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    • 专利摘要:
    Verbindungsvorrichtungzum lösbarenVerbinden einer Lampe 7, die einen Lampensockel 8 mit zwei zu einerLängsachseL parallel verlaufenden flachen elektrischen Anschlusskontakten12 mit jeweils einem Durchbruch 13 aufweist, mit einem Reflektor,umfassend-einen hülsenförmigen Adapter4,- der auf der LängsachseL zentriert ist,- der an einem ersten Ende 23 mit dem Reflektorverbindbar ist,- der zu einem dem ersten Ende 23 entferntenzweiten Ende 25 hin mit mindestens einer Rastfläche 27 versehen ist,-einen Lampenhalter 15,- der auf der Längsachse L zentriert ist,-dem Haltemittel zugeordnet sind, die die Lampe 7 halten und dieentlang der LängsachseL eine Verlagerung der Lampe 7 entlang der Längsachse L am Lampenhalter15 zulassen,- dem eine Druckfeder 14 zugeordnet ist, über diedie Lampe 7 zu einer vorgeschobenen Position hin beaufschlagbar ist,-der elastisch verformbare Rastarme 34 aufweist, die an ihren freienEnden 36 jeweils eine Stützfläche 37 aufweisen,mit der sie sich dann, wenn der Lampenhalter 15 in den Adapter 4bis zu einer Endposition eingesteckt ist, gegen jeweils eine derRastflächen27 abstützen,-ein Betätigungselement17,- das auf der LängsachseL zentriert ist,- das an dem Lampenhalter 15 entlang der LängsachseL beweglich gehalten ist,- das Anlageabschnitt 44 aufweist,welche auf die Rastarme 34 zur ...
    公开号:DE102004030109A1
    申请号:DE102004030109
    申请日:2004-06-22
    公开日:2006-01-19
    发明作者:Vladimir Buden；Zelimir Loncar；Hrvoje Lovko；Harald Michael Lutsch；Vedran Mahovic
    申请人:Yazaki Europe Ltd；
    IPC主号:F21S8-10
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbindeneiner Lampe, die einen Lampensockel mit zwei zu einer Längsachseparallel verlaufenden flachen elektrischen Anschlusskontakten aufweist,mit einem Reflektor.
    [0002] DieErfindung bezieht sich insbesondere auf eine Verbindungsvorrichtungfür solcheLampen, die in Verbindung mit an der Fahrzeugfront angebrachtenScheinwerfern Anwendung finden.
    [0003] Die DE 38 83 564 T2 beschreibteine Scheinwerfereinheit mit einer Steckvorrichtung, die als Verbindungsvorrichtungzum lösbarenVerbinden einer Lampe, die einen Lampensockel mit zwei zu einer Längsachseparallel verlaufenden flachen elektrischen Anschlusskontakten aufweist,mit einem Reflektor eines Hauptscheinwerfers für ein Kraftfahrzeug dient.Die Verbindungsvorrichtung verfügt über einenhülsenförmigen Adapter,der mit Stützmitteln, dieeine Anlage fürden Lampensockel bilden, versehen ist. Der Adapter kann an den mitdem Reflektor fest verbundenen Stützmitteln in Form eines Befestigungsringesbajonettartig festgelegt werden. In den hülsenförmigen Adapter ist eine Steckvorrichtung einführbar, diemit den Kabeln fürdie Stromversorgung der Lampe verbunden ist und Steckbuchsen aufweist,die mit den Anschlusskontakten der Lampe zusammenwirken. Die Lampewird durch den Adapter am Reflektor gehalten.
    [0004] BeimZusammenbau der Scheinwerfereinheit wird die elektrische Lampe durcheine Öffnungin den Reflektor eingeführt,so dass die Öffnungden Lampensockel aufnimmt. Dabei bilden die den Lampensockel aufnehmendenStützmitteleinen Teil des Reflektors bzw. sind mit diesem unlösbar verbunden. Anschließend wirdder Adapter in Richtung einer Längsachse,die auch die Längsachsedes Lampensockels bildet, auf die Stützmittel aufgesteckt und durchVerdrehen gesichert, indem Nocken hinter die Stützmittel greifen. Der Lampensockelist dadurch axial zwischen den Stützmitteln und dem Adapter festgehalten.Nach der Festlegung durch Verdrehen des Adapters zu den Stützmittelnan dem Scheinwerfer befinden sich die Anschlusskontakte am Lampensockelin der richtigen Stellung, in der die Steckvorrichtung in den Adaptereinführbarist. Die Steckvorrichtung wird axial in den Adapter eingeführt. DieSicherung der Steckvorrichtung im Adapter erfolgt rein über denReibschluss zwischen den Anschlusskontakten und den mit den Kabelnverbundenen und in der Steckvorrichtung festgelegten Kontaktelementen.Es sind weitere Kontakte vorhanden, die einen Niederspannungskreisschließen,der den Lampenkreis speist.
