Dispositif de reclassement cyclique d'une pile de feuilles rectangulaires ou carrees

专利摘要:

公开号:WO1986003019A1
申请号:PCT/EP1985/000605
申请日:1985-11-12
公开日:1986-05-22
发明作者:Peter Ackeret
申请人:Licinvest Ag；
IPC主号:G03B23-00

专利说明:
[0001] Vorrichtung zum zyklischen Umschichten eines Stapels rechteckiger oder quadratischer Blätter
[0002] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum zykli¬ schen Umschichten eines Stapels rechteckiger oder quadratischer Blätter oder einen sogenannten "Bild¬ wechsler ^M.
[0003] Bildwechsler sind aus den US-Patentschriften 4238898, 4238899, 4241528, 4241529, 4245417, 4259802 und 4376348 bekannt. Ihnen allen liegt das Prinzip zu¬ grunde, daß ein Stapel von Bildern, wobei insbeson¬ dere an Fotoabzüge zu denken ist, von zwei relativ zueinander verschieblichen Rahmenteilen aufgenommen ist-, von denen eines ein Betrachtungsfenster aufwei¬ sen kann. Jeweils bei einem vollständigen Bewegungs¬ zyklus der RahrneπteiIe -- das heißt vollständig aus¬ einanderziehen und wieder vollständig zusammenschie¬ ben -- wird ein Bild an einem Stapelende abgenommen und am -andern Stapelende wieder zugefügt. Hierfür weisen die Bildwechsler die folgenden Komponenten auf:
[0004] Eine Trenneinrichtung löst ein Einzelbild vom Stapel; eine Zufuhreinrichtung führt der Trenneinrichtung Bilder zu; eine Halteeinrichtung hält das vom Stapel abgetrennte Einzelbild in einem der Rahmenteile, während der Reststapel im andern Rahmenteil gehalten wird; eine Leiteinrichtung führt das abgetrennte Einzelbild so, daß es auf die andere Seite des Reststapels ge¬ langt. Die bekannten Bildwechsler sind zwar hauptsächlich für Fotoabzüge vorge¬ sehen, doch ist ihre einwandfreie Funktion unter bestimmten Umständen nicht gewährleistet. Die der Trenneiπrichtung zugewandte Kante eines vom Stapel abgenommenen Bildes soll beim Zusammenschieben der Rahmenteile in einen Rückführ-Durchlaß von hinten eingeschoben werden. Die Trenneiπ¬ richtung in Form eines Separatorsteges kehrt dabei dieser Kante eine Schrägfläche zu, an der die fragleiche Bildkante aufgleiten soll, während ihre gegenüberliegende Kante vor einem Anschlag des anderen Rahmenteils liegt. Wenn nun, was häufig vorkommt, die Fotoabzüge stark gekrümmt sind, so daß zum Beispiel die dem Separatorsteg zugekehrte Kante etwa senkrecht auf dessen Schrägfläche steht, kann gegebenennfalls das Bild beim Zusam¬ menschieben der Rahmenteile gestaucht werden, anstatt daß es dem Rest¬ stapel wieder zugeführt wird.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Bildwechsler zu schaffen, der auch mit gekrümmten Blättern - insbesondere Fotoabzügen - zuverlässig arbeitet.
[0006] Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch eine Vorrichtung zum zyklischen Umschichten eines Stapels rechteckiger oder quadratischer Blätter, insbesondere eines Stapels von Fotoabzügen, mit einem ersten und einem zweiten Rahmenteil, die relativ zueinander und parallel zur Sta- peihauptebene bewegbar sind, und mit Mitteln, die bei einer Hin- und Herbewegung der Rahmenteile ein Einzelblatt an einer Stapelseite abnehmen und an deren anderen Stapelseite wieder zufügen, welche Mittel umfassen:
[0007] (a) eine Trenneinrichtung zum Abtrennen des Einzelblattes vom Stapel,
[0008] (b) eine Zufuhreinrichtung zum Zuführen von Blättern zu der Trennein¬ richtung,
[0009] (c) Halteeinrichtungen zum Halten des Einzelblattes in dem ersten Rah¬ menteil und des Reststapels in dem anderen Rahmenteil, und
[0010] (d) eine Leiteinrichtung zum Führen des abgetrennten Einzelblattes zwecks Rückführung auf die andere Seite des Reststapels, wobei die Leiteinrichtung einen Anschlag aufweist, der an der der Trenn¬ einrichtung abgewandten Querkante des Einzelbildes zur Anlage bringbar ist, wobei Führungsmittel vorgesehen sind, die das der Trenneinrichtung zugekehrte Ende des Einzelblattes quer zur Rahmenteilbewegungsrichtung vor einen Rückführ-Durchlaß fördern.
[0011] Eine so ausgebildete Vorrichtung arbeitet auch dann zuverlässig, wenn die Blätter um eine zur Wechselbewegungsrichtung parallele Achse gekrümmt sind, wodurch ein Blatt zwar versteift wird, aber gerade nicht längs des Separatorsteges gleiten kann.
[0012] Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung werden nachstehend erläutert.
[0013] Dabei werden zunächst zwei Bildwechsler vollständig beschrieben, die in den Fig. 1 bis 33 dargestellt sind. Danach werden Einzelheiten und Ge¬ staltungen der Leiteinrichtung erläutert. Alternative Systeme für die Blattzufuhr, für die Trennung eines Blattes vom Stapel und für das Halten des abgetrennten Blattes werden daRach erläutert, und schließlich .wird noch^* dargestellt, wie ein Stapel vollständig aus der Vorrichtung entnom¬ men werden kann.
[0014] Die Fig. 1 bis 10 stellen ein erstes vollständiges Ausführungsbeispiel dar, und zwar sind
[0015] Fig. 1 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf die Vorrichtung, zum
[0016] Teil auseinandergezogen, Fig. 2 ein Schnitt nach Linie 2-2 der Fig..1, Fig. 3 ein Schnitt nach Linie 3-3 der Fig. 1, Fig. 4 ein Schnitt nach Linie 4-4 der Fig. 1, Fig. 5 ein analoger Schnitt nur duch ein Rahmenteil, Fig. 6 ein Schnitt nach Linie 6-6 der Fig. 1, Fig. 7 ein Teilschnitt durch den Separatorsteg, Fig. 8 eine Teilfrontansicht des Separatorsteges, Fig. 9 eine vergrößerte Teilansicht einer Baugruppe aus Fig. 1, Fig. 10 eine Draufsicht auf die Baugruppe nach Fig. 9. Die Fig. 11 und 12 stellen analog zu Fig. 9, jedoch in zwei Funktions¬ stellungen eine alternativ ausgestaltete Baugruppe dar.
[0017] Fig. 13 bis 33 betreffen ein zweites Ausführungsbeispiel, und es zeigen
[0018] Fig. 13 eine Draufsicht ähnlich Fig. 1, wobei jedoch in der linken Hälfte der Figur die Rahmenteile zusammengeschoben sind, in der rechten dagegen auseinandergezogen sind,
[0019] Fig. 14 einen Längsschnitt nach Linie 14-14 der Fig. 13,
[0020] Fig. 15 einen Querschnitt nach Linie 15-15 der Fig. 13,
[0021] Fig. 16 in Draufsicht,
[0022] Fig. 17 und 18 im Schnitt ein Detail der Rahmenteile,
[0023] Fig. 19 im Längsschnitt,
[0024] Fig. 20 in Draufsicht ein weiteres Detail,
[0025] Fig. 21 bzw. 22 analog zu Fig. 19 bzw. 20 eine alternative Ausbildung derselben Funktionsbaugruppe,
[0026] Fig. 23 bis 25 im vereinfachten Längsschnitt den Ablauf einer Sonder¬ funktion,
[0027] Fig. 26 in Perspektive,
[0028] Fig. 27 in Teildraufsicht ein weiteres Detail der Vorrichtung,
[0029] Fig. 28 und 29 weitgehend schematisiert ein weiteres Detail,
[0030] Fig. 30 in Teilperspektive,
[0031] Fig. 31 in Seitenansicht ein weiteres Detail,
[0032] Fig. 32 in Seitenansicht,
[0033] Fig. 33 in Draufsicht eine in das Gehäuse-Rahmenteil eingesetzte Bau¬ gruppe.
[0034] Die Fig. 34 bis 50 zeigen Details, alternative Gestaltungen und sonstige bevorzugte Besonderheiten von Leiteinrichtungen gemäß der Erfindung. Da¬ bei ergibt sich die Art der Darstellung - Längs- oder Querschnitt, An¬ sicht oder Teilansicht - für den Fachmann unter Berücksichtigung der beiden vollständig beschriebenen Ausführungsbeispiele entweder von selbst, oder die Art der Darstellung ist bei der Beschreibung der jewei¬ ligen Figur vermerkt. Dies gilt auch für die Fig. 51 bis 91, die alternative Zufuhreinrichtun¬ gen betreffen, die Fig. 92 bis 197, die alternative Trenneinrichtungen illustrieren, die Fig. 108 bis 131, welche alternative Halteeinrichtungen darstellen, die Fig. 132 bis 136, die den sogenannten Längenausgleich zeigen, und schließlich die Fig. 137 bis 143, welche Möglichkeiten für die Entnahme des Gesamtstapels aus dem Blattwechsler illustrieren.
[0035] Die Figuren 1 bis 10 beziehen sich auf ein erstes Ausführungsbeispiel, das nachstehend im Zusammenwirken aller Bauelemente detailliert beschrie¬ ben wird.
[0036] Fig. 1 zeigt in teilweise geschnittener Draufsicht eine Vorrichtung gemäß der Erfindung. Das erste Rahmenteil ist als Gehäuse 12 ausgebildet, das zweite Rahmenteil ist ein Schieber 14, der aus dem Gehäuse um einen durch Anschläge 16 am Schieber und Gegenanschläge 18 am Gehäuse begrenzten Hub herausziehbar und wieder einschiebbar ist. Die Trenneinrichtung wird von einem Separatorsteg 20 gebildet. Die Zufuhreinrichtung wird von Haken 22 verkörpert, die an Blattfederarmen 24 sitzen. Die Halteeinrichtung zum Halten des Reststapels im Schieber wird ebenfalls von dem Separatorsteg gebildet, während das abgetrennte Einzelbild im Gehäuse durch das Zusam¬ menwirken von im Gehäuse stationär angeordneten, mit einem Haftbelag 26 versehenen Schienen mit das Einzelbild gegen sie klemmenden, durch den Kontakt mit diesen zum Umlauf angetriebenen Rollen 28 gebildet wird. Schließlich wird die Leiteinrichtung durch Paare von Blattfedern 30 sowie mit den Federarmen 24 einstückig ausgebildete Federarme 32 verkörpert.
[0037] Die Federarme 24 und 32 drücken im eingeschobenen Zustand des Schiebers den Blattstapel (in Fig. 1 nicht gezeigt) gegen ein Sichtfenster, dessen innere Kontur mit 34 bezeichnet ist. Das dann im Stapel oberste Blatt, im Bestimmungsfalle ein Fotoabzug, soll dann möglichst plan liegen; zu die¬ sem Zweck ist es an seinem Umfang in einer Ebene abgestützt, die defi¬ niert ist durch seitliche Rippen 36, die Unterseite eines Griffstück- Schiebeteils 38 und, auf der ihm gegenüberliegenden Seite, durch an das Gehäuse angeformte Rippen 40.
[0038] Fig. 1 zeigt die teilausgezogene Position des Schiebers 14. Im einge¬ schobenen Zustand liegt der Separatorsteg jenseits dieser Rippen 40; da er aber weiter zum Fenster 34 vorsteht, das dem Niveau dieser Rippen entspricht, weist er für den Vorbeigang derselben Einschnitte 42 auf.
[0039] Die Abstützung der Kanten des Stapels erfolgt seitlich (d.h. parallel zur Auszugsrichtung) durch Holme 44 des Schiebers. Frontseitig, das heißt auf der Seite des Schiebers, die beim Auszug am weitesten vom Gehäuse ent¬ fernt ist, wird die Abstützung der Kanten durch die Anschlagfläche 46 eines mittig angeordneten GriffStücks 48 sowie durch seitliche Anschlag- flächen 50 am Schieber bewirkt. Am gegenüberliegenden Ende stützen sich die Kanten der Fotos an an dem Gehäuse angeformten Anschlägen 52 ab, für die der Separatorsteg ebenfalls Durchlaß-Ausnehmungen 54 aufweist, die jedoch wesentlich tiefer sind als die für die Rippen 40.
[0040] Die Rippe 36 reicht weiter in das Innere des Schiebers hinein, als dem Niveau entspricht, das von der Oberkante 55 der Schieberholme definiert ist, so daß die Fotos nicht seitlich nach außen über die Schieberholme gleiten können. Die entsprechende Wirkung tritt zwischen Separatorsteg einerseits, Rippen 40 andererseits ein.
[0041] Das Griffstück 48 hat eine auf der Fensterseite des Gehäuses liegende Oberplatte 56 und eine Unterplatte 57, die breiter ist als die Oberplat¬ te; die das Fenster rahmenartig umgebende Deckwaπd 58 des Gehäuses weist im Bereich der Oberplatte einen Ausschnitt 59 auf, während die gegen¬ überliegende Gehäusewandung für die Unterplatte 57 komplementär bei 60 eingetieft ist. Demgemäß hat die Vorrichtung im geschlossenen Zustand eine in sich geschlossene, im wesentlichen rechteckige Kontur ohne vor¬ stehende Teile.
[0042] Das Gehäuse und der Schieber sind Kunststoff-Spritzteile. Der Schieber ist ein einteiliges Element, bestehend aus Holmen, Separatorsteg, Griff¬ stück und einer das Griffstück mit den Holmen - die L-förmigen Quer- *- schnitt besitzen - verbindenden Stirnwand 61.
[0043] _ Das Gehäuse ist aus drei Teilen zusammengesetzt: Der Unterschale 62 mit Gehäuseboden 63, der rahmenartigen Oberschale 64 mit Fensterausschnitt, und dem in dieses eingesetzten Fenster 65. Das Gehäuse ist in Richtung der Schieberbewegung dadurch versteift, daß die Streben zwischen Deck- und Bodenwandung als Doppelträger ausgeführt sind, wie in Fig.6 erkenn¬ bar. Die Gehäuseteile können miteinander verschweißt sein, oder man kann eine Schnappverbindung vorsehen.
[0044] Das Fenster weist rings um seine Hauptfläche einen schmalen, nach außen etwas vorstehenden Rand 66 auf, so daß es gegenüber dem ihn umgebenden Rahmen etwas vorsteht. Eine zur Kontur dieses Randes komplementäre Ein¬ tiefung ist auf der Außenseite der gegenüberliegenden Bodenwandung mit 67 bezeichnet und erlaubt das öbereinan.derstapeln mehrerer Gehäuse. ,
[0045] Beim Herausziehen des Schiebers aus dem Gehäuse wird dieser mit einer Hand an Ober- und Unterplatte des Griffstücks erfaßt, während die andere Hand das Gehäuse hält. An den frontseitigen - also dem Separatorsteg ab¬ gewandten - Kanten der auf den Federarmenden liegenden Fotos greifen die Haken 22 an, wodurch eine gewisse Anzahl von Fotos - je nach der Höhe der Haken - der Trenneinrichtung zugeführt wird. Diese stellt sich letztlich als ein Durchlaßspalt dar, der einerseits von (im Ausführungsbeispiel) zwei an den Gehäuseboden innen angeformten Stufen 68, andererseits von _ der ihnen zugewandten Unterseite von Schuhen 69 begrenzt wird, die in den Separatorsteg eingesetzt sind und die in Fig.7 im Schnitt und in Fig. 8 in Frontansicht erkennbar sind. Zu jeder Stufe 68 gehört ein Schuh 69, und jedes System Stufe/Schuh ist beidseits der Symmetrieebene 70 der Vorrichtung angeordnet. Die Schuhe sind im Separatorsteg längsgeführt, mit einem Schneidenlager abgestützt und von einer eingelegten Drahtfeder 71 vorgespannt. In jedem Schuh ist außerdem ein Röllchen um eine zur Auszugsrichtung senkrechte Achse dreh¬ bar aufgenommen, und das Röllchen 28 ragt etwas aus dem Schuh heraus.
[0046] In Fig. 3 erkennt man die Lage der Stufen 68, die um reichlich die Dicke eines Fotoabzugs weiter über das Gehäusebodenπiveau hinaussteht als die Oberfläche des Haftbelages 26. In der Ruhestellung des Schiebers liegt der unterste Abschnitt der Schuhe ein Stück weiter von der Kante 72 der Stufe entfernt, und die dem Stapel zugekehrte Fläche des Separatorstegs ist keilartig abgeschrägt derart, daß bei Auflaufen des Separators auf die Stapelkante die Fotos, an deren gegenüberliegender Kante die Haken 22 angreifen, längs der Schräge abwärts "wandern", in Richtung auf die ihnen zugekehrte Kante 72 der Stufen. Nur gerade die führende Kante eines ein¬ zigen Fotos hat zwischen den Schuhen 69 und den Haftbelag 26 soviel Platz, daß dieses im Stapel unterste Foto in den sich bildenden Spalt zwischen Schuhen 69 und Haftbelägen 26 eintreten kann, solange dieser Spalt von der Stufe 68 offengehalten wird. Alle anderen, vom Haken 22 mitgeführten Fotos stoßen an den Separator selbst oder an dessen Schuhe an mit der Folge, daß die Haken von deren Endkante abrutschen.
[0047] Wenn die in Auszugsrichtung hinteren Kanten der Schuhe 69 die Kante 72 der Stufen 68 passiert haben, senken sich die Schuhe unter der Wirkung der Drahtfeder 71, wobei die Rollen 28 sich auf das so abgetrennte ein¬ zelne Foto setzen und dieses auf die zugeordneten Haftbeläge pressen, wodurch es im Gehäuse - also dem ersten Rah eπteil - festgehalten wird. Der Reststapel wird vom Separator zusammen mit dem Schieber nach außen mitgenommen, bis dieser ganz ausgezogen ist.
[0048] Dabei ist zu beachten, daß die Federarme 32 ja auch vom Separatorsteg überlaufen werden. Damit sie während des Durchlaufs ihrer am Stapel an¬ greifenden Enden nicht das abgetrennte Bild von unten belasten, werden sie während einer bestimmten Phase des Auszugshuβes moctianisc ir ^Λ"Rich¬ tung Gehäuseboden gedrückt. Hierzu dienen an die Schieberholme 44 ange¬ formte Kufen 73, die seitlich von den Federarmen auskragende Ansätze 74 überstreichen und die Arme entsprechend ihrer Länge auf einem Teilhub halten. Weitere Kufen 75 an den Schieberholmen laufen auf die Federarme 24 an der Verbreiterung 76 auf, sobald das Einzelfoto zwischen Haftbelag und Rollen sicher geklemmt ist, und drücken diese Arme ebenfalls vom Sichtfenster weg, so daß man ungehindert weitere Fotos einfüllen, andere entnehmen kann.
[0049] Auf der dem Stapel abgewandten Seite des Separators werden die Federarme 32 nach kurzem Hub wieder freigegeben, so daß sie wieder unter das ver¬ einzelte Foto greifen und dessen hintere Kante allmählich in Richtung Fenster führen.Schließlich legt sich diese Kante unter der Wirkung der Federn an die Gehäuseoberseite an. Da die freien Enden der Federarme ab¬ gerundet sind, andererseits aber diese Kante sicher an der erreichten Position festgeklemmt werden soll, ist an den Federarmen noch ein kurzes Stück geradlinig ausgebildet, in fig. 4 mit 77 bezeichnet. Das abgerun¬ dete Federarmende findet dabei Platz in einer Ausnehmung auf der Innen¬ seite der Gehäusedeckwand, in Fig. 5 mit-78 bezeichnet.
