• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem in diesem befindlichen Vorratsbehälter (20) für Eiswürfel, wobei des Gerät vorzugsweise einen Eiswürfelbereiter (120) aufweist, wobei die in dem Eiswürfelbereiter hergestellten Eiswürfel in dem Vorratsbehälter aufgenommen werden, wobei Impulserzeugungsmittel vorhanden sind, die angeordnet sind, auf den Vorratsbehälter einen oder mehrere Impulse auszuüben.
    公开号:EP3696481A1
    申请号:EP20157363.1
    申请日:2020-02-14
    公开日:2020-08-19
    发明作者:Thomas Gindele
    申请人:Liebherr Hausgeraete Ochsenhausen GmbH；
    IPC主号:F25C5-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem in diesem befindlichen Vorratsbehälter für Eiswürfel, wobei des Gerät vorzugsweise einen Eiswürfelbereiter aufweist, wobei die in dem Eiswürfelbereiter hergestellten Eiswürfel in dem Vorratsbehälter aufgenommen werden.
    [0002] Die Erfindung ist jedoch nicht auf Geräte mit einem Eiswürfelbereiter beschränkt, sondern findet beispielsweise auch in Geräten Anwendung, in denen Eiswürfel bevorratet, aber nicht hergestellt werden.
    [0003] Aus dem Stand der Technik sind Kühl- bzw. Gefriergeräte mit einem Eiswürfelbereiter bekannt. Die in dem Eiswürfelbereiter hergestellten Eiswürfel werden in einer Eiswürfelschale hergestellt und anschließend in einem Vorratsbehälter gelagert, bis sie auf Wunsch eines Nutzers z.B. durch die Tür des Gerätes ausgegeben werden.
    [0004] Ein Problem bei längerer Lagerung der Eiswürfel besteht darin, dass diese zusammengefrieren können, so dass größere Eisklumpen bzw. ein kompakter Eisblock entsteht, der nur mit großem Kraftaufwand in kleinere Teile zerlegt werden kann. Bei Eiswürfelbereitern, deren Ausgabeeinheit eine Schnecke oder Wendel aufweist, besteht die Möglichkeit, diese auch ohne Ausgabe von Eiswürfeln gelegentlich zu drehen, um zusammengefrorene Eiswürfel voneinander zu lösen. Für Eiswürfelbereiter ohne eine solche Ausgabeeinheit mit Wendeln und Schnecken ist keine Lösung bekannt, mit der das Zusammengefrieren von Eiswürfeln wirksam verhindert werden kann.
    [0005] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung Kühl- und/oder Gefriergeräte mit beiden der vorgenannten Arten oder sonstigen Arten von Eiswürfelbereitern sowie auch Geräte ohne Eiswürfelbereiter umfasst, denn das Problem des Zusammengefrierens von Eiswürfeln besteht bei deren Lagerung unabhängig vom Ort der Herstellung.
    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass das Zusammengefrieren von Eiswürfeln verhindert oder vermindert wird bzw. dass Klumpen aus bereits zusammengefrorenen Eiswürfeln wieder in kleinere Teile zerlegt werden.
    [0007] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass das Gerät Impulserzeugungsmittel aufweist, die angeordnet sind, auf den Vorratsbehälter einen oder mehrere Impulse auszuüben. Durch den oder die aufgebrachten Impulse kommt es zu einer Erschütterung des in dem Vorratsbehälter befindlichen Eises, die zu einem Aufbrechen größerer Eisklumpen in kleinere Eiswürfel führt.
    [0008] Dabei ist es denkbar, die Impulserzeugungsmittel so auszugestalten, dass ein zeitlich begrenzter Impuls abgegeben wird oder dass sich wiederholende Impulse in Form einer Schwingung abgegeben werden.
    [0009] Denkbar ist es, dass die Impulserzeugungsmittel einen Motor umfassen, der mit dem Vorratsbehälter derart über ein Verbindungselement in Verbindung steht, so dass die Drehung des Motors zu einer Verwindung des Vorratsbehälters führt und dass die Impulserzeugungsmittel einen Auslöser aufweisen, der ausgebildet ist, die mit der Verwindung aufgebaute Spannung schlagartig zu lösen.
