• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1987004330A1
    申请号:PCT/CH1987/000009
    申请日:1987-01-22
    公开日:1987-07-30
    发明作者:Aleksandar Timotijevic
    申请人:Aleksandar Timotijevic；
    IPC主号:A47G25-00
    专利说明:
    MEHRFACHKLEIDERBUEGELTRAEGER Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrfachkleider bügelträger mit einer geneigten Trägerstange zur Aufnahme mehrerer daran anhängbarerKleiderbügel.Die vielfach beschränkten Platzverhältnisse haben dazu geführt, dass vermehrt nach platzsparenden Aufhängesystemen für Kleider gesucht wird. Hierbei wurden verschiedene Lösungswege beschritten. Ein Lösungsweg besteht darin, mehrere zueinander parallele Einzelbügel schwenkbar an einem Verbindungsstab und einem Lenkstab anzulenken.In der normalen Gebrauchslage sind die Einzelbügel in relativ grossem Abstand zueinander waagrecht angeordnet, um die Kleider am Bügel aufzuhängen oder abzunehmen. In der geschwenkten Lage dieses Mehrfachbügels gemäss der DE-A-26 51 261, sind die Bügel senkrecht übereinander. Dies ist für Reisezwecke äusserst vorteilhaft, jedoch für die übliche Aufbewahrung im Kleiderschrank wenig geeignet. Zum einen, weil das Wechseln der Kleider in dieser Lage unmöglich ist, zum andern, weil die Kleider so dicht aufeinander gedrückt werden, dass sie bereits nach relativ kurzer Zeit Falten bekommen.Aus der DE-A24 14 230 ist auch die Möglichkeit bekannt, mehrere Kleiderbügel kaskadenartigmiteinander zu verbinden- In der Handhabe hat sich jedoch das System nicht bewährt.Eine letzte Gruppe der Mehrfachkleiderbügelträgerweist die gemeinsame Idee auf, eine Trägerstange mit mehreren Bohrungen zum lösbaren Einhängen von Kleiderbügeln zu verwenden. So ist insbesondere aus der GB-A2 091 995 ein Mehrfachkleiderbügelträgergemäss Oberbegriff des Patentanspruches bekannt. Die geneigte Trägerstange ist in diesem Fall gelenkig an einem an einer Wand montierbarenHalter befestigt. Mittels einer am äusseren Ende der Trägerstange angreifenden Strebe wird die Trägerstange in einer geneigten Lage zum Halter fixiert. Zu der letztgenannten Gruppe gehört auch ein Träger gemäss der CH-A-638 966 mit mehreren Bohrungen mit an beiden Enden der Trägerstange angeordneten Hakenösen. Zur Aufbewahrung hängt die Trägerstange nur an einer Hakenöse, zum Auf-oder Abhängen eines Kleiderhakens an der Trägerstange wird der Träger an beiden Hakenösen aufgehängt, so dass die Trägerstange sich in einer horizontalen Lage befindet.Die vorliegende Erfindung stellt sich zur Aufgabe, einen Mehrfachkleiderbügelträgerzu schaffen, der zur Verwendung an einer Kleiderstange geeignet ist und ein Auf- bzw. Abhängen eines Kleiderbügels ohne Lageveränderung der Trägerstange ermöglicht.Diese Aufgabe löst ein Mehrfachkleiderbügelträgergemäss Oberbegriff und den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches.In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt und anhand der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigt: Figur 1 eine einstückigeAusführung des Mehrfachkleiderbügelträgers Figur 2 eine verstellbare Ausführung des Mehrfachkleider bügelträgers Figur 3 einen Teil eines Mehrfachkleiderbügelträgersmit Einhaköffnungen Figur 4 eine anders gestaltete Variante einer einstückigenAusführung Figur 5 eine Stanzformfür die Herstellung aus plattenförmigen Material Figur 6 eine weitere Variante des Mehrfachkleiderbügelträgers In einer bevorzugten Ausführung besteht der Mehrfach kleiderbügelträger aus zwei fest miteinander verbundenen flachen Stäben 1,2. Ein Stab ist gegen die Vertikale leicht geneigt und dient als Trägerstange 1. An seinem in der Gebrauchslage oberen Ende ist die Trägerstange 1 zu einem Aufhängehaken 3 geformt. Die Form des Hakens 3 ist der Dimension der handelsüblichen Kleiderstangen angepasst. Etwa im Schwerpunkt der Trägerstange 1 