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    • 专利摘要:
    Beieiner Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers 10wie eines Motorrades oder dergleichen, der mit einem in einem Dämpfungszylinder11 vorgesehenen hydraulischen Stellglied 16 und einer hydraulischenPumpe 26 vom manuellen Typ versehen ist, die eine Fahrzeughöhe verstellt,indem ein Arbeitsölim Pumpenzylinder 10 in bezug auf das hydraulische Stellglied aufder Basis einer Drehung eines Einstellbolzens 104 zugeführt oderabgeführtwird, und bei dem die hydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ integriertin einem Außenumfangdes hydraulischen Stellglieds 16 entlang einer Fahrzeugbreitenrichtungder Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, ist ein Aufnahmeloch 104Ain einer axialen Richtung des Verstellbolzens 104 vorgesehen und eineVerstellstange 107 mit einem Druckbetätigungsknopf 27 in einem vorderenEndabschnitt ist im Aufnahmeloch 107A vorgesehen, so daß sie aufteleskopische Weise frei aufgenommen und herausgezogen wird in einemZustand, in dem ein Drehverhinderungsmittel 106 angewendet wird.
    公开号:DE102004030304A1
    申请号:DE102004030304
    申请日:2004-06-23
    公开日:2005-09-15
    发明作者:Tadashi Hachisuka；Kenichi Tsuchiya
    申请人:Showa Corp；
    IPC主号:B60G17-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeughöheneinstellvorrichtung eineshydraulischen Stoßdämpfers ineinem Motorrad oder dergleichen, die mit einer hydraulischen Handpumpeversehen ist zur Einstellung einer Fahrzeughöhe durch Vor- und Rückbewegeneines Verstellbolzens, der in einem Innenumfang eines Öffnungsabschnittseines Pumpenzylinders drehbar angeordnet ist, um ein Arbeitsfluid imPumpenzylinder in ein hydraulisches Stellglied zuzuführen unddas Arbeitsfluid aus dem Pumpenzylinder in das hydraulische Stellgliedzurückzuführen.
    [0002] Alshydraulischer Stoßdämpfer, derin einer Hinterradseite des Motorrades vorgesehen ist, gibt es eineAnordnung, die in einem rückwärtigen Abschnitteines Zapfenabschnitts in einem Schwenkarm auf der Hinterradseiteund auf oder nahe einer Mittenlinie in einer Längsrichtung einer Fahrzeugkarosserieangeordnet ist.
    [0003] Wiein der japanischen Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 7-12746 (Seite 2, 1 und 2) (Patentdokument 1) beschrieben ist,gibt es eine mit einer Fahrzeughöheneinstellvorrichtungversehene Anordnung, in der ein die Fahrzeughöhe verstellendes hydraulischesStellglied zur Einstellung einer Federlast einer Tragfeder in einemAußenumfangdes hinterradseitigen hydraulischen Stoßdämpfers vorgesehen ist, undeine hydraulische Handpumpe vom Verstellspindeltyp ist integriertan einem Außenumfangdes hydraulischen Stellglieds befestigt, so daß sie sich entlang einer Fahrzeugbreitenrichtungeiner Fahrzeugkarosserie erstreckt.
    [0004] Diehydraulische Handpumpe vom Verstellspindeltyp verstellt die Fahrzeughöhe durchmanuelles Drehen eines Pumpenzylinders und eines Verstellbolzens,der mit einem Innenumfang eines Öffnungsabschnittsdes Pumpenzylinders in Eingriff steht, so daß ein Arbeitsfluid im Pumpenzylinderdem hydraulischen Stellglied zugeführt wird oder das Arbeitsfluidim Pumpenzylinder in das hydraulische Stellglied zurückgeführt wird.
    [0005] Dader hinterradseitige hydraulische Stoßdämpfer des Patentdokuments 1an oder nahe der Mittenlinie vorgesehen ist, die sich entlang der Längsrichtungder Fahrzeugkarosserie erstreckt, ist es erforderlich, eine Handzu einem Innenabschnitt eines Fahrzeugkarosserierahmens einzuführen, um denVerstellbolzen der hydraulischen Pumpe vom manuellen Typ von Handzu drehen, ist eine Handhabbarkeit verschlechtert.
    [0006] EineAufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Verstellbolzeneiner hydraulischen Pumpe vom manuellen Typ betätigbar ohne das Einführen einerHand zu einem inneren Abschnitt eines Fahrzeugkarosserierahmensin einer Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers einesMotorrades oder dergleichen auszuführen, die integriert mit derhydraulischen Pumpe vom manuellen Typ versehen ist.
    [0007] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeughöheneinstellvorrichtung eineshydraulischen Stoßdämpfers beispielsweiseeines Motorrades oder dergleichen, umfassend: einen hydraulischenStoßdämpfer, dereinen Dämpfungszylinderund eine sich im Dämpfungszylinderverschiebende Kolbenstange aufweist und zwischen einer Fahrzeugkarosserieseiteund einer Radseite angeordnet ist; ein hydraulisches Stellglied,das im Dämpfungszylinderoder der Kolbenstange vorgesehen ist; eine hydraulische Pumpe vommanuellen Typ, die drehbar mit einem Ver stellbolzen in einem Innenumfangeines sich öffenendenAbschnitts eines Pumpenzylinders versehen ist und eine Fahrzeughöhe durchDrehen des Verstellbolzens verstellt, um ein Arbeitsöl im Pumpenzylinderin das hydraulische Stellglied zuzuführen und das Arbeitsöl im Pumpenzylindervon der Innenseite des hydraulischen Stellglied zurückzuführen; und hierbeiist die hydraulische Pumpe vom manuellen Typ integriert in einemAußenumfangdes hydraulischen Stellglieds entlang einer Fahrzeugbreitenrichtungder Fahrzeugkarosserie vorgesehen. In einer axialen Richtung desVerstellbolzens ist ein Aufnahmeloch vorgesehen und im Aufnahmelochist eine Verstellstange mit einem Betätigungselement in einem Vorderendabschnittvorgesehen, so daß siein einem Zustand frei aufgenommen und in Teleskopweise ausgezogenwird, in dem ein eine Drehung verhinderndes Mittel angewendet wird.
    [0008] 1 isteine halbe Querschnittsansicht, die einen hydraulischen Stoßdämpfer zeigt;
    [0009] 2 isteine Querschnittsansicht, die eine Kolbenventilvorrichtung zeigt;
    [0010] 3 isteine Querschnittsansicht, die eine Dämpfungskrafteinstellvorrichtungzeigt;
    [0011] 4 isteine Querschnittsansicht, die eine Basisventilvorrichtung zeigt;
    [0012] 5 isteine Querschnittsansicht, die einen Zugbetätigungszustand der Verstellstangeeiner hydraulischen Pumpe vom manuellen Typ gemäß einem Ausführungsbeispiel1 zeigt;
    [0013] 6 isteine Querschnittsansicht längseiner Linie VI-VI in 5;
    [0014] 7 isteine Querschnittsansicht, die einen die Verstell bolzendrehung ermöglichendenZustand der hydraulischen Pumpe vom manuellen Typ zeigt;
    [0015] 8 isteine Querschnittsansicht, die einen Aufnahmezustand der Verstellstangenbei minimaler Druckbeaufschlagungszeit der hydraulischen Pumpe vommanuellen Typ zeigt;
    [0016] 9 isteine Querschnittsansicht, die einen Aufnahmezustand der Verstellstangenbei maximaler Druckbeaufschlagungszeit der hydraulischen Pumpe vommanuellen Typ zeigt;
    [0017] 10 isteine Querschnittsansicht längseiner Linie X-X in 5;
    [0018] 11 isteine Querschnittsansicht, die einen Zugbetätigungszustand der Verstellstangeeiner hydraulischen Pumpe vom manuellen Typ gemäß einem Ausführungsbeispiel2 zeigt;
    [0019] 12 isteine Querschnittsansicht, die eine Betätigungszustandszeit der Verstellstangenaufnahmeder hydraulischen Pumpe vom manuellen Typ zeigt;
    [0020] 13 isteine Querschnittsansicht, die einen Zugbetätigungszustand einer Verstellstangenanordnungzeigt;
    [0021] 14 isteine Querschnittsansicht, die einen Aufnahmebetätigungszustand der Verstellstangenanordnungzeigt;
    [0022] 15 zeigteine Verstellstange, wobei 15(A) eineDraufsicht, 15(B) eine Seitenteilansichtund
    [0023] 15(C) eine Ansicht ist, gesehen von einemPfeil längseiner Linie C-C in 15(A);
    [0024] 16 zeigteinen ersten Verstellstangenkörper,wobei 16(A) eine Draufsicht, 16(B) eine Seitenansicht und 16(C) eine Ansicht ist, gesehen von einemPfeil längseiner Linie C-C in 16(A);
    [0025] 17 zeigteinen zweiten Verstellstangenkörper,wobei 17(A) eine Draufsicht, 17(B) eine Seitenansicht und 17(C) eine Querschnittsansicht eines Seitenabschnittsist;
    [0026] 18 zeigteinen Verriegelungshaken, wobei 18(A) eineDraufsicht und 18(B) eine Seitenansichtist; und
    [0027] 19 zeigteinen Rückstellknopf,wobei 19(A) eine Querschnittsansichtund 19(B) eine Seitenansicht ist.
    [0028] Wiein 1 gezeigt ist, ist ein hydraulischer Stoßdämpfer 10 soaufgebaut, daß einehohle Kolbenstange 12 in einen Dämpfungszylinder 11 eingeführt istund eine Tragfeder 13 in Außenseitenabschnitten des Dämpfungszylinders 11 undder Kolbenstange 12 dazwischen angeordnet ist.
    [0029] DerDämpfungszylinder 11 istmit einem fahrzeugkarosserieseitigen Montageelement 14 versehenund die Kolbenstange 12 ist mit einem radseitigen Montageelement 15 versehen.Ein Fahrzeughöhenverstellklinkenteil 16,das als ringförmigeshydraulisches Stellglied dient, und eine Federaufnahme 17 sindin einem Außenumfangsabschnittdes Dämpfungszylinders 11 ausgestattet,eine Federführung 19A undeine Federaufnahme 19B sind mittels einer Scheibe 18 ander Kolbenstange 12 angebracht, die Tragfeder ist zwischender Federaufnahme 17 und der Federaufnahme 19B angeordnet,eine Federlast ist eingestellt durch Verstellen einer festgelegten Länge derTragfeder 13 mittels des Fahrzeughöhenverstellklinkenteils 16,und hierdurch kann die Fahrzeughöheeingestellt werden. Eine Schnappkraft der Tragfeder 13 absorbierteine Stoßkraft,die das Fahrzeug von einer Straßenoberfläche aufnimmt.
