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  • 法律状态
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    • 专利摘要:

    公开号:WO1987003175A1
    申请号:PCT/EP1986/000665
    申请日:1986-11-18
    公开日:1987-06-04
    发明作者:Gerd Adamy
    申请人:Gerd Adamy；
    IPC主号:A43B7-00
    专利说明:
    [0001] Beschreibung: Schiih. mit beiieizbarer ScJαtüiso-ile
    [0002] Die Erfindung betrifft einen Schuh mit einer mittels mindestens einer Wärmequelle beheizbaren Schuhsohle gemäß Oberbegriff von Anspruch 1.
    [0003] Unter einem "Schuh" im Sinne der Erfindung wird jede beliebige Art von Schuhen mit hinreichend dicker Schuhsohle verstanden, insbesondere auch Stiefel jeder Art.
    [0004] Bei geringen Fußbeweguπgeπ, vor allem bei längerem Stehen, beim Reiten oder auch bei besonders kaltem Wetter reicht auch eine sehr wirkungsvolle Wärmeisolierschicht des Schuhes nicht mehr aus, die Füße hinreichend warm zu halten. In manchen Fällen muß aus optischen oder technisch bedingten Gründen sogar auf eine Wärmeisolierschicht verzichtet werden, so daß sich die Gefahr von Frostschäden an den Füßen noch erhöht. Darüber hinaus be¬ steht bei geschlossenem Schuhwerk die Gefahr, daß Fußschweiß mit den bekannten unangenehmen Folgen an der Schuhinnenfläche kon¬ densiert.
    [0005] Aus der DE-OS 30 25 803 ist ein Schuh bekannt, bei dem eine Be- heizbarkeit dadurch erreicht wird, daß in die Schuhsohle eine wärmespeicherπde Schicht eingearbeitet wird, die von einer unter der wärmespeichernden Schicht angeordneten Wärmequelle in Form eines elektrischen Heizwiderstaπdes vor dem Anziehen des Schuhes aufheizbar ist. Dieser bekannte Schuh hat den Nachteil, daß die Wärmequelle ausschließlich vor dem Anziehen des Schuhes Wärme erzeugen kann, so daß die von dem Wärmespeicher auf die Füße übertragene Wärmemenge aufgrund sinkender Wärmespeicher¬ temperatur während des Schuhtragens kontinuierlich nachläßt. Na¬ ff turgemäß ist die Wärmespeicherkapazität eines solchen Wärme¬ speichers schon wegen seines notwendig geringen Volumens ver¬ gleichsweise gering. Außerdem ist es lästig, den Schuh vor dem Anziehen erst an die Wärmequelle anschließen zu müssen; zudem muß hierzu elektrischer Strom vorhanden sein. Schließlich sind mindestens zwei Bauteile erforderlich, nämlich der Wärmespeicher einerseits und die Wärmequelle andererseits. Beide müssen in die Schuhsohle eingearbeitet werden, was die SchuhSohlenherstellung verteuert.
