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    • 专利摘要:
    Es wird eine Vorrichtung zur Anordnung eines Emblems (5) an einem Möbelstück und/oder Gebrauchsgegenstand beschrieben, umfassend: eine Trägerplatte (1) zum Tragen des Emblems (5), ein Gegenstück (17) und ein Verbindungselement (11) zwischen Trägerplatte (1) und Gegenstück (17), wobei zwischen der Trägerplatte (1) und dem Gegenstück (1) das Möbelstück derart einklemmbar ist, dass das Emblem (5) an dem Möbelstück fixiert ist.
    公开号:EP3703039A1
    申请号:EP20155177.7
    申请日:2020-02-03
    公开日:2020-09-02
    发明作者:Thomas Boger
    申请人:Variata Dorit Lang & Co KG GmbH；
    IPC主号:G09F7-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anordnung eines Emblems an einem Möbelstück und/oder an einem Gebrauchsgegenstand, beispielsweise einem Fahrzeugsitz oder Koffer. HINTERGRUND DER ERFINDUNG
    [0002] Im Stand der Technik ist es bekannt, Embleme an hochwertige Möbelstücke und insbesondere Fahrzeugsitzen anzuordnen, um dadurch dem Markt ein Markenprodukt anbieten zu können. ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
    [0003] Das Anordnen des Emblems sollte zu vertretbaren Kosten erfolgen. Außerdem besteht der Wunsch, ein Produkt zunächst noch ohne Emblem herstellen zu können und erst später ein kundenspezifisches Emblem an dem betreffenden Möbelstück anzuordnen.
    [0004] Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die kostengünstig ein Emblem an einem Möbelstück oder Fahrzeugsitz fixieren kann und bei dem das Hinzufügen des Emblems zum Möbelstück oder Fahrzeugsitz auch nach der Herstellung des Möbelstücks möglich ist.
    [0005] Als erste Ausführungsform der Erfindung wird eine Vorrichtung zur Anordnung eines Emblems an einem Möbelstück, an einem Fahrzeugsitz und/oder an einem Gebrauchsgegenstand zur Verfügung gestellt, umfassend: eine Trägerplatte zum Tragen des Emblems, ein Gegenstück und ein Verbindungselement zwischen Trägerplatte und Gegenstück, wobei zwischen der Trägerplatte und dem Gegenstück das Möbelstück derart einklemmbar ist, dass das Emblem an dem Möbelstück fixiert ist.
    [0006] Vorteilhafterweise ergibt sich bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Gewichtsoptimierung, da zumindest nur ein Teil der Vorrichtung aus einem Metall bestehen muss. Außerdem ist vorteilhaft, dass die Anordnung einer stets gleichen Trägerplatte an einem Möbelstück erfolgen kann und erst sehr später in der Herstellung oder nachträglich das Emblem angeordnet werden kann, das typischerweise die Herstellfirma oder Vertriebsfirma ausweist. In einer alternativen Vorgehensweise kann das Emblem auch vor der Montage in den Sitz auf die Trägerplatte verklebt werden, so dass das komplette Bauteil erst dann in den Sitz eingebaut wird.
    [0007] Beispielhafte Ausführungsformen werden in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
    [0008] Gemäß einer außerdem beispielhaften Ausführungsform der Erfindung wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei das Emblem aus einem Metall oder Kunststoff besteht und die Trägerplatte und/oder das Gegenstück aus einem Metall oder einem Kunststoff.
    [0009] In einer noch weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei die Trägerplatte und/oder das Gegenstück als Verbindungselement einen Stift und/oder Gewindebolzen und/oder Dom aufweist zur lösbaren oder unlösbaren Verbindung von Trägerplatte mit dem Gegenstück. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei ein Verbindungsstück eine lösbare oder unlösbare Verbindung zwischen Trägerplatte und Emblem sicherstellt.
    [0010] In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei das Verbindungsstück ein Klebeband, ein Klebstoff, ein Silikonkleber oder ein Flüssigkleber ist.
