Vorrichtung zum Filtern von Fluiden

专利摘要:
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Filtern von Fluiden mit einem Filterelement, das in einem Gehäuse (10) aufnehmbar ist, das aus mindestens zwei Gehäuseteilen (12, 14, 16) besteht. Dadurch, dass die beiden Gehäuseteile (12, 14) längs mindestens einer Führungsbahn (24, 26) realtiv zueinander verschiebbar und voneinander trennbar sind und dass die beiden Gehäuseteile (12, 14) längs mindestens einer Verriegelungsbahn (30, 32) mittels einer Verschlusseinrichtung (34) miteinander verrastbar sind, ist gegenüber den bekannten Gewindelösungen eine Art Bajonettverschluss realisiert, der auf kostengünstige Art und Weise für einen Filterelementwechsel das Lösen und das miteinander Verbinden der genannten Gehäuseteile erlaubt.
公开号:DE102004029641A1
申请号:DE200410029641
申请日:2004-06-18
公开日:2006-01-12
发明作者:Knut Herges；Norbert Lang；Ralf Dr. Wnuk
申请人:Hydac Process Technology GmbH；
IPC主号:B01D27-08

专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zum Filtern von Fluiden miteinem Filterelement, das in einem Gehäuse aufnehmbar ist, das ausmindestens zwei Gehäuseteilenbesteht.
[0002] DahingehendeFiltervorrichtungen sind in einer Vielzahl von Ausführungsformenbekannt und auf dem Markt frei erhältlich. Die bekannten Lösungen weisenregelmäßig einenZulauf fürverschmutztes Fluid auf, das überdas Filterelement abgereinigt über einenFluidablauf die Filtervorrichtung verläßt. Das im Filtergehäuse aufgenommeneFilterelement besteht regelmäßig auseiner plissierten Filtermatte, die sich innenumfangsseitig unterBildung eines Fluidraumes an einem Stützrohr abstützt. Bei der Durchströmung vonaußennach innen im Filterelement verbleibendes Verschmutzungsmaterialwird dergestalt festgehalten und bei zugesetztem und verbrauchtem Filterelementwird dieses gegen ein neues ausgetauscht. In Abhängigkeit der konstruktivenGestaltung der Filtervorrichtung kann diese in einem sehr weit gezogenenFluiddruckbereich Filteraufgaben wahrnehmen, wobei Betriebsdrücke von1000 bar und mehr in Sonderfällenkeine Seltenheit sind. Als zu filtrierendes Fluid kann neben üblichenHydraulikmedien auch Wasser filtriert werden, um unter anderem für bestimmteFertigungstechnologien in der Bekleidungsindustrie ein entsprechendesMedium aufbereitet zur Verfügungzu haben.
[0003] Umvon Zeit zu Zeit das jeweils verbrauchte Filterelement gegen einneues im Gehäusetauschen zu können,sind bei den bekannten Filtervorrichtungen die Gehäuse in derRegel mit einem abnehmbaren Deckelteil versehen, das als Gehäuseteildas eigentliche Gehäuseteilfreigibt mit dem aufgenommenen Filterelement. Insbesondere bei denbeschriebenen Hochdruckanwendungen ist, um die notwendige Drucksicherheitsicherzustellen, das Deckelteil in das sonstige rohrförmige Gehäuseteilmit dem Filterelement eingeschraubt. Die dahingehende Schraubverbindungstechnikbereitet insbesondere dann Probleme, wenn die Gehäuseteileaus Edelstahlmaterialien gefertigt sind, beispielsweise um dergestaltdie Filtrierbehandlung von aggressiven Fluiden sicherzustellen,wozu auch Wasser gehörtaufgrund seines korrosiven Mediencharakters. Das Einbringen des Gewindesin die zugehörigenGehäuseteileist kostenintensiv und darüberhinaus kann nicht ausgeschlossen werden, dass insbesondere im Hinblick aufden hohen Druck die damit einhergehenden langen Gewindestreckenzu einem Verkanten der Teile beim Ein- und Ausschrauben führen, waseinen hemmungsfreien Filterelementwechsel vor Ort, also an der Stelle,wo die Filtervorrichtung eingesetzt ist, erschwert. Kommt es darüber hinauszu einem Verschmutzungseintrag längsder Gewindestrecke, ist unter Umständen das Herstellen der Verbindungder beiden Gehäuseteilemiteinander ohne Aufbringen zusätzlicherReinigungsarbeiten gar nicht mehr möglich.