[0050] Die beiden Haken 22, die beiden Schuhe 69, die Haftbeläge 26 und die Fe¬ derarme 32 sind sämtlich jeweils symmetrisch bezüglich der Mittelebene der Gesamtvorrichtung angeordnet, und die beiden Haken 22 liegen so genau wie möglich auf einer zu dieser Symmetrieebene senkrechten Linie. Das hat zur Folge, daß das zu wechselnde Foto auch dann ohne Verdrehung den WechselVorgang durchläuft, wenn es wegen Untermaß nicht an den Schieber¬ holmen geführt ist. Die Abmessungstoleranzen von Fotos sind nämlich bei gleicher Nenngröße unterschiedlich in Quer- und Längsrichtung: Da in den Entwicklungsanstalten die Papiere von Rollen recht genau eingehaltener Breite verarbeitet werden, die dann auf unterschiedliche Länge geschnit¬ ten werden, ist es bevorzugt, in Richtung der Schieberbewegung das Foto¬ maß vorzusehen, das enger toleriert ist. Das abgetrennte Einzelbild, das bis jetzt nur an seiner einen Kante ein¬ geklemmt gehalten beschrieben worden ist, wird als ganzes in Richtung Fenster gehoben. Hierzu dienen die schon erwähnten Blattfedern 30 mit frontseitigen Armen 79 und rückseitigen Armen 80, die - wie in Fig. 5 deutlich erkennbar - das Einzelfoto so halten und abstützen, daß es beim Schieberrückhub wieder auf den Stapel gelangen kann. Im geschlossenen Zustand der Vorrichtung und während des Auszugshubes des Schiebers - zu¬ mindest während des ersten Teils desselben - sind die Federarme 79, 80 von den Holmen des Schiebers in entsprechende Nuten des Gehäusebodens gedrückt, die in Fig.6 erkennbar sind.
[0051] Zu Beginn des Rückhubs des Schiebers ist das Einzelfoto von den Federar¬ men 32 vor den an das Gehäuse angeformten Anschlägen 52 eingeklemmt und wird in Richtung Separatorsteg an vier Stellen von den Federarmen 79, 80 abgestützt. Die dem Separatorsteg zugekehrte andere Querkante des Fotos kann nach unten durchhängen; die ihr zugekehrte Seite des Separators ist jedoch keilförmig abgeschrägt, so daß die Kante allmählich gehoben wird, wenn der Separatorsteg auf sie zuläuft. Zwischen der Oberkante des Sepa¬ ratorstegs und der Gehäusedeckwand ist ein Spalt, der für den Durchlaß des Fotos reichlich bemessen ist. Der Gefahr, daß das Foto auf die ihm zugekehrt liegenden Kanten des vom Schieber mitgeführten Reststapels aufstößt, wird dadurch begegnet, daß die Gehäusedeckwand innen Nieder¬ haltenocken 81 aufweist, die den Stapel unter dem Niveau der Separatoro¬ berseite halten. Diese Niederhaltenocken stehen ausgefluchtet mit den Rippen 40, so daß sie durch die entsprechenden Ausschnitte 42, 54 des Separatorsteges passen.
[0052] Das Griffstück-Schiebeteil 38 ist gleitbeweglich im Griffstück aufgenom¬ men und steht unter Federvorspannung in Richtung Gehäuse, wie in Fig. 3 gut erkennbar. Beim Einschub des Schiebers trifft seine freie Kante 82 auf einen im Gehäuse vorgesehenen Anschlag 83, wodurch er in das Griff¬ stück zurückgedrückt wird und nicht in den durch das Gehäusefenster sichtbaren Raum ragt. Nach dem Herausziehen hingegen sichert er die im Schieber liegenden Fotos gegen Herausfallen. Zum Wechseln der Fotos kann er von Hand zurückgedrückt werden, was durch Fingerkante 84 erleichtert wird. Man kann die Fotos von der Unterseite des Schiebers her, zwischen die Holme greifend, herausdrücken oder neben dem Griffstück von oben hineinfassen. —^■—^ Bei em insowe t esc r e enen organg e bt immer as abgetrennte Foto im Gehäuse zurück. Es ist nicht oder nicht ohne weiteres möglich, dieses aus der Vorrichtung zu entnehmen. Um den Stapel, auch wenn dieser nur aus einem Bild besteht, entnehmen zu können, ist daher eine besondere Ein¬ richtung vorgesehen.
[0053] Im Gehäuse ist eine Steuerbrücke 85 verschieblich aufgenommen, gehalten von an das Gehäuse angeformten Klammern 86. Die Brücke trägt einen Steuerknopf 87, der die Rückwand 88 des Gehäues durchsetzt und geringfü¬ gig über die Wechslerkontur vorsteht. Bei Fingerdruck auf den Knopf läuft die Brücke auf Keile 89 am Gehäuseboden auf und wird dadurch in Richtung Fenster gehoben. Die Breite der Brücke paßt gerade in einen entsprechen¬ den Ausschnitt 90 im Separator und versperrt, auf dem gesamten Auszugshub des Schiebers, den Durchlaßspalt der Trenneinrichtung, so daß jedes in der Vorrichtung befindliche Bild mit dem Schieber heraustransportiert werden muß. Nahe der äußeren Endstellung des Schiebers überläuft dessen Separatorsteg eine hochstehende Nase 91 der Brücke, die nach unten aus¬ federt; wird der Schieber jetzt wieder eingeschoben, drückt der Separa¬ torsteg zuerst die Brücke in ihre Ausgangsstellung zurück, ehe er unter - erneuter Auslenkung der Nase 91 frei zurückführbar ist.
[0054] Wie oben erwähnt, sollen die Fotos durch die geschilderten Mittel im Ab¬ stand von der Fensterscheibe gehalten werden, damit diese bei den Wech¬ selvorgängen nicht in Berührung mit der Bildoberfläche gelangt, wodurch Kratzschäden auftreten würden. Die Gefahr besteht jedoch gleichwohl, weil die Fotos nicht (immer) eben sind, sondern in aller Regel eine Wölbung entweder in Längs- oder in Querrichtuπg aufweisen. Bei Wölbung in Längs¬ richtung genügen die auf dem gesamten Auszugshub wirksamen Rippen 36. Im anderen Falle hingegen ist zwar das Griffstück-Schiebeteil wirksam, doch der gegenüberliegende Abschnitt des Separatorsteges wäre kaum in der La¬ ge, die erheblichen Spannungen aufzunehmen, die in einem dickeren Stapel gleichartig gewölbter Fotos entstehen.
[0055] Deshalb sind zusätzlich folgende Maßnahmen getroffen: Unterhalb der Anschlagflächen 50 weist die Schieberfrontwand nahe den Holmen Schrägflächen 92 auf, die im wesentlichen parallel der gegenüber¬ liegenden Separatorschräge sind. Die Fotos liegen also schräg gestaffelt zwischen Separator und Schrägflächen, wodurch ein Großteil der Spannungen im Stapel auf die Gesamtfläche des Separators verteilt wird. Außerdem ist in der Mitte des Separatorsteges eine Erhöhung 93 vorgesehen, die die Restspannung derjenigen Fotos aufnimmt, die an den zu ihrer Kante senk¬ rechten Anschlagflächen 50 abgestützt sind.
[0056] Wenn der Benutzer einmal begonnen hat, die Wechselbewegung durchzuführen, so muß diese ganz zuende gebracht werden, um die Vorrichtung in die Aus¬ gangsposition zu bringen. Man kann also nicht den Schieber halb heraus¬ ziehen und dann wieder einstoßen.
[0057] Dies wird durch einen Mechanismus bewirkt, der in den Figuren 9 und 10 im Detail dargestellt ist. An das Gehäuse ist eine Zahnstange 94 angespritzt, mit der ein Zahnrad 95 kämmt, welches einstückig mit seiner Welle 96 ausgebildet ist. Die Welle sitzt in einem zur Zahnstange parallelen Lan¬ gloch 97 im Schieberholm 44, in das es mittels eines sich am Gehäuse ab¬ stützenden Blattfederchens 98, angespritzt am Zahnrad, eingedrückt ge¬ halten wird.
[0058] Das Langloch ist durch eine Rippe 99 in zwei Teile unterteilt, in denen die Welle 96 nur noch wenig seitliches Spiel hat. Schließlich sind beid- seits des Langlochs an den Schieber Sperrnasen 100, 101 angeformt, die in der Ebene des Zahnkranzes des Zahnrads liegen und mit ihren Spitzen in diesen eingreifen können.
[0059] Dieser Mechanismus arbeitet wie folgt:
[0060] Es sei angenommen, daß das Zahnrad die in Fig. 9 dargestellte Position hat und daß bei der Schieberbewegung in Richtung des Pfeils 102 das Zahnrad sich in Richtung des Pfeiles 103 dreht. Durch die Reibung des Federchens 98 an der Gehäusewandung wird dabei das Zahnrad nahe der Mitte des Langlochs, mit seiner Welle anliegend an der Rippe 99, gehalten. Da¬ bei ergibt sich ein, wenn auch geringer, Abstand zwischen dem Kopfkreis des Zahnkranzes und der Spitze der Nase 101. Versucht man nun, den Schieber in Gegenrichtung zu bewegen, wird das Zahnrad an das äußere Ende des Langlochs verlagert und sofort von Spitze 101 gesperrt. Am Ende des Schieberhubs hingegen läuft der Zahnkranz auf einen Anschlag-Teilkreis 104 auf und wird unter Deformation des Federchens 98 über die Rippe 99 gehoben, wodurch nun nur die Drehung in der entgegengesetzten Richtung freigegeben ist.
[0061] Es ist wichtig anzumerken, daß zwar auf dem größten Teil des Schiebe¬ rauszugshubes die Halteeinrichtung von den Rollen 28 im Zusammenwirken mit den Haftbelägen 26 verkörpert wird, daß aber auf dem letzten Teil des Hubes, kurz vor Erreichen der Endposition, auch die Federarme 32, indem sie das Einzelfoto festklammern, als "Fortsetzung" der Halteeinrichtung wirken.
[0062] Wie aus der vorhergehenden Erläuterung entnehmbar ist, wird jedes .umge¬ schichtete Blatt während des gesamten Umschichtzyklus niemals freigege¬ ben, sondern an mindestens zwei Punkten erfaßt und damit gegen Verdrehung gesichert. Es ist somit stets unter Kontrolle, hier mit achssymmetrischen Mitteln.
[0063] Die Stapelparallelen Schenkel der Schieberholme, auf denen sich beim Um¬ schichten das vereinzelte Blatt abstützt, dürfen voneinander höchstens einen solchen Abstand haben, daß ein kurzes Foto, das mit einer Kante gerade an einem dazu senkrechten Holmschenkel anliegt, von dem gegen¬ überliegenden Holm an der anderen Kante noch gehalten wird.
[0064] Wie oben erwähnt, hat die Vorrichtung das Sichtfenster in der Oberschale des Gehäuses. Die Abmessung des Fensters ist dann in Richtung quer zur Bewegungsrichtung höchstens so groß, daß das kürzestmögliehe Foto, auch wenn es außermittig liegt, sich nicht mit seiner Kante im Sichtfeld prä¬ sentiert. Entsprechendes gilt für die Rippen 36, und ganz dieselben Überlegungen treffen auch zu auf die Federarme 79 und 80 und überhaupt für alle an den Blattflächen angreifenden Bauteile. Die oben beschriebene und dargestellte Ausbildung des- Federsystems, ge¬ bildet von den einstückig geschnittenen und paarweise symmetrisch ange¬ ordneten Federn mit den Federarmen 24 und 32, erfüllt insgesamt fünf Funktionen. Erstens bilden die an ihnen angeformten Haken 22 die Zufuhr¬ einrichtung, wobei die Haken letztlich nur ein Blatt in die Trennein¬ richtung mitnehmen. Zweitens bilden beide Arme gemeinsam - genauer ge¬ sagt, die vier Arme beider Federn - ein Andrucksystem, mit dem der Stapel bei ruhender Vorrichtung sauber gegen das Fenster gedrückt wird. Drittens dient der Arm 32 dazu, nachdem er vom Separator überlaufen worden ist, das Einzelblatt an die Gehäusedeckwand zu fördern und es dort, viertens, festzuklemmen. Fünftens schließlich sind die Arme 32 dicht genug geben den Haftbelägen 26 angeordnet, daß sie ein gegebenenfalls infolge stati¬ scher Aufladung am Haftbelag anhaftendes Einzelblatt infolge ihrer Vor¬ spannkraft von diesem abschälen können. Anzumerken ist, daß der Arm 32 so geformt und angeordnet ist, daß er vom Separatorsteg überlaufen werden kann, ohne daß es zu einer Störung der glatten Handhabung führt.
[0065] Die Fig. 11 und 12 zeigen eine Variante der Sperreinrichtung nach Fig. 9 und 10. Von den Rahmenteilen sind jeweils nur einander gegenüberstehende Abschnitte 12 bzw. 14 angedeutet. In einem der Rahmenteile, hier Rahmen¬ teil 14, ist um. einen Zapfen 106, der jedoch exzentrisch sitzt, eine Klemmrolle 108 drehbar. Sie trägt gegenüber ihrer größten Ausladung einen Stift 110, über den eine am Rahmenteil 14 befestigte Blattfeder 112 greift. Bei Bewegung in Pfeilrichtung in Fig. 11 kann die Klemmrolle ausweichen, in Gegenrichtung jedoch verklemmt sie die beiden Rahmenteile. In den Endlagen der Rahmenteile trifft die Klemmrolle auf eine Ausnehmung 114 im jeweils anderen Rahmenteil und kann deshalb, bei Schubrichtungs¬ umkehr, frei um etwa 90° schwenken, bis der Stift 110 wieder an der Feder 112 anliegt.
[0066] Die oben beschriebenen beiden Sperrvorrichtungen wirken nach Art eines Freilaufs, das heißt, sie schalten jeweils erst in den Endstellungen beider Rahmeπteile relativ zueinander um. Es kann aber vorkommen, daß ein Benutzer eine Fehlbedienung wieder rückgängig machen möchte, etwa weil ein Stapel Fotoabzüge beim Einlegen sich verlagert hat. Dann ist es doch erwünscht, wenigstens aus gewissen Positionen heraus ungesperrt in beiden Richtungen die Rahmenteile relativ zueinander verlagern zu können. Des¬ halb ist im nachstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiel eine andere Bauart der Sperrvorrichtung vorgesehen.
[0067] In Fig. 13 bis 15 ist die Ausführungsform in ihrer Gesamtheit darge¬ stellt. Im Gehäuse 12 ist der Schieber 14 verschieblich aufgenommen; Ge- h use 12 bildet das erste Rahmenteil, Schieber 14 das zweite. Der Aus¬ zugshub ist durch ein an einen der Schieberholme 44 angeformtes Lagerauge 116, das auf einen gehäuseseitigen Anschlag 18 aufläuft, begrenzt. Das Gehäuse ist aus einer Oberschale 64 und einer Unterschale 62, deren Au¬ ßenränder formschlüssig ineinandergreifen, zusammengeschraubt, und zwar in dem Bereich zwischen den Schieberholmen 44 und den zu ihnen parallelen Außenkanten des Gehäuse-. Hierfür weist jeweils die Unterschale ange¬ formte Führungshülsen 118 für Schraubenschäfte 120 sowie außenseitige Einsenkungen 122 für Schraubenköpfe 124 auf, während die Oberschale dazu koaxial angeformte Kernloch-Hülsen 126 trägt, in die die Schrauben ihr Gewinde selbst schneiden. In die Oberschale 64 ist das Fenster 35 einge- klipst, und die unter seinen äußeren Randbereichen liegenden Teile der Oberschale sind dadurch nicht sichtbar, daß diese Bereiche des- Fensters mattiert sind. In Fig. 13.ist die Kontur des mittleren, transparenten Fensterabschnitts mit 34 markiert.
[0068] Funktionen bestehen wenig Unterschiede gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 10, so daß es genügt, nur die markanten Abweichungen zu erläutern.
[0069] Hier sind die Federarme 24, 32 und 80 zu einem Stanz- und Biegeteil zu¬ sammengefaßt und mittels Nocken 128 positioniert und kalt festgebördelt. Dagegen sind die Federarme 79 gesonderte Bauteile, die wie in Fig. 16 bis 18 dargestellt mittels angeformter Nocken an der Unterschale positioniert und kalt festgebördelt werden. Damit dieser Federarm das vereinzelte Bild möglichst frühzeitig hochheben kann, weist der zugehörige Schieberholm 44 Ausschnitte 130 auf. Das sichere Festhalten des vereinzelten Bildes ist während dieser Phase des Wechselzyklus ^"durch die Federarme 80 gewährlei¬ stet, die die dem Schieber abgewandte Endkante des Bildes klammerartig nach oben drücken. - 16 -
[0070] Der Haftbelag 26 kann unter Umständen das vereinzelte Bild so sehr fest¬ halten, daß die Kraft der Federarme 79 nicht ausreicht, um die dem Schieber zugewandte Bildkante zu heben. Die Fig. 19 und 20 zeigen eine erste Möglichkeit, diese Kante zusätzlich vom Haftbelag abzudrücken: Die beiden Haftbelagstreifen sind auf je einem gesondert gefertigten Steg 134 angeordnet. Beidseits des Streifens 26 weist der Steg angeformte Feder¬ brücken 132 auf, die nach überlaufen durch den Separatorsteg 20 nach oben ausfedern und die Bildkante liften. Alternativ kann man - wie in Fig. 21 und 22 gezeigt - gesonderte metallische Federblätter 136 vorsehen.
[0071] Die Gestaltung der Stege 134 läßt sich Fig. 32 und 33 entnehmen. Man er¬ kennt, daß sie Spiegelsymmetrisch gestaltet sind, also an beiden Enden Stufen 68 mit Kanten 72 aufweisen. Der Grund liegt darin, daß dann beim automatischen Beschichten der Stege mit dem Haftbelag kein Sortieren er¬ forderlich ist. Allerdings sind dann zusätzlich Löcher 138 vorzusehen, durch die am griffseitigen Ende des Gehäuses an dessen Unterschale ange¬ formte Auffahrkeile 140 für den Separatorsteg ragen. Die Befestigung der Stege in der Unterschale erfolgt durch Eindrücken der Nasen 142 in ent¬ sprechende Rinnen der Gehäuseunterschale, und die genaue Positionierung erfolgt mittels eines der beiden- Zapfen 144, nämlich mittels des dem Schiebergriff abgewandten Zapfens, während dem anderen Zapfen ein gehäu- seseitiges Laπgloch zugeordnet ist.
[0072] Die Stege 134 bilden zugleich die Führung für die in der Symmetrieebene angeordnete Taste 87, deren Gestaltung, Anordnung und Funktion schema¬ tisch in Fig. 23 bis 25 dargestellt ist. Fig. 23 zeigt die Betriebsposi¬ tion, das heißt in dieser Position der Taste 87 erfolgt der normale WechselVorgang. Die Taste 87 trägt einen auf den ^•Separatorsteg 20 hin gerichteten Fortsatz 146 mit einer Kerbe 148, zu der komplementär ein Doppelkeil 150 an der Unteseite des Separatorsteges 20 ist. Drückt man nun bei festgehaltenem Schieber auf die Taste 87, so federt ihr Fortsatz 146 nach unten aus, bis der Doppelkeil 150 in die Kerbe 148 einrastet (Fig. 24, links). Die vom Fortsatz 146 nach unten ragende Sperrnase 152 blockiert nun die Trenneinrichtung für die Kante des untersten Bildes im Stapel, so daß bei Zug am Schieber die Haken 22 auch von der Kante dieses Bildes abgleiten, wenn der Separatorsteg zusammen mit der Taste 87 auf die ihm •
