• 专利附录
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  • 类似技术
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988006852A1
    申请号:PCT/EP1988/000170
    申请日:1988-03-05
    公开日:1988-09-22
    发明作者:Peter Busch；Klaus Thiele
    申请人:Henkel Kommanditgesellschaft Auf Aktien；
    IPC主号:A45D24-00
    专利说明:
    [0001] "Vibrationsvorrichtung und Verfahren zum Vibrieren eines Arbeitskopfes"
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Vibrationsvorrichtung bestehend aus einem Vibrator-Arbeitskopf m it einem dessen Antrieb, näm l ich einen Elektromotor mit Getriebe und Exzenter, aufnehmenden Handgriff . Sie betrifft ferner ein Verfahren zum Vibrieren eines, Arbeitskopfes bei m Käm men, Bürsten, Mischen, Rühren, Massieren, Schleifen, Schütteln oder gergleichen.
    [0003] Eine Vorrichtung dieser Art zu m Käm men oder Bürsten der Haare mit einem einen in oer Hand zu haltenden Stiel aufweisenden Gerät, insbesongere Stielkam m ooer Stielbürste, wird in der; älteren DE-GM 86 03 383 beschrieben. Ein solcher Kam m bzw. eine solche Bürste gestatten es, auch nasses ooer trockenes Haar zu ordnen, ohne daß der Kam m bzw. die Bürste nennenswert gehemmt oder wesentliche Mengen an Haar ausgerissen werden. AuBeroem kann unmittelbar durch das Kämmen oder Bürsten eine Frisur mit ansprecnendem Haarvolumen durch Wel len, Toupieren oder dergleicnen erzeugt werden.
    [0004] Der Erfindung l iegt die Aufgabe zugrunde, ein Antriebssystem für die aus einem Arbeitskoof m it einem dessen Antrieb aufnenmenden Handgriff bestehende Viorationsvorrichtυng zu scnaffen, welches nocn opti maler zum Entheadern von Haaren geeignet ist als der bisnerige einfache Exzenterantr ieb. Die erfindungsgem äße Lösung besteht darin, daß der Arbeitskopf an einem Ende einer elastisch gelagerten, von dem Exzenter angetriebenen Torkelwelle mit Abstand von deren Torkelzentrum befestigt ist.
    [0005] Die erfindungsgemäße Kombination von Exzenter und Torkelwelle ermöglicht eine elliptische Torkelbewegung und damit einen Bewegungsablauf, der es gestattet, einen Kamm oder eine Bürste optimal durch cas Gewirr von Schlaufen ungeordneten, nassen oder trockenen Haars zu fünren. Das Kämmen oder Bürsten mit Hilfe oer erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgt wegen oer Torkelbewegung von Kamm oder Bürste in einer Art rotierender Pilgerschrittbewegung, so daß Haarschlaufen nicht aufgerissen sondern durch mehrfaches, zunehmend stärker werdendes Anschlagen der Zinken vorsichtig geöffnet werden. Das Anschlagen der Zinken erfolgt mit einer die Kraft auf das Haar alimählich erhöhenden Kreϊselbewegung und nicht - wie bisher - durch Anschlagen von sich auf einer Geraαen hin- und nerbewegenden Kammzinken oder dergleichen. Die auf das Haar ausgeübten Kräfte sind daher in besonoerer Weise geeignet, Schlaufen all mählich aufzuziehen und nicht zu zerreißen oder etwa das die Schlaufe entnaltende Haar auszureiϐen.
    [0006] Unerwartet ist die erfindungsgemäße Vibrationsvorrichtung durch die vorzugsweise zu erzielende elliptische Torkelbewegung in optimaler Weise auch für den Antrieb anderer Vibrationsgegenstände bzw, Werkzeuge, z. B. Mischer, Rührer, Massagegeräte, Schleifgeräre. Schüttelapparaturen oder dergleichen, anwendbar. In allen Fällen führt der sich schrittweise, gewissermaßen digital, steigernde Kraftangriff zu wesentlicn verbesserten Arbeitsergeonissen. Zum Erzeugen der Torkelbewegung wird die Torkeiwelie gemäß weiterer Erfindung in einem in einer Hülse insgesamt gehaltenen Gum mipuffer gelagert. Der Gum mipuffer soll zwar eine Bewegung der in ihm gelagerten Torkelwelle ermöglichen, sich aber selbst nicht bewegen können. Vorzugsweise soll die Anordnung so getroffen werden, daß das durch einen Bereich minimaler Bewegung etwa in der Mitte der Torkelwelle definierte Torκelzentrum im wesentlichen noch innerhalb des Gummipuffers liegt. Wenn also der Exzenter am einen Ende der Torkelwelle und der Arbeitskopf am anderen Ende der Torkelwelle befestigt wird, läßt sich unter Berücksichtigung einer auch vom Material des Gummipuffers abhängenden Eigenfrequenz eine elliptische Torkelbewegung des Arbeitskopfes einstellen, die der Abtriebsstelle des Exzenters in etwa um eine halbe Periode nacheilt. Anstelle eines Gummipuffers kann auch eine Federanordnung, z. B. mit mindestens vier kreuzweise gespannten Federn, vorgesehen werden.
