• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988000013A1
    申请号:PCT/CH1987/000068
    申请日:1987-06-17
    公开日:1988-01-14
    发明作者:Heinz Hermann Weick
    申请人:Heinz Hermann Weick；
    IPC主号:A44C5-00
    专利说明:
    SCHMUCKBAND FUER ARMBANDUHREN UND ROSETTENARTIGEN ARMSCHMUCK Die Erfindung betrifft ein Schmuckband aus textilem, bzw. textilartigem Material für Armbanduhren und rosettenartigen Armschmuck. Ein vorbekanntes Schmuckband dieser Art ist infolge eines eingelagerten, bzw. eingenähten elastischen Zugorgans wie Gummiband, Gummifaden in Längsrichtung dehnbar ausgebildet und rüschenartig gekraust. Zur Befestigung seiner freien Enden an Anschlussbügeln eines Uhrgehäuses werden zwei Lösungen vorgeschlagen. Die erste sieht zu Schlaufen genähte, die Anschlussbügel umgreifende Bandenden vor. Bei der zweiten sind in die Bandenden Metallfedern angenäht,deren hervorstehenden, speziell abgebogenen Enden in die Anschlussbügel einhängbar sind. Beide Lösungen tragen dem speziellen Charakter eines solchen Schmuckbandes nicht Rechnung. Man möchte es z.B. in gediegener farblicher Abstimmung zu einem bestimmten Kleidungsstück nur okkasionell tragen, bzw. zu verschiedenen Kleidungsstücken das jeweils farblich passende Schmuckband. Das setzt einen schnellen, handlichen Schmuckbandwechsel voraus, was bei der ersten Lösung aufgrund der vernähten Schlaufen ausgeschlossen ist. Die zweite Lösung erlaubt zwar ein gegenseitiges Auswechseln von Schmuckbändern, dagegen ist es für einen Laien kaum möglich, das Schmuckband gegen ein normales Armband irgendwelchen Fabrikats auszutauschen, denn diese lassen sich nur durch einen Fachmann, bzw. mit Spezialwerkzeugen montieren.Weiterhin ist ein foulardartiges, zweiteiliges Band für Armbanduhren bekannt geworden. Es ist in klassischer Weise mittels angenähter Schlaufen und diese durchragenden Federstiften am Uhrgehäuse befestigt. Die zwei Enden der Schmuckbandteile werden arminnenseitig mittels einer Schleife miteinander verbunden. Ein Auswechseln gegen ein anderes Schmuckband oder gegen ein herkömmliches Uhrarmband ist wiederum nur durch einen Fachmann, bzw. unter Verwendung von Spezialwerkzeugen möglich. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein in Verbindung mit einer Armbanduhr zu tragendes Schmuckband so ausbzw weiterzubilden, dass eine an sich mit einem herkömmlichen Armband bestückte Uhr okkasionell von jedem Laien mit einem textilen Schmuckband nach seiner Wabl ausrüstbar ist. Die Erfindung besteht darin, dass das Schmuckband zum Zwecke seiner Ausbildung als Deckband für bereits mit Armbändern ausgerüstete Armbanduhren in der Nähe seiner zur Anlage gegen das Uhrgehäuse dienenden Enden unterseitig mit Befestigungsmitteln wie Klips, Klemmspange, Schaftdruckknopf, Haken ausgerüstet ist, mit denen bei getragenem, das Uhrarmband umspannendem Deckband, dessen Endbereiche auf den dem Uhrgehäuse benachbarten Endbereichen des Uhrarmbandes leicht lösbar befestigt sind. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, aus deren Beschreibung der mit vorgenannten Mitteln erzielte Fortschritt klar hervorgeht. Es zeigen: Fig. 1 bis 7 ein einteiliges, rüschenartig gekraus tes, mit aus Federdraht gebogenenKlemmspangen bestücktes Deckband inVerbindung mit einer Armbanduhr, Fig. 8 eine mit einem foulardähnlichen Deck band geschmückte Armbanduhr, Fig. 9 und 10 eine alternative Ausführung einer aus Federdraht gebogenen Klemmspange, Fig. 11 bis 13 eine aus Federblech gebogene Klemm spange, Fig. 14 und 15 ein mit einem Klips ausgerüstetesSchmuckbandende (Fig. 15 = SchnittA-A nach Fig. 14) Fig. 16 undl7ein als Schaftdruckknopf ausgebildetesDeckband-Befestigungsorgan, Fig. 18 bis 2ioein uhrunabhängigmit einem rosetten artigen Armschmuck bestücktes Deckband und Fig. 21 einen rosettenartigen Armschmuck mit zwei durch Federstifte festgelegten Laschenzur Befestigung des Deck bandes. Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 - 7 ist das Uhrgehäuse 1 mit dem zweiteiligen Armband 2a, 2b bestückt, auf dem das rüschenartig gekrauste, längselastische Deckband 3 mittels an diesem angeordneten Klemmspangen 4 festgelegt, bzw. festlegbar ist. Diese sind aus federndem Draht gebogen und weisen je zwei verschieden lange Klemmzungen 4a, 4b auf. Der Klemmzunge 4a ist längsseitig auf einer Seite der Bügel 4c und auf der anderen Seite der Bogen 4d angeformt. Der Bügel 4c ist zur Klemmebeneleicht geneigt, besitzt im Quersteg die Wölbung 4e sowie den verlängerten freien Längsschenkel 4f. Die Deckbandenden 3a sind doppelwandig schlauchförmig ausgebildet, bzw. mit umlaufenden,kreisförmiggeschlossenen Hohlsäumen versehen. Zur Befestigung einer Klemmspange 4 sticht man mit dem freien Ende des Bügelschenkels 4f an der in Fig. 6 mit dem Pfeil 3b bezeichneten Stelle in den deckbandoberseitigen Hohlsaumbereich hinein, durchfährt den Hohlraum bis zu der mit dem Pfeil 3c bezeichneten Stelle und fährt dort wieder hinaus Somit befindet sich der zwischen den beiden Pfeilen 3b, 3c liegende Hohlsaumbereich 3d gerafft auf dem Bügel 4c (Fig. 7). Obwohl nicht unbedingt erforderlich, kann man nun den die Klemmzungen 4a, 4b überragenden Endbereich des Bügelschenkels 4f abscheren. Daraufhin wird die Klemmspange 4 gegen die Schmuckbandunterseite umgelegt (Fig. 2) und im Bereicht des Bogens 4d mit ein paar Stichen festgenäht. Auf diese einfache Weise erhält man- schönekonisch geraffte Schmuckbandenden, die sich von der Seite her auf die dem Uhrgehäuse 1 benachbarten Bereiche des Armbandes 2a, 2b selbstklemmend aufstecken lassen und aufgrund der Neigungen der Bügel 4c gegen die entsprechenden Umfangsbereiche des Uhrgehäuses 1 anliegen. Die Ausbildung der Deckbandenden 3a und die Bestückung derselben mit den Klemmspangen 4 sind also denkbar einfach. Der sich erstellende Uebergang zwischen dem Uhrgehäuse 1 und den Deckbandenden 3a ist harmonisch und daher perfekt.Zwecks Montage des Deckbandes 3 an eine am Handgelenk angeordnete Armbanduhr wird zunächst ein Bandende 3a von der Seite her auf einen der Armbandanschlussbereiche aufgesteckt. Man umschlingt nun das ganze Armband mittels des Deckbandes 3 und steckt sodann das zweite Deckbandende auf den anderen Armbandanschlussbereich. Aufgrund seiner Rüschen ist das Deckband 3 luftig und voluminös, so dass das Armband 2a, 2b nicht nur vollständig abgedeckt wird, sondern nicht einmal mehr unter dem Deckband vermutbar ist. Es wird hier somit erstmals die Möglichkeit gegeben, Armbanduhren mit herkömmlichem Armband augenblicklich mit einem auf die Kleidung abgestimmten zusätzlichem Schmuckband zu versehen und sie ebensoschnell wieder in ihren Initialzustand zu verwandeln. Anstelle eines umlaufenden kreisförmig geschlossenen Hohlsaumes können die Schmuckbandenden alternativ auch einfach zu Hohlsäumen abgenäht sein, die zu beiden Schmuckbandlängsseiten hin offen sind. Der Bügelschenkel 4f wird dann durch den gesamten Hohlsaum hindurchgeführt. Fig. 8 zeigt wiederum ein mit einem Armband 2a, 2b bestücktes Uhrgehäuse 1. Das Deckband besteht hier jedoch aus den beiden Teilen 5a, 5b, die z.B. rückseitig der Armbandschnalle 2c durch die Verschlaufung 5c miteinander verbunden sind. Zur Verbindung könnte auch ein Druckknopf dienen oder ein Klettverschluss. Eine mögliche zusätzliche Schlaufe würde dann lediglich der Dekoration dienen. Dieses Deckband betont insbesondere die jugendliche Mode. Eine Längselastizität ist nicht