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    • 专利摘要:
    Ein Malerpinsel (19) weist einen Pinselstiel (1), einen Borstenträger (11), eine Zwinge (15) und einer Pinsellängsachse (18) auf. Der Pinselstiel (1) weist an einem ersten Ende (3) ein Pinselstiel-Rastelement (4) auf. Der Borstenträger (11) weist an einer ersten Stirnseite (36) ein Borstenträger-Rastelement (12) auf, sodass der Borstenträger (11) mit dem Pinselstiel (1) verrastbar ist. Der Borstenträger (11) weist eine Mehrzahl von Borsten (20) und eine Mehrzahl von aus den Borsten (20) gebildeten Borstenbündeln (24) auf. Der Borstenträger (11) weist Ausnehmungen (23) auf, in denen jeweils ein Borstenbündel (24) gehalten ist. Die Borsten (20) und die Borstenbündel (24) sind kleberlos an dem Borstenträger (11) befestigt. Die Zwinge (15) umschließt den Borstenträger (11) in Bezug auf seine Erstreckung entlang der Pinsellängsachse (18) wenigstens teilweise und ist einstückig mit dem Borstenträger (11) ausgebildet.
    公开号:EP3695746A1
    申请号:EP20152375.0
    申请日:2020-01-17
    公开日:2020-08-19
    发明作者:Arndt-Wilhelm Stollberg
    申请人:Wistoba Pinselfabrik Wilhelm Stollberg & Co KG GmbH；
    IPC主号:A46B7-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft einen Malerpinsel.
    [0002] Malerpinsel werden zum Streichen von Wänden und Decken und überall sonst verwendet, wo eine Farbe, ein Öl, eine Oberflächenbeschichtung oder Ähnliches auf eine Oberfläche aufgetragen wird.
    [0003] Malerpinsel schließen unter anderem Flächenstreicher, Flachpinsel, Rundpinsel oder Ringpinsel und Deckenbürsten sowie diverse Malerpinsel für Spezialzwecke wie Heizkörperpinsel oder Fassadenpinsel ein. STAND DER TECHNIK
    [0004] Die deutsche Gebrauchsmusterschrift DE 7 719 160 U1 offenbart einen Pinsel, der einen Stiel aufweist, an dessen einem Ende ein Ansatz ausgebildet ist. Der Ansatz weist einen umlaufenden hinterschnittenen Abschnitt auf. Zur Herstellung des Pinsels werden Borsten zu einem Borstenbündel in der Größe des vollen Borstenbesatzes des herzustellenden Pinsels zusammengefasst und das Borstenbündel in eine Zwinge eingefügt. An ihrem dem Borstenbündel gegenüberliegenden Ende weist die Zwinge einen umlaufenden Rastvorsprung auf. Die Zwinge mit dem Borstenbündel kann auf den Ansatz aufgeschoben werden, wobei der Rastvorsprung der Zwinge in den hinterschnittenen Abschnitt des Ansatzes eingreift und so die Zwinge mit dem Borstenbündel an dem Pinselstiel verrastet.
    [0005] Die deutsche Gebrauchsmusterschrift DE 7 615 196 U1 offenbart einen Pinsel mit einem Plastikstiel und einer Blechzwinge. In der Blechzwinge ist ein Borstenbündel in der Größe des vollen Borstenbesatzes des Pinsels fest verkittet, sodass mit der Blechzwinge und dem Borstenbündel ein Pinselkopf gebildet ist. Der Plastikstiel weist an seinem einen Ende mindestens ein Loch auf, während die Blechzwinge mindestens eine als Einrastnocke wirkende Rundprägung aufweist. Die Einrastnocke oder Einrastnocken der Blechzwinge kann oder können in das Loch oder die Löcher eingreifen, wenn die Blechzwinge auf den Plastikstiel aufgeschoben wird, und so die Blechzwinge an dem Plastikstiel verrasten. Die so ausgebildete Rastverbindung ist lösbar, um den Pinselkopf austauschen zu können.
    [0006] Die deutsche Gebrauchsmusterschrift DE 7 704 172 U1 offenbart einen Pinsel mit einem Stiel und einer Zwinge. Die Zwinge umhüllt ein einzelnes Borstenbündel, das den gesamten Borstenbesatz des Pinsels bildet und in die Zwinge eingekittet ist, sodass mit der Zwinge und dem Borstenbündel ein Pinselkopf gebildet ist. Die Zwinge weist Rastnocken auf. Der Stiel weist an seinem einen Ende einen umlaufenden Bund oder mehrere umlaufende Bunde auf. Hinter diesen Bund oder diese Bunde können die Rastnocken der Zwinge greifen, wenn die Zwinge auf den Stiel aufgeschoben wird, und so die Zwinge an dem Stiel verrasten. Die mehreren Bunde erlauben das Aufschieben verschiedener Zwingen mit verschieden angeordneten Rastnocken. Zudem weist der Stiel an dem Ende, auf das die Zwinge aufgeschoben wird, einen sich verjüngenden Ansatz mit umlaufenden Hinterschneidungen auf. Der Ansatz soll in den die Borsten haltenden Kitt eingreifen und den Halt der Borsten verbessern.
    [0007] Ein weiterer Pinsel ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 83 24 256 U1 bekannt. Der Pinsel weist einen Pinselstiel, einen Borstenträger und eine Zwinge auf. Der Borstenträger und die Zwinge sind einstückig ausgebildet. Beispielsweise handelt es sich um ein Kunststoffspritzgussteil. Dieses weist Borstenbündel auf, die in dem Borstenträger verklebt sind. Der Pinselstiel ist hohl ausgebildet, so dass das Pinselkopf-Grundelement teilweise in den Pinselstiel eingeschoben und dort mittels einer Rastverbindung befestigt ist und später wieder entfernt werden kann. AUFGABE DER ERFINDUNG
    [0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen besonders umweltfreundlichen Malerpinsel bereitzustellen. LÖSUNG
    [0009] Die Aufgabe der Erfindung wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst.
    [0010] Weitere bevorzugte erfindungsgemäße Ausgestaltungen sind den abhängigen Patentansprüchen zu entnehmen. BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
    [0011] Die Erfindung betrifft einen Malerpinsel gemäß Patentanspruch 1 und ein Pinselkopf-Grundelement nach Anspruch 12.
    [0012] Bei Pinseln des Stands der Technik sind die Borsten in der Zwinge befestigt. Die Zwinge stellt dabei eine Art Seitenwand bereit, in die die Borsten unter Verwendung von Kleber oder Kitt eingeklebt werden, sodass die Borsten in einer dicken Schicht Kleber oder Kitt angeordnet sind. Die Schicht Kleber oder Kitt dem Pinselstiel ist zugewandt und unter Umständen greift der Pinselstiel in die Schicht Kleber oder Kitt ein.
    [0013] Erfindungsgemäß ist hingegen der Borstenträger ist so ausgebildet, dass die Borsten kleberlos in dem Borstenträger angeordnet sind. Im Gegensatz zum Stand der Technik sind die Borsten also nicht in der Zwinge befestigt, sondern direkt an oder in dem erfindungsgemäßen Borstenträger eingesetzt. Der Borstenträger bildet daher eine Art Boden aus, der vollständig zwischen den Borsten und dem Pinselstiel angeordnet ist - eine Funktion, die bei Pinseln des Stands der Technik der Kleber oder Kitt übernimmt.
    [0014] Der Borstenträger kann aus einem massiven Material bestehen, beispielsweise aus Holz oder Kunststoff.
    [0015] Borsten werden, insbesondere, wenn sie aus Kunststoff bestehen, auch als "Filamente" bezeichnet. Dies soll hier mit dem Begriff "Borsten" mitgemeint sein.