    [0006] Aus der US-PS 2 680 918 ist ein Schuh mit beheizbarer Schuh¬ sohle bekannt, bei dem eine unter Feuchtigkeitseinwirkuπg wärmeabgebende Wärmequelle in eine Mulde einer Schuhsohle eiπlegbar und mittels einem laschenähnlichen Teilbereich einer entsprechend eingeschnittenen Einlegesohle abdeckbar ist. Der von einem Teilbereich der Einlegesohle gebildete Deckel über der Mulde muß ausreichend stark sein, um das Gewicht des Schuhträgers aufzufangen und zu verteilen. Diese Steifheit des die Mulde abdeckenden Deckels verringert den Gehkomfort spürbar, insbesondere steht er einem weichen Abrollen des Ballens entgegen. Sofern ein gewisses Abrollen des Fußballens noch möglich ist,' führt dieses Abrollen zwangsläufig zu eirjer gewissen Verschiebung auf der Wärmequelle in Schuhlängsrich- tuπg und zu einem Anstoßen der quer zur Schuhläπgsrichtuπg verlaufenden Stoßkante, die den Deckelbereich der Einlegesohle von dem übrigen Einlegesohleπbereich trennt. Damit hier keine Ablösung oder kein sich Hochstellen der Einlegesohle erfolgt, was den Gehkomfort beeinträchtigen würde, muß ein schmaler Streifen am freien Ende des Deckelbereiches der Einlegesohle abgeschnitten werden, was wiederum als Rille am Fuß des Schuhträgers spürbar ist und unter Umständen zu einem Ein¬ klemmen zumindest des Strumpf des Schuhträgers führen kann. Zum Auswechseln der Wärmequelle muß die Einlegesohle in dem schlecht zugänglichen Fußballenbereich zunächst angehoben und anschließend die Wärmequelle herausgefingert werden. Dabei kann es im Extremfall zu leichten Handverbrenπuπgen kommen, wenn die Wärmeabgabe der Wärmequelle noch nicht abgeschlossen ist. Ebenso schwierig gestaltet sich das Einlegen einer Wärmequelle, da der Deckel in der Einlegesohle gegen seine Gewichtskraft angehoben und gleichzeitig die Wärmequelle in die Mulde eingeschoben werden muß; dies erfordert viel Fingerfertigkeit und zudem ein Manipulieren mit einer bereits warmen Wärmequelle. Schließlich muß die erforderliche Entnahmelasche an der Wärmequelle beim Entnehmen der Wärmequelle aus der Mulde herausgefingert und beim Einlegen der Wärmequelle in die Mulde so hineingestopft werden, daß sie am Fußballen des Schuhträgers nicht einen störenden Druck erzeugt .
    [0007] Aus der US-PS 5 385 736 ist einer, weiterentwickelter, gattungsgemäßer Schuh mit beheizbarer Schuhsohle bekannt, bei dem zwischen dem die Wärmequelle aufnehmenden Gehäuse und der Einlegesohle eine Tragplatte angeordnet sein muß. dersn vertikalen Abstaπdshalter die Wärmequelle übergreifen und sich am Boden der Schuhsohlenmulde zwecks Druckentlastung des Wärmequellengehäuses abstützen. Auch bei diesem bekannten Schuh ist die Einlegesohle mittels eines ^Einschnittes oder dergleichen in dem die Mulde abdeckenden Teilbereich' zwecks Auswechseins der Wärmequelle anhebbar.
    [0008] Bei diesem bekannten Schuh kann zwar im Vergleich zu dem Schuh gemäß US-PS 2 680 918 eine vergleichsweise elastische Einlegesohle verwendet werden, doch führen die erwähnten Einschnitte zu denselben Nachteilen wie im Zusammenhang mit der US-PS 2 680 918 erläutert. Darüberhinaus verteuert die mit Abstandshaltern ausgerüstere Abdeckplatte zwischen der Einlegesohle und der Wärmequelle den Schuh und sie erschwert das Auswechseln der Wärmequelle spürbar.
    [0009] Schließlich ist aus dem DE-GM 72 39 042 eine Absatzheizung für Schuhe bekannt, bei der der Absatz insgesamt hohl gestaltet und aus einem entsprechend stabilen Werkstoff, wie Metall, hergestellt ist um einen Tank mit Brennstoff und einen Brenner oder eine ähnliche Wärmequelle aufzunehmen. Ein aus Metall hergestellter Hohlraum zur Aufnahme einer Wärmequelle ist wegen der notwendigen Steifigkeit ausschließlich im Absatz des " 7 **
    [0010] Schuhes verwendbar, nicht aber im übrigen Bereich der Schuhsohle, wo die notwendige Größe und Steifigkeit eines solchen Metallgehäuses äußerst störend wäre. Auch bei diesem bekannten Schuh ist es erforderlich, beim Austauschen der Wärmequelle diese mit den Händen anzufassen oder nach einer entsprechenden Entπahmelasche zu fingern.