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[0074] zugewandte Stapelkante einwirkt und den Stapel mitnimmt (Fig. 24, Mitte). Nahe der äußeren Endposition des Schiebers 14 trifft die Sperrnase 152 auf einen Einschnitt 154, während die Tastenführungsläppen 158 auf einen Anschlag 156 auflaufen. Der Fortsatz kann demgemäß nach unten ausfedern, wenn der Schieber weitergezogen wird, und sich so vom Separator lösen (Fig. 24, rechts). Beim Wiedereinschub des Schiebers 14 ist die Taste lose beweglich, so daß der Doppelkeil sie einfach vor sich her schiebt, bis sie ihre Endposition wieder erreicht hat (Fig. 25).
[0075] Oben wurden unter Bezugnahme auf Fig. 9 bis 12 zwei Bauarten von Rich¬ tungswechsel-Sperren beschrieben. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel sind ebenfalls Sperren vorgesehen, die jedoch nur in den "kritischen" Phasen des Wechselzyklus wirken.
[0076] Im Lagerauge 116 des Schiebers 14 ist um einen Zapfen 160 schwenkbar eine Steuerklinke 162 angeordnet,, die mit einem Steuernocken 164 längs Kanälen geführt ist, die durch an die Unterschale 62 angeformte Führungsschienen 166 definiert sind, so daß der Steuernocken 164 den in Fig. 27 mit Pfei¬ len markierten Pfades beim Einschub bzw. beim Auszug folgen muß. Während des größten Teils des Wechselzyklus kann man ungehindert die Bewegungs¬ richtung umkehren, nicht jedoch dann, wenn sich der Steuernocken 164 während des Einschubs im Kanalabschnitt 168 bzw. während des Auszugs im Kanalabschnitt 170 befindet. Im ersteren Falle würde, wenn man kurz vor der inneren Endstellung des Schiebers diesen wieder herausziehen will, der Steuernocken auf den Anschlag 172 auflaufen; im letzteren Falle, wenn also kurz vor Erreichen der äußeren Endstellung der Schieber wieder ein¬ geschoben wird, stößt der Steuernocken entweder auf den Anschlag 174 oder auf die Anschlagkante 176. Es ist anzumerken, daß der Zapfen 160 mit hinreichender Reibung im Lagerauge sitzt, daß die Steuerklinke zwar den FührungsStegen ohne merkbare Behinderung folgen, nicht aber frei pendeln kann.
[0077] Fig. 28 und 29 lassen die Gestaltung der zusammenwirkenden Teile des Se¬ paratorsteges und der Haftbelag-Stege 134 erkennen. In der Ruheposition (Fig. 28), also bei ganz eingeschobenem Schieber 14, sitzen die Schuhe 69 18
[0078] auf den Stegen seitlich auf, während die Andruckrollen 28 in eine Aus¬ nehmung hinter dem Haftbelag ragen, so daß ihre Lager entlastet sind und keine Deformation durch Kaltfluß eintreten kann. Bei Beginn des Wechsel¬ zyklus (Fig. 29) laufen die Rollen dann erst auf eine Stufe 178 auf und werden damit auf das Niveau der vor dem Haftbelag 26 liegenden Flächen gehoben, während die Schuhe sich auf dem Niveau der Stufe 68 befinden. Die Niveaudifferenz zwischen 68 und 178 ist funktionsbedeutsam, weil sie auf die Bilderdicke abgestimmt ist; beide Niveaus befinden sich an dem¬ selben Spritzgußteil, so daß die Toleranz extrem klein ist. Der Auflauf der Rollen 28 auf die Bildkante ist problemlos.
[0079] Fig. 30 zeigt das Ende des Federarms 24 mit dem Mitnehmer 22. Beidseits des Mitnehmers erstrecken sich noch Fortsätze 180, die die Aufgabe haben, sich an das Bild von unten anzulegen und damit zu verhindern, daß die in Fig. 30 gestrichelt dargestellte Situation eintreten kann, daß nämlich ein stark gekrümmtes Bild sich so tief in den Haken 22 setzt, daß dieser von der Kante nicht mehr abrutschen kann. Diese Möglichkeit muß aber ge¬ geben sein, damit der Gesamtstapel mittels der Taste 87 entnommen werden kann.
[0080] In den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen wurde die Leiteinrich¬ tung hinsichtlich ihrer verschiedenen Aspekte nur am Rande diskutiert. Gerade für Fotoabzüge jedoch bietet auch sie gewisse Komplikationen. Da das vereinzelte Blatt unter Umständen ziemlich stark gewölbt sein kann, erweist es sich als zweckmäßig oder sogar als unumgänglich, gewisse Vor¬ sichtsmaßregeln bei der Auslegung der Leiteinrichtung zu beachten. So muß das vereinzelte Foto wieder durch einen Durchlaß der Trenneinrichtung auf die andere Stapelseite geführt werden, wenn auch dieser Durchlaß viel weniger kritisch ist als der Abtrenn-Durchlaß. - Im Prinzip sind alle Konstruktionen, die für die Zufuhr verwendbar sind, auch für die Rück¬ führung des Einzelblattes anpaßbar. Im allgemeinen aber genügt es, das Foto von seiner hinteren Kante aus zu schieben, wobei es gegebenenfalls noch festgeklammert wird. Nachstehend werden einige Ausführungsformen kurz beschrieben.
[0081] Hinsichtlich des erwähnten Rücklauf-Durchlasses ist Vorsorge dafür zu treffen, daß der Reststapel diesen Durchlaß nicht versperrt; diese Gefahr besteht besonders bei Stapeln stark gewölbter Fotoabzüge. - Oben wurde unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 8 erläutert, daß man dafür am ersten Rah eriteil Niederhalte-Fortsätze anbringen kann. An deren Stelle kann man aber auch am ersten oder am zweiten Rahmenteil ein den Rückführ-Durchlaß durchgreifendes Element vorsehen, welches nach beendetem Wechselzyklus wieder zurückgezogen wird.
[0082] Ferner ist dafür zu sorgen, daß der Rückführdurchlaß bei Beginn des Wechselzyklus gesperrt ist, damit nich von beiden Seiten des Stapels je ein Blatt abgezogen wird. Oben wurde unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 8 erläutert, daß man dafür kammartig ineinandergreifende Fortsätze am Se¬ paratorsteg einerseits, am ersten Rahmenteil andererseits verwenden kann; an deren Stelle kann man aber auch zum Beispiel eine aus dem Separator¬ steg ausfahrende gesteuerte Blockiereinrichtung vorsehen.
[0083] Fig. 34 zeigt im schematisierten Längsteilschnitt eine Bauart, die so¬ wohl den Reststapel für den Einschub des vereinzelten Blattes niederhält als auch den Rückkehr-Durchlaß während des^' Wechselzyklusbeginns blok- kiert:
[0084] Im als Trenneinrichtung vorgesehenen Separatorsteg 20 ist eine dünne, elastische Lamelle 308 angeordnet, die zwischen Niederhalter 36 an einer Deckwand des ersten Rahmenteils greift. Das freie Ende der Lamelle drückt dabei auf das ihm zugekehrt liegende Blatt des Reststapels 182. Die La¬ melle ist, um ein kurzes Wegstück in Rahmenbewegungsrichtung verlager¬ bar, im zweiten Rahmenteil abgestützt, so daß es zu Beginn des nächsten Wechselzyklus nach links (in Fig. 34) ausweichen kann, jedoch dabei den Durchlaß 310 immer noch blockiert, so daß das zuletzt rückgeführte Blatt von dem Niederhalter auf den Reststapel gedrückt wird, bevor die Lamelle wieder eingefahren wird.
[0085] Fig.35 zeigt im schematisierten Schnitt die bevorzugten Mittel: Feder 32 hält die hintere Blattkante vor dem Schiebeanschlag 52, Feder 80 un¬ terstützt das Blatt etwa mittig, und hinter dem Separatorsteg 20 wird der Reststapel 182 auf einem Niveau gemäß Pfeil 312 gehalten, indem die Nie¬ derhalter 81 auf ihn einwirken. Der Pfeil 314 definiert das Niveau der¬ jenigen Kante des Separatorsteges, die vom Einzelblatt überlaufen wird und die im kämmenden Eingriff mit den Niederhaltern steht. Fig. 36 stellt in schematischer Trilseitenschnittansicht eine Konstruk¬ tion dar, mit der verhindert wird, caß bei der Abtrennphase des Wechsel¬ zyklus auf dem Durchlaß für die r-attrückführung fälschlicherweise aucr» ein Blatt in den Spalt gelangen Ksn.,. Dies erfordert hier die Rippen 40, welche kammartig in Ausnehmungen ms Separatorsteges 20 greifen.
[0086] Alternativ sind in Fig. 37 aus d*_.τ- Separatorsteg ausfahrende Sperrglie¬ der 316 dargestellt, die den Durch!«_δ erst freigeben (entweder durch Fe¬ derwirkung infolge Keilauflauf ode~ zwangsgesteuert), wenn in der Rück¬ führphase eine Blattkante ansteht ■"Rückschlagventilprinzip").
[0087] Die folgenden Figuren beziehen rieh auf Mittel zum Sicherstellen der Blattrückführung selbst. Wie erwähnt, wird vorzugsweise das Einzelblatt durch den Durchlaß geschoben, mi^~ seiner hinteren Kante an einem Anschlag anliegend. Wenn das Blatt um einen Krümmungsradius gewölbt ist, der etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung liegt, so besteht das -Risiko, daß das Blatt nicht durch den Durchlaß geschoben, sondern zusammengestaucht wird und/oder von dem Anschlag abrutscht.
[0088] im Prinzip sind also bei der Leiteinrichtung solche Mittel vorzusehen, die das Einzelblatt möglichst sicher vor dem "schiebenden" Anschlag hal¬ ten, und/oder Mittel, die eine etwaige Wölbung des Fotos ausgleichen oder mildern.
[0089] Fig. 38 zeigt im schematisierten Längsschnitt ganz prinzipiell diese Mittel: Eine erste Blattfeder 32 klemmt das Einzelblatt 188 vor dem "schiebenden" Anschlag 52, und weitere Blattfedern 79, 80 drücken das Blatt möglichst eben an die Deckwand des Gehäuses 12 (erstes Rahmenteil), um die führende Kante des EinzelMattes einigermaßen genau vor dem Durchlaß 310 zu präsentieren. Die Zuverlässigkeit wird umso besser sein, je länger die Blattfedern an dem Ξinzelblatt während des Blattrücklaufs angreifen, ehe diese Federn von dem Separatorsteg 20 der Trenneinrichtung überlaufen werden. Die dem Einzelblatt 188 zugekehrte Seite des Separa¬ torsteges ist vorzugsweise derart abgeschrägt, daß eine vor ihm abwärts gewölkte führende Kante des Einzelbiattes längs der Schräge "heraufklet- tern" kann infolge der Keilwirkung dieser Schräge. Wird jedoch diese Blattkante durch andere Mittel dem Rückführdurchlaß zwangsweise präsen¬ tiert, kann die entsprechende Fläche des Separatorsteges auch senkrecht zur Blattebene verlaufend ausgebildet sein.
[0090] Anstelle der Blattfeder 32 kann man andere Mittel verwenden, um die dem Separatorsteg abgewandte Kante des Einzelblattes an die andere Gehäuse¬ kante zu verlagern. Dies ist in Fig. 39 dargestellt: Ein Keil 318 ist von einer Feder 320 unter diese Kante des Blattes 188 geschoben worden und hat sie vor den schiebenden Anschlag 52 gehoben, und zwar noch während der ersten Hälfte des Wechselzyklus. Die andere Blattkante wird dann, nach Passieren des Separatorsteges 20, von einer Blattfeder 79 vor den Rückführdurchlaß 310 gehoben. Gegen Ende der zweiten Phase des Wech¬ selzyklus schiebt dann der Separatorsteg den Keil 318 zurück. - Anstelle der Feder 320 könnte der Keil 318 auch durch eine Kopplung mit dem zwei¬ ten Rahmenteil, allerdings mit Phasenverschiebung, von diesem hin- und herverlagert werden. - Anstelle des verschieblichen Keils könnten auch ein- und ausschwenkbare schräge Keilflügel vorgesehen sein, ohne daß sich am Wirkprinzip etwas ändert. Fig. 40 zeigt schematisch die Draufsicht auf den Keil 318, und Fig. 41 stellt die Situation am Umkehrpunkt des Wech¬ selzyklus dar.
[0091] Fig. 42 zeigt in schematischer Seitenansicht einen Mechanismus, der an¬ stelle der Hebefeder 79 verwendbar ist. Um einen Zapfen 322 ist eine Drahtfeder 324 mit ihrer Öse schwenkbar. Einer ihrer Arme ist abgewinkelt und greift von außen quer unter die betreffende Kante des Einzelblattes, der andere Arm ist durch Auflaufen auf einen Anschlag 326 umlegbar, nimmt dabei den abgewinkelten Arm 328 mit und bewirkt so das Heben der Blatt¬ kante. Eine Rasteinrichtung 330 ist angedeutet, um unkontrollierte Bewe¬ gungen des Mechanismus zu unterbinden; dieser soll ja nur in den beiden Endlagen (Ruheposition / Umkehrpunkt) umgesteuert werden.
[0092] Fig. 43 bis 45 zeigen eine Variante der Hebelanordnung als Leiteinrich¬ tung. Der Separatorsteg 20 läuft kurz vor seiner Umkehrstellung auf einen Mitnehmerhaken 332 eines Hebelträgers 334 auf, an dem zwei Hebel 336 mittels angespritzter Gelenke 338 angelenkt sind. Durch die Verlage- rung des Hebelträgers laufen die an der Unterseite der Hebel angeformten Nocken 340 auf Anschläge 342 einer Steuerkurve auf, so daß die Hebel hochgestellt werden. Beim Rücklauf trifft der Separatorsteg zuerst auf den ihm näheren Hebel und drückt dabei den gesamten Hebelträger um ein kleines Stück zurück, bis der Hebel umgelegt ist; der andere Hebel hin¬ gegen bleibt noch stehen, weil die Anschläge 342 für die beiden Hebel einen größeren Abstand voneinander haben als die zugehörigen Nocken.
[0093] Die Ausführungsform nach Fig. 46 und 47 stellt eine Ausführungsform dar, bei der die Halteeinrichtung für das Einzelbild Haftbeläge 26 im ersten Rahmenteil umfaßt. Infolge statischer Aufladung kann, wie oben erwähnt, das Einzelblatt so fest an den Haftbelägen kleben, daß erhebliche Kräfte nötig sind, um es dort abzureißen. Es muß aber auf die den Haftbelägen abgewandte Seite des Rahmenteils geleitet werden. Daher sind Federn 136 mittig zwischen je zwei Haftbelägen vorgesehen. Die dem Separatorsteg 20 zugekehrte Kante des Einzelblattes wird von einem Hebel 344 geliftet, der mittels Steuerschrägen 346 an den Enden der Schieberholme 44 niedergedrückt werden, während er durch Federkraft (nicht dargestellt) gehoben wird. Der Hebel erstreckt sich, wie man in Fig. 47 sieht, über die gesamte Breite der Vorrichtung, und insbesondere greift er auch un¬ mittelbar neben den Haftbelägen an dem Einzelblatt an. Die Welle des He¬ bels ist mit 348 angedeutet.
[0094] Fig. 48 bis 50 zeigen eine weitere Variante. An dem Separatorsteg 20 ist beidseits des Haftbelags 26 eine Lamelle 350 angeordnet, daß sie fe¬ dernd in eine entsprechende Ausnehmung neben dem Haftbelag greift. Die beiden Lamellen sind durch eine Brücke 352 miteinander verbunden. Beim Durchlauf des Einzelblattes wird jede Lamelle federnd angehoben und schnappt nach Passieren der hinteren Blattkante wieder in die Ausnehmung zurück, so daß beim Rückhub die betreffende Blattkante vom Haftbelag ab¬ gerissen wird und die Kante längs des. Separatorsteges hochsteigen muß, weil der Rückhub durch den anderen Durchlaß nun durch die Lamelle sicher versperrt ist. Die Fig. 51 bis 63 zeigen die Wirkungsweise der Zufuhreinrichtung, Al¬ ternativen und Details derselben.
[0095] Fig. 51 bis 58 stellen zunächst das Prinzip dar. Man erkennt in Fig. 51 das erste Rahmenteil in Form des im wesentlichen rechteckigen Gehäuses 12, in dem gleitbeweglich der Schieber 14 als zweites Rahmenteil aufge¬ nommen ist. Die Trenneinrichtung ist nur symbolisch als Separatorsteg 20 angedeutet. Der Stapel gleichformatiger Blätter ist mit 182 bezeichnet.
[0096] Der Schieber 14 umfaßt ein Griffstück 48, an dem die in Bewegungsrichtung vordere Kante des Stapels anliegt, sowie neben dem Separatorsteg die zwei Längsholme 44. Zwischen den Längsholmen ragen vom Boden des Gehäuses 12 die Elemente der Zufuhreinrichtung nach oben. Die zwei Blattfedern 24 sind mit einem Ende am Gehäuse festgelegt; das andere Ende weist die an der Stapelkante anliegende Schrägfläche 22 auf (siehe auch Fig. 54, 58). Demgemäß ist in den Federn 24 die Schrägfläche mit der Vorspannfeder baulich vereinigt.
[0097] Wird nun der Schieber aus dem Gehäuse herausgezogen, was in Fig. 51 bis 58 für den Beginn des Wechselzyklus dargestellt ist, so legt sich zu¬ nächst die Schrägfläche 22, welche im Ruhezustand nach Fig. 51 noch in den Bereich des Griffstücks 48 hineinragt, an die Stapelkante an (Fig. 52). Beim weiteren Herausziehen-des Schiebers aus dem Gehäuse gehen die im Stapel obersten Blätter, die deshalb als Block gezeichnet sind, mit dem Schieber mit, während die im Einwirkbereich der Schrägfläche liegen¬ den Blätter gebremst werden, bis der Separatorsteg 20 auf ihre gegen¬ überliegende Kante auftrifft (Fig. 53).
[0098] Auf die Blätter wird nun von beiden Kanten her einwärts wirkend ein Druck ausgeübt, einerseits von dem Separatorsteg, andererseits von der Schräg¬ fläche der Zufuhreinrichtung. Die Schrägfläche kann aber nach unten aus¬ weichen infolge der Elastizität der Federn 24, wobei die Schrägfläche an den Kanten der über dem untersten Blatt liegenden Blätter nacheinander abgleitet. Auf das unterste Blatt hingegen wirkt vom Separatorsteg her keine oder nur eine wesentlich geringere Bremskraft, so daß bei richtiger Abstimmung der Schräglage der Schrägfläche 22 und der Vorspannung der Federn 24 die von der in Blattlängsrichtung wirkenden Komponente der Fe¬ dervorspannung aufgebrachte Kraft genügt, das unterste Blatt unter dem Separatorsteg durchzuschieben. Dabei wird auch die zwischen benachbarten Blättern wirkende Haftkraft überwunden, die bei der Auslegung des Systems eine erhebliche Rolle spielt.
[0099] Fig. 59 bis 63 zeigen weitgehend schematisiert eine Ausführungsform, bei der die Zufuhreinrichtung nicht nur diese Aufgabe übernimmt, sondern darüber hinaus auch noch das vom Reststapel getrennte Blatt mit dem er¬ sten Rahmenteil verbindet, also eine Komponente der Halteeinrichtung darstellt.
