkeit, die betreffende Armatur wegen Beschädigung auswechseln zu müssen. Dies gilt beispielsweise für Flüssigkeitsstandanzeiger, die an Tanks von Baustellen¬ fahrzeugen angeordnet sind und eine Füllstaπdskontrolle des betreffenden Kraftstofftanks oder Hydraulik-Öltanks ermöglichen. Bei Füllstandsanzeigern und/oder an der Ver¬ schraubung angeschlossenen Einrichtungen zur Temperaturüber¬ wachung ist die betreffende, mit der Verschraubung ver¬ sehene Bohrung in der Nähe des Behälter- oder Tankbodens angeordnet. Im Beschädigungsfalle zwingt ein Austausch der betreffenden Armatur daher zu einem praktisch völligen Entleeren des Behälters oder Tanks.
    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, hier durch Schaffung einer Verschraubung Abhilfe zu schaffen, die einen besonders einfachen und bequemen Austausch der zugeordneten Armatur ermöglicht.
    [0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch eine Verschraubung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
    [0006] Bei der erfinduπgsgemäßen Lösung fungiert die Hohlschraube nicht nur als ein eine Fluidverbindung zur Armatur her¬ stellendes Verbindungsglied, sondern gleichzeitig als mechanisches Stellglied eines Rückschlagventils, das die Fluidverbindung zwischen dem Innenraum des Behälters und der Armatur erst in Abhängigkeit vom Festlegen der Hohl¬ schraube am Behälter freigibt. Dadurch, daß das Rückschlag¬ ventil die Fluidverbindung zwischen Inπenraum und Behälter¬ außenseite unterbindet, wenn beim Herausschrauben der Hohl¬ schraube deren mechanische Stellwirkung in Wegfall kommt, entfällt bei einem Wechsel oder einem Austausch der be¬ treffenden Armatur die Notwendigkeit, den Behälter entleeren oder, wenn es sich um ein gasförmiges Medium handelt, zumin¬ dest drucklos machen zu müssen, wie dies bei Verwendung der üblichen Verschraubungen unumgänglich ist.
    [0007] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im einzelnen erläutert.
    [0008] Die Figur zeigt einen Längsschnitt eines für den Anschluß eines Flüssigkeitsstandanzeigers vorgesehenen Ausführungs¬ beispiels der Verschraubung.
    [0009] Das in der Figur gezeigte Ausführungsbeispiel der Verschrau¬ bung ist für den Anschluß eines Flüssigkeitsstandan∑eigεrs an einen Hydrauliktank vorgesehen, von dem lediglich ein Teilabschnitt seiner Behälterwaπd 1 dargestellt ist. Von dem mit 3 bezeichneten Aπzeigerohr des Flüssigkeitsstand¬ anzeigers ist der untere Endabschπitt zu sehen. Das sich längs der Außenseite der Behälterwand 1 erstreckende Anzeige¬ rohr 3 steht mit dem Innenraum des Behälters über ein An¬ schlußstück 5, das auf dem Schaft einer Hohlschraube 9 angeordnet ist, eine Innenbohruπg 7 der Hohlschraube 9 sowie eine innere Durchgangsbohrung 11 einer Gewindehülse 13 in Verbindung. Die Gewindehulse 13 durchgreift eine passende Öffnung 15 der Behälterwsnd 1 und weist ein Außengewinde 17, das sich bis zum dem Innenraum des Behälters zugeordneten Ende 19 der Gewindehülse 13 erstreckt, sowie eine am gegen¬ überliegenden äußeren Ende der Gewindehulse 13 vorgesehene flsnschartige Erweiterung 18 auf.
    [0010] Eine auf dem Außengewinde 17 sitzende Sechskantmutter 22, die an der Innenseite der Behälterwand 1 anliegt, zieht die sußenliegende Erweiterung 18 der Gewindehülse 13 gegen die Außenseite der Behälterwand 1, wobei ein zwischen der Erweiterung 18 und der Behälterwand 1 befindlicher Dichr- ring 28 entsprechend vorgespannt wird, so daß die Außenfläche der Gewindehülse 13 gegenüber dem Rand der Öffnung 15 ab¬ gedichtet ist.
    [0011] Die innere Durchgangsbohrung 11 der Gewindehulse 13 weist in ihrem der Außenseite des Behälters zugeordneten äußeren Bohruπgsabschπitt ein Innengewinde 14 auf. Der dem Innen¬ gewinde 14 entgegengesetzte innere Bohrungsabschnitt der Durchgangsbohrung 11 ist ebenfalls mit einem Innengewin¬ de 16 versehen, dessen Durchmesser geringer ist, als der diejenige des Gewindes 14. Eine Gewiπdescheibe 31, die in den Eπdbereich des Innengewindes 16 eingeschraubt ist, weist Durchbrüche 26 auf, die Durchgangskanäle zwischen dem Innenraum des Behälters und dem inneren Bohrungsab¬ schnitt 20 der Durchgangsbohrung 11 der Gewindehülse 13 bilden .