    [0016] Der Malerpinsel weist eine Pinsellängsachse auf. Im einfachsten Fall verläuft die Pinsellängsachse entlang des Pinselstiels, durch den Borstenträger und ggf. parallel zu einer Erstreckungsrichtung der Borsten. Eine Abweichung hiervon kann gegeben sein, wenn die Erstreckungsrichtung der Borsten nicht parallel zu dem Pinselstiel verläuft. Dies kann bei sogenannten Heizkörperpinseln der Fall sein, bei denen der Pinselstiel gegenüber der Erstreckungsrichtung der Borsten in ihrer Gesamtheit abgewinkelt ist. Eine Pinsellängsachse kann in diesem Fall durch den Borstenträger definiert sein. Sie verläuft dann parallel zu der Richtung, in der sich der Borstenträger zwischen dem Pinselstiel und den Borstenbündeln erstreckt.
    [0017] Die Zwinge umschließt den Borstenträger in Bezug auf seine Erstreckung entlang der Pinsellängsachse wenigstens teilweise. Dabei ist die Zwinge einstückig mit dem Borstenträger ausgebildet. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass die erfindungsgemäße Zwinge nicht mehr die Funktion nach dem Stand der Technik erfüllen muss, die Borsten zu umschließen und zu halten. Die Zwinge muss daher nicht mehr "hohl" sein.
    [0018] Die Zwinge kann, auch wenn sie mit dem Borstenträger einstückig ausgebildet ist, in ihrem Erscheinungsbild der einleitend beschriebenen Zwinge eines Malerpinsels nach dem Stand der Technik entsprechen. Weil sie aber erfindungsgemäß nicht dem Befestigen der Borsten dient, kann die Zwinge stattdessen überraschenderweise für eine oder mehrere neue Funktionen genutzt werden. Die Zwinge kann aber auch lediglich vorhanden sein, um ein optisches Erscheinungsbild an Erwartungen eines Benutzers anzupassen. Ein Benutzer von Malerpinseln ist an das Vorhandensein einer Zwinge gewöhnt und erwartet dies unter Umständen. Die Zwinge kann daher unter Umständen nur vorhanden sein, um dieser Erwartung des Benutzers gerecht zu werden und einen erfindungsgemäßen Malerpinsel oder einen mit erfindungsgemäßen Einzelteilen hergestellten Malerpinsel erscheinen zu lassen wie einen Malerpinsel nach dem Stand der Technik.
    [0019] Die Zwinge kann den Borstenträger in seiner Erstreckung entlang der Pinsellängsachse vollständig umschließen. Dann liegt von dem Borstenträger nur eine Borstenträgeroberfläche frei, an der die Borsten angeordnet sein können. Eine gegenüberliegende Fläche des Borstenträgers kann dort, wo der Borstenträger und der Pinselstiel aneinander anschließen, vollständig von dem Pinselstiel abgedeckt sein.
    [0020] Die Zwinge kann auch das erste Ende des Pinselstiels umschließen. Entlang der Pinsellängsachse gesehen kann sich die Zwinge dazu über den Borstenträger hinaus erstrecken. Wenn der Pinselstiel und der Borstenträger miteinander verrastet werden, kann sich der Pinselstiel dann gewissermaßen in die Zwinge hinein erstrecken.
    [0021] Der Borstenträger und mit ihm das Pinselkopf-Grundelement kann eine Vielzahl von Größen und Form annehmen. In einer Draufsicht senkrecht zu der Pinsellängsachse kann der Borstenträger beispielsweise rund, oval oder rechteckig sein oder eine Mischform, beispielsweise eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken oder gebogenen Seiten aufweisen. Der Borstenträger kann eine beliebige Breite und eine beliebige Tiefe oder Stärke aufweisen. Eine Breite des Borstenträgers kann beispielsweise zwischen 20 mm und 90 mm, zwischen 30 mm und 70 mm, oder zwischen 50 mm und 70 mm betragen. Es ist möglich, dass ein Pinselstiel, der mit einem Borstenträger verrastet ist oder verrastet werden soll, eine auf die Form und/oder Größe (Breite, Tiefe/Stärke) des Borstenträgers abgestimmte Form, Größe und/oder Länge aufweist.
    [0022] Der Pinselstiel kann insbesondere aus Holz bestehen.
    [0023] Der Borstenträger und die Zwinge können beispielsweise aus Holz oder Kunststoff bestehen.
    [0024] Der Borstenträger kann eine konvex gewölbte Borstenträgeroberfläche aufweisen. Die konvex gewölbte Borstenträgerfläche kann auf vielerlei Weise ausgestaltet sein. Bei einem runden Borstenträger kann sie im einfachsten Fall kuppelartig geformt sein.
    [0025] Aus den Borsten sind eine Mehrzahl von Borstenbündeln gebildet. Der Borstenträger weist Ausnehmungen auf, in denen jeweils ein Borstenbündel gehalten ist. Im Gegensatz zu den Pinseln des Stands der Technik mit verrastetem Pinselkopf ist daher nicht der gesamte Borstenbesatz durch ein einzelnes Borstenbündel gebildet und die Borsten sind auch nicht in der Zwinge gehalten. Die Ausbildung mit einzelnen Borstenbündeln ist schon deswegen vorteilhaft, weil sich dadurch, insbesondere nahe der Ausnehmungen, Zwischenräume zwischen den Borstenbündeln bilden, die unter Umständen eine Flüssigkeit aufnehmen und für ein Streichen dosiert wieder abgeben können. Beispielsweise ist zwischen dem Bereich, in dem die Borstenbündel aus den Ausnehmungen austreten und einem Bereich, in dem die Borsten soweit auseinanderstreben, dass die Borstenbündel beginnen, einander zu berühren, ein Bereich gebildet, in dem jeweils zwischen den Borstenbündeln freie Zwischenräume angeordnet sind. Diese Zwischenräume dienen als Flüssigkeitsspeicher, in dem Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter gespeichert wird, die beim Streichen mit dem Malerpinsel langsam wieder abgegeben wird. In dieser Anmeldung werden unter dem Begriff "Flüssigkeit" Farben einschließlich Lacken und Lasuren sowie Öle und Oberflächenbeschichtungen verstanden.
    [0026] Die Ausnehmungen - und damit die Borstenbündel - können in einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Reihen angeordnet sein. Dabei können die Reihen gerade verlaufen. Sie können aber auch gekrümmt verlaufen.
    [0027] Die Borsten und folglich auch die Borstenbündel können U-förmig gebogen ausgebildet sein. Wenn die Borstenbündel U-förmig gebogen ausgebildet sein sollen, können entweder die einzelnen Borsten U-förmig gebogen und anschließend zu einem Borstenbündel zusammengefasst sein oder die Borsten können zunächst zu einem Borstenbündel zusammengefasst und anschließend U-förmig gebogen sein.
    [0028] Der Begriff "U-förmig gebogen" soll auch leichte Abweichungen von der "U"-Form einschließen, beispielsweise eine durch ein Knicken der Borsten bzw. Borstenbündel verursachte "V"-Form (d. h. "V-förmig geknickt"). Solche leichten Abweichungen von der U-Form unterscheiden sich funktionell nicht von dieser.
    [0029] Die Borsten und/oder die Borstenbündel können Borstenspitzen, ein aus den Borstenspitzen gebildetes Spitzenende, ein gegenüberliegendes Biegungsende und einen zwischen dem Spitzenende und dem Biegungsende angeordneten Längenabschnitt aufweisen, wobei sich benachbarte Borsten und/oder Borstenbündel in einem Teilbereich ihrer Längenabschnitte berühren.