[0004] Ausgehendvon diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,die bekannten Filtervorrichtungen dahingehend weiter zu verbessern,dass unter Beibehalten ihrer sonstigen Vorteile ein Filterelementaustauscherleichtert ist bei gleichzeitig kostengünstiger Realisierung. Einedahingehende Aufgabe lösteine Vorrichtung zum Filtern von Fluiden mit den Merkmalen des Patentanspruches1 in seiner Gesamtheit.
[0005] Dadurch,dass gemäß dem kennzeichnendenTeil des Patentanspruches 1 die beiden Gehäuseteile längs mindestens einer Führungsbahnrelativ zueinander verschiebbar und voneinander trennbar sind unddass die beiden Gehäuseteilelängs mindestenseiner Verriegelungsbahn mittels einer Verschlußeinrichtung miteinander verrastbarsind, ist gegenüberden bekannten Gewindelösungeneine Art Bajonettverschluß realisiert,der auf kostengünstige Artund Weise füreinen Filterelementwechsel das Lösenund das miteinander Verbinden der genannten Gehäuseteile erlaubt. Durch dieRelativbewegung der beiden Gehäuseteilezueinander brauchen diese nur entlang der jeweils vorgegebenen Führungsbahn gegeneinanderverschoben zu werden, und nach Erreichen einer Endlagenstellung,bei der die beiden Gehäuseteileaneinanderliegen, sind diese dann entlang einer Verriegelungsbahnum eine vorgebbare Wegstrecke relativ gegeneinander zu drehen, um danndergestalt überdie Verschlußeinrichtungdie Verrastung der beiden Gehäuseteilemiteinander sicherzustellen, bei der der Gehäuseinnenraum gegenüber derUmgebung abgeschlossen ist.
[0006] Für einenAustauschvorgang bezogen auf das Filterelement sind dann die genanntenGehäuseteilewiederum zunächstentlang der jeweiligen Verriegelungsbahn unter Außereingriffbringender Verschlußeinrichtunggegenseitig zu verdrehen und in der dahingehenden gedrehten Endpositionwird durch ein Auseinanderziehen der Gehäuseteile voneinander längs derjeweiligen Führungsbahndie vorstehend beschriebene Verbindung vollständig gelöst und das Filterelement istfür einenAustauschvorgang freigegeben. Es ist selbstredend, dass für einendahingehenden Austauschvorgang das Filtergehäuse zunächst drucklos zu machen ist,was auf diesem Gebiet eine üblicheMaßnahmedarstellt.
[0007] Dadie jeweilige Führungsbahnsowie die jeweilige Verriegelungsbahn im Querschnitt entsprechendgroß dimensioniertsein könnengegenüber denbekannten Gewindeganglösungen,sind Hemmnisse vermieden, so dass sich auf einfache Art und Weiseund mit geringen Betätigungskräften diebeiden zugeordneten Gehäuseteilemiteinander verbinden oder voneinander trennen lassen. Auch kommt esaufgrund der relativ großenQuerschnittsflächen für die genanntenBahnen bei einem ungewollten Eintrag von Verschmutzungen nicht zuAusfällender gesamten Befestigungsvorrichtung durch die Gehäuseteileund insbesondere auch ein Abreinigen von dahingehenden Verschmutzungenist füreine Bedien- oder Wartungsperson erleichtert. Da die Verschlußeinrichtungin der Art eines Bajonettverschlusses konzipiert sein kann, läßt sichdiese relativ kostengünstigrealisieren und es ist füreinen Durchschnittsfachmann auf dem Gebiet der Filtervorrichtungen überraschend,dass er unter Aufgabe einer hochfesten Gewindeverbindung mit derBajonettverschlußlösung sogarnoch zu verbesserten Festigkeitswerten gelangt.