[0100] Die Rahmenteile 12 und 14 entsprechen weitgehend dem Aufbau gemäß Fig. 51 bis 58. Unterschiedlich ist, daß auf der dem Gehäuseboden zugewandten Seite des Separatorsteges 20 Einschnitte 184 vorgesehen sind, die den Durchtritt eines am freien Ende der Blattfedern 24 angeformten Lappens 22 ermöglichen. Der Lappen weist die Schrägfläche auf seiner dem Stapel zu¬ gewandten Seite auf, während die Federabschnitte beidseits von ihm für eine"symmetrische Abstützung sorgen. Die Federn 24 haben ein rückwärts gewandtes zweites freies Ende 186 mit abgerundetem Ende, und am Schie¬ berboden, jedoch unter den Holmen des Schiebers, sind die beiden seitli¬ chen Hilfsfedern 79 vorgesehen.
[0101] Diese Ausführungsform arbeitet wie folgt:
[0102] Beim Auszug des Schiebers wird das unterste Blatt dem Separatorsteg 20 ganz ebenso präsentiert wie bei der Ausführungsform nach Fig. 51 bis 58. Zugleich werden die Federenden 186 vom Separatorsteg nach unten gedrückt. Nachdem sie vom Separatorsteg überlaufen worden sind, können sie sich wieder entspannen und heben dabei das unter dem Separatorsteg durchge¬ schobene Blatt mit dessen hinterer Kante an. Dieses Blatt ist mit 188 bezeichnet. Der Auszugshub des Schiebers ist so bemessen, daß die Fede¬ renden neben den Lappen 22 noch von dem Separatorsteg unterdrückt gehal¬ ten sind, während die Holme die Hilfsfedern 79 freigeben, so daß diese auch die vordere Kante des Blattes anheben können, da diese von dem Lap- pen 22 bis vor den Separatorsteg mitgenommen worden ist (vgl. Fig. 63); dabei kann diese Kante zwischen den Schieberholmen angehoben werden und beim Rückschub des Schiebers über den Separatorsteg hinweggleiteπ, wobei sich die andere Kante des Blattes an dem Anschlagsteg 52 abstützt.
[0103] Fig. 64 und 65 stellen schematisch dar, daß die erfindungsgemäße Ausge¬ staltung auch nach dem Prinzip der kinematischen Umkehr so arbeiten kann, daß die Schrägfläche 22 starr an dem ersten Rahmenteil - hier in Form eines Gehäuses - vorgesehen, zum Beispiel angespritzt ist, während die Federvorspannung durch eine an die gegenüberliegende Wandung 210 ange¬ heftete Blattfeder 24 bewirkt wird. Fig. 64 zeigt den Ruhezustand, Fig. 65 den Beginn des Auszugshubes des anderen Rahmenteils in Form eines Schiebers, wobei das Einzelblatt 188 bereits abgetrennt ist.
[0104] Schließlich ist anzumerken, daß in den beschriebenen Ausführungsformen eine Wechselwirkung zwischen der mit dickerem Stapel zunehmenden Vor¬ spannung der Blattfedern und der dabei sich ändernden Neigung der Schräg¬ fläche derart besteht, daß von der Trenneinrichtung aus _»gesehen im we- sentlichen gleiche Verhältnisse unabhängig von der Stapeldicke vorliegen, d.h. die auf das unterste Blatt wirkende Bremskraft im wesentlichen un¬ abhängig von der Zahl der Blätter im Stapel ist.
[0105] Es besteht auch die Möglichkeit, beim Zusammenschieben der beiden Rah¬ menteile bereits den nächsten Wechsel dadurch vorzubereiten, daß der Mitnehmer über ein Gestänge bewegt einen Vorlauf ausführt und dadurch bereits der Trenneinrichtung das nächste zu vereinzelnde Blatt zufördert, während noch das vorhergehende auf der anderen Stapelseite zurückkommt.
[0106] Fig. 66, 67 und 68 schließlich zeigen weitere Ausgestaltungen der erfin¬ dungsgemäßen Vorrichtung.
[0107] In Fig. 66 ist der Mitnehmer 22 von einem kompressiblen Belag 212 auf einer Trägerplatte 214 gebildet, die mittels Lenker 216 am Boden 218 ei¬ nes der Rahmenteile angelenkt ist. Eine Schenkelhalsfeder 24 drückt den Mitnehmer in Anlage an die hintere Kante des abzutrennenden Blattes 188. Gemäß Fig. 67 ist der Mitnehmer 22 als eine Platte 220 ausgebildet, die mit einer hochstehenden Leiste 222 die hintere Kante des abzutrennenden Blattes 188 hintergreift. Die Vorspannanordnung umfaßt eine Schrauben¬ zugfeder 24, die irgendwo stationär eingehangen ist und an eine Paralle¬ logrammgestängeanordnung 224 angreift, an die die Mitnehmerplatte ange¬ lenkt ist. Auf diese Weise ist der Mitnehmer unabhängig von der Stapel¬ dicke parallel zu seiner Hauptebene gehalten.
[0108] Gemäß Fig. 68 ist der Mitnehmer 22 ein Fortsatz 226, abgewinkelt von ei¬ ner Blattfeder 24, die sich quer zu der durch den Pfeil 228 symbolisier¬ ten Bewegungsrichtung des abzutrennenden Blattes 188 erstreckt; auch hier ist der Mitnehmer im wesentlichen immer in derselben Wirkungsposition bezüglich der Blattkante unabhängig von der Zahl der Blätter im Stapel.
[0109] Fig. 69 bis 72 zeigen eine weitere Ausführungsform. Fig. 69 bis 71 stel¬ len die ersten Phasen des Wechselvorgangs in schematisiertem Längsschnitt "dar, während Fig. 72 eine Seitenansicht des zweiten Rahmenteils mit dem am ersten vorgesehenen Mitnehmer ist.
[0110] Das erste Rahmenteil ist als Gehäuse 12, das zweite als Schieber 14 aus¬ gebildet. Der Stapel 182 wird von einer Federanordnung 400 nach oben ge¬ drückt, so daß die hintere Kante des obersten Blattes an einer Rippe 402 abgestützt wird, während ihre Endkante vor dem Mitnehmer 404 zu liegen kommt. Der eigentliche Mitnehmer ist die dem Blatt zugekehrte Kante des Mitnehmerklotzes, die um knapp eine Blattdicke gegenüber der Rippe vor¬ steht. Bei Zug am Schieber nimmt der Separator 20 den Reststapel mit, während das Einzelblatt im Gehäuse zurückbleibt. Der Mitnehmerklotz 404 ist um eine Achse 406 schwenkbar am Gehäuse angelenkt, wo dieses die Rippe 402 trägt, und gleitet mit einem Fortsatz 408 auf der Oberkante des Schieberholmes 44 (Fig. 72 ). Diese ist als Steuerkurve ausgebildet, wo¬ bei nach einem Teilhub des Schiebers, der ausreicht, die führende Kante des Einzelblattes 188 durch die Trenneinrichtung zu schieben, die Schräge 410 dem Klotz 404 erlaubt, sich abzusenken und dabei eine erheblich dik- kere Arbeitsfläche dem Einzelblatt zuzukehren als vorher zulässig war. Dabei steht er unter Vorspannung durch eine Blattfeder 412, und er ist mit einem Fanghaken 414 versehen, der das Abrutschen der Einzelblattkante in Richtung Rippe 402 verhindert.
[0111] Fig. 73 bis 78 beziehen sich auf Zufuhreinrichtungen, mittels denen der Blattstapel oder zumindest ein Teil desselben der Trenneinrichtung so zugeführt wird, daß diese ein Blatt vereinzeln kann.
[0112] Allen Ausführungsformen sind aber einige Punkte gemeinsam, die im Zusam¬ menhang mit der Gesamtfunktion der Vorrichtung zu erwähnen sind.
[0113] So besteht grundsätzlich die Möglichkeit, daß die Zufuhreinrichtung auch die Funktion übernehmen kann, das vereinzelte Blatt im ersten Rahmenteil festzuhalten, und zwar während des gesamten Auszugshubes der Rahmenteile.
[0114] Ferner ist es grundsätzlich empfehlenswert, daß die Zufuhreinrichtung - nachdem sie im Kontakt mit dem Stapel und/oder dem zu vereinzelnden Blatt ihre Zufuhrfunktion erfüllt hat - von dem Stapel während des restlichen Relativweges der Rahmenteile zu lösen, um die Bauteile und die Blätter weitgehend zu schonen. Das kann nach Art eines Freilaufs vorgesehen sein, wenn die Umsteuerung In Eingriff/Außer Eingriff bewegungsrichtungsabhän- gig sein soll, oder durch hubabhängig steuernde Komponenten, die mit der Zufuhreinrichtung oder Teilen derselben in und außer Wirkverbindung tre¬ ten.
[0115] Wenn die Rahmenteile nach Art eines Gehäuses als erstes Rahmenteil und nach Art eines in das und aus dem Gehäuse beweglichen Schiebers ausge¬ bildet sind, der als zweites Rahmenteil bei dem Auswärtshub den Reststa¬ pel zum Zugriff freigibt, ist es bevorzugt, die Zufuhreinrichtung voll¬ ständig inaktivierbar zu machen, um mit dem Schieber auf einmal den ges¬ amten Stapel entnehmen zu können. Fig. 73 bis 78 zeigen, weitgehend schematisiert, unterschiedliche weitere Zufuhrsysteme nach anderen Prinzipien.
[0116] Gemäß Fig. 73 weist das erste Rahmenteil eine angeformte Zahnstange 416 auf, mit der ein im zweiten Rahmenteil drehbar gelagertes Ritzel 418 kämmt und bei der Relativbewegung eine Mitnehmerwalze 420 antreibt, die das zu vereinzelnde Blatt 188 reibungsschlüssig mitnimmt.
[0117] Fig. 74 zeigt eine Ausführungsform mit einer Platte 422, die einen Haft¬ belag 26 trägt, der das an ihm anliegende Blatt reibungsschlüssig mitzu¬ nehmen in der Lage ist. Die flächige Anlage wird durch die Aufhängung der Platte über ein erstes Gelenk 424 und ein zweites Gelenk 426 sowie eine Vorspannfeder - hier eine Schenkelhalsfeder 428 - sichergestellt.
[0118] Fig. 75 stellt eine Ausführungsform dar, bei der ebenfalls die Zuführ¬ einrichtung mittels eines Haftelementmitnehmers arbeitet. Hier ist das erste Rahmenteil als Sάteber, das zweite Rahmenteil als Gehäuse ausge¬ bildet. Am Schieber 14 ist ein Haftelementmitnehmer 26 angeordnet, der das zu vereinzelnde Blatt vom Stapel 182 abzieht und der Trenneinrichtung zuführt, die hier einfach als Separatorsteg 2o gezeichnet ist. Im zweiten Rahmenteil (also dem Gehäuse 12) ist eine Steuerkulisse 43o ausgebildet, längs der der Haftelementmitnehmer über den Separatorsteg ohne Kontakt mit diesem hinweggeführt wird.
[0119] In Fig. 76 ist angedeutet, wie ein Haftmitnehmer 26, nahe dem freien Ende eines Hebels 432 angeordnet, durch Auflaufen einer Steuerschräge 434 am zweiten Rahmenteil (Schieber 14) um seinen Anlenkpunkt 436 am ersten Rahmenteil (Gehäuse 12) in Anlage an das ihm zugewandt liegende Blatt des Stapels verschwenkt wird und so auf einem Teilhub der Relativbewegung dieses Blattes der Trenneinrichtung zuführt, symbolisiert durch den Se¬ paratorsteg 2o.
[0120] Fig. 77 zeigt in schematischer Seitenansicht, Fig. 78 in Teilschnitt- Draufsicht eine Zufuhreinrichtung, die nicht erst zu Beginn eines Aus¬ zugshubes der Rahmenteile wirksam wird, sondern bereits beim letzten Einwärts-Teilhub des vorhergehenden WechselVorgangs. Während also das Einzelblatt 188 auf einer Seite dem Stapel 182 wieder zugeführt wird - Pfeil 438 - wird auf seiner anderen Seite - Pfeil 44o - das nächste Blatt schon in Bewegung gesetzt. Hierfür weist das erste Rahmenteil einen bei 442 angelenkten Hebel 444 mit einem Haftmitnehmer 26 auf, der durch Auflaufen von Anschlägen 446 bzw. 448 nahe den jeweiligen relativen Endpositionen des zweiten Rahmenteils umgelegt wird und dabei das Blatt entsprechend der Relativbewegung der beiden Rahmenteile mit¬ nimmt.
[0121] Fig. 79 zeigt im schematisierten Längsschnitt eine andere Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung, während die Fig. 8o - 81 einzelne Phasen des Wechselzyklus darstellen. Fig. 82 illustriert den Antrieb der Rolle.
[0122] Man erkennt in Fig. 79 das erste Rahmenteil in Form eines Schiebers 14, der relativ zu dem zweiten Rahmenteil, das als Gehäuse 12 ausgebildet ist, verschieblich ist. Die Trenneinrichtung umfaßt den Separatorsteg 2o und weitere Bauteile gemäß Fig.92-107. Die Federn 4oo drücken den Stapel 182 nach oben. _Λ
[0123] Am Schieber ist eine Zahnstange 416 angeformt (Fig. 82), die mit einem Ritzel auf der Rollenwelle (nicht gezeigt) kämmt. Dadurch wird die Rolle zu einer Umfangsgeschwindigkeit angetrieben, die gleich ist der Relativ¬ geschwindigkeit zwischen beiden Rahmenteilen. Die Rolle 42o ist mit einem die Reibung an den Fotos erhöhenden Belag versehen, und da der Stapel von den Federn gegen die Rolle gedrückt wird, fördert die Rolle beim Auszug des Schiebers aus dem Gehäuse das ihm zugekehrt liegende Blatt ein Stück weit durch den Durchlaßspalt 244 zwischen Separatorsteg und Gehäusedeck¬ wand 266. - Die Rolle ist in Lagern des Gehäuses drehbar.
[0124] Am Schieber ist ein Mitnehmerelement in Form eines Haftbelags 26 vorge¬ sehen, der im Zusammenwirken mit einem Gegeπelement 45o die führende Kante des von der Rolle angeforderten Blattes erfaßt, sobald das Gegene¬ lement, das. zunächst durch Auflaufen auf den Separatorsteg nach unten weggeklappt worden war, von diesem Steg freikommt und unter Wirkung einer Vorspannfeder (nicht gezeigt) nach oben auf den Haftbelag zu schwenkt. Das Blatt wird dann zwischen Haftbelag und Gegenelemnt zangenartig ge- faßt. Die Rolle wirkt demgemäß als Zufuhreinrichtung, die beschriebene Zwange als Halteeinrichtung.
[0125] Wie Fig. 81 erkennen läßt, läuft beim Rückhub des Schiebers das Einzel¬ blatt 188 durch den unteren Durchlaß 31o des Separatorstegs, und ein Rastorgan 452 klappt das Gegenelement rechtzeitig ab, damit die nach¬ schleppende Blattkante für den Durchlauf durch den Durchlaß freikommt.
[0126] Fig. 83 zeigt eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung. Hier ist das erste Rahmenteil als Gehäuse 12, das zweite Rahmeπteil als Schieber 14 mit Separatorsteg 2o ausgebildet. Demgemäß ist die Rolle 42o drehbar im Schieber gelagert und von einer Zahnstange 416, die an das Gehäuse ange¬ formt ist, zum Umlauf angetrieben, und zwar entgegen der Schieber¬ bewegungsrichtung. Die Ausgangsposition der Rolle ist getrichelt ange¬
[0127] deutet. Sobald der Separator das auf diese Weise im Gehäuse zurückblei¬ bende Blatt überlaufen hat, drückt ein in seinem Fußteil eingebautes reibungsarmes Element (z.B. eine glatte Rolle) das Blatt nach unten auf den Gehäuseboden, wo eine reibungserhöhende Beschichtung ("Haftbelag") angebracht ist. Eine Feder 32 drückt dann hinter dem Separator das Blatt ^•• wieder vom Haftbelag ab nach oben in Richtung auf einen Anschlag 52, von dem dann das Blatt beim Schieberrücklauf durch den oberen Durchlaß 31o geschoben wird.
[0128] Es ist anzumerken, daß jedenfalls während der Rücklaufphase der Rahmen¬ teile die Rolle vom Antrieb entkoppelt ist, so daß sie auf dem Stapel zurücklaufen kann, ohne dann das mit ihr in Eingriff stehende Blatt zu stauchen. Man kann aber auch den Antrieb bereits dann auskoppeln, wenn das Einzelblatt von dem Mitnehmer (Zange oder Haftbelag) erfaßt ist, wo¬ für dem Fachmann bekannte Mittel zur Verfügung stehen.
[0129] In Verbindung mit der Rolle als Zufuhreinrichtung ist auch eine Halte¬ einrichtung nach Fig. 92 - 115 brauchbar.
[0130] Fig. 84 zeigt das Zusammenwirken eines als Zufuhrorgan dienenden Mitneh¬ mers.46o in Form eines Hakens oder einer Leiste, der hinter die in För¬ derrichtung hintere Kante 462 eines abzutrennenden Blattes greift. Die Trenneinrichtung umfaßt einen Separator 2o mit einer Einlaufschräge 464. Zwischen der Oberseite 466 des Separators und der Deckwand 266 eines Rahmenteils wird das Blatt 188 durchgeschoben. Damit der Eingriff zwi¬ schen Blatt und Mitnehmer sichergestellt ist, wirkt im Bereich unmittel¬ bar vor (gesehen in Förderrichtung) dem Separator eine Andruckanordnung, die hier durch Pfeile symbolisiert ist, welche die Wirkrichtung der An¬ ordnung zeigen. Je nach der Anzahl der Blätter im Stapel steht die An¬ druckanordnung weit unterhalb des von den Teilen 466, 266 begrenzten Durchlasses (unterbrochener Pfeil 468) oder, wenn nur wenige Blätter im Stapel sind, ziemlich dicht unter dem Mitnehmer (dicker Pfeil 47o). Wenn das abgetrennte Blatt von dem Mitnehmer bis hinter die Rückseite des Se¬ paratorsteges geführt worden ist, kommt seine rückwärtige Querkante 472 frei und fällt entgegen der Wirkrichtung der
[0131] Andruckanordnung nach unten oder wird von nicht dargestelten Hilfsmitteln dorthin verlagert, damit diese Kante wieder zwischen die Andruckanordnung und den Stapel eingeführt werden kann. Man erkennt, daß dies in der dar¬ gestellten Situation äußerst kompliziert sein dürfte, da diese Kante ei¬ nen Weg etwa entlang der gestrichelten Bahn 474 zurücklegen müßte unter erheblicher Deformation des Blattes.
[0132] Fig. 85 - 91 zeigen,^" wie dieses Problem gelöst wird.
[0133] Das eine Rahmenteil hat die Form eines Gehäuses 12, das andere Rahmenteil ist ein Schieber 14, der relativ zum Gehäuse einen vorgegebenen Auszugs¬ hub durchlaufen kann; der voll ausgezogene Zustand ist in Fig. 87 ge¬ zeigt. Der Mitnehmer 46o ist an die Gehäusedeckwand 266 angeformt. Die Andruckanordnung umfaßt zwei zueinander parallele doppelarmige Blattfe¬ dern 476. Diese Federn haben eine Konfiguration gemäß Fig. 9o: Ein schrägstehendes Langloch 478 sitzt auf einem länglichen Führungsstück 48o, das am Gehäuseboden angeformt ist. Der fast genau unter dem Mitneh¬ mer sich an den Stapel von unten anlegende Federarm 482 ist so kräftig ausgebildet, daß der Stapel auch bei vielen Blättern sicher an dem Mit¬ nehmer in Anlage gehalten wird. Der andere Federarm 484 ist durch eine Ausnehmung 486 geschwächt und daher wesentlich weicher, da in der Aus¬ gangsstellung nach Fig. 84 das zu wechselnde Blatt durch die Schräge 464 in den Durchlaß geleitet wird, auch wenn der Andruck nur gering ist. Man erkennt in Fig. 9o, daß der Separator 2o sich nicht über die gesamte Breite des Schiebers 14 erstreckt, an den er angeformt ist, sondern in der Mitte ausgenommen wurde, so daß beim Herausziehen des Schiebers 14 aus dem Gehäuse 12 die Federn der Andruckanordnung zwischen den beiden Separatorstegteilen hindurchlaufen können.
