• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988001228A1
    申请号:PCT/EP1987/000459
    申请日:1987-08-18
    公开日:1988-02-25
    发明作者:Karl Schimanek
    申请人:Vv-System Ag；
    IPC主号:B29D30-00
    专利说明:
    [0001] Bezeichnung: Spreizbarer Ring zum Abdich¬ ten einer Hülle am Wulst eines rundzuerneuernden Reifens
    [0002] Die Erfindung betrifft einen spreizbaren Ring zum Abdicht einer Hülle am Wulst eines rundzuerneuernden oder zu re- parierenden Reifens während der Druck- und Wärmebehandlun in einem Autoklaven.
    [0003] Ein derartiger Ring ist z. B. aus der DE-OS 29 40 314 bekannt. Die Spreizung erfolgt dabei durch Aufblasen eine schlauchartigen Gummiringes, der auf seiner Innenseite durch einen Metallreifen gestützt ist. Diese bekannten Ringe haben sich in der Praxis nicht durchgesetzt. Zum einen ist die Standzeit der aufblasbaren Gummikammern zu ge¬ ring, zum anderen läßt die Formstabilität zu wünschen übrig, da im aufgeblasenen Zustand nicht nur die dem Wulst zugewandte Seite im Durchmesser größer wird. sondern auch die restlichen Gummiwände des aus Gummi gefertigten Ringes blähen sich auf, so daß der Ring leicht von den Wülsten abrutscht.
    [0004] Im übrigen können trotz der Anpassung durch Aufblasen die starken Schwankungen im Durchmesser der Reifen einer bestimmten Größe kaum abgedeckt werden.
    [0005] Es ist demnach Aufgabe der Erfindung, einen Ring der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß trotz Spreizbarkeit eine sichere und stabile Abdichtung einer Hülle an dem Wulst des rundzuerneuernden Reifens möglich ist und auch starke DurchmesserSchwankungen sicher be¬ herrscht werden.
    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß der Ring offen ausgebildet ist und aus einem eigensteifen Material wie Metall, Hartkunststoff oder faserverstärktem Kunsttstoff besteht, und daß die geöffnete Stelle inner¬ halb eines Überlappungsbereiches mindestens eine in Umfangsriclϊtung verlaufende Teilfuge aufweist.
    [0007] Im einfachsten Fall wird die Teilfuge durch zwei dia¬ metral gegenüber liegende Ausklinkungen an den zu beiden Seiten der offenen Stelle liegenden Enden herbeigeführt. Es ergibt sich dann ein mehr oder weniger starker Über¬ lappungsbereich, der von dem Grad der Spreizung abhängt. Die Überlappung ist so zu wählen, daß auch bei den größten Reifen ulstdurchmessern noch eine Teilfuge von ca. 15 mm erhalten bleibt.
    [0008] Insbesondere für kleine Reifengrößen kann dem Ring eine eigene AufWeitungsvorspannung verliehen werden , die ausreicht, um nach dem manuellen Zusammendrücken auf einen geschrumpften Durchmesser die Abdichtung selbsttätig durch einfaches Loslassen herbeizuführen, vorausgesetzt daß der Ring richtig innerhalb des Wulstes und unter all¬ seitiger Anlage der Hülle zwischen dem Ring und dem Wulst eingesetzt ist.
    [0009] Die Handhabung wird allerdings stark erleichtert, wenn eine Spreizklemme verwendet wird, die in der einen End¬ lage die abdichtende Spreizung und in der anderen End¬ lage die maximale Schrumpfung des Ringes herbeiführt.
    [0010] Mit einem dieser Art ausgestatteten Ring wird zur Ab¬ dichtung folgendermaßen vorgegangen. Nach dem Auflegen der Hülle auf den rundzuerneuernden Reifenrohling wird von außen in die kreisringförmige Wulstöffnung ein Ring gemäß der Erfindung eingeschoben, wobei sich die überstehenden Kantenbereiche der Hülle selbsttätig von innen an den Wulst anlegen. Das Einsetzen des Ringes wird soweit fortgeführt, bis er annähernd zur Gänze in die Wulstöffnung eingetaucht ist. Hierbei kann ein ge- gebenenfalls vorgesehener Anschlag diese Positionierung erleichtern.Anschließend wird der Spannhebel der Spreiz¬ klemme geschwenkt, so daß sich der Ring aufweitet. Even¬ tuelle Wulsttoleranzen werden dadurch ausgeglichen, daß der Spreizhebel der Spreizklemme federnd gelagert ist. Bei entprechender Gestaltung der Spreizklemme rastet der Spannhebel in der maximalen SpreizStellung in eine Über-Totpunktlage ein, so daß keine gesonderte Sicherung erforderlich ist.
