• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Sortierer mit einem um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbaren Grundkörper mit einer Anzahl gleichmäßig um die Schwenkachse herum angeordneter Stützflächen, von denen jeweils eine Stützfläche in einen Förderweg hereinschwenkbar und zum Aussortieren eines Produktes aus dem Förderweg herausschwenkbar ist.
    公开号:EP3680032A1
    申请号:EP20150963.5
    申请日:2020-01-09
    公开日:2020-07-15
    发明作者:Matthias Joachim；Alexander Schulzki
    申请人:Wipotec GmbH；
    IPC主号:B65G47-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sortierer zum Aussortieren von diskreten, vereinzelt bereitgestellten Produkten aus einem Produktstrom.
    [0002] Bei der industriellen Verarbeitung von diskreten Produkten besteht häufig das Erfordernis, fehlerhafte Produkte aus dem Produktstrom auszusortieren. Aufgrund angestrebter hoher Durchsatzraten muss das Aussortieren möglichst ohne zeitliche Verzögerung der Produktion erfolgen. Bekannt sind hierzu verschiedene Verfahren, bei denen beispielsweise im Produktstrom angeordnete Weichen einzelne Produkte gezielt aus dem Produktstrom herauslenken. Derartige Vorrichtungen sind konstruktiv aufwändig, da sie in den Förderweg eingreifen und währenddessen einen regulären Weitertransport nachfolgender Produkte unter Umständen behindern. Auch der Abtransport der aussortieren Produkte erfordert zusätzliche Transportmittel, die neben weiteren Kosten weiteren konstruktiven Aufwand bedeuten.
    [0003] Aus der EP 0 888 829 A2 ist eine Vorrichtung zum Sortieren von Stück gut, insbesondere von Schnittholz, bekannt. Dabei wird eine Sortiertrommel gebildet durch eine Vielzahl von Wandelementen, welche gleichmäßig so um eine zentrische Rotationsachse angeordnet sind, dass die von jedem Wandelement gebildete Ebene auch die Rotationsachse enthält und zwei in Umfangsrichtung hintereinander liegende Wandelemente zwischen sich ein Sortierfach zur Aufnahme von Schnittholz ausbilden.
    [0004] Die EP 2 704 109 A1 beschreibt eine Gebinderücknahmeeinrichtung mit einer Verteilereinrichtung. Ein drehbares Magazin umfasst dabei mehrere um eine zentrische Drehachse angeordnete Segmente, wobei jedes Segment zur Aufnahme eines Gebinde ausgebildet ist und gebildet wird durch jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte und einander im Bereich der Drehachse unter einem Segmentwinkel schneidende Wandlungen.
    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Sortierer zur Integration in einen Produktstrom anzubieten, der das Aussortieren diskreter Produkte ohne große Zeitverzögerung ermöglicht und auf einfache Weise auch den Abtransport der aussortierten Produkte sicherstellt.
    [0006] Die Aufgabe wird gelöst durch einen Sortierer nach Anspruch 1 und ein Verfahren nach Anspruch 10. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0007] Ein erfindungsgemäßer Sortierer umfasst einen Grundkörper, der um eine Schwenkachse schwenkbar oder auch rotierbar ist. Der Grundkörper umfasst eine Mehrzahl von ebenen Stützflächen, die sich parallel zur Schwenkachse erstrecken und regelmäßig um diese herum angeordnet sind. Die Stützflächen des Grundkörpers bilden somit ein regelmäßiges Prisma mit einer durch das Prismenzentrum laufenden Schwenkachse. Unter einer "regelmäßigen" Anordnung der Anzahl von n Stützflächen ist zu verstehen, dass jede Stützfläche durch Verschwenken des Grundkörpers um die Schwenkachse in eine Position verschwenkbar ist, die vor dem Verschwenken von einer anderen Stützfläche eingenommen wurde. Im Querschnitt bilden die Stützflächen des Grundkörpers ein regelmäßiges Polygon.
    [0008] Jede der Stützflächen des Grundkörpers ist dazu ausgebildet, in den Förderweg eines Produktstroms hinein- bzw. aus dem Förderweg herausgeschwenkt zu werden. Eine in den Förderweg hineingeschwenkte Stützfläche dient dort als Förderebene, entlang derer einzelne Produkte in einer Förderrichtung gefördert werden. Vorzugsweise schließt eine Stützfläche, welche als Förderebene dient, eine Lücke zwischen einem dem Sortierer vorausgehenden und einem dem Sortierer nachfolgenden Transportband (anstelle eines zu- oder abführenden Transportbandes kommt auch eine Rollenbahn, eine Gleitfläche, ein Kettenförderer oder ein beliebiges anderes Transportmittel in Frage, welches zur Förderung der Produkte geeignet ist). Vom vorausgehenden Transportband kommend gelangt jeweils genau ein Produkt auf die Förderebene bzw. die zugehörige Stützfläche und von dort in im Wesentlichen unveränderter Förderrichtung weiter auf das nachfolgende Transportband, sofern das Produkt nicht aussortiert werden soll. Die in die Förderebene und damit parallel zum Förderweg verschwenkte Stützfläche liegt dabei vorzugsweise auf dem gleichen Höhenniveau wie ein vor- und nachgeschaltetes Transportband, so dass die geförderten Produkte in einer weitgehend kontinuierlichen und vorzugsweise geraden Bewegung in der Förderrichtung über die Stützfläche hinweg gefördert werden können.