    [0010] So ist es denkbar, dass das Verbindungselement ein Mitnehmer ist, der über einer bestimmten Drehwinkelbereich des Motors mit dem Vorratsbehälter zusammenwirkt, so dass es zu einer Verwindung bzw. zu einem Spannungsaufbau im Vorratsbehälter kommt. Wird der Motor dann weiter gedreht, kommt es zu einem schlagartigen Lösen des Verbindungselementes von dem Vorratsbehälter, so dass dieser wieder in seine Ausgangsform und -lage zurückschnellt, was zu dem notwendigen Impuls führt. Entsprechendes gilt, wenn das Verbindungselement plötzlich z.B. durch einen Magneten etc. entfernt wird.
    [0011] Der zu dem Impuls führende Auslöser kann somit den Motor selbst umfassen, der bei einer Weiterdrehung über eine bestimmte Drehposition hinaus bewirkt, dass der Vorratsbehälter nicht mehr mittels des Verbindungselementes verwunden wird.
    [0012] Auch ist es denkbar, dass das Gerät ein Verschlusselement, insbesondere eine Tür, zum Verschließen des gekühlten Innenraums oder eines Teils von diesem aufweist und dass das Impulserzeugungsmittel eine Anhebeeinrichtung aufweist, die zu dem gekühlten Innenraum gewandt ist und die ausgebildet ist, den Vorratsbehälter anzuheben, wenn das Verschlusselement geschlossen wird, wobei vorzugsweise vorgesehen, dass die Anhebeeinrichtung eine schiefe Ebene ist, die den Vorratsbehälter untergreift. Wird die Tür geschlossen, wird der Vorratsbehälter somit angehoben, wird die Tür dann wieder geöffnet, fällt der Vorratsbehälter wieder in seine Ausgangsposition zurück.
    [0013] Entsprechendes gilt für eine benachbarte Schublade. Wird diese eingeschoben, wird der Vorratsbehälter angehoben, wird die Schublade herausgezogen, fällt der Vorratsbehälter wieder in seine Ausgangsposition zurück, wodurch ein Impuls erzeugt wird.
    [0014] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Impulserzeugungsmittel einen Elektromagneten aufweisen, der mit dem Vorratsbehälter oder einer sonstigen Masse zusammenwirkt, wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, die ausgebildet ist, den Elektromagneten ein- und anschließend abzuschalten. Über diesen Elektromagneten können gezielt Impulse erzeugt werden. Denkbar ist es beispielsweise, dass der Vorratsbehälter mittels des Elektromagneten angehoben und dann wieder fallen gelassen wird oder dass mittels des Elektromagneten eine Masse entgegen der Kraft eine Feder angezogen wird und mit dem Abschalten des Elektromagneten auf den Vorratsbehälter beschleunigt wird.
    [0015] Auch ist eine Impulserzeugung dadurch möglich, dass ein Federmechanismus vorhanden ist, der eine Feder aufweist, die mit dem Verschlusselement derart in Verbindung steht, dass die Feder beim ein- oder mehrmaligen Öffnen oder Schließen des Verschlusselementes gespannt wird und dass der Federmechanismus ausgebildet, bei einem weiteren Öffnen oder Schließen des Verschlusselementes die Federkraft zum Zwecke der Impulserzeugung freizusetzen. So kann die Feder über mehrere Stufen (bei jedem Schließen oder Öffnen des Verschlusselementes etc.) vorgespannt werden und bei einem weiteren Schließ- oder Öffnungsvorgang (z.B. bei jedem 4. Schließ- oder Öffnungsvorgang) gelöst werden, so dass die Federkraft schlagartig freigesetzt wird. Dieser Impuls kann beispielsweise genutzt werden, um den Vorratsbehälter schlagartig anzuheben, fallen zu lassen, anzustoßen etc.
    [0016] Wie eingangs ausgeführt, kann das Impulserzeugungsmittel ein Schwingungserzeuger, insbesondere eine Piezokeramik sein oder umfassen, der auf den Vorratsbehälter derart einwirkt, dass auf diesen Schwingungen übertragen werden. Diese Schwingungen werden auf den Vorratsbehälter und damit auch auf das darin befindliche Eis ausgeübt, um die Verbindung zwischen Eiswürfeln aufzubrechen.
    [0017] Eine denkbare Ausführungsform ist ein Schwingungsmodul an einem Eiswürfelbereiter, der bei eingeschobenen Vorratsbehälter, der vorzugsweise als Schublade ausgebildet ist, den Vorratsbehälter berührt, und zu beliebigen Zeitpunkten Schwingungen auf diese übertragen kann, wie z.B. mehrere Tage nach der letzten Eiswürfelentnahme, nur nachts, in regelmäßigen Zeitabständen etc.
