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    • 专利摘要:
    Jedesvon einer Vielzahl von LED-Lampenmodulen umfaßt eine Grundplatte, eine LED-Treiberschaltungsanordnung,welche an der Grundplatte angebracht ist, und eine Bedeckung, welchemit der Grundplatte verbunden ist, um die LED-Treiberschaltung zubedecken. Die LED-Lampenmodule sind aufeinander gestapelt. Ein einadrigesFlachkabel verläuftderart durch die LED-Lampenmodule, daß dieses mindestens einen erstenAbschnitt, welcher außerhalbder LED-Lampenmodule angeordnet ist, und eine Vielzahl von zweitenAbschnitten, welche innerhalb der LED-Lampenmodule angeordnet sind,welche elektrisch mit der LED-Treiberschaltung zu verbinden sind,in jedem der LED-Lampenmodule aufweist. Der erste Abschnitt desFlachkabels ist sandwichartig zwischen der Grundplatte eines deroberen LED-Lampenmodule und der Bedeckung eines der unteren LED-Lampenmoduleangeordnet.
    公开号:DE102004029930A1
    申请号:DE102004029930
    申请日:2004-06-21
    公开日:2005-03-17
    发明作者:Haruyuki Matsushita；Toshiaki Okabe
    申请人:Yazaki Corp；
    IPC主号:F21V19-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung geringerGröße, welchemit einer LED (Leuchtdiode) versehen ist, welche als Innenraumlampeoder Kartenleselampe eines Fahrzeugs verwendet wird, um den Insassenraumund das Innere eines Behältersfür kleineGegenstände, wieetwa eines Konsolenfachs, eines Handschuhfachs, eines Zubehörsfachsoder eines Aschenbechers, zu beleuchten. Ferner kann diese einenTassenhalter oder den Bereich der Füße des Insassen beleuchten.
    [0002] 6 stellt ein erstes Beispieleiner Beleuchtungsvorrichtung des Stands der Technik dar, welche inder japanischen Patentanmeldungsveröffentlichung Nr. 9-272377 (vgl.Seiten 2–4, 1) offenbart ist.
    [0003] Beidiesem Beispiel ist eine Beleuchtungsvorrichtung 60 inder Lage, das Innere von Behältern für kleineGegenstände,wie etwa eines Konsolenfachs 66, mit angemessener Helligkeitbei niedrigem Energieverbrauch zu beleuchten. Die Beleuchtungsvorrichtungumfaßteinen Hauptkörper 61,eine Leiterplatte 63, welche an dem Hauptkörper 61 angebrachtist, und eine Linse 65, welche die Leiterplatte 63 bedeckt.
    [0004] DerHauptkörper 61 isteiner kastenförmigen generellenGestalt unter Verwendung eines Kunstharzmaterials ausgebildet. EineHalterung 62 zum Anbringen der Beleuchtungsvorrichtung 60 aneiner Wandflächedes Konsolenfachs 66 ist in einem unteren Abschnitt desHauptkörpers 61 vorgesehen.Die Leiterplatte 63 und die Linse 65 werden jeweilsunter Verwendung eines Eingriffselements fest an dem Hauptkörper 61 gehalten.
    [0005] EineVielzahl von LED-Chips 64 ist an der Leiterplatte 63 angebracht.Die LED-Chips 64 sind in Reihe angeordnet und durch Zweigleitungen 66 mit einemWechselstromgenerator und einer Batterie verbunden, so daß das emittierteLicht in Linie abgestrahlt wird. Die Leiterplatte 63 istferner mit elektronischen Bauelementen, wie etwa einer Gleichrichterdiodezum Verhindern von Geräuschenund einem Strombegrenzungswiderstand versehen, welche nicht dargestelltsind.
    [0006] DieLinse 65 ist in einer kastenförmigen Gestalt aus einem sehrtransparenten Kunstharzmaterial ausgebildet. Daher wird das Licht,welches von den LED-Chips 64 emittiert wird, gebündelt, wenn diesesdurch die Linse 65 läuft,um das Innere des Konsolenfachs 66 mit großer Helligkeitzu beleuchten.
    [0007] Beieiner derartigen Gestaltung kann aufgrund der Tatsache, daß eine große Anzahlvon LED-Chips 64 angebracht wird, eine Beleuchtungsvorrichtunggeschaffen werden, welche das Innere eines Behälters für kleine Gegenstände mitausreichender Helligkeit beleuchten kann und welche wenig Energieverbraucht.
