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    • 专利摘要:

    公开号:WO1988002463A1
    申请号:PCT/DE1987/000439
    申请日:1987-09-25
    公开日:1988-04-07
    发明作者:Karl Schichl
    申请人:Karl Schichl；
    IPC主号:F16K11-00
    专利说明:
    [0001] Mischerventil für Heizuπgsanlagen
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf ein Mischerventil, wie es insbe¬ sondere für Heizungs- und Warmwasseranlagen benötigt wird und das im Gehäuse einer Umwälzpumpe derart integriert ist, daß das mit Schaufeln versehene radförmige Mischerstellglied und das Laufrad der Umwälzpumpe achsfluchtend angeordnet sind, so daQ das Mischerstellglied von dem Antrieb für das Laufrad der Umwälzpumpe über eine steuerbare Kopplung oder eine ein- und ausrückbare Kupplung verstellt werden kann.
    [0003] Ein derartiger Aufbau eines Mischerventils in Verbindung mit einer Umwälzpumpe ist nicht nur besonders platzsparend realisier¬ bar, da eine kompakte Bauweise mit einer unmittelbaren Führung des umzuwälzenden Warmwassers und Kaltwassers möglich ist, sondern ein gemeinsamer Antrieb für das Stellglied des Mischer¬ ventils und die Umwälzpumpe erleichtert auch die Steuerungsvor¬ gänge, was bei möglichem Stromausfall usw. zur richtigen Führung des Heizwasservorlaufes und -rücklaufes führt, da ja beide Geräte eine Einheit bilden.
    [0004] Die vorliegenden Erfindung betrifft dementsprechend eine Weiter¬ bildung einer derartigen Kombination aus Mischerventil und Umwälzpumpe, wie sie im Grundaufbau vom Erfinder schon früher vorgeschlagen ist.
    [0005] Dabei geht der Erfindung die vom Erfinder gewonnene Erkenntnis voraus, daß es für Heizungsanlagen äußerst schädlich ist, wenn der Heizwasserrücklauf eine vorgegebene Mindesttemperatur, vorzugsweis im Bereich von 40-45°C unterschritten wird. Bei zu niedrigen Spannungen treten in einer im Betrieb befindlichen Heizungsanlage Spannungen auf, die zu Korrosionen führen. Aufgabe der Erfindung ist es ein Mischerventil anzugeben, das in Verbindung mit einer Umwälzpumpe so gebaut istj daß in jeder Stellung -des Stellgliedes unabhängig von äußeren Einflüssen und insbesondere auch bei Stromausfall ein Unterschreiten der vor¬ gegebenen Mindesttemperatur im Wasserrücklauf sicher verhindert wird, und zwar unabhängig vom Betriebszustand, also ob beispiels¬ weise plötzlich in einem Heizungskreislauf mehrere ausgekühlte Heizkörper zugeschaltet werden, die Heizung angefahren wird, oder ob sie sich bereits längere Zeit im Betrieb befindet.
    [0006] Diese Aufgabe wird mit einem Mischerventil mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.
    [0007] Bei dem Mischerventil nach der Erfindung ist das Stellglied des Ventils selbst so ausgelegt, daß auch in der gesperrten Richt- tung, und zwar unabhängig von der Lage des Stellglieds bzw. dessen Schaufeln ein im Vergleich des gesamten Durchflusses stark vermin¬ derter Wasseraustausch in der Größenordnung von 10 % des Wasser¬ durchsatzes stattfindet, so daß das aus dem Heizkreis zum Ventil rücklaufende Wasser mit vom Heizkessel kommenden Wasser vermischt Lind damit vor Rücklauf in-- en -Kessel ,auf .die gewünschte erhöhte Rücklauftemperatur gebracht wird: '
    [0008] Diese erfindungsgemäß vorzusehende Mischung des aus dem Heizkessel kommenden Heißwassers mit dem aus dem Heizkreis kommenden abgekühl¬ ten Rücklaufwasser kann rein mechanisch auf verschiedene Weise •erfolgen- -So wäre .es-beispielsweise auch denkbar,-das Micherventil mit einem " Bypass " zu versehen, der ein Rückführen von für den Vorlauf bestimmten Heißwasser in den Rücklaufkreis ermöglicht.
    [0009] Dabei baut sich Mischerventil, Verteiler und Pumpe besonders kompakt, so daß die einheit selbst in niedrige Kellerhöhen ein¬ baubar ist. Besonders vorteilhaft jedoch ist es, die Breite der Schaufeln des Mischerstellgliedes geringer zu halten als die Breite des Mischerinnenraumes, so daß zwischen Schaufel und Wand unabhängig von der Stellung des Mischerstellgliedes ein Wasseraustausch stattfinden kann, der sich dann auch aufgrund des Temperaturge¬ fälles zwischen einem Mischerraum und dem anderen entsprechend einstellt.