erforderlich.Die Klemmspange 6 nach den Fig. 9 und 10 unterscheidet sich nur dadurch von der vorher beschriebenen, dass sie durch etwas andere Biegungen erstellt wurde. Bis auf den Bügel 6a und den Bogen 6b ist sie einer Büroklammer ziemlich ähnlich. Ihre Anbringung am Deckband und die Art ihrer Klemmbefestigung auf einem Armband entsprechen genau dem ersten Ausführungsbeispiel. Das wiederum als Klemmspange ausgebildete Befestigungsorgan 7 nach den Fig 11 - 13 ist aus Federblech erstellt. Sie besitzt zunächst die Klemmzungen 7a, 7b leicht unterschiedlicher Länge. Ihre freien Endbereiche 7c, 7d laufen bogenförmig auseinander. Die derart gestaltete schnabelförmige Spangenöffnung garantiert ein handliches Aufstecken des Deckbandes 3. Von den beiden quer zur Deckbandlängsrichtung verlaufenden Kantenbereichen 7e, 7f der bei getragenem Deck band das Armband unterseitig untergreifenden Klemmzunge 7b ist der zum Uhrgehäuse hin liegende Kantenbereich 7f nach aussen gebogen, damit sich eine bereits auf das Armband geschobene Klemmspange 7 zwecks richtiger Lage des entsprechenden Deckbandendes zum Uhrgehäuse leicht in Richtung zu Letzterem verschieben lässt. Der dem Uhrgehäuse abgekehrte Kantenbereich 7e ist nach innen, d.h. zur Ebene der Klemmzunge 4a hin gebogen und wirkt dadurch als Arretierkante gegen die Armbandunterseite. Auf diese Weise ist die Klemmspange 7 in Zugrichtung des Deckbandes zusätzlich lagegesichert. Dem das Armband übergreifenden, unterseitig gegen das Deckband 3 anliegenden Klemmschenkel 7a sind ein zum entsprechenden Deckbandende ausgerichteter längerer Befestigungslappen 7g und ein entgegengesetzt ausgerichteter kürzerer Befestigungslappen 7h angeformt, welche die Annählöcher 7i aufweisen.Der bogenförmige Verlauf des Befestigungslappens 7g bewirkt einerseits eine feste Anlage des entsprechenden Deckbandendbereichs oberseitig gegen das Armband und andererseits eine wirksame Anlage der Arretierkante 7e gegen die Armbandunterseite. Ein natürlich und elegant wirkender Uebergang zwischen den Deckbandendbereichen und dem Uhrgehäuse wird hier wie folgt erzielt: Die Schmuckbandendbereiche sind zunächst als zu den Bandenden hin offene Taschen 3d ausgebildet. In dem vorzugsweise doppelwandigen Taschenrand 3e ist ein Faden 3f eingezogen. Die Klemmspange 7 wird so platziert, dass das freie Ende der Befestigungszunge 7g einen gewissen Abstand vom Taschenrand 3d aufweist und mittels d'erlkurzlenBefestigungszunge 7h deckbandunterseitig angenäht. Anschliessend wird der deckbandunterseitige Taschenrand 3g bis auf die Befestigungszunge 7g zurückgeschlagen und auf dieser angenäht. Nun ist die Tasche 3d mittels des Fadens 3f zusammenzuziehen, d.h. zu verschliessen, wonach der Faden verknotet wird. Entsprechend den Fig. 14 und 15 sind die Deckbandbefestigungsorgane als Klips 8 ausgebildet. Sie bestehen aus unterseitig an den Endbereichen 3h des Deckbandes 3 befestigten Grundplättchen8a,auf denen die Schwenkplättchen 8b unter Federdruck in zwei Positionen schwenkbar lagern. Die selbstfedernde Lagerung des Schwenkplättchens 8b und der Anpressdruck des geschlossenen Klips sind dadurch realisiert, dass das Schwenkplättchen 8b mit beidseitig angeformten Lagerarmen 8c zwischen Lagerwinkeln 8d und einer Blattfeder 8e des Grundplättchens 8a federnd eingeklemmt ist. Zwecks besserer Haftung des Klips 8 auf einem Armband sind die Schwenkplättchen 8b noch mit zahnartigen Vorsprüngen 8f versehen. Dem Grundplättchen 8a sind auf seiner, dem entsprechenden Deckbandende 3h zugekehrten Seite zwei ringförmig zurückgebogene Zungen 8g angeformt. Diese greifen von beiden Seiten in einen abgenähten Hohlsaum des zurückgeschlagenen Deckbandendes,wodurch dieses klemmend