    [0005] BeimBetrieb eines Fahrzeuges treten erhebliche Erschütterungen auf, die sich auchauf die Verbindung der Bauteile auswirken. Dies bedeutet, dass sichdie Verbindung lösenkann, also dass kein effektiver Kontakt mehr gegeben ist oder aberauch nur insoweit ein Löseneintritt, dass Geräuschebei Erschütterungenentstehen. Wichtig ist, dass die Lampe nicht mehr sicher in Anlagezu den Stützmitteln gehaltenist.
    [0006] Esist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verbindungsvorrichtungzu schaffen, die dafürsorgt, dass die Lampe sicher in ihrem Sitz gehalten wird, wobeiToleranzen, die im normalen Umfang auftreten, ohne Einfluss aufden festen Sitz sein sollen.
    [0007] Gelöst wirddiese Aufgabe erfindungsgemäß durcheine Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden einer Lampe,die einen Lampensockel mit zwei zu einer Längsachse parallel verlaufendenflachen elektrischen Anschlusskontakten mit jeweils einem Durchbruchaufweist, mit einem Reflektor umfassend – einenhülsenförmigen Adapter, – derauf der Längsachsezentriert ist, – deran einem ersten Ende mit dem Reflektor verbindbar ist, – derzu einem dem ersten Ende entfernten zweiten Ende hin mit mindestenseiner Rastflächeversehen ist, – einenLampenhalter, – derauf der Längsachsezentriert ist, – demHaltemittel zugeordnet sind, die die Lampe halten und die entlangder Längsachseeine Verlagerung der Lampe entlang der Längsachse am Lampenhalter zulassen, – demeine Druckfeder zugeordnet ist, überdie die Lampe zu einer vorgeschobenen Position hin beaufschlagbarist, – derelastisch verformbare Rastarme aufweist, die an ihren freien Endenjeweils eine Stützfläche aufweisen,mit der sie sich dann, wenn der Lampenhalter in den Adapter biszu einer Endposition eingesteckt ist, gegen jeweils eine der Rastflächen abstützen, – einBetätigungselement, – dasauf der Längsachsezentriert ist, – dasan dem Lampenhalter entlang der Längsachse beweglich gehaltenist, – dasAnlageabschnitte aufweist, welche auf die Rastarme zur Verlagerungderen Stützflächen außer Anlagezu den Rastflächenbei axialer Verstellung des Betätigungselementsvon Hand einwirken, – Stützmittel, – diemit dem Reflektor verbunden sind, – dieeine Anlageflächefür denLampensockel beim Verbinden des Lampenhalters und der daran vormontiertenLampe mit dem Adapter bilden, – wobeidie Lampe in der vorgeschobenen Position für das Einführen des Lampenhalters in den Adapterso gehalten ist, dass ihr Lampensockel bereits vor dem Erreichender Endposition in Kontakt zur Anlagefläche gelangt.
    [0008] VonVorteil bei dieser Ausbildung ist, dass eine Vormontage der Lampean dem Lampenhalter erfolgen kann, wobei bereits die Lampe in derSteckrichtung, d.h. der Verbindungsrichtung im Adapter, einer Vorspannungunterworfen sein kann. Der Stellweg kann so gewählt sein, dass Toleranzen,die im Gesamtsystem vorhanden sind, ausgeglichen werden. Die Spannwegekönnenso ausgelegt werden, dass die nötigeVorspannung bei dem Festlegen gegenüber dem Reflektor aufrechterhaltenbleibt. Hierdurch wird vermieden, dass Klappergeräusche entstehenkönnen.Ferner wird durch das Zusammenwirken der Rastarme am Lampenhaltermit den Rastflächenam Adapter sichergestellt, dass auch der Lampenhalter sicher festgelegtist und eine sichere Abstützbasisfür dieKraft der Feder zur Aufrechterhaltung der Vorspannung gewährleistetist. Ein leichtes Lösenist mit der Hilfe des Betätigungselements möglich. Dabeikann die Betätigungsrichtungfür das Lösen durchdas Betätigungselementso gewählt werden,dass sie der Bewegung zum Herausziehen des Lampenhalters aus demAdapter entspricht. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Adapterunter Zwischenschaltung von Haltemitteln mit den Stützmittelndes Reflektors verbindbar ist. Die Stützmittel können Bestandteil des Reflektorssein bzw. mit diesem fest verbunden sein. Für die Zugänglichkeit ist es günstig, wenndie RastflächenBestandteil von Durchbrüchenim Adapter sind.
    [0009] Günstig für die Halterungund Führungdes Lampensockels am Lampenhalter ist, wenn ein Aufnahmeansatz vorgesehenist, der den Lampensockel auf seinem Umfang zumindest teilweiseumschließt. BeimEinschieben des Lampenhalters zusammen mit der am Lampenhalter befestigtenLampe kommt der Lampensockel mit seiner Stützfläche gegen eine Anlagefläche derStützmittelzur Anlage, so dass beim weiteren Einstecken der Sockel tiefer inden Aufnahmeansatz eintaucht. Wird die Endposition erreicht, kommendie Rastarme mit ihren Stützflächen inAnlage zu den Rastflächenam Adapter und legen in axialer Richtung entlang der Längsachseden Lampenhalter im Adapter in einer Richtung vom Reflektor wegfest. Die dann wirksamen Kräfteder Druckfeder werden dann überdie Abstützungder Feder am Lampensockel und die Abstützung des Lampensockels amAdapter mittels der Rastarme aufgenommen.