    [0010] Dabei wird gemäß einer Weiterbildung des Erfindungsgedankens dem Mischerventil vorzugsweise eine Ruhestellung zugeordnet, die jeweils den Heizkesselvorlauf mit dem Heizungsvorlauf einer¬ seits und dem Heizungsrücklauf mit dem Heizkesselrücklauf ande¬ rerseits umittelbar verbindet und die immer dann eingestellt wird, wenn die Umwälzpumpe - aus welchem Grund auch immer, also z.B. bei Stromausfall - nicht arbeitet. Es wird dann durch diese Anlage im Gegensatz zu allen anderen Anlagen, die mit Umwälzpumpe arbeiten, garantiert, daß der gesamte Heizungskreis¬ lauf nunmehr aufgrund der Schwerkraft des Wassers bzw. des Temperaturgefälles ständig mit Heißwasser versorgt wird, wobei der Vorteil des Mischvorganges zwischen Heißwasser und Rücklauf¬ wasser unverändert erhalten bleibt.. •
    [0011] Dabei soll die Ruhestellung, da sie ja auch bei Stromausfall einstellbar sein muß, von Hand einstellbar sein, wofür gemäß einer weiteren Weiterbildung eine besonders einfach über eine Betätigungswelle wirksame Kupplung zwischen Handantrieb und Antriebswelle des Mischerstellgliedes vorgesehen ist, die in einer in einem Kupplungsteil geführten von außen drehbaren Welle besteht, die im Kupplungsbereich als Halbwelle ausgebil¬ det ist und durch Drehung in einer Ausnehmung der Stellgliedach¬ se eine starre Verbindung zwischen beiden zu kuppelnden Teilen herstellt oder aber ein Lösen, in dem das gelöste Teil frei über die Abplattung der Halbwelle gleiten kann. Weitere Merkmale werden im folgenden in Verbindung mit der anliegenden Zeichnung erläutert.
    [0012] In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 schematisch einen Heizungskreislauf,
    [0013] Fig. 2 eine geschnittene Draufsicht auf ein Stellglied eines Mischerventils nach der Erfindung und
    [0014] Fig. 3 das Stellglied in einer Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie III-III in Fig. 2.
    [0015] In Fig. 1 ist schematisch mit 1 ein Heizkessel bezeichnet, aus dem das aufgeheizte Wasser über die Leitung 2 zu einem Mischerventil 9 geführt ist und dem das Rücklaufwasser über eine Heizkesselrücklaufleitung 3 wieder zugeführt wird. Der Heizungsvorlauf erfolgt über eine tteizungsvorlaufleituπg 4, über die dann die einzelnen Heizkörper 5 mit Heißwasser versorgt werden. Das Heißwasser wird über eine Heizungsrücklaufleitung 6 einer Einheit 7 aus Pumpe 8 und Mischerventil 9 zu-geführt. Dabei ist, im Gegensatz zu herkömmlichen Anlagen die Umwälzpumpe 8 im Rücklauf angeordnet was, wie noch im einzelnen erläutert wird, bei Stromausfall von besonderer Bedeutung ist.
    [0016] ltowälzpumpe .8.und Stellglied xi.es Mischerventils 9 sind konstruk¬ tiv so* zusammengebaut, _aß - ihre •Achsen fluchten, -so τjaß -der Antrieb der Umwälzpumpe 8 unmittelbar zum Antrieb des Stellglie¬ des des Mischerventiles 9 verwendet werden kann, in dem die beiden Teile mechanisch, hydraulisch, magnetisch oder sonst wie miteinander steuerbar gekuppelt bzw. freigegeben werden.
    [0017] "Das Stellglied des Mischerventils 9 ist in 'der Fig. 1 in der Lage dargestellt, wie es bei einem normalen Heizungsbetrieb eingestellt ist, in dem eben das Heißwasser unmittelbar vom Heizkesselvorlauf 2 in den Heizkreisvorlauf 4 geführt und das rücklaufende Wasser aus dem Heizkreisrücklauf 6 in den Heizkes- selrucklaύf .3 fließt, und. zwar mit einer Geschwindigkeit, rtle jeweils von dem Arbeiten der Pumpe 8 abhängt.
