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    • 专利摘要:
    Beieiner Schaltungsanordnung in einem Fahrzeug ist eine erste Schaltungdirekt mit einem elektrischen Verbindungskasten verbunden, um einBenachrichtigungssignal zu liefern, das einen Zustand eines Teilsdes Fahrzeugs anzeigt. Eine zweite Schaltung ist dazu ausgebildet,das Benachrichtigungssignal zu übertragen.Ein erstes Leuchtenmodul ist an einem ersten Teil des Fahrzeugsangeordnet und mit einem Schalter versehen sowie mit einer Verbindungsschaltung,bei welcher die erste Schaltung und die zweite Schaltung entsprechenddem Zustand des Schalters verbunden oder getrennt werden. Ein zweitesLeuchtenmodul ist an einem zweiten Teil des Fahrzeugs angeordnetund mit dem ersten Leuchtenmodul über die zweite Schaltung verbunden.Eine Lichtaussendevorrichtung, die Licht aussendet, wenn ihr dasBenachrichtungssignal zugeführtwird, ist sowohl im ersten Leuchtenmodul als auch im zweiten Leuchtenmodulvorgesehen.
    公开号:DE102004029931A1
    申请号:DE102004029931
    申请日:2004-06-21
    公开日:2005-01-20
    发明作者:Haruyuki Matsushita；Kentaro Nagai
    申请人:Yazaki Corp；
    IPC主号:B60Q3-02
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsschaltung für Leuchtenmodulefür verschiedeneArten von Leuchten, die beispielsweise zur Beleuchtung des Innenraumsvon Fahrzeugen dienen. Spezieller betrifft die vorliegende Erfindungeine Verbindungsschaltung, welche die Funktion des gleichzeitigenLeuchtens mehrerer Leuchten aufheben kann.
    [0002] Heutzutagesind Fahrzeuge mit einer Kartenleuchte im Vorderbereich des Dachhimmelsversehen, mit einer Leuchte im Zentrumsbereich des Dachhimmels,und mit einer hinteren Leseleuchte im hinteren Bereich des Dachhimmels.Die Kartenleuchte wird dann eingesetzt, wenn der Fahrer des Fahrzeugseine Karte lesen möchte.Die Dachhimmelleuchte wird zur Beleuchtung des gesamten Innenraumseingesetzt. Die hintere Leseleuchte wird dann verwendet, wenn einInsasse auf einem Rücksitzlesen möchte.
    [0003] Diejeweiligen Leuchten, spezieller Kartenleuchten, die an der Seitedes Fahrersitzes angebracht sind, senden Licht aus, um einen derartigen Zustandanzuzeigen, dass eine Türdes Fahrzeugs geöffnetund/oder nicht vollständiggeschlossen ist. Anders ausgedrückt,senden die Innenleuchte der Türund die Kartenleuchte Licht in Zusammenarbeit aus.
    [0004] Wenndie Kartenleuchte jedesmal dann Licht aussendet, wenn die Tür geöffnet odergeschlossen wird, kann dies dem Fahrer ein unbehagliches Gefühl vermitteln.Unter derartigen Umständenist ein Löschschalterbei einer Kartenleuchte vorgesehen. Wenn dieser Löschschalteraktiviert ist, werden diese Kartenleuchte und die Innenleuchte ineinen Betriebszustand versetzt, in welchem sie nicht zusammenarbeiten,so dass die Kartenleuchte nicht dann jedesmal Licht aussendet, wenneine Türgeöffnet odergeschlossen wird. Die Kartenleuchte wird daher nur als Kartenleuchteeingesetzt.
    [0005] 5 zeigt eine Verbindungsschaltung,die einen derartigen Aufbau aufweist.
    [0006] EinVerbindungskasten 41 ist mit einer Stromversorgungsschaltung(mit dem Symbol "B" bezeichnet) verbunden,die an eine Batterie angeschlossen ist, an eine Signalschaltung 47,die mit einer Innenleuchte verbunden ist, und mit einer Masseschaltung(bezeichnet durch das Symbol "G") 48, die anMasse angeschlossen ist. Die Signalschaltung 47 ist mitdem Symbol "CTY" bezeichnet, undwird nachstehend als "Innenleuchtenschaltung" oder "Benachrichtigungssignalschaltung" bezeichnet. Diejeweiligen Schaltungen 46 bis 48 sind über einenVerbinder 42 an eine Kartenleuchte 43, eine Innenleuchte 44, undeine hintere Leseleuchte 45 so angeschlossen, dass siesich verzweigen.