    [0030] Wiein 1 und 4 gezeigt ist, weist in diesemFall das Federaufnahmenverstellklinkenteil 16 eine Hülse 21,die an einem Außenumfangdes Dämpfungszylinders 11 angebrachtist, ein Gehäuse 24,das eingeführtund mittels eines O-Rings 22 an der Hülse 21 befestigt istund in einer axialen Richtung durch einen Anschlagring 23 abgestützt ist,und einen Kolben 25 auf, der in einer Klinkenteilkammer zwischender Hülse 21 unddem Gehäuse 24 mittels O-Ringen 25A und 25B verschiebbarist und aufgebaut ist mittels einer Einheit, die mit der Federaufnahme 17 imKolben 25 vorgesehen ist. Zu dieser Zeit ist das Fahrzeughöhenverstellklinkenteil 16 integriert miteiner hydraulischen Pumpe vom manuellen Typ 26 im Gehäuse 24 versehen,druckbeaufschlagt ein Ölin einer Pumpenkammer 28 durch Schraubbetätigen einesDruckbetätigungsknopfes 27 derhydraulischen Pumpe 26 vom manuellen Typ, bewegt den Kolben 25 unddie Federaufnahme 17 in der mit der Pumpenkammer 28 verbundenenKlinkenteilkammer in vertikaler Richtung und verstellt hierdurchdie eingestellte Längeder Tragfeder 13. In diesem Fall ist das Fahrzeughöhenverstellklinkenteil 16 imDämpfungszylinder 11 eingebautdurch Verriegeln der Hülse 21 aneinem Anschlagring 21A in einem Außenumfang des Dämpfungszylinders 11 undAnbringung eines im Gehäuse 24 vorgesehenenMontageabschnitts 24A am Dämpfungszylinder 11 mittelseiner Verriegelungsschraube 24B (5).
    [0031] DerDämpfungszylinder 11 istmit einer Stangenführung 31 versehen,durch die die Kolbenstange 12 läuft. Wie in 1 und 2 gezeigtist, ist die Stangenführung 31 mittelseines O-Rings 32 auf flüssigkeitsdichteWeise am Dämpfungszylinder 11 befestigtund weist die Kolbenstange 12 auf, die auf flüssigkeitsdichteWeise verschiebbar in einem Innendurchmesserabschnitt vorgesehenist, der eine Öldichtung 33,eine Buchse 34 und eine Staubdichtung 35 aufweist.In diesem Fall ist der Dämpfungszylinder 11 miteiner Stoßanschlagabdeckung 36 in einerAußenseiteder Stangenführung 31 versehen undschlägtdie Stoßanschlagabdeckung 36 gegen einin der Kolbenstange 12 vorgesehenes Stoßgummi 37 mit maximalerKompressionszeit, so daß ein maximalerKompressionshub frei kontrolliert wird. Weiter ist der Dämpfungszylinder 11 miteiner Scheibe 38A und einem Rückprallgummi 38 ineiner Innenseite der Stangenführung 31 versehen.
    [0032] Derhydraulische Stoßdämpfer 10 weisteine Kolbenventilvorrichtung (eine auf der Kompressionsseite undExpansionsseite Dämpfungskrafterzeugende Vorrichtung) 40 auf. Der hydraulische Stoßdämpfer 10 beschränkt eineDehnungsvibration des Dämpfungszylinders 11 undder Kolbenstange 12, die zusammen erzeugt werden, mit einerAbsorption der Aufprallkraft durch die Tragfeder 13 aufder Grundlage einer Dämpfungskraft,die durch die Kolbenventilvorrichtung 40 erzeugt wird.
    [0033] Wiein 1 und 2 gezeigt ist, ist die Kolbenventilvorrichtung 40 soaufgebaut, daß ein Ventilanschlag 41,ein kompressionsseitiges Ventil 42, ein Kolben 43,ein expansionsseitiges Ventil 44 und ein Ventilanschlag 45 aneinem Endabschnitt der Kolbenstange befestigt sind, der in den Dämpfungszylinder 11 eingeführt ist,und diese Elemente sind mittels einer Mutter 46 befestigt.
    [0034] DerKolben 43 befindet sich verschiebbar in Kontakt mit einemInnenabschnitt des Dämpfungszylinders 11 aufflüssigkeitsdichteWeise mittels eines O-Rings 47A und eines Kolbenrings 47B,die in einem Außenumfangsabschnittvorgesehen sind, und unterteilt den Innenabschnitt des Dämpfungszylinders 11 ineine kolbenseitige Ölkammer 48A,in der keine Kolbenstange 12 aufgenommen ist, und eine stangenseitige Ölkammer 48B,in der die Kolbenstange 12 aufgenommen ist. Der Kolben 43 istmit einer kompressionsseitigen Öldurchführung 49,die mit einem kompressionsseitigen, scheibenförmigen Ventil 42 (einemDämpfungsventil)versehen ist, um es zu gestatten, daß die kolbenseitige Ölkammer 48A mit derstangenseitigen Ölkammer 48B ver bundenwird, und einer expansionsseitigen Ölkammer 50 (nicht gezeigt),die mit einem expansionsseitigen, scheibenförmigen Ventil 44 (Dämpfungsventil)versehen ist, um es zu gestatten, daß die kolbenseitige Ölkammer 48A mitder stangenseitigen Ölkammer 48B verbundenwird.
    [0035] Indiesem Fall ist der Kolben 43 mit einer Öffnung 50A (nichtgezeigt), die die kolbenseitige Ölkammer 48A mitder expansionsseitigen Öldurchführung 50 verbindet,währenddas expansionsseitige Ventil 44 umgangen wird, und stetseine Verbindung zwischen der kolbenseitigen Ölkammer 48A und der stangenseitigen Ölkammer 48B liefert.
    [0036] Weiterweist die Kolbenventilvorrichtung 40 eine die Dämpfungskrafteinstellende Vorrichtung 51 auf, die in 1 und 3 gezeigtist.
    [0037] DieDämpfungskrafteinstellvorrichtung 51 bildeteine Bypassdurchführung 52,die die kolbenseitige Ölkammer 48A über einemit Druck zur Kolbenstange 12 eingeführte Hülse 51A mit der stangenseitigen Ölkammer 48B verbindenkann, und die Bypassöldurchführung 52 bestehtaus einem vertikalen Loch 52A, das zur kolbenseitigen Ölkammer 48A offenist, und aus einem horizontalen Loch 52B, das zur stangenseitigen Ölkammer 48B offenist. Die Dämpfungskrafteinstellvorrichtung 51 wirdzum hohlen Abschnitt der Kolbenstange 12 eingeführt, sodaß dieVerstellstange 53 frei in einer axialen Richtung vorwärts undrückwärts bewegtwird und sich mittels eines O-Rings 54 in flüssigkeitsdichtemZustand befindet, und verstellt einen Öffnungsbereich des Ventilsitzes 52C,der durch eine Stirnseite der Hülse 51A aneinem Basisende des vertikalen Lochs 52A der Bypassöldurchführung 52 durchein Nadelventil 53A in einem vorderen Ende gebildet ist.Zu dieser Zeit erstreckt sich die Verstellstange 53 zueiner Seite des Montageelements 15 von der Kolbenstange 12 ausin einem Basisendabschnitt und ist mit einem Kontaktabschnitt 55 ineiner Endseite des Basisendabschnitts versehen. Weiter steht dieVerstellstange 53 in einer Richtung vor, in der der Kontaktabschnitt 55 gegenein unten erwähntesVerstellmittel 61 durch eine Druckkraft auf der Basis eineshydraulischen Drucks der kolbenseitigen Ölkammer 48A gestoßen wird.
    [0038] DasVerstellmittel 61 ist in dem an einem Außenendabschnittder Kolbenstange 12 angebrachten Montageelement 15 vorgesehen,ist an einem Befestigungsloch 62 gehaltert, das in einerFahrzeugbreitenrichtung durchgebohrt ist, die sich mit einer axialenRichtung der Verstellstange 53 schneidet, ist direkt inKontakt mit dem Kontaktabschnitt 55 der Verstellstange 45 gebracht,bewegt die Verstellstange 53 in der axialen Richtung vorwärts undrückwärts, verstelltdie Öffnungsfläche desVentilsitzes 52C der Bypasströmungsdurchführung 52 mittels desNadelventils 53A der Verstellstange 53 und stelltdie expansionsseitige Dämpfungskraftein. Im einzelnen, das Einstellmittel 61 ist mittels einesO-Rings 63 drehbar an einem Halterungsloch 62A desBefestigungslochs 62 auf flüssigkeitsdichte Weise gehaltert, einSchraubenabschnitt 61A in einem vorderen Ende ist mit einemSchraubloch 62B des Befestigungslochs 62 verschraubt,und eine Zwischennockenfläche 61B mitsich verjüngenderForm wird dem Kontaktabschnitt 55 der Verstellstange 53 inKontakt gebracht. Demgemäß wird dasVerstellmittel 61 mittels eines Betätigungsknopfes 64 gedrehtund geschraubt und kann die Verstellstange 53 in der axialenRichtung auf der Basis einer Verstellung der Nockenfläche 61B vorwärts undrückwärts bewegen.
    [0039] Derhydraulische Stoßdämpfer 10 weisteine Basisventilvorrichtung (eine kompressionsseitig eine Dämpfungskrafterzeugende Vorrichtung) 70 auf. Wie in 1 und 4 gezeigtist, ist die Basisventilvorrichtung 70 mit einem Trennwandelement 71 in einemInnenabschnitt des Dämpfungszylinders 11 versehen,ist mit einer Speicherkammer 75 versehen, die von der kolbenseitigen Ölkammer 48A mittelsdes Trennwandelements 71 abgeteilt ist, und ist mit einerkompressionsseitig eine Dämpfungskraft erzeugendenVorrichtung (einem kompressionsseitigen Ventil 79) in einer Öldurchführung (einerkompressionsseitigen Öldurchführung 83)in dem Trennwandelement 71 versehen.
    [0040] DieBasisventilvorrichtung 70 ist an einem Innenumfang desDämpfungszylinders 11 mittelseines in einem Außenumfangdes Trennwandelements 71 vorgesehenen O-Rings 72 aufFestkontaktweise angebracht und ist am Innenumfang des Dämpfungszylinders 11 mittelseines Verstemmabschnitts 73 angebracht, der von einer Außenseitedes Dämpfungszylinders 11 zumAußenumfangdes Trennwandelements 71 aufgebracht wird. Zu dieser Zeitwird ein am Außenumfangdes Trennwandelements 71 in Eingriff befindlicher und daranbefestigter Basisabdichtabschnitt eines gummiförmigen Balgkörpers (eineDiaphragmas) 74 am Innenumfang des Dämpfungszylinders 11 inFestkontaktweise angebracht. Der Balg 74 unterteilt eineGaskammer 76 in bezug auf die Speicherkammer 75.
    [0041] Einehohle Stange 77 ist in einem Mittenloch des Trennwandelements 71 eingeführt unddaran befestigt. Die hohle Stange 77 ist so aufgebaut,daß der Ventilanschlag 78,das scheibenförmigekompressionsseitige Ventil (ein Dämpfungsventil) 79,das Trennwandelement 71, ein scheibenförmiges expansionsseitiges Ventil(ein Rückschlagventil) 80 und eineVentilfeder 81 an einer Unterseite eines Endflanschabschnitts 77A eingeführt undbefestigt sind, und diese Elemente sind mittels einer Mutter 82 angebracht.Das Trennwandelement 71 ist mit einer kompressionsseitigen Öldurchführung 83 versehen,die mit einem kompressionsseitigen Ventil 79 versehen istund die kolbenseitige Ölkammer 48A mitder Speicherkammer 75 verbinden kann, und eine expansionsseitige Öldurchführung 84 (nichtgezeigt), die mit dem expansionsseitigen Ventil 80 versehenist und die kolbenseitige Ölkammer 48A mitder Speicherkammer 75 verbinden kann.