    [0011] Die beschriebene Handhabung wird noch vereinfacht, wenn an der Innenfläche des Ringes ein Handgriff angebracht ist, der dem Spannhebel der Spreizklemme in der maxi¬ malen Schrumpfläge gegenüberliegend angeordnet ist. Dadurch kann der Ring mit beiden Händen diagonal erfaßt und in den Wulst eingesetzt werden, wobei die Spreizung im unmittelbaren Anschluß an das Einsetzen durch Schwenken des Spannhebels erfolgen kann. Dazu wird mehr oder weniger auf natürliche Weise der Griff vom Einsetzen des Ringes in die Wulstöffnung bis zum Ende der Verschwenkung für 5 den Spreizvorgang nicht gelockert.
    [0012] Insbesondere bei sehr großen Ringen, beispielsweise für sogenannte EM-Reifen, ist die Eigenstabilität der Ringe so groß,daß eine manuelle Spreizung einer Bedienungs¬
    [0013] 10 person nicht mehr zugemutet werden kann. Es müssen dann motorische Spannmittel eingesetzt werden, wie z.B. ein Pneumatikzylinder,der jedoch nicht fester Bestandteil des Ringes ist,sondern jeweils für die Spreizbewegung bzw. für die Schrumpfbewegung in Stellung gebracht und
    [0014] . p- betätigt wird. Bezüglich dieser Bauart .schlägt die Erfin¬ dung vor, daß die Spreizklemme als Kniehebel ausgebildet ist, dessen Mittelgelenk in der maximalen SpreizStellung in eine Über-Totpunktlage einfällt , und daß an dem Mittelgelenk und an der gegenüber liegenden Stelle des
    [0015] „m Ringes jeweils eine formschlüssige Kupplung zum vorüber¬ gehenden Einsetzen einespneumatischen oder hydraulischen Spannzylinders oder einer elektrisch betreibbaren Spann¬ spindel angebracht ist. Im Zusammenhang mit der Beschrei¬ bung der nachfolgenden Figuren ist beispielhaft eine
    [0016] 25 konkrete Ausgestaltung entsprechender Kupplungen be¬ schrieben.
    [0017] Es ist besonders zweckmäßig, die geöffnete Stelle des Ringes mit zwei Teilfugen zu versehen, nämlich das Q eine Ende gabelförmig und das andere Ende zungenförmig zu gestalten, wodurch gleichzeitig eine Führung für den Ring vorhanden ist, so daß er nicht die Form einer Schraubenlinie annehmen kann. Die Dichtwirkung wird da¬ durch stark verbessert. 5 Bezüglich der Wulstform sind zur Zeit zwei grundsätzlich Bauformen auf dem Markt, nämlich ein Normalreifen, bei de die Wulstfläche annähernd zylindrisch oder leicht konisch mit einem Öffnungswinkel von bis zum 5° verläuft und sogenannte Steilschulterreifen, bei denen "die Wulstfläche unter einem Winkel von 15° zur Mittelachse des Reifen- torus verläuft. Während für die Normalreifen im wesent¬ lichen zylindrische Dichtflächen an dem Ring gemäß der Erfindung verwendet werden, sind die Dichtflächen für
    [0018] Steilschulterreifen entsprechend angepaßt; sie verlaufen also unter einem identischen Winkel zur Mittelachse des Ringes.