    [0030] Die Biegung der Borsten und/oder Borstenbündel führt dann dazu, dass jede Borste den Längenabschnitt zweimal durchläuft. Zwischen ihren beiden Borstenspitzen weist die Borste daher nicht nur einen dem Längenabschnitt zugeordneten Bereich auf, sondern zwei solche Bereiche. Zwischen diesen ist - etwa in der Mitte der Borste - ein Bereich angeordnet, der U-förmig gebogen ist oder U-förmig gebogen werden kann und der dem Biegungsende der Borsten und/oder des Borstenbündels zugeordnet ist.
    [0031] Das Biegungsende kann jeweils ein einer der Ausnehmungen befestigt sein, sodass auf diese Weise das Borstenbündel in der Ausnehmung gehalten ist.
    [0032] Die in dieser Anmeldung gemachten Angaben dazu, dass sich Borsten und Borstenbündel berühren oder nicht berühren, beziehen sich auf einen unbenutzten, unbelasteten Zustand des Malerpinsels. Dass sich die Borstenbündel berühren, bedeutet, dass mindestens eine Borste des einen Borstenbündels und eine Borste des anderen Borstenbündels einander berühren. Typischerweise werden sich mehrere Borsten des einen Borstenbündels und des anderen Borstenbündels untereinander berühren. Solche Borsten, die in jedem Borstenbündel zentral angeordnet sind, werden wahrscheinlich kein anderes Borstenbündel berühren. Die meisten der Borsten werden jeweils mindestens eine andere Borste des eigenen oder eines benachbarten Borstenbündels berühren.
    [0033] Die Borstenbündel weisen je nach ihrer Anordnung unterschiedlich viele benachbarte Borstenbündel auf. Wenn beispielsweise die Ausnehmungen, und damit die Borstenbündel, auf einem Quadratgitter angeordnet sind, weisen die an den Ecken angeordneten Borstenbündel zwei benachbarte Borstenbündel, die an den Rändern angeordneten Borstenbündel drei benachbarte Borstenbündel und die innerhalb des Gitters angeordneten Borstenbündel vier benachbarte Borstenbündel auf. Insbesondere die an den Rändern oder Ecken angeordneten Borstenbündel können aber Borsten aufweisen, die in ihrem Längenabschnitt keine andere Borste berühren.
    [0034] Dass sich die Borsten in ihrem Längenabschnitt berühren, muss nicht bedeuten, dass sie sich in ihrem gesamten Längenabschnitt berühren. Die Ausnehmungen werden zumindest geringfügige Abstände aufweisen. Das heißt, dass die Borstenbündel dort, wo sie jeweils aus einer Ausnehmung austreten, in der sie befestigt sind, den Durchmesser der Ausnehmung aufweisen und folglich von den benachbarten Borstenbündeln jeweils beabstandet sind, so wie die zugeordnete Ausnehmung von deren benachbarten Ausnehmungen beabstandet ist. Typischerweise werden die Borstenbündel aber zum Einsetzen in die Ausnehmungen eng komprimiert. Das bedeutet, dass die Borsten außerhalb der Ausnehmung auseinanderstreben werden. Dieses Auseinanderstreben der einzelnen Borstenbündel ermöglicht erst, dass sich benachbarte Borstenbündel berühren.
    [0035] Im Bereich des Spitzenendes können sich die Borsten untereinander ebenfalls berühren. Es ist aber auch möglich, dass die Borsten so auseinander streben, dass sie sich an den Spitzenenden der Borstenbündel nicht berühren. Dies kann insbesondere auch für die Borsten gelten, die in ihrem Längenabschnitt keine andere Borste berühren. In beiden Fällen können die Borsten aber einen geschlossenen Borstenspiegel bilden. Das bedeutet, die Borstenspitzen sind wenigstens im Wesentlichen bündig angeordnet und liegen dicht, wobei sich berühren können, aber nicht müssen. Ein geschlossener Borstenspiegel bewirkt einen besonders gleichmäßigen Flüssigkeitsauftrag.
    [0036] Die Borstenspitzen können eine gerade oder eine gerundete Oberfläche im Bereich des Borstenspiegels ausbilden. Einzelne Borstenspitzen können hervorragen. Dies ist kann durch kleine Fertigungsungenauigkeiten verursacht sein, etwa indem einzelne Borsten in ihrem jeweiligen Borstenbündel verrutscht sind, sodass ihre beiden Borstenspitzen nicht bündig liegen.
    [0037] Der Malerpinsel ist für einen besonders genauen Flüssigkeitsauftrag geeignet, wenn die Borsten in den Bereich, in dem die Flüssigkeit aufgetragen wird, angespitzt sind. Wenn die Borsten in den Borstenbündeln U-förmig gebogen sind, bedeutet das für den erfindungsgemäßen Malerpinsel, dass die Borsten an ihren beiden Borstenspitzen angespitzt sein können. Durch die U-förmige Biegung kommen dann die beiden angespitzten Borstenspitzen jeder Borste im Bereich des Spitzenendes zu liegen. Da Naturborsten aufgrund der Art und Weise, wie sie gewachsen sind, höchstens eine angespitzte Borstenspitze aufweisen, eignen sich daher insbesondere künstlich hergestellte Borsten für den erfindungsgemäßen Malerpinsel, wenn die Borsten und/oder die Borstenbündel U-förmig gebogen sein sollen. Die Borsten können insbesondere mechanisch oder chemisch an einer oder ihren beiden Borstenspitzen angespitzt sein.
    [0038] Die Borsten und die Borstenbündel sind in den Ausnehmungen des Borstenträgers kleberlos befestigt. Als Kleber sollen hier neben den Klebern im engeren Sinn auch beispielsweise Kitte, Gummis und Harze verstanden werden, die in einem viskosen Zustand aufgebracht werden können und anschließend aushärten.
    [0039] Zur Befestigung der Borsten und/oder Borstenbündel kann eine Mehrzahl von Befestigungsmitteln vorhanden sein. Die Befestigungsmittel können mittels Kraftschluss und/oder Formschluss an den Borstenbündeln und mittels Kraftschluss und/oder Formschluss an dem Borstenträger befestigt sein. Das Befestigungsmittel kann im Zuge des Befestigens in die jeweilige Ausnehmung eindringen, in der die Borsten und/oder das Borstenbündel befestigt werden sollen oder soll.
    [0040] Es kann auch eine Mehrzahl von Verankerungsdrähten vorhanden sein. Die Borsten und/oder Borstenbündel können in dem Borstenträger befestigt sein, indem jeweils ein Verankerungsdraht über (oder durch) das Biegungsende der Borstenbündel geführt und in dem Borstenträger verankert ist.
    [0041] Ein Teil der Ausnehmungen kann einen von 0° abweichenden Winkel zu der Pinsellängsachse aufweisen. Dabei können grundsätzlich auch alle Ausnehmungen einen von 0° abweichenden Winkel zu der Pinsellängsachse aufweisen. Es können aber auch nur einzelne, im Extremfall nur eine der Ausnehmungen den Winkel aufweisen.
    [0042] Die Ausnehmungen können mindestens zwei verschiedene von 0° abweichende Winkel zu der Pinsellängsachse aufweisen. Als verschieden sollen dabei nur betragsmäßig voneinander abweichende Winkel gelten.
    [0043] Die Ausnehmungen können beispielsweise nach außen abgewinkelt sein, sodass die in die Ausnehmungen eingesetzten Borstenbündel leicht auseinanderstreben. Das Auseinanderstreben kann dabei in nur so kleinem Maße stattfinden, dass es kaum wahrnehmbar ist. Es ist aber durchaus möglich, dass die Borstenbündel soweit auseinanderstreben, dass eine wahrnehmbar aufgefächerte Form des Malerpinsels entsteht.
