专利摘要:

公开号:WO1988001858A1
申请号:PCT/DE1987/000311
申请日:1987-07-11
公开日:1988-03-24
发明作者:Günter Schüssler
申请人:Schuessler Guenter;
IPC主号:A61H33-00
专利说明:
[0001] Hydro-Massagedüse zur Erzeugung eines Luftsprudels in einem Wasserbecken.
[0002] Die Erfindung geht aus von einer Hydro-Massagedüse, wie diese in der EP 85108947.4, EP 83630167.1, EP 83112515.8 offenbart sind. Derartige Düsenkonstruktionen haben den Nachteil, daß der Einbau nur in den Seitenwandungen eines Wasserbeckens erfolgen kann. Bei Einbau im Bereich des Beckenbodens würde das Umlaufwasser an die Decke des Badezimmers spritzen. Bei Reduzierung der Leistung würde die gewünschte Massagewirkung zu schwach sein. Die bekannten Düsenkonstruktionen mit umfangreichen Leitungsführungen sind in der Regel zu groß um am Boden eines Wasserbeckens eingebaut werden zu können,weil unter dem Wasserbecken ein solcher Montageraum nicht zur Verfügung steht. Die Montage in der Wasserbeckenwandung hat den Nachteil, daß die Massagewirkung, die in der Regel durch ein WasserLuftgemisch hervorgerufen wird, den Badegast beispielsweise in der Badewanne nur seitlich trifft, während Massage am Rücken des Badegastes nicht möglich ist. Bei einer Düsenbestückung, beispielsweise in einer Badewanne mit drei Düsen rechts und drei Düsen links, ist die Flächenwirkung nicht gegeben, der Badegast kann sich drehen und wenden wie er will, sein Körper wird einer Vollmassage nicht ausgesetzt. Ein weiterer Nachteil bekannter Düsenkonstruktionen besteht darin, daß das eingestrahlte Medium (Wasser und/oder Luft) stets eine bestimmte Strahlwirkung besitzt, die zwar richtungsverstellbar sein kann, jedoch nur geringe Flächenwirkung erzeugt. Die bekannten Düsen arbeiten dabei nach dem Prinzip der Wasserstrahlpumpe, mit oder ohne Zuhilfenahme eines Drucklufterzeugers. Es sind Düsen bekannt, die der reinen Druckluftzufuhr dienen. Nachteiligerweise sind die Druckluftdüsen in einer Vielzahl von Bohrungen über die Bodenfläche und Wandungen des Wasserbeckens verteilt, was natürlich zu Ab- dichtproblemen führt, die Düsen sind unverdeckt, es können Badewasser und Seifenreste eindringen, was zu Hygieneproblemen in den Zuleitungen führt. Derartige Luftzufuhrdüsen besitzen nachteiligerweise auch keine Massagewirkung, sondern führen nur zum Blubbern des Wassers, im besonderen ist die ser Nachteil bei sogenannten Badewannen-Sprudeleinlagen mobiler Art bekannt Weder die vorbeschriebenen Wasserdüsen, noch die Letztgenannten Luftdüsen wirken flächendeckend, die eingestrahlte Luftmenge wird rasch durch Auftrieb ausgetragen, je höher der Einstrahldruck, je nachteiliger und schneller erfolgt der Aufstieg der Luftblasen, die für die Massageintensität maßgebend sind.
[0003] Bei der im Folgenden beschriebenen Erfindung handelt es sich um eine Weiterentwicklung der in der D 3607788.7 beschriebenen Einstrahldüse. Vorteile der Erfindung
[0004] Durch die erfindungsgemäße Düsenkonstruktion kann sowohl ein mehrfach verteilter Wasserstrahl, wie auch ein mehrfach verteilter Strahl aus einem Wasser-Luftgemisch, sowie ein mehrfach verteilter Luftstrahl in das Innere des Wasserbeckens eingestrahlt werden. Dabei ist es möglich, nur mit einer Düse die beiden bekannten Systeme (Wasserstrahlpumpe mit Injektionsluft ohne oder mit Gebläse, oder nur mit Gebläseluft) zu nutzen und zu wählen. Wird bei der Ausrüstung zunächst nur ein System gewünscht, so kann jederzeit das andere System nachgerüstet werden, indem die erfindungsgemäße Düse mit dem jeweiligen Medium versorgt wird.
[0005] Der erzeugte Strahl aus Wasser und/oder Luft wird breitflächig, sternförmig in das Innere des Wasserbeckens eingestrahlt, ohne daß in vertikaler Richtung Spritzwasser entsteht. Eingestrahlte Luft verläßt die Düse nicht in Auftriebsrichtung, je höher der Einstrahldruck, umso länger benötigen die Luftblasen bis diese in die vertikale Auftriebsrichtung gelangen.
[0006] Luftblasen, die in einem Luft-Wassergemisch eingestrahlt werden, gelangen durch die Vermischung mit Wasser in dem Wasserstrahl naturgemäß recht weit in das Innere des Wasservolumens, bis sich diese aus dem Wasserstrahl lösen und zum Auftrieb gelangen. Der Wasser-Luftdurchsatz und damit verbunden die Massagewirkung wird deshalb wesentlich erhöht.
[0007] Anstelle von 40-80 Einzelbohrungen im Bodenbereich des Wasserbeckens können 6-8 erfindungsgemäße Düsen die gesamte Fläche des Wasserbeckens mit einem Sprudel und mit leistungsfähiger Massagewirkung abdecken. Die Gefahr von Undichtigkeiten wird somit auf ein Minimum reduziert. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Düsenkonstruktion besteht da rin, daß diese leicht auch in mobile Badewannen-Sprudelmatten eingebaut werden kann, die bisher nur mit einem drucklufterzeugenden Gebläse betrieben werden konnten. Die erfindungsgemäßen Düsen können auch in Wasserbekken mit geringer Wasserhöhe, wie beispielsweise in einem Fußbecken, eingebaut werden, ohne daß Spritzwassergefahr besteht. Auch in Badewannen-Einsätze ist der Einbau möglich. Vorzugsweise paarweise und parallel im Boden eines Wasserbeckens, das eine Badewanne sein kann, eingelassen, bieten die erfindungsgemäßen Düsen dem Badegast eine breitflächig wirkende Unterwassermassage, welcher der Badegast bequem beliebige Körperbereiche aussetzen kann, durch drehen des Körpers kann sowohl Rücken-, Brust- wie auch Seitenpartie dem düsenbestückten Beckenboden zugewandt werden. Das Eindringen von Badewasser und Seifenreste wird wirksam verhindert, die Strahlauslaßöffnung ist hygienisch abgedeckt und bei ausgeschaltetem Druckerzeuger (Pumpe, Gebläse) geschlossen. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Hauptanspruches hat insbesondere den Vorteil, daß sich durch die Strahlablenkplatte als Deckel, auf oder über der Zuführung, auf der dem Wannenboden abgewandten Seite des Deckels, eine starke Sogwirkung ergibt, die eine enorm günstige Wasserzirkulation innerhalb des Wasserbeckens ergibt, was zu verstärkten Turbulenzen führt, die nicht nur von der bekannten Wasserabsaugung aus der Wanne und Wiedereinstrahlung an einer Düse durch gerichtete Strömung abhängig ist, sondern durch lebhafte Zwischenströmung von der Düsenausblasrichtung zurück zu dem durch den Deckel abgedeckten Zentrum der Einstrahlung wirkt. Dabei vermischt sich die Rückzirkulationswassermenge erneut mit der Einstrahlmenge am Umfang des Deckels und reichert sich erneut mit Ansaugluft an, die durch diese günstige Strömung weit in die Wanne hineingetragen wird. Vorteilhafterweise können die erfindungsgemäßen Einstrahlöffnungen sowohl an dem Wasserbeckenboden, wie auch an den Wasserbecken-Seitenwandungen eingesetzt werden, die Erfindung ermöglicht Einstrahlöffnungen, die beispielsweise in vorhandene Düsengehäuse eingesetzt werden und die tauschbar eine Strahlaus formung der bekannten Art, wie auch eine Strahlausformung in der erfindung gemäßen abgelenkten Art ermöglichen. Vorteilhaft ist der Einbau von bekann ten Einstrahldüsen am Boden des Wasserbeckens, wobei die Strahlaus formung dann umgelenkt und breitflächig, wie ein Fächer gegen den Körper des Badegastes geführt wird. Bei Einsatz der erfindungsgemäßen Einstrahlung in den Seitenwandungen eines