• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988003320A1
    申请号:PCT/DE1987/000451
    申请日:1987-10-05
    公开日:1988-05-05
    发明作者:Karl Ehrmann；Werner Hantl；Paul WÖRZ；Manfred Wilhelm
    申请人:Robert Bosch Gmbh；
    IPC主号:F02P13-00
    专利说明:
    [0001] Lösbare Befestigungs-Anordnung für Direkt-Zündspulen an Brennkraftmaschinen
    [0002] Stand der Technik
    [0003] Die" Erfindung betrifft eine lösbare Befestigungs-Anordnung für Direkt-Zündspulen an Brennkraftmaschinen nach der Gattung des An¬ spruchs 1. Bei einem Wechsel der Zündkerze muß die oberhalb dieser angeordnete Zündspule nach Lösen des Elementes aus der Vertiefung des Zylinderblocks herausgenommen werden. Dieses Herausnehmen berei¬ tet insbesondere dann Schwierigkeiten/ wenn die Zündspule in der Vertiefung festklemmt, so daß hierfür die Zuhilfenahme von Werk¬ zeugen unerläßlich ist. Vorgeschlagen wurden bereits angepaßte Ab- ziehvorrichtungen.
    [0004] Vorteile der Erfindung
    [0005] Mit der lösbaren Befestigungs-Anordnung für Direkt-Zündspulen an Brennkraftmaschinen -nach Anspruch 1 wird das im Stand der Technik dargelegte Problem einfach und sicher gelöst. Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, das zur Befestigung dienende Element derart zu erweitern, daß es auch als Abziehwerkzeug für die Zündspule verwend¬ bar ist. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteran- Sprüchen beschrieben. Mit Anspruch 3 wird eine festgeklemmte Zünd¬ spule gelöst, ohne deren aus Kunststoff gefertigten Anschlußteile zu beschädigen. Mit Anspruch 4 wird ein Weg gewiesen, um bei nur ge¬ ringfügiger Erweiterung des Primäraufbaues der Zündspule die erfin¬ dungsgemäße Anordnung zu erreichen; die Befestigung der Zündspule am Zylinderblock erfolgt hierbei gemäß Anspruch 5.
    [0006] Ist es nicht erforderlich, das Element zum Herausziehen der Zünd¬ spule aus dem Zylinderblock zu benutzen, so wird hierfür mit An¬ spruch 8 ein technisch einfacher Weg gewiesen, das Element auszu¬ bilden und dieses am Gehäuse der Zündspule zu befestigen. Hierdurch wird das Problem gelöst, am dünnwandigen Gehäuse der Zündspule die verhältnismäßig dicken Befestigungsaugen, festzulegen bei deren gleichzeitigen rechtwinkligen Zuordnung zur Achse der Zündspule.
    [0007] Mit Anspruch 12 ist eine technisch günstige Befestigύngsart des Ele¬ mentes am Gehäuse aufgezeigt.
    [0008] Zeichnung
    [0009] Drei Ausführungen der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der Figurenbeschreibung näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 die erste Ausführung in abschnittsweisen Axialschnitt und verklei¬ nerter Darstellung; Figur 2 die teilweise geschnittene Draufsicht gemäß Pfeil II in Figur 1 und verkleinerter Darstellung; Figur 3 einen abschnittsweisen Querschnitt gemäß Schnitt III-III in Figur 1, jedoch in natürlicher Größe; Figur 4 die zweite Ausführung in teil- eisen Axialschnitt und verkleinerter Darstellung; Figur 5 die aus¬ schnittsweise Draufsicht gemäß Blickrichtung gemäß Pfeil 4 in Figur 4 und verkleinerter Darstellung. (In den Figuren 1 und 4 sind die Befestigungsaugen in die Zeichnungsebene geschwenkt) . Figur 6 die dritte Ausführung im halbseitigen Axialschnitt; und Figur 7 die Draufsicht auf die dritte Ausführung gemäß Blickrichtung VII in Figur 6.
