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    公开号:WO1988002621A1
    申请号:PCT/T1987/000055
    申请日:1987-10-07
    公开日:1988-04-21
    发明作者:Peter Malata；Josef Oberascher
    申请人:DENTALWERK BüRMOOS GESELLSCHAFT M.B.H.；
    IPC主号:A61C19-00
    专利说明:
    Verfahren und Vorrichtung zum Freihalten von fluidführenden Leitungen zahnärtzlicher Handstücke. Bei zahnärztlichen endstückenu.dgl. ist es üblich, über den Versorgungsschlauch Wasser oder ein Gas-Flüssig-keitsgemisch in Form eines Sprays durch das hand stück hindurch zu einer am Werkzeugkopf vorgesehenen Austrittaüsezu führen, durch die ein entsprechend gerichteter Strahl oder Spray zur Kühlung der vom Werkzeug bearbeiteten Stelle auf diese gerichtet wird. Das Kühlmittel wird dabei im handstückdurch oft sehr verwickelt verlaufende Kanäle und Leitungen kleinen Querschnittes geführt. Nach Beendigung der Benützung des handstückes trocknet der in den Kanälen und Leitungen verbliebene Rest des Kühlmittels ein, was wachsende Ablagerungen bedingt und schliesslich zu Verstopfungen führt. Die Reinigung dieser Kanäle und Leitungen ist wegen des vielfach geknickten Verlaufes und des kleinen Querschnittes schwierig. Es gab bisher keine Möglichkeit, die Bildung dieser BückstÅandezu verhindern oder zumindest zu vermindern. Es sind zur Reinigung zahnärztlicher iiandstückeVorrichtungen, wie die aus der DE-OS 31 04 237, bekannt, mit denen die beweglichen Teile von Handstücken gereinigt und geschmiert werden, wobei bevorzugt vorgesehen ist, die beweglichen Teile während des Schmier-und Reinigungsvorganges zu bewegen, um die Wirksamkeit der Schmierung bzw. Reinigung zu erhöhen. Bei diesen Vorrichtungen wird je doch das der Erfindung zugrundeliegende Problem - die Reinigung der Kühlmittelzufuhrleitungen - nicht berührt. Es ist das Ziel der Erfindung, ein Verfahren zur Verminderung oder Verhütung von Ablagerungen in fluidführenden Leitungen zahnärtzlicher Handstücku.dgl. anzugeben, um die oben genannten Nachteile zu beseitigen. Erfindungsgemäss ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen nach Beendigung der Benützung des gandstückesmittels eines unter Druck stehendem gasförmigen Nediums frei bzw. trocken geblasen werden. Diese Massnahmestellt sicher, dass die in den Kanälen bzw. Leitungen verbliebene Kühlflüssigkeit nicht in den Leitungen verdampft und verhindert somit wirksam die Bildung von Ablagerungen. Bevorzugt ist das verwendete gasförmigeMedium ein gasgemisch, insbesondere Luft. Diese Ausführungsform besitzt den Vorteil, die im zahnärtzlichen Alltag nahezu immer zur Verfügung stehende Druckluft verwenaen zu kQn-nen und ist somit kostengünstig. gemässeiner anderen Ausführungsform ist das unter Druck stehende gasförmige Mediumein Flüssiggas. Dadurch wird eine besonders gründliche Reinigung der Kanäle erzielt. Es ist ein weiteres Ziel der Erfindung eine zur Durchführung des erfindungsgemässen Verfahrens geeignete Vorrichtung anzugeben. ;-Einesolche Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie am vorderen Ende eine der Innenkonfiguration des kuppelseitigen Endes des handstückes entsprechende komplementäre Aussenform aufweist und mit einem Raum versehen ist, von dem mindestens ein Durchgangskanal für das gasförmige Mediumausgeht, der in die zu behandelnden Leitungen des