    [0042] Mitanderen Worten, in einem Stadium, bevor eine an der Kolbenstange 12 aufeine unten erwähnteWeise befestigte Kontrollstange 91 an einer unten erwähnten Verbindungsdurchfüh rung 90 der hohlenStange 77 angebracht wird, drückt die Basisventilvorrichtung 70 daseiner Vorwärtsbewegungsförderkapazität der sichzum Dämpfungszylinder 11 vorbewegendenKolbenstange 12 entsprechende Öl aus der kolbenseitigen Kammer 48 über dieVerbindungsdurchführung 90 zurSpeicherkammer 75, um zur Kompressionszeit des hydraulischenStoßdämpfers 10 einenAusgleich auszuführen,und die Basisventilvorrichtung 70 führt das einer Rückwärtsbewegungsförderkapazität der sichvom Dämpfungszylinder 11 zurückbewegendenKolbenstange 12 entsprechende Öl aus der Speicherkammer 75 über dieVerbindungsdurchführung 90 zurkolbenseitigen Ölkammer 48A zurück, um zurExpansionszeit des hydraulischen Stoßdämpfers 10 einen Ausgleichauszuführen.In einem Zustand, nachdem die Kontrollstange 91 an derVerbindungsdurchführungangebracht ist, wird weiter die Verbindungsdurchführung 90 durch dieKontrollstange 91 fort blockiert, so daß das der Vorwärtsbewegungsförderkapazität der sichzum Dämpfungszylinder 11 vorbewegendenKolbenstange 12 entsprechende Öl aus der kolbenseitigen Kammer 48A über diemit dem kompressionsseitigen Ventil 79 versehene kompressionsseitige Öldurchführung 83 zurSpeicherkammer 75 gedrücktwird, um zur Kompressionszeit des hydraulischen Stoßdämpfers 10 einenAusgleich auszuführen,und das der Rückwärtsbewegungsförderkapazität der sich vomDämpfungszylinder 11 zurückbewegendenKolbenstange 12 entsprechende Öl wird aus der der Speicherkammer 75 über diemit dem expansionsseitigen Ventil 80 versehene expansionsseitige Öldurchführung 84 zurkolbenseitigen Ölkammer 48A zurückgeführt, umzur Expansionszeit des hydraulischen Stoßdämpfers 10 einen Ausgleichauszuführen.
    [0043] Dader hydraulische Stoßdämpfer 10 demgemäß mit einerOrtsabhängigkeitin der durch das kompressionsseitige Ventil 79 der Basisventilvorrichtung 70 erzeugtenkompressionsseitigen Dämpfungskraftversehen ist, werden die folgenden Konstruktionen vorgesehen.
    [0044] Mitanderen Worten, wie in 4 gezeigt ist, ist die hohleStange 77 des Trennwandelements 71 mit einer Verbindungsdurch führung 90 versehen,die die kolbenseitige Ölkammer 48A mitder Speicherkammer 75 verbindet, und die Kolbenstange 12 ist miteiner Kontrollstange 91 versehen, die an der Verbindungsdurchführung 90 angebrachtist, nach Kompression der Kolbenstange 12 bei einem feststehendenHub. Zu dieser Zeit wird in einem Basisendabschnitt der Kontrollstange 91 einaufgeweiteter Abschnitt 91A gebildet, es wird ein zusammenlaufenderVerjüngungsabschnitt 91B ineinem Vorderendabschnitt der Kontrollstange 91 gebildet,ein O-Ring 92, der an einer Außenumfangsrille des aufgeweitetenAbschnitts 91A angebracht und befestigt ist, wird zu einemhohlen Abschnitt der Kolbenstange 12 eingeführt unddaran befestigt, ein Ablöseverhinderungsringteil 93,das an einem Stufenabschnitt zwischen dem aufgeweiteten Abschnitt 91A unddem Verjüngungsabschnitt 91B angebrachtund befestigt ist, wird in einen hohlen Abschnitt der Kolbenstange 12 eingeführt undder vordere Endabschnitt der Kolbenstange 12 wird verstemmt,wodurch verhindert wird, daß sichder Ablöseverhinderungsringteil 93 ablöst. Daherist die Kontrollstange 91 so an der Kolbenstange 12 befestigt,daß sieden aufgeweiteten Abschnitt 91A in Durchmesserrichtungfrei bewegt, und ist mit dem Ringteilabschnitt 91B versehen,wodurch sie glatt zur Verbindungsdurchführung 90 der hohlenStange 77 eingeführtwird.
    [0045] DieKontrollstange 91 ist weiter mit einem hohlen Abschnitt 94 versehen,der zu einer Basisendseite offen ist und mit der Umgehungsöldurchführung 52 inder Seite der Kolbenstange 12 verbunden ist, ist mit einemLoch 95 versehen, das mit dem hohlen Abschnitt 94 aufeiner Außenfläche derKontrollstange 91 in Verbindung steht, und öffnet dasLoch zur kolbenseitigen Ölkammer 48A.In diesem Fall wird die in der Kolbenstange 12 vorgeseheneUmgehungsdurchführung 52 über dasLoch 95 der Kontrollstange 91 mit der kolbenseitigen Ölkammer 48A verbunden.
    [0046] Demgemäß ist dieDämpfungsbewegung deshydraulischen Stoßdämpfers 10 wiefolgt.
    [0047] Indiesem Fall, in den oben erwähntenPunkten (a) bis (c), wird das der Vorwärtsbewegungsförderkapazität der sichzum Dämpfungszylinder 11 vor bewegendenKolbenstange 12 entsprechende Öl aus der kolbenseitigen Ölkammer 48A durchdie Öldurchführung 90 derhohlen Stange 77 oder die Öldurchführung 83 des Trennwandelements 71 zurSpeicherkammer 75 gedrückt,so daß einAusgleich erfolgt.
    [0048] Indiesem Fall, in den oben erwähntenPunkten (a) und (b), wird das der Rückwärtsbewegungsförderkapazität der sichvom Dämpfungszylinder 11 zurückbewegendenKolbenstange 12 entsprechende Öl aus der Speicherkammer 75 durchdie Öldurchführung 84 (dasexpansionsseitige Rückschlagventil 80) desTrennwand elements 71 oder die Verbindungsdurchführung 90 derhohlen Stange 77 zur kolbenseitigen Ölkammer 48A herausgedrückt, sodaß eine Kompensationerfolgt.
    [0049] Demgemäß ist derhydraulische Stoßdämpfer 10 ineiner Hinterradseite des Motorrades vorgesehen und ist auf odernahe einer Mittenlinie in einer Längsrichtung der Fahrzeugkarosseriein einem rückwärtigem Abschnitteines Zapfenabschnitts eines hinterradseitigen Schwenkarms angeordnet.Um eine Schraubbetätigungdes Druckbeaufschlagungsbetätigungsknopfes 27 derhydraulischen Pumpe vom manuellen Typ 26 auszuführen, ohneeine Hand zu einem Innenabschnitt des Fahrzeugkarosserierahmenszu dieser Zeit einzuführen,zur Zeit der Anordnung des Fahrzeughöhenverstellklinkenteils 16 imDämpfungszylinder 11 deshydraulischen Stoßdämpfers 10 undder integrierten Anordnung der hydraulischen Pumpe 26 vommanuellen Typ im Gehäuse 24 desFahrzeughöhenverstellklinkenteils 16 aufdie oben erwähnteWeise, ist die hydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typmit der folgenden Konstruktion versehen.
    [0050] Diehydraulische Pumpe vom manuellen Typ 26 ist, wie in 5 gezeigt,auf solche Weise aufgebaut, daß einSeitenflächenabschnittdes Pumpenzylinders 101 integriert an einem Außenumfangdes Gehäuses 24 desFahrzeughöhenverstellklinkenteils 16 aufsolche Weise befestigt ist, daß sicheine Mittenachse des Pumpenzylinders 101 entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung(einer seitlichen Richtung) der Fahrzeugkarosserie erstreckt. DerPumpenzylinder 101 weist ein Endelement 102 auf,das den sich öffnendenAbschnitt auf feste Weise verschließt, ist so aufgebaut, daß ein Verstellbolzen 104 miteinem Innengewindeabschnitt 103 in einem Innenumfang desEndelements 102 verschraubt ist, und stützt einen Kolben 105 ab,der die Pumpenkammer 28 auf flüssigkeitsdichte Weise unterteiltmittels einer halbkugelförmigenEndflächeeines Innenendabschnitts (eines Endabschnitts in einer Seite derPumpenkammer 28) des Verstellbolzens 104. DerKolben 105 wird durch Drehen und Schrauben des Verstellbolzens 104 inbezug auf den Pumpenzylinder 101 entlang eines Innenumfangsdes Pumpenzylinders 101 verschoben, und das Arbeitsöl in derPumpenkammer 28 wird zur Klinkenteilkammer des Fahrzeughöhenverstellklinkenteils 16 zugeführt, unddas Arbeitsölin der Klinkenteilkammer des Fahrzeughöhenverstellklinkenteils 16 wirddurch Vorwärts-oder Rückwärtsbewegungdes Kolbens 105 zur Pumpenkammer 28 zurückgeführt.
    [0051] Diehydraulische Pumpe vom manuellen Typ 26 ist mit einem Aufnahmeloch 104A ineiner axialen Richtung des Verstellbolzens 104 versehenund ist mit einer Verstellstange 107 versehen, die denals Betätigungselementdienenden Druckbetätigungsknopf 27 ineinem vorderen Endabschnitt aufweist, so daß sie auf teleskopische Weisefrei aufgenommen und herausgezogen wird in einem Zustand der Anwendungeiner Drehverhinderungseinrichtung 106 im Aufnahmeloch 104A.Es ist möglich,den Druckbetätigungsknopf 27 ausdem Fahrzeugkarosserierahmen durch Herausziehen der Verstellstange 107,wie in 5 gezeigt, herauszunehmen, und die Verstellstange 107 undder Verstellbolzen 104 können durch Benützen desDruckbetätigungsknopfes 27 gedreht werden.In diesem Fall ist das Drehverhinderungsmittel 106 durcheinen Keil 106A, der so vorgesehen ist, daß er zueinem Innenumfang eines von dem Verstellbolzen 104 undder Verstellstange 107 vorsteht, im vorliegenden Ausführungsbeispieldes Verstellbolzens 104, und eine Keilnut 106B gebildet,die in einer axialen Richtung eines Außenumfangs eines weiteren vondem Verstellbolzen 104 und der Verstellstange 107 gebildetist, im vorliegenden Ausführungsbeispielder Verstellstange 107, um mit dem Keil 106A in Eingriffzu treten, wie in 10 gezeigt ist.
    [0052] Beider hydraulischen Pumpe vom manuellen Typ 26 ist ein Ablöseverhinderungsanschlagzum Kontrollieren einer Zugposition (10) derVerstellstange 107 gebildet durch Formen der Keilnut 106B inder Verstellstange 107 und Aufprallen eines Innenendabschnitts(eines Endabschnitts in einer Seite der Pumpenkammer 28)in einer axialen Richtung der Keilnut 106B gegen den Keil 106A desVerstellbolzens 104 von einer Innenseite in der axialenRichtung her. Weiter wird ein Anschlag zum Kontrollieren einer Aufnahmepositionder Verstellstange 107 gebildet durch Aufprallen einesAußenendabschnittsin der axialen Richtung der Keilnut 106B gegen den Keil 106A desVerstellbolzens 104 von einer Außenseite in der axialen Richtungher.