    [0007] ZweiLichtaussendevorrichtungen 49 sind in Reihe in der Kartenleuchte 43 geschaltet,ein Löschschalter 50 istzwischen den beiden Lichtaussendevorrichtungen 49 angeordnet,und dieser Löschschalter 50 kannin Richtung nach rechts und links in der Figur verschoben werden,um eine Innenleuchtenschaltung 52 zu aktivieren oder zudeaktivieren. Durch Verschieben des Schalters 54 nach rechtsin der Figur wird die Lichtaussendevorrichtung 49 an dieInnenleuchtenschaltung 52 angeschlossen, damit diese betriebsfähig wird.Durch Verschieben des Schalters 54 nach links in der Figurwird die Lichtaussendevorrichtung 49 eingeschaltet, unabhängig vom Zustanddes Schalters 50 (der Innenleuchtenschaltung 52).
    [0008] Beider zentralen Leuchte 54 ist ein Ende einer Lichtaussendevorrichtung 55 aneine Stromversorgungsschaltung 56 angeschlossen, und istdas andere Ende der Lichtaussendevorrichtung 55 wahlweisean eine Innenleuchtenschaltung 57 oder eine Masseschaltung 58 über einenSchalter 59 angeschlossen. Durch Verschieben des Schalters 59 in dieserFigur nach rechts, wird die Lichtaussendevorrichtung 55 mitder Innenleuchtenschaltung 57 verbunden, damit diese betriebsfähig wird.Durch Verschieben des Schalters 59 zur linken Seite indieser Figur, wird die Lichtaussendevorrichtung 55 unabhängig vomZustand des Schalters 50 (der Innenleuchtenschaltung 52)eingeschaltet.
    [0009] Beider hinteren Leseleuchte 45 ist ein Ende einer Lichtaussendevorrichtung 60 aneine Stromversorgungsschaltung 61 angeschlossen, und istdas andere Ende der Lichtaussendevorrichtung 60 wahlweisean eine Innenleuchtenschaltung 62 oder eine Masseschaltung 63 über einenSchalter 65 angeschlossen. Durch Verschieben des Schalters 64 zur rechtenSeite in dieser Figur wird die Lichtaussendevorrichtung 60 andie Innenleuchtenschaltung 62 angeschlossen, damit diesebetriebsfähigwird. Durch Verschieben des Schalters 64 zur linken Seitein dieser Figur, wird die Lichtaussendevorrichtung 60 unabhängig vom Zustanddes Schalters 50 eingeschaltet (der Innenleuchtenschaltung 52).
    [0010] Wievoranstehend geschildert kann die Zusammenarbeit zwischen den jeweiligenLeuchten 43 bis 45 und den jeweiligen Innenleuchtenschaltungen 52, 57, 62 aufgehobenwerden. Die Kartenleuchte 43, die zentrale Leuchte 44,und die hinteren Leseleuchten 45 sind jeweils als Lampenmoduleausgebildet.
    [0011] Allerdingstreten bei dem voranstehend geschilderten Aufbau folgende Problemeauf, da die Schaltungen, die von dem Verbindungskasten 41 kommen, über denVerbinder 42 an eines der jeweiligen Lampenmodule 43 bis 45 angeschlossensind. Der Schaltungsaufbau wird umfangreich und kompliziert, führt zu hohenKosten, und darüberhinaus wird eine beträchtlicheAnzahl an Arbeitsschritten benötigt,wenn diese Schaltungen in Fahrzeuge eingebaut werden. Darüber hinausist eine großeAnzahl an Schaltungsverteilungsräumenerforderlich.
    [0012] Daherbesteht ein Vorteil der Erfindung in der Bereitstellung eines einfachenSchaltungsaufbaus zum Anschluss von Leuchtenmodulen mit der Löschfunktionfür diezusammenwirkende Beleuchtung.
    [0013] Umden voranstehend geschilderten Vorteil zu erreichen, wird gemäß der Erfindungeine Schaltungsanordnung in einem Fahrzeug zur Verfügung gestellt,welche aufweist: einen elektrischen Verbindungskasten; eineerste Schaltung, welche direkt an den elektrischen Verbindungskastenangeschlossen ist, um ein Benachrichtigungssignal zu liefern, daseinen Zustand eines Teils des Fahrzeugs anzeigt; eine zweiteSchaltung, die zur Übertragungdes Benachrichtigungssignals ausgebildet ist; ein erstes Leuchtenmodul,das in einem ersten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und aufweist: einenSchalter; und eine Verbindungsschaltung, bei welcher die erste Schaltungund die zweite Schaltung entsprechend einem Zustand des Schaltersverbunden oder getrennt werden; und ein zweites Leuchtenmodul,das in einem zweiten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und mitdem ersten Leuchtenmodul überdie zweite Schaltung verbunden ist, wobei eine Lichtaussendevorrichtung,die Licht aussendet, wenn ihr das Benachrichtigungssignal zugeführt wird,sowohl in dem ersten Leuchtenmodul als auch in dem zweiten Leuchtenmodulvorgesehen ist.