    [0018] Auch ist es möglich, dass der Eiswürfelbereiter den Vorratsbehälter berührt und dass das Impulserzeugungsmittel durch den Motor des Eiswürfelbereiters gebildet wird, dessen Schwingungen auf den Vorratsbehälter übertragen werden.
    [0019] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass im Betrieb des Kühl- und/oder Gefriergerätes Schwingungen erzeugende Komponenten so mit dem Vorratsbehälter gekoppelt werden, dass diese ebenfalls in Schwingungen versetzt wird. Bei diesen Komponenten kann es sich beispielsweise um den Kompressor und/oder den Ventilator des Kühl- und/oder Gefriergerätes handeln.
    [0020] Das Kühl- und/oder Gefriergerät kann eine Steuerung aufweisen, die ausgebildet ist, die Impulserzeugungsmittel in regelmäßigen oder unregelmäßigen zeitlichen Abständen oder in Abhängigkeit von zumindest einem Parameter zu aktivieren.
    [0021] Bei dem genannten Parameter kann es sich beispielsweise um die Füllung des Vorratsbehälters und/oder die Zeitspanne seit der letzten Eiswürfelerzeugung und/oder seit der letzten Entnahme von Eiswürfeln und/oder seit der letzten Aktivierung der Impulserzeugungsmittel handeln.
    [0022] Vorteilhaft ist es, wenn eine Steuerung vorgesehen ist, mittels derer die Art der Impulserzeugung und/oder die Impulsstärke einstellbar ist. Stellt der Nutzer fest, dass die bisher eingestellte Impulsstärke nicht ausreicht, kann er diese entsprechend erhöhen.
    [0023] Vorzugsweise weist das Gerät eine Benutzerschnittstelle auf, mittels derer die Steuerung bzw. die Impulserzeugungsmittel durch einen Nutzer ansteuerbar ist. Auch ist es denkbar, dass die Benutzerschnittstelle auf einem externen Gerät, wie z.B. auf einem Smartphone vorgesehen ist, das drahtlos auf das Kühl- und/oder Gefriergerät zugreift, so dass der Nutzer über die Bedienung am Smartphone die Impulserzeugungsmittel aktivieren, deaktivieren oder einstellen kann.
    [0024] Der Vorratsbehälter ist vorzugsweise als Schublade ausgeführt.
    [0025] Der Vorratsbehälter kann aus einem steifen Material bestehen. Bevorzugt ist jedoch, wenn der Vorratsbehälter aus einem elastischen bzw. flexiblen Material besteht, das eine gewisse Verwindung zulässt, so dass ein Spannungsaufbau und ein anschließender Spannungsabbau besonders effizient möglich ist.
    [0026] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe "ein" und "eine" nicht zwingend auf genau eines der Elemente verweisen, wenngleich dies eine mögliche Ausführung darstellt, sondern auch eine Mehrzahl der Elemente bezeichnen können. Ebenso schließt die Verwendung des Plurals auch das Vorhandensein des fraglichen Elementes in der Einzahl ein und umgekehrt umfasst der Singular auch mehrere der fraglichen Elemente.
    [0027] Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass der Begriff "Eiswürfel" nicht zwingend eine bestimmte Form des Eisstückes impliziert. Diese kann, muss aber nicht würfelförmig sein, vielmehr ist jede beliebige Form mit umfasst.
    [0028] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert:Es zeigen: Figur 1: schematische Varianten der Impulserzeugung, Figur 2: eine erste Ausführung der Impulserzeugungsmittel mit Vorratsbehälter, Figur 3: eine zweite Ausführung der Impulserzeugungsmittel mit Vorratsbehälter, Figur 4: eine dritte Ausführung der Impulserzeugungsmittel mit Vorratsbehälter und Figur 5: eine perspektivische Ansicht eines Eiswürfelbereiters mit Vorratsbehälter.
    [0029] In dem im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiel ist gemäß Figur 5 in dem gekühlten Innenraum des Gerätes ein Eiswürfelbereiter 120 angeordnet, der eine Eiswürfelschale 100 aufweist, in die das zu gefrierende Wasser eingefüllt wird und einen Motor 110 zum Auswurf der Eiswürfel durch Drehung der Eiswürfelschale 100 aufweist. Das Bezugszeichen 130 kennzeichnet einen Füllstandsmesser zur Feststellung des Füllstandes der Eiswürfel in dem unterhalb des Eiswürfelbereiters 120 angeordneten Vorratsbehälter 20, der grundsätzlich vorzugsweise als Schublade ausgeführt ist.