    [0053] Diehydraulische Pumpe vom manuellen Typ 26 ist mit einem Verriegelungsmittel 110 versehen, umzu verhindern, daß sichder Verstellbolzen 104 in bezug auf den Pumpenzylinder 101 ineinem Zustand dreht, in dem die Verstellstange 107 im Aufnahmeloch 104A desVerstellbolzens 104 aufgenommen ist, wie in 8 und 9 gezeigtist. In einem Zustand, in dem die Verstellstange 107 aufgenommenist, dreht sich der Verstellbolzen 104 nicht in bezug auf denPumpenzylinder 101 und kann die Fahrzeughöheneinstellpositionhalten.
    [0054] DasVerriegelungsmittel 110 ist auf die folgende Weise aufgebaut.In einem Innenumfang (bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei Positionenin einem Abstand von 180 Grad in einer Umfangsrichtung des Innenumfangs)des Endelements 102, das den Öffnungsabschnitt des Pumpenzylinders 101 verschließt, isteine Einschnittaussparung 111 vorgesehen, ein Durchgangsloch 112,das das Aufnahmeloch 104A von einem Außenumfang des Verstellbolzens 104 auserreicht, ist im Verstellbolzen 104 gebildet, eine ersteVerriegelungskugel 113 ist in einem Durchgangsloch 112 aufgenommen,und die erste Verriegelungskugel 113 ist so vorgesehen,daß siesich vom Durchgangsloch 112 aus in einer Durchmesserrichtungdes Verstellbolzens 104 frei hebt und setzt. In dem Fall,daß dieerste Verriegelungskugel 113 von dem Durchgangsloch 112 auszu einer Außenseitein einem Außenumfangsabschnitt 107A (einemAbschnitt, in dem eine unten erwähnteKugelrille 140 nicht gebildet ist) in einer Seite einesAußenendabschnittsder Verstellstange 107 vorsteht, befindet sich die ersteVerriegelungskugel 113 in Eingriff sowohl mit dem Aussparungseinschnitt 111 desEndelements 102 im Pumpenzylinder 101 als auchdem Durchgangsloch 112 des Verstellbolzens 104 inderen Umfangsrichtungen, wodurch das Verriegelungsmittel 110 aufgebautist, um zu verhindern, daß sich derVerstellbolzen 104 in bezug auf den Pumpenzylinder 101 dreht.In diesem Fall sind das im Verstellbolzen 104 vorgeseheneDurchgangsloch 112 und der oben erwähnte Keil 106A anderselben Position in der axialen Richtung im Außenendabschnitt des Verstellbolzens 104 vorgesehen,wie in 5 und 6 gezeigt ist.
    [0055] Diehydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ ist mit einem rückgängigmachendenMittel versehen, um die Verriegelungsbewegung des Verriegelungsmittels 110 ineinem Zustand rückgängigzumachen,in dem die Verstellstange 107 aus dem Aufnahmeloch 104A desVerstellbolzens 104 herausgezogen wird, wie in 5 gezeigtist. Dementsprechend kann die Fahrzeughöhe durch Drehen des Verstellbolzens 104 ineinem Zustand des Herausziehens der Verstellstange 107 eingestelltwerden.
    [0056] DasrückgängigmachendeMittel 120 ist wie folgt aufgebaut. An einer Position,die mit dem Durchgangsloch 112 des Verstellbolzens 104 inder Umfangsrichtung zusammenfällt,ist im Außenumfang desInnenendabschnitts in der axialen Richtung der Verstellstange 107 einAussparungsabschnitt 121 gebildet, in den die erste Verriegelungskugel 113 versenktwird. In einem Zustand, in dem die Verstellstange 107 herausgezogenwird, fälltauch die erste Verriegelungskugel 113, die im Durchgangsloch 112 des Verstellbolzens 104 aufgenommenist, mit dem Aussparungsabschnitt 121 der Verstellstange 107 inder axialen Richtung zusammen. Wenn auf die Verstellstange 107 undden Verstellbolzen 104 eine Drehkraft ausgeübt wird,weicht der vorstehende Abschnitt der ersten Verriegelungskugel 113,der in die Seite des Aussparungseinschnitts 111 des Endelements 102 vondem Durchgangsloch 112 aus eintritt, von dem Aussparungseinschnitt 111 desEndelements 102 in der Innenumfangsrichtung des Endelements 102 ab,wie in 6 gezeigt ist, und die erste Verriegelungskugel 113 wirdzum Aus sparungsabschnitt 121 gedrückt. Demgemäß wird der ersten Verriegelungskugel 113 derEingriff mit dem Aussparungseinschnitt 111 des am Pumpenzylinders 101 befestigtenEndelements 102 aufgehoben, und das rückgängigmachende Mittel 120 kannaufgebaut sein, um die Verstellstange 107 und den Verstellbolzen 104 inDrehung zu versetzen und die Verriegelungsbewegung des Verriegelungsmittels 110 aufzuheben.
    [0057] Derim Innenendabschnitt der Verstellstange 107 gebildete Aussparungsabschnitt 121 istmittels eines in Durchmesserrichtung der Verstellstange 107 durchbohrtenLochs 121A gebildet, und eine zweite Verriegelungskugel 122,eine Druckfeder 123 und eine Haltekugel 124 sindim Loch 121A eingebracht. Der Verstellbolzen 104 istmit einem kleinen Loch 125 an einer gegenüberliegendenPosition in Umfangsrichtung zum Durchgangsloch 112 vorgesehen,wobei das Aufnahmeloch 104A dazwischen gehalten wird. DieHaltekugel 124 sitzt auf einem Öffnungsabschnitt eines kleinenLochs 125, das zum Aufnahmeloch 104A liegt, ineinem Zustand, bei dem die Verstellstange 107 herausgezogenwird, wie in 5 gezeigt ist, und sitzt aufeinem Verriegelungsloch 130 des Verstellbolzens 104 ineinem Zustand, bei dem die Aufnahmestange 107 aufgenommenwird. Die zweite Verriegelungskugel 122 ist in einer Außenseitein der Durchmesserrichtung der Verstellstange 107 durchdie Druckfeder 123 mit Energie gespeist. In einem Zustand,in dem die Verstellstange 107 herausgezogen wird, wirddie zweite Verriegelungskugel 122 mit der ersten Verriegelungskugel 113 inKontakt gebracht, die im Durchgangsloch 112 des Verstellbolzens 104 aufgenommenist, wirkt mit der ersten Verriegelungskugel 113 zusammen,währenddie erste Verriegelungskugel 113 mittels einer rückwärtigen Fläche zu einerAußenseitehin elastisch gehaltert ist, und kann bewirken, daß die ersteVerriegelungskugel 113 mit der Ausnehmungsaussparung 111,die in der Umfangsrichtung des Endelements 102 im Pumpenzylinder 101 vorgesehenist, in Eingriff gebracht oder von dieser außer Eingriff gebracht wird,zu einer Zeit, wenn sich die Verstellstange 107 und derVerstellbolzen 104 drehen, wodurch ein Sperrmechanismusin bezug auf deren Drehung aufgebaut ist.
    [0058] Diehydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ bildet die Verriegelungslöcher 130 und 130,mit denen sich die zweite Verriegelungskugel 122 und dieHaltekugel 124 zu einer Zeit in Eingriff befinden, wenndie Verstellstange 107 aufgenommen ist, jeweils an zweiPositionen in der Durchmesserrichtung des inneren Endabschnittsin der axialen Richtung des Verstellbolzens 104 und verhindert,daß dieVerstellstange 107 aus der Aufnahmeposition heraus gelangt,und baut einen Sperrmechanismus in bezug auf die Aufnahmebewegungauf.
    [0059] Wiein 7 gezeigt ist, bildet die hydraulische Pumpe 26 vommanuellen Typ im Außenumfangder Verstellstange 107 eine Kugelrille 140, indie die erste Verriegelungskugel 113 in der axialen Richtungversenkt wird, ausgenommen einen Abschnitt (den Außenumfangsabschnitt 107A),wo die erste Verriegelungskugel 113 zu einer Zeit positioniertist, zu der die Verstellstange 107 aufgenommen wird. Ein Ausnehmungsauschnitt 121,in den die erste Verriegelungskugel 113 versenkt wird,ist durchlaufend in einem Endabschnitt der Kugelrille 140 ineiner Seite des Innenendabschnitts der Verstellstange 107 vorgesehen.Die erste Verriegelungskugel 113 wird in die Kugelrille 140 versenkt,wodurch die erste Verriegelungskugel 113 aus dem Aussparungseinschnitt 111 desEndelements 102 umgelenkt wird, und die Verriegelungsbewegungdurch das Verriegelungsmittel 110 wird aufgehoben, wodurches gestattet wird, daß sichdie Verstellstange 107 und der Verstellbolzen 104 inbezug auf den Pumpenzylinder 101 drehen.
    [0060] Beider hydraulischen Pumpe vom manuellen Typ 26 wird der obenerwähnteAussparungseinschitt 111 in der axialen Richtung des Innenumfangs desEndelements 102 des Pumpenzylinders 101 verlängert. Dieerste Verriegelungskugel 113, die im Durchgangsloch 112 desVerstellbolzens 104 aufgenommen ist, kann sich in der axialenRichtung in der Ausnehmungsausparung 111 des Endelements 102 selbstin dem Fall bewegen, daß derVerstellbol zen 104 in der axialen Richtung gemäß der Drehbewegungder Verstellstange 107 und des Verstellbolzens 104 bewegtwird. Demgemäß ist esmöglich,den Sperrmechanismus fürdas In-Eingriff-Bringen und Außer-Eingriff-Bringender ersten Verriegelungskugel 113 in bezug auf den Aussparungseinschnitt 111 beibeliebigen Betätigungspositionenanzuordnen, bei denen der Kolben 105 zwischen einer minimalen Druckbeaufschlagungsposition(8) und einer maximalen Druckbeaufschlagungsposition(9) vorwärtsund rückwärts bewegtwird, auf der Basis der Drehbetätigungder Verstellstange 107 und des Verstellbolzens 104,und das Verriegelungsmittel 110 kann aufgebaut sein, indemdie erste Verriegelungskugel 113 zur Außenseite im Außenumfangsabschnitt 107A derVerstellstange 107 im aufgenommenen Zustand zum Vorstehengebracht wird, so daß siemit dem Aussparungseinschnitt 111 in Eingriff tritt.
    [0061] Diehydraulische Pumpe vom manuellen Typ 26 ist so aufgebaut,daß dasEndelement 102 aus einem ersten Endelement 151 ineiner Innenseite (in einer Seite der Pumpenkammer 28) inder axialen Richtung des Pumpenzylinders 101 und einemzweiten Endelement 152 in einer Außenseite aufgebaut ist, unddas erste Endelement 151 und auch das zweite Endelement 152 werdenmit dem Pumpenzylinder 101 verschraubt. Der oben erwähnte Innengewindeabschnitt 103 istim ersten Endelement 151 gebildet, und die Ausnehmungsaussparung 111 istim zweiten Endelement 152 gebildet. In diesem Fall ist daserste Endelement 151 mit einem Entlüftungsloch 151A versehen,das von einer Endfläche(einer Endflächein einer Seite der Pumpenkammer 28) zu einer anderen Endfläche (einerEndflächein einer Seite des zweiten Endelements 152) durchtritt.
