• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988006114A1
    申请号:PCT/EP1988/000074
    申请日:1988-02-02
    公开日:1988-08-25
    发明作者:Werner Tischer
    申请人:Zahnradfabrik Friedrichshafen Ag；
    IPC主号:F15B11-00
    专利说明:
    Hydraulikeinrichtung mit einer: regelbaren PumpeStand der Technik: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikeinrichtung mit einer regelbaren Pumpe, die einen Lenkungskreislauf mit einem Lenkventil mit Druckmittel bevorrechtigt versorgt und mit mindestens einem weiteren hydraulischen Arbeitskreis mit einem Stromteilventil, das die Priorität des Lenkungskreislaufes gewährleistet und mit einem Wechselventil, das entsprechend dem jeweils höheren Hydraulikdruck des Lenkungskreislaufes oder des Arbeitskreises die Pumpe regelt. In der DE-OS 35 40 236 ist eine Hydraulik- bzw. Steuerein-richtung beschrieben, wobei das Stromteilventil den Pumpenstrom so aufteilt, dass über den einen Stromzweig dem Lenkventil des Lenkungskreislaufes ein Arbeitsstrom und über den anderen Stromzweig einem Betätigungs- oder Steuerventil einer Arbeitshydraulik ein Reststrom zufliesst. Das Stromteilventil versorgt dabei die für die Fahrsicherheit vorrangige Lenkeinrichtung bevorzugt mit Druckmittel, im¯ allgeme-inenÖ1. Hierzu ist stromabwärts der Pumpe hinter einer Steuerkante des Stromteilventiles für den Arbeitsstrom der Lenkung eine Messbl endevorgesehen. Über die Messbl endewird das Lenkventil in seiner Neutralstellung ständig von einem kleinen Pilotstrom durchflossen. Im Normalfall ist der Stromzweig für den Arbeitsstrom der Lenkung zwischen der erwähnten Steuerkante und der Messblende angeschlossen. Auf diese Weise kann die Arbeitshydraulik den Arbeitsdruck im Stromzweig der Lenkung nicht beeinflussen. Nachteilig dabei ist jedoch, dass die Konstantpumpe immer mit maximalem Druck und maximaler Menge fördert. Aus diesem Grunde ist in einer älteren Anmeldung bereits vorgeschlagen worden eine Regel blende bzw. ein Wechsel ventil in die Hydraulikeinrichtung so einzubauen, dass in Abhängigkeit von dem Druck in dem Lenkungskreislauf die Fördermenge der Pumpe geregelt wird. Damit wird praktisch eine lastabhängige Regelung erreicht. Bei einer keinenDruckdifferenz schwenkt die Pumpe aus und fördert mehr Ö1. Hingegen bei einer grossen Druckdifferenz wird sie in Pich-tung einer kleineren Fördermenge verschwenkt. Nachteilig dabei ist jedoch, dass bei Druckerhöhungen in der Lenkung die Pumpe in Richtung grösserer Fördermenge ausschwenkt, was dadurch auch Auswirkungen auf die Arbeitshydraulik hat. Diese Erhöhung der Fördermenge führt nämlich zu einer veränderten Arbeitsgeschwindigkeit in der Arbeitshydraulik, wodurch es zu Störungen und Gefährdungen kommen kann. Der Öldurchlassmuss dann von Hand über ein Ventil reduziert werden. In gleicher Weise gibt es Störungen, wenn beide Hydraulikkreise voll beaufschlagt werden und der Druck in der Lenkung höher ist. In diesem Falle fördert nämlich die Pumpe ihre Maximalmenge und wegen des geringeren Widerstandes geht eine entsprechend höhere Menge in den Arbeitskreis. Aufgabe und Lösung Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Hydraulikeinrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der Störungen in der Fördermenge und/oder dem Druck, die durch unterschiedliche Betriebsweisen des Lenkungskreises auftreten, keine Auswirkungen auf die Arbeitshydraulik haben. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst. Das erfi ndungsgemäss eRegel ventil wIrkt praktisch wie ein Druckkompensator. Damit bleibt die Arbeitsgeschwindigkeit der Arbeitshydraulik unabhängig vom Lenkungsdruckaufbau. Entsprechend der gewählten Vorgabe kann deshalb die Arbeitsgeschwindigkeit konstant gehalten bleiben. Einsatzfälle für die erfindungsgemässe Einrichtung sind insbesondere Schlepper mit Regel hydraulik, z.B. für den Zapfwellenantrieb. Für die Lenkungen können sowohl hydrostatische Lenkungen als auch Hydrolenkungen mit lastabhängigem bzw. lastfühlendem Signal verwendet werden. Das Gleichgewicht in dem Regelventil wird dadurch erreicht, dass der Druck in der Zuleitung zum Arbeitskreis mit dem Arbeitsdruck im Arbeitskreis, der lediglich durch eine Schaltfeder unterstützt ist, verglichen wird. In einer Weiterbildung der Erfindung kann das Steuer- bzw. Betätigungsventilfür die Arbeitshydraulik mit einer Verstelleinrichtung versehen sein. Diese Verstelleinrichtung