    [0044] Die Ausnehmungen können beispielsweise auch nach innen abgewinkelt sein, sodass die in die Ausnehmungen eingesetzten Borstenbündel leicht aufeinander zu streben. Dadurch kann gegebenenfalls in vorteilhafter Weise ein sogenannter Schluss der Borsten und/oder ein besonders glatter und/oder fester Borstenspiegel erreicht werden. Damit kann unter Umständen eine besonders präzise und dosierte Abgabe von Flüssigkeit ermöglicht sein.
    [0045] Sowohl das Pinselstiel-Rastelement als auch das Borstenträger-Rastelement kann eine Verbindungsausstülpung oder eine Verbindungsausnehmung aufweisen. Wenn ein Pinselstiel-Rastelement und ein Borstenträger-Rastelement einander zugeordnet sind, also beispielsweise bei einem erfindungsgemäßen Malerpinsel oder bei einem erfindungsgemäßen Borstenträger und einem erfindungsgemäßen Pinselstiel, die dafür vorgesehen sind, aneinander verrastet zu werden, kann insbesondere eines der beiden Rastelemente (des Borstenträger-Rastelements und des Pinselstiel-Rastelements) die Verbindungsausstülpung und das andere der beiden Rastelemente die Verbindungsausnehmung aufweisen. Dann kann, wenn der Borstenträger und der Pinselstiel aufeinander aufgeschoben werden, die Verbindungsausstülpung in die Verbindungsausnehmung eingreifen und so eine Verbindung zwischen dem Borstenträger und dem Pinselstiel hergestellt werden. Die Verbindungsausstülpung und die Verbindungsausnehmung können so Teil der Rastverbindungseinheit werden.
    [0046] Sowohl das Pinselstiel-Rastelement als auch das Borstenträger-Rastelement kann einen Rastvorsprung oder einen Rastrücksprung aufweisen. Dabei kann auch sowohl das Borstenträger-Rastelement als auch das Pinselstiel-Rastelement jeweils einen Rastvorsprung oder jeweils einen Rastrücksprung aufweisen. Für die Funktion des Pinselstiel-Rastelements und des Borstenträger-Rastelements, die es erlaubt, die Rastverbindungseinheit auszubilden, ist lediglich notwendig, dass der Rastvorsprung und der Rastrücksprung oder die Rastvorsprünge oder die Rastrücksprünge jeweils so miteinander in Eingriff gebracht werden können, dass für das In-Eingriff-Bringen und damit zum Bilden der Rastverbindungseinheit eine erste Kraft notwendig ist und eine zweite Kraft für ein entgegengesetztes Trennen und damit für ein Auflösen der Rastverbindungseinheit notwendig ist, wobei die zweite Kraft mindestens so groß ist oder mindestens größer ist als die erste Kraft.
    [0047] Der Rastvorsprung oder der Rastrücksprung kann jeweils, wenn er an einer Verbindungsausstülpung angeordnet ist, an der Verbindungsausstülpung umlaufend sein oder, wenn er an einer Verbindungsausnehmung angeordnet ist, an der Verbindungsausnehmung umlaufend sein. Das kann bedeuten, dass der Rastvorsprung oder der Rastrücksprung auch um die Pinsellängsachse umlaufend ist, wenn der Pinselstiel und/oder der Borstenträger Teil eines Malerpinsels ist. Wenn beispielsweise ein oder der Rastvorsprung oder ein Rastrücksprung umlaufend ist, muss nicht notwendigerweise der andere Rastvorsprung oder der Rastrücksprung oder der andere Rastrücksprung auch umlaufend sein (und umgekehrt). Es ist durchaus möglich, dass der Rastvorsprung und der Rastrücksprung oder die Rastvorsprünge oder die Rastrücksprünge zum Bilden der Rastverbindungseinheit jeweils nicht an ihrer gesamten Erstreckung miteinander in Eingriff gebracht werden können.
    [0048] Der Pinselstiel kann eine Pinselstiel-Führungsfläche aufweisen. Die Pinselstiel-Führungsfläche kann um den Pinselstiel umlaufend sein. Das kann bedeuten, dass die Pinselstiel-Führungsfläche um die Pinsellängsachse umlaufend ist, wenn der Pinselstiel Teil eines Malerpinsels ist.
    [0049] Die Pinselstiel-Führungsfläche und/oder die Pinselkopf-Führungsfläche können oder kann also um die Pinsellängsachse umlaufend sein. Dabei ist es wiederum möglich, dass eine Pinselstiel-Führungsfläche (oder eine Pinselkopf-Führungsfläche), die sich nur über einen Teilumfang um die Pinsellängsachse erstreckt, mit einer Pinselkopf-Führungsfläche (oder mit einer Pinselstiel-Führungsfläche) zusammenwirkt, die um die Pinsellängsachse umlaufend ist.
    [0050] Das Pinselkopf-Grundelement kann eine Pinselkopf-Führungsfläche aufweisen. Die Pinselkopf-Führungsfläche kann an dem Pinselkopf-Grundelement umlaufend sein. Das kann bedeuten, dass die Pinselkopf-Führungsfläche um die Pinsellängsachse umlaufend ist, wenn das Pinselkopf-Grundelement Teil eines Malerpinsels ist. Die Pinselkopf-Führungsfläche kann auch an der Zwinge ausgebildet sein, wobei die Pinselkopf-Führungsfläche an der Zwinge umlaufend sein kann. Die Pinselkopf-Führungsfläche kann insbesondere an der Zwinge ausgebildet sein, wenn die Zwinge einteilig mit dem Borstenträger ausgebildet ist. Damit kann die Zwinge erfindungsgemäß überraschenderweise eine neue Funktion übernehmen.
    [0051] Wenn ein Malerpinsel gebildet ist, indem der Pinselkopf bzw. das Pinselkopf-Grundelement auf den Pinselstiel aufgeschoben ist, können die Pinselstiel-Führungsfläche und die Pinselkopf-Führungsfläche aneinander anliegen.
    [0052] Sowohl die Pinselstiel-Führungsfläche als auch die Pinselkopf-Führungsfläche kann eine Außen-Führungsfläche oder eine Innen-Führungsfläche sein. Zweckmäßigerweise ist aber bei zwei Führungsflächen, die ineinander eingreifen sollen, die eine Führungsfläche eine Außen-Führungsfläche und die andere Führungsfläche eine Innen-Führungsfläche. Bei einem Malerpinsel oder bei einem Pinselstiel und Pinselkopf bzw. einem Pinselkopf-Grundelement, die dazu vorgesehen sind, einen Malerpinsel herzustellen, kann daher zweckmäßigerweise entweder die Pinselstiel-Führungsfläche eine Außen-Führungsfläche und die Pinselkopf-Führungsfläche eine Innen-Führungsfläche oder die Pinselstiel-Führungsfläche eine Innen-Führungsfläche und die Pinselkopf-Führungsfläche eine Außen-Führungsfläche sein.
    [0053] Indem die Pinselstiel-Führungsfläche und die Pinselkopf-Führungsfläche aneinander anliegen, sind der Pinselstiel und der Pinselkopf (bzw. das Pinselkopf-Grundelement) gegen ein Abknicken infolge von Kräften quer zu der Pinsellängsachse gesichert. Solche Kräfte quer zu der Pinsellängsachse bewirken ein Andrücken der Pinselstiel-Führungsfläche und der Pinselkopf-Führungsfläche gegeneinander, wobei eine Passung der Pinselstiel-Führungsfläche und der Pinselkopf-Führungsfläche möglichst so gewählt werden kann, dass kein oder ein nur sehr geringes Spiel vorliegt. Dadurch ist der Malerpinsel stabilisiert gegen Belastungen quer zu der Pinsellängsachse, wie sie bei einer Benutzung des Malerpinsels auftreten und die zu einem unerwünschten Lösen der Rastverbindung führen können.
