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    公开号:WO1988006212A1
    申请号:PCT/EP1988/000103
    申请日:1988-02-12
    公开日:1988-08-25
    发明作者:Hans Wall
    申请人:Hans Wall；
    IPC主号:E03D9-00
    专利说明:
    [0001] Sanitärzelle für öffentliche Zwecke
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Sanitärzelle für öffentliche Zwecke, bestehend aus einem durch eine Außentür zugänglichen Sanitärraum mit einer Toilettenschüssel und einem hiervon durch eine Trenn¬ wand abgeteilten Reinigungsraum, der die für die Versorgung, die Entsorgung und die Reinigung des Sanitärraums notwendigen Ein¬ richtungen, insbesondere ein nach Fortbewegen der Trennwand ode eines Teils derselben an die Toilettenschüssel verbringbares Reinigungsgerät und einen an die Toilettenschüssel anschließende Ablauf aufweist.
    [0003] Sanitärzellen des vorgenannten Aufbaus werden in neuerer Zeit in Großstädten an stark frequentierten Orten aufgestellt. Sie sind als eine Art Raumzelle ausgebildet und bestehen zumeist aus eine S ahlbetonkörper mit wannenartigem Sockel und aufgesetztem Dach. Der Stahlbetonkörper ist innenseitig in zwei Räume, den Sanitär¬ raum und den Reinigungsraum unterteilt, wobei zumindest der Sanitärraum mit einer eigenen Innenwandkonstruktion, z.B. aus Edelstahl, Aluminium oder Kunststoff versehen ist, um den hy¬ gienischen Anforderungen zu genügen. Der Sanitärraum ist mit eine Toilettenschüssel, einem Waschbecken mit Spiegel und ggf. mit Ablagen versehen und mit eine zumeist auf einem Bogen geführte Außentür ausgestattet, die einen Ausschnitt im Stahlbetonkörper verschließt. Im Reinigungsraum sind alle Funktionsteile für die 5- Versorgung, Entsorgung und Reinigung angeordnet. Dieser Reinigungs raum weist zumeist eine getrennte Zugangstür für Wartungs- und Re¬ paraturzwecke auf.
    [0004] Sanitärzellen dieser Art sind über Münzeinwurf zugänglich, wodurch
    [0005] TO' die Verriegelung der Außentür aufgehoben und ggf. bestimmte
    [0006] Funktionsteile, wie Wasserspülung, Luftabsaugung etc. in Gang ge¬ setzt werden. Verläßt der Benutzer den Sanitärraum, so setzt - in der Regel wiederum automatisch - die Reinigung des Sanitär¬ raums ein, wobei es insbesondere um eine einwandfreie Reinigung
    [0007] 15: der Toilettenschüssel und des Waschbeckens geht. Zum Reinigungs¬ zyklus gehört ferner ein TrocknungsVorgang, um den nachfolgenden Benutzern einen sauberen und trockenen Sanitärraum zu bieten. Während des Reinigungszyklus bleibt die Außentür verriegelt. Nach Abschluß des Reinigungsvorgangs wird die Verriegelung automatisch
    [0008] 20" gelöst, so daß die Außentür nach Münzeinwurf wieder geöffnet werde kann. Sanitärzellen dieser Bauart sind an ihrem Standort abfluß- seitig unmittelbar an die Abwasserkanalisation angeschlossen, so daß sie im normalen Betrieb wartungsfrei als autonome Sanitärein¬ heit arbeiten können.
    [0009] 255
    [0010] Sanitärzellen der vorgenannten Art sind im wesentlichen in drei Bautypen bekannt. Bei der ersten Bauart (DE-OS 33 32 356) sind der Sanitärraum und der Reinigungsraum konzentrisch angelegt, wo¬ bei sich sämtliche Funktionsteile zwischen der Außenschale und der
    [0011] 3Ξ0 den Sanitärraum umgrenzenden Innenschale befinden. Zum Reinigen sind entsprechende Wasserführungen aus der Außenschale in den Sanitärraum hineingeführt, wobei das Wasser sowohl in die Toilette schüssel, das Waschbecken und über den unteren Bereich der Innen¬ wandung verteilt wird. Nach dem Abreinigen mit Wasser wird über
    [0012] 35: ein Gebläse Trockenluft in den unteren Bereich des Sanitärraums eingeblasen. Diese Bauart genügt in keiner Weise den an öffent¬ liche Toiletten zu stellenden Anforderungen. So ist die Reinigung aufgrund der besonderen Art der Wasserzuführung unzulänglich. Es sind keine Vorkehrungen für den bei öffentlichen Toiletten häufig Fall getroffen, daß der Benutzer irgendwelche Gegenstände in die
    [0013] Toilettenschüssel wirft, die entweder wegen ihrer Größe oder ihres Gewichtes mit einer üblichen Toilettenspülung nicht beseitigt werden können. Auch für den Fall, daß irgendwelche Gegenstände oder Abfälle auf den Boden abgelegt werden, fehlt es an einer Möglichkeit der Beseitigung. Schließlich ist aufgrund der herkömm¬ lichen Konstruktion der Toilettenschüssel mit Siphon der stets gegebenen Verstopfungsgefahr in keiner Weise Rechnung getragen.