    [0019] Insbesondere die Steilschulterreifen sind mit starken Durchmessertoleranzen im Wulstbereich behaftet, so daß oftmals der normale Spreizweg eines Ringes gemäß der Er¬ findung nicht ausreicht. -Es ist für diese Fälle in Wei¬ terbildung vorgesehen, "daß jeder Ring mit einem oder zwei weiteren Dichtflächen mit jeweils nach außen größer wer¬ dendem Durchmesser versehen ist, wobei zwischen jeder Dichtfläche vorzugsweise ein gegensinnig geneigter Rand angeordnet ist, der jeweils das Herauswandern des Ringes entlang der Wulstflächenschräge sicher verhindert. Ein entsprechender Rand kann selbstverständlich auch an einem Ring gemäß der Erfindung mit einer einzigen Dicht¬ fläche für einen Steilschultereifen angebracht sein. Insbesondere ein mit mehreren Dichtflächen versehener Reifen sollte aus einer Aluminiumlegierung oder aus Kunst stoff, wie z. B. Hart-PVC od. dgl. hergestellt sein, da andernfalls das Gewicht die Handhabung beeinträchtigt.
    [0020] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung, die in der Zeichnung dargestellt sind, näher erläutert; in der Zeichnung zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht eines Ringes gemäß der Erfindung für relativ kleine Durch¬ messer;
    [0021] Figur 2 eine Querschnittsansicht als Ausschnitt des Ringes gemäß der Figur 1,
    [0022] Figur 3 eine Ansicht gemäß der Figur 2 eines weiteren Ausführungsbeispiels eines er¬ findungsgemäßen Ringes für einen Steil¬ schulterreifen,
    [0023] Figur 4 eine Querschnittsansieht durch einen Ring für einen Vollgumireifen ,
    [0024] Figur 5 eine Querschnittsansicht durch einen Ring für einen Steilschulterreifen mit mehreren Dichtflächen nebeneinander zum Ausgleich von starken Wulstdurchmesserschwankungen,
    [0025] Figur 6 eine Querschnittsansicht durch einen Reife rohling mit aufgebrachter und an den Wülst unter Zuhilfenahme erfindungsgemäßer Ringe abgedichteter Hülle,
    [0026] Figur 7 eine Ansicht gemäß der Figur 1 eines weiteren Ausführungsbeispiels für be¬ sonders große Reifen und
    [0027] Figur 8 eine Querschnittsansicht der in der Figur
    [0028] 7 gestrichelt hervorgehobenen Stelle .
    [0029] In der Figur 1 ist die Seitenansicht eines Ringes 1 ge¬ mäß der Erfindung wiedergegeben, der für kleine bis mittlere Reifengrößen zum Einsatz kommt. Der Ring 1 besteht aus Metall, insbesondere aus einer Leichtmetall¬ legierung oder aus Kunststoff und ist infolge einer ge- öffneten Stelle 2 spreizbar und schrumpfbar. Die Enden 4 und 5 zu beiden Seiten der geöffneten Stelle können mit Hilfe einer Spreizklemme 3 zueinander bewegt werden, so daß der Ring 1 in der Schrumpfstellung in die Wulst¬ öffnung eines Reifens eingeführt und in dieser Lage ge¬ spreizt werden kann.
    [0030] Dazu ist ein manuell zu betätigender Spannhebel 8 sowie ein Spreizhebel 9 vorhanden, die über eine Konsole 10 bzw. über einen Federblock 11 an den Enden 4 und 5 ge¬ halten sind. In der Figur 1 ist die maximale Schrumpf¬ lage wiedergegeben, in der der Ring 1 in die Wulstöffnung eines rundzuerneuernden und mit einer Hülle versehenen Reifens eingesetzt wird. Durch Schwenken des Spannhebels 8 um annähernd 180° wird der Spreizhebel 9 seitlich ver¬ schoben, bis sich die äußere Dichtfläche 20 (Fig. 2) des Ringes 1 an den Wulst angelegt hat (siehe auch Fig. 6) .
    [0031] Ein dann noch nicht aufgezehrter Spreizweg des Spreiz¬ hebels 9 wird durch ein elastisches Ausweichen des Wider¬ lagers in dem Federblock 11 aufgefangen, so daß das Um¬ legen des Spannhebels 8 in die Spreizläge annähernd un¬ abhängig von der jeweiligen Wulsttoleranz gelingt.