    [0010] Beschreibung der Ausführungen
    [0011] Figuren 1 und 2 zeigen von einer Brennkraftmaschine für Kraftfahr¬ zeuge abschnittsweise deren Zylinderblock 10 mit einer als Bohrung ausgebildete Vertiefung 11. In diese sind eine Zündkerze (nicht dar¬ gestellt) und eine mit dieser kontaktierende Stab-Zündspule 12 ein¬ gesetzt, deren zylinderförmiges Gehäuse 13 aus Blech gefertigt ist. Von der Stirnseite des Gehäuses 13 sind ein erster und zweiter Lappen 14 rechtwinkelig abgebogen, die beide einander diametral ge¬ genüberliegen und bezüglich der Achse 15 der Zündspule 12 einen Winkel von etwas weniger als 90 Grad einschließen. Von der Stirn¬ seite 16 der Zündspule 12 steht einstückig ein viereckiger Primär¬ aufbau 17 ab.
    [0012] Ein als eine Pratze ausgebildetes Element 18 aus Metall hat einen über den Endabschnitt der Zündspule 12 stülpbaren, axial gerichteten Ring 19, von dessen einen Kante ein erster und zweiter als Vorsprung ausgebildeter Flansch 20 abstehen, und zwar einander diametral ge¬ genüberliegend nach innen; hierbei schließt jeder Flansch 20 bezüg¬ lich der Achse 15 einen Winkel von weniger 90 Grad ein. Von der Außenseite des Ringes 19 ragen zwei offene Befestigungsaugen 21 mit jeweils einem eine Kopfschraube 22 aufnehmenden Schlitz 23 nach außen.
    [0013] Dargestellt ist die Funktionslage der Zündspule 12, bei welcher die am Zylinderblock 10 festgeschraubte Pratze 18 über beide Flansche 20 in Pfeilrichtung 24 auf die Lappen 14 der Zündspule 12 einwirken und an diesen an einer nicht dargestellten Schulter des Zylinderblocks 10 festliegt. Ist die Zündspule 12 aus der Vertiefung 11 herauszuziehen, so wird die losgeschraubte Pratze 18 zunächst um 180 Grad um die Achse 27 gedreht, danach um eine Vierteldrehung um die Achse 15 geschwenkt und danach wieder zurückgeschwenkt derart, daß nunmehr der Flansch 20 unterhalb des Lappens 14 ist. Durch eine auf die Pratze 18 ein¬ wirkende Abziehkraft in Richtung Pfeil 25 wird die Zündspule 12 aus der Vertiefung 11 gezogen. Jeder Lappen 14 der Zündspule wirkt mit¬ hin sowohl bei deren Befestigen als auch Lösen als eine zur Achse 15 rechtwinklige Schulter.
    [0014] In Figur 3 haben bereits beschriebene Teile gleiche Bezugszahlen. Mit 26 ist die Vergußmasse bezeichnet.
    [0015] Die zweite Ausführung in den Figuren 4 und 5 verwendet für bereits beschriebene Teile die gleichen Bezugszahlen. Zwei einander gegen¬ überliegende Viereckseiten 30, 31 des Primäraufbaues 17 der Zünd¬ spule 32 weisen jeweils den nach -außen weisenden Lappen 34 aμf (Schulter). Die Pratze 38 hat den über den Endabschnitt der Zünd¬ spule 32 gestülpten Ring 19, an dem sich eine radiale Platte 33 fortsetzt. Von dieser stehen axiale und einander gegenüberliegende Rippen 35 ab, die in dem Steckeranschluß gegenüberliegenden Bereich mit einander verbunden sind. Die Rippen 35 weisen einen jeweils um 90 Grad nach innen abgewinkelten Lappen 40 auf. Dargestellt ist ebenfalls die Funktionslage der Zündspule 32, bei der die Platte 33 der Pratze 38 durch Anliegen an der Stirnseite 16 der Zündspule 32 deren Befestigung am Zylinderblock 10 bewirkt.