    [0011] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei das Verbindungselement ein Splint ist.
    [0012] Die Erfindung kann bei Sitzmöbeln, beispielsweise ein Sofa oder Gartenmöbel, und bei Sitzen für PKWs oder LKWs, Landmaschinen, Baumaschinen, und Motorradsitze eingesetzt werden. Ein weiteres Einsatzgebiet sind Sitzmöbel, also Stühle, Sofas, Liegen, Gartenmöbel, Betten, Industriemöbel oder Büromöbel. Zusätzlich kann die Erfindung zur Anordnung eines Emblems für Möbel von Booten, Jachten, Kreuzfahrtschiffen oder Flugzeugen genutzt werden.
    [0013] Als eine Idee der Erfindung kann angesehen werden, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die eine Trägerplatte und ein Gegenstück derart aufweist, dass zwischen der Trägerplatte und dem Gegenstück ein Möbelelement, beispielsweise eine Lehne, angeordnet werden kann, so dass die Trägerplatte an dem Möbelelement fixiert ist. An der Trägerplatte kann ein beliebiges Emblem angeordnet oder auch nachträglich ausgetauscht werden, wodurch sich eine hohe Flexibilität auch nach der Fertigstellung des betreffenden Produkts ergibt. Ferner kann die erfindungsgemäße Vorrichtung ein geringes Gewicht aufweisen, da Trägerplatte und Gegenstück aus Kunststoff oder Metall bestehen können und dennoch kann die erfindungsgemäße Vorrichtung hochwertig erscheinen, da das Emblem aus einem hochwertigen Metall, vorzugsweise Aluminium oder aus Kunststoff, gefertigt sein kann.
    [0014] Die einzelnen Merkmale können selbstverständlich auch untereinander kombiniert werden, wodurch sich zum Teil auch vorteilhafte Wirkungen einstellen können, die über die Summe der Einzelwirkungen hinausgehen. KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
    [0015] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele deutlich. Es zeigenFig. 1 eine Draufsicht einer runden Trägerplatte 1 mit Stifte und Gewindebolzen 11, Fig. 2 eine Draufsicht einer runden Trägerplatte 3 mit Dome 12, Fig. 3 eine Draufsicht einer ovalen Trägerplatte 1 mit Stifte und Gewindebolzen 11, Fig. 4 eine Draufsicht einer ovalen Trägerplatte 3 mit Dome 12, Fig. 5 eine Draufsicht einer eckigen Trägerplatte 1 mit Stifte und Gewindebolzen 11, Fig. 6 eine Draufsicht einer eckigen Trägerplatte 3 mit Dome 12, Fig. 7 eine Explosionszeichnung einer Trägerplatte 1 mit Emblem 5 für den Fahrzeug- und Möbelbau, wobei die Trägerplatte 1 mit einem Gegenstück 17 durch Stifte oder Schrauben 11 verbunden ist, um an einem Möbelstück fixiert zu werden, Fig. 8 eine Explosionszeichnung einer Trägerplatte 3 mit Emblem 5 für den Fahrzeug- und Möbelbau, wobei die Trägerplatte 3 mit einem Gegenstück 18 durch Dome 12 verbunden ist, um an einem Möbelstück fixiert zu werden, Fig. 9 eine Draufsicht einer runden Trägerplatte 8 mit Schlitze 14 und einer Nut 15, Fig. 10 eine Draufsicht einer runden Trägerplatte 9 mit Schlitze 16, Fig. 11 eine Draufsicht einer ovalen Trägerplatte 8 mit Schlitze 14 und einer Nut 15, Fig. 12 eine Draufsicht einer ovalen Trägerplatte 9 mit Schlitze 16, Fig. 13 eine Draufsicht einer eckigen Trägerplatte 8 mit Schlitze 14 und einer Nut 15, Fig. 14 eine Draufsicht einer eckigen Trägerplatte 9 mit Schlitze 16, Fig. 15 eine Explosionszeichnung einer Trägerplatte 8 mit Emblem 5 für den Fahrzeug- und Möbelbau, wobei die Trägerplatte 8 mit einem Gegenstück 20 durch einen Splint 22 verbunden ist, um an einem Möbelstück fixiert zu werden und Fig. 16 eine Explosionszeichnung einer Trägerplatte 9 mit Emblem 5 für den Fahrzeug- und Möbelbau, wobei die Trägerplatte 9 mit einem Gegenstück 21 durch einen Splint 22 verbunden ist, um an einem Möbelstück fixiert zu werden. DETAILLIERTE BESCHREIBUNG BEISPIELHAFTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
    [0016] Fig. 1 zeigt eine runde Trägerplatte 1 mit daran befestigten Stiften oder Schrauben 11.