    [0007] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels mit einem Vibrationskamm werden Einzelheiten der Erfindung erläutert.
    [0008] In der Zeichnung wird eine Vibrationsvorrichtung zum Entheddern der Haare mit einem einen in der Hand zu haftenden Stiel aufweisenden Stielkamm dargestellt, wobei der Stiel als Gehäuse einen unmittelbar mit dem mit den Haaren in Berührung zu bringenden Kamm 1 verbundenen Vϊbrator enthält und wobei zum Vibrator im wesentlichen ein Elektromotor 2 mit Getriebe 3 und Exzenter 4 gehört. Diese Teile werden ebenso wie die dem Motor 2 zugeordnete Batterie 5 und ein Schalter 6 in einem cen Handgriff der Vtbrationsvorrichtung bildenden Gehäuse gelagert. Der Einfachheit haloer wird von dem Gehäuse lediglich eine Grundplatte / dargestellt.
    [0009] Erfindungsgemäß wird der Kamm 1 an einem Ende 8 einer in einem Gummipuffer 9 gelagerten Torkelwelle 10 mit Abstand von deren Torketzentrum 11 befestigt. Mit dem anderen Ende 12 oer Torkelwelle 10 wird der Exzenter 4, Deispieisweise über eine elastische, vorzugsweise als Feder ausgebildete Kupplung 12, verbunden. Der Gummipuffer 9 soll so in eine auf der Grundplattr 7 fixierte Hülse 14 eingeschlossen werden, daß die Torkelwelle 10 zwar die gewünscnte Torkelbewegung ausführen kann, der Gummipuffer 9 selbst aber nicht bewegt wird. Zweckmäßig soll der Gummipuffer 9 mit einem Sicherungsstift 15 gegen Drenung in der Hülse 14 festgelegt werden. Der Kamm 1 wird außernalb des Gummipuffers 9 an dem der Angriffssette des Exzenters 4 gegenüberiiegenden Ende 8 der Welle 10, beispielsweise mit Hilfe einer Halterung 15 mit Klemmschraube 17, festgelegt.
    [0010] Bezugszeichenliste
    [0011] 1 = Kam m
    [0012] 2 = Motor
    [0013] 3 = Getriebe
    [0014] 4 = Exzenter
    [0015] 5 = Batterie
    [0016] 6 = Schalter
    [0017] 7 = Grundplatte
    [0018] 8 = Ende (10)
    [0019] 9 = Gummipuffer
    [0020] 10 = Torkelwelle
    [0021] 1 1 = Torkelzentrum
    [0022] 12 = Ende (10)
    [0023] 13 = elastiscne Kupplung 14 = Hülse
    [0024] 15 = Sicherungsstift
    [0025] 16 = Halterung
    [0026] 17 = Klemmschraube
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Vibrationsvorrichtung bestehend aus einem Vibrator-Arbeitskopf (1) mit einem dessen Antrieb, nämlich einen Elektromotor (2) mit Getriebe (3) und Exzenter (4) aufnehmenden Handgriff, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Arbeitskopf (1) an einem Ende (8) einer elastisch gelagerten, von dem Exzenter (4) angetriebenen Torkelwelle (10) mit Abstand von deren Torkelzentrum (11) befestigt ist.
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Torkeiwelle (10) in einem in einer Hülse (14) insgesamt gehaltenen Gummipuffer (9) gelagert ist.
    3. Vorrichtung nach Ansoruch 1 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Torkeiwelle in einer Anordnung von mindestens vier kreuzweise gespannten Federn gelagert ist.
    4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , σaß der Exzenter (4) über eine elastische Kupolung (13), vorzugsweise üoer eine Feder, mit der Torkeiwelle (10), insbesondere an deren dem Arbeitskopf (1) abgewandten Ende (12) gekuppelt ist.
    5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Torkeiwelle (10) im Sinne αer Erzeugung einer eliiptischen Torkeloewegung des Arbeitskopfes (1) gelagert, und angetrieben
    6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Arbeitskopf (1) als Mitte! zum Entheddern der Haare, insbesondere als Kamm oder Bürste, als Mischer, Rührer, Massageoder Schleifgerät oder als Schüttelapparatur ausgebildet ist.
    7. Verfahren zum Vibrieren eines Arbeitskopfes (1) beim Kämmen, Bürsten, Mischen, Rühren, Massieren, Schleifen, Schütteln oder dergleichen, insbesondere zum Betrieb der Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Arbeitskopf (1) in eine elliptische Torkelbewegung versetzt wird.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-09-22| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1988-09-22| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1988-11-18| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988902138 Country of ref document: EP |
    1989-03-01| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988902138 Country of ref document: EP |
    1990-09-05| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1988902138 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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