Wiper

专利摘要:

公开号:WO1989000396A1
申请号:PCT/DE1988/000436
申请日:1988-07-16
公开日:1989-01-26
发明作者:Gustav HÜBNER
申请人:Huebner Gustav；
IPC主号:A47L13-00

专利说明:
[0001] W i s c h g e r ä t
[0002] Die Erfindung betrifft ein Wischgerät zum Wischen und Trocknen von Flächen, bestehend aus einem län lichen zweiteiligen Grundkörper und einem an dem Grundkörper befestigten Schwamm, bei welchem die 5 beiden Teile des Grundkörpers durch ein Gelenk ve bunden sind und mittels einer Betätigungsreinrich tunα derart αeσeneinander verschwenkbar sind, daß der an dem Grundkörper befestigte Schwamm zusamme gepreßt wird.
[0003] 10 Bei einem nach dem Stande der Technik bekannten Wischgerät zum Wischen und Trocknen von Fußböden verläuft die Achse zwischen den beiden Teilen des Grundkörpers in Längsrichtung des länglichen Grun körpers. Dabei ist die Betätigungseinrichtung für
[0004] 15 das Verschwenken der Teile des Grundkörpers an ei den Grundkörper führenden Schrubberstiel angeordn Aufgrund der Längsteilung des Grundkörpers ergebe sich beim Verschwenken der beiden Teile des Grund körpers gegeneinander verhältnismäßig ungünstige
[0005] 20 Hebelverhältnisse, so daß der Reinigungsschwa m a bei großer Kraftanstrengung nur unvollständig aus quetscht wird. Infolgedessen ist insbesondere das Trocknen mit dem bekannten Wischgerät unbefriedi¬ gend. Mit dem bekannten Wischgerät kann man näm-
[0006] 25 lieh von der gereinigten Oberfläche das Wischwass nur unzureichend wieder entfernen. Es bleiben zwa läufig verhältnismäßig großflächige Schlie¬ ren zurück, die nach Abtrocknen der Flüssig¬ keit auf der gereinigten Fläche sichtbar bleiben.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, das Wischgerät der eingangs genannten Art dahingehend wei¬ terzubilden, daß sich der Reinigungsschwamm mit großer Kraft vollständig ausquetschen läßt, so daß es möglich ist, mit dem voll- ständig ausgequetschten Reinigungsschwamm die zuvor naß gereinigte Fläche ausreichend wieder abzutrocknen. Das Wischgerät soll also geeignet sein für das Trocknen und Abledern von Scheiben, Spiegeln, Autos, Wänden, Flä- chen und dergleichen sowie zum Reinigen und Trocknen von Fußböden.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfin¬ dung ausgehend von einem Wischgerät der ein¬ gangs genannten Art vor, daß die Achse des Ge- lenkes quer zur Längsrichtung des Grundkörpers verläuft und daß die beiden Teile des Grundkör¬ pers mit die Stirnseiten des Grundkörpers seit¬ lich überragenden Handgriffen versehen sind.
[0009] Beim Wischgerät gemäß der Erfindung ergeben sich wegen der besonderen Anordnung der Lage der Schwenkachse der beiden Teile des Grund¬ körpers wesentlich günstigere Hebelverhält¬ nisse, so daß die beim Auspressen des Schwam- mes erzeugten Preßkräfte erheblich größer sind, als bei den nach dem Stande der Technik bekann¬ ten Reinigungsgeräten. Es ist auch möglich, einen Schwamm mit feinporigen Zellen, z.B. aus PVAL (Polyvinylalkohol) zu verwenden und zusätz¬ lich mit einem Bodenwischtuch und einem Schrubb- tuch aus hartfaserigem Material zu versehen. In dieser Zusammensetzung erfüllt der Scnwamm die Aufgabe als Wasserträger beim Reinigen und als intensiver Wassersauger beim Trock- nen und ggf. Abledern.