    [0018] Diese Stellung des Stellgliedes ist in Fig. 2 in einer etwas gegenständlichen Darstellung und in etwas größerem Maßstab wiedergegeben. Dabei sind die vier Leitungsanschlüsse mit den¬ selben Bezugszeichen wie in Fig. 1 gekennzeichnet. Das Stell¬ glied selbst teilt den Innenraum des Ventils mit den Schaufeln 11 in zwei Hälften ab, wobei die Schaufeln über eine Antriebs¬ welle 12 in an sich bekannter Weise zur Einstellung entsprechend verstellt werden können. Die Welle 12 wird abhängig vom Antrieb der Umwälzpumpe 8 in bekannter Weise über eine hydromechanische oder aber auch eine elektromagnetische oder mechanische Kupplung abhängig von Steuerwerten im Heizkreis bzw. aus den beheizten Räumen entsprechend verstellt, wobei dann Heizungsrücklauf mit Heizungsvorlauf unmittelbar verbunden werden usw.
    [0019] Bei einer Stellung eines Stellgliedes nach Fig. 2 würde ohne Anwendung des Erfindungsgedankens das aus dem Heizungsrücklauf 6 kommende ggfs. stark abgekühlte Heizwasser unmittelbar in den Heizkesselrücklauf 3 geführt. Läuft der Heizkessel auf hohen Touren, beispielsweise 80 C oder mehr, dann entstehen in einem solchen Fall im Heizkessel selbst erhebliche Spannungen und zwar nicht nur unmittelbar im Einlauf ereich, sondern auch an den Wänden des Heizkessels bzw. der Heizungsrohre, an denen das stark abgekühlte Wasser zunächst geführt ist.
    [0020] Erfindungsgemäß ist nun, wie aus Fig. 3 im Prinzip und nicht maßstabsgetreu gezeigt, eine Restverbindung zwischen dem das Heizungsvorlaufwasser führenden Raum mit dem das Rücklaufwasser führenden Raum vorgesehen, indem die Schaufeln 11 eine geringe¬ re Breite aufweisen, als der lichte Raum des Gehäuses 10 des Mischerventils. Dadurch entsteht ein Spalt e durch den Heißwas¬ ser aus dem Vorlaufkreis in den Rücklaufkreis eintreten kann, um dieses Rücklaufwasser entsprechend vorzuwärmen und auf eine Temperatur zu bringen, die in der Größenordnung von 40°C bis 45°C liegt. Da die Einheit Mischerventil und Umwälzpumpe unmittelbar im Bereich des . Heizkessels .angeordnet sind, ergibt sich durch diesen Rücklauf praktisch kein Energieverlust. Umgekehrt wird die Lebensdauer von Anschlüssen und Heizkessel selbst wesentlich erhöht.
    [0021] Die in den Fig. 1 und 2 gezeigte Stellung des Stellgliedes mit den Schaufeln 11 sollte die Ruhestellung sein, da in diesem Fall ein einwandfreier Umlauf des aufgeheizten Wassers durch den Heizkreis ermöglicht ist.
    [0022] Wenn die Umwälzpumpe 8 ausfällt, in einem Zeitpumkt wo das Stellglied um 90°* verdreht ist, weil beispielsweise von außen die Heizung gedrosselt werden sollte, so daß zunächst der Hei¬ zungskreislauf selbst und der Kreislauf vom Heizkessel 1 her in sich geschlossen ist, würde der Heizungskreis nicht mehr mit Heißwasser versorgt werden.
    [0023] Um dies zu vermeiden, ist vorgesehen, eine vorzugsweise von Hand einstellbar Ruhestellung des Stellgliedes vorzusehen, die der eingezeichneten Stellung in Fig. 2 entspricht. In dieser Stellung wird auch, ohne 'ßumpe -aufgrund - der Schwerkraft die Heizung voll in Funktion bleiben, wenn auch mit ggfs. geringerer Umlaufgeschwindigkeit des Heißwassers. Das vom Heizkessel 1 kommende Wasser steigt aufgrund der höheren Temperatur im Heiz¬ kreis nach oben fließt nach Abgabe der Wärme in den Heizkessel über die Leitung 6 und 3 zurück.
    [0024] Um eine derartige Einstellung zu ermöglichen, ist dem Stellglied eine von Hand lösbare Kupplung zugeordnet, über die das Stell¬ glied in seine Ruhelage von Hand geführt werden kann.
    [0025] Eine derartige Kupplung kann an sich jauf die verschiedenste Weise realisiert werden. * Am einfachsten kann dies dadurch geschehen, daß die Welle 12 aus dem Mischerventil einseitig etwas herausgeführt wird und dort mit einem von hand zugänglichen Kupplungsteil versehen wird, das über eine aus dem Gehäuse herausführende Stange oder einen Hebel entsprechend betätigbar ist und ein Verschweπken der Flügel erlaubt. Eine mögliche Ausführuπgsfor besteht darin,' die Welle 12 bis in den Bereich einer von außen verschwenkbaren Halbwelle zuführt, die eine halbwellenartige Ausnehmung hat, so daß durch Drehen der Welle entweder das freie Wellenende sich über der Abplattung der Halbwelle drehen oder aber das Halbwellenteil selbst in die Ausnehmung gedreht wird, wobei dann durch ein Verschwenken der Stange die Welle für die Schaufeln des Stellglie¬ des unmittelbar gedreht werden kann.