[0134] Von Beginn der Rahmenteilbewegung (Fig. 85) bis fast zu dem Vollauszug (Fig. 88) bleibt der Andruck, symbolisiert durch Pfeil 488, genau unter dem Mitnehmer erhalten. In der Position nach Fig. 87 laufen die Separa¬ torstegteile 2o auf je einen auswärts gekehrten Finger 49o auf, und auf dem Weg des Schiebers aus der Position nach Fig. 87 in die nach Fig. 88 werden die beiden Blattfedern 476 längs des Führungsstücks 48o gleitend mitgenommen. Die Federn werden wegen der Schrägstellung des Langlochs 478 in Richtung der Schieberbewegung, aber auch etwas nach außen verlagert, bleiben aber im wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung.
[0135] Durch diese ^"Verlagerung in Bewegungsrichtung ergibt sich auf der den Se¬ paratorstegteilen abgewandten Seite des Gehäuses in Fig. 88, daß das ab¬ getrennte Blatt 188 von den Federarmen 484 nach oben an die Gehäusedeck¬ wand 266 gepreßt wird, während seine Kante 462 freikommt und nach unten durchhängt oder von Hilfsmitteln abwärts gedrückt wird.
[0136] Wird nun, ausgehend von Fig. 87, der Schieber 14 wieder eingeschoben, so gelangt diese Kante 462 längs der Schrägfläche 386 der Separatorstegteile nach unten bis vor den Durchtritt 244 und in diesen hinein, während der Federarm 482 mit seinem freien Ende längs des untersten Blattes des Sta¬ pels gleitet, jedoch immer mit einem Vorlauf vor der Kante 462 von Blat 188 entsprechend der Verlagerung des Langlochsystems.
[0137] Die zweite Folge dieser Verlagerung, nämlich in Richtung nach außen, ist, daß die Separatorstegteile 2o auf die seitlich ausladenden Kufenabschnitte der Federarme 484 auflaufen und diese, da sie relativ weich sind, ohne Behinderung der Rahmenteilbewegungen nach unten drücken, so daß auch die hintere Kante des wieder unter die Andruckanordnung zu führenden Blattes freikommt. Kurz vor Erreichen der Ausgangsposition läuft irgendein Teil des Schie¬ bers 14, z.B. das Griffstück 46, auf die Federarme 482 bzw. die Finger 490 auf und drück die Blattfedern wieder entsprechend dem Langlochsystem in die Ausgangsposition zurück. Dabei gleitet das Ende des Federarms 482 sanft unter die Kante 462 des nunmehr dem Stapel unten wieder zugeführten Blattes.
[0138] Die Fig. 92 bis 107 stellen alternative Trenneinrichtungen dar.
[0139] Allen hier dargestellten Ausführungsformen ist gemeinsam, daß der Durch¬ laßspalt für den Eintritt des abzutrennenden Blattes durch einen mecha¬ nischen Anschlag auf den definierten Wert der lichten Weite festgelegt ist. Im weiteren Ablauf des Wechselzyklus kann die lichte Weite entweder ebenfalls durch ein System von Anschlägen aufrechterhalten werden, oder aber der Spalt schließt sich federnd über dem abgetrennten Blatt, so daß dieses selbst die lichte Weite begrenzt.
[0140] Fig. 92 zeigt im schematischen Längsschnitt einen Fotowechsler, und Fig. 9^"3 ist ein zugehöriger Teilquerschnitt. Das erste Rahmenteil ist als Ge¬ häuse 12 ausgebildet, an das ein erstes,,stationäres Trennelement in Form einer Rippe 238 angeformt ist, die auf dem Gehäuseboden 218 sitzt. Das zweite Trennelement wird von einem Separatorsteg 20 gebildet, der an ei¬ nem relativ zu dem Gehäuse verschieblichen und das zweite Rahmenteil bildenden Schieber 14 angeformt ist. Der Schieber 14 wird von einem Blattfedersystem 240, das im Gehäuse montiert ist, auf seiner ganzen Auszugslänge in Richtung Gehäuseboden gedrückt und damit in Richtung auf die Rippen 238.
[0141] Bei vollständig eingeschobenem Schieber stößt der Separatorsteg jedoch auf eine Stufe 68, die um reichlich eine Fotodicke höher ist als die Rippe 238, womit die lichte Weite des Spalts begrenzt ist. Nach Passieren der Kante 72 der Stufe 68 drücken die Federn 240 den Separatorsteg 20 bis auf die ihm zugekehrt liegende Oberfläche des vereinzelten Blattes 188. In Fig. 93 erkennt man noch die Holme 44 des Schiebers, zwischen denen sich der Separatorsteg erstreckt und an die er einstückig angeformt ist. Die Ausführungsform nach Fig. 94 (Längsschnitt) und 95 (Teilquerschnitt) unterscheidet sich von der zuvor beschriebenen dadurch, daß nicht der gesamte Schieber 14, sondern nur ein Teil 242 des Separatorsteges 20 von einer im letzteren selbst untergebrachten Federanordnung 71 in Richtung Gehäuseboden 218 gedrückt wird, während der Schieber in dieser Richtung abgestützt ist. Die Funktion ist im übrigen dieselbe.
[0142] Die Ausführungsform nach Fig. 96 (Längsschnitt) und 97 (Querschnitt) un¬ terscheidet sich von der nach Fig. 92, 93 dadurch, daß zwar auch hier der Schieber von dem Blattfedersystem 240 in Richtung Gehäuseboden 218 ge¬ drückt wird, jedoch keine Stufe am Gehäuse vorgesehen ist; vielmehr sind an den Separatorsteg 20 beidseits des Blattdurchlaßspaltes 244 Schuhe 246 angeformt, die sich auf dem Gehäuseboden 218 abstützen und so ständig die lichte Weite des Spalts auf dem gewünschten Wert halten.
[0143] Die Ausführungsform nach Fig. 98 (Längsschnitt) und 99 (Teilquerschnitt) ist eine Modifikation der Ausführung nach Fig. 94 und 95. Zwischen den Schieberholmen 44 ist eine Halteruπg 248 angeformt, die ein stationäres Ende einer breitseitig eingespannten, elastischen Blattfeder 250 hält. Das abgerundete Ende der Blattfeder folgt der Stufe 68 und legt sich nach Passieren von deren Kante 72 auf das vereinzelte Blatt 188.
[0144] Die Ausführungsform nach Fig. 100 (Längsschnitt) und Fig. 101 (Teilquer¬ schnitt) weist ebenfalls ein relativ zum Schieber 14 federnd auslenkbares Trennelement in Form eines Separatorsteges 20 auf, der in den Schieber¬ holmen 44 um eine Welle 252 schwenkbar ist, jedoch von einer Federanord¬ nung 240 mit seiner Kante 254 in Anlage an dem jeweils gegenüberliegenden Teil gehalten ist, also zunächst an der Stufe 68 und nach Passieren von deren Kante 72 an dem vereinzelten Blatt 188.
[0145] Die Ausführungsform nach Fig. 102 (Längsschnitt) und 103 (Teilquerschnitt) umfaßt als erstes Rahmenteil ein Gehäuse 12, als zweites Rahmenteil einen Schieber 14. Zwischen den Holmen 44 des Schiebers ist eine Fußplatte 256 eingefügt, die ein erstes Trennelement bildet. Das zweite Trennelement ist ein relativ zum Schieber in Richtung Gehäuseboden 218 von einer Fe- deranordnuπg 240 vorgespannter Separatorsteg 20, der an Schienen 258 ge- - 3.5 -
[0146] führt ist und an seinem unteren Ende beidseits des zu vereinzelnden Blattes Anschlagschuhe 246 aufweist.
[0147] Die Fig. 104 (Längsschnitt) und 105 (Teilquerschnitt) zeigen eine Ausfüh¬ rungsform, bei der das erste Rahmenteil von einem Schieber 14 gebildet ist, der relativ zu einem Gehäuse 12 als zweiten Rahmenteil hin- und herverschieblich ist. Es versteht sich, daß hier wie auch bei allen an¬ deren Ausführungsformen der maximale Hub des Schiebers durch Anschläge begrenzt ist, die aber der Klarheit wegen nicht gezeichnet sind. - An das Gehäuse 12 ist einstückig als erstes Trennelement ein Separatorsteg 20 angeformt, dem gegenüber ein zweites Trennelement in Form einer ange¬ lenkten (Gelenk 260) Platte 264 vorgesehen ist, die von einer Feder 240 in Anlage an seitlichen Stützfortsätzen 262 des Separatorsteges gedrückt wird. Die Platte 264 kann also fertigungsbedingte Toleranzen auffangen, während die Spalthöhe stets durch die Höhe der Fortsätze 262 festgelegt ist, die praktisch unveränderlich ist.
[0148] Die Fig. 106 (Längsschnitt) und 107 (Teilquerschnitt) zeigen eine Ausfüh-^" rungsform, bei der das Gehäuse 12 das zweite Rahmenteil bildet und ein (nicht gezeichneter) Schieber das erste Rahmenteil. Am Gehäuse ist ein Separatorsteg 20 gleitbeweglich quer zur Stapelhauptebene geführt und steht unter Vorspannung durch eine Federanordnung 240. Mit seinen Stütz¬ fortsätzen 262 definiert er die Spalthöhe, die auf der anderen Seite durch die Gehäusedeckwaπd 266 definiert wird.
[0149] In den Ausführungsbeispielen nach Fig. 1 bis 1o und 13 bis 33 sind ein¬ ander ähnliche, auf demselben Prinzip beruhende Halteeinrichtungen vor¬ gesehen, mittels denen das abgetrennte Blatt am ersten Rahmenteil gehalten ist. In Verbindung mit der Trenneinrichtung gemäß der vorlie¬ genden Erfindung können aber auch abweichend gestaltete Halteeinrichtun¬ gen verwendet werden, die in den Fig. 108 bis ^'13T 'illustriert "sind und nachstehend erläutert werden. «
[0150] Fig. 108 bis 110 beziehen sich auf ein Ausführungsbeispiel. Sie sind weitgehend schematisiert und auf das Wesentliche beschränkt. Das erste Rahmenteil ist als Gehäuse 12 ausgebildet, das zweite Rahmen¬ teil als Schieber 14. An der Deckwand des Gehäuses 12 ist ein Mitnehmer in Form einer Leiste oder eines Hakens 46o angebracht, zum Beispiel aπ- geformt, und die Längsholme 44 des Schiebers sind einerseits durch dessen Frontblocks 46, andererseits durch einen Separatorsteg 2o quer miteinan¬ der verbunden. An der Gehäusebodenwand 268 ist eine erste Andruckfeder 5oo befestigt, die das dem Schieberfrontblock 46 nähere Ende des Stapels 182 an die Gehäusedeckwand drückt - die z.B. ein Sichtfenster aufweisen kann -, und eine zweite Andruckfeder 5o2 ist ebenfalls am Gehäuseboden befestigt und drückt den Stapel nahe seinem dem Separatorsteg zugekehrt liegenden Ende nach oben.
[0151] Auf der dem Stapel abgewandten Seite des Separatorstegs ist um eine Achse 5o4 schwenkbar ein Hebel 5o6 angelenkt, der von einer Feder 5o8 in die in Fig. 109 dargestellte Position vorgespannt ist. Die Schrägfläche 51o am freien Ende des Hebels 5o6 gelangt beim Einschub des Schiebers in das Gehäuse in Kontakt mit der ihm zugekehrten Seite des Separatorstegs und wird durch die Keilwirkung nach unten gedrückt in die in Fig.. 108 darge¬ stellte Position. Die der Gehäusedeckwand zugewandte Seite des Hebels 5o6 trägt nahe ihrem freien Ende einen Haftbelag 26.
[0152] Die Vorrichtung arbeitet wie folgt:
[0153] Wenn, ausgehend von der Ruheposition nach Fig. 108, der Schieber 14 aus dem Gehäuse 12 herausgezogen wird, trifft der Mitnehmer 46o auf die ihm zugekehrt liegende Kante des abzutrennenden Blattes 188 und schiebt die¬ ses in Richtung Separatorsteg. Dies ist dann möglich, wenn der Stapel von der.Feder 5oo hinreichend kräftig in Anlage an der Deckwand gehalten wird. Sobald der Separator sich auswärts bewegt, beginnt der Hebel 506 unter der Wirkung seiner Vorspannfeder nach oben zu schwenken, wobei dies des¬ halb störungsfrei geschehen kann, weil die ihm zugekehrt liegende Seite des Separatorstegs im Bereich des Haftbelags eine entsprechend eingetiefte Bahn (gestrichelt angedeutet) aufweist. Sobald der Hebel die in Fig. 109 angedeutete Position erreicht hat, klemmt er das Blatt 188 gegen die Gehäusedeckwand; wie insbesondere in Fig. 110 erkennbar, ist nämlich der Mitnehmer nicht in der Lage, den gesamten Hub über das Blatt am Gehäuse festzuhalten, weil die Feder 5oo, auf die der Separatorsteg aufläuft, nach unten gedrückt wird, so daß das in Förderrichtung hintere Ende des Stapels lose wird. Auf der dem Stapel abgewandten Seite des Separatorsteges ist dieser noch mit Keilabschnitten 512 versehen, deren Neigung so bemessen ist, daß beim Wiedereinschub des Schiebers die Federenden der Feder 5o2 nach unten gedrückt werden und unter dem Separator hindurchgleiten können.
[0154] Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in Fig. 111 bis 113 gezeigt.
[0155] Fig. 111 ist ein Teillängsschnitt, Fig. 112 ist ein Horizontalschnitt und Fig. 113 ist ein Querschnitt durch die entsprechenden Ebenen der Vor¬ richtung.
[0156] Das erste Rahmenteil hat die Form eines Gehäuses 12, das zweite die Form eines Schiebers 14. Die Trenneinrichtung in Form des Separators 2o über¬ spannt quer die Schieberholme 44. Im Ruhezustand, dargestellt in Fig. 11 , drückt der Separator auf die„Steuerflügel 268 zweier Hebel* 27o, die um parallel zur Auszugsrichtung sich erstreckende Achsen schwenkbar sind, die mit 272 bezeichnet sind. An dem den Flügeln 268 abgewandten Enden der Achsen befinden sich Arme 274, die aufeinander zu gerichtet sind. Die Hebel stehen unter Vorspannung durch eine Blattfeder 276 derart, daß die Arme 274 die Tendenz haben, in Richtung des eingelegten Blattstapels zu schwenken.
[0157] Wenn der Schieber eine Hublänge zurückgelegt hat, die ausreicht, das Einzelbild mittels des Mitnehmers (nicht gezeigt) unter dem Durchlaßspalt des Separators durchzuschieben, gibt der Separator die Flügel 268 all¬ mählich frei, und die Arme 274 legen sich von unten an das nun unterste Blatt des Reststapels und hinter die Kante des im Gehäuse zurückgeblie¬ benen Blattes, so daß dieses mit Sicherheit im Gehäuse zurückbleibt, während der Separator den Reststapel aus dem Gehäuse heraustransportiert. Die Vorspannung der die Arme 274 hebenden Feder kann so groß sein, daß deren freie Enden sich nicht nur an den Reststapel anlegen, sondern die¬ sen noch ein Stück anheben: So kann das Einzelblatt nicht von den Armen abrutschen. - In der Endstellung des Schiebers kann der Separator gerade die Arme 274 gegen die Federkraft nach unten drücken, da er eine ent¬ sprechend abgeschrägte Form hat und als Keil wirkt. - Beim Rückhub kommt der Reststapel mit dem Separator und dem Schieber zurück und legt sich auf die Arme. Erst wenn der Separator auf die Flügel aufgleitet, werden die Arme wieder in die Ausgangsposition umgelegt.
[0158] Fig. 114 - 116 zeigen in weitgehend schematisierter seitlich gesehener Schnittdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel mit den Rahmenteilen in der zusammengeschobenen Ruheposition. Das erste Rahmenteil hat die Form eines Schiebers 14, der aus dem zweiten Rahmenteil in Form eines Gehäuses 12 herausziehbar ist. Im Gehäuse ist stationär die Trennein¬ richtung in Form eines Separatorstegs 2o vorgesehen, und eine ebenfalls stationär im Ghäuse angeordnete Federanordnung 4oo drückt den Stapel 182 nach oben. Die dem Separatorsteg nächstliegende Endfläche des obersten Blattes liegt unter einem Haftbelag 26, der auf einer ersten Zangenbacke 52o angeordnet ist. Diese Backe ist an dem Schieber elastisch nach oben auslenkbar angeformt. Sie trägt ferner ein Gelenk 5o4, an dem eine zweite Backe 5o6 angelenkt ist, die in der Ruheposition auf der dem Stapel ab¬ gewandten Seite des Separators, durch Auflaufen auf Kurve 522, entgegen der Vorspannung einer Feder 5o8, nach unten gedrückt worden ist.
[0159] Zieht man jetzt den Schieber aus dem Gehäuse heraus, so nimmt der Haft¬ belag das oberste Blatt 188 des Stapels, das von der Federanordnung 4oo in Anlage an ihm gehalten wird, mit über den Separatorsteg. Zugleich kommt die zweite Backe 5o6 vom Steg 2o frei und schließt sich unter Wir¬ kung der Vorspannfeder 5o8, bis das vom Haftbeleg mitgenommene Blatt zwischen den Zangenbacken fest eingeklemmt liegt. Beim Zurückschieben gelangt die dem Separator zugekehrte Kante des Blattes 188 vor den fuß- seitigen Durchlaß 31o der Trenneinrichtung, und die Zange schiebt es druch diesen Durchlaß, bis sie wieder vermittels Kurve 522 geöffnet wird. Damit der Haftbeleg nicht über die Oberseite des Separatorstegs schleift, wenn die erste Backe ihn überläuft, wird sie längs einer Steuernut 524 an ihm vorbeigeführt und springt dann wieder in Arbeitsposition.
[0160] Auch die zweite Backe kann mit einem Haftbelag 26 versehen sein, doch ist dann die ihr zugewandte Seite des Separatorstegs mit einer ein¬ getieften Nut - gestrichelt angedeutet - zu versehen, damit auch dort kein unmittelbarer Kontakt des Haftbelages stattfinden kann. Fig. 117 und 119 zeigen im Längsschnitt den Ruhezustand bzw. den teil¬ weise herausgezogenen Zustand einer Vorrichtung gemäß der Erfindung, bei der das erste Rahmenteil von einem Gehäuse 12 und das zweite von einem Schieber 14 gebildet sind. Man erkennt eine Federanordnung 24/32 und den Separatorsteg 20 als Trenneinrichtung.
[0161] Zu Beginn des Auszugshubes des Schiebers führt die Zufuhreinrichtung das im Gehäuse unterste Blatt 188 unter dem Separatorsteg durch, hinter dem eine schwenkbare Backe 278 um ein Gelenk 289 drehbar angeordnet ist. Eine Feder 282 spannt die Backe 278 in die in Fig. 119 gezeichnete Position vor, wie man der vergrößerten Darstellung nach Fig. 118 entnimmt. Der Se- parätorsteg hat die Backe bei eingeschobenem Schieber in die inaktive Position infolge Keilwirkung beim Auflaufen umgelegt. Die Freigabe der Backe kann automatisch beim Auszug erfolgen, doch ist dies nicht im ein¬ zelnen dargestellt.