    [0054] Die Pinselstiel-Führungsfläche und die Pinselkopf-Führungsfläche können auch so ausgebildet werden, dass sie gegen ein Verdrehen infolge von Rotationskräften um die Pinsellängsachse stabilisieren. Ein solche Stabilisieren tritt immer dann automatisch auf, wenn die Pinselstiel-Führungsfläche und die Pinselkopf-Führungsfläche in einer Projektion in eine Ebene senkrecht zu der Pinsellängsachse nicht kreisförmig verlaufen. Jede andere Ausbildung in dieser Ebene, beispielsweise oval, mehreckig, insbesondere viereckig, stabilisiert gegen eine Rotation um die Pinsellängsachse, wobei auch hier die Passung der Pinselstiel-Führungsfläche und der Pinselkopf-Führungsfläche möglichst so gewählt werden kann, dass kein oder ein nur sehr geringes Spiel vorliegt.
    [0055] Die Pinselstiel-Führungsfläche kann von dem ersten Ende des Pinselstiels aus gesehen hinter dem Pinselstiel-Rastelement angeordnet sein. Dadurch kann eine besonderes stabile Verbindung des Pinselstiels mit dem Pinselkopf bzw. dem Pinselkopf-Grundelement hergestellt werden, indem es möglich ist, dass an einem Extrem des ersten Endes des Pinselstiels das Pinselstiel-Rastelement und das Pinselkopf-Rastelement in der Rastverbindungseinheit eine erste Teilverbindung des Pinselstiels mit dem Pinselkopf bzw. dem Pinselkopf-Grundelement herstellen und davon räumlich entfernt in Richtung auf ein zweites Ende des Pinselstiel die Pinselstiel-Führungsfläche und die Pinselkopf-Führungsfläche eine zweite Teilverbindung des Pinselstiels mit dem Pinselkopf bzw. dem Pinselkopf-Grundelement herstellen. Dadurch ist die Verbindung, die an zwei zueinander beabstandeten Stellen abgestützt ist, gegen ein Abknicken besonders stabil.
    [0056] Die Pinselstiel-Führungsfläche kann parallel zu der Pinsellängsachse gemessen eine Länge aufweisen, die mindestens 10 %, mindestens einem Viertel, mindestens einem Drittel, mindestens 40 % oder mindestens der Hälfte einer parallel zu der Pinsellängsachse gemessenen Höhe des Borstenträgers oder des Pinselkopf-Grundelements entspricht.
    [0057] Die Pinselkopf-Führungsfläche kann parallel zu der Pinsellängsachse oder einer entsprechend der Pinsellängsachse definierten Pinselkopf-Längsachse gemessen eine Länge aufweisen, die mindestens 10 %, mindestens einem Viertel, mindestens einem Drittel, mindestens 40 % oder mindestens der Hälfte einer parallel zu der Pinsellängsachse oder der Pinselkopf-Längsachse gemessenen Höhe des Borstenträgers oder des Pinselkopf-Grundelements entspricht.
    [0058] In vorteilhafter Weise kann die Höhe der Pinselkopf-Führungsfläche entsprechend der Höhe der Pinselstiel-Führungsfläche gewählt werden oder umgekehrt kann die Höhe der Pinselstiel-Führungsfläche entsprechend der Höhe der Pinselkopf-Führungsfläche gewählt werden.
    [0059] Die Pinselstiel-Führungsfläche und die Pinselkopf-Führungsfläche können parallel zu der Pinsellängsachse gemessen um eine Länge aneinander anliegen, die mindestens einem Viertel einer parallel zu der Pinsellängsachse gemessenen Höhe des Borstenträgers oder des Pinselkopf-Grundelements entspricht.
    [0060] Die Pinselkopf-Führungsfläche und die Pinselstiel-Führungsfläche können den Pinselstiel und den Pinselkopf bzw. das Pinselkopf-Grundelement besonders gut gegen ein Abknicken stabilisieren, je größer in Bezug auf die gesamte Höhe des Pinselkopf-Grundelements oder des Borstenträgers die Höhe ist, entlang derer die Pinselkopf-Führungsfläche und die Pinselstiel-Führungsfläche aneinander anliegen.
    [0061] Es ist möglich, dass der Pinselstiel und der Borstenträger und/oder das Pinselkopf-Grundelement und/oder der Pinselkopf nur durch Formschluss und/oder Kraftschluss miteinander verbunden sind. Der Formschluss und/oder Kraftschluss ist dann insbesondere in der Rastverbindungseinheit ausgebildet. Da die Borsten bzw. die Borstenbündel kleberlos befestigt sind, kann so ein vollkommen kleberfreier Malerpinsel realisiert sein. Dies kann beispielsweise vorteilhaft sein, weil dadurch ein Herstellungsverfahren für den Malerpinsel vereinfacht wird, aber auch, weil dadurch Material eingespart wird, weil bei der Herstellung ein Umgang mit einer Chemikalie, beispielsweise einem lösemittelhaltigen Kleber, erspart wird, aber beispielsweise auch, weil ein Benutzer des Malerpinsels nicht mit einer Chemikalie wie etwa einem lösemittelhaltigen Kleber in Kontakt kommt. Ein kleberloser Malerpinsel kann auch einfacher zu entsorgen und ggf. zu recyceln sein.
    [0062] Besonders umweltfreundlich ist der neue Malerpinsel, wenn der Pinselstiel aus Holz und das Pinselkopf-Grundelement aus recyceltem Kunststoff besteht und diese klebstofffrei miteinander verbunden sind.
    [0063] Es kann vorteilhaft sein, wenn der Pinselstiel und der Borstenträger und/oder das Pinselkopf-Grundelement und/oder der Pinselkopf nicht zerstörungsfrei voneinander lösbar sind. Dadurch ist dann eine Gefahr eines unerwünschten Lösens des Borstenträgers und/oder des Pinselkopf-Grundelements und/oder des Pinselkopfs voneinander unterbunden oder reduziert.
    [0064] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Ohne dass hierdurch der Gegenstand der beigefügten Patentansprüche verändert wird, gilt hinsichtlich des Offenbarungsgehalts der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen und des Gebrauchsmusters Folgendes: weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen.
    [0065] Die in den Patentansprüchen und der Beschreibung genannten Merkmale sind bezüglich ihrer Anzahl so zu verstehen, dass genau diese Anzahl oder eine größere Anzahl als die genannte Anzahl vorhanden ist, ohne dass es einer expliziten Verwendung des Adverbs "mindestens" bedarf. Wenn also beispielsweise von einem Rastvorsprung die Rede ist, ist dies so zu verstehen, dass genau ein Rastvorsprung, zwei Rastvorsprünge oder mehr Rastvorsprünge vorhanden sind. Diese Merkmale können durch andere Merkmale ergänzt werden oder die einzigen Merkmale sein, aus denen das jeweilige Erzeugnis besteht.
    [0066] Die in den Patentansprüchen enthaltenen Bezugszeichen stellen keine Beschränkung des Umfangs der durch die Patentansprüche geschützten Gegenstände dar. Sie dienen lediglich dem Zweck, die Patentansprüche leichter verständlich zu machen. KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN
    [0067] Im Folgenden wird die Erfindung anhand in den Figuren dargestellter bevorzugter Ausführungsbeispiele weiter erläutert und beschrieben.Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt einer ersten beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Pinselstiels. Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht des Pinselstiels nach Fig. 1. Fig. 3 zeigt einen Querschnitt und einen Längsschnitt einer ersten beispielhaften Ausführungsform eines Pinselkopf-Grundelements. Fig. 4 zeigt eine Vorderansicht des Pinselstiels nach Fig. 2 und des Pinselkopf-Grundelements nach Fig. 3, wobei das Pinselkopf-Grundelement auf den Pinselstiel aufgeschoben ist. Fig. 5 zeigt eine Vorderansicht einer ersten beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Malerpinsels mit dem Pinselstiel nach Fig. 2 und dem Pinselkopf-Grundelement nach Fig. 3. Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht einer zweiten beispielhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Pinselkopf-Grundelements von schräg oben. Fig. 7 zeigt eine Vorderansicht und eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Borstenträgers mit Borstenbündeln. FIGURENBESCHREIBUNG
    [0068] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt eines Pinselstiels 1. Der Pinselstiel 1 weist einen Griffbereich 2 auf, der hier ergonomisch geformt ist. Der Pinselstiel 1 kann aber auch jeder andere geläufige Form eines Stiels eines Malerpinsels annehmen.