greift ein Aufhängearm 2 an, der in der Gebrauchslage vertikal verläuft. Auch am Aufhängearm 2 ist am oberen Ende ein Aufhängehaken 4 angeformt. In der Trägerstange 1 sind in regelmässigen Abständen Bohrungen 5 vorgesehen. In diese Bohrungen lassen sich Kleiderbügel einhängen. Bei einem Lochabstand b von beispielsweise 5cmergibt dies einen horizontalen Abstand a von ca. 1,5cm.Auch bei dichtester Anordnung und unter Vernachlässigung der dabei auftretenden Faltenbildung an den Kleiderstücken, kann üblicherweise lediglich ein Minimalabstand von ca. 25-30mmerreicht werden. Trotz des minimalen Abstandes ist eine gute Zugänglichkeit, Uebersichtund Handlichkeit gewährleistet.Die eben beschriebene Ausführung gemäss der Figur 1 ist besonders geeignet, vollständig aus Kunststoff fabriziert zu werden.Eine verstellbare Variante gemäss der Figur 2 lässt sich beispielsweise aus eloxiertem Aluminium fertigen. Die Trägerstange 1' ist aus einem Flachstab hergestellt. Im Schwerpunkt ist die Trägerstange mit einer Niet 6 am Aufhängearm 2' schwenkbar befestigt. Eine Strebe 7 erlaubt es, die relative Winkellage zwischen der Trägerstange 1' und dem Aufhängearm 2' in einer gewünschten Lage zu fixieren. Hierzu ist die Strebe 7 mittels einer Niet 8 gelenkig am Aufhängearm 2' befestigt. Mehrere Durchgangslöcher 9 oder ein Langloch ermöglichen es, mittels einer Flügelmutter 10 und Schraube die Strebe 7 an der Trägerstange 1' zu fixieren. Anstelle des direkt an der Trägerstange angeordneten Hakens 3 ist im vorliegendem Beispiel ein lösbar damit verbundener Drahthaken 11 vorgesehen.In der Figur 3 ist als ein weiteres Beispiel noch ein Teil eines Trägers gezeigt, bei dem Bohrungen 5 durch Kerben 12 ersetzt sind.Aus fabrikationstechnischen Gründen ist es sinnvoll die Trägerstange und den Haltearm 2 ganzflächigzu verbinden. Dies ermöglicht eine preiswerte Herstellung ohne Materialverlust-underlaubt es geringere Materialdicken zu verwenden ohne, dass die erforderliche Steifheit unterschritten wird. Eine derarteAusführung ist in Figur 4 dargestellt. Trägerstange und Haltearm bilden zusammen annähernd ein Dreieck. Im Bereich der in Gebrauchslage oberen Kante 13 sind zwei Bohrungen 14. angebracht in denen Haken 15,16 beweglich gehalten sind.Die, Bohrung 14 für den Haken 15 des Aufhängearms 2 liegt dabei etwa senkrecht über dem Schwerpunkt S.Die Figur 5 soll lediglich verdeutlichen, wie aus den beiden Grundformen gemäss den Figuren 1 und 4 je nach gewünschter Produktegestaltungbeliebige Zwischenformen denkbar sind. Hierbei kann aus relativ preisgünstigen Plattenmaterial mit wenig Materialverlust die Elemente gestanzt werden, wie dies in der Figur 5 ersichtlich ist. Eine bevorzugte Lösung, die sich beispielsweise aus Holz fertigen lässt, ist in Figur 6 dargestellt. Die Trägerstange 1 weist an ihren oberen Ende eine in der Gebrauchslage etwa horizontale Verlängerung 17 auf, die an der Trägerstange 1 befestigt oder mit dieser einstückiggefertigt ist. An der, der Trägerstange 1 abgelegenen Endbereich der Verlängerung ist ein Aufhängehaken 18 angebracht. Neben den Bohrungen S können Grössenbezeichnungen 19 gemäss den Konfektionsgrössen angebracht sein. Ein solcher Kleiderbügelträger <I>wäre für</I> Kleiderkonfektionsgeschäfte vorteilhaft, da eine gute Uebersichtder vorhandenen Grössen eines bestimmten Modells immer ersichtlich ist.
    权利要求:
    Claims
    PATENTANSPRUECHE 1. Mehrfachkleiderbügelträgermit einer geneigten Trägerstange zur Aufnahme mehrerer daran anhängbarer Kleiderbügel, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstange (1) an seinem oberen Ende einen Aufhängehaken (3,11) und einen etwa über dem Schwerpunkt angeordneten, zweiten Aufhängehaken (4) aufweist, und dass die Trägerstange mehrere Bohrungen oder Kerben zur Aufnahme der anhängbarenKleiderbügel hat.
    2. Mehrfachkleiderbügelträgernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägerstange (1) eine in der Gebrauchslage obere etwa horizontale Verlängerung (17) vorgesehen ist an dessen von der Trägerstange abgelegenen Endbereich der zweite Aufhängehaken (4) angeordnet ist. 3. Mehrfachkleiderbügelträgernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägerstange(1) einen im Schwerpunkt nahen Bereich ein in der Gebrauchslage annähernd vertikal verlaufenden Aufhängearm (2) mit dem zweiten Aufhängehaken (4) angeordnet ist.
    4. Mehrfachkleiderbügelträgernach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhängearm (2') an der Trägerstange (1') gelenkig angeordnet ist, und dass die relative Winkellage zwischen der Trägerstange (1') und dem Aufhängearm (2') mittels einer die beiden verbindenden Strebe (7) einstellbar ist. 5. Mehrfachkleiderbügelträgernach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (7) gelenkig am Aufhängearm (2') und mit einer lösbaren Verbindung (10) an der Trägerstange (l1)befestigt ist. 6. Mehrfachkleiderbügelträgernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhängehaken (3) an der Trägerstange (1) durch eine entsprechende Biegung der Trägerstange gebildet ist.
    7. Mehrfachkleiderbügelträgernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (11) an der Trägerstange (1') lösbar befestigt ist. B. Mehrfachkleiderbügelträgernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstange (1) und der Haltearm (2) einstückigaus Kunststoff gefertigt sind. 9. Mehrfachkleiderbügelträgernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängehaken an der Trägerstange und/oder am Aufhängearm beweglich befestigt sind. 10. Mehrfachkleiderbügelträgernach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstange (1) und der Haltearm (2) als eine integrale Fläche mit annähernd dreieckiger Grundform ausgebildet ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US6398086B1|2002-06-04|Modified apparel accessories rack
    US4709838A|1987-12-01|Multiple purpose hanger
    US4037727A|1977-07-26|Adjustable painting or plating rack
    EP0119962B1|1987-07-15|In der Höhe reduzierbarer und für verschiedene Anwendungen brauchbarer Korb
    US7182232B2|2007-02-27|Adjustable drop loop garment hanger
    US4372450A|1983-02-08|Hanging racks
    US6152313A|2000-11-28|Clothes hanger with sliding hooks
    US7237700B2|2007-07-03|Hangers for clothing and other items
    US20120273636A1|2012-11-01|Hanger holder accessory and system
    EP0119146A2|1984-09-19|Kleiderbügel mit Heizung
    CA2456438C|2008-04-22|Hanger rod for drying cabinet
    US6065618A|2000-05-23|Closet organizing system
    US5328068A|1994-07-12|Automobile clothes hanger bracket
    US2998903A|1961-09-05|Garment drying hanger
    US4869379A|1989-09-26|Storage device
    US7188741B1|2007-03-13|Over the door support apparatus
    US5029739A|1991-07-09|Two piece garment hanger with locking connection
    US4392572A|1983-07-12|Bicycle storage rack
    US4720016A|1988-01-19|Closet storage system
    US4007861A|1977-02-15|Hanger connector
    EP0069876A2|1983-01-19|Kleiderständer
    US5515981A|1996-05-14|Clothes hanger organizer
    CA1318296C|1993-05-25|Adjustable garment hanger
    EP1372420B1|2006-07-26|Strumpfwarenpräsentationsvorrichtung mit mehreren angeordneten strumpfwarenanbringöffnungen
    US4051953A|1977-10-04|Pivotal support
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0256037A1|1988-02-24|
    DE3771800D1|1991-09-05|
    DE8790001U1|1988-02-04|
    AU6847687A|1987-08-14|
    EP0256037B1|1991-07-31|
    AT65677T|1991-08-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1987-07-30| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU DE DK FI HU JP KR NO SU US |
    1987-07-30| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1987-09-21| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1987900636 Country of ref document: EP |
    1988-02-24| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1987900636 Country of ref document: EP |
    1991-07-31| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1987900636 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    CH0240/86-1||1986-01-22||
    CH24086||1986-01-22||AT87900636T| AT65677T|1986-01-22|1987-01-22|Mehrfachkleiderbuegeltraeger.|
    DE19873771800| DE3771800D1|1986-01-22|1987-01-22|Mehrfachkleiderbuegeltraeger.|
    [返回顶部]