    [0030] Um das Zusammengefrieren von Eiswürfeln in dem Vorratsbehälter 20 zu verhindern oder zumindest einzudämmen, sind erfindungsgemäß Impulserzeugungsmittel vorgesehen, die angeordnet und ausgebildet sind, auf den Vorratsbehälter einen oder mehrere Impulse auszuüben.
    [0031] Dabei ist es gemäß Figur 1 (obere Darstellung) möglich, einen starken Impuls aufzubringen, dann über eine Zeitspanne keinen Impuls aufzubringen und anschließend ggf. einen weiteren Impuls auszubringen etc. In dieser Darstellung ist die auf den Vorratsbehälter wirkende Kraft über die Zeit aufgetragen.
    [0032] Gemäß einem anderen Ansatz gemäß Figur 1 (untere Darstellung) ist auch die Einbringung vieler schwächerer Impulse in Form einer Schwingung denkbar. In dieser Darstellung ist die Amplitude der Schwingung über die Zeit aufgetragen.
    [0033] Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel mit einem Motor 1, der um eine senkrecht zur Papierebene stehende Drehachse eine Drehbewegung erzeugt. Der Motor 1 dient zur Drehung und Verwindung der Eiswürfelschale 100, wodurch die Eiswürfel 30 in den Vorratsbehälter 20 fallen.
    [0034] Mit dem Bezugszeichen 10 sind allgemein Mittel zum Spannungsaufbau gekennzeichnet, die in diesem Beispiel durch den Mitnehmer 11 und durch einen Bereich des Vorratsbehälters 20 gebildet werden, mit dem der Mitnehmer zusammenwirkt.
    [0035] Der sich mit dem Motor drehende Mitnehmer 11 wirkt mit dem Randbereich 12 des Vorratsbehälters 20 zusammen und zwar derart, dass der Vorratsbehälter durch die Drehung in einen Spannungszustand versetzt wird. Der Spannungsaufbau erfolgt bis zu dem in Figur 2 dargestellten Punkt "Drehung bis hier = Spannungsaufbau". Wird der Motor 1 weiter gedreht, endet schlagartig der Kontakt zwischen dem Mitnehmer 11 und dem Vorratsbehälter, was für den notwendigen Impuls sorgt. Entsprechendes gilt, wenn der Mitnehmer schlagartig entfernt wird.
    [0036] Dieses Lösen kann mit dem Drehende der Eiswürfelschale 100 erfolgen oder vor oder nach dem Auswurf der Eiswürfel in den Vorratsbehälter 20. Der genannte Impuls kann bei jedem Auswurf stattfinden oder in regelmäßigen Zeitabständen oder nachdem der Füllstandsmesser 130 registriert, dass keine Eiswürfel mehr entnommen worden sind.
    [0037] Die ebenfalls eingezeichnete Position "Drehung bis hier = Auswurf Eiswürfel" kennzeichnet die Position des Motors, an dem es zu einem Auswurf der Eiswürfel von der Eiswürfelschale 100 in den Vorratsbehälter 20 kommt.
    [0038] Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem an der Innenseite der Tür 50 ein Keil oder eine sonstige schiefe Ebene 60 angeordnet ist, die mit dem Vorratsbehälter 20 derart zusammenwirkt, dass dieser beim Schließen der Tür angehoben wird. Dies kann durch die Tür oder auch durch ein anderes bewegbares Element erfolgen, wie z.B. durch eine zu dem Vorratsbehälter 20 benachbarte Schublade etc.
    [0039] Beim Öffnen der Tür etc. fällt der Vorratsbehälter 20 in seine Ausgangsposition zurück, so dass ein entsprechender Impuls entsteht.
    [0040] Aus Figur 4 ist eine Ausführungsform ersichtlich, bei der ein Federmechanismus mehrstufig vorgespannt wird. So ist es denkbar, dass z.B. bei jedem Öffnen oder Schließen der Tür oder eines sonstigen Verschlusselementes des Gerätes oder beim Öffnen oder Schließen einer Schublade etc. der Federmechanismus, der eine oder mehrere Federn umfassen kann, stufenweise weiter gespannt wird und dadurch der Vorratsbehälter angehoben wird. Bei einer bestimmten Zahl, z.B. bei dem 3. Schließen oder Öffnen der Tür etc. wird der Federmechanismus schlagartig entspannt, was dazu führt, dass der Vorratsbehälter 20 in seine Ausgangslage zurückfällt, so dass ebenfalls ein Impuls ausgelöst wird.