kann automatisch oder - was im allgemeinen der Fall ist manuell betätigt werden. Dadurch wird der Verstellkolben entsprechend der gewünschten Arbeitsgeschwindigkeit eingestellt.In einfacher Weise kann vorgesehen sein, dass das Regelventil zwischen dem Stromteilventil und dem Steuerventil der Ar beitshydraul ikeingesetzt ist, und dass die Steuerleitung mit dem Druck aus der Zuleitung zum Arbeitskreis zwischen dem Regelventil und dem Steuerventil für die Arbeitshydraulik abzweigt. In vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass von dem Steuerventil der Arbeitshydraulik eine mit dem Arbeitsdruck beaufschlagte Steuerleitung zu einem Wechsel ventil führt. Durch diese Steuerleitung und das Wechselventil wird die Pumpe auch über den Arbeitsdruck der Arbeitshydraulik geregelt. Erläuterung der Erfindung Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand des hydraulischen Schaltschemas prinzipmässig beschrieben. Grundsätzlich ist die Hydraulikeinrichtung von bekannter Bauart, wozu z.B. auf die DE-OS 35 40 236 verwiesen wird. Aus einem Öl behälter 1 saugt eine Verstellpumpe 2 Drucköl an und fördert dieses in ein Stromteilventil 3. Das Stromteilventil 3 begrenzt den Druckölstroder Pumpe 2 bei nichtbetätigten Hydraulikkreisen, d.h. einem Lenkungskreis 4 und einem Arbeitskreis 5. Ein von dem Stromteilventil 3 gelieferter Teilstrom dient als Pilotstrom in einer Pilotstromleitung 6 für ein Lenkventil 7. Eine Messblende 8 ist in der Pilotstromleitung 6 angeordnet und befindet sich zwischen einer dazugehörigen Steuerkante zwischen der Pumpe 2 und der Pilotstromleitung 6, d.h. im Konstantstromausgang des Stromteilventi les 3. Auf diese Weise wirken sich die Arbeitsdrücke in dem zur Arbeitshydraulik über eine Zuleitung 9 geführten Förderstrom nicht auf den an der Messblende 8 herrschenden Absolutdruck aus. Der Lenkungskreislauf 4 ist von allgemeinem Aufbau, weshalb er nachfolgend nicht näher beschrieben wird. Er weist in üblicher Weise eine Dosierhandpumpe 10 auf, über die die Druckmittelsteuerung für das Lenkventil 7 erfolgt. Weiterhin sind Sicherheitsventile 11 und 12, sowie Nachsaugventile 13 und 14 für einen Lenkzylinder 15 vorgesehen. Von der Zuleitung 16 zum Lenkungskreis zweigen Steuerleitungen 17 und 18 zu einem Wechselventil 19 ab über die die Regel pumpe 2 in Abhängigkeit des Druckes im Lenkungskreis geregelt wird. In dem Arbeitskreis 5 befindet sich in üblicher Weise ein Steuer- bzw. Betätigungsventil 20, das mit einer manuell verstellbaren Betätigungseinrichtung 21 versehen ist. Von dem Steuerventil 20 aus zweigt eine mit dem Arbeitsdruck des Arbeitskreises 5 aus versehene Steuerleitung 22 zu dem Wech seil ventil19 ab, womit die Pumpe 2 entsprechend dem herrschenden Druck in dem Lenkungskreis 4 oder dem Arbeitskreis 5 aus verstellt wird. Von dem Steuerventil 20 aus führen in üblicher Weise Druckleitungen 23 zu einem Arbeitszylinder 24. Zwischen dem Stromteilventil 3 und dem Steuerventil 20 ist in die Zuleitung 9 ein Regelventil 25 eingesetzt. Das Verstellglied des Regelventiles 25 wird auf gegenüberliegenden Seiten einmal über eine Steuerleitung 26 mit dem Druck in der Zulaufleitung 9 und über eine Steuerleitung 27, die aus der Steuerleitung 22 abzweigt mit Steuerdruck versehen. Da in der Steuerleitung 22 der Arbeitsdruck der 'rbeitshydrau-lik herrscht, liegt auf dieser Seite des Stellgliedes des Regelventiles 25 ebenfalls der der Arbeitsdruck an. Zusätzlich ist das Stellglied auf dieser Seite mit einer Schaltfeder 28 versehen. Das Regelventil wirkt als Druckwaage bzw. Druckkompensator. Es findet nämlich ein Vergleich und damit ein Gleichgewichtszustand zwischen dem Druck in der Zuleitung zu dem Steuerventil 20 und dem Arbeitsdruck im Arbeitskreis über die Steuerleitungen 27 zusammenmit der Schaltfeder 28 statt. Dies hat die Wirkung, dass auch bei einem Druckabfall in der Zuleitung 9 die Arbeitsgeschwindigkeit in dem Arbeitszylinder 24 unabhängig von dem Druckaufbau in dem Lenkungskreis 4 beibehalten bleiben kann. Erhöht sich der Zulaufdruck 9, so wird er aufgrund einer entsprechenden Verstellung in dem Regelventil 25 zur Wiederherstellung des Gleichgewichtes entsprechend reduziert, denn in diesem Falle verschiebt sich das Verstellglied in dem Regelventil entsprechend nach rechts gegen den Druck in der Steuerleitung 27 und den Druck der Feder 28 und drosselt damit den Zulauf.