    [0069] An einem ersten Ende 3 weist der Pinselstiel 1 ein Pinselstiel-Rastelement 4 auf. Das Pinselstiel-Rastelement 4 weist eine Verbindungsausstülpung 5 auf. Die Verbindungsausstülpung 5 weist in dem Längsschnitt eine Form auf, die etwa einem gleichschenkligen Trapez entspricht, an dessen längste Seite ein Rechteck anschließt, dessen Seitenlänge dort, wo es an das Trapez anschließt, kleiner ist als die der entsprechenden Seite des Trapezes. Damit ist ein Rastrücksprung 6 gebildet.
    [0070] Die Verbindungsausstülpung 5 ist auf einem Absatz 7 des Pinselstiels 1 angeordnet. Der Absatz 7 weist zwei seitlich angeordnete, gerade, hier zueinander parallele Flächen auf, die Pinselstiel-Führungsflächen 8 bilden. Die beiden Flächen können auch Teil derselben, um den Pinselstiel 1 umlaufenden Pinselstiel-Führungsfläche 8 sein. Die Pinselstiel-Führungsfläche 8 ist hier eine Außen-Führungsfläche 9.
    [0071] Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht des Pinselstiels 1. Zu erkennen ist hier, dass sich der Rastvorsprung 6 in diesem Ausführungsbeispiel um die Verbindungsausstülpung 5 herum erstreckt, ebenso wie die Führungsfläche 8.
    [0072] Fig. 3 (a) zeigt einen Querschnitt, Fig. 3 (b) einen Längsschnitt eines Pinselkopf-Grundelements 10. Das Pinselkopf-Grundelement 10 weist einen Borstenträger 11 auf. Der Borstenträger 11 weist an einer ersten Stirnseite 36 ein Borstenträger-Rastelement 12 auf, das wiederum eine Verbindungsausnehmung 13 aufweist. Die Verbindungsausnehmung 13 ist hier sowohl im Querschnitt als auch im Längsschnitt rechteckig. Weiterhin weist das Borstenträger-Rastelement 12 einen Rastvorsprung 14 auf. Hier weist das Borstenträger-Rastelement 12 zwei Rastvorsprünge 14a, 14b auf, die sich jeweils an einer Seite der Verbindungsausnehmung 13 erstrecken, wobei die Rastvorsprünge 14a, 14b sich gegenüberliegen.
    [0073] An den Borstenträger 11 anschließend und einstückig mit dem Borstenträger 11 ausgebildet, weist das Pinselkopf-Grundelement 10 außerdem eine Zwinge 15 auf. Die Zwinge 15 ist so bezeichnet, weil sie in ihrer optischen Erscheinung der Zwinge bei Pinseln nach dem Stand der Technik entspricht. Dies kann einem Wunsch eines Benutzers entgegenkommen, trotz technischer Verbesserungen ein traditionelles Erscheinungsbild zu erhalten. Die Zwinge 15 erfüllt aber andere Funktionen als die Zwinge nach dem Stand der Technik. Die Zwinge 15 dient nicht dem Halten eines Borstenbündels. Stattdessen umschließt die Zwinge 15 hier den Borstenträger 11, mit dem sie einstückig ausgebildet ist. Abseits des Borstenträgers 11 bildet die Zwinge 15 eine Pinselkopf-Führungsfläche 16 aus, die hier eine Innen-Führungsfläche 17 ist.
    [0074] In Fig. 4 ist das Pinselkopf-Grundelement 10 auf den Pinselstiel 1 an dessen erstem Ende 3 aufgeschoben, wobei die erste Stirnseite 36 des Pinselkopf-Grundelements 10 in Richtung auf das erste Ende 3 des Pinselstiels 1 ausgerichtet ist. Dabei ist die Verbindungsausstülpung 5 des Pinselstiels 1 in die Verbindungsausnehmung 13 des Pinselkopf-Grundelements 10 eingeschoben. Gleichzeitig kommt das Pinselstiel-Rastelement 4 mit dem Borstenträger-Rastelement 12 in Eingriff. Dabei hintergreifen der Rastrücksprung 6 und der Rastvorsprung 14 einander, sodass mit dem Pinselstiel-Rastelement 4 und dem Borstenträger-Rastelement 12 mittels Verrasten des Rastrücksprungs 6 und des Rastvorsprungs 14 eine Rastverbindungseinheit 37 gebildet ist. Die mit der Rastverbindungseinheit 37 gebildete Rastverbindung ist nicht zerstörungsfrei lösbar.
    [0075] Außerdem liegen die Pinselstiel-Führungsfläche 8 und die Pinselkopf-Führungsfläche 16 aneinander an. Dadurch ist eine Führung zwischen dem Pinselstiel 1 und dem Pinselkopf-Grundelement 10 gewährleistet, die hier aufgrund der Ausrichtung der Pinselstiel-Führungsfläche 8 und die Pinselkopf-Führungsfläche 16 parallel zu einer Pinsellängsachse 18 verläuft. Nur parallel zu der Pinsellängsachse 18 kann das Pinselkopf-Grundelement 10 auf den Pinselstiel 1 aufgeschoben und ggf. von dem Pinselstiel 1 wieder abgezogen werden. Quer zu der Pinsellängsachse 18 hat das Pinselkopf-Grundelement 10 gegenüber dem Pinselstiel 1 keinen Freiheitsgrad oder zumindest nur ein geringes Spiel. Indem die Pinselstiel-Führungsfläche 8 und die Pinselkopf-Führungsfläche 16 in einem Querschnitt senkrecht zu der Pinsellängsachse 18 hier einen etwa rechteckigen Verlauf haben, hat das Pinselkopf-Grundelement 10 gegenüber dem Pinselstiel 1 auch keinen Rotationsfreiheitsgrad oder zumindest nur ein geringes Spiel in Rotationsrichtung um die Pinsellängsachse 18.
    [0076] Während die in der Rastverbindungseinheit 37 gebildete Rastverbindung zwischen dem Pinselstiel-Rastelement 4 und dem Borstenträger-Rastelement 23 verhindert, dass das Pinselkopf-Grundelement 10 entlang der Pinsellängsachse 18 von dem Pinselstiel 1 abgezogen wird, bewirkt die Führung zwischen der Pinselstiel-Führungsfläche 8 und der Pinselkopf-Führungsfläche 16 somit einen gegen Abknicken und Verdrehen gesicherten Sitz des Pinselkopf-Grundelements 10 auf dem Pinselstiel 1.
    [0077] Fig. 5 zeigt einen Malerpinsel 19. Der Pinselstiel 1 und das Pinselkopf-Grundelement 10 entsprechen dem Pinselstiel 1 und dem Pinselkopf-Grundelement 10 nach Fig. 5. Zusätzlich weist der Malerpinsel 19 Borsten 20 auf, die an dem Borstenträger 11 angeordnet sind. Die Anordnung der Borsten 20 an dem Borstenträger 11 ist hier nur schematisch dargestellt. Mit dem Pinselkopf-Grundelement 10 und den Borsten 20 ist ein Pinselkopf 21 gebildet.