    [0008] Beidiesem Beispiel muß aufgrundder Tatsache, daß Endender zwei Zweigleitungen 66 mit der Leiterplatte 53 verbundensind, eine neue Zweigleitung 66 an der Stammleitung ausgebildetwerden, um eine zusätzlicheBeleuchtungsvorrichtung einzurichten. Dies ist mühsam und teuer, und es entstehtdas Problem, daß einezusätzlicheBeleuchtungsvorrichtung nicht einfach eingerichtet werden kann.
    [0009] Fernerentsteht aufgrund der Tatsache, daß die Vielzahl von LED-Chips 64 ander Leiterplatte 63 angebracht ist, das Problem, daß der Hauptkörper 61 dahereine großeGröße aufweistund nicht an einem Behälterfür kleineGegenständeange bracht werden kann, welcher lediglich einen kleinen Raum darinaufweist. Beispielsweise kann die Lampe nicht an einem Aschenbecheroder einem Tassenhalter angebracht werden. Wenn die Zwischenabstände derVielzahl von LED-Chips 64 verkleinert werden, um die Größe der Beleuchtungsvorrichtung 60 zuverkleinern, entsteht das Problem, daß die Temperatur in der Beleuchtungsvorrichtung 60 aufgrundschlechter Wärmeableitungansteigt, so daß dieLichtemissionsleistung vermindert wird. Insbesondere kann bei einem rotenLED-Chip bei einer hohen Temperatur eine abrupte Verminderung derLichtemissionsleistung erfolgen.
    [0010] Wenndie Beleuchtungsvorrichtung 60 in einem Behälter für kleineGegenstände,wie etwa einem Aschenbecher oder einem Tassenhalter, verwendet wird,arbeitet diese mit einer kleinen Anzahl von LED-Chips 64 ausreichendgut, da keine große Helligkeiterforderlich ist. Wenn die Beleuchtungsvorrichtung 60 ineinem Konsolenfach oder einem Handschuhfach verwendet wird oderals Kartenleselampe verwendet wird, muß diese eine große Anzahlvon LED-Chips 64 aufweisen, da eine große Helligkeit erforderlichist. Obgleich die Anzahl der LED-Chips 64 von der Größe des Behälters für kleineGegenstände bzw.des zu beleuchtenden Raums abhängt,kann die Beleuchtungsvorrichtung 60 eine Vergrößerung bzw. Verkleinerungder Anzahl der LED-Chips 64 nicht flexibel aufnehmen. Daherist es erforderlich, den Hauptkörper 61,die Leiterplatte 63 und die Linse 65 neu zu gestalten,um eine derartige Anforderung zu erfüllen, was zu dem Problem einesAnstiegs der Gesamtkosten führt,wobei dies Werkzeugkosten umfaßt.
    [0011] 7 stellt ein Beispiel einerBeleuchtungsvorrichtung des Stands der Technik dar. Bei diesem Beispielsind Beleuchtungsvorrichtungen 70 in Behältern für kleineGegenstände,wie etwa einem Konsolenfach und einem Handschuhfach, in einer ähnlichenWeise wie bei dem ersten Beispiel angebracht. Die Be leuchtungsvorrichtungen 70 sinddurch Zweigverbinder 71, Zweigleitungen 72 undmodulseitige Verbinder 73 in einer Weise, welche als Bustyp-Verbindungbezeichnet wird, mit einem Kabelbaum 75 verbunden, welcherin einem Fahrzeug vorgesehen ist.
    [0012] Wenneine zusätzlicheBeleuchtungsvorrichtung 70 eingerichtet werden soll, werdenein neuer Zweigverbinder 71, eine neue Zweigleitung 72 und einneuer modulseitiger Verbinder 73 vorbereitet und entlangdem Kabelbaum 75 ähnlichwie die anderen Beleuchtungsvorrichtungen 70 parallel zudiesen angeordnet.
    [0013] Beidiesem Beispiel besteht, obwohl dieses vorteilhaft im Hinblick daraufist, daß Verbindungsvorgänge einfachsind, da die Beleuchtungsvorrichtungen 70 unter Verwendungvon Verbindern mit Enden der Zweigleitungen 72 verbundenwerden, das Problem, daß dieBeleuchtungsvorrichtungen nicht klein gemacht werden können. Fernerbesteht aufgrund der Tatsache, daß die Beleuchtungsvorrichtungen 70 durchdie Zweigverbinder 71, die Zweigleitungen 72 unddie modulseitigen Verbinder 73 mit dem Kabelbaum 75 verbundensind, das Problem, daß einegroßeAnzahl von Bauelementen beteiligt ist, was zu hohen Gesamtkostenführt.Ferner besteht aufgrund der Tatsache, daß die Beleuch- tungsvorrichtungen 70 mitEnden der Zweigleitungen, nicht mit Zwischenabschnitten davon, ineiner ähnlichen Weisewie bei dem ersten Beispiel verbunden sind, das Problem, daß es nichteinfach und mühsamist, eine zusätzlicheBeleuchtungsvorrichtung 70 einzurichten.