    [0011] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Schuh mit verbessertem Nutzungskomfort zu schaffen. Diese Aufgabe wird durch einen Schuh der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
    [0012] Mit der Erfindung ein erheblicher technischer Fortschritt er¬ zielt wird, denn das Einlegen und Entnehmen der Wärmequelle (n) in den bzw. aus dem Schuh wird ohne Erhöhung der erforder- " liehen Bauteile bei gleichzeitiger Verbesserung des Gehkom¬ forts erheblich erleichtert, insbesondere brauchen die bereits oder noch heißen Wärmequellen nicht mit den Fingern angefaßt zu werden, da sie gemeinsam mit der Einlegesohle lagegerecht in den, Schuh eingelegt und durch einfaches- Hochziehen- und Ent¬ nehmen der Einlegesohle wieder entnommen werden können; gleichzeitig erhält die Einlegesohle einen besonders guten Halt gegen jegliches Verrutschen. Ein erfindungsgemäßer Schuh hat den weiteren Vorteil, daß die
    [0013] Wärmequelle zu jeder beliebigen Zeit in die Schuhsohle eingelegt und aus ihr wieder entnommen werden kann, so daß auch über sehr lange Perioden eine ununterbrochene gleichmäßige Wärmeabgabe an den Fuß möglich ist. Außerdem vereinfacht sich die Schuhsoh¬ lenherstellung erheblich. Schließlich 'kann die Schuhsohle ver¬ gleichsweise biegeelastisch gehalten bleiben, .was den Gehkomfort beim Abrollen des Fußes erhöht. Bei einer praktischen Ausfüh¬ rungsform der Erfindung ist die mindestens eine Mulde derart ge¬ staltet, daß sie die Wärmequelle formschlüssig aufnimmt, wobei die Wärmequelle, gegebenenfalls unter Zwischenfügen eines Dis¬ tanzstückes, eine Teilfläche der Schuhinnenfläche bildet. Bei den bekannten und insbesondere dem gattungsbildenden be¬ heizbaren Schuh ist - demgegenüber - die Einlegesohle stets fest mit der Schuhsohle verbunden und weist eine in sie einge¬ schnittene Lasche oberhalb der schuhsohlenseitigen Mulden auf. Diese Lasche muß unabhängig von der Wärmequelle anhebbar sein, um die Wärmequelle austauschen zu können, weshalb sich eine feste Verbindung zwischen beiden von vornherein verbietet.
    [0014] Die in der Schuhsohle angeordnete mindestens eine Wärmequelle weist bevorzugt ein ihre äußere Oberfläche definierendes Gehäu¬ se., insbesondere aus Metall, auf, welches gemäß einer Weiter¬ bildung der Erfindung, sowohl offen- und wieder verschließbar ist und bevorzugt auch Ventilationsöffnungen aufweist und ein langsam verbrennendes Heizmaterial aufnimmt. Solche Wärmequellen sind, aus der US-PS 3 547 100, auf die hier der Einfachheit halber Bezug genommen wird, als Hand- oder Rückenwärmer bekannt. Durch eine solche Wärmequelle entfällt jegliches Vorheizen des Schuhes; außerdem kann ein besonderer Wärmespeicher entfallen. Schließlich wird durch das metallische Gehäuse der Wärmequelle die Stabilität der Schuhsohle erhöht, insbesondere in Verbindung mit einer formschlüssigen Anpassung der Schuhsohlenmulde an die Gehäusekontur.
    [0015] _ .
    [0016] Sowohl der Gehkomfort als auch eine Vergleichmäßigung der Tempe¬ ratur an der Fußsohle des Schuhträgers wird durch die auf der Schuhinnenfläche der Schuhsohle entnehmbar angeordnete Ein¬ legesohle erreicht. Diese Einlegesohle kann zum Beispiel mittels einer an ihr befestigten flachen Lasche leicht aus dem Schuh herausgezogen werden. Das Entnehmen der mindestens einen Wärmequelle aus der mindestens einen Mulde in der Schuhsohle wird dadurch erleichtert, daß die mindestens eine Wärmequelle an der der Schuhinnenfläche der Schuhsohle zugewandten Seitenfläche der Einlegesohle der Position der Mulde entsprechend fest, ins¬ besondere lösbar, angeordnet ist. Dadurch wird auch das Einlegen der mindestens einen Wärmequelle in die Mulde erleichtert und ein Verrutschen der Einlegesohle verhindert.