    [0014] Es ist hinlänglich bekannt, daß eine einwandfreie Reinigung einer Toilettenschüssel allein durch Wasser nicht möglich ist, vielmehr auch eine mechanische Reinigung, beispielsweise durch Bürstvorgänge erfolgen muß. Dieser Tatsache tragen die beiden anderen bekannten Bauarten Rechnung. Im einen Fall (EP-OS 0 109 49 DE-OS 28 51 036 und 30 27 207) ist die Toilettenschüssel in ihrem hinteren Bereich an einer horizontalen Achse schwenkbar gelagert. Ferner weist die Trennwand zwischen Sanitärraum und Reinigungs¬ raum im unteren Bereich eine Aussparung auf, durch die die gesamte Toilettenschüssel nach hinten in den Reinigungsraum gekippt und dabei teilweise gestürzt werden kann. Die Toilettenschüssel weist also selbst keinen unmittelbaren Ablauf auf, sondern wird nach Verschwenken in den Reinigungsraum dort ausgeleert. In der Kipp¬ lage kommt die Toilettenschüssel ferner mit einer umlaufenden - Bürsten in Kontakt, die die notwendige mechanische Reinigung vor¬ nimmt. Das Abkippen des Toiletteninhaltes erfolgt unmittelbar in den im Reinigungsraum vorhandenen Abfluß. Damit ist zwar den hygienischen Anforderungen hinsichtlich der Toilettenschüssel einigermaßen ausreichend Rechnung getragen, jedoch fehlt es an einer Reinigung der Schüssel-Außenseiten, wie auch der benach¬ barten Wandbereiche und des Bodens. Dort abgelegte Gegenstände bleiben liegen. Ebensowenig ist für eine Entfernung von Grobgut gesorgt, das in die Toilettenschüssel geworfen wird. Solches Grobgut kann zwar nach dem Abkippen der Toilette entleert werden, fällt dann aber in den Ablauf im Reinigungsraum, so daß dort wiederum Verstopfungsgefahr gegeben ist. Schließlich wird vom Be¬ nutzer als unangenehm empfunden, daß die Toilettenschüssel nicht ortsfest eingebaut ist,- sondern aufgrund ihrer schwenkbaren Lagerung und notwendigen Arretierung nach einiger Zeit wackelt. Auch ist aufgrund des großen Schwenkradius ' der Toilettenschüssel der Ausschnitt in der Trennwand entsprechend zu gestalten und in der Benutzungslage wieder abzudichten. Auch dies bereitet gewisse 0 Schwierigkeiten.
    [0015] Bei der dritten Bauart (DE-OS 30 22 778) wird ein Teil dieser Mängel dadurch behoben, daß der Sanitärraum als in die Sanitär¬ zelle eingesetzte zylindrische Kabine ausgebildet ist, an deren -5"'Wandung die Toilettenschüssel fest angebracht ist und die an der gegenüberliegenden Seite einen Ausschnitt aufweist, der mit der Außentür der Sanitärzelle korrespondiert. Die Toilettenschüssel ist über eine flexible Ablaufleitung an den Abfluß des Sanitär¬ raums angeschlossen und mit einer Absaugpumpe versehen. Die Kabine 0 ist um eine senkrechte Achse drehbar derart, daß in der Reinigungs lage der Ausschnitt in der Kabinenwandung zum Reinigungsraum hin weist, während sich dann die Toilettenschüssel an der gegenüber¬ liegenden Seite im Bereich der Außentür befindet. Durch den Aus¬ schnitt der Kabinenwandung können vom Reinigungsraum Reinigungs- 5 gerate, wie Bürsten oder dergleichen in die Sanitärkabine einge¬ fahren werden. Dabei sind für die verschiedenen Reinigungsvor¬ gänge (Innenseite der Toilettenschüssel, Außenseite der Toiletten¬ schüssel und Kabinenwände) unterschiedliche Reinigungsgeräte vor¬ gesehen, die von einem im Reinigungsraum angeordneten Roboter er- 0 faßt und geführt werden. Damit ist zwar eine einwandf eie Reini¬ gung der Sanitärkabine möglich, doch wird dies mit einem ganz er¬ heblichen konstruktiven Aufwand und störanfälligen Geräten erkauft Auch ergibt sich eine verlängerte Reinigungsdauer, da die ein¬ zelnen Reinigungsvorgänge nacheinander vorgenommen werden müssen. 5 In Erkenntnis der Probleme, die ein herkömmlicher Toiletten¬ abfluß oder gar eine entsprechende Absaugung mit sich bringen, ist in einer Ausführungsform der bekannten Sanitärzelle eine relativ flache Toilettenschüssel vorgesehen, die in ihrem rück- wärtigen Bereich über eine Wandöffnung mit dem Reinigungsraum ständig in Verbindung steht. Durch diese großflächige Öffnung kann der Roboter mittels eines entsprechenden Arms hindurchge¬ fahren werden, um zunächst Dickstoffe und Grobgut aus der Toilettenschüssel durch die Öffnung nach hinten zu transportieren bevor dann die Kabine für den eigentlichen Reinigungsvorgang gedreht wird. Hinter der Öffnung ist im Reinigungsraum eine Ab¬ laufleitung angeordnet, die schließlich zum Abfluß führt, über der Zutrittsöffnung der Ablaufleitung ist ein Gitter oder Rost angeordnet, um Grobgut zurückzuhalten und dieses in eine ge- trennte Wanne zu führen. In einer weiteren Variante besteht die wiederum flach ausgebildete Toilettenschüssel aus dem eigent¬ lichen Schüsselteil und dem an der Trennwand angebrachten Sitz¬ rahmen. Dabei ist die Toilettenschüssel an ihrer Vorderseite schwenkbar gelagert, so daß sie aus einer in Richtung auf den Sanitärraum abfallend geneigten Benutzungslage nach unten abge¬ kippt werden kann, um auf diese Weise das Entleeren durch Schwer¬ kraft und unter Zuhilfenahme des Manipulators zu erleichtern. Auch hier werden Grobgut und Dickstoffe bzw. Flüssigkeit durch einen entsprechenden Rost vor der Ablaufleitung getrennt. Beide Ausführungsformen haben den Nachteil, daß zunächst die Entleerung der Toilettenschüssel erfolgen muß, bevor die Kabine gedreht und in die Reinigungslage gebracht wird mit der Folge, daß der Rei¬ nigungsvorgang entsprechende Zeit beansprucht. Werden in die Toilettenschüssel zu große Teile eingeworfen, so kann der Reinigu arm unter Umständen nicht in die Toilettenschüssel einfahren, diese also nicht von dem Grobgut gereinigt werden. Dabei besteht zusätzlich die Gefahr von Funktionsstörungen.