    [0014] 8 stellt ein drittes Ausführungsbeispiel einerBeleuchtungsvorrichtung des Stands der Technik dar. Das vorliegendeBeispiel unterscheidet sich dadurch von dem zweiten Beispiel, daß eine Vielzahl vonBeleuchtungsvorrichtungen 80 in Reihe mit einer Zweigleitung 81 verbundenist, welche von einem Kabelbaum abzweigt.
    [0015] Jededer Beleuchtungsvorrichtungen 80 ist aus einem Gehäuse 87 aufgebaut,welches durch eine Grundplatte 84 und eine Bedeckung 86 undeine Verbindungsschaltung ausgebildet ist. Sowohl die Grundplatte 84 alsauch die Bedeckung 86 sind durch Formteilausbildung einesKunstharzmaterials mit isolierenden Eigenschaften hergestellt. EinZwischenabschnitt der Zweigleitung 81 ist an die Leiterplatte gelötet.
    [0016] Beidiesem Beispiel verbleibt ein überschüssiger Abschnitt 81a desKabels 81 zwischen den benachbarten Beleuchtungsvorrichtungen 80,um den Aufbau jeder der Beleuchtungsvorrichtungen 80 zu erleichtern.Wenn der überschüssige Abschnitt 81a zulang ist, kann das Kabel jedoch durch Schwingungen des Fahrzeugs,wenn dieses läuft,umhergeschlagen werden, was zu dem Problem der Erzeugung von Geräuschen undBeschädigungendes Kabels aufgrund von störendenWechselwirkungen mit dessen Umgebung führt.
    [0017] Esist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Beleuch- tungsvorrichtungzu schaffen, welche mit LED-Chips versehen ist (im folgenden einfachals LED-Beleuchtungsvorrichtung bezeichnet), welche in der Lageist, die oben erwähntenProbleme zu lösen, insbesonderezu verhindern, daß ein überschüssiger Abschnitteines Kabels umherschlägt,um dadurch die Erzeugung von Geräuschenund die Beschädigungenaufgrund von störendenWechselwirkungen mit dessen Umgebung auszuräumen.
    [0018] Umdie oben erwähnteAufgabe zu lösen, wirderfindungsgemäß eine LED-Beleuchtungsvorrichtunggeschaffen, umfassend: eine Vielzahl von LED-Lampenmodulen,wovon jedes umfaßt: eineGrundplatte; eine LED-Lampenschaltungsanordnung, welche an derGrundplatte angebracht ist; und eine Bedeckung, welche mitder Grundplatte verbunden ist, um die LED-Treiberschaltungsanordnungzu bedecken, wobei die LED-Lampenmodule aufeinander gestapelt sind;und ein Flachkabel, welches derart durch die LED-Lampenmoduleverläuft,daß diesesmindestens einen ersten Abschnitt, welcher außerhalb der LED-Lampenmoduleangeordnet ist, und eine Vielzahl von zweiten Abschnitten, welcheinnerhalb der LED-Lampenmoduleangeordnet sind, welche mit der LED-Treiberschaltungsanordnung zu verbindensind, in jedem der LED-Lampenmodule aufweist, wobei der ersteAbschnitt des Flachkabels sandwichartig zwischen der Grundplatteeines der oberen LED-Lampenmodule und der Bedeckung eines der unterenLED-Lampenmodule angeordnet ist.
    [0019] Beieiner derartigen Gestaltung kann aufgrund der Tatsache, daß die Vielzahlder LED-Lampenmodule, welche mit dem Flachkabel verbunden ist, aufeinandergestapelt ist, die Helligkeit der LED-Lampen angemessen eingestelltwerden, abhängigvon den Besonderheiten der zu beleuchtenden Bereiche. Aufgrund derTatsache, daß der überschüssige Abschnitt(der erste Abschnitt) des Flachkabels sandwichartig zwischen derGrundplatte des oberen Moduls und der Bedeckung des unteren Modulsangeordnet ist, könnendie Erzeugung von Geräuschenund Beschädigungenaufgrund eines Umherschlagens des überschüssigen Abschnitts des Flachkabelsverhindert werden.
    [0020] Vorzugsweisewird eine Außenfläche der Grundplattemit einer Vertiefung zum Aufnehmen des ersten Abschnitts des Flachkabelsausgebildet.