[0010] Zweckmäßig ergänzen sich die beiden Handgriffe zu einem an der Oberseite des Grundkörpers be¬ festigten Haltegriff, der es ermöglicht, das Reinigungsgerät über die zu reinigenden Flächer. zu führen.
[0011] Eine erste Ausführungsform des Wischgerätes ge¬ mäß der Erfindung sieht vor, daß die beiden Hal¬ tegriffe axial verschiebbar in Führungen gelagert sind, die den beiden Teilen des Grundkörpers zuge- ordnet sind. Diese seitlich verschiebbaren Hand¬ griffe werden nur während des Ausquetschens des Schwammes ausgezogen und verbleiben bei der Rei¬ nigungsarbeit in die Führungen eingeschoben, so daß sie bei den Reinigungsarbeiten nicht hinder- lieh sind.
[0012] Dabei sind die beiden Handgriffe zweckmäßig ober¬ halb des Gelenkes teleskopartig ineinanderschieb¬ bar. Auf diese Weise wird das Gelenk zwischen der. beiden Teilen des Grundkörpers versteift, so daß die beiden Teile des Grundkörpers in der Arbeits¬ stellung eine starre Arbeitseinheit bilden.
[0013] Darüberhinaus sind zweckmäßig die beiden Handgrif¬ fedurch Verdrehung um ihre Längsachse in den Füh¬ rungen gegen axiale Verschiebung festlegbar. so wird auf einfache Weise verhindert, daß sich die Handgriffe zur Unzeit axial ausschieben und die beiden gegeneinander verschwenkbaren Teile des Grundkörpers sich zur Unzeit gegeneinander ver¬ schwenken und die Reinigungsarbeit behindern.
[0014] Eine alternative Ausführungsform des Wischgerä¬ tes gemäß der Erfindung für die Fußbodenreini- gung sieht vor, daß an der Oberseite des Grund¬ körpers ein Schrubberstiel befestigt ist. Hier¬ durch ist es möglich, das Reinigungsgerät beim Reinigen von Fußböden wie einen Schrubber zu führen. Zum Ausquetschen des Schwammes über dem Wischeimer wird der am Ende des Schrubberstiels befindliche Grundkörper angehoben und an den bei¬ den ausziehbaren Handgriffen erfaßt. Durch Ver¬ schwenken der beiden Handgriffe gegeneinander wer¬ den die Teile des Grundkörpers derart gegeneinan- der verschwenkt, daß der Schwamm ggf. mit Boden¬ wischtuch und Schrubbtuch mit großer Kraft ausge¬ preßt wird.
[0015] Eine vorteilhafte Weiterbildung der zuletzt genann¬ ten Ausführungsform des Wischgerätes gemäß der Er- findung sieht vor, daß der Schwamm über einen Teil¬ bereich seiner Unterseite mit einem Schrubbvlies aus hartfaserigem Material belegt ist und daß der Schrubbstiel in zwei verschiedenen Winkelstellun¬ gen an dem Grundkörper arretierbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, den Grundkörper in eine Stel¬ lung zu bringen, in der bevorzugt das Schrubbvlies mit dem Boden in Berührung kommt. In der anderen WinkelStellung kommt demgegenüber bevorzugt der Wischteil des Schwammes bzw. das Bodenwischtuch mit dem zu reinigenden Boden in Berührung. Durch eine entsprechende WinkelVerstellung kann also das Gerät sowohl als Schrubber als auch^" als Wi¬ scher verwendet werden. Eine andere vorteilhafte Ausführungsform des Wischergerätes der Erfindung für das Reinigen und Abledern von Scheiben, Spiegeln, Autos und dergleichen sieht vor, daß die beiden Handgrif- fe an der Oberseite der beiden Teile des Grund- körpers in horizontaler Ebene um jeweils 90° verschwenkbar sind, derart, daß die beiden Hand¬ griffe in der ausgeschwenkten Stellung den Grund¬ körper seitlich überragen und in der einge- schwenkten Stellung aneinander anliegen und sich zu einem Haltegriff ergänzen.