    [0032] In der maximalen Schru pflage - das ist die dargestellte Lage in der Figur 1 - liegt dem Spannhebel 8 ein Hand¬ griff 12 gegenüber, und an dem Spannhebel 8 und an diesem Handgriff 12 wird der Ring 1 erfaßt und in die Wulstöff- nung eingesetzt. Nach dem Einsetzen wird in der Regel ohne Lockerung des Griffes an dem Spannhebel 8 die Spreizung vorgenommen, was äußerst geringe Zeit in An¬ spruch nimmt.
    [0033] Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 ist der Spreiz¬ hebel als Bügel 9 ausgebildet, dessen dem Spannhebel 8 zugewandte Seite aus zwei einwärts gebogenen Enden be¬ steht. Diese können wahlweise in Lochpaare 13 an dem Spannhebel (8) eingesteckt werden, wodurch der Spannweg bzw. der Spreizweg veränderbar ist. In dieser Weise können sehr leicht Reifentoleranzen ausgeglichen werden.
    [0034] Aus der Figur 2 ist ersichtlich, daß die Dichtfläche 20 des Ringes 1 im wesentlichen zylindrisch verläuft und daß an dem äußeren Rand ein Anschlag 21 angeformt ist, der das Durchstecken des Ringes 1 durch die Wulstöff¬ nung hindurch verhindert. Die dem Anschlag 21 abgewandte Seite ist zur Vermeidung von Beschädigungen und zum leichteren Einführen des Ringes 1 in die Wulstöffnung leicht gerundet.
    [0035] Im Bereich der geöffneten Stelle 2 sind an jedem Ende 4 und 5 Ausklinkungen 22 vorgesehen, die in der Mitte eine sich überlappende Teilfuge 23 ergeben. Abweichend von der Darstellung sollte die Teilfuge 2 möglichst ge¬ schlossen sein, damit an dieser Stelle die Abdichtung der Hülle an dem Reifenwulst nicht, zu stark abfällt. Die gewählte Darstellung soll anzeigen, daß derartige Breiten einer Teilfuge 23 jedoch noch sicher beherrscht werden.
    [0036] In der Figur 3 ist ein Ring gemäß der Erfindung für einen sogenannten Steilschulterreifen wiedergegeben, bei dem die Dichtfläche 30 unter einem Winkel von ca. 15 ° zur Mittelachse des Ringes verläuft. Um ein Herausgleiten des Ringes aus der konischen Wulstöffnung zu vermeiden, ist an der Innenseite des Ringes ein Rand 31 angeformt, der eine gegensinnige Schräge aufweist. Wiederum ist die innere Kante gerundet, um Beschädigungen zu vermeiden, und um das Einführen des Ringes in die Wulstöffnung zu erleichtern. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Überlappungsbe¬ reich durch eine Gabel einerseits mit einer dazwischen¬ liegenden Nut 33 und durch eine Zunge 32 andererseits gebildet, so daß zwei Teilfugen 23 vorhanden sind. Dadurch wird zum einen die Abdichtung verbessert - es tritt bei einer gewissen Undichtigkeit in jeder Teil¬ fuge 23 ein Labyrintheffekt ein; zum anderen ist eine Abstandsvergrößerung der Teilfuge durch die gegenseitige Führung innerhalb der Nut 33 sicher vermieden. Es ist deutlich zu erkennen, daß die Grenzlinie 34 zwischen der Dichtfläche 30 und dem Rand 31 außerhalb jeder Teilfuge 23 verläuft.
    [0037] In der Figur 4 ist eine Ringform wiedergegeben, die für Vollgummireifen Verwendung finden. Aufgrund der hierbei verwandten Profile erübrigt sich ein innerer Rand vergleichbar dem Rand 31 gemäß dem Ausführungs- beispiel der Figur 3. Lediglich an der Außenseite der Dichtfläche 20* ist wiederum ein Anschlag 21' vorge¬ sehen, der ein zu tiefes Hineindrücken des Ringes 1' in die Öffnung eines Vollgummireifens verhindert.
    [0038] Das Ausführungsbeispiel gemäß der Figur 5 ist im Prinzip eine Verdreifachung des Ringes gemäß der Figur 3, so daß auf der Außenseite des Ringes 100 drei Dichtflächen 30 nebeneinander angeordnet sind, die nach außen hin einen jeweils zunehmenden Durchmesser aufweisen.