    [0016] Ist die Zündspule aus der Vertiefung 11 herauszuziehen, so werden zunächst die Befestigungschrauben 22 gelöst und der Flansch 21 so weit gedreht, daß die Pratze 38 in Pfeilrichtung 25 (Figur 1) ange¬ hoben werden kann. Die Drehbewegung bewirkt ebenfalls eine Drehung der Pratze 38, so daß der Primärstecker 17 und damit die gesamte Zündspule 32 um den erforderlichen Winkel mitgedreht werden. Die ab¬ genommene Pratze 38 wird zunächst 180 Grad um die Achse 27 gedeht, danach wird die Pratze 38 in eine Stellung gegenüber dem Primär¬ stecker derart gebracht, daß die Lappen 40 der Pratze 38 unter die Schultern 34 des Primärsteckers zu liegen kommen, und bei weiterer Krafteinwirkung diesen mit der Zündspule aus der Vertiefung 11 herausziehen.
    [0017] Die dritte Ausführung in den Figuren 6 und 7 zeigt das zylinderför- mige Gehäuse 13 als Tiefziehteil aus Blech mit einer Wandstärke von 0,8 Millimetern. Das Element 58 ist ein metallenes Fließpreßteil mit dem Ring 59 und den beiden Befestigungsaugen 21, wobei jedes Be¬ festigungsauge 21 den einseitig offenen Schlitz 23 aufweist. Der Ring 59 hat rechteckigen Querschnitt und seine radiale Dicke (Stärke) ist annähernd gleich oder etwas größer als die Wandstärke des Gehäuses 13, d. h. annähernd 0,8 Millimeter. Die Dicke (Stärke) beider Befestigungsaugen 21 ist mit annähernd 3,0 Millimetern wesentlich größer als die radiale Dicke des Ringes 59.
    [0018] Das Element 58 wird auf den Außenmantel des Gehäuses 13 geschoben, danach die rechtwinklige Zuordnung des Gehäuses 13 zur Auflagefläche beider Augen 21 mit einer Vorrichtung justiert und diese justierte Zuordnung mittels nicht gezeichneter Schweißpunkte gesichert. An¬ schließend wird das Element 58 durch Hartlöten am Außenmantel des Gehäuses 13 unlösbar befestigt; die Lötstelle ist mit 60 bezeichnet.
    [0019] Die dritte Ausführung erfordert einen geringeren technischen Aufwand sowohl des Elementes als auch der Zündspule, die durch Schwenken um ihre Achse 25 entweder in ihre Funktionslage oder in ihre Löselage geschwenkt wird. Das Herausziehen der Zündspule aus der Vertiefung 11 des Zylinderblocks 10 muß jedoch mit anderen Hilfsmitteln bewerk¬ stelligt werden.
    权利要求:
    ClaimsAnsprüche
    1. Lösbare Befestigungs-Anordnung für Direkt-Zündspulen an Brenn¬ kraftmaschinen mit den Merkmalen: a) die Zündspule ist in eine Vertiefung des Zylinderblocks eingesetzt b) ein am Zylinderblock befestigbares Element sichert die Zündspule in ihrer Funktionsläge gekennzeichnet durch c) das Element (18, 38) (Pratze) hat Vorsprünge (20, 40) und die Zündspule (12, 32) hat Schultern (14, 34), die beim axialen Ab¬ nehmen des Elementes vom Zylinderblock (10) die VorSprünge (20, 40) derart hintergreifen, daß die Zündspule (12, 32) aus der Ver¬ tiefung (11) herausgezogen wird.
    2. Anordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch d) die Schultern sind mindestens zwei Lappen (14, 34), die von der Zündspule (12, 32) nach außen abstehen und einander diametral ge¬ genüberliegen e) die Vorsprünge sind mindestens zwei Flansche (20, 40), die vom Element (18, 38) nach innen abstehen und einander diametral ge¬ genüberliegen.
