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    • 专利摘要:
    In eine Montageöffnung (6) einer Gehäusewand (8) eines elektrischen Gerätes (10) eingesetzter, mehrpoliger elektrischer Anschlussverbinder (4) umfasst eine Anzahl von Anschlusskontakten (20) zur Kontaktierung von im Gehäuse (7) des elektrischen Gerätes (10) angeordneten Anschlussgegenkontakten (22), Stecker- (26) und Buchsenkontakte (28) zum Anschluss an eine außerhalb des Gehäuses (7) verlaufende elektrische Versorgungsleitung und eine Sperrplatte (35), welche in einer Verriegelungsstellung (38) die Stecker- (26) oder Buchsenkontakte (28) abdeckt und mittels eines Rastgesperres (48) in der Verriegelungsstellung (38) arretiert ist und welche in eine Öffnungsstellung (46) zur Freigabe der abgedeckten Stecker- (26) oder Buchsenkontakte (28) verschiebbar ist, wobei am Rastgesperre (48) ein Führungsnocken (56) ausgebildet ist, der mit einem Öffnungsrand (54) der Montageöffnung (6) nach Art eines Kurvengetriebes als Entriegelung des Rastgesperres (48) zusammenwirkt.
    公开号:DE102004030440A1
    申请号:DE200410030440
    申请日:2004-06-24
    公开日:2006-01-26
    发明作者:Manfred Hohner
    申请人:Wieland Electric GmbH；
    IPC主号:H01R13-447
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen in eine Montageöffnung einer Gehäusewandeines elektrischen Geräteseingesetzten mehrpoligen elektrischen Anschlussverbinder zum Anschlussdes elektrischen Gerätesan eine Versorgungsleitung.
    [0002] Einderartiger Anschlussverbinder wird beispielsweise zum Anschlussvon elektrischen Geräten einesHausinstallationssystems, insbesondere zum Anschluss eines Leuchtenelementsin einem Leuchtenfeld, eingesetzt. Unter einem Leuchtenfeld wird eineVerknüpfungvon mehreren Leuchtenelementen übereine gemeinsame Versorgungsleitung verstanden. Zum Anschluss andie elektrische Energieversorgung sind die einzelnen Leuchtenelementein der Regel überdazugehörigeAnschlusskontakte elektrisch leitend mit der Versorgungsleitungverbunden. Diese Anschlusskontakte sind dabei über den mehrpoligen Anschlussverbinderan die Versorgungsleitung angeschlossen. Der Anschlussverbinderist meist in unmittelbarer Näheeines Leuchtenelements angeordnet und verbindet das Leuchtenelementund eine ankommende Versorgungsleitung sowie eine abgehende Versorgungsleitungelektrisch leitend miteinander. Der Anschluss des Leuchtenelements kannauch als Abzweigung aus der Versorgungsleitung durch den Anschlussverbinderausgestaltet sein.
    [0003] Ausder DE 102 36 398B3 ist ein mehrpoliger elektrischer Anschlussverbinderbekannt. Der hierin beschriebene Anschlussverbinder umfasst ein Steckeroberteilund ein Steckerunterteil, das an der Innenseite einer Gehäusewandeines Leuch tenelements befestigt ist und Leiteranschlüsse aufweist,die mit Anschlusskontakten des Leuchtenelements elektrisch leitendverbunden sind. Das Steckeroberteil weist einen Steckverteiler nachArt eines Durchgangssteckers auf. Dazu wird am Steckverteiler jeweilseine ankommende Versorgungsleitung sowie eine abgehende Versorgungsleitungan dafürvorgesehenen Leiteranschlüssendes Steckverteilers angeschlossen. Zur Herstellung einer elektrischenVerbindung zwischen dem Steckerunterteil und dem Steckeroberteilweist dieses mit den Leiterschlüssen elektrischleitend verbundene Steckerstifte in Form von Flachsteckern auf.Diese Flachstecker stehen aus dem Steckeroberteil derart heraus,dass beim Zusammenführendes Steckeroberteils mit dem Steckerunterteil die SteckerstifteBuchsenkontakte kontaktieren, die an dem Steckerunterteil vorgesehen undmit Leiteranschlüssendes Steckerunterteils elektrisch leitend verbunden sind.
    [0004] Istdas Steckeroberteil bereits an einer Versorgungsleitung angeschlossenund noch nicht mit dem Steckerunterteil verbunden – sind alsodie aus dem Steckeroberteil herausstehenden Steckerstifte unterSpannung gesetzt –,so besteht die Gefahr der Berührungdieser unter Spannung stehenden Steckerstifte.
    [0005] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen derartigen Anschlussverbinderhinsichtlich seiner Bediensicherheit zu verbessern.
    [0006] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durchdie Merkmale des Anspruchs 1. Die weiteren rückbezogenen Ansprüche beinhaltenteilweise vorteilhafte und teilweise auch für sich selbst gesehen erfinderischeWeiterbildungen der vorliegenden Erfindung.
    [0007] NachAnspruch 1 umfasst der mehrpolige Anschlussverbinder Anschlusskontaktezur Kontaktierung von Anschlussgegenkontakten eines elektrischenGerätes,sowie Stecker- und Buchsenkontakte zum Anschluss an eine elektrischeVersorgungsleitung. Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, dassder Anschlussverbinder eine Sperrplatte umfasst, die sich zunächst ineiner Verriegelungsstellung zur Abdeckung der Stecker- oder Buchsenkontaktebefindet und nach der Endmontage des erfindungsgemäßen Anschlussverbindersin eine Öffnungstellungzur Freigabe der abgedeckten Stecker- oder Buchsenkontakte verschiebbarist.