    [0021] Beieiner derartigen Gestaltung ist der überschüssige Abschnitt des Kabelsdadurch, daß dieser inder Vertiefung enthalten ist, fest angeordnet, was eine Querverschiebungdes überschüssigen Abschnittsverhindert. Daher ist der erste Abschnitt vollständig gegen störende Wechselwirkungenmit dessen Umgebung geschützt.
    [0022] Vorzugsweiseumfaßtdie Bedeckung ein Halteelement, welches jeden der zweiten Abschnitte desFlachkabels an einer Innenflächeder Grundplatte hält.
    [0023] Beieinem derartigen Aufbau kann es selbst dann verhindert werden, daß das Flachkabelvon der Innenflächeder Grundplatte gehoben wird, wenn der erste Abschnitt des Flachkabelsumgefaltet ist, so daß diesersandwichartig zwischen den LED-Lampenmodulenangeordnet ist.
    [0024] Vorzugsweiseumfaßtjedes der LED-Lampenmodule ein Führungselement,welches an einer Innenflächeder Grundplatte angeordnet ist, um eine seitliche Bewegung jedesder zweiten Abschnitte des Flachkabels zu verhindern.
    [0025] Beieiner derartigen Gestaltung kann es verhindert werden, daß das Flachkabel,welches entlang der Innen- und Außenfläche der Grundplatte verläuft, aufgrundder Reibung beschädigtwird, welche durch die seitliche Bewegung erzeugt wird.
    [0026] Dieoben erwähntenAufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden durch genaues Beschreibenbevorzugter beispielhafter Ausführungsbeispieledavon unter Verweis auf die beigefügte Zeichnung besser ersichtlich,wobei:
    [0027] 1 eine perspektivische Ansichtist, welche ein Ausführungsbeispieleiner erfindungsgemäßen LED-Beleuchtungsvorrichtungdarstellt;
    [0028] 2 eine vergrößerte perspektivischeAnsicht einer Vertiefung der LED-Beleuchtungsvorrichtung ist, welchein 1 dargestellt ist;
    [0029] 3 eine Seitenansicht derLED-Beleuchtungsvorrichtung in einem Zustand ist, in welchem eineAbdeckung davon entfernt ist;
    [0030] 4 ein Verdrahtungsplan einesFlachkabels ist, welches mit der LED-Beleuchtungsvorrichtung verbundenist;
    [0031] 5 eine perspektivische Explosionsansichteines der LED-Lampenmodule ist, aus welchen die LED-Beleuchtungsvorrichtungaufgebaut ist;
    [0032] 6 eine Schnittansicht ist,welche ein Beispiel einer Beleuchtungsvorrichtung gemäß dem Standder Technik (ein erstes Beispiel des Stands der Technik) darstellt;
    [0033] 7 eine Schnittansicht ist,welche ein weiteres Beispiel einer Beleuchtungsvorrichtung des Standsder Technik (ein zweites Beispiel des Stands der Technik) darstellt;und
    [0034] 8 eine Schnittansicht ist,welche ein weiteres Beispiel einer Beleuchtungsvorrichtung des Standsder Technik (ein drittes Beispiel des Stands der Technik) darstellt.
    [0035] BevorzugteAusführungsbeispieleder Erfindung werden nachfolgend unter Verweis auf die beigefügte Zeichnunggenau beschrieben.
    [0036] EineLED-Beleuchtungsvorrichtung 10 ist eine kleine Beleuchtungsvorrichtung,welche durch Stapeln von LED-Lampenmodulen 34,welche in Reihe mit einem Zweikern-Flachkabel 40 verbunden sind,hergestellt wird und welche als Innenraumlampe oder als Kartenleselampeeines Fahrzeugs zum Beleuchten des Insassenraums und des Innereneines Behältersfür kleineGegenstände,wie etwa eines Konsolenfachs, eines Handschuhfachs oder eines Zubehörfachs,verwendet wird.
    [0037] DieVielzahl von LED-Lampenmodulen 34 wird in vorbestimmtenAbständenangeordnet, bevor diese derart aufeinander gestapelt werden, daß ein überschüssiger Abschnitt 41 desFlachkabels 40 links angeordnet ist, gemäß der Ansichtdes Beispiels des Stands der Technik, welches in 8 dargestellt ist. Das Flachkabel 40 istein einadriges Kabel, welches durch die Vielzahl von LED-Lampenmodulen 34 verläuft. DieAnzahl der LED-Lampenmodule 34, welche mit dem Flachkabel 40 verbundensind, kann größer alszwei sein.