    [0014] Beieiner derartigen Ausbildung kann, da die Verbindungsschaltung dieselbeAufgabe erfülltwie der herkömmlicheVerbinder, der Schaltungsaufbau einfach und kompakt ausgebildetwerden. Die Übertragungdes Benachrichtigungssignals, das von dem elektrischen Verbindungskastenan die zweite Schaltung geliefert wird, kann durch den Schalterunterbrochen werden. Dann werden die Lichtaussendevorrichtungen,die in den jeweiligen Leuchtenmodulen vorgesehen sind, deaktiviert.Daher kann die Verbindungsschaltung für die Leuchtenmodule einfachund fest in dem begrenzten Raum des Fahrzeugs kostengünstig installiertwerden.
    [0015] Vorzugsweiseweist die Schaltungsausbildung darüber hinaus ein drittes Leuchtenmodulauf, das an einem dritten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, undmit dem ersten Leuchtenmodul überdie zweite Schaltung verbunden ist. Eine Lichtaussendevorrichtung,die Licht aussendet, wenn ihr das Benachrichtigungssignal zugeführt wird,ist in dem dritten Leuchtenmodul vorgesehen.
    [0016] Beieinem derartigen Aufbau werden sämtlicheLichtaussendevorrichtungen in dem ersten, zweiten und dritten Leuchtenmoduldurch die Betätigungdes Schalters deaktiviert. Hierbei kann das dritte Leuchtenmodulin Reihenschaltung mit dem ersten Leuchtenmodul oder dem zweitenLeuchtenmodul verbunden sein.
    [0017] Vorzugsweiseweist der Schaltungsaufbau weiterhin ein drittes Leuchtenmodul auf,das an einem dritten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und mitdem ersten Leuchtenmodul überdie erste Schaltung verbunden ist. Eine Lichtaussendevorrichtung, dieLicht aussendet, wenn ihr das Benachrichtigungssignal zugeführt wird,ist in dem dritten Leuchtenmodul vorgesehen.
    [0018] Beieinem derartigen Aufbau werden die Lichtaussendevorrichtungen indem ersten und zweiten Leuchtenmodul durch die Betätigung desSchalters deaktiviert. Hierbei kann das dritte Leuchtenmodul inReihenschaltung mit dem ersten Leuchtenmodul oder dem elektrischenVerbindungskasten verbunden sein.
    [0019] Weiterhinwird gemäß der Erfindungeine Schaltungsanordnung in einem Fahrzeug zur Verfügung gestellt,welche aufweist: einen elektrischen Verbindungskasten; eineerste Schaltung, welche direkt an den elektrischen Verbindungskastenangeschlossen ist, um ein Benachrichtigungssignal zu liefern, daseinen Zustand eines Teils des Fahrzeugs anzeigt; eine zweiteSchaltung, die zur Übertragungdes Benachrichtigungssignals ausgebildet ist; ein erstes Leuchtenmodul,das an einem ersten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und aufweist: einenSchalter; und eine Verbindungsschaltung, bei welcher die erste Schaltungund die zweite Schaltung entsprechend dem Zustand des Schaltersverbunden oder getrennt werden; und ein zweites Leuchtenmodul,das an einem zweiten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und mitdem elektrischen Verbindungskasten über die erste Schaltung verbundenist, wobei eine Lichtaussendevorrichtung, die Licht aussendet,wenn ihr das Benachrichtigungssignal zugeführt wird, sowohl im erstenLeuchtenmodul als auch im zweiten Leuchtenmodul vorgesehen ist.
    [0020] Weiterhinweist die Schaltungsanordnung darüber hinaus ein drittes Leuchtenmodulauf, das an einem dritten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und mitdem elektrischen Verbindungskasten über die erste Schaltung verbundenist. Eine Lichtaussendevorrichtung, die Licht aussendet, wenn ihr dasBenachrichtigungssignal zugeführtwird, ist in dem dritten Leuchtenmodul vorgesehen.
    [0021] Beieinem derartigen Aufbau wird nur die Lichtaussendevorrichtung indem ersten Leuchtenmodul durch die Betätigung des Schalters deaktiviert. Hierbeikann das dritte Leuchtenmodul in Reihenschaltung mit dem zweitenLeuchtenmodul oder dem elektrischen Verbindungskasten verbundensein.