    [0017] Der# Luftbedarf der Wärmequelle kann normalerweise aus dem Luft¬ polster zwis'chen der Schuhinnenfläche und dem Fuß de's Schuhträ- gers gedeckt werden. Eine Ventilationsverbesserung wird, bevor¬ zugt dadurch erreicht, daß in dem Schuh Veπtilationsausnehmungen vorgesehen sind, die zu der Wärmequelle führen. Hierzu eignen sich Ausnehmungeπ in Form von Vertiefungen und Rinnen in Wandflächen, aber auch besondere Kanäle und Materialdurchbre¬ chungen, wie zum Beispiel kleine Löcher in der Einlegesohle; auch Materialstrukturen aus einem offenporigen Schaumstoff sind zur Ventilationsverbesserung geeignet. Solche Veπtilationsaus¬ nehmungen können in der Schuhsohle selbst, in der Eiπlagesohle, aber auch in der Schuhaußenhaut vorgesehen sein; durch sie kann auch eine gewisse Belüftung des Schuhiπnenraums erreicht werden, die eine verminderte Kondensation von Fußschweiß zur Folge hat. T
    [0018] Die vorgenannten erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unter¬ liegen in ihrer Größe, Formgestaltung, Materialauswahl und tech¬ nischen Konzeptionen keinen besonderen Ausnahmebedinguπgeπ , so daß die in dem jeweiligen Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkri¬ terien uneingeschränkt Anwendung finden können.
    [0019] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeicπung, in der eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schuhes dar¬ gestellt worden ist. In der Zeichnung zeigen:
    [0020] Fig. 1 einen Schuh im Vertikalschnitt - Schnitt entlang der Linie I-I gemäß Fig. 2;
    [0021] Fig. 2 denselben Schuh im Horizontalschnitt - Schnitt entlang der Linie II-I gemäß Fig. 1 sowie
    [0022] Fig. 3 von demselben Schuh die Einlegesohle mit daran befestig¬ ten Gehäusen für Wärmequellen - in Ansicht von unten.
    [0023] Bei dem in der Zeichnung dargestellten Schuh handelt es sich um einen Stiefel, dessen Außenhaut aus Leder, aus Gummi oder aus Schaumstoff, gefüttert, wärmeisoliert oder ungefüttert sein kann. Er kann atmungsaktiv, also diffusionsdürchlässig , oder wasserdicht sein. Die im Mittel etwa 35 mm dicke Schuhsohlel weist an ihrer Schuhinnenfläche 2 zwei oben offene Mulden 3,4 auf, die formschlüssig je eine entnehmbare Wärmequelle 5,6 aufnehmen .
    [0024] In Fig. 2 sind die Wärmequellen nicht dargestellt, so daß man auf den Grund der Mulden 3,4 sehen kann. Bei den Wärmequellen handelt es sich um solche, wie sie aus der US-PS 3 547 100 be¬ kannt sind und deshalb nicht in ihren Einzelheiten dargestellt werden brauchen. Diese Wärmequellen weisen ein ihre äußere Ober¬ fläche definierendes Metallgehäuse mit Ventilationsöffnungen auf, das geöffnet und mit zwischen nicht brennbaren Fasern gela¬ gertem Heizmaterial gefüllt werden kann, das vor dem Schließen des Gehäuses angezündet wird und dann langsam während vieler, zum Beispiel acht, Stunden gleichmäßig abbrennt. Danach kann die Wärmequelle, die zu diesem Zweck aus der Mulde in der Schuhsohle entnommen wird, geöffnet, von Verbreπnungsrückständen befreit und mit neuem Heizmaterial bestückt werden.