    [0038] DieLED-Beleuchtungsvorrichtung 10 wird durch Energie betrieben,welche von einer Batterie durch das Flachkabel 40 geliefertwird. Eine Verteilerdose und ein Zweigverbinder, welche nicht dargestelltsind, sind mit einer Stromzuleitungsseite des Flachkabels 40 verbunden.Beispielsweise ist die Verteilerdose durch einen Kabelbaum, welchernicht dargestellt ist, mit einer Batterie verbunden, und der Zweigverbinderist durch den Kabelbaum mit der Verteilerdose verbunden. Die LED-Lampenmodule 34 sinddurch das Einzelflachkabel 40 mit dem Zweigverbinder verbunden.Wenn die Verteilerdose dazu dient, den Kabelbaum zu verzweigen,welcher eine Stammleitung darstellt, kann das Flachkabel 40 von derVerteilerdose ausgehend verzweigt werden, ohne den Zweigverbindervorzusehen.
    [0039] DieVerteilerdose ist eine allgemein bekannte elektrische Anschlußdose, welcheaus einem Kunstharz hergestellt wird, wobei diese eine Leiterplatteund eine Verdrahtungsplatte umfaßt und ferner elektrische Bauelementeaufweist, wie etwa Verbinder, Relais und Sicherungen, welche mitder Verdrahtungsplatte verbunden sind. Beispielsweise ist dies Verteilerdosein dem Motorraum eines Fahrzeugs oder in der Nachbarschaft einesArmaturenbretts davon vorgesehen. Der Zweigverbinder ist in Stromableitungsrichtungder Verteilerdose vorgesehen, beispielsweise an einer Vorderseitensäule oderin der Nachbarschaft davon.
    [0040] Jedesder LED-Lampenmodule 34 umfaßt eine Grundplatte 12,eine Sammelschienenschaltung 35, welche mit einem LED-Chip 38 versehenist, und eine Bedeckung 25. Ein kastenförmiges Gehäuse wird durch die Grundplatte 12 unddie Bedeckung 25 ausgebildet.
    [0041] Dierechteckige plattenförmigeGrundplatte 12 wird durch Formteilausbildung eines Kunstharzmaterialsmit isolierenden Eigenschaften ausgebildet. Wie in den 2 und 5 dargestellt, ist die Grundplatte 12 miteiner Vertiefung 23, Eingriffshaken 16, Verstärkungsrippen 20 undFührungselementen 22 ausgebildet,welche spätergenau beschrieben werden. Das Material der Grundplatte 12 istnicht auf ein Kunstharz beschränkt,und diese kann aus einem beliebigen anderen Material, wie etwa hartemSilikongummi oder Keramik, ausgebildet werden, sofern dieses guteisolierende Eigenschaften und Formbarkeitseigenschaften aufweist.
    [0042] DasFlachkabel 40 ist aus einem Kabel der positiven Seite (Energieversorgungsleitung)mit einer Isolierbeschichtung und einem Kabel der negativen Seite(Masseleitung) mit einer Isolierbeschichtung aufgebaut, welche durchein flaches Isolierband, welches dazwischen vorgesehen ist, parallelzueinander verbunden sind, jedoch sind zwei Kabel bei einem erwünschtenAbschnitt trennbar (siehe 5).Das Flachkabel 40 verläuftohne jegliche Unterbrechung durch die LED-Lampenmodule 34,währendein Abschnitt des Flachkabels 40 mit jeder Sammelschienenschaltung 35 elektrischverbunden ist.
    [0043] DieSammelschienenschaltung 35 weist eine dünne plattenförmige Sammelschiene 36 auf,welche durch Stanzen eines leitenden Substrats gemäß einemSchaltmuster ausgebildet wird. Ein LED-Chip 38 und eineKonstantstromdiode 39 sind an die Sammelschiene 36 gelötet.
    [0044] Wiein 5 dargestellt, istdie leitende Sammelschiene 36 mit Paaren von Anschlüssen 37 undEingriffselementen 45 ausgebildet. Die Anschlüsse 37 verlaufenaufrecht von einem Ende der Sammmelschiene 36 ausgehend,so daß jeder Stromdrahtdes Flachkabels in Druckverbindung in jedem Paar der Anschlüsse 37 angebrachtwird, um den elektrischen Kontakt zwischen der Energieversorgungund dem Flachkabel 40 herzustellen. Aufgrund der Tatsache,daß dieAnschlüsse 37 durchdie Sammelschiene 36 mit der Konstantstromdiode 39 unddem LED-Chip 38 verbunden sind, wird der Energieversorgungsstromdurch die Konstantstromdiode 39 zu dem LED-Chip 38 geleitet.