    [0009] Erfindungsgemäß ist der Grundkörper mit seinen darum angeordneten Stützflächen um die Schwenkachse schwenkbar. Im Rahmen einer solchen Schwenkbewegung wird eine Stützfläche, die zunächst in der Förderebene zum Transport von Produkten in Förderrichtung diente, aus dem Förderweg herausgeschwenkt, während eine an die Stützfläche angrenzende weitere Stützfläche ihrerseits in den Förderweg hineingeschwenkt wird und nun als neue Förderebene dient. Befindet sich ein auszusortierendes Produkt in der von einer der Stützflächen gebildeten Förderebene, so gelangt dieses Produkt beim Verschwenken des Grundkörpers gemeinsam mit seiner Stützfläche aus dem Förderweg heraus auf einen von der Förderrichtung abweichenden Aussortierweg. Während das auszusortierende Produkt gemeinsam mit seiner Stützfläche aus dem Förderweg herausgeschwenkt wird, gelangt eine nachfolgende Stützfläche als neue Förderebene in den Förderweg, um ein weiteres Produkt aufnehmen und gegebenenfalls aussortieren zu können.
    [0010] Der Drehsinn des Grundkörpers wird vorzugsweise so gewählt, dass die das Produkt aufnehmende Stützfläche zu Beginn des Verschwenkens in die gleiche Richtung bewegt wird, in der die Produkte der Stützfläche zugeführt werden.
    [0011] Der Vorteil eines solchen Sortierers liegt unter anderem darin, dass - anders als im Stand der Technik - keine Hin- und Herbewegung eines die Aussortierung bewirkenden Umlenkers erforderlich ist, der nach einem erfolgreichen Aussortiervorgang wieder in eine Ausgangslage zurückbewegt werden müsste. Stattdessen wird das auszusortierende Produkt mitsamt seiner Stützfläche aus dem Förderweg herausbewegt und im gleichen Zuge wird eine weitere Stützfläche des Grundkörpers als neue Förderebene in den Förderweg hineingeschwenkt. Ein Aussortiervorgang kann so sehr schnell erfolgen.
    [0012] Grundsätzlich ist der Sortierer dazu ausgebildet, eine bestimmte Schwenklage zumindest so lange beizubehalten, bis ein auszusortierendes Produkt auf der die Förderebene bildenden Stützfläche ausreichend sicher oder stabil aufliegt, um auf erfindungsgemäße Weise aussortiert zu werden. Sofern das dem Produkt nachfolgende nächste Produkt nicht auszusortieren ist, erfolgt das Aussortieren des relevanten Produktes durch einmaliges Verschwenken des Grundkörpers in der zuvor beschriebenen Weise. Die als neue Förderebene in den Förderweg verschwenkte nächste Stützfläche bleibt zur Weiterförderung regulärer Produkte so lange in dieser Position, bis ein weiteres auszusortierendes Produkt auf ihr eintrifft. Nicht auszusortierende (reguläre) Produkte werden entlang der Stützfläche gefördert und verlassen diese in Förderrichtung, ohne dass der Grundkörper verschwenkt wird.
    [0013] Der Schwenkwinkel a, um den der Grundkörper für einen Aussortiervorgang zu verschwenken ist, hängt von der Anzahl n der Sortierflächen des Grundkörpers ab nach der Formel α = 360° / n. Theoretisch kann der Schwenkwinkel auch ein Mehrfaches des vorgenannten Winkels α betragen. In diesem Fall gelangt beim Verschwenken nicht die in Umfangsrichtung unmittelbar nachfolgende Stützfläche in den Förderweg, sondern eine andere.
    [0014] Zweckmäßigerweise ist die Anzahl der Stützflächen begrenzt auf nicht mehr als vier, vorzugsweise drei. Ein erfindungsgemäßer Grundkörper mit drei Stützflächen bildet im Querschnitt ein gleichseitiges Dreieck um die im Zentrum liegende Schwenkachse. Ein Verschwenken des Grundkörpers zum Aussortieren eines Produkts erfolgt dann vorzugsweise um einen Schwenkwinkel α = 120°, so dass die in Umfangsrichtung nachfolgende Stützfläche dann in den Förderweg hineingeschwenkt wird und zur Aufnahme eines weiteren Produktes bereitsteht. Denkbar ist auch ein Grundkörper mit nur zwei Stützflächen, die zueinander parallel sind und gemeinsam um eine dazwischen liegende Schwenkachse schwenkbar sind. Hier wäre der zum Aussortieren erforderliche Schwenkwinkel 180°, so dass eine zunächst in den Förderweg hineingeschwenkte erste Stützfläche nach einem Aussortiervorgang um 180° geschwenkt unter der zweiten Stützfläche zu liegen kommt, die dann ihrerseits im Förderweg für die Aufnahme eines weiteren Produktes bereitsteht. Sofern die geometrischen Bedingungen der Einbausituation es erlauben, kann die Anzahl n der Stützflächen auch größer als vier gewählt werden.