    3. Anordnung nach Anspruch 2 mit einer Stab-Zündspule, die ein zylinderförmiges Gehäuse aus Metall aufweist, gekennzeichnet durch f) beide Lappen (14) sind von der Stirnseite (16) des Gehäuses (13) abgewinkelt und beide Begrenzungskanten schließen bezüglich der Achse (15) der Zündspule (12) einen Winkel von weniger als 90 Grad ein g) das als Pratze ausgebildete Element (18) hat einen über den End¬ abschnitt der Zündspule (12) stülpbaren Ring (19), von dem die beiden Flansche (20) abstehen, wobei beide Begrenzungskanten eines jeden Flansches (20) bezüglich der Achse (15) von der Zünd¬ spule (12) einen Winkel von weniger als 90 Grad einschließen.
    4. Anordnung nach Anspruch 2 mit einer Stab-Zündspule, von deren Stirnseite ein viereckiger Primäraufbau absteht, gekennzeichnet durch h) zwei einander gegenüberliegende Viereck-Seiten (30, 31) des Pri¬ märaufbaues (17) weisen jeweils den Lappen (34) auf i) das als Pratze (38) ausgebildete Element hat zwei einander gegen¬ überliegende, axiale Rippen (35), die miteinander verbunden sind j) an jeder Rippe (35) ist ein nach innen um 90 Grad abgewinkelter Lappen (40) angeordnet.
    5. Anordnung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch k) das Element (38) hat einen über den Endabschnitt der Zündspule (32) stülpbaren Ring (19) mit einer radialen Platte (33), die durch Anliegen an der Stirnseite (16) der Zündspule (32) deren Befestigung am Zylinderblock (10) bewirkt.
    6. Anordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, gekennzeichnet durch 1) vom Ring (19) des Elementes (38) ragen zwei Befestigungsaugen
    (21) einander diametral gegenüberliegend nach außen, und durch jedes Befestigungsauge ist eine in den Zylinderblock (10) ein¬ schraubbare, insbesondere Kopfschraube (22) durchsteckbar.
    7. Anordnung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch m) beide Befestigungsaugen (21) sind offene Augen mit jeweils einem die Kopfschraube (22) aufnehmenden Schlitz (23).
    8. Insbesondere lösbare Befestigungsanordnung für Direkt-Zündspulen an Brennkraftmaschinen mit den Merkmalen: a') die Zündspule ist als Stabzündspule ausgebildet und in einer Vertiefung (Kerzennische) des Zyliήderblocks eingesetzt b) ein am Zylinderblock befestigbares Element sichert die Zündspule in ihrer Funktionslage k) das Element ist ein über den Endabschnitt der Zündspule stülp¬ barer Ring
    1) vom Ring ragen mindestens zwei Befestigungsaugen einander dia¬ metral gegenüberliegend nach außen, und durch jedes Befesti¬ gungsauge ist eine in den Zylinderblock einschraubbare Kopf¬ schraube durchsteckbar gekennzeichnet durch: n) der Ring (59) des Elementes (58) ist am. Außenmantel des Gehäuses (13) der Zündspule unlösbar befestigt.
    9. Anordnung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch: o) der Ring (59) hat rechteckigen Querschnitt p) die radiale Dicke (Stärke) des Ringes (59) ist annähernd gleich oder etwas größer als die Wandstärke des Gehäuses (13) q) die Dicke der Befestigungsaugen (21) ist wesentlich größer als die radiale Dicke (Stärke) des Ringes (59).
    10. Anordnung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet: r) der Ring (59) mit den Befestigungsaugen (21) ist ein Fließpre߬ teil.
    11. Anordnung nach Anspruch 8 oder 9, gekennzeichnet durch: s) der Ring mit den Befestigungsaugen ist ein Tiefziehteil.
    12. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, gekennzeichnet durch: t) die unlösbare Befestigung des Ringes (59) am Außenmantel des Gehäuses (13) der Zündspule erfolgt durch Hartlöten.