    [0045] DieEingriffselemente 45 sind bedarfsgemäß an einigen Stellen der Sammelschiene 36 vorgesehen.Diese Eingriffselemente 45 werden in Vertiefungen 21 eingeführt, welchean der Grundplatte 12 ausgebildet sind, um die Sammelschiene 36 ineinem einzigen Vorgang an der Grundplatte 12 zu befestigen.
    [0046] DieW-förmigenFührungselemente 22 sind Elemente,um das Flachkabel 40, welches an der Innenfläche derGrundplatte 12 verlegt ist, gerade zu halten, wobei dieseitliche Bewegung davon beschränktwird. Genauer wird das Kabel 40a der positiven Seite entwederzwischen einer der Außenwände 22a undeiner mittleren Wand 22b gehalten, während das Kabel 40b dernegativen Seite zwischen der anderen Außenwand 22a und dermittleren Wand 22b gehalten wird. Der Zwischenraum zwischenjeder Außenwand 22a undder mittleren Wand 22b wird kleiner als der Außendurchmesserjedes der Kabel 40a, 40b gemacht, um die Kabel 40a, 40b festan dem Führungselement 22 zuhalten.
    [0047] DieVerstärkungsrippen 20 verlaufenaufrecht von der Innenfläche 13a derGrundplatte ausgehend und in Anordnung zwischen den Führungselementen22, um die Anschlüsse 37 zuverstärken. JedesPaar der Verstärkungsrippen 20 isteinem Paar der Anschlüsse 37 zugeordnet.Jedes Paar der Anschlüsse 37 istzwischen einem Paar der Verstärkungsrippen 20 undeinem Führungselement 22 angeordnet,wie in 3 und 5 dargestellt. Bei dieserGestaltung wird verhindert, daß dieAnschlüsse 37 durchdie Verstärkungsrippen 20 unddie Führungselemente 22 geneigtwerden, wenn die Druckverbindung der Kabel 40a, 40b erfolgt.
    [0048] DerLED-Chip 38 ist eine weiße Leuchtdiode eines Oberflächenbefestigungstypsmit zwei Anschlüssen,das bedeutet, einem positiven und einem negativen Anschluß, an derUnterseite davon. Der LED-Chip 38, welcher bei dem vorliegendenAusführungsbeispielverwendet wird, weist einen Nennstrom von 20 mA und eine Nennspannungvon 3,5 V auf. Die Batteriespannung wird durch die Konstantstromdiode 39 vermindertund auf die Nennspannung von 3,5 V eingestellt. Während dieKonstantstromdiode 39 in dem Fall vorteilhaft ist, daß die Spannung schwankt,wie dies bei einem Fahrzeug zu beobachten ist, kann alternativ einStrombegrenzungswiderstand verwendet werden, wenn keine Span nungsschwankungenvorliegen. Die Farbe des LED-Chips 38 ist nicht auf Weiß beschränkt, unddiese kann Rot, Blau oder Grünsein.
    [0049] DerLED-Chip 38 ist dadurch gekennzeichnet, daß dieserwenig Energie verbraucht und eine lange Lebensdauer, ein großes Richtverhältnis und einegroßeHelligkeit aufweist. Dieser verbraucht wenig Energie und weist einelange Lebensdauer auf, da dieser Elektrizität mit sehr hohem Wirkungsgrad (90%)in Licht umwandelt. Dieser weist ein großes Richtverhältnis undeine großeHelligkeit auf, da dieser kein diffuses Licht emittiert, andersals eine Glühlampe.Die Erfindung ist nicht auf einen LED-Chip 38 gemäß obigerBeschreibung begrenzt, und es könnenLED-Chips mit verschiedenen Ausgangsgrößen verwendet werden. Fernerist die Erfindung nicht auf einen LED-Chip 38 des Oberflächenbefestigungstypsbegrenzt, und es kann ein geschoßförmiger LED-Chip verwendet werden.
    [0050] Wiein 5 dargestellt, istdie kistenförmige Bedeckung 25 durchFormteilausbildung eines Harzes derart ausgebildet, daß dieseeine Deckenwand 26 und Umfangswände 30 umfaßt, welchelotrecht zu den Kanten der Deckenwand 26 und in kontinuierlicherVerbindung damit verlaufen. Ein Raum ist durch die Deckenwand 26 unddie Umfangswände 30 derartdefiniert, daß dieserzum Bedecken und Schützen derSammelschienenschaltung 35 geeignet ist. Die Umfangswände 30 sindmit Haltevertiefungen 33, einem Fenster 31, einemEingang 42 und einem Ausgang 44 für das Flachkabel 40 ausgebildet.Die Deckenwand 26 ist mit Halteelementen 43 ausgebildet.
