• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Transportpalette (10a bis 10h) mit einer durch mindestens eine Platte (22) und/oder mehrere parallel zueinander verlaufende und miteinander verbundene Latten (12) gebildeten Transportfläche (14) für Transportgut und mit mehreren, auf einer der Transportfläche (14) abgewandten Unterseite im Abstand zueinander angeordneten, Zwischenräume (20) für den Eingriff eines Flurfördergeräts freilassenden quaderförmigen Abstandsklötzen (16). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil der Abstandsklötze (16) jeweils mit einem ersten sich parallel zur Transportfläche (14) von einer Außenfläche (32) zur dieser abgewandten Außenfläche (32) erstreckenden Durchführkanal (28) für Verbindungsstangen (38) versehen ist, wobei sich die ersten Durchführkanäle (28) jeweils in einer ersten Raumrichtung (34) erstrecken.
    公开号:EP3689773A1
    申请号:EP20154036.6
    申请日:2020-01-28
    公开日:2020-08-05
    发明作者:Rolf Tanger；Mario Cranz
    申请人:Rolf Tanger；
    IPC主号:B65D19-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Transportpalette gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1, ein Baukastensystem mit mindestens zwei Transportpaletten und eine mit einem solchen Baukastensystem erstellte Konstruktion.
    [0002] Transportpaletten finden breite Anwendung beim Transport von Stückgütern. Sie sind vorwiegend aus Holz gefertigt, können aber auch aus Kunststoff gefertigt sein und weisen eine Platte oder mehrere parallel zueinander verlaufende und miteinander verbundene Latten auf, die eine Transportfläche für Transportgut bilden. Auf einer der Transportfläche abgewandten Unterseite sind quaderförmige Abstandsklötze angeordnet, zwischen denen Zwischenräume freibleiben, in die ein Flurförderfahrzeug, wie beispielsweise ein Gabelstapler, eingreifen kann, um die Palette anzuheben. Die Abstandsklötze können zudem auf der Seite, die der die Transportfläche aufspannenden Platte bzw. Latten abgewandt ist, mittels einer weiteren Platte oder weiteren Latten miteinander verbunden sein. Solche Transportpaletten können oft Transportgut erheblichen Gewichts tragen und bringen daher von vornherein eine hohe Stabilität mit. Zudem besteht ein Bedürfnis nach einfach herstellbaren und günstigen Konstruktionen beispielsweise im Messebau.
    [0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Palette der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie als Konstruktions- oder Bauelement verwendet werden kann.
    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Transportpalette mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
    [0005] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, mit den ersten Durchführkanälen in den Abstandsklötzen eine Möglichkeit zum ebenso einfachen wie stabilen Verbinden mehrerer Transportpaletten zu schaffen, so dass diese ohne großen Aufwand mittels Verbindungsstangen und ggf. weiteren Verbindungselementen zusammengefügt werden können. Dabei kann es ausreichen, wenn ein Teil der Abstandsklötze mit den ersten Durchführkanälen versehen ist. Es wird jedoch bevorzugt, dass alle Abstandsklötze mit einem ersten sich jeweils parallel zur Transportfläche von einer Außenfläche zur dieser abgewandten Außenfläche erstreckenden Durchführkanal für Verbindungsstangen versehen sind, wobei sich die ersten Durchführkanäle jeweils in einer ersten Raumrichtung erstrecken.
    [0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass zumindest ein Teil der Abstandsklötze und vorzugsweise alle Abstandsklötze jeweils mit einem zweiten sich parallel zur Transportfläche von einer Außenfläche zur dieser abgewandten Außenfläche erstreckenden Durchführkanal für Verbindungsstangen versehen ist, wobei sich die zweiten Durchführkanäle jeweils in einer zur ersten Raumrichtung quer verlaufenden zweiten Raumrichtung erstrecken, wobei die beiden Raumrichtungen vorzugsweise senkrecht aufeinander stehen. Zudem ist es auch möglich, dass mindestens ein Abstandsklotz nur mit einem ersten Durchführkanal und mindestens ein weiterer Abstandsklotz nur mit einem zweiten Durchführkanal versehen ist. Auch alle anderen Kombinationen von Abstandsklötzen mit ersten und/oder zweiten Durchführkanälen sind denkbar. Des Weiteren ist es möglich, dass sich zumindest bei einem Teil der Abstandsklötze oder bei allen Abstandsklötzen der erste und der zweite Durchführkanal nicht schneiden, so dass zwei Verbindungsstangen quer zueinander durch denselben Abstandsklotz verlaufen können. Es ist jedoch auch möglich, dass die Durchführkanäle zumindest teilweise jeweils durch die Mittelpunkte der betreffenden Außenflächen der Abstandsklötze verlaufen und sich der erste und der zweite Durchgangskanal der betreffenden Abstandsklötze dann schneiden. Auf die oben beschriebene Weise können Standard-Transportpaletten durch einfaches Bohren der Durchführkanäle in den Abstandsklötzen zu erfindungsgemäßen Transportpaletten umfunktioniert werden. Insbesondere eignen sich hierfür Standard-Transportpaletten aus Holz mit massiven Abstandsklötzen, aber auch Transportpaletten aus Kunststoff oder Metall.