dandstückesmündet, wobei der Raum mit der Quelle des unter Druck stehenden e-diums verbunden oder verbindbar ist. In einer Ausgestaltung weist eine erfindungsgemäe Vorrichtung am hinteren Ende eine Innenkonfiguration auf, welche der Aussenform des mit dem handstückverbindbaren Anschlussteiles komple mentärist wobei die ruckluftleitungdes Anschlussteiles im mit der Vorrichtung gekuppelten Zustand in den dann geschlossenen Raum der Vorrichtung mündet, von dem der Durchgangskanal ausgeht. Bei dieser Ausführungsform stellt die Reinigungsvorrichtung einen zwischen das handstück und den Aschluss-teil einschiebbaren Zwischenteil dar, wobei die im Anschlussteil vorhandene Druckluftleitung mit der Kühlmittelleitung des handstückes verbunden wird. Dadurch ist es nicht notwendig für die Reinigung zusätzliche Druckgefasseoder Verbindungsleitungen vorzusehen. gemass einer Weiterbildung ist ein zweiter Kanal vorgesehen, der voneiner Anschlussstelle für eine übliche Schmiereinrichtung, wie der eingnags genannten, ausgeht und in eine die Antriebsluft für eine im Werkzeugkopf des handstückes vorgesehene Turbine führendeLeitung mündet. Bei Verwendung einer solchen Vorrichtung ist es möglich, die Schmierung und Reinigung der beweglichen Teile gleichzeitig mit dem Reinigen der fluiahrendenLeitungen in eiem einzigen Arbeitsgang durchzuführen. Die erfindungsgemässe Vorrichtung wird an Hand der in der Zeichnung dargestellten beispielsweisen Ausfuhrungs-formen näher erläutert. Dabei zeigen die Fig. 1a und Ib analoge Vorrichtungen für zwei verschiedene Anschlussnormen im Schnitt; Fig. 2 zeigt eine Version bei der gleichzeitig zum Durchblasen der Fluidkanäle die Reinigung und Schmierung der Antriebsgruppe erfolgen kann; Fig. 3 zeigt eine Vorrichtung ahnlichFig. 2, wobei durch den Druck des Schmiermittels das Durchblasen der Fluidkanäle erfolgt; Fig. 4a und 4b zeigen eine Vorrichtung ähnlich der gemäss Fig. 3, wobei das Durchblasen der Fluidkanäle durch Daumendruck erfolgt; Fig. 5 zeigt eine erfindungsgemässe Vorrichtung, bei der getrennte Zufuhrleitungen für das Schmier- und Reinigungsmittel der Antriebsgruppe und das gasförmige Medium zum Durchblasen der Fluidkanäle vorgesehen sind; Fig. 6 zeigt eine erfindungsgemässeVorrichtung, bei der die Druckluftleitung des Anschlussteiles mittels eines von hand zu betätigenden Dreiwegventilsmit den Fluidkanälen des Handstückes verbindbar ist; Fig. 7a7c zeigen eine pistolenförmigeVorrichtung mit einem austauschbaren Adapter für verschieden angetriebene Handstücke und Fig. 8 zeigt eine Version analog zu Fig. 7, mit einer Gaspatrone zur mobilen Verwendung. Die Ausführungsform gemäss Fig. 1a weist eine hülle 100auf, deren vorderes Ende komplementär zum hinteren Ende eines Handstückes 101 ausgebildet ist. Das hintere Ende der Hülle 10wiederum ist komplementär zum vorderen Ende eines Anschlussteiles 102. Im Anschlussteil 102 ist eine Fluidleitung 1 03und eine Druckluftleitung 104 vorgesehen. Wenn die hülse 10zwischen dem Anschlussteil 1G2unG dem Handstück 101 eingesetzt ist, ist die Fluidleitung durch die Sackbohrung 105 und Dichtungen 106 verschlossen und die Druckluftleitung 104 durch eine Verbin dungsbohrung107 mit der Fluidleitung 103des handstückes verbunden. Beim Einschalten der Druckluft wird daher der Fluidkanal 