Wasserbeckens wird durch die Strahlablenkung in Rich tung zum Boden des Wasserbeckens, der Massagestrahl unter den Körper des Badegastes geführt. Vorteilhafterweise bewirkt diese erfindungsgemäße Art der Wasserstrahlführung eine weitaus bessere Massagewirkung, als die bisher bekannte punktförmige. Ausstrahlung. Bei Einstrahldüsen der bekannten Art wird zum Zwecke der Umgestaltung vorgeschlagen, zwischen Düsenmündung und Treibstrahldüse eine Verlängerung einzusetzen. Durch die Verlängerung wird RÜckstauwasser in die Unterdruckleitung vermieden. Vorzugsweise kann die Treibstrahldüse jedoch auch mit größerem Abstand zu der Einstrahlmündung versehen werden, wodurch sich ebenfalls Rückstauwasser vermeiden lässt und die Strahlumlenkung zu einer schlitzartigen Einstrahlöffnung hin begünstigt wird. Vorteilhafterweise kann die erfindungsgemäße flächendeckende Einstrahlung durch. flache schlitzartige Einstrahlöffnungen bewirkt werden, die als Schlitz rund um den Einstrahldeckel verläuft oder durch eine Vielzahl von Bohrungen bzw. Öffnungen die nebeneinander verlaufen oder durch einen Auslaßschlitz, der das ansich runde Düsengehäuse nach einer Ausstrahl seite hin freigibt. Die in das Düsengehäuse direkt eingebrachten Zuführungen für die jeweiligen Medien haben den Vorteil, daß sich an ihrem oberen Auslaß zumindest eine oder eine Vielzahl von Venturidüsen bilden und dadurch weitaus mehr Luft dem Wasser zugesetzt wird, als dies bei bekannten Konstruktionen der Fall ist.
[0008] Vorteilhafterweise wird durch die Strahlausformung unmittelbar unter der Abdeck-und Verteilerplatte die Einstrahlung begünstigt und ohne Rückstau zu der Unterdruckleitung in das Innenbecken eingestrahlt. Bei einem Einstrahlwinkel zwischen 0 - 70º gegenüber der Montageebene ergibt sich bei bester Strahlverteilung und Vermischung beste Turbulenz und Massageleistung. Dieser Einstrahlwinkel hat insbesondere gegenüber Konstruktionen mit einer Rückschlagkugel innerhalb des Düsengehäuses den Vorteil, daß der Strahl das Düsengehäuse im Bereich des gewünschten Einstrahlwinkels verlässt und durch den Durchmesser der Kugel nicht zwangsweise in vertikale Einstrahlrichtung geführt wird.
[0009] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen der Ansprüche 2 und 3 hat den Vorteil daß der zunächst runde Treibstrahl ohne Verringerung der Strömungsgeschwindigkeit an der Fangdüse vorbeigeführt wird und dabei umgelenkt und in einen fächerartigen oder fächer-trichterartigen Strahl ausgeformt und eingestrahlt wird. Vorteilhafterweise wird bei gleicher bzw. hoher Strömungsgeschwindigkeit die Venturiwirkung begünstigt und mehr Saugluft dem Treibstrahl zugesetzt.
[0010] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 4 hat den Vorteil, daß der Düsenkörper selbst die Venturidüse(n) bildet und einfach in das Düsengehäuse eingesetzt wird. Bei getrennter Zuführung können die Medien unmittelbar bis unter die Abdeck- und Verteilerplatte geführt werden. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 5 hat den Vorteil, daß Rückstauwasser aus der Treibstrahlzuleitung nicht in die Saugleitung gelangen kann. Badewasser kann bei einem normalen Bad (ohne Benutzung des Luftsprudelsystemes) nicht in die Zuleitungen eintreten und Verkeimung hervorrufen, andererseits kann das Zuleitungssystem bei leichtem Druck gespült werden, ohne daß Spül- oder Zirkulationsmittel in das Innenbecken gelangen kann.
[0011] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 6 hat den Vorteil, daß die Öffnung der Einstrahlmündung nur offen ist, wenn auch der Druckerzeuger eingeschaltet ist und die Abdeck- und Verteilerplatte sowohl die Treibstrahldüse, wie auch koaxial dazu die Saug- und/oder Druckluftzuführung(en) schließt. Rückstauwasser in der Saug- und/oder Druckluftleitung wird vermieden. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 7 hat den Vorteil, daß die gesamte Düsenkonstruktion aus einem Stück kostengünstig gefertigt werden kann, wasserbeckenrückseitig können bekannte Mehrfachgehäuse zum Anschluß genutzt werden, aufwendige Sonderkonstruktionen sind nicht erforder lieh, Differenzen in der Wasserbeckenwandstärke können ausgeglichen werden durch tieferes oder weniger tieferes Einschrauben der rückseitigen Verlängerung in die Hauptzuführung. Durch diese erfindungsgemäße Konstruktion ergibt sich eine besonders stabile Konstruktion.
[0012] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 8 hat den Vorteil, daß die Treibstrahlzuführung zusammen mit der Abdeck- und Verteilerplatte kostengünstig in einem Stück hergestellt werden kann. Auch die Öffnung(en) für die Saugluft können an einer einsetzbaren und tauschbaren Einheit, die als Düsenkörper dient, angeformt sein. Eine derartige erfindungsgemäße Einheit ist zu Reinigungszwecken und Revisionszwecken leicht demontierbar, sie kann in ein bekanntes Düsengehäuse einfach eingesetzt werden.
[0013] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 9 hat den Vorteil, daß die Einzelkomponenten durch Einschrauben zusammengefügt werden können, insbesondere in bekannte Düsengehäuse mit einem Innengewinde eingeschraubt, oder ohne Gewinde eingesetzt werden können. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 10 hat den Vorteil, daß der Düsenkörper durch einen Schraub- oder Flanschring innerhalb eines Düsengehäuses befestigt und gehalten wird, das Festklemmen kann derart gestaltet sein, daß der Düsenkörper noch beweglich gelagert ist. Die Verwendung eines Schraubringes in flanschartiger Ausführung hat den Vorteil, daß der Gewindering einerseits den Düsenkörper festklemmt, andererseits aber den Randbereich des Düsengehäuses überspannt, sodaß jederzeit ein Austausch der Oberfläche möglich ist. Vorteilhafterweise ist auch eine Befestigung des Flanschringes durch Schrauben möglich, beispielsweise kann der Flanschring innerhalb eines Schlitzes beweglich sein, ein solcher Schlitz ermöglicht in Verbindung mit besagter Schraube einen Spielraum, der bei Drehbewegung an dem Flanschring dem Öffnen oder Schließen von Luftauslaßen an dem Düsenkörper dient. Vorzugsweise trägt der Flanschring Öffnungen, die mit den Luftaustrittsöffnungen des Düsenkörpers korrespondieren und die über den Flanschring drehbar sind. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 11 hat den Vorteil, daß durch Drehbewegung des Düsenkörpers die Luftzuführungs- oder Luftauslaßöffnungen verdeckt und damit geöffnet und geschlossen werden können. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 12 hat den Vorteil, daß Zuführung von Saugluft und Druckluft durch getrennte Kanäle erfolgt, die erfindungsgemäß seitlich in das Düsengehäuse hineinführen, ohne daß Verlängerungen oder Überbrückungsstücke zum rückseitigen Hauptanschluß hin zur Verwendung kommen. Besonders vorteilhaft ist diese Ausgestaltung, wenn die erfindungsgemäßen Düsen in Wasserbecken mit unterschiedlicher Wandstärke eingesetzt werden und wo diese Differenzen zu überbrücken sind. Vorteilhaft ist die Ausgestaltung ferner, wo die Luftzuführung geregelt werden soll. Durch einfaches Verdrehen der korrespondierenden Öffnungen zu der Zuführung hin, kann das Öffnen oder das Schließen der Zufuhröffnungen bewirkt werden.