    [0008] EinVorteil der Erfindung besteht darin, dass die Sperrplatte in derVerriegelungsstellung mittels eines Rastgesperres arretiert ist,so dass die Sperrplatte nicht versehentlich in die Öffnungsstellungverschiebbar ist und somit die Gefahr einer Berührung der Stecker- oder Buchsenkontaktenicht besteht. Hinsichtlich der Wirkungsweise eines solchen Rastgesperressei verwiesen auf „Krause,Kontruktionselemente der Feinmechanik", 2. Auflage, Carl Hanser Verlag München-Wien,1993, ISBN 3-446-16530-4, S. 445ff..
    [0009] Einweiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die in der Verriegelungsstellungarretierte Sperrplatte bei der Endmontage des Anschlussverbindersan ein elektrisches Gerätautomatisch entsperrt und zur Freigabe der Stecker- oder Buchsenkontaktein die Öffnungsstellungverschiebbar ist. Zur Entsperrung der Sperrplatte ist am Rastgesperre zweckmäßigerweiseein Führungsnockenausgebildet. Dieser Führungsnockenwirkt bei der Endmontage des Anschlussverbinders in einer für den Anschlussverbindervorgesehene Montageöffnungeiner Gehäusewanddes elektrischen Gerätesmit einem Öffnungsrandder Montageöffnungnach Art eines Kurvengetriebes zusammen und löst so das Rastgesperre. Hinsichtlichder Grundform des hier erwähntenKurvengetriebes sei verwiesen auf „Krause, Kontruktionselementeder Feinmechanik",a.a.O. S. 532.
    [0010] Anspruch2 betrifft eine vorteilhafte Ausführungsform des Anschlussverbinders.Danach umfasst der Anschlussverbinder eine Trägerplatte, die bei endmontiertemAnschlussverbinder als Abdeckung der Montageöffnung in der Gehäusewanddes Gerätegehäuses undzum Schutz des im Gerätegehäuse befindlichenelektrischen Gerätesdient. Die in Anspruch 2 vorgeschlagene Ausbildung des Anschlussverbindersbeinhaltet weiterhin, dass die Trägerplatte auf einer Trägerplattenunterseiteeinen die Anschlusskontakte tragenden Sockel zum Anschluss an daselektrische Gerätaufweist. Auf einer dieser TrägerplattenunterseitegegenüberliegendenTrägerplattenoberseiteträgt dieTrägerplatteeinen Sockel mit den Stecker- undBuchsenkontakten zum Anschluss des Anschlussverbinders an eine ankommendeund eine abgehende Versorgungsleitung. Zweckmäßigerweise ist der Anschlussverbinderderart in die Montageöffnungdes Gerätegehäuses eingesetzt, dasssich die Anschlusskontakte zur Kontaktierung der Anschlussgegenkontaktedes elektrischen Gerätesim Innenraum des Gerätegehäuses befinden.Die Trägerplattenunterseiteist somit dem Innenraum des Gerätegehäuses zugewandt.
    [0011] Anspruch3 beinhaltet eine Weiterbildung des Anschlussverbinders für eine besonderszuverlässigeund sichere Arretierung der Sperrplatte in der Verriegelungsstellung.Dazu umfasst das Rastgesperre ein Sperrglied und einen beim Sperrenvon diesem beaufschlagten und an der Sperrplatte federnd angelenktenLenker. Hinsichtlich der Wirkungsweise des hier erwähnten Lenkerssei verwiesen auf „Brockhaus,Naturwissenschaften und Technik",Band 4, F.A. Brockhaus, Wiesbaden, 1983, ISBN 3-7653-0357-7, S.167.
    [0012] DerLenker ist vorzugsweise einstückiger Bestandteilder vorzugsweise mit einem Spritzgussverfahren hergestellten Sperrplatte.Das Sperrglied ist als Rastzahn ausgeführt, der mit dem Lenker der Sperrplatteein Richtgesperre bildet. Dabei ist die sich in der Verriegelungsstellungbefindliche Sperrplatte arretiert. In ihrer Öffnungsstellung hingegen ist dieSperrplatte verschiebbar. Hinsichtlich der Wirkungsweise des hiererwähntenRichtgesperres sei wiederum verwiesen auf „Krause, Kontruktionselementeder Feinmechanik",a.a.O. S. 445ff.
    [0013] Anspruch4 betrifft die zweckmäßige Anordnungdes Rastzahnes an der Trägerplatte.Für eine besonderszuverlässigeArretierung der in der Verriegelungsstellung befindlichen Sperrplatteist der Rastzahn an einer senkrecht an der Trägerplattenunterseite angeformtenWange angeordnet. Vorzugsweise ist der Rastzahn einstückiger Bestandteilder beispielweise als Spritzguss gefertigten Wange.
    [0014] Nachder in Anspruch 5 vorgeschlagenen Ausführung des Anschlussverbinderskommt dem an der Sperrplatte angeformten Lenker eine multifunktionelleVerwendung bei der Endmontage des Anschlussverbinders zu. Der Lenkerweist ein Freiende und ein diesem gegenüberliegendes Festende auf. Andiesem Festende ist der Lenker an der Sperrplatte angelenkt undzweckmäßigerweiseeinstückigerBestandteil der vorzugsweise als Spritzgussteil ausgeführten Sperrplatte.In der Verriegelungsstellung ist die Sperrplatte derart arretiert,dass der als Sperrglied wirksame Rastzahn den Lenker an seinem Freiendemitsamt der Sperrplatte sperrt. Außerdem weist der Lenker alsweiter Funktion an seinem Freiende einen Führungsnocken auf, durch dendie Sperrung durch den Rastzahn automatisch bei der Endmontage desAnschlussverbinders gelöstwird.