1G3des Handstückes ausgeblasen. Fig. 1b zeigt eine analoge Vorrichtung für ein mechanisch getriebenes handstück 101, bei dem zur Kühlung ein Spray auf die Arbeitsstelle gerichtet ist. Dieser Spray wird durch Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitskanal 103und der Luft aus dem luftkanal 108gebildet. Der Flüssigkeitskanal 103 wird durch einen Ringkanal 103'tund eine Verbindungsbohrung 107 mit der Druckluftzuleitung 104 eines Anschlussteiles 102 verbunden und bei Betatigung der Druckiuftzufuhrausgeblasen.Die Ausführungsform gemassFig. 2 erlaubt es, gleichzeitig mit dem Ausblasen der Fluidkanäleim handstück auch die Reinigung und Schmierung der Uetriebeteiledes Handstückes durchzuführen. Bei eingesetztem Zwischenstück 200 ist der Fluidkanal 203 durch die Verbindungsbohrung 27mit der Druckluftzufuhr 204 des Handstückes 202 verbunden. Ein Druckluftkanal 204 des handstückes, der beim Betrieb mit der Druckluftzufuhr 204 in Verbindung steht, ist bei aufgesetztem Reinigungsstück 200 mittels eines Verbindungskanals 209 und eines flexiblen Adapters 210 mit einem unter Druck stehenden oder unter Druck bringba ren Vorratsbehälter 211 für das Schmier- und Reinigungsmittel verbunden. Durch Detätigender Druckluftzufuhr des Anschlussteiles 202 werden die Fluidkanäle des Handstückes gereinigt und durch Betätigen der Reinigungsvorrichtung 211 wird die Mechanik des handstückes 201 gereinigt und geschmiert. Eine ähnliche Vorrichtung, bei der ein nandstück 301 zum Reinigen und Schmieren des mechanischen Teiles sowie zum Durchblasen der Fluidkanäle 303nur auf ein übliches Druck- und Vorratsgefäss furdie Reinigungsund Schmierflüssigkeit 311 aufgesetzt werden muss, ist in Fig. 3 dargestellt. Der hintere Teil einer Ausblashülse300 ist komFlementÅarzum Anschlussteil des Druckgefässes311 ausgebildet und besitzt einen hohlraum 31z,der über eine Ver bindungsbohrung307 mit dem Fluidkanal 3G3des aufgesetzten handstückes 301 verbunden ist. Im Hohlraum 31wist ein dicht sitzender, längsverschieblicher Kolben 313 vorgesehen, der von einer Feder 312 gegen das hintere Ende des hohlraumes 310 gedrückt wird. Die Seite des Kolbens 313, die vom Raum 310 abgewandt ist, ist der Reinigungs- und Schmierflüssigkeit, die aus dem Druckbehälter 311 kommt, ausgesetzt. Beim Betätigen der Reinigungsvorrichtung 311 gelangt die Reinigungsflüssigkeit zum Kolben 313 und von dort durch einen Verbindungskanal 309 zum Druckluftkanal 304 des Handstückes und weiter zum nicht dargestellten beweglichen Teil des Handstückes. Die unter Druck stehende Flüssigkeit verschiebt den Kolben 313 gegen die Kraft der Feder 312 und presst dabei die im hohlraum 310 befindliche Luft durch die Verbindungsbohrung 307 in die Fluidkanäle 303 und bläst diese aus. Eine ähnliche Ausführungsform ist in den Fig. 4a und 4b dargestellt, wobei jedoch ein Kolben 413 nicht von Reinigungs- und Schmiermittel für den mechanischen Teil des handstückes, sondern manuell betätigt wird. Zur leichteren Handhabung besitzt die Ausblasvorrichtung 400 einen Bund 414 und der Kolben 413 ist als Druckknopf aus gebildet. Die Verbindung zwischen der Ausblasvorrichtung 400und einem Druckbehälter 411 für die Schmier- und Reinigungsflüssigkeit erfolgt mittels eines nicht dargestellten flexiblen Adapters, ähnlich dem in Fig. 