    [0039] Bei den Steilschulterreifen kommen erhebliche Durch¬ messerschwankungen im Wulstbereich vor, und zwar sind DurchmesserSchwankungen von 12 bis 15 mm in Extremfällen zu beoachten. Derartige Toleranzschwankungen sind mit der in der Regel vorgesehene Spreizbewegung nicht mehr beherrschbar, so daß eine doppelte oder, wie in der Figur 5 gezeigt, eine dreifache Ausführung der Dicht- 1 fläche vorgesehen ist. Es versteht sich von selbst, daß zur Herbeiführung einer befriedigenden Dichtung im Bereich der offenen Stelle (nicht dargestellt) jeweils c ein gabelförmiger Abschnitt und ein zungenförmiger Ab¬ schnitt pro Dichtfläche vorhanden sind, da andernfalls lediglich eine einzige Dichtfläche im Bereich der offenen Stelle ausreichend abgestützt wäre.
    [0040] Der Ring 100 gemäß der Figur 5 wird in üblicher Weise eingesetzt, also in der maximalen Schrumpflage in die Wulstöffnung geschoben und dann gespreizt. Wenn dabei der Widerstand an dem Spannhebel zu gering ist und mög¬ licherweise die Über-Totpunktlage mangels Widerstand nicht - spürbar ist, wird der Ring erneut in die maximale Schrumpf¬ lage gebracht und um eine Stufe weiter in die Wulstöffnung hineingeschoben, so daß der mittlere oder sogar der äußere Dichtbereich 30 zum Einsatz kommt. Nach dem Spreizen des Ringes 100 sind dieselben Voraussetzungen wie bei einem Ring 1 vorhanden.
    [0041] Anhand der Figur 6 wird verdeutlicht, daß pro Reifen¬ rohling zwei Ringe 1 zur Verwendung kommen und in welcher Weise die Anbringung e folgt.
    [0042] Auf eine abgerauhte Karkasse 40 ist mit Hilfe einer nicht näher dargestellten BindegummiSchicht ein Laufstreifen 41 aufgebracht und mit Hilfe einer Hülle 42 abgedeckt. Die Hülle ist als innen offener Torus ausgebildet und überdeckt den aus der Karkasse 40, dem Bindegummi und dem Laufstreifen 41 gebildeten Reifenaufbau bis weit über die Wülste 43. Durch Einschieben der Ringe 1 in der maximalen Schrumpflage werden die über den jeweiligen Wulst 43 überstehenden Bereiche an die Wulstfläche ange¬ legt und nach innen umgebogen. Die elastische Hülle 42 gestattet eine derartige Verformung. Durch Aufpreizen der Ringe 1 erfolgt eine feste Anlage der Hülle 42 an der Wulstfläche in den Abdichtbereichen 44, so daß der Zwischenraum zwischen der Hülle 42 und dem Reifenaufbau über ein Ventil 45 unter Unterdruck gesetzt werden kann.
    [0043] Der Unterdruck sorgt dafür, daß der Laufstreifen 41 all¬ seits an die Karkasse 40 angedrückt wird, selbst wenn bei der Druck- und Wärmebehandlung die Klebkraft des Bindegummis nachläßt. In der Regel wird dann innerhalb des Autoklaven mit einem sogenannten Druckausgleich gear¬ beitet, also mit einer Verfahrensweise, bei der zwischen de Innenseite der Hülle 42 und der Außenseite stets eine Druc differenz von ca. 1 bar aufrechterhalten wird. Die Hinter- gründe dieser Varfahrensweise sind für das Verständnis der Erfindung ohne Bedeutung.
    [0044] In den Figuren 7 und 8 ist ein Ausführungsbeispiel für einen Ring gemäß der Erfindung wiedergegeben, der für die Abdichtung der Hülle an besonders großen Reifen vor¬ gesehen ist, beispielsweise an EM-Reifen. Zu beiden Seiten der geöffneten Stelle 2 des Ringes 50 befindet sich das Widerlager eines Kniehebels 51, von denen das eine widerum in einem Federblock elastisch gegenüber dem Ring 50 gelagert ist. Der Kniehebel 51 ist aus insgesamt vier Hebeln gebildet, über die beiden sicht¬ baren Hebel hinaus liegen unterhalb der Bildebene iden¬ tische Hebel. Die beiden Hebelpaare sind mit Hilfe eines mittleren Bolzens 52 gelenkig verbunden.