[0008] Beieiner bevorzugten Ausführungsformder erfindungsgemäßen Filtervorrichtungverläuftdie jeweilige Führungsbahnparallel zur Längsachseder zueinander verschiebbaren Gehäuseteile, wobei die jeweiligeVerriegelungsbahn quer dazu verlaufend angeordnet ist. Hierdurchergibt sich auf der einen Seite eine Vereinfachung in der Zustellbewegung während desIneingriffbringens der beiden Gehäuseteile miteinander und durchdie Querverschiebung der Gehäuseteilezueinander entlang der jeweiligen Verriegelungsbahn kommt es imfestgelegten Zustand der aneinander angelegten Gehäuseteileunter Einbezug der Verschlußeinrichtungzu einer günstigenKrafteinleitung in diese und mithin zu einer hochfesten Gehäuseteilverbindung,was insbesondere für Anwendungsfälle im Hochdruckbereichder Filtervorrichtung günstigist.
[0009] Vorzugsweisegreift bei der genannten Verbindungslösung ein Gehäuseteilin das andere ein und die Festlegung erfolgt über die Verschlußeinrichtungzwischen den einander benachbarten Seiten der im Eingriff miteinanderbefindlichen Gehäuseteile.Bei einer anders gearteten Ausführungsformder erfindungsgemäßen Filtervorrichtungwäre esaber auch denkbar im Sinne einer Kappenlösung, dass das eine Gehäuseteildas andere übergreift,wobei dann wiederum zwischen den einander benachbarten Seiten derGehäuseteiledie Verschlußeinrichtunganzuordnen ist.
[0010] Beieiner weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtungist zwischen einander benachbarten Führungsbahnen des jeweiligenGehäuseteilsmindestens ein Rastteil als Teil der Verschlußeinrichtung angeordnet, dasin einer zuordenbaren Führungsbahn desjeweiligen anderen Gehäuseteilsverläuft,sobald die Gehäuseteilerelativ zu ihrer Längsachseverschiebbar sind. Vorzugsweise ist dabei ferner vorgesehen, dassdas jeweilige Rastteil zumindest eine Verriegelungsbahn begrenzt,längs derdas jeweils zuordenbare Rastteil des anderen Gehäuseteils eingreift, sobalddie Gehäuseteileim verbundenen Zustand gegeneinander verdreht sind. Die dahingehendenRastteile greifen dann in der Art von Sperrzähnen in die jeweiligen Zwischenräume zwischeneinander benachbarten Rastteilen einer Längsreihe ein, so dass dergestalteine hochfeste Verzahnungsverbindung für die beiden Gehäuseteileerreicht ist.
[0011] Diebeiden Gehäuseteilekönnenals rohrförmigeGehäuseteilhälften ineinandergreifen;vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, das eine Gehäuseteil als Deckelteil auszubildenund das andere Gehäuseteilals Längsrohrteilfür dieAufnahme des zuordenbaren Filterelementes. Als besonders kostengünstig hates sich darüberhinaus erwiesen, die Rastteile als Gleichteile auszubil den, so dassfür dieVerschlußeinrichtungals Ganzes ein standardisierter Aufbau erreicht ist und in Abhängigkeitder auftretenden Belastungen lassen sich eine Vielzahl an korrespondierendenRastteilen der Verschlußeinrichtungan beiden Gehäuseteilenvorsehen und durch Längs-und Querverschiebebewegungen entlang der Führungsbahnen und der Verriegelungsbahnenzum Herstellen eines Bajonettverschlusses miteinander in Eingrif bringen,wobei die dahingehende Verbindung mit geringen Betätigungskräften ohneweiteres lösbarist.
[0012] Weiterevorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der sonstigen Unteransprüche.