2 dargestellten Adapter 210. Eine Vorrichtung, bei der sowohl das Reinigungsgasfür die Fluidkanäle als auch das Reinigungsgemisch für den mechanischen Teil des Bandstückesaus Vorratsgefässenbezogen wird, die unter Druck stehen, ist in Fig. 5 dargestellt. Ein Ausblasadapter500 ist an seinem vorderen Ende so ausgestaltet, dass er ein wandstück mit mechanischem Antrieb aufnehmen kann und verbindet durch Verbindungsbohrungen 507 bzw. 509 Fluidkanäle 503 und 503", mit einem Fluidschlauch 507sowie den Raum 5C4 ,der die beweglichen Teile 504 aufnimmt, mit einer Leitung 509 zur Aufnahme der Reinigungs- und Schmierflüssigkeit. Die Leitungen 5u7bzw. 509sind mit entsprechenden, unter Druck stehenden, Vorratsbehältern 521 bzw. 511 verbunden. Eine Ausführungsform der Erfindung, bei der das erfindungsgemässe Ausblasen von Fluidkanälen ohne Abnahme des Handstückes vom Anschlussteil geschehen kann, ist in Fig. 6 dargestellt. Dabei wird ein Zwischenring 600 demontierbar, aber auf Dauer, zwischen das Eanustück601 und einen nicht dargestellten Anschlussteil eingesteckt. In Betriebsstellung strömt Druckluft von der Anschlussseite bei 609durch den Versorgungskanal 609 weiter zum Druckluftkanal 604des Handstückes und Kühlmedium analog dazu von der Anschlussleitung 607 durch die Verbindungsbohrung 607 zum Fluidkanal 603'.Im Zwischenstück 600 ist ein händisch betätigbares Dreiwegventil 610vorgesehen, welches unter der Kraft einer Feder 612 steht, die die oben beschriebenen Pluidverbindungen sicherstellt. Dabei werden die Druckluft und die Kühlflüssigkeit durch eine Dichtung 611 voneinander getrennt, während die Abdichtung nach aussen durch eine Dichtung 614 bewerkstelligt wird. Durch Betätigen des Druckknopfes 613 gegen die Kraft der Feder 612 gelangt die Dichtung 611 in den Bereich der Pressluftzufuhreinleitung 609 und Pressluft kann an der Dichtung vorbei und entlang des verjüngten Teiles 615 des Dreiwegventils 610 zur Fluidleitung 607und weiter zum Fluidkanal 603gelangen. Dabei wird gleichzeitig durch das Verschieben des Druckknopfes 613 die Fluidzufuhr 6C7durch den dicken Teil 616 des Druckknopfes 613 abgedeckt. Eine druckluftgetriebene Vorrichtung in Pistolenform zur Reinigung der Fluidkanäleund der beweglichen Teile eines handstückes, mit auswechselbarem Adapter für verschiedene Ausführungsformen, Antriebs arten und AnschluL-normen von Xandstücken,ist in den Fig. 7a bis 7c dargestellt. Die Ausblasvorrichtung ist mittels eines flexiblen Schlauches 74wmit einer Druckluftquelle verbunden und ansonsten frei beweglich. Die zugeführte Druckluft gelangt durch ein Nadelventil 710,welches mittels einer handhabe 714 gegen die Kraft einer Feder 712 geöffnet werden kann. Eine Abzweigung setzt den Schmiermitteldruckbehälter 730 unter Druck und fördert Schmier- und Reinigungsmittel durch das Steigrohr 731 und einen Verbindungskanal 709 zu einer zugeordneten Offnung 709 bzw. 709" eines Adapters 700oder 70C".In Fig. 7a ist ein Adapter für ein liandstück701 mit mechanischem Antrieb eingesetzt dargestellt. Der Verbindungskanal 709 führt das Reinigungs- und Schmiermittel zu den beweglichen Tei-len 74des Handstückes. Der nicht abgezweigte Teil der Druckluft gelangt durch eine Folge von Bohrungen 707 zur Ausblasbohrung 707bzw. 707" des jeweils eingesetzten Adapters