    [0015] An die jeweilige Stützfläche angrenzende, bevorzugt ebene Zuführ- oder Abführmittel bzw. -ebenen fluchten vorzugsweise mit der Stützfläche, um einen sanften Übergang der Produkte zu gewährleisten. Die Anordnung aus Stützfläche, Zuführ- und Abführebene kann genau horizontal oder auch unter einem geringen Neigungswinkel verlaufen, so dass die Schwerkraft jedenfalls nicht dazu ausreicht, das Produkt relativ zur Stützfläche zu bewegen. Ein der Förderebene zugeführtes Produkt liegt dann frei auf der in der Förderebene angeordneten Stützfläche auf, die zugleich die räumlich oberste Stützfläche des Grundkörpers bildet. Vorzugsweise verläuft die Schwenkachse des erfindungsgemäßen Sortierers horizontal. Bei dieser Anordnung wird das Aussortieren eines Produktes durch die Schwerkraft folgendermaßen unterstützt: Beim Verschwenken des Grundkörpers wird die zunächst nahezu horizontale oberste Stützfläche mit dem darauf aufliegenden Produkt geneigt. Die in Schwenkrichtung gesehen vordere Kante der Stützfläche senkt sich nach unten ab, während das rückwärtige Ende der Stützfläche sich zunächst etwas über die gedachte Förderebene hinaus nach oben bewegt. Dieses temporär aufragende hintere Ende der Stützfläche "hintergreift" das auszusortierende Produkt rückwärtig, während die Stützfläche aus dem Förderweg herabgeschwenkt wird. Dadurch kann das Produkt, je nach Rotationsgeschwindigkeit ω um die Schwenkachse, auf seinem Aussortierweg noch beschleunigt werden, um es möglichst schnell auszusortieren und beispielsweise in einen räumlich definierten Bereich unterhalb der Förderebene bzw. des Förderweges herabzuschleudern und/oder in einen Behälter einzuwerfen. Auch verschiedene Aussortierwege oder Flugbahnen für die auszusortierenden Produkte lassen sich durch Wahl der Schwenk- und Transportparameter einstellen, um bspw. in unterschiedliche Behälter aussortieren zu können.
    [0016] Die jeweils in die Förderebene hineingeschwenkte Stützfläche kann in einer einfachsten Ausführungsform als Gleitfläche oder Rollenbahn ausgebildet sein, worauf die zu fördernden Produkte entlanggleiten bzw. -rollen. Diese Ausführungsformen sind konstruktiv besonders einfach und damit kostengünstig. Für den sicheren Transport der Produkte in Förderrichtung oder auch entlang des Aussortierweges muss jedoch dafür Sorge getragen werden, dass die Produkte die Stützfläche mit einer Mindestgeschwindigkeit erreichen, die eine Weiterförderung des Produkts in Förderrichtung oder auch auf den Aussortierweg garantieren.
    [0017] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung hingegen sieht vor, dass zumindest entlang der als Förderebene dienenden Stützfläche ein antreibbares Transportmittel vorgesehen ist, um ein auf der Förderebene aufliegendes Produkt in die Förderrichtung oder entlang eines von der Förderrichtung abweichenden Aussortierweges aktiv weiterzufördern. Ein solches angetriebenes Transportmittel stellt die Weiterförderung der Produkte besonders gut sicher. Soll ein in der Förderebene angekommenes Produkt nicht aussortiert werden (der Grundkörper wird also nicht verschwenkt), so gewährleistet ein angetriebenes Transportmittel entlang der Förderebene, dass das Produkt sicher in Förderrichtung weiterbewegt wird.
    [0018] Auch im Fall des Verschwenkens unterstützt ein antreibbares Transportmittel entlang der jeweiligen Stützfläche die Weiterbewegung des auszusortierenden Produktes auf den Aussortierweg. Insbesondere kann es sich bei dem antreibbaren Transportmittel um ein Förderband handeln, welches den Grundkörper L umläuft und zumindest auf der Förderebene, vorzugsweise aber auf allen Stützflächen des Grundkörpers entlangläuft. Das Förderband überstreicht dann die unmittelbar darunterliegenden Stützflächen, so dass ein in der Förderebene auf dem Förderband aufliegendes Produkt gut abgestützt wird.
    [0019] Ein solcher Sortierer ist vorzugsweise dazu ausgelegt, dass das Förderband um den Grundkörper bzw. um dessen Schwenkachse herum entlang der einzelnen Stützflächen bewegt wird. Dies erfolgt vorzugsweise mit derselben Fördergeschwindigkeit V, mit der die Produkte der in der Förderebene angeordneten Stützfläche zugeführt bzw. von dieser abgeführt werden. Ein Produkt, welches nicht aussortiert werden soll, wird in diesem Fall mit nahezu konstanter Geschwindigkeit von einem Zuführband auf das Förderband übergeben, welches die in der Förderebene angeordnete Stützfläche überstreicht. Ein stromabwärts in Förderrichtung an die Stützfläche anschließendes weiteres Förderband, welches vorzugsweise ebenfalls mit der genannten Geschwindigkeit V betrieben wird, gewährleistet den ruckfreien Transport des Produkts in Förderrichtung über den Grundkörper hinweg.
    [0020] Ein den Grundkörper umlaufendes Förderband ist auch vorteilhaft für das Aussortieren von Produkten, da ein auszusortierendes Produkt auch während des Verschwenkens des Grundkörpers noch so lange vom Förderband angetrieben wird, wie es entlang seines Aussortierweges auf dem Förderband aufliegt. Um das Förderband von einer auf die in Umfangsrichtung daran angrenzende nächste Stützfläche umzulenken, ist nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, angetriebene oder antriebsfreie Umlenkrollen vorzusehen dort, wo zwei Stützflächen aneinandergrenzen.
