![]() Schrankmöbel
专利摘要:
Die Erfindung bezieht sich auf ein Schrankmöbel mit einem wenigstens eine Öffnung (3) aufweisenden Schrankkorpus (2), wobei die wenigstens eine Öffnung (3) mittels eines Schließelement (4) zumindest teilweise schließbar ist, aufweisend, dass der Schrankkorpus (2) auf seiner zum Schließelement (4) weisenden Stirnseite (5) einen Grundwinkel (6) und ein damit verbindbares Profil (7) aufweist, das über die Außenkontur (10) des Schrankkorpus (2) zumindest teilweise vorsteht. 公开号:EP3689187A1 申请号:EP19216928.2 申请日:2019-12-17 公开日:2020-08-05 发明作者:Thomas Gerig 申请人:Burgbad AG; IPC主号:A47B95-00
专利说明:
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schrankmöbel nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1. [0002] Ein solches Schrankmöbel ist aus der Praxis vielfältig bekannt. Wenn ein derartiges Möbelstück beispielsweise in eine Nische eingebaut werden soll, können sich in der Praxis regelmäßig Probleme ergeben. Diese sind insbesondere darauf zurückzuführen, dass bei den Einbaumaßen in aller Regel enge Toleranzen einzuhalten sind. Aber selbst wenn das betreffende Schrankmöbel in das vorgesehene Nischenmaß passt, ist für einen ästhetischen Gesamteindruck ferner ein sauberer Abschluss zwischen der das Nischenmaß vorgebenden Wand und dem betreffenden Schrankmöbel erforderlich. [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schrankmöbel zu schaffen, dass vorteilhafter handhabbar ist. [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Schrankmöbel mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben. [0005] Das Schrankmöbel hat einen wenigstens eine Öffnung aufweisenden Schrankkorpus, wobei die wenigstens eine Öffnung mittels eines Schließelements zumindest teilweise schließbar ist und der Schrankkorpus auf seiner zum Schließelement weisenden Stirnseite einen Grundwinkel und ein damit verbindbares Profil aufweist, das über die Außenkontur des Schrankkorpus zumindest teilweise vorsteht. Damit steht das Profil über die Außenkontur des Schrankkorpus vor, so dass für einen sauberen Einbau das Schrankmöbel auf einfache Weise in eine vorgesehene Nische so weit eingeschoben werden kann, bis das Profil an die die Nische begrenzende Wand anstößt. Auf der einen Seite sind damit größere Toleranzen bei den Einbaumaßen/Nischenmaßen möglich; auf der anderen Seite entfallen zusätzliche Maßnahmen zum Schließen des Spaltes zwischen der die Nische begrenzenden Wand und dem Schrankmöbel. Der letztgenannte Spalt ist also mit dem Profil überbrückt, so dass ein sauberer Abschluss zwischen Nische und Schrankmöbel gewährleistet ist. Eine gesonderte Abschlussfuge kann daher entfallen. Das erfindungsgemäße Schrankmöbel ist aber auch dann vorteilhaft handhabbar, wenn dieses nicht wie zuvor beschrieben in eine Nische eingebaut sondern beispielsweise an eine Wand angebaut oder an diese angehängt oder freistehend aufgestellt werden soll. Als angebautes, angehängtes oder freistehendes Möbelstück kann nämlich die Außenseite des Schrankkorpus insbesondere dann "einfach" ausgestaltet sein, wenn eine hochwertige Aufdopplung, die sich von vorne betrachtet dann hinter dem vorstehenden Teil des Profils und seitlich am Schrankmöbel befindet und beispielsweise aus Metall, Holz, Fliesen, Glas oder Stoff gebildet wird, vorgesehen ist. [0006] Vorteilhafterweise weist das Profil einen stegartigen Abschnitt auf, welcher