und von dort über einen Kreisringkanalzu den Fluidkanälen 7ü3 Die durch die bohrungen 707 strömende Druckluft wird im gezeigten Ausführungsbeispiel bei 750 nochmals angezapft und treibt Schaufeln 751 einer Turbine 752. LieseTurbine setzt über ein Kugelplanetengetriebe 753 und eine Welle 754 die beweglichen Teile 704 des aufgesetzten Handstückes, während diese Teile gereinigt und geschmiert werden, in Bewegung. Die Abluft der Turbine 752 gelangt über eine Abluftbohrung 755 zu einem Schalldämpfer756 und schliesslich ins Freie. beim Reinigen eines luftgetriebenenInstrumentes wird ein Adapter 700"verwendet, bei dem die Welle 754 in ein Sackloch 757 ragt. Die Druckluft- und Reinigungsfüssigkeitsverbindungen 707" und 709"sind bei diesem Adapter analog zum Adapter 70wvorgesehen. Die Adapter weisen an ihren hinteren Ende Blindbohrungen 711bzw. 711" auf. Diese Bohrungen korrespondieren mit Stiften in der pistolenartigen halterung, um zu verhindern, dass die Adapter verdreht eingesetzt werder. Der Olbehälter 750ist bevorzugt durchsichtig ausgeführt, um im bereich unterhalb des handgriffes eine Olstandskontrolle zu ermöglichen. Es wäre selbstverständlich auch möglich, statt der Druckförderung des Reinigungs- und Schmiermittels eine zerstäubte Zufuhr vorzusehen. Der Adapter 700"ist mit einer Arretierungsvorrichtung 713 versehen, die jedoch nicht zwingend ist. Das Auswechseln der Adapter geschieht mittels drehbar gelagerter Befestigungsschrauben 715.Eine vollmobile Ausführungsform der erfindungsgemassen Vorrichtung ist in Fig. 8 dargestellt. Dabei ist statt der Pressluftzufuhr 740 eine Druckgaskapsel804 vorgesehen, die es erlaubt, handstücke unabhängig vom Vor handenseinvon Pressluft zu reinigen. Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern kann vielfach variiert und abgewandelt werden. So ist es möglich, speziell auf die einzelnen, genormten Anschlussstücke abgestimmte Vorrichtungen zu konzipieren oder Elemente der gezeigten Ausführungsbeispiele miteinander in anderer als der dargestellten Weise zu kombinieren ohne die Erfindung zu verlassen.
    权利要求:
    Claims Patentansprüche:
    1. Verfahren zur Verminderung oder Verhütung von Ablagerungen in fluidführenden Leitungen zahnärztlicher Handstücke u.dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die Leitungen nach Beendigung der Benützung des Kandstückes mittels eines unter Druck stehendem, gasförmigen Mediums frei bzw. trocken geblasen werden.
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Medium ein Gasgemisch, vorzugsweise Luft ist.
    3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Medium Flüssiggas ist.
    4. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie am vorderen Ende eine der Innenkonfiguration des kuppelseitigen Endes des Handstückes (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701) entsprechende komplementäre Außenform aufweist und mit einem Raum versehen ist, von dem mindestens ein Durchgangskanal (107, 207, 307, 407, 507, 607, 707) für das gasförmige Medium ausgeht, der in die zu behandelnden Leitungen (103', 203', 303', 403', 503', 603', 703') des Kandstückes mündet, wobei der Raum mit der Quelle des unter Druck stehenden Mediums verbunden oder verbindbar ist und gegebenenfalls der Raum durch den Durchgangskanal gebildet wird.