[0162] Fig. 120, 121 und 122 zeigen im schematisierten Längsschnitt drei Phasen des Auszugshubes bei einer weiteren Ausführungsform. Die Zufuhr des abzu¬ trennenden Blattes erfolgt mittels des Mitnehmers, nämlich des Hakens 22, der an dem Federarm 24 sitzt. Gehäuse, Schieber und Separatorsteg ent¬ sprechen den vorher geschilderten Ausführungen. Der als zweites Rahmen¬ teil dienende Schieber 14 koppelt sich nach einer gewissen Auszugslänge mit einem Bügel 284, der längsverschieblich in dem das erste Rahmenteil bildenden Gehäuse 12 angeordnet ist. An dem Bügel ist eine Einsenkung 286 unterhalb einer Leitfläche 288 angeformt.
[0163] Sobald der Mitnehmer, infolge eines ersten Hubes des Schiebers, die füh¬ rende Kante des abzutrennenden Blattes 188 unter dem Separator 20 durch¬ geschoben hat, beginnt der Schieber auch, nun gekoppelt mit dem Bügel 284, diesen in Auszugsrichtung mitzunehmen, mit der Folge, daß diese Kante des abgetrennten Blattes in die Einsenkung 286 gelangt und dort von dem Arm 32 der Federanordnung festgeklemmt wird. Dieser Federarm bildet eine Backe einer Zaπgenanordnung, und die auf der anderen Seite der festgeklemmten Kante des Blattes befindliche Randfläche der Einsenkung bildet die andere Backe der Zangenanordnung. Dieser Zustand bleibt, bis die hintere Kante des abgetrennten Blattes vom Separator freikommt. Schiebt man nun den Schieber wieder ein, so nimmt er den Bügel 284 wieder mit einwärts in das Gehäuse, wobei die Einsenkung vom abgezogenen Blatt freikommt, so daß der freie Arm 32 der Federanordnung die von ihm abge¬ stützte Kante des Blattes längs der Leitfläche 288 ruckfrei nach oben gleiten läßt.
[0164] Fig. 107 zeigt weitgehend schematisiert im Teillängsschnitt eine Ausfüh¬ rungsform, bei der der am Schieber 14 angebrachte Separatorsteg 20 in¬ folge Herausziehens des Schiebers aus dem Gehäuse 12 die an diesem ange¬ brachte Blattfeder 32 allmählich freigibt, so daß sich deren freies Ende, versehen mit einem Haftbelag 290, an die Blattkante 292 anlegt und diese gegen die Gehäusedeckwand 266 anpreßt, welche dann die andere Backe im Zusammenwirken mit der von der Feder gebildeten ersten Backe bildet.
[0165] Die beschriebenen Zangenanordnungen sind nur einige von einer Vielzahl möglicher Ausführungsformen; so könnte man anstatt an der Führungskante des Blattes zu klemmen auch an einer oder beiden Seiten mit ähnlichen Zangen angreifen, oder man könnte nicht die Dicke, sondern die Breite des Blattes zwischen den Backen einspannen.
[0166] Fig. 124 stellt eine Abwandlung der Zangenanordnung nach Fig. 123 dar: Der Haftbelag 290 befindet sich auf einer Andruckanordnung, bestehend aus einer den Haftbelag tragenden Platte 294, die gelenkig am Ende eines He¬ bels 296 sitzt. Der Hebel ist an den Gehäuseboden 218 angelenkt. Eine Feder 298 drückt den Haftbelag an das vereinzelte Bild.
[0167] Fig. 125 bis 127 beziehen sich auf einen anderen Typ der Halteeinrichtung für das zu vereinzelnde Bild.
[0168] Fig. 125 zeigt in einem schematisierten Längsschnitt eine Vorrichtung ge¬ mäß der Erfindung, Fig. 126 ist ein Teilquerschnitt zu dieser Figur, und Fig. 127 zeigt einen Teilhorizontalschnitt.
[0169] Während in dem unter Fig. 1 bis 10 ausführlich beschriebenen vollständi¬ gen Ausführungsbeispiel die Halteeinrichtung ein erstes Klemmelement in Form einer mit dem Separatorsteg mitlaufenden Rolle, ein zweites Klemme- le ent in Form des stationär am ersten Rahmenteil (Gehäuse) befestigten Haftbelags und eine Federanordnung in Form der den Schuh gegen den Haft¬ belag drückenden Feder umfaßte, sind hier die Klemmelemente in kinemati¬ scher Umkehr so ausgebildet, daß der Haftbelag am Umfang einer Walze 300 vorgesehen ist, die über eine Zahnstange 302 und ein mit der Walze ver¬ keiltes Ritzel 304 beim Auszug des Schiebers 14, der das zweite Rahmen¬ teil bildet, zum Umlauf angetrieben ist. Die Walze hat einen Durchmesser gleich dem Teilkreis des Ritzels, so daß sie sich auf dem Einzelblatt mit einer Umfangsgeschwindigkeit abwälzt, die gleich der Auszugsgeschwindig¬ keit des Schiebers ist. Dabei wird das Einzelblatt an den Boden 218 des ersten Rahmenteils in Form des Gehäuses 12 gepreßt und in diesem festge¬ halten.
[0170] Die Vorrichtung nach Fig. 128 bis 130 zeigt eine weitere Ausführungsform der Halteeinrichtung gemäß der Erfindung. Das Einzelblatt 188 gelangt hinter dem Separatorsteg 20 in den Arbeitsspalt zwischen zwei Walzen 300, 306, von denen mindestens eine in derselben Art angetrieben ist wie bei Fig. 125 bis 127 beschrieben. Die andere Walze kann auch direkt von der ersten angetrieben sein, oder aber durch Reibung mitgenommen werden. Der Anpreßdruck wird dadurch erzeugt, daß eine der Walzen, vorzugsweise die nicht angetriebene, in sich federnd ausgebildet ist und ihre Welle etwas näher an die andere Walze herangerückt ist als dem Durchmesser eigentlich entsprechen würde. Der Querschnitt durch eine solche federnde Walze ist in Fig. 130 dargestellt, und man erkennt, daß Ausnehmungen in sich ge¬ schlossen sich äanderförmig rings um die Nabe erstrecken, so daß immer genug Federweg zur Verfügung steht.
[0171] Demgemäß übernimmt hier die zweite Walze 306 die Rolle des in Fig. 1 bis 10 bzw. 13 bis 33 schienenförmig im ersten Rahmenteil angeordneten Klem¬ melements, wofür sie nicht an dem ersten, sondern an dem den Stapel hal¬ tenden zweiten Rahmenteil drehbar gelagert ist.
[0172] Fig. 131 zeigt eine im Gehäuse 12, das hier das zweite Rahmenteil ist, drehbar gelagerte Walze 300, die über eine in den Schieberholmen 44 an¬ gebrachte Zahnstange (nicht gezeigt) und ein mit der Walze verkeiltes Ritzel (nicht gezeigt) zu einer Umfangsgeschwindigkeit angetrieben wird, die gleich ist der Auszugsgeschwindigkeit des Schiebers. Auf diese Weise wird das vereinzelte Bild 188 hinter dem Separatorsteg 20 erfaßt, gegen die Gehäusedeckwand 266 gepreßt, an der es entlang schleift, und in der äußeren Schieberendlage freigegeben. - Es versteht sich, daß als Zufuhr¬ einrichtung jeweils eine der in Fig. 1 bis 33 sowie 51 bis 91 darge¬ stellten Anordnungen vorgesehen ist, ohne daß dies jedesmal mit gezeich¬ net wurde.
[0173] Die Fig. 132 bis 136 illustrieren die Maßnahmen, die getroffen werden können, um die Zufuhr auch dann sicherzustellen, wenn der Stapel Blätter mit erheblichen Abmessungsunterschieden in Richtung der Wechselbewegung enthält.
[0174] Fig. 132 zeigt im Längsschnitt die Situation nach einem Wechselzyklus. Ein am Schieber 14 vorgesehener Anschlag hat die dem Separator 20 abge¬ wandten Kanten der Blätter ausgerichtet, so daß ihre unterschiedlich weit aus dem Stapel herausragenden Enden - bzw. in diesen zurückstehenden Endkanten - die in Fig. 132 angedeutete Konfiguration bilden. Der Fall, daß über einem kürzeren Blatt ein längeres Blatt liegt, ist in Fig. 133 noch einmal gesondert gezeichnet, und Fig.. 135 stellt schematisch dar, was geschehen könnte, würde nicht für einen Ausgleich gesorgt: Das zwei¬ tunterste Blatt legt sich mit seiner frei vorstehenden Kante über die Endkante des untersten Blattes, und bei Auflaufen des Separatorsteges 20 wird die in Fig. 135 gezeigte Situation eintreten, bei der der Wechsel¬ vorgang gestört ist ("Doppelblattwechsel"). Um dies zu verhüten, sind Mittel vorgesehen, um zunächst einmal die Kanten der Blätter auf der dem Separatorsteg zugekehrten Seite des Stapels etwas auszurichten. Hierzu dient zunächst ein "Leerhub" des Separatorsteges 20, bis er die Stufe 68 überläuft. Während dieses Hubes erfolgt also noch keine Trennung. Gleichwohl werden die dem Separatorsteg abgewandten Endkanten der Blätter bereits auf diesem Leerhubweg von einer ersten Kontaktfläche 230 abgestützt. Blätter, die Übermaß haben, werden vom Separatorsteg zurückgedrückt und springen von der Kontaktfläche 230 ab; Blätter mit Untermaß bleiben noch auf der ersten Kontaktfläche. Die von dieser abgesprungenden Blätter werden jedoch von einer zweiten Kontaktfläche 22 aufgefangen, die in ei¬ nem Abstand 232 hinter der ersten vorgesehen ist, der der höchstzulässi- gen Längendifferenz der Blätter entspricht. In Fig. 136 ist das kürzeste Blatt durch Pfeil 234, das längste durch Pfeil 236 symbolisiert. Wenn der Separatorsteg seinen Leerhub durchlaufen hat, sind also die kürzeren Blätter von der ersten, die längeren von der zweiten Kontaktfläche abge¬ stützt, so daß sich im Bereich der dem Separatorsteg zugekehrten Blatt¬ kanten etwa die in Fig. 134 gezeichnete Situation ergibt. - Es genügt dabei, wenn der Längenausgleich nur ungefähr erfolgt, so daß die Blätter nicht mehr biegsam genug sind, um die Situation nach Fig. 135 eintreten zu lassen.
[0175] Ebenso, wie die Zufuhreinrichtung und die Halteeinrichtung in verschie¬ denster Weise ausgebildet sein können, um mit der Trenneinrichtung gemäß der Erfindung zusammenzuwirken, kann auch die Leiteinrichtung von der Ausführung gemäß Fig. 1 bis 10 bzw. 13 bis 33 abweichen. Dies wird unter Bezugnahme auf Fig. 34 bis 50 verdeutlicht.
[0176] In den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen wurde die Leiteinrich¬ tung hinsichtlich ihrer verschiedenen Aspekte nur am Rande diskutiert. Gerade für Fotoabzüge jedoch bietet auch sie gewisse Komplikationen. Da das vereinzelte Blatt unter Umständen ziemlich stark gewölbt sein kann, erweist es sich als zweckmäßig oder sogar als unumgänglich, gewisse Vor¬ sichtsmaßregeln bei der Auslegung der Leiteinrichtung zu beachten. So muß das vereinzelte Foto wieder durch einen Durchlaß der Trenneinrichtung auf die andere Stapelseite geführt werden, wenn auch dieser Durchlaß viel weniger kritisch ist als der Abtrenn-Durchlaß. - Im Prinzip sind alle Konstruktionen, die für die Zufuhr verwendbar sind, auch für die Rück¬ führung des Einzelblattes anpaßbar. Im allgemeinen aber genügt es, das Foto von seiner hinteren Kante aus zu schieben, wobei es gegebenenfalls noch festgeklammert wird. Nachstehend werden einige Ausführungsformen kurz beschrieben.
[0177] Hinsichtlich des erwähnten Rücklauf-Durchlasses ist Vorsorge dafür zu treffen, daß der Reststapel diesen Durchlaß nicht versperrt; diese Gefahr besteht besonders bei Stapeln stark gewölbter Fotoabzüge. - Oben wurde unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 8 erläutert, daß man dafür am ersten Rahmenteil Niederhalte-Fortsätze anbringen kann. An deren Stelle kann man aber auch am ersten oder am zweiten Rahmenteil ein den Rückführ-Durchlaß durchgreifendes Element vorsehen, welches nach beendetem Wechselzyklus wieder zurückgezogen wird.
[0178] Ferner ist dafür zu sorgen, daß der Rückführdurchlaß bei Beginn des Wechselzyklus gesperrt ist, damit nich von beiden Seiten des Stapels je ein Blatt abgezogen wird. Oben wurde unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 8 erläutert, daß man dafür kammartig ineinandergreifende Fortsätze am Se¬ paratorsteg einerseits, am ersten Rahmenteil andererseits verwenden kann; an .deren Stelle kann man aber auch zum Beispiel eine aus dem Separator¬ steg ausfahrende gesteuerte Blockiereinrichtung vorsehen.
[0179] Schließlich sind in Fig. 1 bis 10 einerseits, Fig. 13 bis 33 andererseits jeweils Mittel dargestellt, um die Entnahme des gesamten Stapels aus der Vorrichtung zu ermöglichen. In Fig. 137 bis 143 sind Varianten und auch prinzipiell anders wirkende Mittel für diesen Zweck dargestellt, die nachstehend erläutert werden.
[0180] Fig.. 137 zeigt im Teillängsschnitt eine Ausführungsform, bei der die Trenneinrichtung wahlweise durch manuellen Eingriff gesperrt werden kann. Es sei angenommen, daß eine Trenneinrichtung nach Fig. 92, 93 vorliegt, doch ist hier vom Schieber nur der Separatorsteg 20 gezeichnet. Die Stufe 354 ist nicht stationär, wie in Fig. 92 und 93, sondern in Schiebebeweg- ungsrichtung verschieblich, wobei die Verschiebung von Hand mittels einer durch den Gehäuseboden 218 ragende Taste erfolgen kann. In der mit aus¬ gezogenen Linien dargestellten Position entspricht dies der Fig. 92 (Normalbetrieb). Wird jedoch die Taste mit der Stufe nach rechts verla¬ gert, so greift das keilartig ausgebildete Ende 356 unter die ihm zuge¬ kehrt liegende Kante des im Stapel untersten Blattes 188 und hebt diese auf die Stufe 354, so daß der Durchlaßspalt unter dem Separatorsteg "ge¬ schlossen" ist. Die Stapelentnahmefunktion ist auch bei der Ausführungsform nach Fig. 138 (Teillängsschnitt) manuell steuerbar. Es sei angenommen, daß als Aus¬ gangskonstruktion die nach Fig. 96 und 97 vorgesehen ist.
[0181] Der Separatorsteg 20 hat eine Durchbrechung, in der verschieblich ein Sperrklotz 358 angeordnet ist. In der mit ausgezogenen Linien darge¬ stellten Position ist der Wechsler auf Wechselfunktion geschaltet, wobei der Klotz mittels Nocken 360 in einer entsprechenden Öffnung der Durch¬ brechung einrastet. Wird er durch Druck auf einen Knopf 87, der federnd an einer angeformten Feder 362 sitzt und mit dem Gehäuse 12 verbunden ist, in die mit gestrichelten Linien dargestellte Sperrposition verla¬ gert, in welcher er ebenfalls mittels Nocken 360 verrastbar ist, so wird der Durchtrittsspalt blockiert, und alle Blätter des Stapels werden her¬ austransportiert. Läuft dann der Sperrklotz auf einen an den Gehäuseboden 218 angeformten Anschlag 364 auf, wird er wieder in seine Ruheposition zurückgeschoben, und der Wechsler ist wieder auf Funktion "Wechseln" ge¬ schaltet.
[0182] Auch bei der Fig. 139 (Teillängsschnitt), Fig. 140 (Teilquerschnitt) und Fig. 141 (Teildraufsicht) ist eine manuelle Umschaltbarkeit zwischen "Wechseln" und "Stapelentnahme" vorgesehen. Im Gehäuse 12 ist ein ein¬ stückiges Bauteil 85 in Längsrichtung verlagerbar durch Druck auf die Taste 87, wobei die mit der Taste verbundene Schiene auf Rampen 89 auf¬ läuft und dabei das gesamte Bauteil 85 hebt; hierfür ist im Gehäuse ein Freiraum 366 für die Taste vorgesehen. Durch Heben der Schiene legt sich diese von unten an die den Durchlaßspalt begrenzende Kante des Separa¬ torsteges 20 an. Von diesem Ende der Schiene stehen noch Nasen 91 nach oben, die - wenn der Separatorsteg unter Mitnahme des Gesamtstapels die Nasen überläuft - nach unten ausfedern können. Wird der Separator wieder zurückgeschoben, trifft er auf die Nasen und verlagert damit das gesamte Bauteil 85 in seine Ausgangsstellung, womit auch die Bahn für den Sepa¬ rator wieder freigegeben ist, der Spalt für die Abtrennung des Blattes wieder offen ist und somit der Wechsler wieder in der "Wechselfunktions"- Stellung ist.
[0183] Fig. ^'142 und 143 zeigen im Teillängsschnitt bzw. in Teildraufsicht eine weitere Ausführungsform eines für die Stapelentnahme umschaltbaren Trennsystems. Es sei angenommen, daß im Prinzip die Bauart nach Fig. 94, 95 vorliegt. - Die in Fig. 92 mit 68 bezeichnete Stufe, die ja auch in Fig. 94 vorhanden ist, ist sehr schmal und dafür doppelt ausgeführt. Das den Durchtrittsspalt begrenzende Teil 69, das federnd im Separatorsteg 20 angeordnet ist, hat eine Aussparung gegenüber der Lücke zwischen den beiden Stufen 68. - An den Gehäuseboden 218 ist eine eindrückbare, zu¬ rückfedernde Taste 87 angeformt, die einen Blockierschuh 368 anhebt, der mit einem frontseitigen Fortsatz den Durchtrittsspalt sperrt, indem er sich vor die Unterkante des Separatorsteges legt, und mit einem rücksei¬ tigen Fortsatz 370 hinter den Separatorsteg greift. Beidseits dieses letztgenannten Fortsatzes drücken Blattfederchen 372 den Blockierschuh in Richtung Gehäuseboden. - Wird auf die Taste 87 gedrückt und der Blok- kierschuh in Mitnahmeverbindung mit dem Separatorsteg gebracht, wobei die Trennfunktion blockiert ist, und nun am Schieber gezogen, so wird der Blockierschuh einfach mitgenommen. Beim Wiedereinschub drücken die Fe¬ derchen 372 den Schuh dann wieder in die Freigabeposition, die mulden¬ förmig eingetieft hinter der Auflauframpe 374 vorgesehen ist.
[0184] Bei den insoweit behandelten .Ausführungsformen muß der Benutzer eingrei¬ fen, um die Entnahme vornehmen zu können. Bei der folgenden Ausführungs¬ form ist die Anordnung so getroffen, daß der aus dem Gehäuse herauszieh¬ bare Schieber das zweite Rahmenteil ist und daher den Reststapel mit herausbringt. Im Gehäuse bleibt nur ein einziges Blatt zurück. Nimmt nun der Benutzer den Reststapel, der ihm ja frei zugänglich ist, heraus und schiebt den Schieber wieder ein, so kann er erneut den Schieber ziehen, der dann das im Gehäuse verbliebene Blatt mitbringt. Mit anderen Worten ist der Wechselmechanismus erst dann funktionsfähig, wenn die Vorrichtung mindestens zwei Blätter enthält.