[0016] Auf diese Weise erhält man einen an einem kurzen Haltegriff führbares Wischgerät für das Reinigen und Abledern, dessen Reinigungsschwamm sich durch zweimaliges Verschwenken der beiden Bestandteile des Haltegriffes ausquetschen läßt. Und zwar wer¬ den die gemeinsam den Haltegriff bildenden Hand¬ griffe zunächst jeweils um 90° um die auf den bei¬ den Grundkörpern angeordneten Achsen und anschlie- ßend um die Gelenkachse zwischen den beiden Teilen des Grundkörpers verschwenkt. Es ergibt sich also ein insgesamt sehr leicht bedienbares Wischgerät, mit welchem man wischen kann, ohne sich die Hände naß zu machen.
[0017] Um bei der zuletzt genannten Ausführungsform den beiden Teilen des Grundkörpers in der gestreck¬ ten Stellung eine größere Steifigkeit zu verlei¬ hen, können die beiden Teile des Grundkörpers in der gestreckten Stellung durch eine Federverrie- gelung gegeneinander verstarrbar ausgebildet sein. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläu¬ tert.
[0018] Es zeigen:
[0019] Fig. 1 ein Wischgerät gemäß der Erfindung in draufsieht;
[0020] Fig. 2 das Wischgerät gemäß Fig. 1 in Seiten¬ ansicht mit ausgezogenen Handgriffen;
[0021] Fig. 3 das Wischgerät gemäß Fig. 1 in Seiten- ansieht in der Ausquetschstellung;
[0022] Fig. 4 eine Draufsicht zu einem Wischgerät ge¬ mäß der Erfindung mit Schrubberstiel;
[0023] Fig. 5 eine Seitenansicht zu Fig. 4;
[0024] Fig. 6 eine Stirnansicht zu Fig. 4; Fig. 7 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausfüh¬ rungsbeispiel eines Wischgerätes gemäß der Erfindung mit eingeschwenkten Hand¬ griffen;
[0025] Fig. 8 eine Seitenansicht zu Fig. 7 mit ausge- schwenkten Handgriffen;
[0026] Fig. 9 das in Fig. 7 dargestellte Wischgerät in der Ausquetschstellung.
[0027] In der Zeichnung sind die beiden Teile des recht¬ eckig-länglichen Grundkörpers 1 mit άeτ>^~ Bezugszei- chen 1a und 1b bezeichnet. Die beiden Teile 1a und 1b des Grundkörpers 1 sind durch ein Gelenkband 2 miteinander verbunden, welches eine VerSchwenkung der beiden Teile 1a und 1b um eine Gelenkachse er¬ möglicht, die etwa in der Mitte des Grundkörpers 1 angeordnet ist und quer zu dessen Längsrichtung verläuft. An der Oberseite des Grundkörpers 1 sind beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 Füh¬ rungen 3 befestigt, die sich gemeinsam zu einem bügeiförmigen Haltegriff ergänzen. Die Führun- gen 3 weisen Führungskanäle 4 für seitlich aus¬ ziehbare Handgriffe 5 auf. Die beiden Handgrif¬ fe 5 sind mit ihren einander zugewandten Enden teleskopartig ineinanderschiebbar, derart, daß sich bei eingeschobenen Handgriffen 5 eine Ver- starrung der beiden gegeneinander gelenkigen Tei¬ le 1a und 1b des Grundkörpers 1 ergibt. In der eingeschobenen Stellung sind darüberhinaus die Handgriffe 5 durch Verdrehung um ihre Längsachse verriegelbar. Hierzu sind am Außenumfang der Hand- griffe 5 Verriegelungsnasen 6 vorgesehen, die in entsprechende Verriegelungsausnehmungen 7 der Füh¬ rungen 3 eingreifen können.