    [0010] Vorzugsweiseist vorgesehen, dass ein axialer Abstand zwischen der Stützfläche desLampensockels und der Rastflächeam Adapter im verbundenen Zustand des Lampenhalters am Adapter geringerist als im unverbundenen, jedoch am Lampenhalter vormontierten Zustandder Lampe. Dabei ist vorzugsweise bereits im vormontierten Zustandeine Vorspannung vorgesehen, so dass der Lampensockel mit seinerStützfläche bereitsdann, wenn er zur Anlageflächein Kontakt gelangt, vorgespannt ist, d.h. beim Einschieben zunächst ersteinmal die Vorspannkraft der Druckfeder überwunden werden muss, um dieEndposition zu erreichen, in der die Verrastung zwischen Adapterund Lampensockel erfolgt. Dabei rasten die Rastarme mit ihren Stützflächen zuden Rastflächenaufgrund der elastischen Verformung, die die Arme zunächst beimEinschieben erfahren haben, fürden Montagearbeiter wahrnehmbar ein. Es kann leicht festgestelltwerden, ob eine feste Verbindung hergestellt ist. Ein weiterer Vorteilbesteht darin, dass, solange die Endposition nicht erreicht ist,der Lampenhalter durch die Druckfeder zurückgeschoben wird.
    [0011] EinegünstigeGestaltung sieht vor, dass die Haltemittel durch die zweiten Kontaktelementegebildet sind, die zumindest einen Abschnitt aufweisen, der im Lampenhalteraxial entlang der Längsachse beweglichgehalten ist, und dass die zweiten Kontaktelemente mit den Anschlusskontaktender Lampe und ersten Kontaktelementen, welche mit Stromzuführungskabelnverbunden sind, verbindbar sind. Sinnvoll ist es, einen Formschlusszu den Anschlusskontakten und damit zur Lampe zur Verbindung zu nutzen.
    [0012] Hierzuist vorgesehen, dass jedes zweite Kontaktelement einen Eingriffsvorsprungaufweist, der in einen Durchbruch des zugehörigen Anschlusskontaktes greift.Zusätzlichsind dann diese zweiten Kontaktelemente im Lampenhalter begrenztaxial beweglich entlang der Längsachseangeordnet, so dass die Druckfeder die Lampe zusammen mit den zweitenKontaktelementen, die in Formschluß zu den Anschlusskontaktenstehen, im Rahmen der Verformbarkeit eine axiale Beweglichkeit derzweiten Kontaktelemente am Lampenhalter zulassen, so dass die Lampein die vorgeschobene Position bewegt und dort gehalten werden kann.In einem solchen Fall müssenjedoch Maßnahmengetroffen werden, dass es bei einem Wechsel der Lampe möglich ist,die zweiten Kontaktelemente durch elastische Verformung außer Eingriffzu den Anschlusskontakten zu bringen. Dies kann beispielsweise durchein Werkzeug geschehen, beispielsweise in Form eines Schraubendrehers,mit dem auf die zweiten Kontaktelemente so eingewirkt werden kann,dass sie außer Verbindungzu den Anschlusskontakten ausgelenkt werden.
    [0013] Günstig istes auch, eine solche Rastposition vorzusehen, dass der Lampenhalter zumAdapter in einer Vormontagestellung vor Erreichen der Endpositionverrastbar ist. Hierdurch ist es möglich, für den Anlieferzustand eineBaueinheit bereitzustellen, die den Lampenhalter mit der bereitsmontierten Lampe und den Adapter umfasst, so dass bei der Montage zunächst ersteinmal der Adapter mit den Haltemitteln am Reflektor verbunden werdenkann und anschließendder Lampenhalter aus der Vormontageposition in die Endposition amAdapter verschoben werden kann.
    [0014] InAusgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die ersten Kontaktelementeam Adapter angebracht sind. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dassjedes erste Kontaktelement in einem eigenen Kontaktaufnahmegehäuse aufgenommenist, das am Adapter festgelegt ist.
    [0015] ZurBetätigungist vorgesehen, dass das Betätigungselementan dem Lampenhalter entlang der Längsachse beweglich geführt ist.Günstigdazu ist, wenn das BetätigungselementDurchtrittsöffnungen aufdem Umfang aufweist, durch die die Rastarme hindurchragen und nachaußenvorstehen.
    [0016] Einbevorzugtes Ausführungsbeispielder Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und anhandderselben nähererläutert.