    [0021] Das Förderband kann in unterschiedlicher Weise angetrieben werden. Eine erste Ausführungsform sieht vor, dass wenigstens eine der zuvor genannten Umlenkrollen an den Grenzbereichen zwischen benachbarten Stützflächen angetrieben ist, um das durch die Rollen umgelenkte Förderband gleichzeitig um den Grundkörper herum anzutreiben. Dies kann über eine oder auch mehrere bzw. alle Umlenkrollen erfolgen, die aus Symmetriegründen zweckmäßigerweise in gleicher Anzahl vorgesehen sind wie die Stützflächen und jeweils dort angeordnet sind, wo die Stützflächen aneinandergrenzen. Anstelle von angetriebenen oder nicht-angetriebenen Umlenkrollen kann eine Stützfläche über einen geeigneten Biegeradius auch nahtlos in die benachbarte nächste Stützfläche übergehen, so dass der Grundkörper eine geschlossene Umfangsfläche aufweist.
    [0022] Eine alternative Ausführungsform für den Antrieb eines Förderbandes sieht vor, dass das Band über eine außerhalb des Grundkörpers angeordnete Treibrolle geführt wird. Das Band liegt auch in diesem Fall zumindest auf der jeweils in der Förderebene positionierten Stützfläche vollflächig auf, so dass es während des Transports eines Produktes dort gut unterstützt wird. Die aus dem Förderweg herausgeschwenkten anderen Stützflächen des Grundkörpers müssen nicht zwingend unmittelbar vom Förderband beaufschlagt werden. Stattdessen kann das Band auf der von der Förderebene abgewandten Seite des Grundkörpers von den dortigen Stützflächen weggeführt und um die genannte Antriebsrolle geleitet werden (siehe insbesondere Fig. 2). Diese Art des Bandantriebs ist konstruktiv etwas einfacher realisierbar als die vorgenannte Lösung mit angetriebenen Umlenkrollen. Diese müssen nämlich über einen innerhalb des Grundkörpers angeordneten Antriebsmechanismus zur Rotation angetrieben werden. Das Band kann über einen Traktorantrieb angetrieben werden, bei dem regelmäßig um eine Antriebsachse angeordnete Mitnehmer in komplementäre Aussparungen des Bandes, vorzugsweise an dessen Randbereich, eingreifen.
    [0023] Da sich die angetriebenen Umlenkrollen beim Verschwenken des Grundkörpers mit diesem in Umfangsrichtung um die Schwenkachse herum bewegen, addieren sich bei dieser Variante die Bewegungen des Bandes beim Verschwenken zu denen des Grundkörpers, was in der Verfahrenssteuerung zu berücksichtigen ist. Liegt die Antriebsrolle dagegen außerhalb des Grundkörpers, kann die Bandgeschwindigkeit unabhängig von der Winkelgeschwindigkeit des Schwenkkörpers eingestellt bzw. beibehalten werden.
    [0024] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist ein Schwenkantrieb vorgesehen, der das automatische Verschwenken des Grundkörpers um die Schwenkachse, vorzugsweise gesteuert durch eine übergeordnete Steuereinheit, ermöglicht. Die Steuereinheit kann ferner dazu ausgebildet sein, die Bandgeschwindigkeit eines um den Grundkörper herum geführten Transportbandes zu steuern, und bei der Steuerung kann der jeweilige aktuelle Schwenkwinkel des Grundkörpers mit berücksichtigt werden. Das Förderband kann während des Verschwenkens mit der Fördergeschwindigkeit oder einer davon abweichenden Geschwindigkeit angetrieben werden, und auch die Winkelgeschwindigkeit (
    [0025] Ein Verfahren zum Aussortieren von diskreten Gütern unter Nutzung eines Sortierers der vorgenannten Art zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass das Verschwenken des Grundkörpers stets im gleichen Drehsinn um die Schwenkachse erfolgen kann, ein Vor- und Zurückschwenken ist nicht erforderlich. Der Umstand, dass eine aus der Förderebene herausgeschwenkte Stützfläche durch die in Umfangsrichtung daran anschließende nachfolgende Stützfläche als neue Förderebene ersetzt wird, ermöglicht so ein sehr zügiges Aussortieren.
    [0026] Der erfindungsgemäße Sortierer lässt sich integrieren in eine Förderanlage, vorzugsweise mit einer stromabwärts an den Sortierer angrenzenden Abführeinheit. Dann sind reguläre Produkte von der Förderebene des Sortierers einer Abführförderebene der Abführeinheit zuführbar, wobei die Förderebene und die Abführförderebene vorzugsweise fluchten, so dass ein absatzloser Übergang des Produktes von der Förderebene auf die Abführförderebene möglich ist. Auszusortierende Produkte werden vor Erreichen der Abführförderebene durch Verschwenken des Grundkörpers ausgeschleust.
    [0027] Der erfindungsgemäße Sortierer ist bevorzugt dazu ausgebildet, einzelne Produkte zu fördern bzw. auszusortieren. Dabei kann es sich um vereinzelte Produkte handeln in dem Sinne, dass jeweils genau ein Produkt dem Sortierer zugeführt und von diesem weitergefördert bzw. aussortiert wird. Dankbar ist aber auch der Fall, dass eine Gruppe von Produkten der Förderebene des Sortierers gemeinsam zugeführt wird, wenn ein Kriterium zum Aussortieren bzw. Weiterfördern die ganze Produktgruppe betrifft, also alle Produkte der Gruppe gleichzeitig aussortiert oder weitergefördert werden sollen. Die in dieser Anmeldung erläuterten Verhältnisse betreffend ein einzelnes Produkt gelten für die Gruppe entsprechend.