[0028] An der Unterseite des Grundkörpers 1 ist ein Schwamm 8 befestigt, der beide Teile 1a und 1b des Grundkör- pers 1 überdeckt. Dieser Schwamm kann durch-Ver¬ schwenken der beiden Teile 1a und 1b des Grundkör¬ pers gegeneinander um die durch das Gelenkband 2 gebildete Gelenkachse ausgeschwenkt werden (vgl. Fig. 3) . Dabei wirken auf den Schwamm 8 verhältnis- mäßig große Preßkräfte, weil die beim Ausquetschen wirksam werdenden Hebbelarme durch die ausziehbaren Handgriffe 5 verhältnismäßig groß sind.
[0029] Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 ent¬ spricht in seinem Grundaufbau im wesentlichen dem Wischgerät gemäß den Fig. 1 bis 3, so daß die einan¬ der entsprechenden Bezugszeichen hier beibehalten werden konnten. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die beiden Teile 1a und 1b des Grundkörpers 1 durch
[0030] Ersatzbϊatt Ein Gelenkstück 9 miteinander verbunden, welches durch Gelenkachsen 10 mit den beiden Teilen la und. 1b des Grundkörpers 1 verbunden ist. Insge¬ samt ergibt sich auch hier wieder eine Gelen- kigkeit um eine etwa in der Mitte des Grundkör¬ pers 1 angeordnete, quer zur Längsrichtung des Grundkörpers 1 verlaufende Achse.
[0031] Das Gelenkstück 9 ist an seiner Oberseite mit einem Befestigungsstück 11 versehen, an welchem ein Schrubberstiel 12 verschwenkbar befestigt ist. Das Befestigungsstück 11 ist mit zwei Rastkehlen 13 versehen, in welche ein dem Schrubberstiel 12 zugeordneter Federstift 14 in zwei unterschied¬ lichen WinkelStellungen einrasten kann. Auf diese Weise ist es möglich, den Winkel zwischen Schrub¬ berstiel 12 und Grundkörper 10 auf zwei verschie¬ dene Größen einzustellen.
[0032] An der Unterseite des Schwammes 8 befindet sich bei diesem Ausführungsbeispiel ein aus Hartfaser- material bestehendes Schrubbvlies 15, welches sich etwa über ein Drittel der Breite des Schwammes er¬ streckt. Je nach Winkelstellung zwischen Grundkör¬ per 1 und Schrubbstiel 12 kommt bei der Arbeit mit diesem Wischgerät entweder der Wischbereich des Schwammes 8 oder das Schrubbvlies 15 mit dem zu reinigenden Boden in Berührung.
[0033] Das Ausquetschen des Schwammes 8 erfolgt bei die¬ sem Ausführungsbeispiel dadurch, daß der Grundkör¬ per mit Hilfe des Schrubbstieles 12 angehoben wird. Sodann werden die beiden Handgriffe 5 mit den Händen erfaßt und seitlich herausgezogen. Das Ausquetschen des Schwammes erfolgt dann durch Verschwenken der beiden Teile 1a und 1b des Grundkörpers gegenein¬ ander.
[0034] Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7, 8 und 9 ist an jedem Teil 1a bzw. 1b des Grundkörpers 1 eine senkrecht nach oben stehende Schwenkachse 20 angeordnet. An jeder Schwenkachse 20 ist ein Hand¬ griff 21 in horizontaler Ebene verschwenkbar gela¬ gert. Wenn die beiden Handgriffe 21 aneinander an¬ liegen, wie in Fig. 7 dargestellt, bilden sie ge- meinsam einen Haltegriff für die Führung des Wisch- gerätes. Verschwenkt man die beiden Handgriffe 21 demgegenüber jeweils um die Schwenkachsen 20 um 90° bilden die beiden Handgriffe 21 eine seitliche Ver¬ längerung der Grundkörper 1a bzw. 1b, so daß auch ' hier der Schwamm 8 mit verhältnismäßig großer Kraft ausgequetscht werden kann.
[0035] Zur Stabilisierung der beiden Teile 1a und 1b des Grundkörpers 1 gegeneinander ist bei diesem Aus- führungsbeispiel zwischen den beiden Teilen 1a und 1b des Grundkörpers eine Federrasteinrichtung 23 vorgesehen, welche in der gestreckten Stellung die beiden Teile 1a und 1b des Grundkörpers 1 ge¬ geneinander verstarrt.