über die Außenkontur des Schrankkorpus vorsteht. Ein derartiger, stegartiger Abschnitt kann am Profil mit geringem Aufwand vorgesehen werden, so dass der vorerwähnte saubere Abschluss mit geringem Aufwand erzielbar ist. [0007] Gemäß einer anderen Weiterbildung weist das Profil einen hohlprofilartigen Abschnitt auf, der vorzugsweise vollständig innerhalb des von den beiden Schenkeln des Grundwinkels aufgespannten Raums angeordnet ist. Insofern kann der hohlprofilartige Abschnitt des Profils sicher und weitgehend geschützt innerhalb des durch den Grundwinkel auf gespannten Raums untergebracht sein. [0008] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist der hohlprofilartige Abschnitt als Leuchte und der Grundwinkel als Leuchtenbefestigung ausgebildet. Im Sinne einer Doppelwirkung kann der hohlprofilartige Abschnitt damit auch das Leuchtmittel aufnehmen und der Grundwinkel auch als Befestigung für die Leuchte dienen, so dass die eine Leuchte bildenden Elemente unproblematisch an ohnehin vorgesehenen Bestandteilen des Schrankmöbels angebaut oder in diese eingebaut werden können. Ein derartiges Schrankmöbel ist daher besonders vorteilhaft einsetzbar. [0009] Gemäß einer anderen Weiterbildung ist der zur Seite der Außenkontur des Schrankkorpus oder des stegartigen Abschnitts weisende Teil des hohlprofilartigen Abschnitts offen oder mittels einer Abdeckung verschlossen. Das Schrankmöbel kann somit auf einfache Weise unterschiedlich ausgebildet sein, nämlich einmal mit einer offenen Schattenfuge, zum zweiten mit einer abgedeckten Schattenfuge, die hinsichtlich ihrer Farbwahl und Materialausführung beliebig wählbar ist. Schließlich kann dann die Schattenfuge, wie zuvor angedeutet, auch beleuchtet ausgebildet sein, so dass das Schrankmöbel sehr flexibel handhabbar und leicht an den Kundenwunsch anpassbar ist. [0010] Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist das Profil lösbar mit dem Grundwinkel verbunden. Diese Ausführungsform hat insbesondere dann Vorteile, wenn, wie zuvor erwähnt, das Profil als Leuchte und der Grundwinkel als Leuchtenbefestigung ausgebildet sind. In dem letztgenannten Fall können nämlich die Altgeräte-Entsorgungsrichtlinie WEEE oder die Regelungen des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG), welche eine leichte Demontierbarkeit der Leuchte verlangen, ohne weiteres erfüllt werden, da Leuchtmittel und Leuchtenbefestigung auf einfache Weise voneinander trennbar sind. Auch ein Austauschen sowohl des Leuchtmittels als auch der gesamten Leuchte ist bei relativ geringem Aufwand möglich. Diese Ausführungsform bietet insbesondere dann Vorteile, wenn schadhafte Leuchtmittel (LEDs) ersetzt werden müssen. [0011] Vorteilhafterweise ist das Schließelement eine Tür, Klappe oder Wand eines Schubkastens, deren Außenkontur mit derjenigen des Profils, vorzugsweise des stegartigen Abschnitts des Profils, fluchtet. Dadurch entsteht einerseits ein hohen ästhetischen Anforderungen genügendes Schrankmöbel, da Grundwinkel und damit verbindbares Profil vollständig abgedeckt und geschützt untergebracht sind. Insofern ist die hinter dem Schließelement befindliche Schattenfuge von vorne betrachtet nicht sichtbar. Bei bestimmten Ausführungsformen wie zum Beispiel bei Schubkästen kann die vorerwähnte Schattenfuge im Sinne einer Doppelwirkung auch als Griffdetail zum Öffnen des Schubkastens