    [0017] Fig. 2 zeigt eine runde Trägerplatte 3, an der Dome 12, also Hülsen mit Innengewinde angeordnet sind.
    [0018] Fig. 3 zeigt eine ovale Trägerplatte 1 mit daran befestigten Stiften oder Schrauben 11.
    [0019] Fig. 4 zeigt eine ovale Trägerplatte 3, an der Dome 12, also Hülsen mit Innengewinde angeordnet sind.
    [0020] Fig. 5 zeigt eine eckige Trägerplatte 1 mit daran befestigten Stiften oder Schrauben 11.
    [0021] Fig. 6 zeigt eine eckige Trägerplatte 3, an der Dome 12, also Hülsen mit Innengewinde angeordnet sind.
    [0022] Fig. 7 zeigt eine Explosionszeichnung mit einer Trägerplatte 1 mit angebrachten Stiften oder Gewindebolzen 11. Die Stifte oder Gewindebolzen 11 dienen dazu, die Trägerplatte 1 mit einem Gegenstück 17 derart zu verbinden, dass ein Möbelelement zwischen Trägerplatte 1 und Gegenstück 17 eingeklemmt werden kann. Auf die Trägerplatte 1 kann ein Emblem 5 angeordnet werden, wobei zur Verbindung zwischen Trägerplatte 1 und Emblem 5 ein Verbindungselement 7 genutzt werden kann. Die Stifte oder Schrauben 11 können an dem Gegenstück 17 durch eine Klemm Sicherung oder Mutter 10 fixiert werden.
    [0023] Fig. 8 zeigt eine Explosionszeichnung mit einer Trägerplatte 3, an der Dome 12, also Hülsen mit Innengewinde, befestigt sind. In diese Innengewinde können Schrauben 13 eingedreht werden, wodurch sich eine lösbare Verbindung zwischen der Trägerplatte 3 und einem Gegenstück 18 ergibt. In den Zwischenraum zwischen Trägerplatte 3 und Gegenstück 18 kann ein Sitz- oder Möbelelement, beispielsweise ein Sitz oder eine Lehne eines Möbelstücks, eingeklemmt werden, wodurch die Trägerplatte 3 an dem Möbelstück befestigt werden kann.
    [0024] Fig. 9 zeigt eine runde Trägerplatte 8 mit Ausnehmungen 14, die beispielsweise als Schlitze ausgeformt sein können und einer Nut 15.
    [0025] Fig. 10 zeigt eine runde Trägerplatte 9 mit Ausnehmungen 16, die beispielsweise als Schlitze ausgeformt sein können.
    [0026] Fig. 11 zeigt eine ovale Trägerplatte 8 mit Ausnehmungen 14 die beispielsweise als Schlitze ausgeformt sein können und einer Nut zwischen den Ausnehmungen 14.
    [0027] Fig. 12 zeigt eine ovale Trägerplatte 9 mit Ausnehmungen 16, die beispielsweise als Schlitze ausgeformt sein können.
    [0028] Fig. 13 zeigt eine eckige Trägerplatte 8 mit Ausnehmungen 14 die beispielsweise als Schlitze ausgeformt sein können, wobei zwischen diesen Ausnehmungen eine Nut bzw. Vertiefung ausgeformt ist.