    [0016] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sanitärzelle so auszubilden, daß bei ortsfester Anordnung der Toilettenschüssel eine einwandfreie und einfache Reinigung derselben und der ansonsten reinigungsbedürftigen Teile des Sanitärraums mit einfachen und funktionssicheren Geräten möglich ist.
    [0017] 5 Diese Aufgabe wird gemäß einem ersten Merkmal der Erfindung dadurch gelöst, daß die Toilettenschüssel einen vom Sanitär¬ raum zur Trennwand abfallend geneigten, im wesentlichen ebenen Boden mit einer hinteren Ablaufkante und eine von der Trennwand oder deren beweglichem Teil gebildete Rückwand aufweist, und
    [0018] Lff daß der Ablauf im Reinigungsraum im Bereich der Trennwand unter¬ halb der Ablaufkante des Bodens der Toilettenschüssel angeordnet ist und durch das Fortbewegen der Trennwand oder deren beweg¬ lichen Teils freigelegt wird.
    [0019] 15 Die Erfindung geht gegenüber den bekannten Ausführungen einen ab¬ weichenden Weg dadurch, daß die Toilettenschüssel nicht der her¬ kömmlichen Bauweise entspricht, sondern in ihrer Formgebung den hier zu beachtenden Besonderheiten angepaßt ist. Dies geschieht vor allem durch den ebenen, nach hinten abfallenden Boden und
    [0020] ZCE die bewegliche Rückwand sowie dadurch, daß die Toilettenschüssel keinen herkömmlichen Ablauf aufweist. Durch Fortbewegen der Trenn¬ wand bzw. des die Rückwand der Toilettenschüssel bildenden Trenn¬ wandteils ist die Toilettenschüssel nach hinten in den Reinigungs¬ raum mit großem Querschnitt offen, so daß -je nach Neigung des
    [0021] 25 Bodens- der Inhalt der Toilettenschüssel schon weitgehend von alleine abläuft bzw. nach hinten und unmittelbar in den unterhalb der Ablaufkante befindlichen Abfluß des Reinigungsraums fällt. Über dem Abfluß kann ggf. ein Rost angeordnet sein, um Grobgut zurückzuhalten. Aufgrund der großflächigen Öffnung der Toiletten-
    [0022] 30. Schüssel nach hinten und der ebenen Ausbildung des Schüsselbodens läßt sich die Innenseite der Toilettenschüssel problemlos mit einer einfachen Bürstenwalze, die aus dem Reinigungsraum heraus an die Toilettenschüssel angebracht wird, einwandfrei säubern.
    [0023] 335 Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung weist die Trenn¬ wand in ihrem unteren Bereich das bewegliche Teil auf, das zumindest eine zur Bildung der Rückwand der Toilettenschüssel notwendige Größe aufweist, wobei dieses Trennwandteil unter Freigabe der hinteren Ablaufkante der Toilettenschüssel in den Reinigungsraum bewegbar ist.
    [0024] Dabei kann die Ausgestaltung so getroffen sein, daß das Reinigun gerät,z.B. eine Bürstenwalze, zugleich den Innenraum der Toilett schüssel, wie auch das bewegliche Trennwandteil säubert, oder ab das Trennwandteil innerhalb des Reinigungsraums durch ein ge¬ sondertes Reinigungsgerät gesäubert werden.
    [0025] In weiter Abwandlung kann das bewegliche Trennwandteil an seine ' unteren Ende einen in den Sanitärraum nach unten geneigten Absch aufweisen, der ein Teil des Bodens der Toilettenschüssel bildet und mit seiner vorderen Kante an dessen Ablaufkante anschließt. Bei dieser Ausführungsform sind der Boden der Toilettenschüssel und das Bodenteil an dem beweglichen Trennwandteil zueinander ge neigt und bilden zwischen sich einen Spalt. Nach Abrücken des
    [0026] Trennwandteils lassen sich dieses und die Toilettenschüssel rein
    [0027] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist der Sanitärraum einen beweglichen Boden auf, der zu Reinigungszwecken in Richtun zum Reinigungsraum kippbar oder verfahrbar ist.
    [0028] Im Falle der kippbaren Ausführung wird der während der Benutzung des Sanitärraums etwa horizontal angeordnete Boden während des Reinigungsvorgangs nach hinten abgekippt, so daß in den Sanitär- räum zum Reinigen der Wände oder dergleichen eingespritztes Wass einwandfrei ablaufen kann und dabei auf dem Boden liegende Gegenstände, Papier oder dergleichen nach hinten weggeschwemmt. Bei der verfa baren Ausführung kann der Boden während des Verfahrens oder aber nach Erreichen seiner Endposition im Reinigungsraum gesäubert we Auf dem Boden liegende Gegenstände oder dergleichen werden bei dieser Fahrbewegung von der Oberseite abgestreift und fallen an der Vorderkante des Bodens in einen Raum unterhalb des Sanitär¬ raums.
    [0029] Gegebenenfalls können das bewegliche Trennwandteil, das den hinteren Abschluß der Toilettenschüssel bildet, zusammen mit dem Boden des Sanitärraums in Richtung zum Reinigungsraum verfahrbar sein, indem diese beiden Bauteile in geeigneter Weise miteinander verbunden und an einen Antrieb angeschlossen sind.