    [0007] Zum Verbinden zweier Paletten werden Verbindungsstangen verwendet, die durch die Durchführkanäle durchgesteckt werden. Des Weiteren können Verbindungselemente vorgesehen sein, um Verbindungsstangen vorzugsweise lösbar miteinander zu verbinden, insbesondere um parallel zueinander verlaufende Verbindungsstangen paarweise miteinander zu verbinden. Die Verbindungselemente können Durchführöffnungen zum Durchführen der Verbindungsstangen aufweisen und beispielsweise Verbindungsplatten sein mit mindestens zwei Durchführöffnungen zum Durchführen zweier parallel zueinander verlaufender Verbindungsstangen, wobei die Durchführöffnungen dann zweckmäßig ebenfalls parallel zueinander verlaufen. Auf diese Weise lassen sich aus einem Baukastensystem, das aus mindestens einer erfindungsgemäßen Transportpalette, Verbindungsstangen und ggf. Verbindungselementen besteht, Konstruktionen errichten, beispielsweise Wand- und/oder Bodenelemente, die vor allem im Messebau oder auch anderweitig eingesetzt werden können. Aus solchen Wand- oder Bodenelementen können zudem gebäudeartige Konstruktionen errichtet werden. Schließlich können auch Möbelstücke mit einem solchen Baukastensystem errichtet werden. Diese Wandelemente, Bodenelemente und Möbelstücke können dabei eine Transportpalette oder mehrere identische oder unterschiedliche Transportpaletten aufweisen.
    [0008] Im Folgenden wird die Erfindung anhand in der Zeichnung schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen: Figur 1a - f sechs unterschiedliche Transportpaletten; Figur 2 eine Detaildarstellung einer Transportpalette gemäß Figur 1a; Figur 3 zwei durch Transportpaletten gebildete, in einem Winkel zueinander angeordnete Wände; Figur 4 zwei durch Transportpaletten gebildete, in einem Winkel zueinander angeordnete Wände mit Fenster; Figur 5 einen durch Transportpaletten gebildeten Zaun; Figur 6 einen aus Transportpaletten aufgebauten Tisch; Figur 7 weitere aus Transportpaletten aufgebaute Möbel; Figur 8 eine mittels einer Transportpalette aufgebaute Wand, teilweise in Explosionsdarstellung, und Figur 9 eine aus zwei Transportpaletten aufgebaute Wand, teilweise in Explosionsdarstellung.
    [0009] In Figur 1a - f sind sechs verschiedene Formen von Transportpaletten aus Holz dargestellt. Figur 1a zeigt eine Transportpalette 10a, die eine durch sieben parallel zueinander verlaufende Latten 12 aufgespannte Transportfläche 14 aufweist. An einer der Transportfläche 14 abgewandten Unterseite sind sechs Abstandsklötze 16 angeordnet, deren der Transportfläche 14 abgewandte Bodenflächen wiederum mittels unterseitigen Latten 18 miteinander verbunden sind. Zwischen den Abstandsklötzen 16 befinden sich Zwischenräume 20, in die zum Anheben der Transportpalette 10a ein Gabelstapler eingreifen kann.
    [0010] Die Transportpalette 10b gemäß Figur 1b unterscheidet sich von der obigen Beschreibung nur darin, dass die Transportfläche 14 lediglich durch fünf parallel zueinander verlaufende Latten 12 gebildet wird, während die Transportpalette 10c gemäß Figur 1c nur drei solcher Latten 12 aufweist, welche in größerem Abstand zueinander angeordnet sind. Die Transportpalette 10d gemäß Figur 1d weist anstelle der Latten 12 eine die Transportfläche 14 aufspannende Platte 22 auf. Die Transportpalette 10e gemäß Figur 1e weist nur zwei die Transportfläche 14 aufspannende Latten 12 auf, die zudem im größtmöglichen Abstand zueinander angeordnet sind, so dass zwischen den Latten 12 eine Art Fensteröffnung 24 frei bleibt. Schließlich weisen die beiden in Figur 1f dargestellten Transportpaletten 10f ebenfalls jeweils nur zwei im Abstand parallel zueinander verlaufende Latten 12 auf und sind zudem jeweils zu einer Stirnseite hin offen, so dass sie von oben betrachtet U-förmig sind. Zwei solcher Transportpaletten 10f ergeben gegeneinander gelegt eine Art Türöffnung 26, wie in Figur 1f gezeigt.