    [0025] Wie in Figur 1 ersichtlich, bilden die Wärmequellen 5,6 Teil¬ flächen der Schuhinnenfläche 2. Die Länge und Breite dieser Teilflächen betragen vorzugsweise 110 mm und 75 mm. Die Höhe der Wärmequellen beträgt vorzugsweise 10 bis 20 mm. Entsprechend groß sind die Mulden 3,4. Wie in Figuren 1 und 2 dargestellt, erstrecken sich die Mulden bevorzugt in Fußrichtung und sind hintereinander angeordnet. Im Bereich des Fußballens kann die Mulde auch quer zur Fußrichtung angeordnet sein, was den Geh¬ komfort noch erhöht.
    [0026] Eine auf der Schuhinneπflache 2 der Schuhsohle 1 angeordnete Einlegesohle 7 deckt vorzugsweise die gesamte Schuhinneπfläche 2 der Schuhsohle 1 ab und ist mittels einer an ihr befestigten Lasche 8 aus dem Schuh entnehmbar; ihre Dicke beträgt bevorzugt zwischen 5 und 15 mm insbesondere 7 bis 10 mm. Die Einlegesohle 7 kann Ventilationsdurchbrechungen 9 aufweisen, die vom Schuhin- neπraum zur Wärmequelle 5,6 führen. Weiterhin können in die Schuhsohle 1 Ventilationsrinnen 10 oder Ventilationskaπäle 11 eingearbeitet sein, die ebenfalls an der Wärmequelle, bevorzugt im Bereich der Mulden 3,4 münden.
    [0027] Die Schuhsohle 1, und/oder die Einlegesohle 7 und/oder die Schuhaußenhaut 12 kann auch ganz oder teilweise porös sein, zum Beispiel aus einem offenporigen Schaumstoff oder aus einem besonderen Gewebe, zum Beispiel aus Polypropylen-Fasern be¬ stehen, das einen gewissen Luft- und Wasserdampfaustausch zu- lässt, ein Eindringen von Feuchtigkeit in den Schuh aber verhindert. Insbesondere die Außenfläche der Schuhsohle 1 ist wasserundurchlässig gehalten.
    [0028] Die Wärmequellen 5,6 sind mittels Klettverschluß oder ähnlichem an der Einlegesohle 7 positionsgenau lösbar befestigbar, um das Einlegen der Wärmequellen in und ihr Entnehmen aus den Mulden der Schuhsohle zu vereinfachen.
    权利要求:
    Claims- lo -Patentansprüche
    1. Schuh mit einer mittels mindestens einer Wärmequelle (5, 6) beheizbaren Schuhsohle (1) , bei dem a) die Schuhinneπflache (2) der Schuhsohle (1) mindestens eine oben offene Mulde (3, 4) zum Aufnehmen und wieder Entnehmen der Wärmequelle (n) (5, 6) aufweist, b) die mindestens eine Wärmequelle (5, 6) eine Teilfläche der Schuhinnenfläche (2) bildet und c) auf der Schuhinneπflache (2) der Schuhsohle (1) eine zu¬ sätzliche Sohle (7) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, daß d) die zusätzliche Sohle eine entnehmbare Einlegesohle (7) ist und e) die mindestens eine Wärmequelle (5, 6) an der der Schuh- iπnenfläche (2) der Schuhsohle (1) zugewandten Seiten¬ fläche der Einlegesohle (7) der Position der Mulde(n)
    (3, 4) eπtspr'echeπd fest angeordnet ist.
    2. Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Wärmequelle ein ihre äußere Oberfläche de¬ finierendes Gehäuse (13) aufweist.
    3. Schuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ge¬ häuse (13) aus Metall besteht.
    4. Schuh nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schuhsohlenmulde (3,4) an die Gehäusekontur formschlüs¬ sig angepaßt ist.
    5. Schuh nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Gehäuse (13) offen- und wieder verschließbar ist, Ventilationsöffnuπgen (14) aufweist und ein langsam verbrennendes Heizmaterial aufnimmt.
    6. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Wärmequelle (π) (5, 6) an der die gesamte Schuhinnenfläche (2) der Schuhsohle (1) abdeckenden Einlegesohle (7) lösbar angeordnet ist.
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    法律状态:
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    1987-06-04| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1987-08-13| WA| Withdrawal of international application|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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