[0014] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 13 und 14 hat den Vorteil, daß Rückstauwasser aus der Treibstrahlzuführung in die Luftzuführung nicht eindringen kann-und daß bei normalem Badebetrieb die Düsenmündungen geschlossen sind. Bei leichtem Umlaufdruck kann das ZuleitungsSystem einer Spülung unterzogen werden, ohne daß Zirkulationsmittel oder Reinigungsmittel in das Innere des Wasserbeckens gelangen kann. Vorteilhafterweise kann eine elastische Dichtung am Umfang der Abdeck- und Verteilerplatte befestigt sein, auch eine Befestigung bzw. Lagerung am Düsengehäuse ist denkbar. Erfindungsgemäß wird eine solche Dichtung als O-Ring oder als Lippendichtung oder in sonstiger bekannter Art als Dichtung ausgebildet, die Dichtung öffnet durch Druck, durch die Umlaufpumpe oder auf Druck des Gebläses.
[0015] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 15 hat den Vorteil, daß sich durch die Einschnürung, die natürlich auch eine Einbuchtung sein kann, günstige StrömungsVerhältnisse ergeben, welche die Venturiwirkung unterstützen.
[0016] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 16 hat den Vorteil,
daß bei eingeschaltetem Luftdruckerzeuger die Zuführung von Saugluft dienende Hauptanschlußleitung geschlossen ist und Druckluft nicht entweichen kann. Zusätzlich wird die Ansaugluftleitung auch vor Rückstauwasser geschützt. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 17 hat den Vorteil, daß die Ventilkörper in ein Wechselspiel treten. Bei Wasserrückstau hingegen schließen beide Ventile und der Drucklufterzeuger wird wirksam gegen Wasserrückfluß geschützt. Sobald das Gebläse abschaltet wird auch die Ansaugluftleitung wieder frei. Die erfindungsgemäße Leitungsführung hat im weiteren den Vorteil, daß Ansaugluft nicht durch das Gebläse und die sonstigen Zuleitungen geführt werden muß. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 18 hat den Vorteil, daß Kondensat oder Rückstauwasser jeder Art aus der Druckleitung ablaufen kann, das Schwimmerventil jedoch schließt, sobald das unerwünschte Wasser abgelaufen ist und wenn Druckluft erzeugt wird.
[0017] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 19 hat den Vorteil, daß die Elastizität einer Dichtung genutzt wird, um eine Rückstellkraft zu erzeugen Die gleiche Kraft muß zum Öffnen überwunden werden, sodaß bei leichtem Gegendruck eines Reinigungsmittels zum Innenbecken hin kein Spül mittel austritt.
[0018] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 20 hat den Vorteil, daß Flachkanäle dort genutzt werden können, wo für eine normale Rohrleitungsinstallation kein Platz zur Verfügung steht, vorteilhafterweise können Flachkanäle als Stütz- und Auflagefläche am Boden des Wasserbeckens dienen und die Versorgung der Düsen mit den jeweiligen Medien übernehmen. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 21 hat den Vorteil, daß mit einem einzigen Anschlußgehäuse die Zuführungen für die verschiedenen Medien angeschlossen sind und nur ein Minium an Dichtrisiko entsteht. Vorteilhafterweise kann ein solches Gehäuse mehrere Hauptzuleitungen an eine Düse heranführen.
[0019] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 22 hat den Vorteil, daß durch kompakte Bauweise die Herstellung und Montage der verschiedenen Rückschlagsicherungen ermöglicht wird. Mit Montage des Mehrfachgehäuses sind gleichzeitig alle Sicherheitsleitungen und Einrichtungen installiert, die Leitungsführung verkürzt sich, das Dicht- und Montagerisiko verringert sich, Rohrstrecken in welche unerwünschtes Badewasser eindringen kann entfallen, die Reinigung des Systemes vereinfacht sich und ist nur noch auf den wasserführenden Teil beschränkt, der durch Spülung leicht gereinigt werden kann.
[0020] Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 23 hat den Vorteil, daß ifür die Zuführung von Druckluft oder einem sonstigen Medium eine eigene und regulierbare Zuführung geschaffen ist, die getrennt von den anderen Medien direkt in das Innere des Düsenkörpers gelangt. Vorteilhafterweise kann der Verbindungskanal auch eine Rückschlagsicherung aufnehmen.. Die Ausgestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruches 24 hat den Vorteil, daß die Rückschlagsicherung auch durch Elektroenergie wenigstens geöffnet oder wenigstens geschlossen werden kann. Vorteilhafterweise kann der Luftdurchlaß durch Auf- Zubewegungen gesteuert werden, sodaß dem Ausstrahlwasser einmal Saugluft oder Druckluft beigemischt wird und einmal nur Wasser aus der Einstrahlöffnung austritt. Durch diese erfindungsgemäße Einrich tung wird eine intervallartige und pulsierende Luftbeimischung ermöglicht.
[0021] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles, den Zeichnungen und Ansprüchen entnehmbar. Es zeigen:
[0022] Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch die erfindungsgemäße Düsenkonstruktion. Bei der in Fig. 1 im vertikalen Schnitt gezeigten Düsenkombination ist der Mediumsaustrittsrichtung B eine Strahlablenkplatte 1 vorgesetzt. Die Strahlablenkplatte 1 kann vorzugsweise ein Tellerventil sein, die (das) an der Umfanglinie 2 an dem Düsengehäuse 3 Abdichtung erreicht. Dem Zwecke der Abdichtung kann ein Gummiring 4 dienen, der seinen Sitz sowohl im Gehäuse 3 wie auch in der Strahlablenkplatte 1 haben kann. Das Gehäuse 3 ist vorzugsweise durch ein Gewinde 5 an dem Boden oder der Wandung 6 des Wasserbeckens festgespannt und zeigt auf der Seite A in wenigstens eine Medium-Zufuhrleitung 8 über die Wasser oder Luft zugeführt werden kann. Das unter Druck zugeführte Medium hebt die Strahlablenkplatte 1 aus ihrem Sitz und tritt durch wenigstens eine Einstrahlöffnung 9 Vorzugsweise jedoch durch eine Vielzahl von Einstrahlöffnungen in das Innere des Wasserbeckens 7 ein. Bevorzugt erfolgt die Einstrahlung parallel zur Montageebene C-F durch Einstrahlöffnungen, die radial, tangential oder in beliebigem Winkel zwischen 0-180º zur Montageebene angeordnet sind, die Einstrahlung kann ringartig erfolgen, sie kann schlitzartig oder durch runde Öffnungen erfolgen, die Einstrahlungen können beliebige Formen besitzen. Unabhängig von dem ersten Medium, das gasförmig sein kann, kann der Düsenkonstruktion durch die Öffnung 10 ein zweites Medium, beispielsweise Wasser, zugeführt werden, das vorzugsweise ebenfalls durch die Einstrahlöffnung 9 in das Innenbecken 7 eingestrahlt wird. Auch getrennte EinstrahlÖffnungen für die verschiedenen Medien sind denkbar. Bei Zuführung von zwei verschiedenen Medien kann eines als Treibstrahl genutzt werden, wobei das andere Medium im Prinzip der Wasserstrahlpumpe mitgerissen wird. Das Prinzip der Wasserstrahlpumpe ist bekannt und braucht nicht näher erläutert zu werden. Der Treibstrahl kann sowohl über die Zuführung 8 wie auch über die Zuführung 10 geführt werden, wesentlich ist die Umlenkung des
[0023] Treibstrahles aus der Zufuhrrichtung A in eine oder mehrere Richtungen parallel zur Montageebene C-D oder einem beliebigen Winkel dazu. Die Umlenkung des Treibstrahles kann erfolgen, durch eine konische Ausbil düng 11 des Endes der Zufuhrleitung 8 wie in dem Detail Fig. 2 gezeigt oder durch eine kegelige Ausbildung 13 der Strahlablenkplatte 1 wie im Detail in Fig. 3 veranschaulicht. Selbstverständlich kann die Strahlablenkung jedoch auch spiralförmig erfolgen, was beispielsweise innerhalb oder außerhalb der Zuführung 8 erzeugt werden kann.