[0013] Imfolgenden wird die erfindungsgemäße Filtervorrichtunganhand eines Ausführungsbeispiels nachder Zeichnung nähererläutert.Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die
[0014] 1 einenLängsschnittdurch die Filtervorrichtung;
[0015] 2 inperspektivischer Ansicht Teile des Filtergehäuses nach der 1,die voneinander getrennt dargestellt sind; und
[0016] 3 eineder 2 entsprechende Darstellung, bei der die beidenGehäuseteilenach der 2 miteinander sich in Eingriffbefinden und zur Lagesicherung der Gehäuseteile ist eine Schraube einerSicherungseinrichtung vorgesehen.
[0017] Diein der 1 dargestellte Filtervorrichtung weist ein alsGanzes mit 10 bezeichnetes Filtergehäuse auf. Das dahingehende Filtergehäuse 10 ist auseinem rohrförmigen,insbesondere zylindrischen ersten Gehäuseteil 12 gebildet,an dessen in Blickrichtung auf die 1 gesehenunterer Endseite sich ein weiteres zweites Gehäuseteil 14 anschließt. Nachoben hin ist das erste Gehäuseteil 12 voneinem weiteren dritten Gehäuseteil 16 verschlossen. Dasdahingehende dritte Gehäuseteil 16 übergreift kappenartigdas obere Ende des ersten Gehäuseteils 12 undist mit einer entsprechenden Dichtung versehen auf eine obere Außengewindestreckedes ersten Gehäuseteils 12 aufgeschraubt.Das dritte Gehäuseteil 1b weistunter anderem einen Zulaufkanal 18 für verschmutztes, zu filtrierendesFluid auf sowie einen Ablaufkanal 20 für die Abfuhr des innerhalbder Filtervorrichtung mittels eines Filterelementes (nicht dargestellt)abgereinigten Fluids.
[0018] Derbesseren Darstellung wegen wurde das Filterelement, insbesonderein Form einer plissierten Filtermatte, nicht näher dargestellt. Das Filterelement wirdjedoch in üblicherund daher nicht näherbeschriebener Art und Weise innerhalb des Aufnahmeraums 22 imFiltergehäuse 10 aufgenommen.Sofern mit der Filtervorrichtung aggressive oder korrosive MedieneinschließlichWasser filtriert werden sollen, sind die genannten Gehäuseteiledes Filtergehäuses 10 vorzugsweiseaus Edelstahlmaterialien gebildet. Ist das in der 1 nichtnäher dargestellteFilterelement währenddes Filterbetriebes von Verschmutzungen abschließend zugesetzt, ist diesesgegen ein neues Filterelement zu tauschen. Für den dahingehenden Austauschvorgangsind die beiden Gehäuseteile 12, 14 voneinanderzu trennen, was im folgenden im einzelnen beschrieben werden wird.
[0019] Wieinsbesondere die 2 zeigt, sind die beiden Gehäuseteile 12, 14 entlangvon Führungsbahnen 24, 26 relativzueinander verschiebbar, und zwar parallel zu der Längsachse 28 desFiltergehäuses 10.Ferner sind die beiden Gehäuseteile 12, 14 längs vonVerriegelungsbahnen 30, 32 mittels einer als Ganzesmit 34 bezeichneten Verschlußeinrichtung miteinander lösbar verrastbar.Während,wie bereits dargelegt, die jeweiligen Führungsbahnen 24, 26 parallelzur Längsachse 28 desFiltergehäuses 10 ausgerichtetsind, verlaufen die jeweiligen Verriegelungsbahnen 30, 32 derbeiden Gehäuseteile 12, 14 querdazu, und zwar entlang der Innenumfangsseite 36 des erstenGehäuseteils 12 sowieentlang der Außenumfangsseite 38 deszweiten Gehäuseteils 14. Zwischeneinander benachbarten Führungsbahnen 24, 26 desjeweiligen Gehäuseteils 12 bzw. 14 sind Rastteile 40, 42 alsTeil der Verschlußeinrichtung 34 angeordnet.Werden die beiden Gehäuseteile 12,14 gemäß der Darstellungnach der 2 von ihrer separierten Stellungin eine Verbindungsstellung nach der 3 verbracht,wird das als Deckelteil konzipierte Gehäuseteil 14, wie in 2 dargestellt,in Richtung der Längsachse 28 indas Innere des Gehäuseteils 12 eingeschobenund die jeweils in Reihe hintereinander angeordneten Rastteile 42 desGehäuseteils 14 gleitenentlang den Führungsbahnen 24 desersten Gehäuseteils 12 solange ab, bis die einander zugewandten Stirnseiten 44 und 46 derbeiden Gehäuseteile 12, 14 ineiner Lage zueinander sind gemäß der Darstellungnach der 3.