    [0022] Beiden voranstehenden Fällenkann das erste Leuchtenmodul ein Kartenleuchtenmodul sein, kannentweder das zweite Leuchtenmodul oder das dritte Leuchtenmodulein zentrales Leuchtenmodul sein, und kann das andere Modul einLeuchtenmodul einer hinteren Leseleuchte sein, und kann das Benachrichtigungssignalanzeigen, ob eine Innenleuchte aktiviert ist oder nicht.
    [0023] DieErfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispielenäher erläutert, auswelchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:
    [0024] 1 ein Schaltbild einer Verbindungsschaltunggemäß einerersten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0025] 2 ein Schaltbild einer Verbindungsschaltunggemäß einerzweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0026] 3 ein Schaltbild einer Verbindungsschaltunggemäß einerdritten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0027] 4 ein Schaltbild einer Verbindungsschaltunggemäß einervierten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung; und
    [0028] 5 ein Schaltbild einer Verbindungsschaltungnach dem Stand der Technik.
    [0029] Nachstehendwerden bevorzugte Ausführungsformender Erfindung im einzelnen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungenbeschrieben.
    [0030] Wiein 1 dargestellt, weisteine Schaltungsanordnung gemäß einerersten Ausführungsformeinen Verbindungskasten 1 auf, eine Kartenleuchte (erstesLeuchtenmodul) 2, eine zentrale Leuchte (zweites Leuchtenmodul) 3,und eine hintere Leseleuchte (drittes Leuchtenmodul) 4.
    [0031] Beider vorliegenden Ausführungsformist eine Verbindungsschaltung 5, welche die Aufgabe einesVerbinders hat, bei der Kartenleuchte 2 vorgesehen. EinLöschschalter 6 istin dieser Verbindungsschaltung 5 vorgesehen. Anders ausgedrückt kann eineLöschschalterschaltungauch die Aufgabe einer Verbindungsschaltung aufweisen. Die Verbindungsschaltung 5 wirddurch vier Gruppen von Sammelschienen 7 bis 10 gebildet.
    [0032] DieVerbindungsschaltung 5 ist an Hauptschaltungen 11 bis 13 angeschlossen,welche Hauptkabelbäumenentsprechen, die von dem Verbindungskasten ausgehen. Die Hauptschaltungenwerden durch drei Leitungen einer Stromversorgungsschaltung, einerInnenleuchtenschaltung (Benachrichtigungssignalschaltung) 12,und einer Masseschaltung 13 gebildet. Die Innenleuchtenschaltung (dienachstehend als "Innenleuchtenschaltung" bezeichnet wird) 12 entsprichteiner Schaltung zum Aussenden von Einschalt/Ausschaltsignalen einerInnenleuchte eines Fahrzeugs.
    [0033] DieStromversorgungsschaltung 11, die von dem Verbindungskasten 1 kommt,ist direkt überdie Verbindungsschaltung 7 an die Stromversorgungsschaltung 14 derKartenleuchte 2 angeschlossen, die Innenleuchtenschaltung 12 istvon einer Verbindungsschaltung 8 aus sowohl über einenLöschschalter 6 alsauch eine Kurzschlußschaltung 9 an eineInnenleuchtenschaltung (Benachrichtigungssignalschaltung) 15 derKartenleuchte 2 angeschlossen, und weiterhin ist die Masseschaltung 13 direktan eine Masseschaltung 16 der Kartenleuchte 2 angeschlossen.Ein rechter Kontakt 17 des Löschschalters 6 istan die Kurzschlußschaltung 9 für die Zweckeder Innenleuchte angeschlossen; ein zentraler Kontakt 18 diesesLöschschalters 6 istan die Verbindungsschaltung 8 zum Zwecke der Innenleuchteangeschlossen; und ein linker Kontakt 19 dieses Löschschalters 6 stellteinen toten Kontakt dar, der an keine Schaltung angeschlossen ist.Die jeweiligen Leuchten 2 bis 4 können gleichzeitigLicht aussenden, in Reaktion auf Innenleuchtensignale, wobei siemiteinander zusammenarbeiten.
    [0034] Wennder Löschschalter 6 inRichtung nach links in 1 verschobenwird, wird die Innenleuchtenschaltung 15 deaktiviert, sodass das Innenleuchtensignal nicht an sämtliche Lampen 2 bis 4 übertragenwird. Anders ausgedrückt,wird das Innenleuchtensignal bei sämtlichen Leuchten 2 bis 4 gelöscht, sodass keine dieser Leuchten 2 bis 4 Licht in zusammenwirkenderArt und Weise als Innenleuchten aussendet. Dies liegt daran, dassbestimmte Fahrer von Fahrzeugen die Absicht haben können, dasskeine dieser Leuchten 2 bis 4 in der zusammenarbeitenden Betriebsartarbeiten soll. Es wird darauf hingewiesen, dass sämtlichein dieser Zeichnung dargestellten Schalter Schiebeschalter sind,die in Richtung nach rechts und links verschoben werden, wie diesdurch Pfeile angedeutet ist.