    [0017] 1 eineperspektivische Explosionsdarstellung der zur Verbindungsvorrichtunggehörenden Bauteileentlang einer Längsachsehintereinander,
    [0018] 2 eineperspektivische Darstellung der Stützmittel am Reflektor,
    [0019] 3 eineperspektivische Schnittdarstellung eines Abschnitts des Adaptersim verbundenen Zustand zu den Stützmittelndes Reflektors,
    [0020] 4 eineerste perspektivische Schnittdarstellung sämtlicher Bauteile der Verbindungsvorrichtungam Reflektor bzw. am Adapter, wobei sich der Lampenhalter zum Adapterin der Endposition, d.h. der verriegelten Po sition, befindet,
    [0021] 5 eineweitere perspektivische Darstellung im Längsschnitt, die die montierteStellung der Bauteile zum Reflektor darstellt und aus der die elastischeaxiale Abstützungdes Betätigungselements amLampenhalter ersichtlich ist,
    [0022] 6 eineperspektivische Darstellung des Betätigungselementes als Einzelteilund
    [0023] 7 einenweiteren Längsschnittdurch die Verbindungsvorrichtung im verbundenen Zustand, aus demdie Verbindung der zweiten Kontaktelemente zu den ersten Kontaktelementenund den Anschlusskontakten der Lampe ersichtlich ist.
    [0024] Zunächst werdenanhand 1 die wesentlichen Bauteile der Verbindungsvorrichtungund der überdiese mit dem Reflektor zu verbindenden Lampe erläutert. In 1 sinddie Stützmittel 1 ersichtlich,die hier in Form einer Scheibe dargestellt sind, welche jedoch Teileines Reflektors eines Hauptscheinwerfers darstellen. Dies bedeutet,dass die Stützmittel 1 entwederunmittelbarer Bestandteil des Reflektors sein können oder aber mit ihm unlösbar verbundensein können.
    [0025] DieStützmittel 1 umfasseneine auf der LängsachseL zentrierte Durchtrittsöffnung 2.Zu der Verbindungsvorrichtung gehören ferner der Sicherungsring 3,der zur Festlegung eines Adapters 4 an den Stützmitteln 1 dient.An dem Adapter 4 werden Kontaktaufnahmegehäuse 5 befestigt,welche erste Kontaktelemente 6 aufnehmen. Diese Kontaktelemente 6 dienenzur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung mit Kabeln,die zur Stromzuführungzu der Verbindungsvorrichtung dienen.
    [0026] DerAdapter 4 ist ebenfalls auf der Längsachse L zentriert dargestellt.Im Anschluss an diesen ist auf der Längsachse L zentriert die Lampe 7 dargestellt,beispielsweise einer H7-Lampe, wie sie für Hauptscheinwerfer für Kraftfahrzeugebenutzt wird. Diese ist an sich bekannt und umfasst einen Lampensockel 8,der beispielsweise aus Metall hergestellt ist und eine Stützfläche 9 bildet.Die Lampe 7 umfasst ferner den Glaskolben 10 undim Bereich des Lampensockels 8 einen Zentrieransatz 11,der zur Lageausrichtung der Lampe 7 gegenüber demReflektor bzw. den Stützmitteln 1 umdie LängsachseL dient. Die Lampe 7 umfasst ferner zwei parallel zur LängsachseL verlaufende und zueinander parallele flache elektrische Anschlusskontakte 12,die jeweils einen Durchbruch 13 aufweisen, von denen in 1 nureiner sichtbar ist. Der Lampensockel 8 der Lampe 7 bildetder Stützfläche 9 vorgeschalteteine zylindrische Sitzfläche,die in die Durchtrittsöffnung 2 eingeführt wird,so dass der Glaskolben 10 sich im Reflektor befindet.
    [0027] DieLampe 7 wird, wie im Zusammenhang mit den nachfolgendenFiguren noch näherbeschrieben wird, an einem Lampenhalter 15 vormontiertgehalten, wobei die Druckfeder 14 die Lampe 7 abstützt. ImLampenhalter 7 sind zwei zweite Kontaktelemente 16 montiert,die einerseits eine Verbindung zu den ersten Kontaktelementen 6 imverbundenen Zustand des Lampenhalters 15 mit dem Adapter 4 undandererseits eine Verbindung zu den Anschlusskontakten 12 derLampe 7 durch Eingriff in die Durchbrüche 13 der beidenAnschlusskontakte 12 herstellen.
    [0028] Desweiteren ist ein Betätigungselement 17 vorgesehen,das hülsenartiggestaltet ist und auf dem Lampenhalter begrenzt verschiebbar geführt istund welches dazu dient, den verbundenen Zustand des Lampenhalters 15 mitdem Adapter 4 lösenzu können.
    [0029] Nachfolgendwerden die 2 und 3 zusammenbeschrieben, wobei hinsichtlich des Adapters 4 auch bezugauf die 4 genommen wird. Die Stützmittel 1 umfassen,wie insbesondere aus 2 ersichtlich, auf einem Kreisangeordnete Halteansätze 18,in denen nach innen auf die LängsachseL zu sich jeweils Nuten 20 befinden, die zusammen zur Aufnahmedes aus 1 ersichtlichen Sicherungsringes 3 dienen.Die Halteansätze 18 stehenaxial überdie Anlagefläche 19 vor,welche die Anlage fürdie Stützfläche 9 deraus 1 ersichtlichen Lampe bildet.
    [0030] Fernersind zwei im Abstand voneinander angeordnete Zentrierlaschen 21 vorgesehen,zwischen denen der Zentrieransatz 11 des Lampensockels 8 derLampe 7 ge mäß 1 ausgerichtetaufgenommen wird.