    [0015] Anspruch6 beinhaltet eine Weiterbildung der für den Anschlussverbinder vorgesehenenMontageöffnungdahingehend, dass am Öffnungrandder Montageöffnungeine Führungskurvevorgesehen ist. Die Führungskurveweist eine Kurvenflanke auf, welche den Lenker über seinen Führungsnockenbei der Endmontage des Anschlussverbinders derart beaufschlagt,dass der Lenker in der Montageendstellung des Anschlussverbindersaus der Sperrung durch den Rastzahn gelöst ist.
    [0016] NachAnspruch 7 ist die Sperrplatte winkelförmig, vorzugsweise rechtwinkligausgeführt.Die Sperrplatte gliedert sich nämlichauf in eine die Steckerkontakte abdeckende Abdeckplatte und einezur Abdeckplatte vorzugsweise rechtwinklig ausgeführte Führungsplatte.Die Führungsplattesichert hierbei vorteilhaft die Verschieblichkeit der gesamten Sperrplattegegenüberden abzudeckenden Steckerkontakten. Die Abdeckplatte hingegen kannoptimal an ihre Abdeckungsfunktion angepasst werden. Die Gestaltungder Abdeckplatte kann also im Sinne der gestellten Aufgaben hinsichtlichdes Berührungsschutzesoptimiert werden.
    [0017] DieAnsprüche8, 9 und 10 betreffen eine vorteilhafte Ausgestaltung der Sperrplatteim Hinblick auf deren Bedienbarkeit, also deren Verschieblichkeit ausder Verriegelungsstellung in ihre Öffnungsstellung. Nach Anspruch8 ist in die Führungsplatteein Führungsaugeeingeformt. Dieses Führungsauge wirdvon einem an der Trägerplattegelagerten Führungsbolzendurchgriffen. Da die Führungsplattegleichebig zur Trägerplatteverläuft,und die Führungsplattesenkrecht zur Trägerplatteverschieblich sein soll, gewährleistetder senkrecht aus der Trägerplatte hinausstehendeFührungsbolzeneine stabile Beibehaltung der Führungsbahnder Führungsplattein senkrechter Richtung. Führungsbolzenund Füh rungsaugebilden also eine Längsführung für die Führungsplatteund damit auch fürdie gesamte Sperrplatte am Führungsbolzen.
    [0018] Diein den Ansprüchen9 und 10 vorgeschlagenen Maßnahmendienen zur weiteren Verbesserung der Führung der Führungsplatte in senkrechter Richtung.Währendder Führungsbolzendie Führungsplattenämlichzentral in ihrer Mitte führt,wirken an den Rändernder Trägerplatteangeordnete, ebenfalls vorzugsweise senkrecht aus der Trägerplatte abstehendeWangen eine randseitige Führungder Führungsplatte.Die Innenseiten der Wangen bilden also Führungsflächen für die Randbereiche der Führungsplatte.
    [0019] NachAnspruch 9 sind weiterhin auf den einander zugewandten Innenseitender Wangen Rastzähnevorgesehen. Diese Rastzähnewirken mit Lenkern an den jeweils korrespondierenden Rändern der Führungsplattezusammen. Neben der Führungsfunktionder Wangeninnenflächenmit den Rändern derFührungsplatteerfüllenso die Rastzähnean den Wangen zusammen mit den Lenkern an der Führungsplatte noch eine Verriegelungsfunktion.Die federnd ausgestalteten Lenker an der Führungsplatte sorgen für ein besonderssattes Anliegen der Führungsplattenränder anden Wangeninnenflächen beimVerschieben der Führungsplattebzw. der Sperrplatte. Zudem arretieren sie die Führungsplatte durch ein Hintergreifender Rastzähnein der Verriegelungsstellung der Sperrplatte.
    [0020] Diean der Trägerplattenunterseiteangeformten Wangen weisen nach der in Anspruch 11 vorgeschlagenenAusführungsformdes Anschlussverbinders an den den Innenseiten der Wangen abgewandtenAußenflächen Verriegelungselementeauf. Diese Verriegelungselemente sind derart ausgeführt, dasssie mit der Trägerplatteeine Nut zur Fixierung des Anschlussverbinders in der Gehäusewandbilden derart, dass der Öffnungsrandder Montageöffnung beider Endmontage des Anschlussverbinders in die Montageöffnung derGehäusewandin die Nut zwischen den Verriegelungselementen und der Trägerplatteeingreift. Anspruch 11 lehrt somit eine Rastverbindung des Anschlussverbindersmit der Gehäusewand.
    [0021] Für eine einfacheund sichere Fixierung des Anschlussverbinders mit gleichzeitigerEntsperrung der durch Rastzähnearretierten Führungsplattebeinhaltet Anspruch 12 eine Weiterbildung des Anschlussverbindersdahingehend, dass die Führungsnockenan den Lenkern mit den als Eingriffsschieber dienenden Kurvenflankender Führungskurvenam Öffnungsrandder Montageöffnungnach Art eines Scheibenkurvengetriebes zusammenwirken. Hinsichtlichder Wirkungsweise eines Scheibenkurvengetriebes sei verwiesen auf „Krause,Kontruktionselemente der Feinmechanik", a.a.O., S. 729.