    [0030] Die Reinigung des verfahrbaren Bodens kann in einfacher Weise durch eine unterhalb der bis zum Boden reichenden Toiletten¬ schüssel angeordnete Reinigungseinrichtung erfolgen, die in Tätigkeit versetzt wird, wenn der Boden an ihr vorbeifährt.
    [0031] Wie bereits angedeutet, ist vorzugsweise oberhalb des Ablaufs im Reinigungsraum ein Rost zum Zurückhalten von Grobgut angeordne der mit Vorteil in den Reinigungsraum abfallend geneigt ist. Dies Rost ist in bevorzugter Ausführung an der der Toilettenschüssel abgekehrten Seite schwenkbar gelagert und aus einer Lage ober¬ halb des Ablaufs während des Reinigens der Toilettenschüssel gegen Ende des ReinigungsVorgangs in den Reinigungsraum schwenkbar, Das auf dem Rost zunächst zurückgehaltene Grobgut wird nach Schwenken des Rostes in den Reinigungsraum nach hinten abgekippt, so daß der Rost nach Zurückschwenken auf den Ablauf wieder frei ist. Zu diesem Zweck weist der Reinigungsraum eine Sammelwanne fü Grobgut auf. Diese Sammelwanne wird von Zeit zu Zeit geleert.
    [0032] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform dient als Reinigungs¬ gerät für die Toilettenschüssel und für die ortsfeste Trennwand und die daran seitlich anschließenden Abschnitte der Rückwand des Sanitärraums eine Bürstenwalze, die der Kontur der vorgenannten Wandteile angepaßt und entlang diesen über die Höhe der Sanitär- zelle verfahrbar ist. Mit diesem weiteren Merkmal der Erfindung wird nicht nur die Innenseite der Toilettenschüssel, sondern auch der sie umgebende Wandbereich, der am ehesten Verschmutzungen ausgesetzt ist, nicht nur mittels Wasser, sondern auch mechanisch gereinigt, wodurch 5 den Hygieneanforderungen in besonderem Maße Rechnung getragen ist Die Bürstenwalze kann in einer Kammer oberhalb der Decke des Sanitärraums angeordnet und nach öffnen einer Deckenklappe oder - luke in den Sanitärraum absenkbar sein, wobei sie mit Vorteil in Führungen an gegenüberliegenden Seitenwänden des Sanitärraums 10 "läuft.
    [0033] Die Bürstenwalze kann in andere Abschnitte unterteilt sein und diese können ggf. unterschiedliche Fahrwege aufweisen, um beispielsweise bis zum Boden ab¬ gesenkt zu werden.
    [0034] 15 Es ist zwar wünschenswert, die Wände des gesamten Sanitärraums nach der Benutzung zu reinigen, um dem nachfolgenden Benutzer einen absolut hygienisch reinen Toilettenraum zu bieten. Dies bereitet jedoch aufgrund der Größe des Sanitärraums sowohl hin¬ sichtlich der Reinigung als auch der daran anschließend notwendig
    [0035] 20 Trocknung Schwierigkeiten. Es ist deshalb gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, daß die gegenüberliegenden Seitenwände aus jeweils zwei zellenhohen Wandteilen bestehen und daß die beiden der Außentür nahen Wandteile jeder Seitenwand 'nahe der Außentür an senkrechten Achsen gelagert sind derart, daß
    [0036] 25 sie in der Benutzungslage des Sanitärraums bündig an die beiden anderen Seitenwandteile anschließen, während sie an der Reinigung lage nach innen bis zum Anschlag aneinander einklappbar sind und dabei den Zugangsbereich der "Sanitärzelle mit der Außentür von dem übrigen Sanitärraum abtrennen. 30
    [0037] Mit dieser erfindungsgemäßen Ausbildung wird also der SanitärrauπT während des Reinigungsvorgangs durch Verschwenken der Seitenwand¬ teile verkleinert. Dieser verkleinerte Raum wird dann in notwendi Umfang gereinigt, während der Zugangsbereich des Sanitärraums 3.5 mit der Innenseite der Außentür der Reinigung nicht unterworfen wi Bei einer abgewandelten Ausführung besteht die Trennwand aus zwei in der vertikalen Symmetrieebene der Toilettenschüssel ge¬ trennten Teilen, die an vertikalen Achsen gelagert und aus der Benutzungslage um 180° in den Sanitärraum vor die Toilettenschüsse schwenkbar sind derart, daß der die Toilettenschüssel aufweisende Teil des Sanitärraums gegenüber dessen restlichen Teil abgetrennt und zugleich gegenüber dem Reinigungsraum geöffnet ist.
    [0038] Die hinter der ortsfesten Toilettenschüssel befindliche Trennwand bildet also nach dem Verschwenken nach vorne eine Art Schirm gegen über dem übrigen Sanitärraum und kann an ihrer Innenseite vom Reinigungsraum her problemlos gesäubert werden.
    [0039] Gemäß einer weiteren Abwandlung ist die Trennwand Teil eines die gesamte Innenwandung des Sanitärraums bildenden Zylinders, der in der Sanitärzelle um seine senkrechte Achse drehbar ist und einen in der Benutzungslage mit der Außentür korrespondierenden .Aus¬ schnitt aufweist, der in der Reinigungsläge dem Reinigungsraum zugekehrt ist. Diese an sich bekannte Ausführung (DE-OS 30 22 778) ermöglicht bzw. erfordert eine Reinigung des gesamten Sanitärraums was in der Regel nicht notwendig ist.
    [0040] Bei den vorgenannten Ausführungsformen, bei denen der Sanitärraum bzw. ein Teil desselben gegenüber dem Reinigungsraum geöffnet ist, kann als Reinigungsgerät für die Toilettenschüssel wiederum eine in dem Reinigungsraum angeordnete, angetriebene Bürstenwalze dienen.