[0020] Wiedes weiteren die 2 zeigt, und wie sich aus derSchnittdarstellung nach der 1 ergibt, begrenztdas jeweilige Rastteil 40, 42 eine Verriegelungsbahn 30, 32,wobei nach dem gezeigten Ausführungsbeispieljedes Gehäuseteil 12, 14 vierPaare an Rastteilen 40, 42 aufweist, die diametralzur Längsachse 28 einandergegenüberliegendentsprechend gruppiert sind und die in einer Gruppe hintereinanderangeordneten Rastteile 40, 42 begrenzen die jeweiligeVerriegelungsbahn 30, 32 mit einem derartigenAbstand, dass bei ineinander geschobenen Gehäuseteilen 12, 14 einerelative Drehung der beiden Gehäuseteile 12, 14 ineiner der beiden möglichenDrehrichtungen dazu führt,dass die Rastteile 42 des anderen Gehäuseteils 14 in dieAbständezwischen den Paaren an Rastteilen 40 des ersten Gehäuseteils 12 entlangder genannten Verriegelungsbahnen 30, 32 eingreifen,so dass bei hergestellter Bajonettverbindung in einer Reihe parallelzur Längsachse 28 jeweilsin alternierender Reihenfolge vier Rastteile 40, 42 miteinanderzu vier Gruppen in Eingriff sind. Insgesamt sind dann bei hergestellterVerbindung 16 Rastteile in Vierergruppen diametral zur Längsachse 29 angeordnetund dergestalt miteinander verriegelt.
[0021] Dierelative Schwenkbewegung der beiden Gehäuseteile 12, 14 beträgt dabeiim wesentlichen in einer möglichenSchwenkrichtung etwa 90°.Sollten sehr hohe Druckbeanspruchungen innerhalb der Filtervorrichtungauftreten, wärees auch möglich,die Verschlußeinrichtung 34 durchnoch weitere Rastteile 40, 42 zu verstärken. Beigeringeren Beanspruchungen könntees auch genügen,nur in einer Radialebene jeweils zwei einander diametral gegenüberliegendeRastteile von Gehäuseteil 12 undGehäuseteil 14 miteinanderwechselwirken zu lassen. In der einfachsten Ausgestaltung für sehr niedrigeDrucke wärees auch möglich,nur ein Rastteil 40, 42 eines Gehäuseteils 12, 14 über eineFührungsbahn 24, 26 undQuerverschwenken entlang einer Verriegelungsbahn 30, 32 mitWandteilen des jeweils anderen Gehäuseteils 14, 21 inEingriff zu bringen, um dergestalt zu der beschriebenen Bajonettverschlußverbindung zugelangen.
[0022] Wiesich des weiteren aus der 2 ergibt, weistdas erste Gehäuseteil 12 alsFührungsbahnen 24 nutförmige Vertiefungenauf, zwischen denen sich die Rastteile 40 als stehengebliebeneWandteile entlang der Innenumfangsseite 36 erstrecken.Beim anderen zweiten Gehäuseteil 14 sindhingegen die zuordenbaren Führungsbahnen 24 durchdie Außenumfangsseite 38 einesEingriffsstutzens 48 gebildet, auf dem wiederum zwischendiesen Führungsbahnen 26 dieweiteren Rastteile 42 vorstehend verbleiben. Das jeweiligeRastteil 40, 42 ist aus einem Stegkörper gebildet,der sich in Längsrichtungradial entlang der Innenumfangsseite 36 sowie der Außenumfangsseite 38 erstreckt.Insofern erstrecken sich die Stegkörper parallel zur jeweiligenVerriegelungsbahn 30, 32.