    [0022] Anspruch13 beinhaltet eine Weiterbildung des Anschlussverbinders bezüglich desRastzahnes. Dieser wirkt bei Verschiebung der Führungsplatte aus der Öffnungsstellungin die Verriegelungsstellung als Eingriffsschieber mit dem jeweiligenLenker an der Führungsplattenach Art eines Schieberkurvengetriebes zusammen.
    [0023] InAnspruch 14 ist schliesslich vorgeschlagen, dass die Sperrplattein Öffnungsstellungvollständigvon dem Anschlussverbinder umgeben ist. Dies dient einerseits demSchutz der Sperrplatte. Andererseits, da sich die Sperrplatte nachder Endmontage des Anschlussverbinders in Öffnungsstellung auf der Trägerplattenunterseite – also innerhalbdes Gerätegehäuses – befindet,ist durch die in Anspruch 14 vorgeschlagene Weiterbildung des Anschlussverbindersverhindert, dass andere im Gerätegehäuse befindlichenBauteile bei der Verschiebung der Sperrplatte beschädigt werden.
    [0024] Nachfolgendwird ein Ausführungsbeispiel derErfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:
    [0025] 1 inperspektivischer Ansicht einen Anschlussverbinder mit Stecker- undBuchsenkontakten und eine Gehäusewandeines Gerätegehäuses miteiner fürden Anschlussverbinder vorgesehenen Montageöffnung vor der Montage,
    [0026] 2 inperspektivischer Ansicht eine Ausschnittsvergrößerung des in die Montageöffnung eingesetztenAnschlussverbinders nach 1 mit einer die Stecker- oderBuchsenkontakte abdeckenden Sperrplatte,
    [0027] 3 eineperspektivische Aufsicht auf die Steckerkontakte gemäß PfeilIII in 2 mit der Sperrplatte in Öffnungsstellung,
    [0028] 4 denin die Montageöffnungdes Gerätegehäuses eingesetztenAnschlussverbinder nach 2 mit der Sperrplatte in Verriegelungsstellung vonunten gesehen gemäß PfeilIV in 2,
    [0029] 5 denAnschlussverbinder nach 4 in Montageendstellung mitentsperrter Sperrplatte in Verriegelungsstellung,
    [0030] 6 denAnschlussverbinder nach 4 in Montageendstellung mitder Sperrplatte in Öffnungsstellung(ohne Darstellung der Gehäusewand).
    [0031] Einanderentsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichenversehen.
    [0032] 1 zeigteinen Anschlussverbinder 4 zum Anschluss eines elektrischenGerätes 10 aneine elektrische Versorgungsleitung. Der Anschlussverbinder 4 istin eine Montageöffnung 6 einerGehäusewand 8 desnicht abgebildeten elektrischen Gerätes 10 in Einsetzrichtung 30 einsetzbarund darauffolgend in Verschiebungsrichtung 32 in der Montageöffnung 6 fixierbar.Der Anschlussverbinder 4 umfasst eine Trägerplatte 12 miteiner Trägerplattenunterseite 14 undeiner der Trägerplattenunterseite 14 gegenüberliegendenTrägerplattenoberseite 16.An der Trägerplattenunterseite 14 istein Sockel 18 mit aus diesem herausragenden parallel angeordnetenAnschlusskontakten 20 angeordnet, welche Anschlussgegenkontakte 22 ineinem Sockel 23 des elektrischen Gerätes 10 kontaktieren,wenn der Anschlussverbinder 4 in die Gehäusewand 8 deselektrischen Gerätes 10 eingesetztund fixiert ist. Dabei sind die Anschlusskontakte 20 Steckkontakte,die bei spielsweise aus dickwandigen und somit schwer verbiegbarenKupferdrähtenhergestellt sind.
    [0033] DerVersorgungskontakte tragende Sockel 24 ist an der Trägerplattenoberseite 16 angeordnet. Imhier beschriebenen Ausführungsbeispielträgt der Sockel 24 sowohlStecker- 26 als auch Buchsenkontakte 28. DieserSockel 24 ist beispielsweise für in einem Leuchtenfeld mitmehreren Leuchtenelementen eingesetzten Anschlussverbinder 4 verwendbar.Bei Hintereinanderschaltung der einzelnen Leuchtenelemente in einemLeuchtenfeld nach Art einer Steckdosenleiste ist die ankommendeVersorgungsleitung an den Steckerkontakten 26 des Anschlussverbinders 4 desjeweiligen Leuchtenelements anschließbar und die abgehende Versorgungsleitungan den Buchsenkontakten 28 des Anschlussverbinders 4 anschließbar. Somitumfasst der Sockel 24 zusätzlich zu der Abzweigung für den Anschlussdes elektrischen Gerätes 10,beispielsweise des Leuchtenlements, die Möglichkeit zur Hintereinanderschaltungmehrerer elektrischer Geräte.