[0024] Neben der vorausgehend beschriebenen Möglichkeit bei welcher ein WasserLuftgemlsch durch die bekannte Bernoulliwirkung erzeugt und in das Innere des Wasserbeckens eingestrahlt wird, besteht natürlich auch die Möglichkeit Wasser und Druckluft der Düsenkombination zuzuführen, wodurch natürlieh wesentlich größere Luftmengen eingestrahlt werden, als dies beim Prinzip der Wasserstrahlpumpe der Fall ist. Somit sind drei verschiedene Funktionsmöglichkeiten dadurch gegeben, daß einmal nur Druckluft dem Inneren des Wasserbeckens zugeführt wird, (Betrieb mit Gebläse) im weiteren kann Wasser mit oder ohne Injektionsluft zugeführt werden (Betrieb mit Umlaufpumpe) letztlich kann zugeführt werden, Wasser mit Injektions- und Druckluft (Betrieb mit Umlaufpumpe und Gebläse). Dabei kann die Injektionsluft oder die Druckluft regulierbar zugeführt sein. Zur Erzeugung des Gemisches kann sowohl die Bernoulli- wie die Venturiwirkung genutzt werden. Die Strahlablenkplatte lkann starr gelagert sein und in das Düsengehäuse 3 kann beispielsweise eine Rückschlagkugel oder -klappe oder eine sonstige rückflußverhindemde Vorrichtung eingebaut sein, die das Eindringen von Badewasser in das Zuleitungssystem verhindert.
[0025] Die Strahlablenkplatte 1 ist vorzugsweise durch die Vorrichtung 12 die ein Ring sein kann, an dem Anschlag des Düsengehäuses 3 gehalten, auch eine einschraubbare Halterung ist denkbar. Besonders vorteilhaft ist es, die
[0026] Einlaßdüse(n) 9 radial-tangential anzuordnen und den Einstrahldruck zur Rotationsbewegung der Strahlablenkplatte und zur Verwirbelung des oder der Medienmischung zu nutzen. Das Gemisch von Luft und Wasser kann natürlich auch bereits vor dem Düsengehäuse 3 erzeugt werden, wobei dann das Düsengehäuse 3 und die Öffnung(en) 9 lediglich die Einstrahlung in das Wasserbeckeninnere 7 übernimmt. Bei besonders hohem Druck des Treibstrahles erfolgt die Vermischung der Medien außerhalb der Einstrahlöffnung(en) 9 in Richtung zum Wasserbeckeninneren hin. Die Zuführung 8 kann mit einer Rückschlagvorrichtung versehen sein, deren gekrümmte Oberfläche beispielsweise kegelförmig oder kugelförmig ist und der Strahlablenkung dient. Dieses Beispiel veransenaulicht sich insbesondere an Fig. 3 der dort gezeigte Kegel 13 kann beweglich sein und dem Verschluß der Zuführung 8 sowie nach Öffnung durch den anstehenden Druck des Mediums, der Strahlablenkung dienen. Die Fig. 4 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsart für die Strahlablenkung. Die Zuführung 8 teilt sich an ihrem Ende in mehrere rohrartige Aύsläße 9a. Der Treibstrahl kann dabei über die Ausläße 9a geführt werden oder er kann über die Öffnungen 10a dem Inneren 7 des Wasserbeckens zugeführt werden. Vorzugsweise ist auch diese Variante durch einen Deckel, der starr, beweglich oder als Tellerventil ausgebildet sein kann, abgedeckt. Der Deckel 1 oder das Tellerventil kann natürlich auch mit wenigstens einer vertikal wirkenden Bohrung zum Auslaß für wenigstens eines der Medien ausgerüstet sein. Der Verteilerstern kann ebenfalls vertikal wirkende Auslaße 14 tragen .. Auch bei der in Fig. 4 gezeigten Variante können die Ausläße 9a in jedem beliebigen Winkel zwischen 0-180º gegenüber der Montageebene C-F angeordnet sein. Selbstverständlich ist es bei allen Varianten (Fig. 1-4) möglich, die Strahlablenkplatte 1 bzw. das Tellerventil 1 mit Bohrungen zu versehen, aus welchen strahlenartig eines der Medien oder beide Medien oder ein Gemisch beiderMedien ausgestrahlt werden. Fortsetzung der Beschreibung
[0027] Fig. 5 zeigt die Zufuhrleitung 8 mit einer erfindungsgemäßen Einschnürung 2o am oberen Düsenhals. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die Einschnürung als Vertiefung in die Zuleitung 8 einzuarbeiten und ringartig auszübilden. Weiter wird vorgeschlagen, die Einschnürung 2o mit Öffnungen 21 zu versehen die einen Übergang in das Innere der Zuführung 8 schaffen. Erfindungsgemäß wird ferner vorgeschlagen, die Zuleitung 8 nicht kleiner als Φ 6mm und nicht größer als Φ 30mm zu dimensionieren. Die Einschnürung 20 sollte jeweils noch einen Φ besitzen, der zu 50 bis 95 % dem Durchmesser der Zuleitung 8 entspricht. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, den Deckel 1 mit einem Schraubgewinde zu versehen, der eine Höhenverstellung ermöglicht, sodaß je nach Bedienung sich der Querschnitt der Auslaßöffnung 9 öffnet oder verschließt. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Deckel 1 über eine Art Exzenterverschluß, wie dieser bei Badewannen-Ablaufen bekannt ist, zu öffnen und zu verschließen, dabei können Einzeldüsen oder jeweils Düsεngruppen durch einen Hebel oder Griff bedient werden.