dienen. Insofern ist das erfindungsgemäße Schrankmöbel sehr vielseitig handhab- und einsetzbar und kann durch die Verdeckung des Profils mittels des Schließelements auch eine indirekte Beleuchtung im Bereich des Profils aufweisen. [0012] Gemäß einer anderen Weiterbildung ist das Schließelement schwenkbar mit dem Schrankkorpus verbunden und in jeder seiner Betriebsstellungen von dem Profil, vorzugsweise von dessen hohlprofilartigem Abschnitt, beabstandet, wobei vorzugsweise die zum Schließelement weisende Stirnseite des Profils, vorzugsweise des hohlprofilartigen Abschnitts des Profils, gegenüber der Stirnseite des zum Schließelement weisenden Schenkels des Grundwinkels zurückversetzt ist. Damit ist in jeder Betriebsstellung des Schließelements eine unbeeinträchtigte Schwenkbewegung des Schließelements sichergestellt, so dass das erfindungsgemäße Schrankmöbel auch insofern vorteilhaft handhabbar ist. [0013] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert, wobei alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung bilden. Es zeigen: Fig. 1 eine teilweise, schematische Draufsicht auf ein Schrankmöbel teilweise im Schnitt gemäß einer ersten Ausführungsform; Fig. 2 eine Draufsicht auf das Schrankmöbel gemäß Fig. 1 in einem in eine Nische eingebauten Zustand; Fig. 3 eine teilweise, schematische Draufsicht auf ein freistehendes Schrankmöbel teilweise im Schnitt gemäß einer zweiten Ausführungsform; Fig. 4 eine teilweise, schematische Draufsicht auf ein freistehendes Schrankmöbel gemäß einer weiteren Ausführungsform; Fig. 5 eine teilweise, schematische Draufsicht auf ein freistehendes Schrankmöbel gemäß noch einer weiteren Ausführungsform; Fig. 6 eine schematische Draufsicht auf das Schrankmöbel gemäß Fig. 1 mit dargestelltem Scharnier im geschlossenen Zustand des Schließelements; Fig. 7 eine schematische Draufsicht auf das Schrankmöbel gemäß Fig. 3 mit dargestelltem Scharnier im geöffneten Zustand des Schließelements; und Fig. 8 eine schematische Draufsicht auf das Schrankmöbel gemäß Fig. 3 mit Verdeutlichung der Kinematik des Scharniers. [0014] In Fig. 1 ist eine teilweise, schematische Draufsicht auf ein Schrankmöbel 1 teilweise im Schnitt dargestellt. Das Schrankmöbel 1 hat einen Schrankkorpus 2 mit wenigstens einer Öffnung 3. Die wenigstens eine Öffnung 3 ist mittels eines Schließelements 4 zumindest teilweise schließbar. Das Schließelement 4 ist beispielsweise eine Tür, Klappe oder Wand eines nicht näher gezeigten Schubkastens und üblicherweise mit dem Schrankkorpus 2 verbunden (siehe Fig. 6 und 7). [0015] Der Schrankkorpus 2 hat eine Stirnseite 5, welche zum Schließelement 4 weist und insofern dem Schließelement gegenüberliegt. In Fig. 1 ist das Schließelement 4 im geschlossenen Zustand dargestellt. In diesem Zustand ist die Stirnseite 5 des Schrankkorpus 2 parallel zum Schließelement 4 angeordnet. Auf seiner Stirnseite 5 hat der Schrankkorpus einen Grundwinkel 6 und ein damit verbindbares Profil 7, wobei letzteres über die Außenkontur 10 des Schrankkorpus 2 zumindest teilweise vorsteht. [0016] Das Profil 7 hat einen stegartigen Abschnitt 11, welcher gemäß Fig. 1 über die Außenkontur 10 des Schrankkorpus 2 vorsteht, sowie einen hohlprofilartigen Abschnitt 12, der vorzugsweise vollständig innerhalb des von den beiden Schenkeln 13,14 des Grundwinkels 6 aufgespannten Raums 15 angeordnet ist. [0017] Wie