    权利要求:
    Claims (15)
    [0001] Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem in diesem befindlichen Vorratsbehälter für Eiswürfel, wobei des Gerät vorzugsweise einen Eiswürfelbereiter aufweist, wobei die in dem Eiswürfelbereiter hergestellten Eiswürfel in dem Vorratsbehälter aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass Impulserzeugungsmittel vorhanden sind, die angeordnet sind, auf den Vorratsbehälter einen oder mehrere Impulse auszuüben.
    [0002] Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Impulserzeugungsmittel ausgebildet sind, einen zeitlich begrenzten Impuls abzugeben oder Impulse in Form einer Schwingung abzugeben.
    [0003] Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Impulserzeugungsmittel einen Motor umfassen, der mit dem Vorratsbehälter derart über ein Verbindungselement in Verbindung steht, so dass die Drehung des Motors zu einer Verwindung oder zu einem sonstigen Spannungsaufbau des Vorratsbehälters führt und dass die Impulserzeugungsmittel einen Auslöser aufweisen, der ausgebildet ist, die mit Verwindung bzw. Spannung schlagartig zu lösen.
    [0004] Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser ausgebildet ist, den Motor zu einer Weiterdrehung derart zu veranlassen, dass das Verbindungselement nicht mehr den Motor mit dem Vorratsbehälter zu verbinden, oder derart ausgebildet ist, das Verbindungselement zu entfernen.
    [0005] Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ein Verschlusselement zum Verschließen des gekühlten Innenraums oder eines Teils von diesem aufweist und dass das Impulserzeugungsmittel eine Anhebeeinrichtung aufweist, die vorzugsweise zu dem gekühlten Innenraum gewandt ist und die ausgebildet ist, den Vorratsbehälter anzuheben, wenn das Verschlusselement geschlossen wird, wobei vorzugsweise vorgesehen, dass die Anhebeeinrichtung eine schiefe Ebene ist, die den Vorratsbehälter untergreift.
    [0006] Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Impulserzeugungsmittel einen Elektromagneten aufweisen, der mit dem Vorratsbehälter oder einer sonstigen Masse zusammenwirkt, wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, die ausgebildet ist, den Elektromagneten ein- und anschließend abzuschalten.
    [0007] Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federmechanismus vorhanden ist, der eine Feder aufweist, die mit dem Verschlusselement derart in Verbindung steht, dass die Feder beim ein- oder mehrmaligen Öffnen oder Schließen des Verschlusselementes gespannt wird und dass der Federmechanismus ausgebildet, bei einem weiteren Öffnen oder Schließen des Verschlusselementes die Federkraft zum Zwecke der Impulserzeugung freizusetzen.
    [0008] Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Impulserzeugungsmittel ein Schwingungserzeuger, insbesondere eine Piezokeramik ist, der auf den Vorratsbehälter derart einwirkt, dass auf diesen Schwingungen übertragen werden.
    [0009] Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Impulserzeugungsmittel einen Motor umfasst, der ausgebildet ist, den Vorratsbehälter in Schwingungen zu versetzen, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass es sich um den Motor eines Eiswürfelerbereiters handelt.
    [0010] Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass im Betrieb des Kühl- und/oder Gefriergerätes Schwingungen erzeugende Komponenten so mit dem Vorratsbehälter gekoppelt sind, dass dieser ebenfalls in Schwingungen versetzt wird.
    [0011] Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, das die Komponenten den Kompressor und/oder den Ventilator des Kühl- und/oder Gefriergerätes umfassen bzw. sind.
    [0012] Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, die Impulserzeugungsmittel in regelmäßigen oder unregelmäßigen zeitlichen Abständen oder in Abhängigkeit von zumindest einem Parameter zu aktivieren.
    [0013] Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Parameter um die Füllung des Vorratsbehälters und/oder die Zeitspanne seit der letzten Eiswürfelerzeugung und/oder seit der letzten Entnahme von Eiswürfeln und/oder seit der letzten Aktivierung der Impulserzeugungsmittel handelt.
    [0014] Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung vorgesehen ist, mittels derer die Art der Impulserzeugung und/oder die Impulsstärke einstellbar ist.
    [0015] Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Benutzerschnittstelle vorgesehen ist, mittels derer die Steuerung durch einen Nutzer ansteuerbar ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20200263914A1|2020-08-20|
    DE102019103904A1|2020-08-20|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-07-17| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
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