    [0045] Auf der gegenüberliegenden Seite des Ringes 50 befindet sich eine Konsole 53, und zwischen dieser Konsole 53 und dem mittleren Bolzen 52 kann ein pneumatisch betriebener Spannzylinder 54 in Stellung gebracht werden, mit dessen Hilfe die Spreizung des Ringes 50 und auch die Schrumpfung auf den minimalen Durchmesser vorgenommen werden kann. Der Spannzylinder 54 ist nur formschlüssig und vorüber¬ gehend an dem Ring 50 angebracht, so daß er für die Ver¬ weilzeit des Ringes 50 an einem rundzuerneuernden Reifen in einem Autoklaven abgenommen werden kann. Zur Handhabung dienen seitliche Handgriffe 61 , gege¬ benenfalls wird der Ring auch mit einem Kettenzug ge¬ hoben und in Stellung gebracht.
    [0046] Die Konsole 53 ist in Wirkrichtung des Spannzylinders 54 mit einem Langloch 57 versehen, zu dem eine seitliche, schräggestellte Zugangsöffnung 58 angebracht ist. Der Spannzylinder 54 ist an dieser Seite mit einer Gabel 55 (Figur 8) sowie einem Bolzen 56 versehen, dessen Durch¬ messer gerade so gewählt ist, daß er mit reichlich Spiel die Zugangsöffung 58 passieren kann. Am unteren Ende der Kolbenstange des Spannzylinders 54 befindet sich eine Art Klaue 60, die sowohl eine Zugbewegung auf den itt- leren Bolzen 52 ausüben kann als auch eine Druckbewegung, wobei dann der mittlere Bolzen jeweils an der rechten Seite oder an der linken Seite der Anlagefläche der Klaue 60 anliegt.
    [0047] Es wird davon ausgegangen, daß der Ring 50 für die Ver¬ wendung in einem Gestell oder an einer Wand angelehnt bereitsteht, bzw. an einem Hebezeug aufgehängt ist. Der Spannzylinder wird nun von der vor den Ring 50 tre¬ tenden Bedienungsperson mit dem Bolzen 56 durch die Zugangsöffnung 58 gefädelt und in das Langloch 57 einge¬ hängt. Dabei muß der Spannzylinder leicht schräg gehalten werden, was jedoch die natürliche Annäherungslage des Spannzylinders 54 ist, wenn er von einer Person an den Ring 50 herangeführt wird. Nach dem Einhängen wird er mit der einen Hand geführt und mit der anderen Hand über die Betätigung eines Ventils (nicht dargestellt) soweit auseinandergefahren, daß die Klaue 60 den mittleren Bolzen 52 des Kniehebels 51 erfassen kann. Danach wird der Spannzylinder 54 zusammengefahren, so daß der Ring seine maximale Schrumpfläge einnimmt. In dieser Form wird der Ring 50 in die Wulstöffnung des mit einer Hülle ver¬ sehenen Reifens eingeschoben.
    [0048] Nach der Positionierung des Ringes 50 innerhalb der betreffenden Wulstöffnung wird der Spannzylinder 54 durch Umschalten des genannten Ventiles gelängt, wobei die Klaue 60 von der ziehenden Anlage in die schiebende Anlage verrutscht. Die Spreizung erfolgt nun bis in die Totpunktlage, in der eine Stütze 59 auf der Innenseite des Ringes 50 aufsetzt. Sie dient zur Anpassung der Über-Totpunktlage und verhindert ein zu weites Durch¬ sacken des Kniehebels 51.t In der Über-Totpunktlage ist der Kniehebel 51 vollkommen stabil, so daß nun der Spann¬ zylinder 54 gefahrlos entfernt werden kann. Nach einem leichten oder vollständigen Zurückziehen der Kolben¬ stange wird der Spannzylinder 54 wiederum durch leichtes Schräghalten und durch geringfügiges Anheben aus der Konsole 53 entfernt. Er kann nun für den entsprechenden Ring 50 für den anderen Wulst oder für jede andere Spann¬ aufgabe innerhalb des betreffenden Vulkanisationsbetriebes verwendet werden.