in Fig. 2 dargestellt ist das Schrankmöbel 1 gemäß Fig. 1 in eine Nische 16 einbaubar. Die Nische 16 wird gemäß Fig. 2 nach links hin durch eine Wand 17 begrenzt. Dazu wird das Schrankmöbel 1 in die Nische 16 von vorne soweit eingeschoben, bis der stegartige Abschnitt 11 des Profils 7 an der Stirnseite 20 der Wand 17 anliegt. Durch den stegartigen Abschnitt 11 ist die verbleibende Distanz zwischen der Außenkontur 10 des Schrankkorpus 2 und der Innenseite 21 der Wand 17 vollständig abgedeckt und geschlossen. [0018] In Fig. 3 ist eine weitere Ausführungsform eines Schrankmöbels 1 gezeigt, bei welcher eine Aufdopplung 22 im Bereich des Schrankkorpus 2 vorgesehen ist. Die Aufdopplung 22 kann beispielsweise bis zu 15 mm betragen oder, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, auch vollständig entfallen. Die Aufdopplung 22 kann beispielsweise aus Metall, Holz, Fliesen, Glas, Stoff gefertigt sein. Diese Ausführungsform kann insbesondere bei freistehenden Schrankmöbeln zum Einsatz kommen. [0019] Der Begriff "freistehend" wird hier so verwendet, dass darunter auch angebaute oder aufgehängte jedoch nicht in eine Nische eingebaute Schrankmöbel verstanden werden. [0020] Gemäß den Fig. 1 bis 3 hat der hohlprofilartige Abschnitt 12 des Profils 7 zwei Kammern 23, 24. Grundsätzlich kann auch nur eine Kammer oder können auch mehr als zwei Kammern den hohlprofilartigen Abschnitt bilden. In den in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsformen ist der hohlprofilartige Abschnitt 12 mittels einer Abdeckung 25 verschlossen. In den letztgenannten Ausführungsformen verschließt die Abdeckung 25 jeweils die Kammer 23 des hohlprofilartigen Abschnitts 12 des Profils 7; das ist in den Fig. 1 bis 3 jeweils die linke Kammer. [0021] Weitere Ausführungsformen sind in den Fig. 4 und 5 gezeigt. [0022] Gemäß Fig. 4 ist das Profil 7, insbesondere dessen hohlprofilartiger Abschnitt 12, seitlich offen, so dass der Abschnitt 12 letztlich eine offene, linke Kammer 23 und eine geschlossene, rechte Kammer 24 aufweist. [0023] Der zur Seite der Außenkontur 10 des Schrankkorpus 2 oder des stegartigen Abschnitts 11 weisende Teil des hohlprofilartigen Abschnitts 12 ist daher je nach Kundenwunsch offen oder mittels der Abdeckung 25 verschlossen. [0024] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der hohlprofilartige Abschnitt 12 als Leuchte 26 und der Grundwinkel 6 als Leuchtenbefestigung ausgebildet. Die Leuchte 26 hat ein Leuchtmittel 27, das vorzugsweise in der linken Kammer 23 des hohlprofilartigen Abschnitts 12 angeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform ist die linke Kammer 23 vorzugsweise mittels der Abdeckung 25 zur Seite hin verschlossen, wobei die Abdeckung 25 auch farblich gestaltet sein kann. Die Farb- und Materialauswahl der Abdeckung ist beliebig und damit sehr flexibel ausführbar. [0025] Wie in den Fig. 1 bis 8 angedeutet, ist das Profil 7 lösbar beispielsweise mittels Schrauben mit dem Grundwinkel 6 verbunden. Ferner ist der Grundwinkel 6 üblicherweise ebenfalls lösbar beispielsweise mittels Schrauben mit dem Schrankkorpus 2 verbunden. Dadurch ist es leicht möglich, die Leuchte 26 von ihrer hier als Grundwinkel 6 ausgebildeten Leuchtenbefestigung zu trennen und damit die Leuchte auszutauschen oder getrennt von der Leuchtenbefestigung zu entsorgen. [0026] Das Schließelement 4 ist beispielsweise eine Tür, insbesondere Spiegeltür, Klappe oder Wand eines Schubkastens. Gemäß den Fig. 1 bis 6 fluchtet die Außenkontur 30 des Schließelements 4 mit der Außenkontur 31 des Profils 7, vorzugsweise des stegartigen Abschnitts 11 des Profils 7, so dass die hinter dem in den Fig. 1 bis 6 linken Ende 32 des Schließelement 4 angeordnete Schattenfuge 33 von vorne gesehen nicht sichtbar ist. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Schattenfuge 33 mittels der Leuchte 26 beleuchtet. [0027] Die Fig. 6 bis 8 verdeutlichen, dass das Schließelement 4 schwenkbar beispielsweise über ein handelsübliches Scharnier 34 mit dem Schrankkorpus 2 verbunden und in jeder seiner Betriebsstellungen von dem Profil 7, insbesondere von dessen hohlprofilartigem Abschnitt 12, beabstandet ist. In Fig. 6 ist die Schließstellung des Schrankmöbels 1 gemäß Fig. 1 gezeigt, in der die Öffnung 3 des Schrankkorpus 2 durch das Schließelement 4 verschlossen ist. Fig. 7 zeigt das Schrankmöbel 1 gemäß Fig. 3 in der geöffneten Stellung, in der das Schließelement 4 vom Schrankkorpus 2, insbesondere von dessen Öffnung 3, weg geschwenkt ist. [0028] Um Kollisionen zwischen dem Schließelement 4 und dem Profil 7 zu vermeiden, ist die zum Schließelement 4 weisende Stirnseite 35 des Profils 7, vorzugsweise des hohlprofilartigen Abschnitts 12 des Profils 7, gegenüber der Stirnseite 36 des zum Schließelement 4 weisenden Schenkels 14 des Grundwinkels 6 zurückversetzt. Dadurch ist einerseits sichergestellt, dass das Schließelement, ohne an das Profil anzustoßen, aus seiner geschlossenen in seine geöffnete Stellung und umgekehrt überführt werden kann. Andererseits ist gewährleistet, dass das Schließelement den Schrankkorpus 2 relativ dicht schließen kann, wobei in den Fig. 1 bis 8 ein geringer Abstand zwischen dem Schrankkorpus und dem Schließelement aus zeichnerischen Gründen zur Verdeutlichung vorgesehen worden ist. [0029] Der Öffnungswinkel 37 für das Schließelement 4 beträgt gemäß Fig. 8 vorzugsweise maximal 125°. Ebenfalls gemäß Fig. 8 kann das Schließelement 4 mit einer Aufdopplung 40 versehen sein, wobei die Gesamtdicke 41 sich dann aus den Dicken von Schließelement 4 und Aufdopplung 40 zusammensetzt. Die Gesamtdicke ist in weiten Grenzen wählbar. Durch den Rücksprung der Stirnseite 35 des Profils 7 gegenüber der Stirnseite 36 des Grundwinkel 6 ist sichergestellt, dass der in Fig. 8 gestrichelt angedeutete Schwenkradius 42 ungehindert durchfahren werden kann. [0030] Vorzugsweise aber nicht ausschließlich ist das Schrankmöbel 1 ein Spiegel/Spiegelschrank, Stauraummöbel, Waschtischunterschrank, Sideboard. Wie zuvor erwähnt, kann das Schrankmöbel 1 auch ein freistehendes Möbel sein. Sofern das Schrankmöbel einen oder mehrere Schubkästen (nicht dargestellt) aufweist, kann die Schattenfuge 33 im Sinne einer Doppelwirkung auch zugleich das Griffdetail für den Schubkasten bilden. Das Profil 7 kann beispielsweise aus Aluminium, Kunststoff, insbesondere aus einem extrudierbaren Material, gefertigt sein. [0031] Es ist klar, dass zur Montage zunächst der Grundwinkel 6 mit seinem einen Schenkel 13 auf die Stirnseite 5 des Schrankkorpus 2 vorzugsweise geschraubt wird. In einem nächsten Schritt wird das Profil 7 mit dem Grundwinkel 6 verbunden, insbesondere verschraubt. [0032] Damit ist ein Schrankmöbel geschaffen, das vorteilhafter handhabbar ist.