    [0041] Die Bürstenwalze kann gemäß einem Ausführungsbeispiel zwischen zwei im Reinigungsräum gelagerten Tragarmen sitzen, die nach Fort¬ bewegen der Trennwand in Richtung auf die Toilettenschüssel schwenkbar sind, wobei die Bürstenwalze in die Toilettenschüssel eingreift. Dabei wird eine besonders einfache und funktionssiche Kinematik für die Bürstenwalze erreicht. In weiterer Ausgestaltung dieses Ausführungsbeispiels können die Tragarme jeweils eine über die Lagerung der Bürstenwalze hinaus¬ reichende Verlängerung aufweisen und als Wasserführung ausgebilde sein, wobei die Verlängerungen oder eine sie überbrückende Ver- bindung sich in der Reinigungsläge vor der Toilettenschüssel zur Reinigung von dessen Außenseiten befinden.
    [0042] Auf diese Weise ist es möglich, zugleich mit dem Einschwenken der Bürstenwalze in die Toilettenschüssel eine Reinigungseinrichtung für die Außenseiten derselben in Arbeitsstellung zu bringen. Zu diesem Zweck können an den Verlängerungen der Tragarme oder der si überbrückenden Verbindung mehrere Wasserdüsen vorgesehen sein.
    [0043] Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel ist die Bürstenwalze in Höhe der Toilettenschüssel im Reinigungsraum gelagert und hori¬ zontal von hinten in die Toilettenschüssel einfahrbar.
    [0044] Schließlich ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform im Reinigungsraum eine Wasser-Hochdruckpumpe angeordnet und sind mehrere ggf. beweglich geführte Wasserdüsen zum Abspritzen zu¬ mindest eines Teils der Innenwandung des Sanitärraums vorgesehen. Praktische Untersuchungen haben gezeigt, daß nur mit Hochdruck¬ wasser eine einwandfreie Reinigung des Sanitärraums möglich ist.
    [0045] Nachstehend ist die Erfindung anhand mehrerer, in der Zeichnung da gestellter Ausführungsbeispiele beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
    [0046] Figur 1 Eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform der Sanitärzelle im Längsschnitt;
    [0047] Figur 2 eine Draufsicht zu der Darstellung gem. Fig. 1 im Schnitt;
    [0048] Figur 3 eine der Fig.l ähnliche Darstellung einer anderen
    [0049] Ausführungsform der Sanitärzelle; Figur 4 eine Draufsicht zu Fig.3;
    [0050] Figur 5 eine den Figuren 1 und 3 entsprechende Ansicht einer dritten Ausführungsform der Sanitärzelle;
    [0051] 5;
    [0052] Figur 6 eine Draufsicht zur Darstellung gem. Fig.5;
    [0053] Figur 7 eine Teilansicht -entsprechend Figuren 1,3 und 5- einer weiteren Ausführungsform der Sanitärzelle 10. und
    [0054] Figur 8 eine schematische Draufsicht auf eine weitere Aus führungsform, beschränkt auf den Bereich der Toilettenschüssel der Sanitärzelle.
    [0055] 15:
    [0056] Der die Sanitärzelle 1 bildende Baukörper besteht aus einem die äußere Hülle bildenden Stahlbetonkörper 2, einer Bodenwanne 3 und einer Decke 4, die auf den Stahlbetonkörper 2 aufgesetzt ist. Der 20 Stahlbetonkörper 2 ist, wie aus Fig.2 ersichtlich, länglich ausge¬ bildet und weist an seiner einen gewölbten Schmalseite 5 einen türartigen Ausschnitt 6 auf, hinter dem eine Außentür 7 in Form einer Schiebetür angeordnet ist.
    [0057] 25 Der Innenraum der Sanitärzelle ist mittels einer Trennwand 8 in einen Sanitärraum 9 und einen Reinigungsraum 10 abgeteilt, wobei der Reinigungsraum 10 sämtliche zur Versorgung, Entsorgung und Reinigung notwendigen Geräte und Installationen aufnimmt, die in d Zeichnung im einzelnen nicht gezeigt sind.
    [0058] 30
    [0059] Im Sanitärraum 9 ist im Bereich der Trennwand 8 eine Toiletten¬ schüssel 11 ortsfest angeordnet, deren im wesentlichen ebener Boden 12 nach hinten zur Trennwand 8 hin abfallend geneigt ist. Die in diesem Fall ortsfeste Trennwand 8 weist ein bewegliches
    [0060] 35 Wandteil 13 auf, das zugleich den hinteren Abschluß der Toiletten schüssel 11 bildet und einen nach vorne und unten geneigten Abschnitt 14 aufweist, der in der in Fig.l wiedergegebenen Be¬ nutzungslage des Sanitärraums 9 an die hintere Ablaufkante 15 des Bodens 12 der Toilettenschüssel 11 anschließt.
    [0061] Die Bodenwanne 3 weist im Bereich der Trennwand 8, und zwar un¬ terhalb der Ablaufkante 15 des Bodens 12 der Toilettenschüssel 1 einen Abfluß 16 auf, der an die Abwasserkanalisation angeschlossen ist.
    [0062] Bei dem in Fig.l und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist innerhalb des Reinigungsraums 10 in einer oberhalb des Sanitärraums 9 liegen Kammer 17 eine Bürstenwalze 18 angeordnet, die in seitlichen Führungen 19 auf- und abbewegbar ist. Die Kammer 17 ist bodenseiti durch einen Lukendeckel 20 abgeschlossen, oberhalb dessen sich die Bürstenwalze 18 in ihrer Ausgangslage befindet.