[0028] In einer vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, den Hals der Zuleitung 8 derart am oberen Ende 22 zu formen, daß sich ein Ausstrahlwinkel "a" zwischen 0 bis zu 70 ergibt. Die Zuführung 8 kann obenseitig geöffnet oder geschlossen sein, die Strahlablenkplatte 1 kann als Deckel für die Zuführung 8 und der Strahlausformung dienen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die Treibstrahldüse 23 direkt an das Düsengehäuse 3 anzuformen und verstell- und regulierbar, beispielsweise durch ein Einschraubgewinde in dem Inneren des Düsengehäuses 3 zu führen. Dabei soll der engste Querschnitt 24 der Treibstrahldüse 23 derart an die Einschnürung 20 postiert werden, daß der Querschnitt 24 in einem Bereich von 30 mm vor der Einschnürung bis zu deren Aus lauf am oberen Ende 22 wirkt und vorzugsweise innerhalb dieses Bereiches verstellbar ist. Natürlich ist es auch denkbar, die Zuführung 8 oder beispielsweise einen verstellbaren Gewindering gegenüber der Treibstrahldüse verstellbar zu lagern. Die Zuführung 8 ist im Zentrum der Treibstrahldüse zu fixieren.
[0029] Die erfindungsgemäße Strahlumlenkeinrichtung kann selbstverständlich auch derart gestaltet sein, daß die Umlenkung der Einstrahlmedien vorzugsweise ein Gemisch aus Wasser und Luft, das auf bekannte Art erzeugt wird, diglich durch eine abgewinkelte Strahlablenkplatte umgelenkt wird. Fig. 6 zeigt eine derartige erfindungsgemäße Vorrichtung. Derartige Ablenkplatten können vorzugsweise auch an Düsen bekannter Art angebracht werden, welche bekannterweise in die Seitenwandungen der Wasserbecken eingebaut sind. Dabei kann die Einstrahlung zum Wannenboden hin abgelenkt und breit unter den Körper des Badegastes verteilt werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, derartige Ablenkplatten 50 derart der Ausstrahlung vorzusetzen, daß die Ausstrahlung wahlweise in gerader Richtung A-B oder in abgelenkter Ausstrahlrichtung A-C erfolgt. Es wird vorgeschlagen, die Strahlablenkplatte verstellbar zu gestalten, sodaß diese den Strahl entweder ablenkt oder ungehindert austreten lässt. Gelöst wird diese Aufgabe beispielsweise durch eine vorklappbare Strahlablenkplatte. Auch mehrere Einzel-Auslaßöffnungen sind denkbar, die nach Wunsch geöffnet oder geschlossen werden. Die Fig. 7 zeigt eine erfindungsgemäße Anordnung einer Zuleitung, wobei beispielsweise eine Umlaufpumpe 25 und ein drucklufterzeugendes Gebläse 26 die jeweils einzeln oder gemeinsam auf die Auslaßdüse 27 wirken. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, den Auslaßdüsen wenigstens ein Luftansaugventil 28 zuzuordnen, durch welches bei Betrieb mit Umlaufpumpe, vorzugsweise regulierbar, Ansaugluft zugeführt wird, jedoch bei Gebläsebetrieb keine Druckluft entweichen kann. Eine Rückschlagsicherung 29 lässt Ansaugluft von der Belüftung 28 zu der Düse 27 gelangen. Bei Betrieb mit Gebläse wird der Luftzuleitung 30 Druckluft zugeführt und die Rückschlagsicherung 29 schließt den Leitungsquerschnitt. Vorzugsweise ist der Drucklufterzeuger 26 ebenfalls mit einer Rückschlagsicherung 31 ausgestattet, die das Gebläse gegen Wasserrückfluß sichert. Vorzugsweise ist jeder Auslaßdüse 27 ein eigenes Luftansaugventil 28 zugeordnet. Vorzugsweise sind mehrere Auslaßdüsen 27 an eine zentrale Druckleitung 3o angeschlossen und mit einer Rückschlagsicherung ausgestattet, die in Richtung Gebläse 26 Wasserrückfluß verhindert und nur bei Gebläsedruck öffnet. Zur Lösung dieser Aufgabe trägt die Zuführung 8 zwei Eingänge 33, 34 die einerseits der Zuführung von Druckluft und anderseits der Zuführung von Ansaugluft dienen. Selbstverständlich können die Eingänge 33, 34 auch an einer gemeinsamen Verbindungsleitung anschließen, die von Zuleitung 8 zu Zuleitung 8 bzw. von einer Auslaßdüse 27 zur anderen Auslaßdüse 27 führt. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, die Rückschlagsicherung 31 als Flatterventil auszubilden, das beispielsweise federbelastet stoßartig den Gebläse-Luftdruck freigibt und die zugeführte Luft pulsiert. Selbstverständlich ist jedoch auch eine andere an sich bekannte Einrichtung zur Pulsierung des Luftstromes verwendbar . Erfindungsgemäß wird ferner vorgeschlagen, zwischen dem Drucklufterzeuger 26 und der Rückschlagsicherung 31 einen Wasserabscheider, beispielsweise eine schwimmende Ventilkugel anzuordnen. Anstehender Gebläsedruck drückt die Schwimmerkugel 35 gegen den Sitz 36. Bei ankommendem Rückstauwasser öffnet der Schwimmer 35 und entleert die Luftzuleitung von Rückflußwasser und/oder Kondensat. Zur Vermeidung von Wassereintritt in die Auslaßdüse 27 während der Pumpenoder Gebläse Stillstandsphase wird vorgeschlagen, wenigstens eine trompetenartige Mündung der Zuleitung 8 aus einem elastischen Material anzufertigen, das sich in Stillstandszeiten wie eine Mündung an die Wandung des Gehäuses 3 anlegt und Abdichtung bewirkt. Bei eingeschaltetem Druckerzeuger wird das elastische Material in die gewünschte Ausstrahlposition gedrückt und die Düsenmündung freigegeben. Selbstverständlich ist es auch denkbar, die Ablenkplatte 1 oder bestimmte Teilbereiche der Abdeckplatte aus einem elastischen Material herzustellen, das bei ausgeschaltetem Druckerzeuger dem Zwecke des Verschlußes der Düsenmündungen dient.. Fortsetzung der Beschreibung
[0030] Fig. 8 Das Düsengehäuse 3 ist mit einem flanschartigen Kragen 52 und einem Gewinde 5 an der Beckenumfassungswand 6 festgespannt. Vorzugsweise mündet das Gewinde 5 wasserbeckenrückseitig in einen Mehrfach-Hauptzuleitungsanschluß 82 über den die verschiedenen Medien zugeführt werden. Das Düsengehäuse 3 trägt im Zentrum eine Bohrung die als Treibstrahlzuführung 8 ausgebildet ist. Sie trägt einerseits einen Anschlußschaft 53 der bevorzugt über ein Schraubgewinde in die Kauptzuleitung 51 mündet und andererseits eine Begrenzungswand 54 die mehrere Bohrungen 9a trägt und in ihrer Verrän gerung zum Innenbecken 7 hin die Abdeck- und Verteilerplatte 1 bildet oder aufnimmt und die einerseits zum Innenbecken hin die Bohrungen 9a verdeckt und unterhalb der Abdeck- und Verteilerplatte vorzugsweise durch eine konische Ausformung 11 den Strahl verteilt und zu dem Umfang der Abdeckplatte zum Innenbecken hin, annähernd parallel zum Wasserbeckenboden einlenkt und innerhalb des beschriebenen Winkels einstrahlt. Koaxial zu den Bohrungen 9a ist wenigstens eine weitere Öffnung 10 vorzugsweise in Form einer oder mehrerer Bohrungen angelegt, die in die Hauptzuleitung 33 für das zweite Medium