    [0062] Demgemäß wird diehydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ wie folgt betätigt. (1) Wenn beabsichtigt ist, den Druckbetätigungsknopf 27 derhydraulischen Pumpe 26 vom manuellen Typ zu betätigen, sodaß das Öl in derPumpenkammer 28 zur Klinkenteilkammer des Fahrzeughöheneinstellklinkenteils 16 zugeführt und vondort ausgelassen wird, kann der Knopf 27 gedreht werden,ohne daß derArbeiter eine Hand in den inneren Abschnitt des Fahrzeugkarosserierahmenseinführt,indem der Druckbetätigungsknopf 27 unddie Verstellstange 107 aus dem Aufnahmeloch 104A desVerstellbolzens 104 herausgezogen werden, wie in 5 gezeigt.Eine maximale Zugposition der Verstellstange 107 kann kontrolliertwerden und es wird verhindert, daß die Verstellstange 107 fortgelangt,indem der zum Innenumfang des Verstellbolzens 104 vorstehende Keil 106A inKontakt mit dem Innenendabschnitt der Keilnut 106B derVerstellstange 107 gebracht wird. (2) In dem Fall, in dem der Arbeiter die Drehkraft auf die Verstellstange 107 beieinem Vorgang aufbringt, bei dem die Verstellstange 107 zwischen dermaximalen Aufnahmeposition und der maximalen Ausziehposition ein-und ausgebracht wird, wird die erste Verriegelungskugel 113,die im Durchgangsloch 112 des Verstellbolzens 104 aufgenommenist, in die Kugelrille 140 der Verstellstange 107 versenkt,ohne daß siemit dem Aussparungeinschnitt 111 des Endelements 102 in Eingrifftritt, wodurch die Verstellstange 107 frei gedreht wird,wie in 7 gezeigt ist. Demgemäß werden die Verstellstange 107 undder Verstellbolzen 104 unter Vorsehen des Drehverhinderungsmittels 106 (demKeil 106A und der Keilnut 106B) gedreht auf derBasis der manuellen Drehkraft, die auf den Druckbetätigungsknopf 27 aufgeübt wird,bewegen den durch den Verstellbolzen 104 in der Pumpenkammer 28 desDämpfungszylinders 101 abgestützten Kolben 105 vor undzurückund führendas Ölin der Pumpenkammer 28 zur Klinkenteilkammer des Fahrzeughöhenverstellklinkenteils 16 zuoder führenes von dort ab. (3) In einem Zustand, bei dem die Verstellstange 107 zurmaximalen Ausziehposition herausgezogen ist, hebt die rückgängigmachendeEinrichtung 120 das Verriegelungsmittel 110 aufdie folgende Weise auf. Wenn die Verstellstange 107 gedrehtwird, ist die erste Ver riegelungskugel 113 an der Rückfläche mittelsder zweiten Verriegelungskugel 122 und der Druckfeder 123 elastischabgestützt,wie in 6 gezeigt ist, und wird mit der Aussparungsausnehmung 111 desEndelements 102 in Eingriff gebracht und von dieser außer Eingriffgebracht, damit ein Einschnappgefühl zur Anwendung gelangt. (4) Wenn die Fahrzeughöheneinstellungdurch die hydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ beendetist, werden der Druckbetätigungsknopf 27 und dieVerstellstange 107 im Aufnahmeloch 104A des Verstellbolzens 104 aufgenommen,wie in 8 und 9 gezeigt ist. Die maximaleAufnahmeposition der Verstellstange 107 kann dadurch kontrolliertwerden, daß derzum Innenumfang des Verstellbolzens 104 vorstehende Keil 106A imKontakt mit dem Außenendabschnittder Keilnut 106B der Verstellstange 107 gebracht wird.Die zweite Verriegelungskugel 122 und die Haltekugel 124,die in das Loch 121A der Verstellstange 107 eingebrachtsind, befinden sich in Eingriff mit den Verriegelungslöchern 130 und 130 desInnenendabschnitts des Verstellbolzens 104, wodurch verhindertwird, daß dieVerstellstange 107 fort gelangt, und es wird ein Sperrgefühl des Erreichensder Aufnahmeposition angewendet.
    [0063] Beidem Aufnahmezustand der Verstellstange 107 läßt der Außenumfangsabschnitt 107A imAußenendabschnittder Verstellstange 107 die im Durchgangsloch 112 desVerstellbolzens 104 aufgenommene erste Verriegelungskugel 113 vorstehen, sodaß siemit dem Aussparungseinschnitt 111 des Endelements 102 inEingriff tritt, um mittels des Verriegelungsmittels 110 zuverhindern, daß sichder Verstellbolzen 104 in bezug auf den Pumpenzylinder 101 dreht,so daß dieFahrzeughöhein Einstellposition gehalten wird.
    [0064] Indiesem Fall wird in einem Zustand, in dem die Verstellstange 107 wieim Punkt (1) erwähntherausgezogen ist, ist die erste Verriegelungskugel 113 indem im Innenendabschnitt der Verstellstange 107 gebildetenAussparungsabschnitt 121 mittels des rückgängigmachenden Mittels 120 (6(A) und 6(B))versenkt, wodurch die Verriegelung in der Drehrichtung des Verstellbolzens 104 inbezug auf den Pumpenzylinder 101 mittels des Verriegelungsmittels 110 aufgehobenwird und es ermöglichtwird, daß die Verstellstange 107 undder Verstellbolzen 104 sich wie im Punkt (3) erwähnt drehen.
    [0065] Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispielkönnendie folgenden Arbeitsabläufeund Wirkungen erhalten werden. (a) Das Aufnahmeloch 104A istin der axialen Richtung im Verstellbolzen 104 vorgesehenund die mit dem Druckbetätigungsknopf 27 imVorderendabschnitt versehene Verstellstange 107 ist so vorgesehen,daß sieauf Teleskopweise im Aufnahmeloch 104A in einem Zustandaufgenommen und herausgezogen wird, in dem die Drehverhinderungseinrichtung 106 angewendetwird. Demgemäß ist esmöglich,die Verstellstange 107 in einem herausgezogenen Zustandzu drehen, es ist möglich,den Druckbetätigungsknopf 27 ohneEinführender Hand zum inneren Abschnitt des Fahrzeugkarosserierahmens zubedienen, und es ist möglich,eine Durchführbarkeitder Fahrzeughöheneinstellungzu verbessern. (b) Es ist das Verriegelungsmittel 110 vorgesehen,um zu verhindern, daß sichder Verstellbolzen 104 in bezug auf den Pumpenzylinder 101 in einemZustand dreht, in dem die Verstellstange 107 aufgenommenist. Da sich der Verstellbolzen 104 nicht in bezug aufden Pumpenzylinder 101 in einem Zustand dreht, in dem dieVerstellstange 107 aufgenommen ist, ist es dementsprechend möglich, dieFahrzeughöheneinstellpositionbeizubehalten. (c) Es ist die rückgängigmachendeEinrichtung 120 vorgesehen, um das Verriegelungsmittel 110 ineinem Zustand aufzuheben, indem die Verstellstange 107 ausgezogenist. In einem Zustand, in dem die Verstellstange 107 ausgezogenist, kann dementsprechend die Fahrzeughöhe durch Drehen des Verstellbol zens 104 eingestelltwerden. (d) Der das Drehverhinderungsmittel 106 bildende Keil 106A kannsich in der axialen Richtung in der Keilnut 106B bewegen,die in der axialen Richtung vorgesehen ist. Dementsprechend istes möglichzu verhindern, daß sichdie Verstellstange 107 in bezug auf den Verstellbolzen 104 dreht, undes ist möglich,die Verstellstange 107 aufzunehmen und auszuziehen. (e) Der am Innenumfang des Verstellbolzens 104 angebrachteKeil 106A wird mit dem Innenendabschnitt der Keilnut 106B inKontakt gebracht, die in der axialen Richtung der Verstellstange 107 gebildetist, wodurch es möglichist, zu kontrollieren, daß sichdie Verstellstange 107 löst zu einer Zeit, zu der dieVerstellstange 107 ausgezogen wird. (f) Der am Innenumfang des Verstellbolzens 104 angebrachteKeil 106A wird mit dem Außenendabschnitt der Keilnut 106B inKontakt gebracht, die in der axialen Richtung der Verstellstange 107 gebildetist, wodurch es möglichist, die Aufnahmeposition der Verstellstange 107 zu einerZeit der Aufnahme der Verstellstange 107 zu kontrollieren. (g) Wenn die Verstellstange 107 im Aufnahmeloch 104A desVerstellbolzens 104 aufgenommen wird, wird der Keil 106A imInnenumfang des Verstellbolzens 104 in Kontakt mit demAußenendabschnittder Keilnut 106B gebracht, die in der axialen Richtungder Verstellstange 107 gebildet ist, und hält an. Zueiner Aufnahmezeit läßt der Außenendabschnitt 107A derdas Verriegelungsmittel 110 bildenden Verstellstange 107 dieim Durchgangsloch 112 des Verstellbolzens 104 aufgenommeneerste Verriegelungskugel 113 zur Außenseite vorstehen und trittmit der im Innenumfang des Endelements 102, das den Öffnungsabschnittdes Pumpenzylinders 101 verschließt, gebildeten Aussparungsausnehmung 111 inEingriff, wodurch verhindert wird, daß sich der Verstellbolzen 104 inbezug auf den Pumpenzylin der 101 dreht. Da sich der Verstellbolzen 104 zueiner Zeit der Aufnahme der Verstellstange 107 nicht dreht,kann dementsprechend die Fahrzeughöheneinstellposition gehaltenwerden. (h) Wenn die Verstellstange 107 aus dem Aufnahmeloch 104A desVerstellbolzens 104 herausgezogen wird, wird der Keil 106A imInnenumfang des Verstellbolzens 104 in Kontakt mit demInnenendabschnitt der in der axialen Richtung der Verstellstange 107 gebildetenKeilnut 106B gebracht, und hält an. Zu einer Zeit des Herausziehenswird die erste Verriegelungskugel 113 in den Aussparungsabschnitt 121 versenkt,der im Außenumfangdes Innenendabschnitts in der axialen Richtung der Verstellstange 107 gebildetist, die das rückgängigmachendeMittel 120 bildet. Demzufolge wird die Verriegelung inder Drehrichtung des Verstellbolzen 104 in bezug auf denPumpenzylinder 101 aufgehoben. Demgemäß kann sich die Verstellstange 107 drehen,und es ist möglich,die Fahrzeughöheeinzustellen. (i) Es wird erwartet, daß derArbeiter die Verstellstange 107 irrtürmlicherweise dreht, bevordie Verstellstange 107 die maximale Ausziehposition erreicht,wo die Verstellstange 107 durch den Keil 106A imInnenumfang des Verstellbolzens 104 gestoppt wird. Wennin diesem Fall die Drehung der Verstellstange 107 verriegeltist, wird eine Betätigungskraftgleich oder größer alseine vorbestimmte Stärkeauf die Verstellstange 107 und den Verstellbolzen 104 ausgeübt, so daß ein Risikobesteht, daß dieVerstellstange 107 oder dergleichen zerbrochen wird. Dain dem oben erwähntenFall die Kugelnut 140 ganz entlang der axialen Richtungim Außenumfangder Verstellstange 107 ausgenommen den Abschnitt gebildet ist,in dem die erste Verriegelungskugel 113 im maximalen zusammengezogenenZustand der Verstellstange 107 positioniert ist, wird dieVerriegelungskugel 113 in die Kugelnut 140 versenkt, umdie Verriegelung des Verstellbolzens 104 aufzuheben, undes ist möglich,die Verstellstange 107 zu drehen. Wenn demgemäß sogardie Verstellstange 107 fehlerhaft gedreht wird, bevor die Verstellstange 107 diemaximale Ausziehposition erreicht, wird die Verstellstange 107 oderdergleichen nicht zerbrochen. (j) Bei der Position, bei der die Verstellstange 107 ausgezogenist, wird die im Durchgangsloch 112 des Verstellbolzens 104 aufgenommeneVerriegelungskugel 113 in Kontakt mit der zweiten Verriegelungskugel 122 gebracht,die in den Aussparungsabschnitt 121 der Verstellstange 107 eingebrachtist. Da die zweite Verriegelungskugel 122 mittels der Druckfeder 123 zurAußenseitevorgespannt ist, hebt sich die erste Verriegelungskugel 113 inder Durchmesserrichtung zur Zeit der Drehung der Verstellstange 107 undsetzt sich in dieser und bringt das Klickgefühl jedes Mal zur Anwendung,wenn die erste Verriegelungskugel 113 an der Aussparungsausnehmung 111 desEndelements 102 angebracht wird. (k) Das Verriegelungsloch 130, mit dem sich die zweiteVerriegelungskugel 122 zur Zeit der Aufnahme der Verstellstange 107 inEingriff befindet, ist im Innenendabschnitt in der axialen Richtung desVerstellbolzens 104 gebildet. Demzufolge ist es möglich zuverhindern, daß dieVerstellstange 107 in der axialen Richtung aus der Aufnahmepositionheraus rutscht. Da weiter das Klickgefühl erhalten wird, ist es möglich, dieSache zu erkennen, daß dieVerstellstange 107 die Aufnahmeposition erreicht. (l) Die Aussparungsausnehmung 111 im Innenumfang desEndelements 102 ist in der axialen Richtung gebildet. Sogarwenn sich demzufolge der Verriegelungsbolzen 104 in deraxialen Richtung bewegt, kann sich die im Durchgangsloch 112 desVerstellbolzens 104 aufgenommene erste Verriegelungskugel 113 inder Aussparungsausnehmung 111 im Innenumfang des Endelements 102 inder axialen Richtung bewegen. Demgemäß ist es möglich, die Fahrzeughöhe einzustellen. (m) Eine Arbeits- und Montageeigenschaft ist dadurch verbessert,daß dasEndelement 102 in das erste Endelement 151 unddas zweite Endelement 152 unterteilt ist.