    [0011] Allen Transportpaletten 10a bis 10f gemein ist, dass die Abstandsklötze 16 jeweils mit ersten und zweiten Durchführkanälen 28, 30 versehen sind, wie im Detail für die Transportpalette 10a in Figur 2 gezeigt. Dabei erstrecken sich erste Durchführkanäle 28 durch jeden Abstandsklotz 16 von einer Außenfläche 32 zu der ihr abgewandten Außenfläche 32 in einer ersten Raumrichtung 34 parallel zur Transportfläche 14. Zweite Durchführkänale 30 erstrecken sich durch jeden der Abstandsklötze 16 von einer seiner Außenflächen 32 zu der dieser abgewandten Außenfläche 32 in einer orthogonal zur ersten Raumrichtung 34 verlaufenden zweiten Raumrichtung 36 parallel zur Transportfläche 14. Die Durchführkanäle 28, 30 verlaufen bei den hier gezeigten Ausführungsbeispielen dabei durch die Mittelpunkte der Außenflächen 32 und schneiden sich im Inneren der Abstandsklötze 16. Figur 2 zeigt dies im Detail an einem der Abstandsklötze 16.
    [0012] Die Durchführkanäle 28, 30 sind dazu gedacht, mehrere Transportpaletten 10a bis 10f mit einander zu verbinden. Zu diesem Zweck werden Verbindungsstangen 38 durch sie durchgeführt, die somit schon mehrere aneinander angrenzende Transportpaletten 10a bis 10f miteinander verbinden können. Des Weiteren sind Verbindungen möglich, bei denen zueinander parallel verlaufende Verbindungsstangen 38 mittels Verbindungselementen miteinander verbunden werden.
    [0013] Figur 3 zeigt ein Wandelement 40, das aus zwei im rechten Winkel zueinander angeordneten, aus jeweils einer Transportpalette 10a gebildeten Wänden besteht, wobei zwei parallel zueinander verlaufende Verbindungsstangen 38 an einem oberen und einen unteren Wandende durch jeweils eine Verbindungsplatte 42 miteinander verbunden sind, indem die Verbindungsplatten 42 jeweils zwei Durchführöffnungen 44 aufweisen, die zueinander parallel verlaufen und durch die die Verbindungsstangen 38 durchgeführt sind. An ihrem unteren Ende sind die Verbindungsstangen 38 zudem mittels Abschlussplatten 46 an den Verbindungsplatten 42 fixiert.
    [0014] Figur 4 zeigt ein weiteres, größeres Wandelement 48, das aus elf Transportpaletten 10a und einer Transportpalette 10e aufgebaut ist, wobei zur Bildung jeder der im rechten Winkel zueinander angeordneten Wände 48a, 48b stets drei Reihen der Transportpaletten 10a, 10e übereinander angeordnet sind. Die aufeinander stehenden Transportpaletten 10a, 10e werden mittels Verbindungsstangen 38 miteinander verbunden. Zudem erfolgt eine Verbindung mit den daneben angeordneten Transportpaletten 10a, 10e wie bezüglich Figur 3 beschrieben durch an einer Oberseite und einer Unterseite angeordnete Verbindungsplatten 42 und unterseitig angeordnete Abschlussplatten 46. Die Transportpalette 10e bildet dabei eine Fensteröffnung 24 in der Wand 48b.
    [0015] Figur 5 zeigt einen Zaun 50, der durch drei nebeneinander angeordnete Transportpaletten 10a gebildet wird, welche mittels Verbindungsstangen 38 und die Verbindungsstangen 38 an ihren oberen Enden miteinander verbindende Handgriffe 52 sowie die unteren Enden der Verbindungsstangen 38 miteinander verbindenden Füßen 54 miteinander verbunden sind.