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie am hinteren Ende eine Innenkonfiguration aufweist, welche der Außenform des mt dem Handstück verbindbaren Anschlußteiles (102, 202) komplementär ist und die Druckluftleitung (104, 204) des Anschlußteiles in gekuppeltem Zustand mit der Vorrichtung in den dann geschlossenen Raum der Vorrichtung mündet, von dem der Durchgangskanal (107, 207), der gegebenenfalls den Raum bildet, ausgeht.
    6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter Kanal (209, 309, 409, 509, 609, 709) vorgesehen ist, der von einer Anschlußstelle für eine übliche Schmiereinrichtung ausgeht und in eine, die Antriebsluft für eine im Werkkzeugkopf des Handstückes vorgesehenen Turbine führende Leitung (204', 304', 404', 604') oder in einen, die beweglichen Teile des Handstückes aufnehmenden, Hohlraum (504', 704') mündet.
    7. Vorrichtung nach Anspruch 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Raum, von dem der Durchgangskanal
    (307, 407, 607, 707', 707") ausgeht, eine zylindrische Kammmer (310, 410, 610, 710) ist, die einen, entgegen der Kraft einer Feder (312, 412, 612, 712), verschiebbaren Kolben (313, 413, 613, 713) enthalt.
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (310) an der federfernen Seite des Kolbens (313) mit der Anschlußstelle der Schniereinrichtung (311) verbunden und der Kolben somit vom Schmiermittel beaufschlagbar ist.
    9. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben mittels eines Druckknopfes (413) betätigbar ist.
    10. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchgangskanal (507) an einen Flüssiggasbehälter (521) angeschlossen ist.
    11. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit dem Schlauchanschlußstück des zu behandelnden Kandstückes verbunden ist und Kanäle für die Durchleitung von Wasser (607, 607') und Antriebsluft (609, 609') aufweist und mit einem federbelasteten, von Hand zu betätigenden Dreiwegventil (610') versehen ist, mit dem der Durchgangskanal (607) fallweise unter Trennung von der Wasserzuleitung (607') mit der Luftzuleitung (609') des Schlauchanschlußstückes verbindbar ist.
    12. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie Pistolenform aufweist und mittels eines Schlauches (740) an eine Druckluftquelle anschließbar ist, daß sie weiters ein Ventil (710'), vorzugsweise ein Nadelventil, zur Regelung der zuzuführenden Druckluftmenge aufweist, und daß die zugeführte Druckluft die Druckförderung einer Schmier- und Reinigungsflüssigkeit durch Schmierkanäle (709, 709', 709") zu den beweglichen Teilen (704) des zu reinigenden Handstückes (701), den Antrieb einer Turbine (752) sowie gegebenenfalls mittels einer Welle (754) die Bewegung der beweglichen Teile (704) des zu reinigneden Handstückes (701) und das Ausblasen der fluidführenden Kanäle (703', 703'') bewirkt, wobei Adapter (700', 700'') zur Reinigung von Handstücken unterschiedlicher Normierung und unterschiedlicher Antriebsart auf der Vorrichtung aufsetzbar sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AT113815T|1994-11-15|
    DE3750748D1|1994-12-15|
    EP0287588A1|1988-10-26|
    EP0287588B1|1994-11-09|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-04-21| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1988-04-21| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1988-06-03| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1987906374 Country of ref document: EP |
    1988-10-26| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1987906374 Country of ref document: EP |
    1994-11-09| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1987906374 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    AT266286||1986-10-07||
    ATA2662/86||1986-10-07||EP19870906374| EP0287588B1|1986-10-07|1987-10-07|Verfahren und vorrichtung zum freihalten von fluidführenden leitungen zahnärtzlicher handstücke|
    DE19873750748| DE3750748D1|1986-10-07|1987-10-07|Verfahren und vorrichtung zum freihalten von fluidführenden leitungen zahnärtzlicher handstücke.|
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