    [0012] Die Gewindescheibe 31 dient als Abstützung einer Ventil¬ feder 25, die als Schrauben-Druckfeder ausgebildet ist und einen Dichtkegel 24 eines in dem Bohrungsabschnitt 20 befindlichen Rückschlagventils gegen einen Ventilsitz drängt, der durch eine die Durchgangsbohruπg 11 bereichsweise ver¬ engende Ringschulter 33 gebildet ist. Das Rückschlagventil unterbindet in seiner Schließstelluπg einen Fluiddurchtritt zwischen dem inneren Bohrungsabschπitt 20 und d«m jenseits der Ringschulter 33 gelegenen äußeren Bohrungsabschnitt der Durchgaπgsbohruπg 11 der Gewindehulse 13.
    [0013] Der letztgenannte äußere Bohrungsabschnitt der Durchgangs¬ bohrung 11 ist nicht auf seiner gesamten Länge mit dem oben erwähnten Innengewinde 14 versehen. Dieses endigt vielmehr in einem Abstand von der Ringschulter 33. In dem an die Ringschulter 33 angrenzenden gewindefreien Abschnitt ist die Durchgangsbohrung 11 gegenüber dem Innengewinde 14 verengt. Der verengte, gewindefreie Bohruπgsabschnitt dient als Führung für ein darin axial verschiebbares Druckstück, das zur mechanischen Steuerung des Dichtkegels 24 des Rück¬ schlagventils vorgesehen ist. Das Druckstück weist eine Scheibe 35 mit den Fluiddurchtritt ermöglichenden Durch¬ brüchen 23 sowie einen sich in Richtung auf den Dichtke¬ gel 24 erstreckenden Vorsprung 37 auf, der die Öffnung des Ventilsitzes des Rückschlagsventils durchgreift.
    [0014] Das aus Scheibe 35 und Vorsprung 37 gebildete Druckstück ist für die Zusammenwirkung mit dem freien Endabschnitt der Hohlschraube 9 vorgesehen. Wie bereits oben angedeutet, dient deren Iπnenbohrung 7 zum Herstellen einer Fluidverbin¬ dung mit dem Anzeigerohr 3, und zwar über seitliche Zweig¬ bohrungen 39, die mit einer zentralen Öffnung 41 des An¬ schlußstücks 5 fluchten. Beim Einschrauben der Hohlschrau¬ be 9 in das Innengewinde 14 der Gewindehülse 13 wird das Anschlußstück 5 gegenüber der Gewindehülse 13 durch einen zwischenliegenden Dichtring 47 und gegenüber der Hohlschrau¬ be 9 durch einen mit dem Kopf der Hohlschraube 9 zusammen¬ wirkenden äußeren 0-ring 48 abgedichtet. Die Öffnung 41 des Anschlußstücks 5 ist außerdem gegenüber der Innenwaπdung des Anzeigerohrs 3, das auf den die Öffnung 41 enthalten¬ den seitlichen Ansatz des Anschlußstücks 5 aufgesetzt ist, durch einen Dichtring 43 abgedichtet.
    [0015] Die Länge der Hohlschraube 9 ist in dem gewindefreien End¬ bereich, der in den verengten Bohrungsabschnitt passend eingreift, in dem das durch die Scheibe 35 mit dem Vor¬ sprung 37 gebildete Druckstück geführt ist, in der Länge so bemessen, daß das Einschrauben der Hohlschraube 9 in die Gewindehülse 13 zu einer Verschiebebewegung des Druck¬ stücks in Richtung auf den Dichtkegel 24 hin führt, sobald die Hohlschraube 9 so weit eingeschraubt ist, daß eine Abdichtung an den Dichtringen 28 und 47 sowie dem 0-ring 48 eintritt. Beim Festziehen der Hohlschraube 9 hebt der Vor¬ sprung 37 des Druckstücks den Ventilkegel 24 von der den Ventilsitz bildenden Ringschulter 33 ab, so daß eine durch¬ gehende Fluidverbindung zwischen dem inneren Ende der Durch¬ gangsbohrung 11, der Iπnenbohrung 7 der Hohlschraube 9 und der Öffnung 41 des Anschlußstücks 5 bis zum Anzeigerohr 3 freigegeben ist. Beim Herausdrehen der Hohlschraube 9 und der dadurch bewirkten mechanischen Freigabe des Druckstücks (Scheibe 35 mit Vorsprung 37) ergibt sich selbsttätig die Umschaltung des Rückschlagventils in die Schließstellung durch Anlage des Dichtkegels 24 an der den Ventilsitz bil¬ denden Riπgschulter 33 aufgrund der Wirkung der Ventil¬ feder 25 und/oder aufgrund des Vorspanndrucks im Innenraum des Behälters.