    [0029] Fig. 14 zeigt eine eckige Trägerplatte 9 mit Ausnehmungen 16, die beispielsweise als Schlitze ausgeformt sein können.
    [0030] Fig. 15 zeigt eine Explosionszeichnung mit einer Trägerplatte 8, die eine Vertiefung bzw. Nut 15 aufweist, um einen Teil eines Splints aufzunehmen. Hierdurch ergibt sich eine plane Oberfläche, auf der ein Emblem 5 aufgesetzt werden kann. Durch ein Klebeelement 7, beispielsweise ein beidseitiges Klebeband, kann eine Verbindung, lösbar oder unlösbar, zwischen der Trägerplatte 8 und dem Emblem 5 geschaffen werden.
    [0031] Fig. 16 zeigt eine Explosionszeichnung mit einer Trägerplatte 9, die Ausnehmungen 16 aufweist, damit die Enden eines Splints 17 durchgeführt werden können. Die Enden des Splints 17 können außerdem durch Ausnehmungen eines Gegenstücks 21 geführt werden und mit Klemmsicherungen 10 am Herausziehen aus den Ausnehmungen des Gegenstücks 21 gehindert werden. Auf die Trägerplatte 9 kann ein Emblem 6 aufgesetzt werden, wobei das Emblem 6 eine Ausnehmung 19 aufweisen kann, damit das Mittelstück des Splints 17 aufgenommen werden kann.
    [0032] Ein Aspekt der Erfindung ist die besondere Befestigung des Emblems an einem Möbel, und zwar durch eine Trägerplatte im Sitz mit einem Splint und einer Gegenplatte bzw. Gegenstück. Die Trägerplatte und das Gegenstück werden durch einen runden oder eckigen Stift mit einer Klemmsicherung an einem Splint verbunden, wobei der Splint lose zum Durchstecken, oder verlötet bzw. verschweißt verbunden mit der Trägerplatte ausgebildet sein kann. Die Stifte können mitgegossen oder auf der Trägerplatte aufgelötet sein, bzw. die Schrauben oder Schraubdome können mitgegossen oder aufgelötet oder aufgeschweißt sein.
    [0033] Die Trägerplatte 1, 3, 8 und 9 kann aus einem Metall oder einer Metall-Kunststoff-Kombination bestehen. Das Emblem 5, 6 kann aus einem Metall, einer Metall-Kunststoff-Kombination oder einem Kunststoff bestehen.
    [0034] Die Verbindung zwischen Trägerplatte und Emblem kann durch ein Klebeband 7, einen Flüssigkleber oder eine weitere Verschraubung, Vernietung, Lötung oder Schweißung, durch Sicherungsscheiben, durch eine Steckverbindung oder eine Schnappverbindung erfolgen. Die Verbindung zwischen Trägerplatte 1, 3, 8, 9 und Gegenstück 17, 20, 21 kann lösbar oder unlösbar sein und durch ein Klebeband, einen Flüssigkleber oder eine weitere Verschraubung, Vernietung, Lötung oder Schweißung, durch Sicherungsscheiben, durch eine Steckverbindung oder eine Schnappverbindung erfolgen
    [0035] Durch die Eigenschaften der erfindungsgemäßen Anordnung des Emblems 5 mit einem Gegenstück 17, 20, 21 sind kleine bis mittlere Stückzahlen möglich. Außerdem können individuelle Außenformen ermöglicht werden.
    [0036] In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung weist das Emblem eine Beleuchtung mittels eines LED auf.
    [0037] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann folgende Materialien, beispielsweise der Trägerplatte und/oder des Gegenstücks und/oder des Emblems und/oder des Splints, aufweisen: Messing, Eisen, Edelstahl Zinkdruckguss Zink Schleuderguss Stanzteile aus Aluminium Kunststoffe, vorzugsweise galvanisch bedampft bzw. veredelt, z.B. bedruckt oder auslackiert Aufkleber mit Polyurethanharz oder Epoxydharz.