    [0066] Diein 11 bis 19 gezeigtehydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ ist auf dieselbe Weisewie die der hydraulischen Pumpe 26 vom manuellen Typ gemäß dem Ausführungsbeispiel1 aufgebaut derart, daß einSeitenflächenabschnitteines Pumpenzylinders 201 integriert am Außenumfang desGehäuses 24 desFahrzeughöhenverstellklinkenteils 16 aufsolche Weise befestigt ist, daß sich eineMittenachse des Pumpenzylinders 201 entlang der Fahrzeugbreitenrichtung(einer seitlichen Richtung) der Fahrzeugkarosserie erstreckt. DerPumpenzylinder 201 weist ein Endelement 202 auf,das den Öffnungsabschnittin feststehender Weise verschließt, ist so aufgebaut, daß ein Verstellbolzen 204 miteinem Innengewindeabschnitt 203 in einem Innenumfang desEndelements 202 verschraubt ist, und stützt einen Kolben 206 ab,der die Pumpenkammer 28 auf flüssigkeitsdichte Weise unterteiltdurch eine halbkugelförmigeEndflächeeiner Ausgleichsmutter 205, die auf einen inneren Endabschnittdes Verstellbolzens 204 aufgeschraubt ist. Der Kolben 206 wirdentlang eines Innenumfangs des Pumpenzylinders 201 durchDrehen und Verschrauben des Verstellbolzens 204 in bezugauf den Pumpenzylinder 201 verschoben, und das Arbeitsöl in derPumpenkammer 28 wird zur Klinkenteilkammer des Fahrzeughöheneinstellklinkenteils 16 zugeführt unddas Arbeitsölin der Klinkenteilkammer des Fahrzeughöheneinstellklinkenteils 16 wirdzur Pumpenkammer 28 zurückgeführt, indemder Kolben 206 vor- oder zurückbewegt wird.
    [0067] Diehydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ ist mit einem Aufnahmeloch 204A ineiner axialen Richtung des Verstellbolzens 204 versehenund ist mit einer Verstellstange 207 versehen, deren Druckbetätigungsknopf 27 alsBetätigungselementin einem vorderen Endabschnitt dient, so daß sie im Aufnahmeloch 204A freiaufgenommen ist (12 und 14) undausgezogen wird (11 und 13) inteleskopischer Weise in einem Zustand, bei dem ein unten erwähntes eineDrehung verhinderndes Mittel angewendet wird. Es ist möglich, den Druckbetätigungsknopf 27 ausdem Fahrzeugkarosserierahmen herauszunehmen, indem die Verstellstange 207 wiein 11 gezeigt herausgezogen wird, und die Verstellstange 207 undder Verstellbolzen 204 können durch Benutzung des Druckbetätigungsknopfs 27 gedrehtwerden.
    [0068] DieVerstellstange 207 ist durch einen ersten Verstellstangenkörper 210 undeinen zweiten Verstellstangenkörper 220 gebildet.
    [0069] Dererste Verstellstangenkörper 210 istso vorgesehen, daß erauf teleskopische Weise in einen Zustand aufgenommen und ausgezogenwird, in dem ein eine Drehung verhinderndes Mittel 211 imAufnahmeloch 204A des Verstellbolzens 204 angewendetwird. Das eine Drehung verhindernde Mittel 211 bestehtaus einem Keil 211A (16), deran zwei Positionen auf einem Durchmesser eines Außenumfangseines von dem Verstellbolzen 204 und dem ersten Verstellstangenkörper 210 zumVorstehen gebracht wird, im vorliegenden Ausführungsbeispiel des ersten Verstellstangenkörpers 210,so daß erin einer axialen Richtung verlängertist, und einer Keilnut 211 (15), diein einer axialen Richtung an zwei Positionen auf einem Durchmessereines Innenumfangs eines anderen von dem Verstellbolzen 204 unddem ersten Verstellstangenkörper 210 verlängert ist,dem Verstellbolzen 204 beim vorliegenden Ausführungsbeispiel.Der Keil 211A des ersten Verstellstangenkörpers 210 gelangtmit einem äußeren Endabschnitt(einem Endabschnitt in einer gegenüberliegenden Seite zu einerSeite der Pumpenkammer 28) in einer axialen Richtung derKeilnut 211B des Verstellbolzens 204 gebracht,wodurch ein ein Abgehen verhindernder Anschlag gebildet wird, umdie Ausziehposition (11 und 13) desersten Verstellstangenkörpers 210 zukontrollieren.
    [0070] Derzweite Verstellstangenkörper 220 istso vorgesehen, daß erauf teleskopische Weise in einem Zustand frei aufgenommen und ausgezogen wird,in dem ein eine Drehung verhinderndes Mittel 221 auf einenhohlen Abschnitt 210A des ersten Verstellstangenkörpers 210 angewendetwird, der Druckbetätigungsknopf 27 wirdan einem Vorderendmontageabschnitt eingeführt und daran befestigt und derDruckbetätigungsknopf 27 istmittels einer Scheibe 222 und einer Mutter 223 angebracht.Das eine Drehung verhindernde Mittel 221 besteht aus einem Keil 221A (17),der an zwei Positionen auf einem Durchmesser eines Außenumfangseines von dem ersten Verstellstangenkörper 210 und dem zweiten Verstellstangenkörper 220 vorsteht,im vorliegenden Ausführungsbeispieldem zweiten Verstellstangenkörper 220,so daß erin einer axialen Richtung verlängertwird, und einer Keilnut 221B (16), diein einer axialen Richtung an zwei Positionen auf einem Durchmessereines Innenumfangs eines anderen von dem ersten Verstellstangenkörper 210 unddem zweiten Verstellstangenkörper 220 verlängert ist,im vorliegenden Ausführungsbeispieldem ersten Verstellstangenkörper 210.Der Keil 221A des zweiten Verstellstangenkörpers 220 gelangtmit einem äußeren Endabschnittin einer axialen Richtung der Keilnut 221B des ersten Verstellstangenkörpers 210 in Kontakt,wodurch ein ein Abgehen verhindernder Anschlag zum Kontrollierender Ausziehposition (11 und 13) deszweiten Verstellstangenkörpers 220 gebildetist.
    [0071] Diehydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ ist mit einer Druckschraubenfeder 230 versehen, umden zweiten Verstellstangenkörper 220 ineiner Ausdehnrichtung in einer axialen Richtung in bezug auf denVerstellbolzen 204 zwischen dem zweiten Verstellstangenkörper 220 unddem Verstellbolzen 204 zu kontrollieren, wie in 11 bis 14 gezeigt ist.Ein Endabschnitt der Feder 230 sitzt auf einem Innenflächenaussparungsabschnittder Ausgleichsmutter 205 im Verstellbolzen 204 undein anderer Endabschnitt der Feder 230 sitzt auf einemLochabschnitt, der in einem inneren Endabschnitt (einem Endabschnittin einer Seite der Pumpenkammer 28) des zweiten Verstellstangenkörpers 220 durchbohrt ist.
    [0072] Wiein 11 bis 14 gezeigtist, bildet die hydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ Schlitzabschnitte 241 und 242,die in einer Durchmesserrichtung zu einer Zeit miteinander zusam menpassen,wenn der erste Verstellstangenkörper 210 undder zweite Verstellstangenkörper 220 am tiefstenaufgenommen sind (in einem Zustand, in dem der erste Verstellstangenkörper 210 amtiefsten im Verstellbolzen 204 aufgenommen ist, und der zweiteVerstellstangenkörper 220 amtiefsten im ersten Verstellstangenkörper 210 aufgenommenist, so daß eram stärkstenzusammengezogen ist) (12, 14), ineinem Außenendabschnittin der axialen Richtung des Verstellbolzens 204 und desersten Verstellstangenkörpers 210.Der Schlitzabschnitt 241 des Verstellbolzens 204 istin einer Fensterlochgestalt gebildet, wie in 15 gezeigtist. Der Schlitzabschnitt 242 des ersten Verstellstangenkörpers 210 ist ineiner Schlitzgestalt offen zu einer Außenendseite gebildet, wie in 16 gezeigtist.
    [0073] Diehydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ bildet einen lochförmigen Aussparungsabschnitt 243 mitgeschlossenem Ende, der zu einer Außenseite in Durchmesserrichtungin einem Teil einer Außenumfangsfläche deszweiten Verstellstangenkörpers 220 offenist, um mit jedem der oben erwähnten Schlitzabschnitte 241 und 242 zuder oben erwähntentiefsten Aufnahmezeit des ersten Verstellstangenkörpers 210 unddes zweiten Verstellstangenkörper 220 inder Außenendseitein der axialen Richtung des zweiten Verstellstangenkörpers 220 zusammenzupassen,wie in 17 gezeigt ist.