    [0063] In der in Fig.l und 2 mit durchgezogenen Linien wiedergegebenen Stellung ist der Sanitärraum 9 benutzbar, beispielsweise indem durch Münzeinwurf die Außentür 7 geöffnet und der Zutritt freige- geben wird. Nur der Vollständigkeit wegen sei darauf hingewiesen, daß in dem Sanitärraum 9 sich auch noch ein Waschbecken, ein Spiege und eine Ablage befinden kann. Im übrigen weist der Sanitärraum 9 einen beweglichen Boden 21 auf.
    [0064] In Fig.l und 2 ist in gestrichelten Linien die Reinigungsposition gezeigt. Diese ergibt sich dadurch, daß das bewegliche Teil 13 der Trennwand 8, das zugleich die Rückwand der Toilettenschüssel 11 bildet, in den Reinigungsraum 10 verfahrbar ist. Dabei können zu¬ gleich auch der Lukendeckel 20 und der Boden 21 in Richtung zum Reinigungsraum verfahren werden, indem diese drei Bauteile kon¬ struktiv miteinander verbunden und dadurch gemeinsam antreibbar sin Beim Verfahren in die Reinigungsposition kommt die Ablaufkante 15 der Toilettenschüssel 11 frei, so daß deren Inhalt aufgrund des Gefälles des Bodens 12 zumindest weitgehend unmittelbar in den Ab- fluß 16 fällt. Weiterhin werden beim Verfahren des Bodens 21 in die gestrichelte Position etwa auf ihm liegende Gegenstände an der Vorderkante der Toilettenschüssel 11 abgestreift und fallen in die Bodenwanne 3 der Sanitärzelle. Zugleich kann der Boden 21 beim Verfahren gereinigt werden, indem unterhalb der Toiletten- schüssel eine Reinigungseinrichtung 22 -hier in Form von ein oder mehr Spritzdüsen- angeordnet ist. Ggf. kann auch nur ein Teil des Bodens, z.B. der unmittelbar vor und neben der Toilettenschüssel befindliche Bereich, nach hinten verfahrbar sein.
    [0065] 0' Nach Erreichen der Reinigungsposition wird die Bürstenwalze 18 in ihren Führungen 19 nach unten gefahren und reinigt dabei die Trennwand 8 und die daran anschließenden Seitenwandteile 23 (Fig.2) wobei mit der Bürstenwalze 18 ggf. auch noch Wasser-Sprühein¬ richtungen 24 mitbewegt werden. Die Bürstenwalze 18 erreicht 5 schließlich ihre untere Position auf dem Boden 12 der Toiletten¬ schüssel 11 und beseitigt dort noch vorhandene Verschmutzungen, wobei die Bürstenwalze die Verschmutzungen nach hinten abkehrt.
    [0066] Nach Beendigung des Reinigungsvorgangs werden die Bürstenwalze 18 20 wieder noch oben gefahren und das Trennwandteil 13, der Boden 21 und der Lukendeckel 20 in ihre Ausgangsposition gebracht. In dieser Position setzt dann eine Heißlufttrocknung des Sanitärraums mittels eines nicht gezeigten Gebläses ein.
    [0067] 25 Die Ausführungsform gem. Fig»3 und 4 entspricht im wesentlichen derjenigen der Figuren 1 und 2, weshalb hier nur die unterscheidend Merkmale beschrieben werden. Zunächst ist oberhalb des Ablaufs 16 ein Rost 25 zum Zurückhalten von Grobgut angeordnet. Dieser Rost ist an der der Toilettenschüssel 11 gegenüberliegenden Seite des
    [0068] 3.0 Ablaufs 16 bei 26 schwenkbar gelagert, so daß er, wie mit strich- . punktierter Linie und Pfeil angedeutet, aus der durchgezogenen Betriebsstellung nach hinten gekippt werden kann. Dabei fällt das von ihm zurückgehaltene Grobgut in eine ein Teil der Bodenwanne 3 bildende Sammelwanne 27, die von Zeit zu Zeit entleert wird. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 3 und 4 sind die Seiten¬ wände 28 des Sanitärraums einerseits von den ortsfesten mit der Trennwand 8 verbundenen Seitenwandteilen 23 und vorderen Seiten- wandteilen 29 gebildet, die gegenüber den Seitenwandteilen 23 beweglich, und zwar an senkrechten Achsen 30 gelagert sind. In de Benutzungslage des Sanitärraums 9 befinden sich die Seitenwand¬ teile 29 in der mit durchgezogenen Linien wiedergegebenen Stellun Für den Reinigungsvorgang werden die Seitenwandteile 29 nach inne und vorne geklappt, bis sie die gestrichelt wiedergegebenen Posi- tion erreicht haben, in der sie den vorderen Bereich des Sanitär¬ raums 9, nämlich den Zugangsbereich 31 abschließen. Nach Erreiche dieser Position wird die Bürstenwalze 18, deren Kammer 17 bei die Ausführungsbeispiel durch einen Klappdeckel 32 bodenseitig abge¬ schlossen ist,nach Aufschwenken desselben (gestrichelte Lage) nac unten bewegt werden, um die Innenseite der Trennwand 8 und die daran anschließenden ortsfesten Seitenwandteile 23 zu reinigen. Auch hier taucht schließlich die Bürstenwalze 18 in die Toiletten¬ schüssel 11 ein, um diese innenseitig zu reinigen. Ferner kann der gesamte verkleinerte Innenbereich des Sanitärraums 9 durch Ab- spritzen mittels Hochdruckwasser gesäubert werden. Schließlich ist in Abwandlung der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 unterhalb der Toilettenschüssel 11 eine weitere Bürstenwalze 33 angeordnet, die in diesem Fall die Reinigung des nach hinten verfahrenden Bodens 21 übernimmt.