    [0016] Es versteht sich, daß die Länge der Hohlschraube 9 und die Dicke des Dichtriπgs 47 in Anpassung an die Länge der Gewindehulse 13, gemessen von der äußeren Dichtfläche an der Erweiterung 18 bis zu der als Ventilsitz dienenden Ringschulter 33, so gewählt sind, daß bei der Einschraub¬ bewegung der Hohlschraube 9 diese durch mechanische Ein¬ wirkung über das Druckstück (Scheibe 35 mit Vorsprung 37) den Dichtkegel 24 vom Ventilsitz abhebt, sobald sich am Dichtring 47 und am 0-ring 48 eine abdichtende Anpresskraft aufzubauen beginnt. Bei solcher Auslegung führt die weitere Einschraubbewegung der Hohlschraube 9, bei der der Dicht¬ ring 47 und der 0-ring 48 zur Herstellung der völligen Abdichtung leicht zusammengedrückt werden, zu einer ent¬ sprechenden Hublänge der Öffnungsbewegung des Dichtkegels 24,
    [0017] Alle in der vorstehenden Beschreibung erwähnten sowie auch die nur allein aus der Zeichnung entπehmbaren Merk¬ male sind als weitere Ausgestaltungen Bestandteile der Erfindung, auch wenn sie nicht besonders hervorgehoben und insbesondere nicht in den Ansprüchen erwähnt sind.
    权利要求:
    Claims

    P a t e n t a n s p r ü c h e
    An einer Öffnung eines Behälters anzubringende Verschraubung zum Herstellen einer Verbindung zwischen dem Inneπraum des Behälters und einer an diesen anzuschließenden Armatur, insbesondere einer Einrichtung für eine Überwachung des Behälteriπhalts , mit einer Hohlschraube, deren Inπenbohrung zumindest einen Teilabschnitt einer durch die Öffnung hin¬ durch verlaufenden Fluidverbindung zwischen dem Innenraum und der Armatur bildet und deren Außengewinde zur Lage¬ sicherung der Hohlschraube relativ zur Behälterwaπd dient, dadurch gekennzeichnet, daß eine in die Öffnung (15) einsetz¬ bare Gewindehülse (13) vorgesehen ist, die mittels ihres Außengewindes (17) unter Bildung einer Abdichtung am Rand der Öffnung (15) mit der Behälterwand (1) verschraubbar ist und eine innere Durchgangsbohrung (11) aufweist, deren der Außenseite des Behälters zugeordneter äußerer Bohrungsab¬ schnitt ein Innengewinde (14) aufweist, in das die Hohl¬ schraube (9) einschraubbar ist, und deren dem Inneπraum des Behälters zugeordneter innerer Bohrungsabschnitt (20) durch ein in diesem Bohrungsabschnitt sitzendes Rückschlag¬ ventil verschließbar ist, dessen beweglicher Dichtkörper durch mechanische Einwirkung aufgrund des Eiπschraubens der Hohlschraube (9) in die Gewindehülse (13) in die Offen¬ stellung bewegbar ist.
    2. Verschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Dichtkörper des Rückschlag entils ein in der Durch¬ gangsbohrung (11) der Gewindehülse (13) axial verschiebbarer Dichtkegel (24) vorgesehen ist, der durch eine Ventilfeder (25) für eine der Eiπschraubbewegung der Hohlschraube (9) entgegengesetzte Bewegung für die federnde Anlage an einem Ventilsitz vorgespannt ist, der durch eine die Durchgangs¬ bohrung (11) bereichsweise verengende Ringschulter (33) gebildet ist, und daß ein mit dem zugekehrten Ende der Hohlschraube (9) zusammenwirkendes, in die Öffnung des Ventilsitzes ragendes, bewegliches Druckstück zum Über¬ tragen der Einschraubbewegung der Hohlschraube (9) auf den Dichtkegel (24) und zum Abheben desselben vom Ventilsitz vorhanden ist.