    [0074] Zweisich in der axialen Richtung des zweiten Verstellstangenkörpers 220 schneidendeFührungsstifte 244 sindim Aussparungsabschnitt 243 des zweiten Verstellstangenkörpers 220 anjeder von zwei Positionen vorgesehen, die sich entlang der axialenRichtung des zweiten Verstellstangenkörpers 220 erstrecken.Im Aussparungsabschnitt 243 ist ein Verriegelungshaken 245 (18)aufbewahrt und eine Innenweite des Aussparungsabschnitts 243 ist etwagleich einer Außenweitedes Verriegelungshakens 245. Der Verriegelungshaken 245 istin der Innenweite des Aussparungsabschnitts 243 verschiebbargeklemmt, und zwei lange lochförmigeFührungslöcher 246 desVer riegelungshaken 245 sind verschiebbar an einem Führungsstift 244 desAussparungsabschnitts 243 angebracht. Eine Druckfeder 247 istzwischen dem Verriegelungshaken 245 und einem unteren Abschnittder Aussparungsabschnitts 243 angeordnet und speist einenVorderendhakenabschnitt 245A des Verriegelungshakens 245 somit Energie, daß erzur Außenseitein Durchmesserrichtung von einer Öffnung des Aussparungsabschnitts 243 ausvorsteht. Der Vorderendhakenabschnitt 245A des Verriegelungshakens 245 istso angeordnet, daß erzu einer Seite eines äußeren Endabschnitts(einer Seite des Druckbetätigungsknopfs 27)des zweiten Verstellstangenkörpers 220 hin weist,und ein Hakenvorderseitenabschnitt 245B entsprechend einerVorderseite zum Vorderendhakenabschnitt 245A des Verriegelungshakens 245 liegteiner Seite des Innenendabschnitts des zweiten Verstellstangenkörpers 220 gegenüber. Wennder zweite Verstellstangenkörper 220 indem ersten Verstellstangenkörper 210 unddem Verstellbolzen 204 aufgenommen wird, wird der Verriegelungshaken 245 durcheine Energie übertragendeKraft der Druckfeder 247 so mit Energie versorgt, daß er denHakenvorderseitenabschnitt 245B durch den Schlitzabschnitt 242 desersten Verstellstangenkörpers 210 im maximalenvorstehenden Zustand durchführt,bei dem ein Ende des Führungslochs 246 inKontakt mit dem Führungsstift 244 gebrachtwird, und der Hakenvorderseitenabschnitt 245B wird gegendie äußere Endfläche desVerstellbolzens 204 gedrückt, um den Verriegelungshaken 245 indem Aussparungsabschnitt 243 zu versenken. Wenn weiterder zweite Verstellstangenkörper 220 undder erste Verstellstangenkörper 210 dentiefsten Aufnahmezustand in bezug auf den Verstellbolzen 204 erreichen,wird der Verriegelungshaken 245 wieder aus dem Aussparungsabschnitt 243 aufder Basis einer Energie übertragenenKraft der Druckfeder 247 vorgeschoben, und der Vorderendhakenabschnitt 245A wirdan der äußeren Endfläche in deraxialen Richtung des Schlitzabschnitts 241 im Verstellbolzen 204 verriegelt,wodurch es möglichist zu verhindern, daß der zweiteVerstellstangenkörper 220 mittelsder Feder 230 aus dem ersten Verstellstangenkörper 210 und demVerstellbolzen 204 ausgezogen wird (12 und 14).In diesem Fall wird der erste Verstellstangenkörper 210 gehalten,währender zwischen der inneren Endflächeder Ausgleichsmutter 205 des Verstellbolzens 204 undder Rückseitedes Druckbetätigungsknopfs 27 geklemmtist.
    [0075] Diehydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ ist mit einem Aufhebungsknopf 250 versehen, derals Aufhebungsmittel dient, um einen Zustand rückgängig zu machen, in dem derim zweiten Verstellstangenkörper 220 vorgeseheneVerriegelungshaken 245 an dem Schlitzabschnitt 241 desVerstellbolzens 204 in einem äußeren Endabschnitt des zweitenVerstellstangenkörpers 220 verriegeltist, im vorliegenden Ausführungsbeispieldem Druckbetätigungsknopf 27.Der Aufhebungsknopf 250 ist in einem Aussparungsabschnittaufbewahrt, der im Zentrum einer Vorderseite des Druckbetätigungsknopfs 27 vorgesehenist, und ist so aufgebaut, daß ineinem Mittenabschnitt einer Rückseiteeines scheibenförmigenKnopfes 251 ein Druckschaft 252 zu einem Durchgangslocheingeführtist, das von einer äußeren Endseiteauf einer Mittenachse des zweiten Verstellstangenkörpers 220 ausin einer Seite des Aussparungsabschnitts 243 durchbohrtist, ein im zweiten Verstellstangenkörper 220 vorgesehenerAnschlagstift 254 wird durch ein Langloch 253 des Druckschafts 252 geführt undeine Druckfeder 255 ist zwischen der Rückseite 251 und derAussparungsinnenseite des Druckbetätigungsknopfes 27 angeordnet,wie in 19 gezeigt ist. In einem Aus-Zustand, indem der Aufhebungsknopf 250 durch die Druckfeder 255 mitEnergie gespeist ist und der Anschlagstift 254 an einemEnde des Langlochs 253 verriegelt ist, wird der Druckschaft 252 inKontakt mit einer in 11 unteren Endseite einer Druckschrägfläche 245C desVerriegelungshakens 245 gebracht, wodurch der Verriegelungshaken 245 ineinem vorstehenden Zustand gehalten wird. In einem Ein-Zustand,in dem der Knopf 251 des Aufhebungsknopfes 250 durcheinen Finger nach unten gedrücktwird, drücktder Druckschaft 252 die Druckschrägfläche 245C des Verriegelungshakens 245,der Verriegelungshaken 245 wird im Aussparungsabschnitt 243 versenkt,währender durch den Führungsstift 244 geführt ist,die Verriegelung zwi schen dem Vorderendhakenabschnitt 245A desVerriegelungshakens 245 und dem Schlitzabschitt 241 desVerstellbolzens 204 wird aufgehoben, und der zweite Verstellstangenkörper 220 undder erste Verstellstangenkörper 210 werdendurch die Feder 230 aus dem Verstellbolzen 204 gezogen.
    [0076] Demgemäß wird diehydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ wie folgt betätigt. (1) Wenn es beabsichtigt ist, den Druckbetätigungsknopf 27 derhydraulischen Pumpe 26 vom manuellen Typ so schraubzubetätigen, daß das Öl in derPumpenkammer 28 zu der Klinkenteilkammer des Fahrzeughöheneinstellklinkenteils 16 hinzugeführtoder von dort aus abgeführtwird, wird die Verstellstange 207 (die ersten und zweitenVerstellstangenkörper 210 und 220)in dem wie in 12 gezeigten Aufnahmezustandin bezug auf den Verstellbolzen 204 aus dem Verstellbolzen 204 gezogen,indem der im Druckbetätigungsknopf 27 vorgeseheneAufhebungsknopf 250 betätigtwird, so daß ersich im Ein-Zustand befindet. Der Arbeiter kann den Knopf 27 drehen, ohneeine Hand in den inneren Abschnitt des Fahrkarosserierahmens einzuführen. Zudieser Zeit wird mittels des Keils 211A verhindert, daß der ersteEinstellstangenkörper 210 sich vonder Verstellstange 204 löst, wie oben erwähnt wurde,es wird durch den Keil 221A verhindert, daß sich derzweite Verstellstangenkörper 220 vondem ersten Verstellstangenkörper 210 löst, wieoben erwähntwurde, und die Verstellstange 207 wird mittels der zwischendem Verstellbolzen 204 und dem zweiten Verstellstangenkörper 220 angeordnetenFeder 230 in einem ausgezogenen Zustand gehalten. Weiterwird die auf den Druckbetätigungsknopf 27 ausgeübte manuelleDrehkraft von dem zweiten Verstellstangenkörper 220 über dieDrehverhinderungseinrichtung 221 zum ersten Verstellstangenkörper 210 übertragen, wirdvon dem ersten Verstellstangenkörper 210 über dieDrehverhinderungseinrichtung 211 zum Verstellbolzen 204 übertragen,bewegt den durch den Verstellbolzen 204 abgestützten Kolben 206 inder Pumpenkammer 28 des Dämpfungszylinders 201 vorund zurückund führtdas Ölin der Druckkammer 28 zur Klinkenteilkammer des Fahrzeughöheneinstellklinkenteils 16 hinund führtes aus dieser ab. (2) Wenn die Fahrzeughöheneinstellungmittels der hydraulischen Pumpe 26 vom manuellen Typ beendetist, wird die Druckbetätigungskraftauf den Druckbetätigungsknopf 27 ausgeübt, um den erstenund zweiten Verstellstangenkörper 210 und 220 derVerstellstange 207 im inneren Abschnitt des Verstellbolzens 204 gegendie Energie übertragendeKraft der Feder 230 aufzunehmen. In der maximalen Aufnahmepositionder Verstellstange 207 ist der Vorderendhakenabschnitt 245A desVerriegelungshakens 245 am Schlitzabschnitt 241 desVerstellbolzens 204 verriegelt, so daß die Zugbetätigung desersten und zweiten Verstellstangenkörpers 210 und 220 ausdem Verstellbolzen 204 angehalten ist.
    [0077] Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispielkönnendie folgenden Funktionen und Wirkungen erhalten werden. (n) Ein Hub des zweiten Verstellstangenkörpers 220 in bezugauf den ersten Verstellstangenkörper 210 wirdzu einem Hub des ersten Verstellstangenkörpers 210 in bezugauf den Verstellbolzen 204 hinzugegeben. Demzufolge istes möglich,eine Zuglängeder Verstellstange 207 zu vergrößern. Da die Verstellstange 207 weitgehend herausgezogenist, ist es möglich,in einem rückwärtigen Abschnittder Fahrzeugkarosserie an einer Stelle zu arbeiten bei Beseitigungeines Hindernisses wie eines Schwenkarms oder dergleichen, sogarin einem füreinen Arbeitsraum engem Raum. (o) Da die Verstellstange 207, die aus dem ersten Verstellstangenkörper 210 unddem zweiten Verstellstangenkörper 220 besteht,durch die Feder 230 gebildet ist, so daß sie in der vorstehenden Weiseherausgezogen wird, wird eine verbesserte Funktionsweise erhalten. (p) Da der im Aussparungsabschnitt 243 des zweitenVerstellstangenkörpers 220 vorgesehene Verriegelungshaken245 am Schlitzabschnitt 241 des Verstellbolzens 204 durchden Schlitzabschnitt 242 des ersten Verstellstangenkörpers 210 verriegeltwerden kann, ist es möglich,die aus dem ersten Verstellstangenkörper 210 und dem zweitenVerstellstangenkörper 220 gebildeteVerstellstange 207 in dem tiefsten Aufnahmezustand in bezugauf den Verstellbolzen 204 zu halten. (q) Die Verstellstange 207 kann durch Aufhebung derVerriegelung des Verriegelungshakens 245 in dem oben erwähnten Punkt(p) durch den im äußeren Endabschnittdes zweiten Verstellstangenkörpers 220 vorgesehenenAufhebungsknopf 250 herausgezogen werden. (r) Es ist möglich,eine Funktionsfähigkeitzu verbessern bei der Aufnahmefunktion der das BetätigungselementdrückendenVerstellstange 207 und der Zugbetätigung der Verstellstange 207 durchden Aufhebungsknopf 250, indem der Aufhebungsknopf 250 imDruckbetätigungsknopf 27 deszweiten Verstellstangenkörpers 220 angeordnetwird. Es ist möglich,einer Diversifikation eines integrierten Layouts zu entsprechen.