    [0051] DieEingriffshaken 16 verlaufen an Positionen, welche den Haltevertiefungen 33,welche an der Bedeckung 25 ausgebildet sind, zugeordnetsind, aufrecht von der Innenfläche 13a derGrundplatte 12 ausgehend. Wie in 3 dargestellt, ist ein Greifhakenelement 16a aneinem distalen Ende jedes Eingriffs hakens 16 ausgebildet,so daß einEingriff der Eingriffshaken 16 und der Haltevertiefungen 33 erfolgt,um die Grundplatte 12 und die Bedeckung 25 derartzu verbinden, daß sichdiese nicht unbeabsichtigt trennen, wie in 2 dargestellt.
    [0052] Dasrechteckige Fenster 31 läßt das Licht, welches von demLED-Chip 38 emittiert wird, nach außen austreten. Die Kanten desFensters 31 sind zu geneigten Flächen 31a abgeschrägt, so daß es ermöglicht wird,daß dasausgetretene Licht mit einem vorbestimmten Winkel (120 Gradbei diesem Ausführungsbeispiel)gestreut wird. Ein reflektierendes Material kann auf einer Deckenfläche 31 desLichtaustrittsfensters 31 aufgetragen werden, wobei dieFlächeder Deckenwand 26 zur Oberseite des LED-Chips 38 weist, welche eineLichtemissionsfläche 38a davonbildet. Somit wird Licht, welches von der Lichtemissionsfläche 38a emittiertwird, durch das reflektierende Material reflektiert und mit großer Wirksamkeitaus dem Fenster 31 emittiert.
    [0053] Wiein 2 dargestellt, sindder Ausgang 42 und der Eingang 44 Aussparungen,welche die Innenseite und die Außenseite der Umfangswände 30 verbinden,so daß esermöglichtwird, daß dasFlachkabel dadurch hindurch verläuft,um in das Modul 34 hinein bzw. aus diesem heraus geführt zu werden.
    [0054] Beidiesem Ausführungsbeispielsind, wie in 1 dargestellt,zwei LED-Lampenmodule 34, welche mit dem Flachkabel 40 verbundensind, aufeinander gestapelt, um die LED-Beleuchtungsvorrichtung 10 aufzubauen.Es sei erwähnt,daß, wiein 1 und 4 dargestellt, das Flachkabel 40 in sandwichartigemEinschluß durchdie Grundplatte 12 des oberen Moduls und die Bedeckung 25 desunteren Moduls verläuft.Genauer wird das Flachkabel 40, welches entlang einer Innenfläche 13a derGrundplatte 12 des oberen Moduls 34 verlegt ist,aus einem Ausgang 42 heraus geführt (siehe 1 und 2) undumgefaltet, so daß der überschüssige Abschnitt 41 entlang einerAußenfläche 13b derGrundplatte 12 verläuft.Das Flachkabel 40 wird wiederum umgefaltet, um durch einenEingang 44 in das untere Modul 34 geführt zu werden.Das bedeutet, daß,wie in 4 dargestellt,das Flachkabel 40 wie eine Kurbel verlegt ist.
    [0055] Beieiner derartigen Anordnung liegt der überschüssige Abschnitt 41 aufgrundder Tatsache, daß der überschüssige Abschnitt 41,welcher zwischen den benachbarten LED-Lampenmodulen 34 angeordnetist, sandwichartig zwischen der Grundplatte 12 und derBedeckung 25 der LED-Lampenmodule 34, welche aufeinandergestapelt sind, angeordnet ist, nicht zu der Außenseite hin frei, was die Erzeugungvon Geräuschenund Beschädigungen aufgrunddes Umherschlagens des überschüssigen Abschnittsverhindert.
    [0056] Wiein 1 bis 3 dargestellt, ist die Vertiefung 23 ander Außenfläche 13b derGrundplatte 12 geeignet ausgebildet, um den überschüssigen Abschnitt 41 desFlachkabels 40 zu enthalten. Die Vertiefung 23 istmit einer Tiefe ausgebildet, welche gleich der Dicke des Flachkabels 40 odergrößer als dieseist, so daß das überschüssige Kabelvollständig aufgenommenwerden kann. Die Vertiefung 23 ist mit einer ähnlichenBreite wie der Breite des Flachkabels 40 ausgebildet, umdie seitliche Bewegung des überschüssigen Abschnitts 41 zubeschränken.
    [0057] Somitliegt der überschüssige Abschnitt 41 desFlachkabels 40 an der Außenseite des LED-Lampenmoduls 34 nichtfrei, was Beschädigungenan dem Kabel aufgrund von störendenWechselwirkungen mit der Umgebung vollständig verhindert.