    [0016] Figur 6 zeigt einen Tisch 56, dessen Tischplatte durch zwei Transportpaletten 10a und dessen Tischbeine durch zwei Transportpaletten 10e gebildet werden. Auch beim Tisch 56 sind die Transportpaletten 10a, 10e mittels Verbindungsstangen 38 miteinander verbunden, die durch die Durchführkanäle 28, 30 durchgeführt sind. Schließlich zeigt Figur 7 drei verschiedene Möbelstücke 58a, 58b, 58c (Sitzbänke 58a, 58b und Couchtisch 58c), die jeweils aus einer Transportpalette 10d gemäß Figur 1d, Verbindungsstangen 38 und mit den Verbindungsstangen 38 verbundenen, Füße bzw. Rückenlehnen bildenden Rohren 60 aufgebaut sind.
    [0017] Figur 8 und Figur 9 zeigen jeweils eine Wand mit mindestens einer Transportpalette 10g bzw 10h, welche sich von den Transportpaletten 10a bis 10f der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele vor allem in einem Punkt unterscheiden: die Abstandsklötze 16 weisen jeweils nur entweder einen ersten Durchführkanal 28 oder einen zweiten Durchführkanal 30 auf.
    [0018] Figur 8 zeigt eine Wand 62 mit einer Transportpalette 10g, deren Abstandsklötze jeweils einen ersten Durchführkanal 28 aufweisen. Je zwei der vier Abstandsklötze 16 sind mit einem Pfosten 64 mittels durch die ersten Durchführkanäle durchgesteckter Verbindungsstangen 38 verbunden, die durch endseitig aufgeschraubte Schrauben 66 am Herausrutschen gehindert werden. Die Pfosten 64 umrahmen die Transportpalette 10g und können auf einem Untergrund aufgestellt und/oder in diesem verankert werden.
    [0019] Figur 9 zeigt eine Wand 68 mit zwei Transportpaletten 10h, die jeweils drei Abstandsklötze 16 mit einem ersten Durchführkanal 28 und einen Abstandsklotz 16 mit einem zweiten Durchführkanal 30 aufweisen. Die Wand 68 ruht auf zwei Füßen 70, die jeweils mittels einer durch einen der zweiten Durchführkanäle 40 durchgeführten und mittels einer endseitig aufgeschraubten Schraube 66 am betreffenden Abstandsklotz fixierten Verbindungsstange 38 jeweils an einer der Transportpaletten 10h befestigt sind. Die ersten Durchführkanäle 28 dienen dem Verbinden zweier Transportpaletten 10h miteinander, indem durch sie Verbindungsstangen 38 durchgesteckt und mittels endseitig aufgeschraubten Schrauben 66 fixiert werden.
    [0020] Es versteht sich von selbst, dass die Wände 62, 68 in Figur 8, 9 auch aus Transportpaletten aufgebaut sein können, deren Abstandsklötze jeweils erste und zweite Durchführkanäle ausweisen.
    权利要求:
    Claims (15)
    [0001] Transportpalette mit einer durch mindestens eine Platte (22) und/oder mehrere parallel zueinander verlaufende und miteinander verbundene Latten (12) gebildeten Transportfläche (14) für Transportgut und mit mehreren, auf einer der Transportfläche (14) abgewandten Unterseite im Abstand zueinander angeordneten, Zwischenräume (20) für den Eingriff eines Flurfördergeräts freilassenden quaderförmigen Abstandsklötzen (16), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Abstandsklötze (16) jeweils mit einem ersten sich parallel zur Transportfläche (14) von einer Außenfläche (32) zur dieser abgewandten Außenfläche (32) erstreckenden Durchführkanal (28) für Verbindungsstangen (38) versehen ist, wobei sich die ersten Durchführkanäle (28) jeweils in einer ersten Raumrichtung (34) erstrecken.
    [0002] Transportpalette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle Abstandsklötze (16) jeweils mit einem ersten Durchführkanal (28) für Verbindungsstangen (38) versehen sind.
    [0003] Transportpalette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Abstandsklötze (16) jeweils mit einem zweiten sich parallel zur Transportfläche (14) von einer Außenfläche (32) zur dieser abgewandten Außenfläche (32) erstreckenden Durchführkanal (30) für Verbindungsstangen (38) versehen ist, wobei sich die zweiten Durchführkanäle (30) jeweils in einer zur ersten Raumrichtung (34) quer verlaufenden zweiten Raumrichtung (36) erstrecken.
    [0004] Transportpalette nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass alle Abstandsklötze (16) jeweils mit einem zweiten Durchführkanal (30) für Verbindungsstangen (38) versehen sind.
    [0005] Transportpalette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Raumrichtung (34) senkrecht zur zweiten Raumrichtung (36) verläuft.