    [0078] Wiezuvor erläutertwurde, sind Ausführungsbeispieleder vorliegenden Erfindung im einzelnen mit Bezugnahme auf die Zeichnungenbeschrieben worden. Die speziellen Konfigurationen der vorliegendenErfindung sind jedoch nicht auf die veranschaulichten Beispielebeschränkt,sondern es sind auch solche mit einer Abwandlung der Konstruktion imBereich der vorliegend beanspruchten Erfindung ebenfalls in dervorliegenden Erfindung enthalten. Beispielsweise können dashydraulische Stellglied (das Fahrzeughöheneinstellklinkenteil 16)und die hydraulische Pumpe 26 vom manuellen Typ bei der vorliegendenErfindung im Außenumfangin der Seite der Kolbenstange 12 vorgesehen sein.
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Eine Fahrzeughöheneinstellvorrichtung eines hydraulischenStoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, umfassend: einen hydraulischenStoßdämpfer, dereinen Dämpfungszylinderund eine Kolbenstange aufweist, die sich im Dämpfungszylinder verschiebt,und zwischen einer Fahrzeugkarosserieseite und einer Radseite angeordnetist; ein hydraulisches Stellglied, das im Dämpfungszylinder oder der Kolbenstangevorgesehen ist; eine hydraulische Pumpe vom manuellen Typ,die mit einem Verstellbolzen in einem Innenumfang eines Öffnungsabschnittseines Pumpenzylinders drehbar versehen ist und eine Fahrzeughöhe durchDrehen des Verstellbolzens einstellt, so daß ein Arbeitsöl im Pumpenzylinderin das hydraulische Stellglied zugeführt wird und das Arbeitsöl im Pumpenzylinderaus der Innenseite des hydraulischen Stellglieds zurückgeführt wird;und wobei die hydraulische Pumpe vom manuellen Typ integriertin einem Außenumfangdes hydraulischen Stellglieds entlang einer Fahrzeugbreitenrichtungder Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, wobei ein Aufnahmelochin einer axialen Richtung des Verstellbolzens vorgesehen ist undeine Verstellstange mit einem Betätigungselement in einem vorderenEndabschnitt im Aufnahmeloch vorgesehen ist, so daß sie inteleskopischer Weise frei aufgenommen und herausgezogen wird ineinem Zustand, in dem ein Drehverhinderungsmittel angewendet wird.
    [2] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht im Anspruch 1, beidem die Vorrichtung mit einem Verriegelungsmittel versehen ist,um zu verhindern, daß sichder Verstellbolzen in bezug auf den Pumpenzylinder in einem Zustandder Aufnahme der Verstellstange dreht.
    [3] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie im Anspruch 2 beansprucht, beidem die Vorrichtung mit einem Aufhebungsmittel versehen ist, umdas Verriegelungsmittel in einem Ausziehzustand der Verstellstangeaufzuheben.
    [4] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht in einem beliebigender Ansprüche1 bis 3, bei dem das Drehverhinderungsmittel gebildet ist durcheinen Keil, der in einem von den Verstellbolzen und der Verstellstange vorgesehenist, und eine Keilnut, die einer axialen Richtung eines anderengebildet ist und mit dem Keil in Eingriff steht.
    [5] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht in einem derAnsprüche1 bis 4, bei dem die Keilnut in der Verstellstange gebildet istund ein innerer Endabschnitt in einer axialen Richtung der Keilnutals ein Sich-Lösen verhindernderAnschlag zum Kontrollieren einer Ausziehposition der Verstellstangegebildet ist.
    [6] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht in einem derAnsprüche1 bis 5, bei dem die Keilnut in der Verstellstange gebildet istund ein äußerer Endabschnittin einer axialen Richtung der Keilnut als Anschlag zum Kontrolliereneiner Ausziehposition der Verstellstange gebildet ist.
    [7] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht in einem derAnsprüche2 bis 6, bei dem eine Aussparungsrille in einem Innenumfang einesEndelements vorgesehen ist, das einen Öffnungsabschnitt des Pumpenzylindersverschließt,und ein das Aufnahmeloch von einem Außenumfang des Verstellbolzensaus erreichendes Durchgangsloch im Verstell bolzen gebildet ist,eine erste Verriegelungskugel aufgenommen ist, so daß sie sichin einer diametralen Richtung im Durchgangsloch hebt und setzt,und das Verriegelungsmittel aufgebaut ist, indem die erste Verriegelungskugelzu einer Außenseitein einem Außenumfangsabschnittder Verstellstange vorsteht und mit der Aussparungsrille des Endelementsin Eingriff tritt.
    [8] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht im Anspruch 7, beidem ein Aussparungsabschnitt, in den die erste Verriegelungskugelversenkt ist, in einem Außenumfangeines inneren Endabschnitts in einer axialen Richtung der Verstellstangegebildet ist, und das Aufhebungsmittel, falls angeordnet, durchVersenken der ersten Verriegelungskugel in den Aussparungsabschnitt.
    [9] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht im Anspruch 7 oder8, bei dem eine Kugelrille, in die die erste Verriegelungskugelversenkt ist, in einer axialen Richtung gebildet ist, ausgenommeneinen Abschnitt, wo die erste Verriegelungskugel zu einer Zeit derAufnahme der Verstellstange positioniert ist, in einem Außenumfangder Verstellstange, und die erste Verriegelungskugel es ermöglicht,daß sichder Verstellbolzen in bezug auf den Pumpenzylinder dreht zu einerZeit, wenn die erste Verriegelungskugel in der Kugelrille versenktist.
    [10] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht im Anspruch 8 oder9, bei dem eine zu einer Außenseitevorgespannte zweite Verriegelungskugel in dem im inneren Endabschnittder Verstellstange gebildeten Aussparungsabschnitt aufgenommen istund die zweite Verriegelungskugel mit der ersten Verriegelungskugelan einer Position in Kontakt gebracht wird, bei der die Verstellstangeausgezogen ist, und einen Klickmechanismus aufbaut, der die Drehungder Verstellstange im Zusammenwirken mit der ersten Verriegelungskugelbegleitet.
    [11] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie im Anspruch 10 beansprucht, beidem ein Verriegelungsloch, mit dem sich die zweite Verriegelungskugelzu einer Zeit der Aufnahme der Verstellstange in Eingriff befindet,in einem inneren Endabschnitt in einer axialen Richtung des Verstellbolzensgebildet ist.
    [12] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie in einem der Ansprüche 7 bis 11beansprucht, bei dem ein eine Pumpenkammer unterteilender Kolbenim Pumpenzylinder vorgesehen ist, der Verstellbolzen mit einem Innengewindeabschnittin einem Innenumfang des Endelements verschraubt ist, der Kolbendurch Drehen des Verstellbolzens vor oder zurück bewegt wird, eine Fahrzeughöhe eingestelltwird, indem ein Arbeitsölim Pumpenzylinder in das hydraulische Stellglied zugeführt wirdoder das Arbeitsölim Pumpenzylinder in das hydraulische Stellglied zurückgeführt wird,und eine Aussparungsnut in einem Innenumfang des Endelements ineiner axialen Richtung gebildet ist.
    [13] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht im Anspruch 12, beidem das Endelement gebildet ist durch ein erstes Endelement in einerInnenseite in einer axialen Richtung des Pumpenzylinders und einzweites Endelement in einer Außenseite,der Innengewindeabschnitt im ersten Endelement gebildet ist unddie Aussparungsnut im zweiten Endelement gebildet ist.
    [14] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht im Anspruch 1, beidem die Verstellstange gebildet ist durch einen hohlen ersten Verstellstangenkörper, derso vor gesehen ist, daß erauf teleskopische Weise frei aufgenommen und ausgezogen wird ineinem Zustand, in dem das Drehverhinderungsmittel im Aufnahmeloch desVerstellbolzens angewendet wird, und einen zweiten Verstellstangenkörper, derso vorgesehen ist, daß erauf teleskopische Weise in einem Zustand frei aufgenommen und ausgezogenwird, in dem ein Drehverhinderungsmittel auf einen hohlen Abschnitt desersten Verstellstangenkörpersangewendet wird, und mit dem Betätigungselementin einem vorderen Endabschnitt versehen ist.
    [15] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht im Anspruch 14, beidem eine Feder zur Energiespeisung des zweiten Verstellstangenkörpers ineiner Ausdehnrichtung in bezug auf den Verstellbolzen zwischen demzweiten Verstellstangenkörperund dem Verstellbolzen angeordet ist.
    [16] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht im Anspruch 14 oder15, bei dem zur tiefsten Aufnahmezeit des ersten Verstellstangenkörpers unddes zweiten Verstellstangenkörpersin einer diametralen Richtung miteinander zusammenpassende Schlitzabschnittein einem äußeren Endabschnittin einer axialen Richtung des Verstellbolzens und des ersten Verstellstangenkörpers gebildetsind, ein mit jedem der Schlitzabschnitte bei der tiefsten Aufnahmezeitdes ersten Verstellstangenkörpersund des zweiten Verstellstangenkörperszusammenpassender Aussparungsabschnitt in einem äußeren Endabschnitt in eineraxialen Richtung der zweiten Verstellstangenkörpers gebildet ist, ein Verriegelungshakenim Aussparungsabschnitt vorgesehen ist und der Verriegelungshaken esgestattet, daß derzweite Verstellstangenkörperim ersten Verstellstangenkörperdurch Versenken in den Aussparungsabschnitt aufgenommen ist, undverhindert, daß derzweite Verstellstangenkörperund der erste Verstellstangenkörperaus dem Verstellbolzen herausgezogen werden, durch Vorstehen ausdem Aussparungsabschnitt zu der tiefsten Aufnahmezeit des zweiten Verstellstangenkörpers unddes ersten Verstellstangenkörpersim Verstellbolzen, zur Verriegelung am Schlitzabschnitt des Verstellbolzens.
    [17] Fahrzeughöheneinstellvorrichtungeines hydraulischen Stoßdämpfers wieeines Motorrades oder dergleichen, wie beansprucht im Anspruch 16, beidem ein Aufhebungsmittel zum Unwirksam-Machen der Verriegelung desVerriegelungshakens in bezug auf den Schlitzabschnitt in einem äußeren Endabschnittdes zweiten Verstellstangenkörpersvorgesehen ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2009-05-14| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: KOENIG, B., DIPL.-PHYS. DR.RER.NAT., PAT.-ANW., 80 |
    2010-12-30| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: CASALONGA & PARTNERS, 80335 MUENCHEN |
    2011-08-11| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|Effective date: 20110607 |
    2011-09-29| R005| Application deemed withdrawn due to failure to request examination|Effective date: 20110625 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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