gehalten und leicht konisch gerüscht wird. Das ergibt einen gediegenen, von der Ausbildung des Uhrgehäuses weitgehend unabhängigen Uebergang zwischen diesem und dem Deckband. Auf der den Zungen 8g gegenüberliegenden Seite ist das Grundplättchen 8a mit Löchern 8i für eine zusätzliche Nähbefestigung versehen. Endsprechend den Fig 16 und 17 sind die Deckbandbefestigungsorgane 12 als Plättchen 12a mit angeformten Schaftdruckknöpfen 12b ausgebildet. Zu ihrer Festlegung an ein Deckband dienen wiederum Löcher 12c für eine Nähbefestigung sowie Befestigungsbügel 12d zur Aufnahme von saumartig abgenähten Deckbandenden. Die Schaftdruckknöpfe 12b greifen in Löcher 2d der Armbandteile 2a, 2b ein. Die Fig. 18 - 20 zeigen die uhrunabhängige Verwendung eines an sich als Deckband für Armbanduhren ausgebildeten Schmuckbandes 3. Dieses ist mit Befestigungsorganen 7' bestückt, die denjenigen der Fig. 11 bis 13 entsprechen. Die Armbanduhr ist durch einen rosettenartigen Schmuckkörper 14 ersetzt. Zu seiner leicht erstell- und wieder lösbaren Befestigung an das Deckband 3 dient die flachband ähnliche Verbindungslasche 15. Sie ist aus thermoplastischem Material gespritzt, kann jedoch auch aus Leder oder flexiblem Metall bestehen. Zu ihrer Befestigung am Schmuckkörper 14 ist dieser unterseitig mit einer U-Schiene 14a versehen, durch die sie hindurchgeschoben ist. Die beiden sich von den entsprechenden Umfangsbereichen des Schmuckkörpers 14 radial nach aussen erstreckenden Laschenbereiche 15a sind an ihren Enden mit Anschlägen 15b für die Klemmspangen 7' versehen. In Fig. 25 ist dargestellt, dass der Schmuckkörper 14' als Alternative zu einer durchgehenden Verbindungslasche auch mit zwei mittels Federstiften 16 befestigten Verbindungslaschen 17 versehen sein kann. Die ähnlich den Fig. 23 und 24 ausgebildeten Klemmspangen 7'' sind aus thermoplastischem Material erstellt.
    权利要求:
    ClaimsPATENTANSPRUECHE
    1. Schmuckband aus textilem, bzw. textilartigem Material für Armbanduhren und rosettenartigen Armschmuck, dadurch gekennzeichnet, dass dasselbe zum Zwecke seiner Aus¬ bildung als Deckband (3) für bereits mit Armbändern (2a, 2b) ausgerüstete Armbanduhren in der Nähe seiner zur Anlage gegen das Uhrgehäuse (1) dienenden Enden (3a) unterseitig mit Befestigungsorganen wie Klips, Klemmspange (4), Schaftdruckknopf", Haken ausgerüstet ist, mit denen bei getragenem, das Uhrarmband (2a, .2b) umspannendem Deckband (3) dessen Endbereiche auf ■ den dem Uhrgehäuse (1) benachbarten Endbereichen des Uhrarmbandes (2a, 2b) leicht lösbar befestigt sind.
    2. Schmuckband nach Anspruch 1 mit als zweischenklige Klemmspangen ausgebildeten Befestigungsorganen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmspangen (4, 7) in Schmuck- bandquerrichtung ausgerichtet sind, und dass den oberen, unterseitig gegen das Schmuckband (3) anliegenden Klemm¬ schenkeln (4a, 7a) ein längerer, zum entsprechenden Schmuckbandende gerichteter Befestigungslappen (4c, 7g) und ein kürzerer, sich in entgegengesetzter Richtung erstreckender Befestigungsläppen (4d, 7h) angeformt sind.
    3. Schmuckband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Befestigungslappen (4c, 7g) aus der Ebene des oberen Klemmschenkels (4a, 7a) heraus bogen-
    » förmig zur Ebene des unteren Klemmschenkels (4b, 7b) hin geneigt ist.
    4. Schmuckband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Klemmschenkel (7b) in Schmuckbandlängs¬ richtung leicht S-förmig gebogen ist, derart, dass sein dem entsprechenden Schmuckbandende abgekehrter Längskantenbereich (7e) leicht zur Ebene des oberen
    Schenkels (7a) und der dem Schmuckbandende zugekehrte Längskantenbereich (7f) leicht nach aussen verläuft.