权利要求:
ClaimsPATENTANSPRÜCHE
1) Vorrichtung zum zyklischen Umschichten eines Stapels rechteckiger oder quadratischer Blätter, insbesondere eines Stapels (182) von Fo¬ toabzügen, mit einem ersten (12) und einem zweiten (14) Rahmenteil, die relativ zueinander und parallel zur Stapelhauptebene bewegbar sind, und mit Mitteln, die bei einer Hinundherbewegung der Rahmenteile ein Ein¬ zelblatt (188) an einer Stapelseite abnehmen und an der anderen Stapel¬ seite wieder zufügen, welche Mittel umfassen:
(a) eine Trenneinrichtung (20, 68, 71) zum Abtrennen des Einzel¬ blattes vom Stapel,
(b) eine Zufuhreinrichtung (22) zum Zuführen von Blättern zu der Trenneinrichtung,
(c) Halteeinrichtungen (26, 28, 32, 80) zum Halten des Einzel¬ blattes in dem ersten Rahmenteil und des Reststapels in dem an-> deren Rahmenteil, und
(d) eine Leiteinrichtung (79) zum Führen des abgetrennten Ein¬ zelblattes zwecks Rückführung auf die andere Seite des Reststa¬ pels,
wobei die Leiteinrichtung einen Anschlag (52) aufweist, der an der der Trenneinrichtung (68, 69) abgewandten Querkante des Einzelbildes zur Anlage bringbar ist, und mit Führungsmitteln (79), die das der Trenn¬ einrichtung zugekehrte Ende des Einzelblattes quer zur Rahmenteilbewe- gungsrichtung vor einen Rückführ-Durchlaß fördern.
2) Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der Mittel (36, 81) vorgesehen sind, die den Reststapel im zweiten Rahmenteil (14) im Abstand von einem Durchlaß für das zurückzuführende Einzelblatt halten.
3) Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Mittel Niederhalteorgane (36, 81) umfassen, die stationär am ersten Rahmenteil angeordnet sind.
4) Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Mittel eine den Durchlaß durchsetzende Leitlamelle (308) umfassen.
5) Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, bei der die Mittel mit der Trenneinrichtung (20) kammartig ineinandergreifende Elemente (36, 81) sind.
6) Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Trenneinrichtung ein Sperrelement (316) umfaßt, das während der ersten Halbphase des Um¬ schichtzyklus den Durchlaß für die Rückführung des Einzelbildes sperrt.
7) Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das erste Rahmenteil (12) einen Anschlag (52) aufweist, vor den die dem ausgezogenen zweiten Rahmenteil (14) abgewandte Kante des Einzelblattes mittels einer Hebe¬ einrichtung (32) führbar ist.
8) Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der die Hebeeinrichtung (32) auf einem wesentlichen Teilabschnitt des Rückhubs der Rahmenteile (12, 14) das Einzelblatt hält.
9) Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der die Trenneinrichtung (20) einen Durchlaß (54) für den Anschlag (52) aufweist.
10) Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der der Anschlag eine Abwinkelung (78) aufweist, der die Einzelbildkante umfaßt und an seiner Fläche ab¬ stützt.
11) Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der die Hebeeinrichtung einen Auflaufkeil (318) umfaßt.
12) Vorrichtung nach Anspruch 11, bei der der Auflaufkeil (318) von der Rahmenteilbewegung gesteuert ist.
13) ^'Vorrichtung nach Anspruch 11, bei der der Auflaufkeil (318) in Rahmenteilbewegungsrichtung begrenzt verschieblich ist.
14) Vorrichtung nach Anspruch 11, bei der der Auflaufkeil als minde¬ stens ein Schwenkflügel (336) ausgebildet ist.
15) Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der die Hebeeinrichtung (32, 336, 318) durch die Relativbewegung der Rahmenteile (12, 14) inaktivierbar ist.
16) Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der Führungsmittel (350) vorge¬ sehen sind zum Leiten der der Trenneinrichtung (20) zugekehrten Kante des Einzelblattes vor deren Rückführ-Durchlaß.
17) Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 16, bei der die Führungsmittel (328, 350) am zweiten Rahmenteil (14) angeordnet sind.
18) Vorrichtung nach Anspruch 16, bei der die Führungsmittel (328, 350) durch die Rahmenteil-Relativbewegung steuerbar sind.
Λ
19) Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 16," bei der die Hebeeinrichtung und/oder die Führungsmittel Blattfedern (32, 79, 80) umfassen, die sich am Einzelbild abstützen.
20) Vorrichtung nach Anspruch 16, mit Einzelblatt-Stützmitteln (80), die zwischen der Hebeeinrichtung (32) und den Führungsmitteln (79) am Einzelblatt angreifend ausgebildet und angeordnet sind.
21) Vorrichtung nach Anspruch 20, bei der die Stützmittel Blattfedern (80) umfassen.
22) Vorrichtung nach Anspruch 21, bei der die Blattfedern (80) durch die relativ zu ihnen erfolgende Bewegung der Trenneinrichtung (20) ak¬ tiviert bzw. inaktiviert werden.
23) Vorrichtung nach Anspruch 19 oder 21, bei der die Blattfedern (80) an ihrem dem Einzelblatt zugekehrten freien Ende eine sich an die Blattfläche anschmiegende Abflachung aufweisen.
24) Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 16 oder 20 mit mechanisch um¬ steuerbaren Hebe-, Führungs- oder Abstützmitteln (344, 346, 328).
25) Vorrichtung nach Anspruch 24, mit an dem ersten oder an dem zwei¬ ten Rahmenteil angelenkten, durch die Relativbewegung derselben steuer¬ baren Hebelanordnungen (344, 346).
26) Vorrichtung nach Anspruch 25, bei der alle Hebel der Hebelanord¬ nung von einem gemeinsamen Steuerorgan (342) steuerbar sind.
27) Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der das Sperrelement als ein ge¬ federtes Sperrorgan (316) ausgebildet ist, das von dem Einzelblatt bei dessen Rückführung entsperrbar ist.
28) Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 16 oder 20, bei der die Halte¬ einrichtung eine im ersten Rahmenteil (12) vorgesehene Haftbeschichtung (26) umfaßt und die Hebeeinrichtung (32) und/oder die Fhrungs ittel
(79) und/oder die Stützmittel (80) das Einzelblatt von der Haftbe¬ schichtung abschälend ausgebildet und angeordnet sind.
29) Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 16 oder 20, bei der die Hebeein¬ richtung (32) und/oder die Führungsmittel (79) und/oder die Stützmittel
(80) zumindest auf die bewegungsparallelen Kanten des Einzelblattes einwirkend ausgebildet und angeordnet sind.
30) Vorrichtung nach Anspruch 29, bei der die Mittel (136) zusätzlich in der Mitte des Einzelblattes wirkend ausgebildet und angeordnet sind.
31 ) Vorrichtung nach Anspruch 30, bei der die Mittel durchgehend über die ganze Breite des Einzelblattes auf dieses einwirkend ausgebildet und angeordnet sind.
32) Vorrichtung nach Anspruch 20, bei der die Führungsmittel (350) einen"Teil der Trenneinrichtung bilden.
33) Vorrichtung nach Anspruch 7 und 16, bei der die Hebeeinrichtung (318) und die Führungsmittel (20) von gegeneiπanderlaufenden Keilflächen gebildet sind.
34) Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 16 oder 20, bei der zumindest einige Mittel von Blattfedern (32) gebildet sind, die zum Anpressen des Stapels im Ruhezustand der Rahmenteile (12, 14) dienen.
35) Vorrichtung nach Anspruch 34, bei der eines der Rahmenteile (12) ein Sichtfenster (35) aufweist, gegen das der Stapel gepresst wird.
36) Vorrichtung nach Anspruch 7, 16 und 20, bei der zumindest zwei der Hebe-, Führungs- und Stützmittel von Armen (32, 80) einer einstückigen Blattfeder gebildet sind.
37) Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Zufuhreinrichtung (22) an dem ersten Rahmenteil (12) eine an der in Bewegungsrichtung hinteren Kante des Stapels auf der Seite des abzutrennenden Blattes mit Federvorspannung (24) anliegende Kontaktfläche aufweist, mittels der eine parallel zur Stapelebene vom Stapel auf sie ausgeübte Kraft in eine Ausweichbewegung quer dazu entgegen der Federvorspannung umsetzbar ist.
38) Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Zufuhreinrichtung einen Mit¬ nehmer (22) umfaßt, der an der in Bewegungsrichtung hinteren Querkante des abzutrennenden Blattes unter Vorspannung durch eine Federanordnung (24) zur Anlage bringbar ist, welche Federanordnung (24) den Mitnehmer selbst trägt, und quer zur Stapelhauptebene auslenkbar ist.
39) Vorrichtung nach Anspruch 1,bei der die Trenneinrichtung ein erstes und ein zweites Trennelement umfaßt, die federnd aufeinander zu vorge¬ spannt einen Durchlaßspalt begrenzen, der für den Eintritt des abzutren¬ nenden Blattes eine lichte Weite von mehr als der Dicke eines Blattes und weniger als der Dicke zweier Blätter besitzt, und bei der die lichte Weite während der Rahmenteil-Auswärtsbewegung gleich gehalten oder auf die Dicke des jeweils abgetrennten Blattes vermindert ist.
40) Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei als Zufuhreinrichtung ein am ab¬ zutrennenden Blatt an dessen in Förderrichtung hinterer Kante angreifen¬ der Mitnehmer (22, 404, 420) vorgesehen ist, während als Halteeinrichtung für das abgetrennte Blatt mindestens ein zusätzliches Element (26/28, 32/80, 506/520, 300, 306, 278, 32/288, 274) vorgesehen ist.
41) Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Vorrichtung für Stapel un¬ terschiedlicher Blattzahl ausgebildet ist, wobei die Andruckanordnung das abzutrennende Blatt bis zum Einlauf des Mitnehmers in die Trenneinrich¬ tung in Eingriff mit diesem hält, und wobei die Leiteinrichtung Mittel (490) umfaßt, die von der Rahmenteilbewegung gesteuert das Einführen des Einzelblattes zwischen Andruckanordnung und Stapel ermöglichen.
43 Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Halteeinrichtung für das Einzelblatt eine in Förderrichtung nach der Trenneinrichtung (68, 69) angeordnete Zangenanordnung (32/78; 278; 32/288; 266/290) ist, deren Halte- und Freigabebewegungen von der Relativbewegung der Rahmenteile (12, 14) steuerbar ist.
43) Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei eine Verdrehsicherung für das Einzelbild (188) während^" des Umschichtzyklus zur Sicherung gegen Verdre¬ hen um eine zu seiner Hauptebene senkrechte Achse unabhängig von seitli¬ chen Begrenzungen seiner Bewegungsbahn vorgesehen ist.
44) Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Halteeinrichtung zum Halten des Einzelblattes umfaßt:
(1) eine am zweiten Rahmenteil (14) angeordnete, auf dem festzuhaltenden Einzelblatt (188) mit einer Umfangsgeschwindigkeit abrollende Rolle (28, 300), die gleich ist der Relativgeschwindigkeit zwischen den beiden Rahmenteilen (12, 14), und
(2) ein Abstützelement auf der der Rolle abgewandten Seite des Einzel¬ blattes, das entweder eine am zweiten Rahmenteil angeordnete Gegenrolle (306) oder eine am ersten Rahmenteil vorgesehene Abrollschiene (134/26) ist, und wobei Rolle und Gegenrolle durch eine Andruckanordnung das Einzelbild klemmend halten.
45. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Zufuhreinrichtung eine reibungsschlüssig am zu vereinzelnden Blatt angreifende, im zweiten Rahmenteil (12, 14) drehbar gelagerte und durch die Relativbewegung der Rahmenteile angetriebene Rolle (300) umfaßt.
46. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der eines der Rahmenteile ein Sichtfenster aufweist und den beiden Rahmenteilen eine Freilauf ich¬ tung zugeordnet ist, die zumindest in einigen Relativlagen der Rahmen¬ teile einen Wechsel der Bewegungsrichtung sperrt.
47. Vorrichtung nach Anspruch 1 mit Mitteln (93, 38), die an dem relativ zum Fenster beweglichen Rahmenteil (14) vorgesehen sind und das dem Fenster (35) zugekehrte Blatt zumindest während seiner Relativbewe¬ gung zum Fenster im Abstand von diesem halten, indem sie an den quer zur Bewegungsrichtung verlaufenden Blattkanten angreifen.
48. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Zufuhreinrichtung von einerr. an der freiliegenden Fläche des abzutrennenden Blattes angrei¬ fenden Haftmitnehmer gebildet ist.
49. Vorrichtung nach Anspruch 1, wcbei die Zufuhreinrichtung (22) an dem ersten Rahmenteil (12) eine an der in Bewegungsrichtung hin¬ teren Kante des Stapels auf der Seite des abzutrennenden Blattes mit Fe¬ dervorspannung (24) anliegende Kontaktfläche aufweist, welche in Richtung der Stapeldicke eine Abmessung aufweist, die größer ist als die Dicke eines Blattes und die der Trenneinrichtung das vom Stapel abzutrennende Blatt zuführt, während der Reststapel die Kontaktfläche übergleiten kann.
50. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Haltemittel einen am zweiten Rahmenteil (14) vorgesehenen, an einer Endkante des Stapels (182) angreifenden Separatorsteg (20) und eine am ersten Rahmenteil (12) vorgesehene Halteeinrichtung umfassen, die erste (22) und zweite (32, 80) Haltemittel umfaßt, von denen bei Beginn der Auseinanderbewegung der Rahmenteile das erste (22), am Ende der Auseinanderbewegung das zweite (32, 80) und zwischen Beginn und Ende beide das Einzelblatt (188) im Rahmenteil festhalten.
51. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das erste Rahmenteil ein Sichtfenster (35) aufweist, das bei zusammengeschobenen Rahmenteilen das ihm zugekehrt liegende Blatt des Stapels exponiert, und bei der das zweite Rahmenteil als Schieber (14) ausgebildet ist, aus dem der Stapel bei auseinandergezogenen Rahmenteilen entnehmbar ist.
52. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der Distanzierungsmittel (93) auf der dem abgetrennten Blatt abgewandten Seite des Rückführ- Durchlasses vorgesehen sind.
53. Vorrichtung nach Anspruch 52, bei der Distanzierungsmittel (38) an dem der Trenneinrichtung (20) gegenüberliegenden Seite des zwei¬ ten Rahmenteils (14) vorgesehen sind.
54. Vorrichtung nach Anspruch 52, bei der Distanzierungsmittel (36) am ersten Rahmenteil (12) vorgesehen sind, die zur Rahmenteilbeweg- ungsrichtung verlaufende Blattkaπten übergreifen.