    [0026] Diese kompakte Ausführungsform ist für einen breiten Leistungs¬ bereich von z.B. 12 bis 110 KW ohne konstruktive Abwandlungen einsetzbar.
    [0027] Die Erfindung wurdeanhand konkreter Konstruktionsvorschläge erläu¬ tert. Für den auf dem Fachgebiet tätigen Fachmann ergeben sich einer Reihe von Abwandlungen, die im Rahmen der Erfindung durchaus einsetzbar sind. Wesentlich ist, daß in jeder Stellung des Stell¬ gliedes des Mischerveπtils ein gewisser Rücklauf von Heißwasser in den Rücklaufkreis garantiert ist, um einen Schutz gegen ein Unterschreiten der Mindesttemperatur des Rücklaufwassers zu garan¬ tieren. Die hierfür notwendige Leitungsführung zwischen Pumpe und Mischerventil innerhalb des Gehäuses oder mit Bypassleitungen am Gehäuse können vom Fachmann frei gewählt werden.
    [0028] Mit der Anordnung nach der Erfindung ist es erstmals möglich die Umwälzpumpe selbst in den Heizungsrücklauf zu verlegen, was, wie schon erläutert, einen Heißwasserumlauf selbst dann ermög¬ licht, wenn die Pumpe selbst ausfällt, da sie in diesem Fall das Aufsteigen des heißen Wassers in keiner Weise behindert und das 'Rücklaufwasser aufgrund der Schwerkraft durch die Pumpe hin- <■ durch strömen kann.
    权利要求:
    Claims Patentansprüche
    1. Mischerventil, insbesondere für Heizungs- und Warmwasseran¬ lagen, das im Gehäuse einer Umwälzpumpe derart integriert ist, daß das mit Schaufeln versehene radförmige Mischer¬ stellglied und das Laufrad der Umwälzpumpe achsfluchtend angeordnet sind, so daß das Mischerstellglied von den für das Laufrad der Umwälzpumpe über eine steuerbare Kopplung oder ein- und ausrückbare Kupplungsglieder ver¬ stellbar werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Stell¬ glied" (10, "11, 12): derart ^ausgelegt ist, .daß auch in der gesperrten Richtung, unabhängig von der Lage des Stellgliedes bzw. dessen Schaufeln, ein im Vergleich zum Gesamtdurchfluß stark verminderter Wasseraustausch in der Größenordnung von 10 % des Wasserdurchsatzes statt¬ findet, so daß das aus dem Heizkreis (4, 5, 6) rücklaufen¬ de Wasser mit vom Heizkessel kommenden Wasser (2) ver¬ mischt und damit vor Rücklauf (3) in den Kessel erwärmt wird.
    2. Mischerventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Schaufeln (11) geringer gehalten ist als die Breite des Mischerinnenraumes (10).
    - Mischerventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch .gekennzeich¬ net, daß "dem Stellglied 'eines ggfs. von Hand einstellbare Ruhestellung zugeordnet ist, die Heizkesselvorlauf mit Heizungsvorlauf einerseits und Heizungsrücklauf mit Heiz¬ kesselrücklauf andererseits verbindet und die beim Ausfall der Umwälzpumpe z.B. Stromausfall, ggfs. automatisch .einstellbar ist-
    4. Mischerventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Kupplung zwischen Antrieb und radförmigen Mischer¬ stellglied eine durch eine Drehbewegung einstellbare mechanische Kupplung vorgesehen ist.
    5. Mischerstellglied nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die mechanische Kupplung aus einer im antrei¬ benden oder angetriebenen Teil radial verlaufenden Halb¬ welle besteht, die mit einem der Halbwelle entsprechenden Aufnahmeteil im anderen Teil derart zusammenarbeitet, daß die Halbwelle einmal in der Ausnehmung geführt ist und damit das andere Teil mitdreht und bei der Drehung um 180 Drehung der Ausnehmung über die abgeflachte Seite der Halbwelle zuläßt.
    6. Mischerventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuführkanal zur Zuführung des Rücklaufes vom Pumpengehäuse zur Mischerkammer in einem Winkel von 45° geführt ist.
    7. Mischerventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Führungskammer als Bypass für die Wasserführung im Schwerkraftbetrieb vor¬ gesehen ist.
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