    [0035] Während Lichtaussendevorrichtungen 20 an beidenSeiten des Löschschalters 6 einzelnangeordnet sind, ist eine Elektrodenschaltung 21 jederder Lichtaussendevorrichtungen 20 direkt an die Stromversorgungsschaltung 14 inSerienschaltung angeschlossen, wogegen die andere Elektrodenschaltung 22 über Schalter 23 andie Innenleuchtenschaltung 15 angeschlossen ist. Wenn jederder Schalter 23 in Richtung nach links in dieser Figurverschoben wird, wird die andere Elektrodenschaltung 22 jederder Lichtaussendevorrichtungen 20 an die Masseschaltung 16 angeschlossen,so dass die Lichtaussendevorrichtung 20 unabhängig vondem Löschschalter 6 Lichtaussenden kann. Es ist vorzuziehen, dass Elektrodenschaltungen undVerbindungsschaltungen, die in dieser Zeichnung durch gestrichelteLinien dargestellt sind, als Sammelschienen ausgebildet sind.
    [0036] Diedrei Schaltungen der Kartenleuchte 2, nämlich die Stromversorgungsschaltung 14,die Innenleuchtenschaltung 15 und die Masseschaltung 16 erstreckensich überdie zentrale Leuchte 3 bis zur hinteren Leseleuchte 4 unterVerwendung von Verdrahtungsleitungen. Die Schaltungen, die hierbeigestrichelt dargestellt sind, werden als Unterverdrahtungskabelbäume eingesetzt,und bestehen vorzugsweise aus einem Flachkabel.
    [0037] Beider zentralen Leuchte 3 ist eine Elektrodenschaltung 25 einerLichtaussendevorrichtung 24 direkt an die Stromversorgungsschaltung 14 angeschlossen,und ist die andere Elektrodenschaltung 26 dieser Lichtaussendevorrichtung 24 über einen Schalter 27 andie Innenleuchtenschaltung 15 angeschlossen, so dass dieLichtaussendevorrichtung 24 Licht in Reaktion auf ein Innenleuchtensignalin zusammenarbeitender Art und Weise aussenden kann. Wenn der Schalter 27 inRichtung nach links in dieser Zeichnung verschoben wird, wird dieandere Elektrodenschaltung 26 mit der Masseschaltung 16 verbunden,so dass die Lichtaussendevorrichtung 24 unabhängig vondem Löschschalter 6 Lichtaussenden kann.
    [0038] Ähnlich wiedie Kartenleuchte 2, weist die hintere Leseleuchte 4 zweiLichtaussendevorrichtungen 28 auf, und die Schaltungsausbildungund der Betriebsablauf dieser hinteren Leseleuchte 4 entsprichtjenem der voranstehend geschilderten Kartenleuchte 2. Andersausgedrücktsenden, in dem Anschlußzustanddes Schalters 29, der in 1 gezeigtist, die Lichtaussendevorrichtungen 28 Licht in Zusammenarbeitmit der Innenleuchte aus, wogegen dann, wenn der Schalter 29 nachlinks verschoben ist, die Lichtaussendevorrichtungen 28 Lichtunabhängigvon der Innenleuchte aussenden (so dass die hintere Leseleuchte 4 genutztwerden kann).
    [0039] Beider ersten Ausführungsformist, da die Löschschalterschaltungauch als die Verbindungsschaltung 5 dient, der herkömmlicheVerbinder nicht mehr erforderlich, so dass die Schaltungsanordnung einfachist, der Raum zur Aufnahme der Schaltung verkleinert werden kann,und darüberhinaus die Zusammenarbeit zwischen den Innenleuchten und sämtlichenLeuchten 2 bis 4 durch den Löschschalter 6 aufgehobenwerden kann.
    [0040] 2 zeigt einen Schaltungsaufbaugemäß einerzweiten Ausführungsformder Erfindung. ÄhnlicheBauteile wie bei der ersten Ausführungsform werdenmit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, und insoweit erfolgtkeine wiederholte Beschreibung.
    [0041] Beider vorliegenden Ausführungsformsind Hauptschaltungen 11 bis 13, die von dem Verbindungskasten 1 ausgehen,an eine Verbindungsschaltung (Löschschaltung) 5 angeschlossen,und sind weiterhin an die zentrale Leuchte 3 und die hintere Leseleuchte 4 inReihenschaltung angeschlossen, so dass nur die Kartenleuchte 2 unabhängig betrieben wird,und nur die Zusammenarbeit einer Innenleuchtenschaltung (Benachrichtigungssignalschaltung) 15 dieserKartenleuchte 2 gelöschtwerden kann.