    [0028] Der erfindungsgemäße Sortierer kann Teil einer Inspektionsvorrichtung sein, die eine Waage und/oder eine Röntgeninspektionseinheit umfasst. Er ist besonders geeignet für Systeme mit besonderen Hygieneanforderungen, wie bspw. in der Lebensmittelverarbeitung, da er aufgrund einfacher Bauweise leicht zu reinigen ist
    [0029] Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Figurenbeispiels näher erläutert werden. Dabei zeigt Fig. 1 eine perspektivische Seitenansicht eines Sortierers in vereinfachter Darstellung, und Fig. 2 eine abgewandelte Ausführungsform des Sortierers mit Antrieb eines Transportbandes außerhalb des Grundkörpers.
    [0030] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Sortierer A, der zur Integration in eine in Fig. 2 angedeutete Förderstrecke geeignet ist. Der Sortierer umfasst insbesondere einen Grundkörper L, der um eine zentrisch zum Grundkörper L angeordnete, horizontal ausgerichtete Schwenkachse S schwenkbar ist.
    [0031] Im Schnitt quer zur Schwenkachse S hat der Grundkörper L die Kontur eines gleichseitigen Dreiecks, wobei jede Seite gebildet wird durch jeweils eine Stützfläche T1, T2 und T3. Der Grundkörper L ist so um die Schwenkachse S verschwenkbar, dass jede der Stützflächen T1 bis T3 die Oberseite des dreieckigen Grundkörpers L und damit eine Förderebene bildet, der ein auszusortierendes oder weiterzuförderndes Produkt zugeführt werden kann (Fig. 1 zeigt den Grundkörper L in einer anderen Drehlage. Durch Verschwenken des Grundkörpers um 60° im gezeigten Drehsinn D würde die Stützfläche T2 die vorbeschriebene Förderebene bilden).
    [0032] In der Ausführungsform gemäß Fig. 1 sind die Stützflächen T1 bis T3 als reibungsarme Gleitflächen ausgebildet, auf denen ein Produkt unter geringem Reibungswiderstand entlanggleiten kann. Durch Verschwenken des Grundkörpers L um die Schwenkachse S wird ein auf einer obersten Stützfläche aufliegendes Produkt aus der Förderebene herausbewegt, sodass es der Schwerkraft folgend an seiner jeweiligen Stützfläche entlang herabgleiten und von dort in einen nicht näher dargestellten Aussortierbehälter hineinfallen kann.
    [0033] Fig. 2 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sortierers A. Auch hier wird der (geöffnet dargestellte) Grundkörper L gebildet durch drei Stützflächen T1 bis T3, die nach Art eines gleichseitigen Prismas regelmäßig um die Schwenkachse S angeordnet sind. Über einen nicht näher dargestellten Antrieb ist der Grundkörper L so um die Schwenkachse D verschwenkbar, dass jeweils eine der Stützflächen T1 bis T3 eine obere, vorzugsweise horizontale Ausrichtung einnimmt, in welcher die jeweilige Stützfläche in einer gedachten Förderebene EF zu liegen kommt.
    [0034] Die Förderebene EF liegt vorzugsweise auf dem gleichen Höhenniveau wie eine schematisch dargestellte Zuführebene EZ und eine Abführebene EA. Aufeinander folgend werden einzelne Produkte Pa, Pb, Pc in einer Förderrichtung F von der Zuführebene EZ über die Förderebene EF in die Abführebene EA gefördert, um von dort einer weiteren Verarbeitung zugeführt zu werden. In der Zuführebene EZ und/oder der Abführebene EA können Fördermittel wie bspw. Förderbänder vorgesehen sein, um den Transport der Produkte zu bewirken oder zu unterstützen. In der vereinfachten Ansicht gemäß Fig. 2 sind diese Fördermittel nicht dargestellt.
    [0035] Der Grundkörper L wird von einem Förderband B umlaufen, welches um eine antreibbare Treibrolle G geführt ist. Die Treibrolle G ist auf der der Förderebene EF abgewandten Seite der Schwenkachse S angeordnet. Durch Rotation der Treibrolle G wird das Förderband B um den Grundkörper L herum angetrieben nach Art der beiden dargestellten Richtungspfeile. Dabei überstreicht es die Stützfläche T1, die aktuell in die Förderebene EF eingeschwenkt ist und das Förderband daher in vertikaler Richtung von unten stützt. Ein von der Zuführebene EZ bereitgestelltes Produkt P kann daher mit dem Förderband B entlang der Förderebene EF und in Förderrichtung F weitertransportiert und der Abführebene EA übergeben werden.
    [0036] Produkte P, die aus dem Produktstrom nicht auszusortieren sind, werden auf diese Weise von der Zuführebene EZ bis auf die Abführebene EA weitergeleitet. Der Grundkörper L behält seine Drehlage relativ zu der Führ- und Abführebene dabei unverändert bei. Die Drehgeschwindigkeit der Treibrolle G wird dabei vorzugsweise so gewählt, dass die Geschwindigkeit des Transportbandes B derjenigen Geschwindigkeit V entspricht, mit der die einzelnen Produkte der Förderebene EF zugeführt oder von dieser abgeführt werden. Dies gewährleistet eine ruckfreie Übergabe der Produkte.
    [0037] Die nach außen gewandten Oberflächen der Stützflächen T1 bis T3 sind vorzugsweise reibungsarm ausgebildet, sodass das darauf entlanggleitende Förderband B mit nur geringem Reibungswiderstand angetrieben werden kann.