[0023] Beider Abstandswahl zwischen den jeweiligen Rastteilen 40, 42 sowohlin Längsrichtungals auch quer dazu, bezogen auf die Führungsbahnen 24, 26 sowiedie Verriegelungsbahnen 30, 32 ist jedenfallsdarauf zu achten, dass hindernisfrei die Rastteile so gegeneinanderverschoben werden können,dass diese erst in Längsrichtungder jeweiligen Führungsbahnabgleiten, um dann anschließendin einer Querschwenkbewegung in ihre Raststellung entlang den Verriegelungsbahnengebracht zu werden. Um die dahingehenden Einführvorgänge zu erleichtern, sind dieRastteile 40, 42 entlang ihrer Stegseiten mitAnschrägungenoder Anphasungen versehen, die dergestalt das gegenseitige Abgleiten ermöglichen.Ferner ist die Höhedes jeweiligen Steges der Nuttiefe der korrespondierenden Führungsbahn 24, 26 angepaßt und/oderder Steghöheder Stege des korrespondierenden Gehäuseteils 12, 14. Vorzugsweisesind bei der gewähltenAusführungsformder Filtervorrichtung die Rastteile 40, 42 alle gleichausgestaltet, wobei jedoch auch die Möglichkeit eröffnet wäre, Stegeunterschiedlicher Breite, Höheoder Querdimensionierung auszuwählen,die dann aber immer jeweils den Rastteilen des anderen korrespondierendenGehäuseteilszu entsprechen haben. Anstelle der genannten Stege könnten auch Raststifteod. dgl. Anwendung finden. Wie des weiteren die 1 zeigt,ist der Eingriffsstutzen 48 an seinem einen freien Ende,mit dem er in das erste Gehäuseteil 12 immontierten Zustand hineinragt, mit einem Abdichtring 50 versehen,der den Aufnahmeraum 22 gegenüber der Umgebung abdichtet.
[0024] Indem als Deckelteil konzipierten Gehäuseteil 14 ist einenutförmigeAusnehmung 52 vorhanden, die sich entlang des Radialumfangesum einen Winkel von etwa 90° erstreckt,und die nutförmige Ausnehmung 52 mündet mitihren Enden in die Mittenebene von zwei Rastteilpaaren 42,die unmittelbar benachbart einander zugewandt am Eingriffsstutzen 48 angeordnetsind. Ist die dahingehende nutförmige Ausnehmung 52 beimZusammenstecken von Gehäuseteil 12 mitGehäuseteil 14 mittigzu einer Anschlageinrichtung 54 in Form eines Anlagestiftesorientiert, der sich an der freien Stirnseite 44 des ersten Gehäuseteils 12 befindet,ist dergestalt überdie Anschlageinrichtung 54 eine visuelle Überprüfung möglich sowohlbezogen auf die Längsverfahrbarkeitder Gehäuseteile 12, 14 zueinanderals auch hierzu in den quer verlaufenden Verriegelungsrichtungenentlang der Verriegelungsbahnen 30, 32. Werdenin Blickrichtung auf die 2 gesehen die einander zusammengeschobenenGehäuseteile 12, 14 relativ zueinanderum einen Schwenkwinkel von etwa 45° im Uhrzeigersinn verschwenkt,stößt der Stiftder Anschlageinrichtung 54 an die linke Begrenzungswand desAuslaufes der nutförmigenAusnehmung 52, so dass in der dahingehenden Verriegelungspositiondie Stellung nach der 3 eingenommen ist.