权利要求:
Claims (9) [0001] Schrankmöbel miteinem wenigstens eine Öffnung (3) aufweisenden Schrankkorpus (2), wobei die wenigstens eine Öffnung (3) mittels eines Schließelement (4) zumindest teilweise schließbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Schrankkorpus (2) auf seiner zum Schließelement (4) weisenden Stirnseite (5) einen Grundwinkel (6) und ein damit verbindbares Profil (7) aufweist, das über die Außenkontur (10) des Schrankkorpus (2) zumindest teilweise vorsteht. [0002] Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (7) einen stegartigen Abschnitt (11) aufweist, welcher über die Außenkontur (10) des Schrankkorpus (2) vorsteht. [0003] Schrankmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (7) einen hohlprofilartigen Abschnitt (12) aufweist, der vorzugsweise vollständig innerhalb des von den beiden Schenkeln (13, 14) des Grundwinkels (6) auf gespannten Raums (15) angeordnet ist. [0004] Schrankmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (7), vorzugsweise der hohlprofilartige Abschnitt (12) des Profils (7), als Leuchte (26) und der Grundwinkel (6) als Leuchtenbefestigung ausgebildet ist. [0005] Schrankmöbel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Seite der Außenkontur (10) des Schrankkorpus (2) oder des stegartigen Abschnitts (11) weisende Teil des hohlprofilartigen Abschnitts (12) offen oder mittels einer Abdeckung (25) verschlossen ist. [0006] Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (7) lösbar mit dem Grundwinkel (6) verbunden ist. [0007] Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (4) eine Tür, Klappe oder Wand eines Schubkastens ist, deren Außenkontur (30) mit derjenigen (31) des Profils (7), vorzugsweise des stegartigen Abschnitts (11) des Profils (7), fluchtet. [0008] Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (4) schwenkbar mit dem Schrankkorpus (2) verbunden und in jeder seiner Betriebsstellungen von dem Profil (7), vorzugsweise von dessen hohlprofilartigem Abschnitt (12), beabstandet ist. [0009] Schrankmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Schließelement (4) weisende Stirnseite (35) des Profils (7), vorzugsweise des hohlprofilartigen Abschnitts (12) des Profils (7), gegenüber der Stirnseite (36) des zum Schließelement (4) weisenden Schenkels (14) des Grundwinkels (6) zurückversetzt ist.
类似技术:
公开号 | 公开日 | 专利标题 EP1893929B1|2011-09-07|Tür für ein haushaltsgerät DE19932304C1|2001-02-15|Rahmengestell für einen Schaltschrank DE60305364T2|2007-05-10|Rahmenelement für einen elektrischen Verteilerschrank DE102005048693B4|2009-07-09|Türöffneranordnung sowie Adapterstück zur Verwendung in einer Türöffneranordnung DE19647803C1|1998-03-05|Schaltschrank mit einem Rahmengestell EP0951114B1|2007-01-24|Schaltschrank mit wenigstens einer wahlweise fest angebrachten oder schwenkbaren Seitenwand EP2394094B1|2014-10-15|Anbau- bzw. wandleuchte DE102015113427A1|2017-02-16|Wandschrank, insbesondere Küchen-Wandschrank EP0264589B1|1992-02-05|Tischsystem EP1730371B1|2007-08-15|Zweiteiliger vorreiberverschluss DE4034898C2|1994-03-17|Abdeckrosette für sanitäre Wasserarmaturen, insbesondere für Unterputzarmaturen WO2007062948A1|2007-06-07|Gehäuse für ein haushaltsgerät EP0060395A1|1982-09-22|Türanlage DE10345919B4|2009-11-05|Insektenschutztür oder -fenster DE102006010012B3|2007-04-12|Schaltschrank DE202011105496U1|2012-01-30|Kastenwagen EP2222202A1|2010-09-01|Frontverstellung für schubkästen und schubkasten EP2010842B1|2017-11-15|Kältegerät mit ausgabevorrichtung EP0387560B1|1993-12-01|Möbelstück mit versenkbarer Türe DE102011051496A1|2013-01-03|Überbausystem für einen im Bodenbereich befindlichen Ablauf DE102015117505B3|2017-02-02|Scharnierverschluss DE10022206C2|2002-06-13|Geschirrspülmaschine, insbesondere einbaufähige Geschirrspülmaschine mit einer optischen Betriebsanzeige EP2353445B2|2020-04-29|Einzugvorrichtung für Möbel WO2005088050A1|2005-09-22|Türschliesser DE202007003513U1|2007-05-24|Kabelverschraubung mit einer Gegenhülse oder Überwurfmutter
同族专利:
公开号 | 公开日 DE202019000430U1|2019-02-06| EP3689187B1|2021-05-05|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2020-07-03| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE | 2020-07-03| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 | 2020-08-05| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR | 2020-08-05| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20200508 | 2020-08-05| AX| Request for extension of the european patent|Extension state: BA ME | 2020-11-16| REG| Reference to a national code|Ref country code: DE Ref legal event code: R079 Ref document number: 502019001373 Country of ref document: DE Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: A47B0095000000 Ipc: E05D0003140000 | 2020-12-20| GRAP| Despatch of communication of intention to grant a patent|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1 | 2020-12-20| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDED | 2020-12-23| RIC1| Information provided on ipc code assigned before grant|Ipc: A47B 95/00 20060101ALI20201116BHEP Ipc: E05D3/14 20060101AFI20201116BHEP | 2021-01-20| INTG| Intention to grant announced|Effective date: 20201221 | 2021-02-26| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE | 2021-02-26| GRAJ| Information related to disapproval of communication of intention to grant by the applicant or resumption of examination proceedings by the epo deleted|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSDIGR1 | 2021-03-08| GRAS| Grant fee paid|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3 | 2021-03-08| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDED | 2021-03-10| RAP1| Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)|Owner name: BURGBAD AG | 2021-03-15| GRAP| Despatch of communication of intention to grant a patent|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1 | 2021-04-03| GRAA| (expected) grant|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210 | 2021-04-03| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE PATENT HAS BEEN GRANTED | 2021-04-07| INTC| Intention to grant announced (deleted)| 2021-04-14| INTG| Intention to grant announced|Effective date: 20210316 | 2021-05-05| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: B1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR | 2021-05-05| REG| Reference to a national code|Ref country code: GB Ref legal event code: FG4D Free format text: NOT ENGLISH | 2021-05-14| REG| Reference to a national code|Ref country code: CH Ref legal event code: EP | 2021-05-15| REG| Reference to a national code|Ref country code: AT Ref legal event code: REF Ref document number: 1390005 Country of ref document: AT Kind code of ref document: T Effective date: 20210515 | 2021-05-26| REG| Reference to a national code|Ref country code: IE Ref legal event code: FG4D Free format text: LANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMAN | 2021-05-27| REG| Reference to a national code|Ref country code: DE Ref legal event code: R096 Ref document number: 502019001373 Country of ref document: DE | 2021-08-25| REG| Reference to a national code|Ref country code: LT Ref legal event code: MG9D | 2021-10-29| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: BG Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210805 Ref country code: LT Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: HR Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: FI Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 | 2021-11-30| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: GR Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210806 Ref country code: IS Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210905 Ref country code: NO Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210805 Ref country code: PL Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: LV Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: PT Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210906 Ref country code: SE Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: RS Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 | 2021-12-22| REG| Reference to a national code|Ref country code: NL Ref legal event code: MP Effective date: 20210505 | 2021-12-31| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: NL Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 | 2022-01-31| PGFP| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: FR Payment date: 20211220 Year of fee payment: 3 Ref country code: TR Payment date: 20211210 Year of fee payment: 3 | 2022-01-31| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: SK Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: ES Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: EE Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: CZ Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: DK Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: RO Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 Ref country code: SM Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210505 |
优先权:
[返回顶部]
申请号 | 申请日 | 专利标题 相关专利
Sulfonates, polymers, resist compositions and patterning process
Washing machine
Washing machine
Device for fixture finishing and tension adjusting of membrane
Structure for Equipping Band in a Plane Cathode Ray Tube
Process for preparation of 7 alpha-carboxyl 9, 11-epoxy steroids and intermediates useful therein an
国家/地区
|