权利要求:
ClaimsP a t e n t a n s p r ü c h e
1. Wischgerät zum Wischen und Trocknen von Flächen, bestehend aus einem länglichen, zwei¬ teiligen Grundkörper und einem an dem Grundkörper befestigten Schwamm, bei welchem die beiden Teile des Grundkörpers durch ein Gelenk verbunden sind und mittels einer Betätigungseinrichtung derart gegeneinander verschwenkbar sind, daß der an dem Grundkörper befestigte Schwamm zusammengepreßt wird, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Achse des Gelenkes quer zur Längsrichtung des Grundkörpers (1) verläuft und daß die beiden Teile (1a, 1b) des Grundkörpers (1) mit die Stirn¬ seiten des Grundkörpers seitlich überragenden Hand- griffen (5, 21) versehen sind.
2. Wischgerät nach Anspruch 1 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die beiden Handgriffe (5, 21) sich zu einem an der Oberseite des Grundkörpers (1) befestigten Hal- tegriff ergänzen.
3. Wischgerät nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die beiden Handgriffe (5) axial verschiebbar in Führungen (3) der beiden Teile (1a, 1b) des Grund- - i i -
körpers (1) gelagert sind, die den beiden Teilen (1a, 1b) des Grundkörpers (1) gelagert sind, die den beiden Teiles (1a, 1b) des Grundkörpers (1) zugeordnet sind.
4. Wischgerät nach den Ansprüchen 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die beiden axial verschiebbaren Handgriffe (5) oberhalb des Gelenkes teleskopartig inein- anderschiebbar sind.
5. Wischgerät nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die beiden axial verschiebbaren Handgriffe (5) durch Verdrehung um ihre Längsachse in den Führungen (3) gegen axiale Verschiebung festleg¬ bar sind.
6. Wischgerät nach einem oder mehre¬ ren der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Schwamm (8) an seiner Unterseite mit einem Fensterleder und/oder mit einem Bodenwisch¬ tuch belegt ist.
7. Wischgerät nach einem oder mehre¬ ren der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß an der Oberseite des Grundkörpers (1) ein Schrubberstiel (12) befestigt ist.
3. Wischgerät nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Schwamm (8) über einen Teilbereich seiner Unterseite mit einem Schrubbtuch aus Hartfaseri- gern Material und zum anderen Teil mit einem Bo¬ denwischtuch belegt ist und daß der Schrubber¬ stiel (12) in zwei unterschiedlichen Winkelstel¬ lungen an dem Grundkörper (1) arretierbar ist.
9. Wischgerät nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die beiden Handgriffe (21) an der Oberseite der beiden Teile (1a, 1b) des Grundkörpers (1) in horizontaler Ebene um jeweils 90° verschwenkbar sind, derart, daß die beiden Handgriffe (21) in der ausgeschwenkten Stellung den Grundkörper (1) seitlich überragen und in der eingeschwenkten Stellung aneinander anliegen und sich zu einem Haltegriff ergänzen.
10. Wischgerät nach Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die beiden Teile (1a, 1b) des Grundkörpers (1) in der gestreckten Stellung durch eine Federrast- einrichtung (22) gegeneinander verstarrbar sind.

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同族专利:

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公开号 | 公开日

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DE8709837U1|1987-09-17|

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AU2070388A|1989-02-13|

引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
1989-01-26| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU JP US |

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1989-01-26| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |

优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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