    权利要求:
    Claims

    , ,
    P a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Spreizbarer Ring (1) zum Abdichten einer Hülle (42) am Wulst (43) eines rundzuerneuernden oder zu reparie¬ renden Reifens während der Druck- und Wärmebehandlung in einem Autoklaven, dadurch g e k e n n z e i c h ¬ n e t, daß der Ring (1) offen ausgebildet ist und aus einem eigensteifen Material wie Metall, Hartkunststoff oder faserverstärktem Kunststoff besteht und daß die ge¬ öffnete Stelle (2) innerhalb eines Überlappungsbereiches mindestens eine in Umfangrichtung verlaufende Teilfuge (23) aufweist.
    2. Spreizbarer Ring nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n - z e i c h n e t, daß auf der Innenfläche zwei sich gegen- überliegende Handgriffe (61) zur Handhabung und zur manuellen Schrumpfung angebracht sind.
    3. Spreizbarer Ring nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t, daß die Enden (4, 5) auf jeder Seite der geöffneten Stelle (2) mit Hilfe einer Spreizklemme (3) mit Über-Totpunktlage in der Spreizstellung ver¬ sehen sind. 4. Spreizbarer Ring nach Anspruch 3 , dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t, daß, bezogen auf den Spannhe¬ bel (8) in seiner maximalen Schrumpfläge, auf der gegen- überliegenden Innenfläche des Ringes (1) ein Handgriff (12) angeordnet ist.
    5. Spreizbarer Ring nach Anspruch 3 , dadurch g e- k e n n z e i c h n e t, daß die Spreizklemme als Knie- hebel (51) ausgebildet ist, dessen Mittelgelenk (52) in der maximalen Spreizstellung in eine Über-Totpunktlage einfällt und daß an dem Mittelgelenk (12) und an der gegenüberliegenden Seite des Ringes (50) jeweils eine formschlüssige Kupplung (53) zum vorübergehenden Ein- setzen eines pneumatischen oder hydraulischen Spannzy¬ linders (54) oder einer elektrisch betreibbaren Spann¬ spindel angebracht ist.
    6. Spreizbarer Ring nach einem der Ansprüche 3 bis 5, da- durch g e k e n n z e i c h n e t, daß jede Spreizklemme (3) mindestens einen federnd gelagerten Spreizhebel (9) aufweist.
    7. Spreizbarer Ring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n ze i c h n e t, daß der Überlappungs¬ bereich durch seitliche Ausklinkungen (22) der Enden (4,5) gebildet ist.
    8. Spreizbarer Ring nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Überlappungs¬ bereich mit Hilfe einer Gabel und einer Zunge (32) ge¬ bildet ist.
    . Spreizbarer Ring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Ring (1) an der Außenseite der Dichtfläche (20) mit einem um¬ laufenden Anschlag (21) versehen ist. 1 10. Spreizbarer Ring nach Anspruch 9, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t, daß die Anschlagfläche stetig ohne Kante in die Dichtfläche übergeht.
    5 11. Spreizbarer Ring nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Dicht¬ fläche (30) des Ringes (1) der Anlagefläche von Steil¬ schulterreifen nachgebildet ist, und daß auf der Innen¬ seite der Dichtfläche (30) ein Rand (31) angeformt ist, 0 dessen Durchmesser von der Dichtfläche (30) zum Innen¬ rand leicht ansteigt.
    12. Spreizbarer Ring nach Anspruch 11, dadurch g" e - k e n n z e i c h n e t, daß zum Ausgleich von Durch- 15 messertoleranzen der Wulste jeder Ring (100) mit einem oder zwei weiteren Dichtflächen (30) und Rändern (31) jeweils nach außen größer werdender Durchmesser versehen ist.
    20 13. Spreizbarer Ring nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch g e k e n n z e l e h n e t, daß der Spann¬ radius des Spannhebels (8) der Spreizklemme (3) ein¬ stellbar ist.
    2514. Spreizbarer Ring nach Anspruch 3, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t, daß der Spannhebel (8) mit mehreren Lochpaaren (13) versehen ist und daß der Spreizhebel als Bügel (9) mit einwärts gebogenen Enden zum Einstecken in die Lochpaare (13) ausgebildet ist.