    [0069] Bei der Ausführungsform gem.Fig.5 bildet die Trennwand 8 mit ihrem unteren Bereich 34 unmittelbar den hinteren Abschluß der Toiletten schüssel 11, die wiederum mit einem ebenen, nach hinten geneigten Boden 12 ausgestattet ist. Die Trennwand 34 liegt an der hinteren Ablaufkante 15 der Toilettenschüssel 11 an. Im Gegensatz zu den vorgenannten Ausführungsformen ist- der Boden 21 in seinem vorderen Bereich an einer horizontalen Achse 35 gelagert, so daß er mit seinem der Toilettenschüssel 11 nahen Bereich nach hinten abgekipp werden kann, wobei auf dem Boden eventuell liegendes Grobgut nach hinten in die Sammelwanne 27 abrutscht, wozu ggf. auch noch ein Hilfsgerät verwendet werden kann. Im Reinigungsraum 10 sind an einer horizontalen Achse 36 zwei parallele Tragarme 37 angeordnet zwischen denen eine Bürstenwalze 18 gelagert ist. Ferner weisen die Tragarme 37 eine über die Bürstenwalze 18 hinausgehende Ver¬ längerung 38 auf, die an ihren freien Enden ggf. miteinander ver bunden sind. Die Tragarme 37 mit ihren Verlängerungen 38 sind en weder unmittelbar wasserführend oder dienen zur Fixierung einer Wasserleitung, die im Bereich der freien Enden der Verlängerung 3 bzw. der sie überbrückenden Verbindung in Wasserdüsen münden.
    [0070] Die Trennwand 8 ist Teil eines insgesamt mit 39 bezeichneten Zylinders, der in der Benutzungslage des Sanitärraums 9 einen mi der Außentür 7 korrespondierenden Ausschnitt 40 aufweist. Der Zylinder 39 ist um seine vertikale Achse 41 drehbar, und zwar um wenigstens 180°, so daß nach dem Drehen der Ausschnitt 40 dem Reinigungsraum 10 zugekehrt ist. In dieser Position kann die Bürs walze 18 in den Sanitärraum eingeschwenkt werden, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist, bis sie schließlich in die Toilettenschüssel eingreift. Da der untere Abschnitt 34 der Trennwand 8 fortbewegt worden ist, kann der Inhalt der Toilettenschüssel vor und währen des Reinigungsvorgangs mit der Bürstenwalze 18 über die hintere Ablaufkante 15 in den Abfluß 16 gelangen, wobei wiederum das Gro gut mittels des Rostes 25 zurückgehalten wird. Zugleich wird die Außenseite der Toilettenschüssel 11 mittels der nicht gezeigten Wasserdüsen an den freien Enden der Verlängerung 38 abgesprüht. Der untere Bereich 34 der Trennwand 8 kann bei der Bewegung des Zylinders 39 ggf. an einer weiteren senkrecht stehenden Bürste v beilaufen und gereinigt werden.
    [0071] Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 entspricht im wesentlichen dem der Figuren 5 und 6 mit dem Unterschied, daß der Boden 21 -w bei der Ausführungsform gemäß Fig.l bis 4, nach hinten verfahrba ist. Fig.8 schließlich zeigt eine Detail-Draufsicht einer weiteren Ausführungsform, bei der der hintere Abschluß der Toiletten¬ schüssel 11 wiederum durch einen unteren Abschnitt 34 der Trenn wand 8 gebildet ist. Zu diesem Zweck kann die Trennwand im unte Bereich noch ausgespart sein. In Abwandlung zu den vorgenannten
    [0072] Ausführungsformen besteht die Trennwand 8 aus zwei Wandteilen 4 43, die entlang der vertialen Symmetrieebene 44 der Toiletten¬ schüssel 11 bei 45 aneinanderstoßen. Jedes Trennwandteil 42,43 an einer vertikalen Achse 46 gelagert und um diese mit einem Winkel von 180° in die in der Zeichnung wiedergegebene Position schwenkbar, bei der die Innenseiten 47 dem Reinigungsraum zuge¬ kehrt sind, so daß sie von dort aus vollständig gereinigt werden können. Ebenso wird bei dieser Bewegung die hintere Ablaufkante der Toilettenschüssel 11 freigegeben, so daß deren Inhalt nach hinten in den nicht gezeigten Abfluß 16 gelangen kann.
    权利要求:
    Claims_. 18 _Patentansprüche
    1. Sanitärzelle für öffentliche Zwecke, bestehend aus einem durc eine Außentür zugänglichen Sanitärraum mit einer Toiletten¬ schüssel und einem hiervon durch eine Trennwand abgeteilten Reinigungsraum, der die für die Versorgung, die Entsorgung und die Reinigung des Sanitärraums notwendigen Einrichtungen, insbesondere ein nach Fortbewegen der Trennwand oder eines Teils derselben an die Toilettenschüssel verbringbares Reinig gerät und einen an die Toilettenschüssel anschließenden Ablau aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Toilettenschüssel ( einen vom Sanitärraum (9) zur Trennwand (8) abfallend geneigt im wesentlichen ebenen Boden (12) mit einer hinteren Ablaufka (15) und eine von der Trennwand (8) oder deren beweglichen Teil (13) gebildete Rückwand aufweist, und daß der Ablauf (16 im Reinigungsraum (10) im Bereich der Trennwand (8) unterhalb der Ablaufkante (15) des Bodens (12) der Toilettenschüssel (1 angeordnet ist und durch das Fortbewegen der Trennwand (8) od deren beweglichen Teils (13) freigelegt wird.
    2. Sanitärzelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (8) in ihrem unteren Bereich das bewegliche Teil (13 aufweist, das zumindest eine zur Bildung der Rückwand der Toilettenschüssel (11) notwendige Größe aufweist, und daß dies Trennwandteil (13) unter Freigabe der hinteren Ablaufkante (15 der Toilettenschüssel (11) in den Reinigungsraum (10) bewegbar ist.