    [0006] Transportpalette nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest bei einem Teil der Abstandsklötze (16) der erste und der zweite Durchführkanal (28, 30) nicht schneiden.
    [0007] Transportpalette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführkanäle (28, 30) zumindest teilweise jeweils durch die Mittelpunkte der Außenflächen (32) verlaufen.
    [0008] Baukastensystem mit mindestens einer Transportpalette (10a bis 10h) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 und mit Verbindungsstangen (38) zum Durchführen durch die Durchführkanäle (28, 30).
    [0009] Baukastensystem nach Anspruch 8 mit Verbindungselementen (42, 46, 52, 54) zum Verbinden der Verbindungsstangen (38).
    [0010] Baukastensystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (42, 46, 52, 54) Verbindungsmittel zum lösbaren Verbinden mit den Verbindungsstangen (38) aufweisen.
    [0011] Baukastensystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (42, 46, 52, 54) Durchführöffnungen zum Durchführen der Verbindungsstangen (38) aufweisen.
    [0012] Baukastensystem nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Verbindungselemente Verbindungsplatten (42) aufweisen mit mindestens zwei Durchführöffnungen (44) zum Durchführen zweier parallel zueinander verlaufender Verbindungsstangen (38).
    [0013] Mit einem Baukastensystem nach einem der Ansprüche 8 bis 12 erstellte Konstruktion mit mindestens zwei mittels Verbindungsstangen (38) und ggf. mittels Verbindungselementen (42, 46, 52, 54) miteinander verbundenen Transportpaletten (10a bis 10h) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
    [0014] Ausbildung einer Konstruktion nach Anspruch 13 als Wand- und/oder Bodenelement (40, 48).
    [0015] Ausbildung einer Konstruktion nach Anspruch 13 als Möbel (56, 58a, 58b, 58c).
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP0389910B1|1993-09-15|Modulares Gehäusesystem für elektronische Baueinheiten
    EP2523577B1|2014-08-20|Schubkasten, zerlegbar und stapelbar
    DE102010004605B4|2014-09-11|Schubkasten
    DE102011052958A1|2012-11-29|Plastikpalettenaufbau
    EP0310546B1|1992-03-04|Variable Montagerahmen-Anordnung
    EP0273345B1|1992-03-04|Regal, insbesondere Palettenregal
    EP0637923B1|1996-05-29|Regal, regalsystem oder raumteiler
    DE202010000875U1|2011-05-26|Vorrichtung zum Transport von Gegenständen
    EP0000356B1|1981-01-14|Stapelbare Flachpalette
    DE4341256A1|1994-06-16|Durchlüftete Palette
    DE3305322C2|1987-09-10|
    DE60109668T2|2006-01-12|Verbindungselement eines Traggerüsts
    DE102007056497B4|2011-04-21|Regalelemente und diese umfassendes Regal
    DE112004002074T5|2006-10-12|Verbesserte Konstruktion eines zusammensetzbaren Ablageregals
    EP3354586B1|2019-02-27|Transportbehälter, insbesondere palettenbehälter
    DE3619257C2|1995-04-27|Bauwerk mit mehreren Wohnungen
    EP2010023B1|2009-09-23|Regal-fachboden
    EP2821191B1|2015-09-02|Plattenelement aus Holz
    DE202005019986U1|2006-02-23|Bausatz für ein Kastenmöbel
    DE202011104001U1|2011-12-05|Palettenkonstruktion zum Transport von Warengut, insbesondere von Solarpaneelen bzw. von Solarmodulen
    DE69919053T2|2005-07-28|Modulare Trittstufe für vorgefertigte selbsttragende Leitern
    EP0813376B1|1998-10-14|Bauteilsatz für ein zusammensetzbares regal
    EP2721954B1|2018-01-31|Modulares Möbelsystem
    DE102007006907B4|2008-11-27|Rahmenschalungssysteme für die Ausbildung von Ecken und T-Kreuzungen unter Verwendung von Rahmenschalelementen mit mittig aufgereihten Ankerlöchern
    DE202008011418U1|2009-01-29|Transporteinrichtung, insbesondere Transportpalette
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102019102636A1|2020-08-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-07-03| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
    2020-07-03| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED |
    2020-08-05| AX| Request for extension of the european patent|Extension state: BA ME |
    2020-08-05| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2021-02-05| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE |
    2021-03-10| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20210203 |
    2021-03-10| RBV| Designated contracting states (corrected)|Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2021-06-18| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: EXAMINATION IS IN PROGRESS |
    2021-07-21| 17Q| First examination report despatched|Effective date: 20210621 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]