    [0034] ZumAnschluss des Anschlussverbinders 4 an das elektrischeGerät 10 istdie Gehäusewand 8 desGerätegehäuses 7 miteiner ausgestanzten Montageöffnung 6 versehen. 2 zeigtden in die Montageöffnung 6 eingesetztenAnschlussverbinder 4 in Montageendstellung, der über dieAnschlusskontakte 20 elektrisch leitend mit den Anschlussgegenkontakten 22 deselektrischen Gerätes 10 verbundenist. Das Einsetzen des Anschlussverbinders 4 in der Montageöffnung 6 erfolgtdurch eine geradlinige Bewegung in Einsetzrichtung 30 senkrechtzur Gehäusewand 8,bis sich der an der Trägerplattenunterseite 14 angeordneteund die Anschlusskontakte 20 tragende Sockel 18 imInnenraum 9 des Gehäuses 7 befindet.Darauf erfolgt eine geradlinige Verschiebung in Verschiebungsrichtung 32 desAnschlussverbinders 4 parallel zur Gehäusewand 8 in Richtung desdie Anschlussgegenkontakte 22 tragenden Sockels 23.
    [0035] 2 zeigtdabei die Gehäusewand 8 von derInnenseite 9 des Gehäuses 7 deselektrischen Gerätes 10 mitAnschlusskontakten 20, die elektrisch leitend mit den Anschlussgegenkontakten 22 verbundensind. Dadurch sind die aus dem Soc kel 18 herausstehendenAnschlusskontakte 20 unzugänglich. Demnach besteht indieser Position des Anschlussverbinders 4 – der Montageendstellung – keineGefahr durch aus dem Sockel 18 herausragende Anschlusskontakte 20.Die Stecker- 26 oder Buchsenkontakte 28 sind inder in 2 gezeigten Montageendstellung des Anschlussverbinders 4 andie ankommende elektrische Versorgungsleitung anschliessbar unddamit unter Spannung setzbar. Das hat zur Folge, dass auch die mitden Stecker- 26 und Buchsenkontakten 28 im Anschlussverbinder 4 elektrischleitend verbundenen, in der Montageendstellung des Anschlussverbinders 4 unzugänglichenAnschlusskontakte 20 unter Spannung gesetzt sind. Zum Anschlussder ankommenden Versorgungsleitung ist eine die Stecker- 26 oderBuchsenkontakte 28 abdeckende Sperrplatte 35 zumOffenlegen der Stecker- 26 oder Buchsenkontakte 28,wie in 3 gezeigt, in Öffnungsstellung 46 verschoben.
    [0036] Sindbeispielsweise in einem Leuchtenfeld mehrere Leuchten parallel hintereinandergeschaltet, soerfolgt der Anschluss an eine elektrische Versorgungsleitung aufgrundder Anschlussgeometrien der Stecker- 26 oder Buchsenkontakte 28 amAnschlussverbinder 4 jeweils über Steckerkontakte 26,die mit Anschlussgegenkontakten – beispielsweise Buchsenkontakten – der ankommendenVersorgungsleitung koppelbar sind. Die Buchsenkontakte 28 des Anschlussverbinders 4 dienender abgehenden Versorgungsleitung und sind mit an der abgehenden Versorgungsleitungvorgesehenen Anschlusskontakten – beispielsweise Steckerkontakten – koppelbar.
    [0037] Umalso den Anschluss einer elektrischen Versorgungsleitung an denAnschlussverbinder 4 vor der Endmontage des Anschlussverbinders 4 am elektrischenGerät 10 zuverhindern, ist es aufgrund der Anschlussgeometrien am Anschlussverbinder 4 lediglicherforderlich, die Steckerkontakte 26 mit der Sperrplatte 35 unzugänglich abzudecken.
    [0038] DesWeiteren ist in 2 gezeigt, dass der Anschlussverbinder 4 über Verriegelungselemente 38 ander Gehäusewand 8 fixiertist. Diese Verriegelungselemen te 38 sind vorzugsweise einstückige Bestandteilevon beispielsweise nach dem Spritzgussverfahren hergestellten Wangen 40,die an der Trägerplattenunterseite 14 derTrägerplatte 12 angeformtsind. Durch die Verschiebung des Anschlussverbinders 4 parallelzur Gehäusewand 8 inVerschiebungsrichtung 32 wirken die Verriegelungselemente 38 mitder Innenseite 42 der Gehäusewand 8 nach Arteines Kurvengetriebes zusammen. Die Verriegelungselemente 38 bildenmit der Trägerplatte 12,die geringfügiggrößere Ausmaße als dieMontageöffnung 6 aufweist,eine Nut, in die der Öffnungsrand 54 derMontageöffnung 6 beiVerschiebung des Anschlussverbinders 4 in Verschiebungsrichtung 32 eingreift.Der Anschlussverbinder 4 ist durch das die Verriegelungselemente 38 unddie Innenseite 42 der Gehäusewand 8 umfassendeReibgehemme in einer Einschubposition gehalten.
    [0039] Durchdie Verschiebung des Anschlussverbinders 4 in Verschiebungsrichtung 32 istdie in einer Verriegelungsstellung 44 befindliche, vorherarretierte Sperrplatte 35 entsperrt und, wie in 3 gezeigt, indie Öffnungsstellung 46 durchBeaufschlagung der Sperrplatte 35 von außerhalbdes Gehäuses 7 verschiebbar.Die im Gehäuse 5 desAnschlussverbinders 4 verschiebbare Sperrplatte 35 umfasstzur Abdeckung der Steckerkontakte 26 eine Abdeckplatte 34 undzur Führungder Verschieblichkeit sowie zur Arretierung in der Verriegelungsstellung 44 der Sperrplatte 35 eineFührungsplatte 36.Die Führungsplatte 36 befindetsich sowohl in Verriegelungsstellung 44 als auch in Öffnungsstellung 46 ineiner im Anschlussverbinder 4 vorgesehenen Bahnführung, diein der Figurenbeschreibung fürdie nachfolgenden Figuren näherbeschrieben ist.