führt. Auch mehrere Bohrungen 10 können in die Hauptzuleitung 33 münden. Vorzugsweise trägt das Düsengehäuse 3 eine weitere Öffnung 55 die in die Hauptzuleitung 58, 30, 34 für ein weiteres Medium mündet, bevorzugt wird über diese Öffnung 55 Druckluft zuge-führt und über die Öffnung 10 Saugluft geführt. Die Zuführung 8 trägt vorzugsweise eine Rückschlagsicherung 59 die das Eindringen von Badewasser in die Hauptzuleitung 51 verhindert. Als Rückflußsicherung kann auch eine Kugel dienen, auch eine federbelastete Rückflußsicherung ist denkbar oder eine Lippendichtung oder Klappenvorrichtung kann gewählt werden, welche erst dann öffnet, wenn- Druck auf die Rückflußsicherung ausgewirkt wird und der beschleunigte Treibstrahl in Richtung zur Düsenmündung 9 hin die Rückfluß-. Sicherung öffnet. Derartige Rückflußsicherungen sind vielseitig bekannt, eine konstruktive Beschreibung ist daher nicht erforderlich. Bevorzugt liegt (liegen) die Öffnung(en) 10 in einer Ringnut 60 die als Vertiefung ausgebildet ist. Vorzugsweise trägt auch die Rückseite des Düsengehäuses 3 eine Nut 61 als Vertiefung für die Öffnungsansätze. Auf dem bekannten Weg zur Einstrahlöffnung 9 hin nimmt der Treibstrahl nach dem Prinzip der Wasserstrahlpumpe den als Fangstrahl bekannten Anteil des zweiten Mediums mit, wobei sich ein Wasser-Luftgemisch bildet. Die Einstrahlung zum Innenbecken 7 hin erfolgt an der Umfanglinie der Abdeck-und Verteilerplatte 1, 50. Bevorzugt wird über einen eigenen Druckerzeuger 26 Druckluft zugeführt. Die Zuführung von Druckluft kann erfolgen ohne Benutzung einer Umlaufpumpe, es ist jedoch auch möglich, eine Umlaufpumpe zur Erzeugung des Treibstrahles und zusätzlich einen Druckerzeuger zur Erzeugung von Druckluft zu nutzen. Vorzugsweise tragen die Öffnungen 10, 55 ebenfalls Rückschlagsicherungen 86 der vorausgehend beschriebenen Art. Auch eine gemeinsame Rückflußsicherung 4 ist denkbar, die vorzugsweise in der Nähe der Einstrahlöffnung ihren Sitz erhält und die alle vorhandenen Öffnungen überdeckt und nur öffnet, wenn entsprechender Gegendruck ansteht. Fig. 9 zeigt eine Ausführungsvariante, bei welcher die Abdeck- und Vertei lerplatte 1 beweglich gelagert ist. Vorzugsweise trägt die Zuführung 8 an ihrem oberen Ende einen Absatz 12 der als Haltelager für die Abdeck- und Verteilerplatte 1 dient. Das in die Zuführung 8 hineinzeigende Teil trägt das Gegenlager 62 das aus einem Sicherungsring bestehen kann. Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung, wenn die Öffnung(en) 55 koaxial zur Mittelachse der Zuführung 8 derart angeordnet sind, daß diese nur in angehobenem Zustand der Abdeck- und Verteilerplatte 1 von dem Treibstrahl durchströmt werden und diese bei niedergehaltenem Zustand durch einen Verschluß, vorzugsweise in Form eines Absatzes 63, verdeckt werden. Natürlich ist es auch denkbar, bei niedergehaltenem Zustand der Abdeck-und Verteilerplatte 1 einen Ventilsitz derart zu bewegen, daß der Zufluß des Treibstrahles aus der Zuführung 8 unterbrochen wird. Dies wird beispielsweise erreicht, wenn durch die Rückseite der beweglichen Abdeck-und Verteilerplatte eine Abdichtvorrichtung gegen einen Dichtsitz geführt wird, der die Zuführung 8 schließt. Sobald der Pumpendruck abgeschaltet ist schließt der Ventilsitz, der beispielsweise ein O-Ring oder eine Lippendichtung, ein Zylinder- oder Stopfenventil sein kann, der von der Abdeck-und Verteilerplatte her niedergedrückt wird. Dabei kann auch die Schließkraft einer Feder zuhilfe genommen werden, auch das Eigengewicht der Abdeck-und Verteilerplatte unterstützt den Ventil-Schließvorgang.
[0031] Fig. 10 zeigt eine erfindungsgemäße Hydro-Massagedüse, bei welcher der Düsenkörper 64 mit Treibstrahl- Druckluft- und Saugluft-Zuführung in ein Düsengehäuse der bekannten Art eingesetzt ist. Der Düsenkörper 64 wird durch einen Schraubring 65 (linke Seite der Darstellung) oder durch einen Flanschring 66 (rechte Seite der Darstellung) in dem Düsengehäuse 3 gehalten. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, den Düsenkörper 64 über ein Gewinde 72 einzuschrauben oder durch den Schraubring 65 oder Flanschring 66 festzuklemmen. Der Flanschring 66 kann zusätzlich als Deckplatte, vorzugsweise mit vergüteter Oberfläche, für den Flansch 52 des Düsengehäuses 3 dienen. Er kann durch ein auf seiner Innenseite liegendes Gewinde 67 oder durch ein an seinem äußeren Umfang liegendes Gewinde 68 an dem Düsengehäuse 3 festgespannt sein. Auch eine Befestigung durch Haltschrauben 87 ist möglich. In einer bevorzugten Ausführungsvariante trägt der Flanschring 66 Öffnungen, die symmetrisch und deckungsgleich mit den Öffnungen 10, 10a, 55 des Düsenkörpers angeordnet sind. Durch Drehbewegung des Flanschringes werden die Öffnungen gegeneinander verschoben, bzw. geöffnet oder verschlossen. Dazu braucht der Flanschring nur drehbar gelagert zu sein. Der Drehbereich kann rundumlaufend sein, es kann aber auch ein kleiner Drehbereich genutzt werden, (rechts, links). Der in das Düsengehäuse 3 eingesetzte Düsenkörper 64 stellt über die Zuführung 8 mit ihrer Verlängerung 53 eine Verbindung zu der Treibstrahl-Hauptzuführung 51 her. Die Öffnungen 10, 10a 55 bewirken eine Verbindung zu der/den Hauptzuleitungen 30, 33, 34, 58 für Druck- und/oder Saugluft, dabei kann als Verbindung zwischen den jewei ligen Hauptzuleitungen eine einfache Wanddurchbrechung 74, 75 in Form, bei spielsweise einer Bohrung, dienen. Bei Trennung zwischen zwei verschiedene Luft-Hauptzuleitungen 58 für Druckluft und 34 für Saugluft zu den Öffnunge 10, 10a und 55 kann beispielsweise eine Verlängerung dienen, die den Raum zwischen dem Ende einer Öffnung 10, 10a, 55 bis zum Wanddurchbruch in der Hauptzuleitung 34, 58 überbrückt. Auf diese bevorzugte Art gelangt eine be stimmte Luftart (Druck-/oder Saugluft) unmittelbar aus der jeweiligen Hauptzuleitung 34, 58 durch besagte Verlängerung zu derentsprechenden Öffnung 10, 10a, 55. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die Abdeck- und Ver teilerplatte 1 zusammen mit dem Düsenkörper 64 drehbar in dem Düsengehäuse 3 zu lagern und den Öffnungen 10, 10a gegebenenfalls 55 auf ihrer der Becke innenseite 7 abgewandten Seite einen Vorsprung 70, beispielsweise in Form einer Nase oder eines Absatzes zuzuordnen, der je nach Drehstellung den Zu gang zu wenigstens einer Öffnung versperrt. Eine solche Sperre kann natürlieh auch zwischen dem Düsenkörper 64 und dem Mehrfachgehäuse 82 bzw. Gehäusekammer 71 angeordnet sein.