    [0078] Der Malerpinsel 19 hat ein zu einem Malerpinsel des Stands der Technik sehr ähnliches Erscheinungsbild. Dazu trägt insbesondere die Zwinge 15 bei, die in traditioneller Weise zwischen dem Pinselstiel 1 und den Borsten 20 angeordnet ist. Statt dass aber wie bei Pinseln des Stands der Technik in die Zwinge einerseits die Borsten eingesetzt wären und andererseits die Zwinge mit dem Pinselstiel verrastet wäre, ist die erfindungsgemäße Zwinge 15 frei von diesen Funktionen. Erfindungsgemäß sind die Borsten 20 an oder in dem Borstenträger 11 gehalten und ist auch der Borstenträger 11 mit dem Pinselstiel 1 verrastet. Die dadurch frei gewordene Zwinge 15 erfüllt einerseits die optische Funktion, den Malerpinsel 19 zu einem herkömmlichen Malerpinsel ähnlich erscheinen zu lassen, was unter Umständen von konservativen Benutzern bevorzugt wird. Andererseits bildet die Zwinge 18 aber auch die Pinselkopf-Führungsfläche 16 aus.
    [0079] Die Borsten 20 können U-förmig gebogen sein. Dabei sind Borstenspitzen 33, von denen jede Borste 20 zwei aufweist, weitgehend bündig angeordnet. Wenn die Borsten nicht U-förmig gebogen sind, dann können sie jeweils nur eine Borstenspitze 33 aufweisen. Die Borstenspitzen 33 bilden den Teil des Malerpinsels 19, der bei einer normalen Benutzung des Malerpinsels 19 mit einer zu streichenden Oberfläche in Kontakt tritt.
    [0080] Die Borsten 20 können zu Borstenbündeln 24 zusammengefasst sein (vgl. Fig. 7). Dann ist mit den Borstenspitzen 33 für jedes Borstenbündel 24 ein Spitzenende 34 gebildet, in dem die Borstenspitzen 33 angeordnet sind. Dem Spitzenende 34 gegenüber liegt an dem Borstenbündel 24 ein Biegungsende (hier nicht dargestellt, da durch den Borstenträger 11 verdeckt). Das Biegungsende befindet sich dort, wo die Borsten 20 U-förmig gebogen sind. Zwischen dem Spitzenende 34 und dem Biegungsende weist das Borstenbündel 24 einen Längenabschnitt 35 auf.
    [0081] Angedeutet ist hier auch, dass die Borstenspitzen 33 nicht bündig sind, sondern dass mit den Spitzenenden 11 hier ein abgerundeter Borstenspiegel realisiert ist.
    [0082] Fig. 6 zeigt ein erfindungsgemäßes Pinselkopf-Grundelement 10 in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben. Dabei ist zu erkennen, dass die Zwinge 15 umlaufend um den Borstenträger 11 angeordnet ist. Die Zwinge ist hier mit mehreren Dekorationselementen 32 versehen, wie beispielsweise Sicken 32a, 32c. Die Dekorationselemente 32, insbesondere wenn diese als Sicken 32a, 32c ausgebildet sind, können eine konstruktive, etwa eine stabilisierende Funktion haben. Die Dekorationselemente 32 können aber auch eine rein dekorative Funktion haben, beispielsweise um die Zwinge 15, insbesondere eine einstückig mit dem Borstenträger 11 ausgebildete Zwinge 15, optisch wie eine Zwinge des Stands der Technik erscheinen zu lassen, die typischerweise aus einem Blech oder einem Kunststoffband ausgebildet ist und Sicken zur Stabilisierung aufweist.
    [0083] Von dem Borstenträger 11 liegt hier vor allem eine Borstenträgeroberfläche 22 frei. Die Borstenträgeroberfläche 22 ist gewölbt, hier in etwa tonnenförmig gewölbt. Schematisch skizziert ist eine Anordnung von Ausnehmungen 23 in Reihen in der Borstenträgeroberfläche.
    [0084] In Fig. 7 ist gezeigt, wie die Borsten 20 an und in dem Borstenträger 11 angeordnet sein können. Gezeigt ist eine Vorderansicht (Fig. 7 (a)) und eine Seitenansicht (Fig. 7 (b)) auf den Borstenträger 11 mit den Borsten 20. Die Borsten sind in Borstenbündeln 24 zusammengefasst. Jedes Borstenbündel 24 ist in einer Ausnehmung 23 angeordnet, insbesondere mit seinem Biegungsende. Wenn die Ausnehmungen 23 gemäß Fig. 6 in Reihen angeordnet sind, sind somit auch die Borstenbündel 24 in Reihen angeordnet. Die Borstenbündel 24 sind hier schematisch dargestellt.
    [0085] Die in Fig. 7(b) sichtbaren fünf Borstenbündel 24 symbolisieren jeweils eine Reihe der Borstenbündel 24. Alle weiteren Borstenbündel 24 der jeweiligen Reihe sind durch das sichtbare Borstenbündel 24 verdeckt. Umgekehrt ist in der Vorderansicht der Fig. 7(a) nur eine Reihe der Borstenbündel 24 zu sehen. Alle weiteren Reihen sind durch die sichtbaren Borstenbündel 24 verdeckt.
    [0086] Die Borstenbündel 24 und damit auch die Borsten 20 verlaufen in sich nicht parallel. Stattdessen verlaufen die Borstenbündel 24 unter Winkeln zueinander. Die Pinsellängsachse 18 verläuft hier parallel zu dem Pinselstiel 1 und zu mindestens einem Borstenbündel 24. Dabei handelt es sich gewöhnlich um ein Borstenbündel 24, das in einem Mittelpunkt oder in einem im Bereich des Mittelpunkt angeordneten Zentralbereichs 25 des Borstenträgers 11 angeordnet ist. Es kann aber sein, dass die Pinsellängsachse 18 nur parallel zu dem Pinselstiel 1 verläuft und zu keinem Borstenbündel 24 parallel ist oder umgekehrt, dass die Pinsellängsachse 18 zwar zu einem Borstenbündel 24 parallel ist, aber der Pinselstiel 1 demgegenüber einen Winkel aufweist. Normalerweise verläuft die Pinsellängsachse 18 parallel zu Seitenwandungen der Zwinge 15 oder parallel zu einer Erstreckung des Borstenträgers 11 zwischen dem Pinselstiel 1 und den Borsten 20. Parallel verschobene Wiedergaben der Pinsellängsachse 18 sind hier mit 18', 18", 18"', 18"" gekennzeichnet.
    [0087] Ein erstes Borstenbündel 24, hier ein Borstenbündel, das in dem Zentralbereich 25 des Malerpinsels 19 angeordnet ist, weist einen ersten Winkel 26 von 0° zu der Pinsellängsachse 18 auf. Ein zweites Borstenbündel 24, das hier am weitesten von dem Zentralbereich 25 entfernt angeordnet ist, weist einen zweiten Winkel 27 zu der Pinsellängsachse 18" auf, der größer ist als der erste Winkel 26. Die zwischen dem ersten und dem zweiten Borstenbündel 24 angeordneten Borstenbündel 24 weisen ebenfalls Winkel zu der Pinsellängsachse 18 auf. Exemplarisch dargestellt ist ein dritter Winkel 28 zu der Pinsellängsachse 18', den ein drittes Borstenbündel 24 einnimmt, das zwischen dem ersten Borstenbündel 24 und dem zweiten Borstenbündel 24 angeordnet ist. Der dritte Winkel 28 ist größer als die erste Winkel 26, aber kleiner als der zweite Winkel 27. Die Winkel, unter denen die Borstenbündel 24 zu der Pinsellängsachse 18 angeordnet sind, steigen an, je weiter das betreffende Borstenbündel 24 von dem Zentralbereich 25 des Borstenträgers 11 entfernt angeordnet ist.