    5. Schmuckband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmspange (4) aus federndem Draht gebogen ist und als Klemmschenkel ähnlich einer Büroklammer zwei gegeneinander federnde Klemmzungen, (4a, 4b) auf¬ weist, und dass der längere Befestigungslappen der oberen Klemmzunge (4a) als einseitig offener, durch einen Hohlsaum des entsprechenden Schmuckbandendes (3a) hindurchgeführter Bügel (4c) angewinkelt ist, während der kürzere Befestigungslappen der genannten Klemmzunge (4a) als Bogen (4d) angeformt ist.
    6. Schmuckband nach Anspruch 1 mit als Klips oder Klemm¬ spangen ausgebildeten Befestigungsorganen (7', 711) dadurch gekennzeichnet, dass zwecks seiner zusätzlichen Verwendung an einem rosettenartigen Schmuckkörper (14, 14') dieser mit sich etwa schwingenartig nach aussen erstreckenden Verbindungslaschen (15, 17) zum seitlichen Aufstecken der Schmuckbandbefestigungsorgane (7', 71') bestückt ist.
    7. Schmuckband nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Schmuckbandendbereiche als zum Schmuckband¬ ende hin offene Taschen (3d) ausgebildet sind, in deren Ränder (3e) je ein Faden (3f) eingezogen ist, und dass die schmuckbandunterseitigen Taschenränder (3g) zurückge¬ schlagen und auf den längeren Befestigungslappen (7g) der Klemmspangen (7) festgenäht und die Taschenränder (3g) mittels Fäden (3f) zusammengezogen sind. Verfahren zur Bestückung des Schmuckbandes (3) nach Anspruch 1 mit entsprechend Anspruch 5 ausgebildeten Klemmspangen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Drahtbügel (4c) der Klemmspange (4) durch einen Hohl¬ saum des Schmuckbandendes (3a) geführt, die Klemm¬ spange (4) daraufhin gegen die Schmuckbandunterseite umgelegt und in dieser Position gegen das Schmuckband (3) angenäht wird.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US5038413A|1991-08-13|Sock fastening means
    US5416928A|1995-05-23|Versatile garment attachment and article of clothing
    US4763489A|1988-08-16|Modular jewelry
    US8166615B2|2012-05-01|Apparel accessory clamp
    US4825475A|1989-05-02|Pantleg restraining band
    US4055858A|1977-11-01|Within-the-shoe sock having removable retaining device
    US5857220A|1999-01-12|Strap logo
    US5623735A|1997-04-29|Suspender to be worn with a belt
    US5136726A|1992-08-11|Stretchable articles of apparel with detachable decorative elements
    US6226797B1|2001-05-08|Fastener for shin guard
    US7086123B2|2006-08-08|Cuff clip jewelry device
    US5651407A|1997-07-29|Shower curtain loop
    US5459947A|1995-10-24|Decorative shoe tongue simulating and lace securing device
    US5448778A|1995-09-12|Detachable sun shield for caps
    US4554710A|1985-11-26|Tie tack
    US6546649B1|2003-04-15|Plush toy for mounting on a shoe
    US9521881B2|2016-12-20|Flexible accessory holder
    US4253178A|1981-02-24|Decorative or ornamental appliance for use with articles such as wrist watches
    CA2486749C|2008-04-01|Shirts having neck size adjusting function
    EP1643877B1|2009-02-18|Anti-schnür-lösungsvorrichtung
    US5816460A|1998-10-06|Shoulder strap for securing a purse
    US7168394B2|2007-01-30|Slipcover for dog collars
    US4704745A|1987-11-10|Garment fastener attachment for brassiere strap
    US8701311B2|2014-04-22|Top of the boot
    US4975987A|1990-12-11|Clothing ornamentation system and attachment mechanisms
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JPH01500327A|1989-02-09|
    EP0270607B1|1989-10-11|
    EP0270607A1|1988-06-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-01-14| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BR JP US |
    1988-01-14| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE DE FR GB IT NL SE |
    1988-02-18| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1987903677 Country of ref document: EP |
    1988-06-15| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1987903677 Country of ref document: EP |
    1989-10-11| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1987903677 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    CH259486A|CH669093A5|1986-06-27|1986-06-27|Am handgelenk zu tragendes schmuckband.|
    CH2594/86-2||1986-06-27||
    CH357086||1986-09-05||
    CH3570/86-4||1986-09-05||
    CH1572/87-5||1987-04-24||
    CH157287A|CH674125A5|1987-04-24|1987-04-24|Ornamental strip of textile fabric for watch strap|DE19873760701| DE3760701D1|1986-06-27|1987-06-17|Decorative band for wrist-watches and bracelet with decorative rosette|
    [返回顶部]