    [0040] ZurVerschiebung der Sperrplatte 35 in die Öffnungsstellung 46 istdie Abdeckplatte 34 in das Gehäuse 5 des Anschlussverbinders 4 einschiebbar, wiein 3 gezeigt. Die Sperrplatte 35 ist inder Öffnungsstellung 46 vollständig vondem teilweise im Innenraum 9 des Gerätegehäuses 7 befindlichenGehäuse 5 desAnschlussverbinders 4 umgeben und damit vor Beschädigung durchdas in unmittelbarer Nähezum Anschlussverbinder 4 angeordnete elektrische Gerät 10 undandere im Gerätegehäuse 7 befindlicheBauteile geschützt.
    [0041] 4 zeigtden Anschlussverbinder 4 in perspektivischer Ansicht aufdie Trägerplattenunterseite 14 unddie Gehäusewandinnenseite 42.Der Anschlussverbinder 4 befindet sich in der Positionnach dem Einsetzen in die Montageöffnung der Gehäusewand 8 inEinsetzrichtung 30. In dieser Position sind die Anschlusskontakte 20,von denen in 4 nur einer gezeigt ist, nochnicht in den die Anschlussgegenkontakte 22 tragenden Sockel 23 eingeführt. Demnachbefindet sich die Sperrplatte 35 in 4 gezeigterPosition des Anschlussverbinders 4 in der Verriegelungsstellung 44 arretiert.Arretiert ist die Sperrplatte 35 durch ein die Führungsplatte 36 sperrendesRastgesperre 48. Dieses Rastgesperre 48 umfassteinen Rastzahn 50, der vorzugsweise einstückiger Bestandteilder an der Trägerplattenunterseite 14 angeformtenWange 40 ist. Die Führungsplatte 36 weisteinen biegebeweglich und vorzugsweise einstückig mit der Führungsplatte 36 verbundenenLenker 52 auf, der vom als Sperrglied wirksamen Rastzahn 50 derartgehalten ist, dass der federnd beaufschlagte Lenker 52 ineine von dem Rastzahn 50 und der Trägerplattenunterseite 14 gebildete Nutgedrücktist.
    [0042] Umdie Arretierung der Sperrplatte 35 automatisch bei derEndmontage des Anschlussverbinders 4 in die Montageöffnung 6 Gehäusewand 8 des elektrischenGerätes 10 aufzuheben,ist der Lenker 52 derart an die Sperrplatte 35 angeformt,dass er sich nach Einsetzen des Anschlussverbinders 4 in Einsetzrichtung 30 ingleicher Ebene zur Gehäusewand 8 undunmittelbar neben dem Öffnungsrand 54 derMontageöffnung 6 befindet.Bei darauffolgender Verschiebung des Anschlussverbinders 4 inVerschiebungsrichtung 32 wird die Sperrplatte 35 automatischentsperrt dadurch, als der Lenker 52 mit einem an einemFreiende 63 angeformten Führungsnocken 56 entlangdem Öffnungsrand 54 derMontageöffnung 6 geführt ist.Durch eine am Öffnungsrand 54 ausgebildeteund in die Montageöffnung 6 hineinragendeFührungskurve 58 istder Lenker 52 in eine Entsperrrichtung 76 gedrückt derart,dass der mit einem Festende an der Führungsplatte 36 biegebeweglichangeformte Lenker 52 aus der Nut des Rastgesperres 48 herausgedrückt ist.Somit ist das Rastgesperre 48 aufgehoben.
    [0043] Für eine besondersleichtgängigeVerschiebung des Anschlussverbinders 4 in Verschiebungsrichtung 32 istan der Führungskurve 58 eineKurvenflanke 60 ausgebildet, die das Antriebsglied für den Führungsnocken 56 bildet.Die als Eingriffsschieber dienende Kurvenflanke 60 derFührungskurve 58 wirktmit dem als Kurvenglied dienenden Führungsnocken 56 desLenkers 52 nach Art eines Scheibenkurvengetriebes zusammen.
    [0044] Wiein 5 gezeigt, wirkt der Rastzahn 50 alsSperrglied in lediglich eine Richtung. Das durch den Rastzahn 50 undden Lenker 52 gebildete Rastgesperre 48 ist demnachein Richtgesperre. Gesperrt ist der an die Führungsplatte 36 angeformteLenker 52 in der Verriegelungsstellung 44, wennsich der Lenker 52 in der Nut zwischen Rastzahn 50 undder Trägerplattenunterseite 14 befindet.Wird die Führungsplatte 36 mitder an diese winkelförmigangeformte Abdeckplatte 34 von der Öffnungsstellung 46 inRichtung der Verriegelungsstellung 44 – also entgegen der Einsetzrichtung 30 – verschoben,so tritt lediglich eine Hemmung des an die Führungsplatte 36 angeformtenLenkers 52 durch den Rastzahn 50 ein. Denn, wiein 5 gezeigt, weist der Rastzahn 50 eineEinführschräge 51 auf, über dieder Rastzahn 50 als Eingriffschieber mit dem Lenker 52 nachArt eines Schieberkurvengetriebes bei Verschiebung der Sperrplatte 35 ausder Öffnungsstellung 46 indie Verriegelungsstellung 44 zusammenwirkt.