    3. Sanitärzelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Trennwandteil (13) an seinem unteren Ende einen in den Sanitärraum nach unten geneigten Abschnitt (14) aufweist, der ein Teil des Bodens der Toilettenschüssel (11) bildet und mit seiner vorderen Kante an dessen Ablaufkante (15 anschließt.
    4. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Sanitärraum (9) einen beweglichen Boden (21) aufweist, der zu Reinigungszwecken in Richtung zum Reinigungs¬ raum (10) kippbar oder verfahrbar ist.
    5. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das bewegliche Trennwandteil (13) zusammen mit d Boden (21) des Sanitärraums .(9)' in Richtung zum Reinigungsrau (10) verfahrbar sind.
    6. Sanitärzelle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß unte halb der bis zum Boden (21) reichenden Toilettenschüssel (11) eine Reinigungseinrichtung (22,33) für den darunter wegfahrend Boden (21) vorgesehen ist.
    7. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß oberhalb des Ablaufs (16) ein Rost (25) zum Zurückhalten von Grobgut angeordnet ist.
    8. Sanitärzelle nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Rost (25) in den Reinigungsraum (9) abfallend geneigt ist.
    9. Sanitärzelle nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, da der Rost (25) an der der Toilettenschüssel (11) abgekehrten Seite schwenkbar gelagert ist und aus einer Lage oberhalb des Ablaufs (16) während des Reinigens der Toilettenschüssel (11) gegen Ende des Reinigungsvorgangs in den Reinigungsraum (10) schwenkbar ist.
    10. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Reinigungsraum (10)eine Sammelwanne (27) für 0 Grobgut aufweist.
    11. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß als Reinigungsgerät für die Toilettenschüssel (11) und die ortsfeste Trennwand (8) und die daran seitlich an- 5 schließenden Abschnitte der Rückwand (23) des Sanitärraums (9) eine Bürstenwalze (18) dient, die der Kontur der vorgenannten Wandteile angepaßt und entlang diesen über die Höhe der Sanitär zelle (1) verfahrbar ist.
    0 12. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Bürstenwalze (18) in einer Kammer(17) oberhal der Decke des Sanitärraums (9) angeordnet und nach öffnen eine Deckenluke (20,32) in den Sanitärraum (9) absenkbar ist.
    5 13. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Bürstenwalze (18) in Führungen (19) an gegen¬ überliegenden Seitenw'änden des Sanitärraums (9) läuft.
    14. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekenn- 0 zeichnet, daß die gegenüberliegenden Seitenwände (28) aus jewei zwei zellenhohen Wandteilen (23,29) bestehen und daß die beiden der Außentür (7) nahen Wandteile (29) nahe der Außentür an senkrechten Achsen (30) gelagert sind derart, daß sie in der Benutzungslage des Sanitärraums (9) bündig an die beiden andere :5 Seitenwandteile (23) anschließen, während sie in der Reinigung lage nach innen bis zum Anschlag aneinander einklappbar sind 1 und den Zugangsbereich (3) der Sanitärzelle (1) mit der Außen¬ tür (7) von dem übrigen Sanitärraum abtrennen.
    15. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1,4 und 6 bis 10, dadurc gekennzeichnet, daß die Trennwand (8) aus zwei in der vertikal Symmetrieebene (44) der Toilettenschüssel getrennten Teile (42 43) besteht, die an vertikalen Achsen (46) gelagert und aus de Benutzungslage um 180° in den Sanitärraum (9) vor die Toilette schüssel (11) schwenkbar sind derart, daß der die Toiletten¬ schüssel (11) aufweisende Teil des Sanitärraums (9) gegenüber dessen estlichen Teil abgetrennt und zugleich zum Reinigungs¬ raum (10) geöffnet ist.
    16. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1,4 und 6 bis 10, dadurc gekennzeichnet, daß die Trennwand (10) Teil eines die gesamte Innenwandung des Sanitärraums (9) bildenden Zylinders (30) ist, der in der Sanitärzelle (1) um seine senkrechte Achse (41) dre bar ist und einen in der Benutzungslage mit der Außentür (7) korrespondierenden Ausschnitt (40) aufweist, der in der Rei¬ nigungslage dem Reinigungsraum (10) zugekehrt ist.
    17. Sanitärzelle nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsgerät für die Toilettenschüssel (11) eine in dem Reinigungsraum (10) angeordnete, angetriebene Bürstenwalze (18) dient.
    18. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 15 bis 17,dadurch gekenn zeichnet, daß die Bürstenwalze (18) zwischen zwei im Reinigungs raum (10) gelagerten Tragarmen (37) sitzt die nach Fortbewegen der Trennwand (8) in Richtung auf die Toilettenschüssel, (11) schwenkbar sind, wobei die Bürstenwalze (18) in die Toiletten¬ schüssel (11) eingreift.
    19. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Tragarme (37) jeweils eine über die Lagerung der Bürstenwalze (18) hinausreichende Verlängerung (38) aufweisen und als Wasserführung ausgebildet sind und daß die Verlängerungen (38) oder eine sie überbrückende Verbindung sich in der Reinigungsläge vor der Toilettenschüssel (11) zur Reinigung von deren Außenseiten befinden.
    20. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch ge- *∑ kennzeichnet, daß die Bürstenwalze (18) in Höhe der Toiletten¬ schüssel (11) im Reinigungsraum (10) gelagert und horizontal von hinten in die Toilettenschüssel (11) einfahrbar ist.
    21. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch ge- 55 kennzeichnet, daß im Reinigungsraum (10) eine Wasser-Hochdruck¬ pumpe angeordnet ist und daß mehrere gegebenenfalls beweglich geführte Wasserdüsen zum Abspritzen zumindest eines Teils der Innenwandung des Sanitärraums (9) vorgesehen sind.
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