    [0042] Diedrei Leitungen der Hauptschaltungen (nämlich der Stromversorgungsschaltung 11,der Innenleuchtenschaltung 12, und der Masseschaltung 13)sind bis zur hinteren Leseleuchte 4 über die zentrale Leuchte 2 geführt.
    [0043] InBezug auf die Schaltungsausbildung bei der zentralen Leuchte 3 undder hinteren Leseleuchte 4 wurden daher nur die Unterschaltungen 14 bis 16 von 1 zu den Hauptschaltungen 11 bis 13 geändert, undim übrigenist der Schaltungsaufbau ähnlich wiein 1.
    [0044] Dadie Löschschalterschaltungauch als die Verbindungsschaltung 5 dient, ist der herkömmliche Verbindernicht mehr erforderlich, so dass die Schaltungsausbildung einfachist, und der zur Aufnahme der Schaltung erforderliche Raum verkleinertwerden kann. Da der Löschschalter 6 derKartenleuchte 2 betätigtwird, währendnur die Kartenleuchte 2 nicht mit der Innenleuchtenschaltung 12 zusammenwirkend zusammenarbeitet,kann selbst in jenem Fall, in welchem das Innenleuchtensignal aktiviertist, keine Lichtaussendung durch die Lichtaussendevorrichtungen 20 derKartenleuchte 2 erfolgen. Andere Leuchten als die Kartenleuchte 2,nämlichsowohl die zentrale Leuchte 3 als auch die hintere Leseleuchte 4, werdenständigso betrieben, dass sie mit der Innenleuchtenschaltung 12 zusammenarbeiten,so dass die zentrale Leuchte 3 und die hintere Leseleuchte 4 gleichzeitigLicht aussenden können,wenn die Innenleuchte Licht aussendet. Es wird deutlich, dass sowohlbei der zentralen Leuchte 3 als auch bei der hinteren Leseleuchte 4 jededer Lichtaussendevorrichtungen 24 und 28 unabhängig Lichtaussenden kann, durch Verschieben des Schalters 27 unddes Schalters 29 in Richtung nach links.
    [0045] 3 zeigt einen Schaltungsaufbaugemäß einerdritten Ausführungsformder Erfindung. ÄhnlicheBauteile wie bei der ersten Ausführungsform werdenmit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, und insoweit erfolgtkeine erneute Beschreibung.
    [0046] Beider vorliegenden Ausführungsformsind Hauptschaltungen 11 bis 13, die von dem Verbindungskasten 1 herkommen,an eine Verbindungsschaltung (Löschschaltung) 5 angeschlossen,und sind darüberhinaus in Reihenschaltung mit der hinteren Leseleuchte 4 verbunden.Weiterhin sind Unterschaltungen 14 bis 16 derKartenleuchte 2 bis zur zentralen Leuchte 3 alsUnterschaltungen 14 bis 16 der zentralen Leuchte 3 geführt, sodass die Zusammenarbeit einer Innenleuchtenschaltung 15 inder Kartenleuchte 2 und der zentralen Leuchte 3 gleichzeitigaufgehoben werden kann.
    [0047] Wennein Löschschalter 6 derKartenleuchte 2 in dieser Figur nach links verschoben wird,wird die Innenleuchtenschaltung 15 unterbrochen, so dass sowohldie Kartenleuchte 2 als auch die zentrale Leuchte 3 innicht zusammenwirkender Art und Weise betrieben werden, in Bezugauf die Innenleuchtenschaltung 12, so selbst dann, wenneine Innenleuchte Licht aussendet, die jeweiligen Lichtaussendevorrichtungen 20 und 24 derKartenleuchte 2 bzw. der zentralen Leuchte 3 keinLicht aussenden.
    [0048] DerSchaltungsaufbau der Kartenleuchte 2 und der zentralenLeuchte 3 ist ebenso wie bei der ersten Ausführungsform.Die Unterschaltungen 14 bis 16, die von der Kartenleuchte 2 ausgehen,enden bei der zentralen Leuchte 3, so dass die Kartenleuchte 2 nichtdirekt an die hintere Leseleuchte 4 angeschlossen ist.Die Hauptschaltungen 11 bis 13 sind direkt mitder hinteren Leseleuchte 4 verbunden.