    [0038] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es, dass ein Logo edel in Form eines Emblems auf Produkte angeordnet werden kann, wobei sich durch die Herstellweise ein günstiges Preis-Leistungsverhältnis ergibt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist insbesondere für Fahrzeughersteller und/oder Boots- und/oder Flugzeugbauer geeignet, und zwar für Sitz- und Ruhemöbel und/oder Kindersitze.
    [0039] Im Besonderen ist die erfindungsgemäße Vorrichtung geeignet für Ledersitze, Stoffsitze, Textilsitze, Alcantarasitze und Kunstledersitze, sowie für Gewebe der unterschiedlichsten Art.
    [0040] Eine weitere alternative Anwendungsmöglichkeit stellen Koffer und Taschen dar.
    [0041] Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung auch auf schwierigem Untergrund angebracht werden kann.
    [0042] Es sei angemerkt, dass der Begriff "umfassen" weitere Elemente oder Verfahrensschritte nicht ausschließt, ebenso wie der Begriff "ein" und "eine" mehrere Elemente und Schritte nicht ausschließt.
    [0043] Die verwendeten Bezugszeichen dienen lediglich zur Erhöhung der Verständlichkeit und sollen keinesfalls als einschränkend betrachtet werden, wobei der Schutzbereich der Erfindung durch die Ansprüche wiedergegeben wird. LISTE DER BEZUGSZEICHEN
    [0044] 1Trägerplatte mit Stift oder Gewindebolzen2Durchgangsbohrung für Stift oder Gewindebolzen der Trägerplatte3Trägerplatte mit Dome4Durchgangsbohrung für Dom der Trägerplatte5Emblem, beispielsweise Kunststoffemblem6Emblem mit einer Aussparung zur Aufnahme eines Splints 177Klebeelement, beispielsweise ein Klebeband8Trägerplatte9Trägerplatte10Klemmsicherung oder Mutter11Stifte oder Schrauben12Dom13Schraube14Ausnehmung, beispielsweise als Schlitz ausgeformt15Nut16Ausnehmung, beispielsweise als Schlitz ausgeformt17Gegenstück18Gegenstück19Ausnehmung zur Aufnahme eines Splints20Gegenstück21Gegenstück22Splint
    权利要求:
    Claims (6)
    [0001] Vorrichtung zur Anordnung eines Emblems (5) an einem Möbelstück, an einem Fahrzeugsitz und/oder an einem Gebrauchsgegenstand umfassend:
    eine Trägerplatte (1, 3) zum Tragen des Emblems (5),
    ein Gegenstück (17, 20, 21) und
    ein Verbindungselement (22, 11, 12) zwischen Trägerplatte (1, 3) und Gegenstück (17, 20, 21), wobei zwischen der Trägerplatte (1, 3) und dem Gegenstück (1, 3) das Möbelstück derart einklemmbar ist, dass das Emblem (5) an dem Möbelstück fixiert ist.
    [0002] Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Emblem (5) aus einem Metall oder einem Kunststoff besteht und die Trägerplatte (1, 3) und/oder das Gegenstück (17, 20, 21) aus einem Metall oder einem Kunststoff.
    [0003] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Trägerplatte (1, 3) und/oder das Gegenstück (17, 20, 21) als Verbindungselement einen Stift und/oder Gewindebolzen (11) und/oder Dom (12) aufweist zur lösbaren oder unlösbaren Verbindung von Trägerplatte (1, 3) mit dem Gegenstück (17, 20, 21).
    [0004] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Verbindungsstück (7) eine lösbare oder unlösbare Verbindung zwischen Trägerplatte (1, 3) und Emblem (5) sicherstellt.
    [0005] Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei das Verbindungsstück (7) ein Klebeband, ein Klebstoff, ein Silikonkleber oder ein Flüssigkleber ist.
    [0006] Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verbindungselement (22, 11, 12) ein Splint ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    引用文献:
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