    [0088] Dasselbe Verhalten ist auch in der Seitenansicht nach Fig. 7(b) zu beobachten: Ein erstes Borstenbündel 24, das in dem Zentralbereich 25 angeordnet ist, weist einen Winkel 29 von 0° zu der Pinsellängsachse 18 auf. Ein zweites, vom Zentralbereich 25 in Richtung auf einen Rand des Borstenträgers 11 entferntes Borstenbündel 24 weist einen zweiten Winkel 30 zu der Pinsellängsachse 18''' auf, der größer ist als der erste Winkel 29, und ein drittes Borstenbündel 24, das vom Zentralbereich 25 am weitesten entfernt ist, weist einen dritten Winkel 31 zu der Pinsellängsachse 18"" auf, der größer ist als der erste und der zweite Winkel 29, 30.
    [0089] Die Winkel 26-31 der Borstenbündel 24 nehmen also jeweils mit zunehmender Entfernung vom Zentralbereich 25 zu. Dabei überlagern sich die Winkel 26-31 auch, weil einzelne Borstenbündel 24 sowohl abgewinkelt sind wie in Fig. 7(a) gezeigt, als auch abgewinkelt wie in Fig. 7(b) gezeigt.
    [0090] Die Spitzenenden 34 aller Borstenbündel 24 und damit die Borstenspitzen 33 der in den Fig. 7(a), 7(b) nicht einzeln dargestellten Borsten 20 sind bündig.
    [0091] Um einen abgerundeten Borstenspiegel nach Fig. 6 zu erreichen, können die Ausnehmungen 23 etwa gleich tief sein und einen Winkel 26-31 wie vorhergehend beschrieben zu der Pinsellängsachse 18 aufweisen. Indem die Borstenbündel 24 gleich lang sind, führt der Umstand, dass sie in der konvexen Rundung der Borstenträgeroberfläche 22 folgende, gleich tiefe Ausnehmungen 23 eingesetzt sind, in Kombination damit, dass die Ausnehmungen 23 mit der Entfernung von dem Zentralbereich 25 zunehmende Winkel gegenüber der Pinsellängsachse 18 aufweisen, dazu, dass der abgerundete Borstenspiegel entsteht. BEZUGSZEICHENLISTE
    [0092] 1Pinselstiel2Griffbereich3Ende4Pinselstiel-Rastelement5Verbindungsausstülpung6Rastrücksprung7Absatz8Pinselstiel-Führungsfläche9Außen-Führungsfläche10Pinselkopf-Grundelement11Borstenträger12Borstenträger-Rastelement13Verbindungsausnehmung14Rastvorsprung15Zwinge16Pinselkopf-Führungsfläche17Innen-Führungsfläche18Pinsellängsachse19Malerpinsel20Borsten21Pinselkopf22Borstenträgeroberfläche23Ausnehmung24Borstenbündel25Zentralbereich26Winkel27Winkel28Winkel29Winkel30Winkel31Winkel32Dekorationselement33Borstenspitze34Spitzenende35Längenabschnitt36Stirnseite37Rastverbindungseinheit
    权利要求:
    Claims (14)
    [0001] Malerpinsel (19) mit einem Pinselstiel (1), einem Borstenträger (11), einer Zwinge (15) und einer Pinsellängsachse (18), wobeider Pinselstiel (1) an einem ersten Ende (3) ein Pinselstiel-Rastelement (4) aufweist,der Borstenträger (11) an einer ersten Stirnseite (36) ein Borstenträger-Rastelement (12) aufweist, sodass der Borstenträger (11) mit dem Pinselstiel (1) verrastbar ist,der Borstenträger (11) eine Mehrzahl von Borsten (20) und eine Mehrzahl von aus den Borsten (20) gebildeten Borstenbündeln (24) aufweist,der Borstenträger (11) Ausnehmungen (23) aufweist, in denen jeweils ein Borstenbündel (24) gehalten ist,die Borsten (20) und die Borstenbündel (24) kleberlos an dem Borstenträger (11) befestigt sind, unddie Zwinge (15) den Borstenträger (11) in Bezug auf seine Erstreckung entlang der Pinsellängsachse (18) wenigstens teilweise umschließt und einstückig mit dem Borstenträger (11) ausgebildet ist.
    [0002] Malerpinsel (19) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwinge (15) den Borstenträger (11) in seiner Erstreckung entlang der Pinsellängsachse (18) vollständig umschließt.
    [0003] Malerpinsel (19) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (11) eine konvex gewölbte Borstenträgeroberfläche (22) aufweist.
    [0004] Malerpinsel (19) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (20) und/oder die Borstenbündel (24) U-förmig gebogen ausgebildet sind.
    [0005] Malerpinsel (19) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (20) und/oder die Borstenbündel (24) Borstenspitzen (33), ein aus den Borstenspitzen (33) gebildetes Spitzenende (34), ein gegenüberliegendes Biegungsende und einen zwischen dem Spitzenende (34) und dem Biegungsende angeordneten Längenabschnitt (35) aufweisen, wobei sich benachbarte Borsten (20) und/oder Borstenbündel (24) in einem Teilbereich ihrer Längenabschnitte (35) berühren.
    [0006] Malerpinsel (19) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Biegungsende jeweils in einer der Ausnehmungen (23) befestigt ist.
    [0007] Malerpinsel (19) nach Anspruch 4 und 5, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Verankerungsdrähten, wobei die Borstenbündel (24) in dem Borstenträger (11) befestigt sind, indem jeweils ein Verankerungsdraht durch die U-förmige Biegung der Borstenbündel (24) geführt und in dem Borstenträger (11) verankert ist.
    [0008] Malerpinsel (19) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Ausnehmungen (23) einen von 0° abweichenden Winkel (27, 28, 30, 31) zu der Pinsellängsachse (18) aufweist.
    [0009] Malerpinsel (19) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselstiel (1) und der Borstenträger (11) nicht zerstörungsfrei voneinander lösbar ausgebildet sind.
    [0010] Malerpinsel (19) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (11) und die Borsten (20) aus Kunststoff, insbesondere aus Recyclingkunststoff, bestehen.
    [0011] Malerpinsel (19) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Pinselstiel-Rastelement (4) eine Verbindungsausstülpung (5) und das Borstenträger-Rastelement (12) eine Verbindungsausnehmung (13) aufweist.
    [0012] Pinselkopf-Grundelement (10) für einen Malerpinsel (19), insbesondere für einen Malerpinsel (19) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Borstenträger (11), einer Zwinge (15) und einer Pinsellängsachse (18), wobeider Borstenträger (11) an einer ersten Stirnseite (36) ein Borstenträger-Rastelement (12) aufweist, sodass der Borstenträger (11) mit einem Pinselstiel (1) verrastbar ist,der Borstenträger (11) eine Mehrzahl von Borsten (20) und eine Mehrzahl von aus den Borsten (20) gebildeten Borstenbündeln (24) aufweist,der Borstenträger (11) Ausnehmungen (23) aufweist, in denen jeweils ein Borstenbündel (24) gehalten ist,die Borsten (20) und die Borstenbündel (24) kleberlos an dem Borstenträger (11) befestigt sind, unddie Zwinge (15) den Borstenträger (11) in Bezug auf seine Erstreckung entlang der Pinsellängsachse (18) wenigstens teilweise umschließt und einstückig mit dem Borstenträger (11) ausgebildet ist.
    [0013] Pinselkopf-Grundelement (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin mindestens eines der Merkmale der Ansprüche 1 bis 11 vorhanden ist.
    [0014] Pinselkopf-Grundelement (10) nach Anspruch 12 oder 13, gekennzeichnet durch eine Pinselkopf-Führungsfläche (16), die an der Zwinge (15) umlaufend ausgebildet ist.
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    2021-04-23| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: EXAMINATION IS IN PROGRESS |
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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