    [0031] In 3 istnur ein Abschnitt des Adapters 4 zu dessen ersten Ende 23 hindargestellt, um die Verbindung zwischen dem Adapter 4 undden Stützmitteln 1 bessererläuternzu können.Der Adapter 4 übergreiftdie Halteansätze 18 undwird von diesen bezüglichder LängsachseL zentriert. Zum ersten Ende 23 des Adapters 4 hinsind an dessen Innenfläche,d.h. auf die Halteansätze 18 zuvorstehend, jedoch zwischen diesen angeordnet, nockenartige Vorsprünge vorgesehen,die schrägansteigende Halteflächen 22 umfassen.An diesen stütztsich der runde Sicherungsring 3, der in die Nuten 20 derHalteansätze 18 eingreift,ab. Er legt sich so an die die Nuten 20 in axialer Richtungbegrenzenden Flächenund die Halteflächen 22,die umfangsverteilt an der Innenkontur des Adapters 4 vorgesehensind, an, dass das erste Ende 23 des Adapters 4 inAnlage zur Anlagefläche 19 gehaltenwird. Zusätzlichsind zum ersten Ende 23 des Adapters 4 hin Zentriervorsprünge 24 vorgesehen,die eine Umfangszentrierung, d.h. eine Zentrierung des Adapters 4 inUmfangsrichtung um die LängsachseL bewirken, und zwar im Zusammenwirken mit den Halteansätzen 18 anden Stützmitteln 1.
    [0032] DieErläuterungder weiteren Ausgestaltung des Adapters 4 und der weiterenBauteile sowie deren Zusammenwirken werden nachfolgend anhand der 4 bis 7 zusammennäher erläutert.
    [0033] Inden 4, 5 und 7 ist jeweilsdie Endposition, d.h. der vollkommen verbundene Zustand der Verbindungsvorrichtungmit der Lampe 7 an den Stützmitteln 1 in verschiedenenSchnitten dargestellt. Zunächsterfolgt die nähereErläuterungdes Adapters 4. Der Adapter 4 weist dem erstenEnde 23 entfernt ein zweites Ende 25 auf. In Richtungzu dem zweiten Ende 25 sind am Adapter 4 umfangsverteilt Durchbrüche 26 vorgesehen,die fensterartig gestaltet sind. Die Fensterflächen, die zu dem ersten Ende 23 hinweisen, bilden Rastflächen 27.Es sind insgesamt 6 solcher Durchbrüche 26 umfangsverteiltvorgesehen. Nach außenhin, d.h. zur Außenumfangsfläche desAdapters, liegen die Rastflächen 27 verdeckt,d.h. sie sind unmittelbar nur von der Innenfläche des Adapters 4 zugänglich.Es bildet sich eine Art Stufe.
    [0034] DerLampenhalter 15 besitzt eine Führungsfläche 29, auf der dashülsenartigoder ringartig gestaltete Betätigungselement 17 begrenztverschiebbar aufgenommen ist. Der Lampenhalter 15 besitzt fernereinen Aufnahmeansatz 30, zwischen dessen äußerer Fläche undder Innenfläche 32 derWand, die die Führungsfläche 29 enthält, eineRingausnehmung 31 gebildet ist, die mit der Ausnehmungsbasis 33 endet.Die Ausnehmungsbasis 33 bildet die Abstützbasis für die Druckfeder 14,gegen die diese sich mit einem Ende abstützt. Darüber hinaus ist die Druckfeder 14 aufdem Aufnahmeansatz 30 aufgenommen und gehalten.
    [0035] Fernerweist der Lampenhalter 15 eine der Anzahl der Durchbrüche 26 imAdapter 4 entsprechende Anzahl und entsprechend um dieLängsachseL umfangsverteilte Rastarme 34 auf, die von einem verbundenenEnde 35 mit dem Körperdes Lampenhalters 15 ausgehen und von den Stützmitteln 1 bzw.dem ersten Ende 23 weg in Richtung zum zweiten Ende 25 indem freien Ende 36 enden, an dem eine Stützfläche 37 vorgesehenist, die zur Anlage an der entsprechenden Rastfläche 27 des Adapters 4 gedachtist. Die Anschläge 28 verhindern,dass die Rastarme 34 mit ihren Stützflächen 37 nach außen über dieAußenfläche desAdapters 4 vortreten könnenund dabei außerKontakt zu den Rastflächen 27 gelangen.Zusätzlichsind hierzu seitliche Stützanschläge 38 denRastarmen 34 im Bereich deren freien Enden 36 angeformt,welche sich an die Innenflächedes Adapters benachbart zu den Durchbrüchen 26 anlegen.
    [0036] Imvollständigverbundenen Zustand verriegeln die Rastarme 34 den Lampenhalter 15 inaxialer Richtung zu dem Adapter 4. Die Druckfeder 14 drückt aufden Lampensockel 8 der Lampe 7, so dass diese mitihrer Stützfläche 9 inKontakt zur Anlagefläche 19 anden Stützmitteln 1 gehaltenwird.