    权利要求:
    Claims

    P a t e n t a n s p r ü c h e
    1) Hydraulikeinrichtung mit einer regelbaren Pumpe, die einen Lenkungskreislauf mit einem Lenkventil mit Druckmittel bevorrechtigt versorgt und mit mindestens einem weiteren hydraulischen Arbeitskreis mit einem Stromteilventil , das die Priorität des Lenkungskreislaufes gewährleistet und mit einem Wechselventil , das entsprechend dem jeweils höheren Hydraulikdruck des Lenkungskreislaufes oder des Arbeitskreises die Pumpe regelt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß in der Zuleitung (9) zum Arbeitskreis (5) ein Regelventil (25) angeordnet ist, das ein Gleichgewicht einstellt zwischen dem Arbeitsdruck im Arbeitskreis zusammen mit einer Schaltfeder (28) und dem Zulaufdruck der Zuleitung.
    2) Hydraulikeinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Steuerventil (20) des Arbeitskreises mit einer Verstelleinrichtung (21) versehen ist.
    3) Hydraulikeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Regelventil (25) zwischen dem Stromteilventil (3) und dem Steuerventil (20) der Arbeitshydraulik eingesetzt ist, und daß die Steuerleitung (26) mit dem Druck aus der Zuleitung zum Arbeitskreis (5) zwischen dem Regelventil (25) und dem Steuerventil (20) für die Arbeitshydraulik abzweigt. 4) Hydraulikeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß von dem Steuerventil (20) der Arbeitshydraulik eine mit dem Arbeitsdruck beaufschlagte Steuerleitung (26,27) zu dem Wechselventil (19) führt.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US5579642A|1996-12-03|Pressure compensating hydraulic control system
    US5537819A|1996-07-23|Hydraulic device for working machine
    US4617854A|1986-10-21|Multiple consumer hydraulic mechanisms
    EP1664551B1|2008-04-16|Steueranordnung und verfahren zur druckmittelversorgung von zumindest zwei hydraulischen verbrauchern
    DE3546336C2|1989-02-16|
    US2892311A|1959-06-30|Hydraulic apparatus
    JP3392861B2|2003-03-31|負荷逆止、圧力補償弁
    DE60105849T2|2005-10-13|Hydraulisches wegeventilsystem mit druckwaagen
    EP0887476B1|2001-10-24|Hydraulisches Betätigungssystem für Baumaschinen
    DE10356971B4|2005-09-22|Schaltung zum Regeln der Speisungsmenge einer hydraulischen Pumpe
    US4628690A|1986-12-16|Fluid circuit for operating a bidirectional hydraulic motor with a reduced shock
    US4165613A|1979-08-28|Control apparatus for a plurality of simultaneously actuatable fluid motors
    DE2938743C2|1992-01-30|
    JP4739529B2|2011-08-03|少なくとも２つの液圧式の消費器用の制御ユニットおよび該制御ユニット用の差圧弁
    US6782697B2|2004-08-31|Pressure-compensating valve with load check
    EP0911529A2|1999-04-28|Hydraulisches Regelventilsystem mit Druckwaage ohne Wechselventil
    US5715865A|1998-02-10|Pressure compensating hydraulic control valve system
    US6715402B2|2004-04-06|Hydraulic control circuit for operating a split actuator mechanical mechanism
    US20060191262A1|2006-08-31|Hydraulic control valve system with electronic load sense control
    US4174018A|1979-11-13|Arrangement for control of two hydraulic pressure systems, including booster steering control
    US5315826A|1994-05-31|Hydraulic drive system and directional control valve
    EP0038542B1|1984-10-03|Druckmittelbetätigtes Steuergerät
    EP0756089A2|1997-01-29|Hydrauliksteuersystem
    US3994133A|1976-11-30|Automatic control device for the distribution of hydraulic fluid between two hydraulic circuits
    US4870819A|1989-10-03|Control device for a hydrostatic drive for at least two actuators
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    CN1012053B|1991-03-20|
    EP0346352B1|1991-02-06|
    YU23288A|1990-06-30|
    BG60155A3|1993-11-15|
    CN88100812A|1988-08-31|
    SU1716967A3|1992-02-28|
    EP0346352A1|1989-12-20|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-08-25| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BG SU US |
    1988-08-25| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-07-08| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988901411 Country of ref document: EP |
    1989-12-20| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988901411 Country of ref document: EP |
    1991-02-06| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988901411 Country of ref document: EP |
    1993-03-01| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1988901411 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE3705309||1987-02-19||
    DEP3705309.4||1987-02-19||DE19883861769| DE3861769D1|1987-02-19|1988-02-02|Hydraulikeinrichtung mit einer regelbaren pumpe.|
    [返回顶部]