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US20060163796A1|2006-07-27|Sheet Feed Device and Image Recording Apparatus Having Such Sheet Feed Device

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KR19990007159A|1999-01-25|인쇄물 분리기

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KR100431006B1|2004-05-12|프린팅기기의 용지 카트리지

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US5613621A|1997-03-25|Inventory control shelf aid dispensing device

同族专利:

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公开号 | 公开日

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JPS62500813A|1987-04-02|

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DK332286A|1986-07-11|

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ZA8508704B|1986-07-30|

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GB2179923A|1987-03-18|

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GB8616630D0|1986-08-13|

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引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
1986-05-22| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU BR DK GB JP KR NO US |

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1986-05-22| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT NL SE |

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1986-06-24| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1985906051 Country of ref document: EP |

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1986-12-03| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1985906051 Country of ref document: EP |

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优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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DE19843441448|DE3441448A1|1984-11-13|1984-11-13|Vorrichtung zum zyklischen umschichten eines blattstapels|BR8507052A| BR8507052A|1984-11-13|1985-11-12|Dispositivo para a mudanca ciclica de uma pilha de folhas retangulares ou quadradas|

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AT85906051T| AT50874T|1984-11-13|1985-11-12|Vorrichtung zum zyklischen umschichten eines stapels rechteckiger oder quadratischer blaetter.|

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DE19853576416| DE3576416D1|1984-11-13|1985-11-12|Vorrichtung zum zyklischen umschichten eines stapels rechteckiger oder quadratischer blaetter.|

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NO86862818A| NO167536C|1984-11-13|1986-07-11|Innretning for syklisk omstabling i en stabel rektangulaere eller kvadratiske blad.|

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KR1019860700442A| KR880700304A|1984-11-13|1986-07-11|시트 파일의 순환식 재정렬 장치|

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DK332286A| DK165657C|1984-11-13|1986-07-11|Apparat til cyklisk omstabling af en stabel af rektangulaere eller kvadratiske blade|

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DK599288A| DK599288A|1984-11-13|1988-10-27|Apparat til cyklisk omstabling af en stabel af rektangulaere eller kvadratiske blade|