    [0037] Umden verriegelten Zustand wieder lösen zu können, ist ein hülsenförmiges Betätigungselement 17 vorgesehen,das einen hülsenartigenAbschnitt 41 mit einer Innenfläche 47 aufweist, mitder es auf der Führungsfläche 29 desLampenhalters 5 verstellbar geführt ist. Die Ausbildung desBetätigungselementes 17 istinsbesondere aus 6 ersichtlich. Damit das Betätigungselement 17 seine axialeAusgangsstellung zum Lampenhalter 15 beibehält, sinddem Lampenhalter 15 Stellarme 39 ange formt, dievon der Wand ausgehen, welche die Führungsfläche 29 und die Innenfläche 32 bildet.Die Stellarme 39 ragen von dem den Stützmitteln 1 nahenEnde des Lampenhalters 15, an dem sie ihr verbundenes Endeaufweisen, in axialer und radialer Richtung zu dem den Stützmitteln 1 entferntenEnde des Lampenhalters 15 vor und weisen an ihrem Ende einenhakenförmigenAnsatz mit einer schrägverlaufenden ersten Stellfläche 40 auf,die mit einer entsprechenden zweiten Stellfläche 46 an einem Rückstellnocken 45 desBetätigungselementes 17 inAnlage ist. Durch die radial federnde Wirkung der Stellarme 39 wirdunter Umsetzung überdie beiden Stellflächen 40, 46 eineKraft bewirkt, die das Betätigungselement 17 inRichtung zu den Stützmitteln1 im verbundenen Zustand der Verbindungsvorrichtung verschoben hält. Beiziehender Einwirkung auf den Griffabschnitt 42 von denStützmitteln 1 wegentlang der LängsachseL erfahren die Stellarme 39 eine Verformung und bauen dabeieine Rückstellkraftzur Annäherungdes Betätigungselementes 17 inRichtung zu den Stützmitteln 1 wiederauf.
    [0038] DasBetätigungselement 17 umfasstferner Durchtrittsöffnungen 43 bzw.Ausschnitte, welche Anlageabschnitte 44 bilden. Die Rastarme 34 treten auchdurch diese Durchtrittsöffnungen 43 hindurch undwerden von den Anlageabschnitten 44 bei ziehender Einwirkungauf das Betätigungselement 17 beaufschlagt,und zwar nahe zu ihrem verbundenen Ende hin, so dass eine Kraftauf die Rastarme 34 derart ausgeübt wird, dass deren Stützflächen 37 radial nachinnen außerKontakt zu den Rastflächen 27 der Durchbrüche 26 bewegtwerden und somit die Einheit aus Betätigungselement 17 undLampenhalter 15 mit der Lampe 7 aus dem Adapter 4 herausbewegtwerden kann.
    [0039] Nachfolgendwird die Verbindung der Lampe 7 mit dem Lampenhalter 15 bzw.mit den zweiten Kontaktelementen 16 näher beschrieben. Die Verbindunggeht insbesondere aus den Zeichnungsfiguren 4 und 7 hervor.Die zweiten Kontaktelemente 16 sind streifenförmig auseinem elektrisch leitenden Metall hergestellt und weisen einen erstenKontaktabschnitt 48 auf, der im wesentlichen parallel zurLängsachse Lverläuftund mit den Kontaktzungen der ersten Kontaktelemente 6 inKontakt tritt, wenn der Lampenhalter 15 in den Adapter 4 eingeführt wird.Die ersten Kontaktelemente 6 sind unter Zwischenschaltungder Kontaktaufnahmegehäuse 5 amAdapter 4 festgelegt. Ausgehend von dem ersten Kontaktabschnitt 48,der am Lampenhalter 15 festgelegt ist, ist ein dazu ersterabgewinkelter Abschnitt vorgesehen, der annähernd rechtwinklig zur LängsachseL verläuft, undist dann wieder in Richtung zu dem Ende des ersten Kontaktabschnittes 48,d.h. zu den Stützmitteln,eine Einbuchtung und damit abgebogenen U-förmigen Biegeabschnitt 49 bildend,gestaltet. Darauf folgt wiederum ein etwa rechtwinklig zur Längsachseverlaufender Abschnitt, der in einen parallel zur LängsachseL verlaufenden Halteabschnitt 50 übergeht. An den Halteabschnitt 50 istein Federabschnitt 52 U-förmig angeformt, der den Eingriffsvorsprung 53 aufweist,von dem wieder abgewinkelt der Betätigungsabschnitt 54 vorstehtund mit dem das zweite Kontaktelement 16 endet. Der ineiner Art U-Form verlegte Abschnitt dient als Biegeabschnitt 49.Währendder erste Kontaktabschnitt 48 in Axialrichtung festgelegtist, ist der zweite Kontaktabschnitt, der durch den Halteabschnitt 50 inVerbindung mit dem Federabschnitt 52 gebildet wird, entlangeiner Wandfläche 51 parallelzur Längsachse verschiebbar.Der Eingriffsvorsprung 53 eines jeden zweiten Kontaktelementes 16 greiftin den Durchbruch 13 des zugehörigen Anschlusskontaktes 12 einund ist mit diesem formschlüssigverbunden. Gelöstwerden kann diese Verbindung durch Einwirken mit einem Werkzeugauf den Betätigungsabschnitt 54 oderdurch das Einwirken einer Betätigungsfläche 55,die am Lampenhalter 15 vorgesehen ist, wenn bei vom Adapter 4 gelösten Lampenhalter 15 ziehend aufdie Lampe 7 eingewirkt wird. Dabei wird über die Betätigungsfläche 55,die von der LängsachseL weg in Richtung zu dem dem Stützmittel 1 nahenEnde des Lampenhalters 15 ansteigt, eine Kraft auf den Betätigungsabschnitt 54 ausgeübt, so dassder Federabschnitt 52 von dem Anschlusskontakt 12 der Lampe 7 wegfedert und der Eingriffsvorsprung 53 außer Eingriff zum Durchbruch 13 gelangt.