    13. Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet durch: u) jedes Befestigungsauge (21) hat einen einseitig offenen Schlitz (23) mit einer derartigen Konfiguration, daß durch Schwenken der Zündspule um ihre Achse (25) entweder die Funktionslage oder die Löselage (herausziehen) der Zündspule eingenommen wird.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US5803052A|1998-09-08|Spring clip for retaining a fuel injector in a fuel rail cup
    EP0741445B1|2003-07-30|Anker eines magnetoelektrischen Generators
    US5842894A|1998-12-01|Cable lug with fixing element
    US5704752A|1998-01-06|Zero insertion force rivet device
    US5035224A|1991-07-30|Clip retention of a split-stream fuel injector to a fuel rail cup including circumferential locator
    EP1253688B1|2007-08-22|Zündvorrichtung für Benützung in Verbrennungsmotor
    JP3251284B2|2002-01-28|内燃機関に用いられる燃料噴射装置
    US5716154A|1998-02-10|Attachment device
    US4844515A|1989-07-04|Fuel connection
    US5588329A|1996-12-31|Snap together shift knob construction
    US4857003A|1989-08-15|Apparatus for electrical connection of electromagnetically actuatable fuel injection valves
    US7467618B2|2008-12-23|Fuel injector retention clip
    US5163335A|1992-11-17|Universal starter motor assembly
    US6579123B2|2003-06-17|Connector attachment structure
    JP2737745B2|1998-04-08|ホース締め付け保持装置
    US5030126A|1991-07-09|Coupling ring retainer mechanism for electrical connector
    US6883538B2|2005-04-26|Flow control valve coupling structure
    US7088297B2|2006-08-08|Vehicle roof antenna attachment
    DE10163030B4|2014-10-09|Befestigungsvorrichtung
    US8120352B2|2012-02-21|Device for self-adjusting and method for arranging an impulse transmitter in relation to a rotor
    US4179009A|1979-12-18|Mounting arrangement for a loudspeaker to a resonance panel permitting front insertion assembly
    US4296887A|1981-10-27|Heat protected fuel injection plug for internal combustion engines
    US4271095A|1981-06-02|Idle adjusting device for a carburetor
    JP2664352B2|1997-10-15|車両のかじ取りハンドルのための取付け装置
    US20060021440A1|2006-02-02|Ultrasonic sensor assembly
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AU590989B2|1989-11-23|
    KR880701959A|1988-11-07|
    EP0292509A1|1988-11-30|
    DE3708101A1|1988-04-28|
    AU8023387A|1988-05-25|
    ES2008279A6|1989-07-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    US1896143A|1932-04-13|1933-02-07|Delco Remy Corp|Coil-switch unit|
    JPS57193776A|1981-05-26|1982-11-29|Tdk Corp|Ignition device|FR2661216A1|1990-04-23|1991-10-25|Electricfil Ind Sarl|Bobine integree d'allumage individuel d'une bougie de moteur thermique a combustion interne et a allumage commande.|
    DE4329990A1|1993-09-04|1995-03-09|Bremicker Auto Elektrik|Vorrichtung zum Transport und zur Montage von Zündspulen für Brennkraftmotore insbesondere von Kfz.|NL8103601A|1981-07-30|1983-02-16|Philips Nv|Elektrische spoel.|DE4009017A1|1990-03-21|1991-09-26|Audi Ag|Anordnung zur befestigung von zuendeinheiten|
    法律状态:
    1988-05-05| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU KR |
    1988-05-05| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1988-05-20| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1987906396 Country of ref document: EP |
    1988-11-30| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1987906396 Country of ref document: EP |
    1991-09-10| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1987906396 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE3635724||1986-10-21||
    DEP3635724.3||1986-10-21||
    DE19873708101|DE3708101A1|1986-10-21|1987-03-13|Loesbare befestigungs-anordnung fuer direkt-zuendspulen an brennkraftmaschinen|
    DEP3708101.2||1987-03-13||KR1019880700704A| KR880701959A|1986-10-21|1988-06-21|내연기관의 직접 점화코일용 해제가능 고정장치|
    [返回顶部]