[0032] Fig. 11 zeigt ein ansich bekanntes Mehrfachgehäuse 82 mit den Hauptzuleitungsanschlüssen 58, 34, 51 für die verschiedenen Medien. In die Gehäusekammer 71 mit dem Innengewinde 72 greift das Düsengehäuse 3 mit seinem Aus sengewinde 5 ein. Vorzugsweise zentrisch ist ein Anschluß 73 vorgesehen, der als Durchbruch zu der Treibstrahl-Hauptzuleitung 51 führt und in den die Zuführung 8 mit ihrer Verlängerung 53 greift. Der Zuführung für Saugluft dient die Hauptleitung 34 mit dem Durchbruch 74, der Zuführung von Druckluft dient der Anschluß 58. Durch den Durchbruch 74 gelangt die Saugluft in die Gehäusekammer, von dort zu der/den Öffnung(en) 10, 10a, 55 und weiter zu der Einstrahlöffnung 9.
[0033] Die Erfindung bietet zwei verschiedene Anschlußmöglichkeiten für die Druckluft. Die Fig. 7 zeigt eine Ausführung bei welcher das Gebläse 26 über die Leitung 30, 32 und dem Anschluß 33 mit der Düseneinheit verbunden ist, über den Anschluß 34 wird der Düseneinheit Saugluft zugeführt. Druckluft und
[0034] Saugluft gelangen dann wie vorausgehend beschrieben zu der Einstrahlöffnung Die zweite Variante (Fig. 11) zeigt eine geschlossene Druckluftführung bis zum Auslaß der Zuführung 55. Natürlich ist es möglich Druckluft und Saug luft in der Gehäusekammer 71 zusammen zu führen, dazu ist nur der Wanddurchbruch 75 zu öffnen. Die Wanddurchbrüche 74 und 75 sind vorzugsweise jeweils mit einer Rückschlagsicherung zur Vermeidung von Druckluftaustritt und Rückstauwasseraustritt versehen. Der Wanddurchbruch 74 besitzt eine RückschlagSicherung 29, die durch Unterdruck aus der Venturidüse geöffnet wird. Bei Gebläsedruck und bei Rückstauwasser schließt die Rucks tauSicherung. Die RückflußSicherung 31 der Druckluftleitung öffnet nur bei entsprechendem Gebläsedruck, sie ist sonst bevorzugt durch den Druck einer Feder geschlossen. Die Rückschlagsicherungen stehen deshalb im stetigen Wechselspiel, je nach zugeführter Luftart (Druckluft oder Saugluft) ist eines der Ventile immer geschlossen, während das andere geöffnet ist.
[0035] In der Fortgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, wenigstens einer der luftführenden Zuleitungen, vorzugsweise der druckluftführenden Zuleitung, innerhalb des Mehrfachgehäuses 82 einen Wasserabscheider 76 zuzuordnen. Vorzugsweise öffnet eine Schwimmerkugel den Ablauf 77 sobald Rückstauwasser in die Druckluftzuleitung gelangt. Bei Gebläsedruck wird die Schwimmerkugel 35 durch Luftdruck gegen den Ventilsitz 36 gepresst und der Ablauf ist verschlossen. Natürlich ist an dieser Stelle auch ein Magnetventil oder eine sonstige ansich bekannte Ablaufeinrichtung denkbar, die bei Eintritt
von Wasser in die Druckleitung oder die S-augleitung, den Ablauf öffnet.
[0036] Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, auch die Treibstrahlzuleitung mit einem Wasserabscheider der vorausgehend beschriebenen Art auszustatten, um nach dem Badebetrieb mit Umlaufwasserströmung das System von Restwasser zum Kanal hin zu entleeren. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, die Lufteinführung in den Düsenkörper 64 in dessen radialen Bereich zu legen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, in den Gewindehals 78 des Mehrfachgehäuses 82 eine Zufuhröffnung 79 vorzusehen, die mit einer Ringnut 80 am Düsengehäuse 3 korrespondiert und die über wenigstens eine Öffnung 81 im radialen Bereich des Düsenkörpers zu wenigstens einer Mediumzufuhröffnung 10, 10a oder 55 führt. Im Gewindehals 78 verbindet die Zufuhröffnung 79 zur Druckluft-Hauptzuleitung 58. Die Ringnut 80 kann natürlich auch innerhalb des Gewindehalses verlaufen und zu einer Gegenöffnung auf der Seite des Düsengehäuses 3 führen. In der Fortgestaltung der Erfindung, die sowohl eine vorteilhafte Ausgestaltung, wie auch eine eigene Erfindung darstellt, wird vorgeschlagen, die Rückschlagsicherungen die innerhalb des Mehrfachgehäuses angeordnet sind, mit elektromagnetischem Verschluß zu versehen. Die Hauptzuleitung 51, 58, 34 oder alle Hauptzuleitungen tragen auf ihrer äußeren üm fassungswand 82 die durch das Mehrfachgehäuse gebildet wird einen Elektromagneten 83, dessen Stellkraft in das Innere des Mehrfachgehäuses hin wirkt und dort das Öffnen und/oder das Schließen der Rückschlagsicherungen -als Ventile- bewirkt. Die Stellkraft kann durch ein Hubgestänge 84 übertragen werden, an dem Ende des Gestänges wird eine Dichtung gegen einen Vventilsitz geführt. Vorzugsweise trägt die jeweilige Hauptzuleitung eine Tauchhülse 85, die außenseitig von dem Elektromagneten umgeben wird und im Inneren des Mehrfachgehäuses das Hubgestänge führt. Der Arbeitsweg des Elektromagneten kann in Richtung Ventil "auf" oder in Richtung Ventil "zu" genutzt werden, er kann druckluftseitig und er kann saugluftseitig eingesetzt werden.
[0037] Zeichenerklärung
[0038] 1 Strahlablenkplatte, Verteilerplatte 52 Flansch
[0039] 2 Umfanglinie 53 Verlängerung
[0040] 3 Düsengehäuse 54 Begrenzungswand
[0041] 4 Gummidichtung 55 Zuführung für ein Medium
[0042] 5 Gewinde 56 Druckluftzuführung zum Dk.
[0043] 6 Beckenwandung (Boden) 58 Druckluft-Hauptzuleitung
[0044] 7 Innenbecken 59 Rückflußsicherung in Ltg. 8
[0045] 8 Zufuhrleitung für ein Medium 60 Ringnut oben
[0046] 9 Einstrahlöffnung zum Innenbecken 61 Ringnut unten 9a Auslaßdüsen (Bohrungen) 62 Sicherungsring
[0047] 10 Zufuhröffnung für ein Medium 63 Verschlußwand 10a Zuführung für ein Medium 64 Düsenkörper
[0048] 11 Strahlausformung (Umlenkung) 65 Schraubring
[0049] 12 Anschlag,Haltering 66 Flanschring
[0050] 13 Strahlaus formung (Umlenkung) 67 Flanschring-Innengewinde
[0051] 14 Verteiler 68 Flanschring-Außengewinde
[0052] 20 Strahlausformung, Einschnürung 69 Halteschraube
[0053] 21 Öffnung, Düsenbohrung 70 Absperr-Absatz
[0054] 22 Medium-Auslaßöffnung, Venturidüse 71 Gehäusekammer
[0055] 23 Treibstrahldüse 72 Innengewinde
[0056] 24 engster Querschnitt 73 Anschluß
[0057] 25 Umlaufpumpe 74 Wanddurchbruch f. Luft
[0058] 26 Gebläse 75 Wanddurchbruch f. Druckluft
[0059] 27 Auslaßdüse generell 76 Wasserabscheider
[0060] 28 Luftansaugventil 77 Ablauf
[0061] 29 Rückschlagsicher: i. d. Saugleitg. 78 Gewindehals
[0062] 30 Druckluft-Zuleitung 79 Zufuhröffnung im Gewindehals
[0063] 31 Rückschlagsicherung in d. Druck-ltg. 80 Ringnut
[0064] 32 Zuleitung für Wasser 81 radiale Öffnung im Düsenkp.