    Verschraubung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlschraube (9) in dem dem Druckstück zugekehrten Endabschπitt einen gewiπdefreien Bereich besitzt, der gegen¬ über dem mit Außengewinde versehenen Bereich verjüngt ist und sich bei der Einschraubbewegung in einen gewiπdefreien Bohrungsabschnitt der Durchgangsbohrung (11) der Gewinde¬ hülse (13) erstreckt, der an die den Ventilsitz bildende Ringschulter (33) angrenzt und als Führung für das in ihm längsverschiebbar gelagerte Druckstück dient.
    Verschraubung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück in Form einer Scheibe (35) mit zumindest einem den Fluiddurchtritt ermöglichenden Durchbruch (23) ausgebildet ist, die einen axial vorspringenden, in die Öffnung des Ventilsitzes ragenden Fortsatz (37) für die Zusa menwirkuπg mit der zugekehrten Fläche des Dichtke¬ gels (24) aufweist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US4381800A|1983-05-03|Pipe tester plug
    US6684897B2|2004-02-03|Valve actuator and method
    US4430899A|1984-02-14|Fluid pressure sensor, particularly diesel engine injection pump pressure sensor
    US3740019A|1973-06-19|Zero displacement diaphragm valve
    JP2672276B2|1997-11-05|圧縮天然ガス用減圧調整器
    EP0480899B1|1996-04-17|Gefederte Packungsstopfbuchse
    US4938314A|1990-07-03|Plastic oil pan
    US4541607A|1985-09-17|High-pressure ball valve
    DE19600878B4|2005-05-25|Absperrventilanordnung für komprimiertes Erdgas als Treibstoff
    DE3335335C2|1992-04-16|
    US4192192A|1980-03-11|Diaphragm seal assembly
    DE3001458C2|1989-01-19|
    CA2162240C|1999-01-26|Piston-type thermally activated relief device
    ES2522298T3|2014-11-14|Conjunto de disco de ruptura que resiste contrapresiones mucho más altas que la presión de actuación
    CA2446598C|2007-10-30|Pressure relief valve with field-replaceable high corrosion-resistant components
    US5238252A|1993-08-24|Shut-off fittings with a sealing device
    US5098559A|1992-03-24|Liquid filter for the lubricating oil of an internal combustion engine
    CA1097603A|1981-03-17|Bellows valve
    EP0249362A1|1987-12-16|Verfahren und Vorrichtung zum Einsetzen und Abdichten eines Durchflussmengenmessers vom Pitotrohrtyp in einem Rohr
    CA1245617A|1988-11-29|Control valve
    EP0625645B1|1998-06-10|Selbstregelnde hydraulische vorrichtung
    DE602004012068T2|2009-02-26|Buchsenloses schaftgesteuertes regelventil
    US4706929A|1987-11-17|Pneumatically operated valve with manual override and lockout
    US4346611A|1982-08-31|Insertion regulator for pressurized pipelines
    CA1067791A|1979-12-11|Fluid handling assembly
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE3728413A1|1989-03-16|
    JPH02501136A|1990-04-19|
    DE3728413C2|1990-04-12|
    EP0328606A1|1989-08-23|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    BE515562A|||||
    DE642408C|1934-12-31|1937-03-04|Frederick John Trevallon Barne|Zapfvorrichtung fuer Bierfaesser und andere Fluessigkeitsbehaelter|
    US2968497A|1958-02-05|1961-01-17|Avro Aircraft Ltd|Self-sealing coupling|
    DE8611323U1|1985-04-30|1986-06-26|Fiat Trattori S.P.A., Modena, It||WO2014136085A1|2013-03-06|2014-09-12|Bombardier Inc.|Tank wall connector system|DE7211040U||1900-01-01|Schaefer & Kind Armaturenfabrik U Metallgiesserei||
    DE7041302U||1900-01-01|W Keller Kg||
    DE7403356U||1900-01-01|Keller W||
    US3171448A|1961-03-15|1965-03-02|Protectoseal Co|Fluid connection|
    CH395860A|1962-05-09|1965-07-15|Procalor Ag|Armatur für Öltank|TW384327B|1996-08-26|2000-03-11|Nippon Petrochemicals Co Ltd|Web expansion apparatus|
    DE102014221576A1|2014-10-23|2016-04-28|Fleischer Gmbh Hydraulik Und Maschinenbau|Druckzylinder zur hydraulischen Steuerung von Anbaugeräten an Arbeitsfahrzeugen und hydraulisches Steuerungssystem für Anbaugeräte an Arbeitsfahrzeugen mit derartigen Druckzylindern|
    法律状态:
    1989-03-09| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1989-03-09| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-04-11| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988907240 Country of ref document: EP |
    1989-08-23| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988907240 Country of ref document: EP |
    1991-04-17| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1988907240 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]