    [0045] 6 zeigtden in die in 6 nicht eingezeichnete Montageöffnung 6 eingesetztenund in Montageendstellung befindlichen Anschlussverbinder 4 mitder Sperrplatte 35 in Öffnungsstellung 46 in perspektivischerAnsicht auf die Trägerplattenunterseite 14 derTrägerplatte 12.Ist die Sperrplatte 35 in die Öffnungsstellung 46 verschoben,so befindet sich diese vollständigim Gehäuse 5 desAnschlussverbinders 4, das hauptsächlich durch die an die Trägerplattenunterseite 14 angeformtenWangen 40 gebildet ist. Damit erfüllen die Wangen 40 eineDoppelfunktion. Sie dienen mit ihren einander zugewandten Innenseiten 64 alsFührungsschienenzur verbesserten und besonders leichtgängigen Verschieblichkeit derFührungsplatte 36.
    [0046] Für eine einfacheVerschiebung der Sperrplatte 35 in und entgegen der Einsetzrichtung 30 ist dieFührungsplatte 36 zweckmäßigerweisegleichebig zur Trägerplatteunterseite 14 imAnschlussverbinder 4 angeordnet. Weiterhin ist es von Vorteildie als Führungsschienenfür dieFührungsplatte 36 dienendenInnenseiten 64 der Wangen 40 senkrecht zur Trägerplattenunterseite 14 auszubilden.Demnach stellen die Wangeninnenseiten 64 Führungsflächen zurBahnführungder aus der Verriegelungsstellung 44 in die Öffnungsstellung 46 undanders herum verschiebbaren Führungsplatte 36 dar.Die Bahnführung derFührungsplatte 36 erfolgt über an denLenkern 52 angeordnete Flanken 66, die bei derVerschiebung der Führungsplatte 36 entlangder Führungsflächen derWangen 40 geführtsind.
    [0047] Desweiteren zeigt 6, dass die Trägerplattenunterseite 14 inHinblick auf eine besonders materialschonende, abriebfreie und exakteVerschiebung der Sperrplatte 35 mit einem senkrecht ander Trägerplattenunterseite 14 angeformtenFührungsbolzen 68 versehenist. Dieser Führungsbolzen 68 bildetmit einem die Führungsplatte 36 derSperrplatte 35 durchbrechenden Führungsauge 70 eine Längsführung zurverbesserten Verschieblichkeit der Sperrplatte 35. Einan den Führungsbolzen 70 angeformterStift 72 verhindert ein Ausgleiten der Sperrplatte 35 ausdem Gehäuse 5 desAnschlussverbinders 4 überdie Öffnungsstellung 46 hinaus.Zur Montage der Sperrplatte 35 am Anschlussverbinder 4 weistdie Sperrplatte 35 an dem Führungsauge 70 eineAushöhlung 74 auf.Da die Sperrplatte 35 nicht mehr aus dem Gehäuse 5 desAnschlussverbinders 4 herausgleiten darf, sind die Ausmaße der Aushöhlung 74 geringfügig geringerals die Ausmaßedes Stiftes 72. Bei der Montage greift der Stift 72 durch dieAushöhlung 74 hindurchund wird dabei reversibel verformt, um schließlich die Aushöhlung 74 zu überschnappen.Der Stift 72 bildet somit mit dem Rand der Aushöhlung 74 eineSchnappverbindung aus. Diese Schnappverbindung verhindert eine Trennungder Sperrplatte 35 vom Anschlussverbinder 4 in Öffnungsstellung 46.
    [0048] ImVergleich zu Anschlussverbindern gemäß dem genannten Stand der Technikist bei dem erfindungsgemäßen Anschlussverbinder 4 eineGefahr durch aus dem Anschlussverbinder 4 herausragende unddamit von außerhalbdes Anschlussverbinders 4 zugängliche Anschlusskontakte 20 schondadurch vermieden, als die am Anschlussverbinder 4 vorgesehenenKontakte 26, 28 zum Anschluss einer elektrischenVersorgungsleitung so lange mit einer im Anschlussverbinder 4 integriertenverschiebbaren Sperrplatte 35 abgedeckt sind, bis die ausdem Anschlussverbinder 4 herausragenden Anschlusskontakte 20 durchEndmontage des Anschlusssverinders 4 von außen unzugänglich sind.
    4 Anschlussverbinder 5 Gehäuse 6 Montageöffnung 7 Gehäuse, Gerätegehäuse 8 Gehäusewand 9 Innenraumeines Gehäuses 10 elektrischesGerät 12 Trägerplatte 13 Randeiner Trägerplatte 14 Trägerplattenunterseite 16 Trägerplattenoberseite 18 Sockel 20 Anschlusskontakt 22 Anschlussgegenkontakt 23,24 Sockel 26 Steckerkontakt 28 Buchsenkontakt 30 Einsetzungsrichtungsenkrecht zu einer Gehäusewand 32 Verschiebungsrichtungparallel zu einer Gehäusewand 34 Abdeckplatte 35 Sperrplatte 36 Führungsplatte 38 Verriegelungselement 40 Wange 42 Innenseiteeiner Gehäusewand 44 Verriegelungsstellung 46 Öffnungsstellung 48 Rastgesperre 50 Rastzahn 51 Einführschräge 52 Lenker 54 Öffnungsrandeiner Montageöffnung 56 Führungsnocken 58 Führungskurve 60 Kurvenflanke 62 Festende 63 Freiende 64 Innenseiteeiner Wange65 Außenfläche einerWange 66 Rand,Flanke eines Lenkers 68 Führungsbolzen 70 Führungsauge 72 Stift 74 Aushöhlung 76 Entsperrrichtung
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] In eine Montageöffnung (6) einer Gehäusewand(8) eines elektrischen Gerätes (10) eingesetzter,mehrpoliger elektrischer Anschlussverbinder (4) mit einerAnzahl von Anschlusskontakten (20) zur Kontaktierung vonim Gehäuse(7) des elektrischen Gerätes (10) angeordnetenAnschlussgegenkontakten (22) und mit Stecker- (26)und Buchsenkontakten (28) zum Anschluss an eine außerhalbdes Gehäuses(7) verlaufende elektrische Versorgungsleitung, gekennzeichnetdurch eine Sperrplatte (35), welche in einerVerriegelungsstellung (44) die Stecker- (26) oderBuchsenkontakte (28) abdeckt und mittels eines Rastgesperres(48) in der Verriegelungsstellung (44) arretiertist, und welche in eine Öffnungsstellung(46) zur Freigabe der abgedeckten Stecker- (26) oderBuchsenkontakte (28) verschiebbar ist, wobei am Rastgesperre(48) ein Führungsnocken(56) ausgebildet ist, der mit einem Öffnungsrand (54) derMontageöffnung(6) nach Art eines Kurvengetriebes zur Entriegelung desRastgesperres (48) zusammenwirkt.