    [0058] DieHalteelemente 43 verlaufen von der Deckenwand 26 ausgehendderart, daß diesedem Ausgang 42 bzw. dem Eingang 44 gegenüberliegen. Wenndie Grundplatte 12 und die Bedeckung 25 verbundensind, drückendie Spitzenenden der Halteelemente 43 auf das Flachkabel 40,um zu verhindern, daß sichdas Flachkabel 40 in der Längsrichtung davon bewegt. Fernerverhindern die Halteelemente 43 selbst dann, daß das Flachkabel 40 vonder Innenfläche 13a derGrundplatte 12 gehoben wird, wenn das Flachkabel 40,welches aus dem Ausgang 42 geführt wird, zur Aufnahme in derVertiefung 23 zurückgefaltetist, wie oben beschrieben.
    [0059] Wiesomit beschrieben, wird die Sammelschienenschaltung 35,welche an der Grundplatte 12 angebracht ist, durch dieBedeckung 25 bedeckt, um elektrische Bauelemente, wie etwaden LED-Chip 38 und die Konstantstromdiode 39 zuschützenund dadurch die Zuverlässigkeitelektrischer Verbindungen aufrechtzuerhalten. Aufgrund der Tatsache,daß die Vielzahlvon LED-Lampenmodulen 34,welche mit dem Flachkabel 40 verbunden sind, aufeinandergestapelt sind, kann die Helligkeit der LED-Lampen gemäß den Vorgabeneines zu beleuchtenden Bereichs eingestellt werden. Aufgrund derTatsache, daß der überschüssige Abschnitt 41 desFlachkabels 40 zwischen den benachbarten LED-Lampenmodulen 34 verbleibt,wird die Zusammensetzungsbearbeitbarkeit der LED-Lampenmodule 34 verbessert.Aufgrund der Tatsache, daß der überschüssige Abschnitt 41 desFlachkabels 40 zwischen der Grundplatte 12 desoberen Moduls und der Bedeckung 25 des unteren Moduls 34 angeordnetist, könnendie Erzeugung von Geräuschenund Beschädigungen aufgrundeiner umherschlagenden Bewegung des Kabels vermieden werden.
    [0060] Obgleichdie vorliegende Erfindung unter Verweis auf spezielle bevorzugteAusführungsbeispieledargestellt und beschrieben wurde, sind verschiedene Änderungenund Abwandlungen anhand der Erläuterungender vorliegenden Schrift fürFachkundige ersichtlich. Derartige Änderungen und Abwandlungen,welche offensichtlich sind, fallen unter Prinzip, Schutzumfang undIdee der Erfindung gemäß Definitionin den beigefügtenAnsprüchen.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] LED-Beleuchtungsvorrichtung, umfassend: eineVielzahl von LED-Lampenmodulen, wobei jedes davon umfaßt: eineGrundplatte; eine LED-Treiberschaltungsanordnung, welche an derGrundplatte angebracht ist; und eine Bedeckung, welche mitder Grundplatte verbunden ist, um die LED-Treiberschaltungsanordnungzu bedecken, wobei die LED-Lampenmodule aufeinander gestapelt sind;und ein Flachkabel, welches derart durch die LED-Lampenmoduleverläuft,daß diesesmindestens einen ersten Abschnitt, welcher außerhalb der LED-Lampenmoduleangeordnet ist, und eine Vielzahl von zweiten Abschnitten, welcheinnerhalb der LED-Lampenmoduleangeordnet sind, welche elektrisch mit der LED-Treiberschaltung zu verbinden sind,in jedem der LED-Lampenmoduleaufweist, wobei der erste Abschnitt des Flachkabels sandwichartigzwischen der Grundplatte eines der oberen LED-Lampenmodule und derBedeckung eines der unteren LED-Lampenmodule angeordnet ist.
    [2] LED-Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobeieine Außenfläche derGrundplatte mit einer Vertiefung zum Aufnehmen des ersten Abschnitts desFlachkabels ausgebildet ist.
    [3] LED-Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobeidie Bedeckung ein Halteelement umfaßt, welches jeden der zweitenAbschnitte des Flachkabels an einer Innenfläche der Grundplatte hält.
    [4] LED-Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobeijedes der LED-Lampenmodule ein Führungselementumfaßt,welches an einer Innenfläche derGrundplatte angeordnet ist, um eine seitliche Bewegung jedes derzweiten Abschnitte des Flachkabels zu beschränken.
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    同族专利:
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    US20040257830A1|2004-12-23|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-03-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2010-07-15| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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