[0025] Weiterhinist mittels einer Sicherungseinrichtung 56 die Verrastungspositionder Gehäuseteile 12, 14 zueinandergemäß der Darstellungnach der 3 überwachbar. Ist gemäß der Darstellungnach der 3 die Verrastungsposition derbeiden Gehäuseteile 12, 14 zueinandererreicht, wird in der freien Stirnseite 44 des ersten Gehäuseteils 12 eineBohrung oder ein Gewindestück 59a deckungsgleichin Übereinstimmungmit einer Einschraubstrecke im anderen zweiten Gehäuseteil 14 gebracht,so dass dergestalt eine Sicherungsschraube 58 einschraubbar ist.Die dahingehende Einschraubrichtung für die Schraube 58 verläuft gleichfallsparallel zur Längsachse 28 desFiltergehäuses 10.Um nun noch weiter die Sicherheit zu erhöhen, ist zu der Sicherungseinrichtung 56 einFluidkanal 60 im zweiten Gehäuseteil 14 angeordnet,das eine fluidführendeVerbindung zum Aufnahmeraum 22 im Inneren des Filtergehäuses 10 herstellt.
[0026] Solltewider Erwarten trotz optischer Kontrolle von Anschlageinrichtung 54 undSicherungseinrichtung 56 die Paßverbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen 12, 14 über dieVerschlußeinrichtung 34 nichtrichtig hergestellt sein, würdeaufgrund des hohen Innendruckes ein Leckagestrom über denFluidkanal 60 entstehen und an der Sicherungsschraube 58 käme es zueinem Abtropfen an Fluid, was dem Bedien- oder Wartungspersonaleinen Hinweis auf eine nicht zutreffende Gehäuseverbindung geben würde. Im übrigen ist über dieSicherungseinrichtung 56 mit Sicherungsschraube 58 auchim Betrieb der Filtervorrichtung ein ungewolltes Lösen desDeckelteils mit Sicherheit vermieden. Um eine rasche Verrastungshandhabungzu gewährleisten,besteht darüberhinaus auch die Möglichkeit,entgegen der Darstellung nach der 3 wiederumbei mittig angeordnetem Sicherungsstift gegenüber der nutförmigen Ausnehmung 52 imGegenuhrzeigersinn das Deckelteil 14 mit dem ersten Gehäuseteil 12 zuverrasten. Die genannte Sicherungsschraube 58 greift dannan anderer Stelle um 45° gedrehtin ein weiteres Gewindestück 59b innerhalbdes Gehäuseteils 12 ein.Mit der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung sindrasche Austauschvorgängefür verbrauchteFilterelemente möglich,was die Stillstandszeiten fürdie hydraulische Anlage senken hilft, an der die Filtervorrichtungzur Filterung von verschmutztem Fluid anschließbar ist. Dem Grunde nach bestehtauch die Möglichkeit,die skizzierte Bajonettverschlußlösung andersauszugestalten, beispielsweise indem das zweite Gehäuseteil 14 alsEndkappenteil (nicht dargestellt) ausgebildet mit seinen Rastteilenden Außenumfangdes unteren Endes des ersten Gehäuseteils 12 umfaßt.

权利要求:
Claims (12)
[1] Vorrichtung zum Filtern von Fluiden mit einem Filterelement,das in einem Gehäuse(10) aufnehmbar ist, das aus mindestens zwei Gehäuseteilen(12, 14, 16) besteht, dadurch gekennzeichnet,dass die beiden Gehäuseteile(12, 14) längsmindestens einer Führungsbahn(24, 26) relativ zueinander verschiebbar und voneinandertrennbar sind und dass die beiden Gehäuseteile (12, 14)längs mindestenseiner Verriegelungsbahn (30, 32) mittels einerVerschlußeinrichtung(34) miteinander verrastbar sind.
[2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die jeweilige Führungsbahn(24, 26) parallel zur Längsachse (28) derzueinander verschiebbaren Gehäuseteile(12, 14) verläuftund dass die jeweilige Verriegelungsbahn (30, 32)quer dazu verlaufend angeordnet ist.