    [0049] Entsprechendder Betätigungdes Löschschalters 6 kanndaher die Zusammenarbeit der Innenleuchtenschaltung 15 inder Kartenleuchte 2 und der zentralen Leuchte 3 gelöscht werden,während dieZusammenarbeit der hinteren Leseleuchte 4 aufrechterhaltenbleibt, unabhängigvon der Betätigung desLöschschalters 6.
    [0050] 4 zeigt einen Schaltungsaufbaugemäß einervierten Ausführungsformder Erfindung. Gleiche Bauteile wie bei der ersten Ausführungsformsind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet, und insoweit erfolgtkeine wiederholte Beschreibung.
    [0051] Beider vorliegenden Ausführungsformsind Hauptschaltungen 11 bis 13, die von dem Verbindungskasten 1 herkommen,an eine Verbindungsschaltung (Löschschaltung) 5 angeschlossen,und sind weiterhin mit der zentralen Leuchte 3 in Reihenschaltungverbunden. Weiterhin erstrecken sich Unterschaltungen 14 bis 16 derKartenleuchte 2 bis zur hinteren Leseleuchte 4,so dass die Zusammenarbeit einer Innenleuchtenschaltung 15 inder Kartenleuchte 2 und der hinteren Leseleuchte 4 gleichzeitigaufgehoben werden kann.
    [0052] DerSchaltungsaufbau sowohl der Kartenleuchte 2 als auch derhinteren Leseleuchte 4 ist ebenso wie bei der ersten Ausführungsform.Die Unterschaltungen 14 bis 16, die von der Kartenleuchte 2 ausgehen,enden bei der hinteren Leseleuchte 4, so dass die Kartenleuchte 2 nichtdirekt mit der zentralen Leuchte 3 verbunden ist. Die Hauptschaltungen 11 bis 13 sinddirekt an die zentrale Leuchte 3 angeschlossen.
    [0053] Entsprechendder Betätigungdes Löschschalters 6 kanndaher die Zusammenarbeit der Innenleuchtenschaltung 15 inder Kartenleuchte 2 und der hinteren Leseleuchte 4 gelöscht werden,wobei die Zusammenarbeit der zentralen Leuchte 3 beibehaltenbleibt, unabhängigvon der Betätigungdes Löschschalters 6.
    [0054] Zwarwurde die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf spezielle,bevorzugte Ausführungsformendargestellt und beschrieben, jedoch werden Fachleuten auf diesemGebiet verschiedene Änderungenund Modifikationen aufgrund der hier geschilderten Lehre auffallen.Derartige Änderungenund Modifikationen, die offensichtlich sind, werden so angesehen,dass sie vom Wesen und Umfang der Erfindung umfasst sind, die sichaus der Gesamtheit der vorliegenden Anmeldeunterlagen ergeben.
    [0055] Sokönnenbeispielsweise die Lichtaussendevorrichtungen 20, 24 und 28 Glühlampensein, LEDs elektronischer Bauteile, und dergleichen. Sammelschienenund Kabelbäumekönnenwahlweise bei jeder der Schaltungen entsprechend dem erforderlichenSchaltungsaufbau eingesetzt werden. Die jeweiligen Schalter sindnicht auf den voranstehend geschilderten Schiebeschalter beschränkt.
    [0056] Diejeweiligen Leuchtenmodule sind nicht auf solche Module beschränkt, dieals Dachhimmelleuchten des Fahrzeugs ausgelegt sind, sondern können auchdurch Einsatz von Leuchten verwirklicht werden, die um ein Armaturenbretteines Fahrzeugs herum vorgesehen sind, und durch andere Arten von Leuchten.Anstelle der Innenleuchtenschaltung 12 können andereBenachrichtigungssignalschaltungen vorgesehen sein, um beispielsweiseden Zustand eines Fensters oder den Reifendruck anzuzeigen.
    [0057] InBezug auf die erste und zweite Ausführungsform kann die hintereLeseleuchte weggelassen werden.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Schaltungsanordnung für Fahrzeuge, bei welcher vorgesehensind: ein elektrischer Verbindungskasten; eine erste Schaltung,die direkt an den elektrischen Verbindungskasten angeschlossen ist,um ein Benachrichtigungssignal zu liefern, das einen Zustand einesTeils des Fahrzeugs anzeigt; eine zweite Schaltung, die zur Übertragungdes Benachrichtigungssignals ausgebildet ist; ein erstes Leuchtenmodul,das an einem ersten Teil des Fahrzeugs vorgesehen ist, und aufweist: einenSchalter; und eine Verbindungsschaltung, bei welcher die erste Schaltungund die zweite Schaltung entsprechend dem Zustand des Schaltersverbunden oder getrennt sind; und ein zweites Leuchtenmodul,das an einem zweiten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und an daserste Leuchtenmodul überdie zweite Schaltung angeschlossen ist, wobei eine Lichtaussendevorrichtung,die Licht aussendet, wenn ihr das Benachrichtigungssignal zugeführt wird,sowohl im ersten Leuchtenmodul als auch im zweiten Leuchtenmodulvorgesehen ist.