[0065] 33 Mehrfachgehäuse-Hauptanschluß 82 Umfassungswand d. Mehrfgeh.
[0066] 34 Mehrfachgehäuse-Hauptanschluß 83 Elektromagnet
[0067] 35 Schwimmerkugel 84 Stößel
[0068] 36 Ventilsitz 85 Tauchhülse
[0069] 50 Abdeck-und Verteilerplatte speziell 86 RückschlagSicherung im Dk.
[0070] 51 Hauptanschluß (Treibstrahl) 87 Halteschraube am Flanschring
[0071] 88 Innenraum d. Zuführung 8
权利要求:
Claims
Ansprüche 1 Eydro-Massagedüse zur Einstrahlung von wenigstens einem Medium, Wasser oder Luft oder einem Gemisch aus Wasser und Luft, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer Strahlablenk-, Abdeck und Verteilerplatte (1) mit wenigstens einer zum Innenbecken (7) hin gerichteten Einstrahlöffnung (9) und dem rückseitigen Anschluß zu wenigstens einer Medium-Zuführung (8, 9a, 10, 10a) wenigstens eine Venturidüse (8, 9a, 10, 10a) angeordnet ist und die Strahlausformung zur Einstrahlöffnung (9) hin durch die das strömende Medium führende Wandung (1, 11, 13, 8) in eine annähernd parallele Richtung zur Montageebene (C-F) hinführt und der Einstrahlwinkel zur Montageebene (C-F) zwischen 0 bis 70º beträgt. (Fig. 1, 2, 3, 4, 5, 6) 2 Hydro-Massagedüse nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckund Verteilerplatte (1) auf ihrer dem Innenbecken (7) abgewandten Seite eine strahlverteilende Vorrichtung (11, 13, 9, 9a) trägt. (Fig. 1,3,5,6,8) 3 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung (8) an ihrem pberen Ende. (9, 9a, 11, 13) eine, strahlverteilende Ausformung trägt. (Fig. 1, 2, 3, 5, 8) 4 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenkörper (64) getrennte Zuleitungen (8, 9a, 10, 10a, 55) für die Zuführung verschiedener Medien (Wasser, Saugluft, Druckluft, Sonstige) besitzt. (Fig. 1, 3, 8) 5 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung (8) durch ein Rückschlagventil (59, 1, 4) geschlossen wird. (Fig. 1, 3, 8) 6 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung (8) durch eine Abdeck- und Verteilerplatte (1) geschlossen wird. (Fig. 1, 3, 9) 7 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Düsengehäuses (3) eine Zuführung (8) angeordnet ist und die einerseits Verbindung zu einer mediumführenden Hauptleitung (51) schafft und andererseits eine Begrenzungswand (54) besitzt die wenigstens eine Auslaßöffnung (9a) trägt und die in ihrem weiteren Ver lauf in einen radialen Auslaß (9) übergeht und die Begrenzungswand (54) einerseits in den Innenraum (88) der Zuführung (8) hineinzeigt und andererseits auf der dem Innebecken (7) zugewandten Seite die Abdeck- und Verteilerplatte (1) trägt und radial zu der Zuführung (8) wenigstens eine Öffnung (10 oder 55) zu einer zweiten Medium-Hauptleitung (30, 34, und/ oder 58) hinführt und die Öffnungen (9a, 10, 55) für die verschiedenen Medien unter der gemeinsamen Abdeck- und Verteilerplatte (1) zu der Einstrahlöffnung (9) hinführen und die Ausformung (1, 11, 13) in Strömungsrichtung zu der Einstrahlöffnung (9) hinführt. (Fig. 1, 3, 4, 5, 7, 8) 8 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Zuführung (8, 9a, 10a, 55) durch ihre Umfassungswände mit der Abdeck- und Verteilerplatte (1) verbunden ist und in das Düsengehäuse (3) eingesetzt ist. (Fig. 1, 3, 8, 10) 9 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfassungswände wenigstens einer Zuführung (8, 9a, 10a, 3) ein Außengewinde (5) trägt. (Fig. 1, 5, 9) 10 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenkörper (64) durch einen Schraubring (65) oder Flanschring (66) in das Düsengehäuse (3) eingeklemmt ist. (Fig. 10) 11 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Öffnungen (8, 9a, 10, 10a, 55) innerhalb des Düsengehäuses drehbar gelagert ist. (Fig. 1, 3, 4, 5, 9, 10) 12 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsengehäuse (3) eine Mediumzuführung im radialen Bereich (56) besitzt und die vorzugsweise mit einer Ringnut (80) zu dem Düsenkörper (64) führt. (Fig. 1, 3, 4, 5, 9, 10) 13 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Zuführungen (8, 9a, 10, 10a, 55) bei niedergedrückter Abdeck- und Verteilerplatte (1) in Richtung zu ihrem Auslaß (9) geschlossen ist. (Fig. 1) 14 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Abdeck- und Verteilerplatte (1) und dem Düsengehäuse (3) eine Dichtung sitzt und die ihren Sitz sowohl an der Abdeckund Verteilerplatte wie auch an dem Düsengehäuse haben kann. (Fig. 1) 15 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung (8) in der Nähe ihres oberen Endes eine Einschnürung (20) aufweist. (Fig. 1, 4, 5) 16 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Saugluftzuleitung zur Einstrahlöffnung (9) hin ein durch Rückstaudruck bewegter Ventilkörper (29) die AnsaugluftZuleitung schließt. (Fig. 1, 3, 8, 9, 11) 17 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß dem Druckerzeuger (26) ein Ventilkörper (31) vorgeschaltet ist und der stets schließt wenn der Ventilkörper (29) öffnet oder umgekehrt. (Fig. 7, 11) 18 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluftleitung (30, 58) mit einem Wasserabscheider (35, 76) ausgestattet ist. (Fig. 7, 11) 19 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß eine elastische Dichtung die Einstrahlmündung (9) bei Stillstand des Druckerzeugers (25, 26) schließt. (Fig. 1) 20 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsengehäuse (1) wasserbeckenrückseitig in einen Flachkanal zeigt und wenigstens eine Zuführung (8, 9a, 10, 10a, 55) aus dem Flachkanal mit einem Medium versorgt wird. 21 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsengehäuse (1) wasserbeckenrückseitig in ein Mehrfachgehäuse (82) greift. (Fig. 7, 11) 22 Hydro-Massagedüse, insbesondere nach Anspruch 21, dadurchgekennzeichnet, daß das Mehrfachgehäuse (82) als Träger für wenigstens eine Rückflußsiche rung (4, 13, 29, 31, 59, 86) dient. (Fig. 7, 11) 23 Hydro-Massagedüse nach einem vorausgegangenen.Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindehals (78) des Mehrfachgehäuses (82) den Verbindungsteil (5) des Düsengehäuses (3) umfasst und innerhalb des Gewindehalses wenigstens ein Übergangskanal (79) angeordnet ist der mit einer radialen Öffnung (81) korrespondiert. (Fig. 11) 24 Hydro-Massagedüse, insbesondere nach einem vorausgegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Außenmantel des Mehrfachgehäuses (82) wenigstens ein Elektromagnet angebracht ist und der wenigstens ein auf der Innenseite einer Medium-Hauptzuleitung angebrachtes Steuerventil (29) bewegt. (Fig. 11)
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