    30
    35
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US8201852B2|2012-06-19|Pipe coupler and gasket with positive retention and sealing capability
    US6484757B1|2002-11-26|Method and device for lining a lateral sewer pipe
    US3851856A|1974-12-03|Shoring jacking
    EP0913613B1|2003-08-06|Manschette für ein Rohrelement
    ES2372255T3|2012-01-17|Conjunto de revestimiento para reparación de tubos y método de instalarlo.
    US1724813A|1929-08-13|Tire-removing appliance
    JP3212314B2|2001-09-25|タイヤおよびトレッド支持体で形成された組立体の取り付け方法
    CA2826851C|2019-03-19|Article handling apparatus
    US4969923A|1990-11-13|Safety latch
    EP0575170B1|1996-09-11|Ziehvorrichtung
    US2495092A|1950-01-17|Pneumatic jack inflatable by exhaust of automobiles
    CA1300047C|1992-05-05|Dispositif a tuyau dilatable
    US3475038A|1969-10-28|Pipe stabber with setscrews
    US7216842B2|2007-05-15|Pocket former
    US4614206A|1986-09-30|Expansible pneumatic plug device
    CA2071782C|1999-01-05|Tire removal tool
    US4460019A|1984-07-17|Sewer and drain plug
    CA2487523C|2013-09-10|Mine ventilation panel system
    US2471642A|1949-05-31|Wheel supporting stand for tire changing
    US7267155B2|2007-09-11|Tire working tool
    US6672139B2|2004-01-06|Leak testing device and a coupling therefor
    US6012211A|2000-01-11|Wheel puller
    US9873294B2|2018-01-23|Runflat device and a method for fitting the same
    US6422064B1|2002-07-23|Leak testing device
    CA1235158A|1988-04-12|Pipe clamps
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    NO176427C|1995-04-05|
    AU7855987A|1988-03-08|
    EP0257126A1|1988-03-02|
    NO881791L|1988-06-23|
    FI85833C|1992-06-10|
    FI85833B|1992-02-28|
    FI881815A|1988-04-19|
    DK216488A|1988-05-24|
    DK216488D0|1988-04-21|
    FI881815D0||
    FI881815A0|1988-04-19|
    US4861247A|1989-08-29|
    EP0257126B1|1989-10-11|
    PT85575A|1988-08-17|
    AT47087T|1989-10-15|
    CA1279165C|1991-01-22|
    ES2005269A6|1989-03-01|
    GR871311B|1987-12-24|
    DE3666180D1|1989-11-16|
    PT85575B|1993-07-30|
    NO881791D0|1988-04-22|
    NO176427B|1994-12-27|
    DK172731B1|1999-06-21|
    AU591338B2|1989-11-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-02-25| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU DK FI NO US |
    1988-04-19| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 881815 Country of ref document: FI |
    1992-06-10| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 881815 Country of ref document: FI |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE86111707.5||1986-08-23||
    EP86111707A|EP0257126B1|1986-08-23|1986-08-23|Spreizbarer Ring zum Abdichten einer Hülle am Wulst eines rundzuerneuernden Reifens|FI881815A| FI85833C|1986-08-23|1988-04-19|Utvidgningsbar ring foer taetning av ett hoelje mot vulsten pao ett daeck som skall regummeras.|
    DK198802164A| DK172731B1|1986-08-23|1988-04-21|Ekpanderbar ring til tætning af et hylster mod vulsten af et dæk, der skal renoveres eller repareres|
    NO881791A| NO176427C|1986-08-23|1988-04-22|Utvidbar ring for tetting av en omhylning mot vulsten av et dekk som skal banelegges|
    NO943356A| NO943356D0|1986-08-23|1994-09-09|Ring for tetting av en omhylning mot vulsten av et dekk som skal banelegges|
    NO943354A| NO943354D0|1986-08-23|1994-09-09|Ring for tetting av en omhylning mot vulsten av et dekk som skal benelegges|
    NO943355A| NO943355D0|1986-08-23|1994-09-09|Utvidbar ring for tetting av en omhylning mot vulsten av et dekk som skal banelegges|
    [返回顶部]