    [0038] Gelangt ein aus dem Produktstrom auszusortierendes Produkt (in Fig. 2 bspw. das Produkt PB) in die Förderebene EF und auf das von der aktuellen Stützfläche T1 dort abgestützte Förderband B, so kann dieses Produkt durch Verschwenken des Grundkörpers L um die Schwenkachse S aussortiert werden. Beim Verschwenken des Grundkörpers L verlässt die das auszusortierende Produkt tragende Stützfläche T1 die Förderebene EF. Die Stützfläche T1 neigt sich relativ zur Förderrichtung F, und während sich das rückwärtige Ende der Stützfläche T1 vorübergehend über die Förderebene EF nach oben heraushebt, senkt sich das vordere Ende der Stützfläche T1 unter die Förderebene EF und damit auch unter die Abführebene EA herab. In Abhängigkeit der Geschwindigkeit des Förderbandes B und der Schwenkgeschwindigkeit
    [0039] Durch das Verschwenken des Grundkörpers L um die Schwenkachse S wird nicht nur die oberste Stützfläche T1 aus der Förderebene herausgeschwenkt, sondern auch die an diese Stützfläche in Umfangsrichtung angrenzende nachfolgende Stützfläche T2 in die Förderebene EF hereingeschwenkt. Sie übernimmt damit die Funktion der vorher dort angeordneten Stützfläche T1, um ein dem aussortierten Produkt PB nachfolgendes weiteres Produkt Pc aufzunehmen. Dieses nachfolgende Produkt kann, ohne dass der Grundkörper L erneut verschwenkt wird, in Förderrichtung F der Abführebene EA zugeführt werden, indem das Förderband B das Produkt Pc entlang der zweiten Stützfläche Tc fördert, während der Grundkörper L im Wesentlichen stillsteht. Soll auch das Produkt Pc aussortiert werden, wiederholt sich der zuvor beschriebene Schwenkvorgang erneut, das Produkt Pc verlässt den Förderweg F entlang des Aussortierweges W und die dritte Stützfläche T3 erreicht die Förderebene EF.
    [0040] Die Bewegung eines auszusortierenden Produktes P entlang des Aussortierweges W lässt sich beeinflussen von der Geschwindigkeit des Förderbandes B und der Winkelgeschwindigkeit
    [0041] Bevorzugt wird jedoch die Winkelgeschwindigkeit in Abhängigkeit des Schwenkwinkels vorgegeben, um eine bestimmte Fallkurve des auszusortierenden Produktes festlegen zu können. Vorzugsweise beginnt ein Verschwenkvorgang erst, wenn ein auszusortierendes Produkt über die Hälfte der das Produkt stützenden Stützfläche bewegt wurde. Beginnt der Schwenkvorgang früher, befände sich das Produkt auf demjenigen Abschnitt der Stützfläche, die beim Verschwenken zunächst um ein Maß über die Förderfläche EF nach oben herausgehoben würde, was das auszusortierende Produkt entgegen der Schwerkraftrichtung nach oben beschleunigen würde und einen unkontrollierten Weitertransport verursachen könnte. Hat das auszusortierende Produkt jedoch die in Schwenkrichtung gesehen vordere Hälfte der Stützfläche vor Beginn des Schwenkvorganges erreicht, so kann es beim Verschwenken der sich unter die Förderebene EF herabneigenden vorderen Hälfte der Stützfläche folgen und kontrolliert aussortiert werden.
    [0042] Die Bandgeschwindigkeit des Förderbandes B und die Winkelgeschwindigkeit
    des Grundkörpers L kann darüber hinaus so gewählt werden, dass ein auszusortierendes Produkt eine Beschleunigungskraft erfährt, die von der jeweiligen Stützfläche auf das Produkt ausgeübt wird, wie nachfolgende Überlegung veranschaulicht:Ein genau oberhalb der Schwenkachse S bzw. in der Mitte der oben liegenden Stützfläche T1 mit der Geschwindigkeit V in Förderrichtung F bewegtes Produkt P würde aus dieser Position in einer freien, parabelförmigen Flugbahn der Schwerkraft folgen, wäre der Grundkörper L nicht vorhanden. Da er jedoch vorhanden ist, kann die freie Flugbahn nur dann eingehalten werden, wenn das Verschwenken des Grundkörpers L und die Geschwindigkeit des Transportbandes B passend darauf abgestimmt sind. Entsprechend gilt umgekehrt, dass die Bandgeschwindigkeit und die Winkelgeschwindigkeit die Bahn des auszusortierenden Produktes P beeinflussen können, wenn diese Parameter anders eingestellt werden. Beispielsweise könnte die Bandgeschwindigkeit relativ zum Grundkörper L so eingestellt werden, dass das auszusortierende Produkt während des Verschwenkens von dem in Umfangsrichtung hinteren Abschnitt der jeweiligen Stützfläche hintergriffen wird und aus der Drehbewegung des Grundkörpers eine Beschleunigungskraft senkrecht zur Stützfläche T erfährt. Wiederum abhängig von den Parametern
    , dem aktuellen Schwenkwinkel und der aktuellen Position des Produktes P entlang der sich verschwenkenden Stützfläche T kann der Punkt bestimmt werden, an dem das Produkt P die sich verschwenkende Stützfläche verlässt. Daraus folgend können unterschiedliche Aussortierwege festgelegt werden, von denen ein Weg W' in Fig. 2 beispielhaft angedeutet ist.