[3] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen einander benachbarten Führungsbahnen (24, 26)des jeweiligen Gehäuseteils(12, 14) mindestens ein Rastteil (40, 42)als Teil der Verschlußeinrichtung(34) angeordnet ist, das in einer zuordenbaren Führungsbahn(24, 26) des jeweiligen anderen Gehäuseteils(14, 21) verläuft,sobald die Gehäuse(12, 14) relativ zu ihrer Längsachse (28) in Eingriffmiteinander bringbar sind.
[4] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das jeweilige Rastteil (40, 42) zumindesteine Verriegelungsbahn (30, 32) begrenzt, längs derdas jeweils zuordenbare Rastteil (40, 42) desanderen Gehäuseteils(14, 12) eingreift, sobald die Gehäuseteile(12, 14) im verbundenen Zustand gegeneinanderverdreht sind.
[5] Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass mindestens zwei Rastteile (40, 42) einesjeden Gehäuseteils(12, 14) hintereinander zwischen zwei benachbartenFührungsbahnen(24, 26) angeordnet aufgenommen sind, die zwischen sicheine der Verriegeiungsbahnen (30,32) begrenzen.
[6] Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die jeweiligen hintereinander angeordneten Rastteile (40, 42)des einen Gehäuseteils(12, 14) zu den jeweils hintereinander angeordnetenRastteilen (40, 42) des anderen Gehäuseteils (12, 14)derart um eine Stufe in Richtung der Längsachse (28) versetztsind, dass entlang der jeweiligen Verriegelungsbahn (30, 32)im verriegelten Zustand der Gehäuseteile(12,14) die zuordenbaren Rastteile (40, 42)in Anlage miteinander sind.
[7] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass das eine Gehäuseteil (12)als Führungsbahnen(24) nutförmigeVertiefungen aufweist, zwischen denen sich die Rastteile (40) erstreckenund dass beim anderen Gehäuseteil(14) die Führungsbahnen(26) durch die Außenumfangsseite(38) eines Eingriffsstutzens (48) gebildet sind, aufden zwischen diesen Führungsbahnen(26) die weiteren Rastteile (42) vorstehend angebrachtsind.
[8] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass das jeweilige Rastteil (40, 42) aus einemStegkörpergebildet ist, der sich parallel zur jeweiligen Verriegelungsbahn(30, 32) erstreckt und dass der radiale Abstandzwischen zwei benachbarten Rastteilen (40, 42)eines Gehäuseteils (12, 14)derart ist, dass das jeweils zuordenbare Rastteil (42, 40)des anderen Gehäuseteils(14, 12) bei der axialen Ver- schiebebewegung den dahingehenden Abstanddurchgreift, der die Breite der jeweiligen Führungsbahn (24, 26)definiert.
[9] Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Höhedes jeweiligen Steges der Nuttiefe der Führungsbahn (24, 26)angepaßtist und/oder der Steghöheder Stege des korrespondierenden Gehäuseteils (12, 14).
[10] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass alle Rastteile (40, 42) gleich ausgestaltetsind und dass das eine Gehäuseteil(12) der Aufnahme des Filterelementes dient und das andereGehäuseteil(14) in der Art eines Abschlußdeckels ausgebildet ist.
[11] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass mittels einer Anschlageinrichtung (54) die Relativpositionder Gehäuseteile(12, 14) zueinander überwachbar ist.
[12] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass mittels einer Sicherungseinrichtung (56) die Verrastungspositionder Gehäuseteile(12, 14) zueinander überwachbar ist.

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公开号 | 公开日

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引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
2006-01-12| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|

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2007-08-02| 8364| No opposition during term of opposition|

优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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DE200410029641|DE102004029641B4|2004-06-18|2004-06-18|Vorrichtung zum Filtern von Fluiden|DE200410029641| DE102004029641B4|2004-06-18|2004-06-18|Vorrichtung zum Filtern von Fluiden|