    [2] Anschlussverbinder (4) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durcheine die Montageöffnung(6) in Montageendstellung zumindest teilweise abdeckendeTrägerplatte(12), durch auf der in Montageendstellung dem Innenraum (9)des Gerätegehäuses (7)zugewandten Trägerplattenunterseite(14) angeordnete Anschlusskontakte (20) und durcheinen die Stecker- (26) und Buchsenkontakte (28)tragenden Sockel (24) auf der der Trägerplattenunterseite (14)abgewandten Trägerplattenoberseite (16).
    [3] Anschlussverbinder (4) nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass das Rastgesperre (48) auseinem als Sperrglied wirksamen Rastzahn (50) und aus einemvom Rastzahn (50) beim Sperren beaufschlagten federndenLenker (52) an der Sperrplatte (35) besteht.
    [4] Anschlussverbinder (4) nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastzahn (50) an einerim wesentlichen senkrecht aus der Trägerplattenunterseite (14)abstehenden Wange (40) angeformt ist.
    [5] Anschlussverbinder (4) nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (52) mit einemFestende (62) an der Sperrplatte (35) angelenktist und an seinem dem Festende (62) abgewandten Freiende(63) den Führungsnocken(56) trägt.
    [6] Anschlussverbinder (4) nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass am Öffnungsrand (54) einein die Montageöffnung(6) hineinragende Führungskurve(58) ausgebildet ist, deren Kurvenflanke (60)das Antriebsglied fürden Führungsnocken(56) bildet.
    [7] Anschlussverbinder (4) nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrplatte (35)winkelförmigist derart, dass an einer im wesentlichen gleichebig zur Trägerplatte (12)verlaufenden Führungsplatte(36) der Lenker (52) gelagert ist und, dasseine zur Führungsplatte(36) vorzugsweise rechtwinklig verlaufende Abdeckplatte(34) zur Abdeckung der Stecker- (26) oder Buchsenkontakte(28) dient.
    [8] Anschlussverbinder (4) nach Anspruch 7,gekennzeichnet durch einen aus der Trägerplattenunterseite (14)im wesentlichen senkrecht abstehenden Führungsbolzen (68)und ein die Führungsplatte(36) durchbrechendes Führungsauge(70) derart, dass der Führungsbolzen(68) und das Führungsauge(70) eine Längsführung bildenzur Verschieblichkeit der Sperrplatte (35) am Führungsbolzen(68).
    [9] Anschlussverbinder (4) nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei einander gegenüberliegendenRändern (13)der Trägerplatte(12) jeweils eine Wange (40) angeordnet ist, dassdie Wangen (40) auf ihren einander zugewandten Innenseiten(64) jeweils einen Rastzahn (50) tragen und, dassan den mit den Wangen (40) korrespondierenden Rändern (13)der Führungsplatte(36) jeweils ein Lenker (52) gelagert ist.
    [10] Anschlussverbinder (4) nach Anspruch 9,dadurch gekennzeichnet, dass die Wangeninnenseiten (64)senkrecht aus der Trägerplattenunterseite(14) hinausstehende Führungsflächen bildenals Bestandteil einer mit Flanken (66) der Lenker (52)gebildeten Bahnführungfür dieSperrplatte () bei entriegeltem Rastgesperre (48).
    [11] Anschlussverbinder (4) nach einem der Ansprüche 1 bis10, gekennzeichnet durch auf den den Innenseiten (64) abgewandtenAußenflächen (65) derWangen (40) angeordnete Verriegelungselemente (38)zur Fixierung des Anschlussverbinders (4) in der Gehäusewand(8).
    [12] Anschlussverbinder (4) nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass der als Kurvenglied dienende Führungsnocken(56) mit der als Eingriffsschieber dienenden Kurvenflanke (60)der Führungskurve(58) nach Art eines Scheibenkurvengetriebes zusammenwirkt.
    [13] Anschlussverbinder (4) nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (52) mit demals Eingriffsschieber dienenden Rastzahn (50) nach Arteines Schieberkurvengetriebes zusammenwirkt.
    [14] Anschlussverbinder (4) nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrplatte (35) in Öffnungsstellung(40) vollständig vondem Anschlussverbinder (4) umgeben ist.
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