    [2] Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass ein drittes Leuchtenmodul an einem drittenTeil des Fahrzeugs vorgesehen ist, und mit dem ersten Leuchtenmodul über die zweiteSchaltung verbunden ist, wobei eine Lichtaussendevorrichtung,die Licht aussendet, wenn ihr das Benachrichtigungssignal zugeführt wird,in dem dritten Leuchtenmodul vorgesehen ist.
    [3] Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnetdurch ein drittes Leuchtenmodul, das an einem dritten Teil des Fahrzeugsangeordnet ist, und mit dem ersten Leuchtenmodul über dieerste Schaltung verbunden ist, wobei eine Lichtaussendevorrichtung,die Licht aussendet, wenn ihr das Benachrichtigungssignal zugeführt wird,in dem dritten Leuchtenmodul vorgesehen ist.
    [4] Schaltungsanordnung nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass das erste Leuchtenmodul ein Kartenleuchtenmodul ist; entwederdas zweite Leuchtenmodul oder das dritte Leuchtenmodul ein zentralesLeuchtenmodul ist; das andere Modul unter dem zweiten Leuchtenmodul unddem dritten Leuchtenmodul ein hinteres Leseleuchtenmodul ist; und dasBenachrichtigungssignal anzeigt, ob eine Innenleuchte aktiviertist.
    [5] Schaltungsanordnung nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass das erste Leuchtenmodul ein Kartenleuchtenmodul ist; entwederdas zweite Leuchtenmodul oder das dritte Leuchtenmodul ein zentralesLeuchtenmodul ist; das andere Modul unter dem zweiten Leuchtenmodul unddem dritten Leuchtenmodul ein hinteres Leseleuchtenmodul ist; und dasBenachrichtigungssignal anzeigt, ob eine Innenleuchte aktiviertist.
    [6] Schaltungsanordnung für Fahrzeuge, wobei vorgesehensind: ein elektrischer Verbindungskasten; eine erste Schaltung,welche direkt an den elektrischen Verbindungskasten angeschlossenist, um ein Benachrichtigungssignal zu liefern, das einen Zustandeines Teils des Fahrzeugs anzeigt; eine zweite Schaltung, diezur Übertragungdes Benachrichtigungssignals ausgebildet ist; ein erstes Leuchtenmodul,das an einem ersten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und aufweist: einenSchalter; und eine Verbindungsschaltung, bei welcher die erste Schaltungund die zweite Schaltung entsprechend dem Zustand des Schaltersverbunden oder getrennt sind; und ein zweites Leuchtenmodul,das an einem zweiten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und an denelektrischen Verbindungskasten überdie erste Schaltung angeschlossen ist; wobei eine Lichtaussendevorrichtung,die Licht aussendet, wenn ihr das Benachrichtigungssignal zugeführt wird,sowohl im ersten Leuchtenmodul als auch im zweiten Leuchtenmodulvorgesehen ist.
    [7] Schaltungsanordnung nach Anspruch 6, dadurchgekennzeichnet, dass ein drittes Leuchtenmodul vorgesehen ist, dasan einem dritten Teil des Fahrzeugs angeordnet ist, und an dem elektrischen Verbindungskasten über dieerste Schaltung angeschlossen ist, wobei eine Lichtaussendevorrichtung,die Licht aussendet, wenn ihr das Benachrichtigungssignal zugeführt wird,in dem dritten Leuchtenmodul vorgesehen ist.
    [8] Schaltungsanordnung nach Anspruch 7, dadurchgekennzeichnet, dass das erste Leuchtenmodul ein Kartenleuchtenmodulist; entweder das zweite Leuchtenmodul oder das dritte Leuchtenmodulein zentrales Leuchtenmodul ist; das andere unter dem zweitenLeuchtenmodul und dem dritten Leuchtenmodul ein hinteres Leseleuchtenmodulist; und das Benachrichtigungssignal anzeigt, ob eine Innenleuchteaktiviert ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US7068156B2|2006-06-27|
    JP2005011738A|2005-01-13|
    AU2004202684B2|2009-03-26|
    AU2004202684A1|2005-01-13|
    DE102004029931B4|2015-06-18|
    US20040256914A1|2004-12-23|
    JP4436076B2|2010-03-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-01-20| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2015-02-19| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2016-03-19| R020| Patent grant now final|
    2017-01-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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