    权利要求:
    Claims (14)
    [0001] Sortierer (A) zum Aussortieren von diskreten Produkten (P), die entlang eines über den Sortierer (A) führenden Förderweges in einer Förderrichtung (F) gefördert werden, der Sortierer umfassend
    a) eine Schwenkachse (S), um welche ein Grundkörper (L) des Sortierers (A) schwenkbar ist,
    b) wobei der Grundkörper (L) eine Mehrzahl von (n) ebenen Stützflächen (T1, T2, ... Tn) aufweist, die sich parallel zur Schwenkachse (S) erstrecken und regelmäßig um diese herum angeordnet sind,
    c) wobei der Grundkörper (L) so um die Schwenkachse (S) schwenkbar ist, dass wahlweise genau eine der Stützflächen (T1, T2, ... Tn) in den Förderweg hineingeschwenkt wird und dann parallel zur Förderrichtung (F) verläuft und als Förderebene (EF) dient zur Aufnahme eines dem Sortierer (A) zugeführten Produktes und zu dessen Weiterförderung in der Förderrichtung (F),dadurch gekennzeichnet,d) dass die Stützflächen (T1, T2, ... Tn) des Grundkörpers (L) ein regelmäßiges Prisma bilden.
    [0002] Sortierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sortierer (A) zur Aussortierung eines auf der Förderebene (EF) aufliegenden Produktes (P) aus dem Förderweg ausgebildet ist, indem der Grundkörper (L) um einen Schwenkwinkel (a) oder ein ganzzahliges Vielfaches davon um die Schwenkachse verschwenkt wird, so dass das Produkt (P) auf einen von der Förderrichtung (F) abweichenden Aussortierweg (W) bewegt wird.
    [0003] Sortierer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel (a) folgt aus der Bedingung α = 360° / n, wobei ferner gelten soll 1 < n < 5
    [0004] Sortierer nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Verschwenken des Grundkörpers (L) um einen Schwenkwinkel (a) eine Stützfläche (T1, T2, ... Tn), welche an die zuvor als Förderebene (EF) dienende Stützfläche (T1, T2, ... Tn) in Umfangsrichtung angrenzt, als neue Förderebene (EF) in den Förderweg hineingeschwenkt wird.
    [0005] Sortierer nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest entlang der Förderebene (EF) ein antreibbares Transportmittel vorgesehen ist, um ein auf der Förderebene (EF) aufliegendes Produkt (P) in die Förderrichtung (F) oder entlang eines von der Förderrichtung (F) abweichenden Aussortierweges (W) aktiv weiterzufördern.
    [0006] Sortierer nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (L) von einem angetriebenen Förderband (B) zum Transport der Produkte umlaufen wird, welches zumindest auf der Förderebene (EF), vorzugsweise auf allen Stützflächen (T1, T2, ... Tn), entlangläuft.
    [0007] Sortierer nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Abschnitt, in dem zwei Stützflächen (T1, T2, ... Tn) in Umfangsrichtung aneinander grenzen, eine beiden Stützflächen (T1, T2, ... Tn) dienende gemeinsame Umlenkrolle (R1, R2... Rn) angeordnet ist.
    [0008] Sortierer nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderband (B) antreibbar ist mittels
    a) wenigstens einer antreibbaren Umlenkrolle gemäß Anspruch 7, oder
    b) einer parallel zur Schwenkachse (S) ortsfest angeordneten Treibrolle (G), um welche das Förderband (B) auf einer der Förderebene (EF) abgewandten Seite herumgeführt ist, wobei die Treibrolle (G) von der Schwenkachse (S) weiter beabstandet ist als die gedachte Schnittkante der Ebenen, die von zwei benachbarten Stützflächen (T1, T2, ... Tn) gebildet werden.
    [0009] Sortierer nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (L) drei regelmäßig um die Schwenkachse (S) angeordnete und um jeweils 120° zueinander geneigte Stützflächen (T1, T2, T3) aufweist, die von einem von allen Stützflächen (T1, T2, T3) gestützten Förderband (B) umlaufen werden, welches durch wenigstens eine Umlenkrolle (R) angetrieben wird.
    [0010] Verfahren zum Aussortieren von längs eines Förderweges geförderten diskreten Produkten (Pa, Pb...) aus einem Produktstrom mit einem Sortierer (A) nach einem der Vorrichtungsansprüche 1 bis 9, umfassend folgende Verfahrensschritte:
    a) Zuführung eines Produktes (Pa) auf die Förderebene (EF) des Sortierers (A) in einer Förderrichtung (F) mit einer Fördergeschwindigkeit (V);
    b) Verschwenken des Grundkörpers (L) um die Schwenkachse (S) in einem Drehsinn (D) und mit einer Winkelgeschwindigkeit (
    [0011] Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem aussortierten Produkt (Pa) nachfolgendes Produkt (Pb) einer Stützfläche (T1, T2, ... Tn) zugeführt wird, welche durch ein vorausgegangenes Verschwenken des Grundkörpers (L) in den Förderweg hineingeschwenkt wurde und dort als neue Förderebene (EF) dient.
    [0012] Verfahren nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (L) stets im gleichen Drehsinn (D) verschwenkt wird.
    [0013] Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Förderebene (EF) ein Abschnitt eines Förderbands (B) verläuft, wobei ein darauf aufliegendes Produkt (P) durch Antreiben des Förderbands (B), vorzugsweise mit der Fördergeschwindigkeit (V), weitergefördert wird
    a) in der Förderrichtung (F), wenn das Produkt (P) nicht aussortiert und der Grundkörper (L) daher nicht verschwenkt wird, oder
    b) auf einem von der Förderrichtung (F) abweichenden Aussortierweg (W), wenn das Produkt (P) aussortiert wird.