    [0040] BeimVerbinden der Lampe 7 mit dem Lampenhalter 15 erfolgtumgekehrt ein Ausfedern des Federabschnittes 52, so dass,wenn der Durchbruch 13 der Anschlusskontakte 12 inden Bereich der Eingriffsvorsprünge 53 derbeiden zweiten Kontaktelemente 16 gelangt, diese wiederzurückfedern könnenund eine formschlüssigeVerbindung herstellen. Das Einschieben muss dabei gegen die Kraftder Druckfeder 14 erfolgen. Die Bewegung des den Eingriffsvorsprungs 53 umfassendenHalteabschnitt 50 des zweiten Kontaktelementes 16 parallelzur LängsachseL entlang der Stützwand 51 inRichtung zu dem Griff 42 ist begrenzt, so dass die nötige Krafterzeugt wird, um auch eine Verformung des Federabschnittes 52 beimEinführender Anschlusskontakte 12 der Lampe 7 bereitstellenzu können.
    [0041] Unterder Kraft der Druckfeder 14 wandert die Lampe 7 inRichtung vom Griff 42 weg, wobei sich zwischen der Stützfläche 9 desLampensockels 8 und den Stützflächen 37 der Rastarme 34 einAbstand einstellt, der größer istals der Abstand A im verbundenen Zustand zwischen der Stützfläche 9 bzw.der Anlagefläche 19 undden Rastflächen 27 bzw.der damit zusammenwirkenden Stützfläche 37 entlangder Längsachse.Dieser Abstand ist in 4 ersichtlich.
    [0042] DerBiegeabschnitt 49 stellt die Materiallänge bereit, die erforderlichist, um den nötigenAxialweg des Halteabschnittes 50 der zweiten Kontaktelemente 16 bereitzu stellen.
    [0043] DasPrinzip der vorliegenden Verbindungsvorrichtung ist, dass die Lampe 7 über dieAnschlusskontakte 12 mit den zweiten Kontaktelementen 16 formschlüssig verbundenist und von diesen in Axialrichtung gehalten wird, wobei die Feder 14 für die entsprechendeVorspannung sorgt.
    [0044] ZurZentrierung und Ausrichtung der Lampe 7 ist an dem Lampenhalter 15 einAufnahmeansatz 56 vorgesehen, der den Lampensockel 7 aufseinem Außenumfangim wesentlichen umschließtund in dem die Lampe 7 mit ihrem Lampensockel in Hinsicht aufden zur Verfügungstellenden Axialweg entlang der Längsachse verstellbar ist. Zusätzlich istim Bereich des Aufnahmeansatzes 56 eine Ausformung vorhanden,die den Zentrieransatz 11 aufnimmt, so dass die Lampe 7 amLampenhalter 15 zentriert gehalten ist. Ferner weisen derLampenhalter 15 bzw. das damit verbundene Betätigungselement 17 Zentriermittelauf, die eine Zentrierung zueinander in Umfangsrichtung und zu demAdapter 4 ermöglichen,so dass ein einfaches zentriertes Einführen des Lampenhalters 15 inden Adapter 4 und damit ein ausgerichtetes Führen derLampe 7 zu dem Reflektor hin ermöglicht wird.
    1 Stützmittel 2 Durchtrittsöffnung 3 Sicherungsring 4 Adapter 5 Kontaktaufnahmegehäuse 6 erstesKontaktelement 7 Lampe 8 Lampensockel 9 Stützfläche 10 Glaskolben 11 Zentrieransatz 12 Anschlusskontakt 13 Durchbruch 14 Druckfeder 15 Lampenhalter 16 zweiteKontaktelemente 17 Betätigungselement 18 Halteansatz 19 Anlagefläche 20 Nut 21 Zentrierlaschen 22 Haltefläche 23 erstesEnde 24 Zentriervorsprung 25 zweitesEnde 26 Durchbruch 27 Rastfläche 28 Anschlag 29 Führungsfläche 30 Aufnahmeansatz 31 Ringausnehmung 32 Innenfläche 33 Ausnehmungsbasis 34 Rastarme 35 verbundenesEnde 36 freiesEnde 37 Stützfläche 38 Stützanschlag 39 Stellarm 40 ersteStellfläche 41 hülsenartigerAbschnitt 42 Griffabschnitt 43 Durchtrittsöffnung 44 Anlageabschnitt 45 Rückstellnocken 46 zweiteStellfläche 47 Innenfläche 48 ersterKontaktabschnitt 49 Biegeabschnitt 50 Halteabschnitt 51 Wandfläche 52 Federabschnitt 53 Eingriffsvorsprung 54 Betätigungsabschnitt 55 Betätigungsfläche 56 Aufnahmeansatz L Längsachse A Abstand
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden einer Lampe(7), die einen Lampensockel (8) mit zwei zu einerLängsachse(L) parallel verlaufenden flachen elektrischen Anschlusskontakten(12) mit jeweils einem Durchbruch (13) aufweist,mit einem Reflektor umfassend – einen hülsenförmigen Adapter (4), – der aufder Längsachse(L) zentriert ist, – deran einem ersten Ende (23) mit dem Reflektor verbindbarist, – derzu einem dem ersten Ende (23) entfernten zweiten Ende (25)hin mit mindestens einer Rastfläche(27) versehen ist, – einen Lampenhalter (15), – der aufder Längsachse(L) zentriert ist, – demHaltemittel zugeordnet sind, die die Lampe (7) halten unddie entlang der Längsachse(L) eine Verlagerung der Lampe (7) entlang der Längsachse(L) am Lampenhalter (15) zulassen, – dem eineDruckfeder (14) zugeordnet ist, über die die Lampe (7)zu einer vorgeschobenen Position hin beaufschlagbar ist, – der elastischverformbare Rastarme (34) aufweist, die an ihren freienEnden (36) jeweils eine Stützfläche (37) aufweisen,mit der sie sich dann, wenn der Lampenhalter (15) in denAdapter (4) bis zu einer Endposition eingesteckt ist, gegenjeweils eine der Rastflächen(27) abstützen, – ein Betätigungselement(17), – dasauf der Längsachse(L) zentriert ist, – dasan dem Lampenhalter (15) entlang der Längsachse (L) beweglich gehaltenist, – dasAnlageabschnitte (44) aufweist, welche auf die Rastarme(34) zur Verlagerung deren Stützflächen (37) außer Anlagezu den Rastflächen(27) bei axialer Verstellung des Betätigungselements (17)von Hand einwirken, – Stützmittel, – die mitdem Reflektor verbunden sind, – die eine Anlagefläche (19)für denLampensockel (8) beim Verbinden des Lampenhalters (15)und der daran vormontierten Lampe (7) mit dem Adapter (4) bilden, – wobeidie Lampe (7) in der vorgeschobenen Position für das Einführen desLampenhalters (15) in den Adapter (4) so gehaltenist, dass ihr Lampensockel (8) bereits vor dem Erreichender Endposition in Kontakt zur Anlagefläche (19) gelangt.
    [2] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Adapter (4) unter Zwischenschaltung von Haltemitteln(18, 3, 22) mit den Stützmitteln(1) des Reflektors verbindbar ist.
    [3] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Rastflächen(27) Bestandteil von Durchbrüchen (26) im Adapter(4) sind.
    [4] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Lampenhalter (15) einen Aufnahmeansatz (30)aufweist, der den Lampensockel (8) auf seinem Umfang zumindestteilweise umschließt.
    [5] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass ein axialer Abstand (A) zwischen der Stützfläche (37) des Lampensockels(8) und der Rastfläche(27) am Adapter (4) im verbundenen Zustand desLampenhalters (15) am Adapter (4) geringer istals im unverbundenen, jedoch am Lampenhalter (15) vormontiertenZustand der Lampe (7).
    [6] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Druckfeder (14) die Lampe (7) vorgespanntin der vorgeschobenen Position hält.
    [7] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Haltemittel durch zweite Kontaktelemente (16)gebildet sind, die zumindest einen Abschnitt aufweisen, der im Lampenhalter(15) axial entlang der Längsachse (L) beweglich gehaltenist, und dass die zweiten Kontaktelemente (16) mit denAnschlusskontakten (12) der Lampe (7) und erstenKontaktelementen (6) verbindbar sind.
    [8] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass jedes zweite Kontaktelement (16) einen Eingriffsvorsprung(53) aufweist, der in einen Durchbruch (13) deszugehörigenAnschlusskontaktes (12) greift.
    [9] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die ersten Kontaktelemente (6) am Adapter (4)angebracht sind.
    [10] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass jedes erste Kontaktelement (6) in einem eigenen Kontaktaufnahmegehäuse (5)aufgenommen ist, das am Adapter (4) festgelegt ist.
    [11] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungselement(12) an dem Lampenhalter (15) entlang der Längsachse(L) beweglich geführtist.
    [12] Verbindungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungselement(17) Durchtrittsöffnungen(43) auf dem Umfang aufweist, durch die die Rastarme (34)hindurchragen und nach außenvorstehen.
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    公开号 | 公开日
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    EP1610056B1|2008-11-26|
    EP1610056A1|2005-12-28|
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    AT415592T|2008-12-15|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-19| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-12-07| 8364| No opposition during term of opposition|
    2007-04-12| 8328| Change in the person/name/address of the agent|Representative=s name: HARWARDT NEUMANN MüLLER & PARTNER PATENTANWäLTE, 5 |
    2010-04-22| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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