    [0014] Förderanlage, mit wenigstens einem Sortierer (A) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, ferner umfassend eine stromabwärts an den Sortierer (A) angrenzende Abführeinheit, wobei Produkte (P) von der Förderebene (EF) des Sortierers einer Abführförderebene (EA) der Abführeinheit zuführbar sind und wobei Förderebene (EF) und Abführförderebene (EA) im Wesentlichen fluchten.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP2930129B1|2016-08-03|Vorrichtung zum Vereinzeln und Weitergeben von aufrecht angeordneten Behältern
    DE60311778T2|2007-10-31|Zurückziehbare übergabeeinrichtung für eine dosiervorrichtung
    EP0230919B1|1990-10-10|Kipp-Förderelement für einen Stückgutförderer
    EP2794433B1|2015-11-18|Kommissionieranlage sowie verfahren zum kommissionieren von artikeln
    DE60320684T2|2009-06-10|Produktfördervorrichtung, insbesondere für obst oder gemüse, die zumindest für das auf gewicht basierende sortieren der produkte ausgelegt ist
    DE60118772T2|2007-05-03|Zufuhrsystem für vorformeninsbesondere geeignet für eine behälter blasmaschine
    DE60002662T2|2004-03-18|Fördervorrichtung zum sortieren sowie ausrichten ungeordnet zugeführten stückgutes
    EP0003111B1|1982-06-02|Vorrichtung zum seitlichen Ablenken von ausgewählten Gegenständen von einer ersten, durch ein Transportband gebildeten Transporteinrichtung auf eine zweite Transporteinrichtung
    EP2048097B2|2016-12-07|Vorrichtung zum Sortieren von Vorformlingen
    EP1712135B1|2007-08-22|Vorrichtung und Verfahren zum geordneten Ablegen von getrennten Wurstportionen
    EP1992924B1|2018-01-10|Verfahren und Vorrichtung zur Bildung von Portionen aus faserigem Gut und zum Transport derselben
    DE69908370T2|2004-03-25|Vorrichtung und verfahren zum fördern von gegenständen in form zylindrischer rollen
    EP0497002A1|1992-08-05|Vorrichtung zum Bilden einer Lücke in einem Schuppenstrom
    EP2836447B1|2017-06-28|Vorrichtung und verfahren zum fördern von stückigen produkten
    EP0286080B1|1992-05-06|Vorrichtung zum Steuern des Transportweges von Gegenständen
    EP2885115A1|2015-06-24|Vorrichtung und verfahren zum aufschneiden von lebensmittelprodukten
    DE69720125T2|2004-02-19|Transporteinheit für Produkte
    EP1559663B1|2008-10-29|Verfahren und Fördervorrichtung zur Förderung von mit einem Kragen versehenen Gegenständen
    EP0124740B1|1989-01-11|Vorrichtung zur Bildung und zum Abtransport von Tabakportionen
    DE4013687C2|1994-12-22|Förderanlage für Packungen mit integriertem Pufferspeicher
    EP3115322B1|2019-03-06|Verfahren und vorrichtung zum depalettieren von reifen
    EP2936986B1|2018-06-13|Schaschlikmaschine und verfahren zum herstellen von schaschlikspiessen
    EP2986543B1|2017-06-14|Paketvereinzelung
    EP2298651B1|2015-02-25|Verfahren und Vorrichtung zur Gruppierung von Artikeln
    EP3288731B1|2019-05-08|Aufschneidevorrichtung
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102019100631B3|2020-03-26|
    US20200222947A1|2020-07-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-06-12| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED |
    2020-06-12| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
    2020-07-15| AX| Request for extension of the european patent|Extension state: BA ME |
    2020-07-15| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2020-08-14| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE |
    2020-09-16| RBV| Designated contracting states (corrected)|Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2020-09-16| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20200807 |
    2021-02-07| GRAP| Despatch of communication of intention to grant a patent|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1 |
    2021-02-07| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDED |
    2021-03-03| RIC1| Information provided on ipc code assigned before grant|Ipc: B65G 47/96 20060101ALI20210122BHEP Ipc: B07C5/36 20060101AFI20210122BHEP |
    2021-03-10| INTG| Intention to grant announced|Effective date: 20210208 |
    2021-05-19| GRAS| Grant fee paid|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3 |
    2021-05-28| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE PATENT HAS BEEN GRANTED |
    2021-05-28| GRAA| (expected) grant|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210 |
    2021-06-30| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: B1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2021-06-30| REG| Reference to a national code|Ref country code: CH Ref legal event code: EP |
    2021-07-15| REG| Reference to a national code|Ref country code: DE Ref legal event code: R096 Ref document number: 502020000068 Country of ref document: DE Ref country code: AT Ref legal event code: REF Ref document number: 1405861 Country of ref document: AT Kind code of ref document: T Effective date: 20210715 |
    2021-08-04| REG| Reference to a national code|Ref country code: IE Ref legal event code: FG4D Free format text: LANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMAN |
    2021-10-11| REG| Reference to a national code|Ref country code: LT Ref legal event code: MG9D |
    2021-10-29| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: BG Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210930 Ref country code: FI Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 Ref country code: HR Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 |
    2021-11-03| REG| Reference to a national code|Ref country code: NL Ref legal event code: MP Effective date: 20210630 |
    2021-11-30| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: GR Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20211001 Ref country code: LV Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 Ref country code: NO Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210930 Ref country code: SE Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 Ref country code: RS Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 |
    2022-01-31| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: SM Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 Ref country code: RO Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 Ref country code: NL Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 Ref country code: PT Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20211102 Ref country code: CZ Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 Ref country code: SK Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 Ref country code: EE Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 Ref country code: ES Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 |
    2022-02-28| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: PL Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210630 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]