• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DiesesVentil ist fürden Einbau in eine Brennkraftmaschine geeignet und wirkt mit zweikoaxialen Ventilfedern zusammen, die sich an gegenüberliegendenersten und zweiten Ventilfedertellern abstützen, wobei der erste Ventilfedertellermittels eines Ventilkeils festgesetzt ist und der zweite Ventilfedertellersich an einem Zylinderkopf abstützt.ZurOptimierung der Wirkungsweise des Ventils weisen zumindest der ersteVentilfederteller Ausnehmungen fürdie äußere Ventilfederund die innere Ventilfeder auf, welche äußere Ventilfeder und innereVentilfeder von einer ersten Schräge und einer zweiten Schräge der Ausnehmungen zentriertwerden.
    公开号:DE102004029390A1
    申请号:DE200410029390
    申请日:2004-06-17
    公开日:2006-01-05
    发明作者:Joachim Kelm；Albrecht Dipl.-Ing. Reustle (Fh)
    申请人:Porsche SE；
    IPC主号:F01L3-10
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Ventil fürein Brennkraftmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs1.
    [0002] Einbekanntes Ventil füreine Brennkraftmaschine, US 2,650,579 ,arbeitet mit zwei koaxial zueinander verlaufenden Druckfedern zusammen,die sich an einen topfdeckelförmigenVentilfederteller abstützen.Der Ventilfederteller wird von einer umlaufenden Mantelfläche begrenzt,benachbart der an einer Innenseite eine halbkreisförmige Ausnehmungvorgesehen ist. Diese Ausnehmung dient zur Zentrierung der äußeren Ventilfeder;für dieinnere Ventilfeder ist keine Zentrierung vorgesehen.
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es, einen Ventilfederteller für ein Ventil einer Brennkraftmaschinezu schaffen, der zum einen bezüglichGewicht optimiert ist und zum anderen eine funktionsgerechte Zentrierungfür zweikoaxial zueinander angeordnete Ventilfedern gewährleistet.
    [0004] Erfindungsgemäß wird diesAufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere,die Erfindung ausgestaltende Merkmale sind in den Unteransprüchen enthalten.
    [0005] Diemit der Erfindung hauptsächlicherzielten Vorteile sind darin zu sehen, dass die äußere unddie innere Ventilfeder durch die Ausnehmungen und die Schrägen desVentiltellers wirkungsvoll zentriert werden. Dabei lässt sichder Ventilteller durch die dimensionsoptimierten Ausnehmungen undSchrägenhinsichtlich Gewicht günstiggestalten, was das Bestreben die Massen zu reduzieren unterstützt.
    [0006] Inder Zeichnung, die eine einzige Figur wiedergibt, wird ein Ausführungsbeispielder Erfindung gezeigt, das nachstehend näher erläutert wird.
    [0007] Voneiner Brennkraftmaschine ist lediglich ein Ventil 1 dargestellt,das zur Gaswechselsteuerung in einem Zylinderkopf 2 mittelseiner Nockenwelle beeinflusst wird. Hierzu ist das Ventil 1 mittels einerVentilführung 3 imZylinderkopf 2 gelagert, und es arbeitet mit zwei koaxialzueinander verlaufenden äußeren undinneren Ventilfedern 4 und 5 zusammen, die alsSchraubendruckfedern ausgebildet sind und sich an einem ersten Ventilfederteller 6 undan einem zweiten Ventilfederteller 7 abstützen; letztere sindmit Abstand zueinander angeordnet. Der erste Ventilteller 6 istmittels eines Ventilkeils 8 an einem Schaft 9 desVentils 1 festgesetzt, wogegen der zweite Ventilteller 7 aufeinem Gehäuseabschnitt 10 des Zylinderkopfs 2 aufliegt.
    [0008] Aufder den Ventilfedern 4 und 5 zugekehrten Seite12 des ersten Ventilfedertellers 6, weist letzterer eineerste äußere Begrenzungsebene 13 auf,die rechtwinkelig zum Schaft 9 des Ventils 9 verläuft. Von derBegrenzungsebene 13 aus sind in die Ventilteller 6 Ausnehmungen 14 und 15 eingearbeitet,die eine zweite innere Begrenzungsebene 16 aufweisen. ZwischenBegrenzungsebene 13 und Begrenzungsebene 16 sindim Ventilteller 6 Schrägen 17 und 18 vorgesehen,die zur Zentrierung der Ventilfedern 4 und 5 dienen.Die äußere Ventilfeder 4 besitzteinen größeren Drahtdurchmesserals die innere Ventilfeder 5 d.h. DIV4 > DIV5. Jedoch weist die äußere Ventilfeder 4 unddie innere Ventilfeder 5 im eingebauten Zustand eine gleicheLänge Lauf. Die konstruktive Auslegung des zweiten Ventilfedertellers 7 bezüglich Ausnehmungen 19 und 20 sowieSchrägen 21 und 22 entsprichtweitgehend der des ersten Ventiltellers 6.
    [0009] Schließlich beträgt das Maß zwischender ersten äußeren Begrenzungsebene 13 undder zweiten inneren Begrenzungsebene 16 zwischen 0,3 und 0,5mm, und die Schrägen 17 und 18 zurZentrierung der Ventilfedern 4 und 5 schließen einenWinkel α von41° bis46° ein.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Ventil fürBrennkraftmaschinen, mit zwei koaxialen Ventilfedern, die sich angegenüberliegenden erstenund zweiten Ventilfedertellern abstützen, wobei der erste Ventilfedertellermittels eines Ventilkeils festgesetzt ist und der zweite Ventilfedertellersich an einem Zylinderkopf abstützt, dadurchgekennzeichnet, dass zumindest der erste Ventilfederteller (6) Ausnehmungen(14 und 15) fürdie äußere Ventilfeder(4) und die innere Ventilfeder (5) aufweist, welche äußere Ventilfeder(4) und innere Ventilfeder (5) von einer erstenSchräge(17) und zweiten Schräge(18) der Ausnehmungen (14 und 15) zentriertwerden.
    [2] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie äußere Ventilfeder(4) und die innere Ventilfeder (5) im eingebautenZustand eine gleiche Länge(L) aufweisen.
    [3] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdas Maß zwischeneiner ersten äußeren horizontalenBegrenzungsebene (13) und einer zweiten inneren Begrenzungsebene(16) des Ventilfedertellers (6) 0,3 bis 0,5 mmbeträgt.
    [4] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassSchrägen(17 und 18) einen Winkel (α) von 41° bis 46° einschließen.
    [5] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Ventilfederteller (7) Ausnehmungen (19 und 20)und Schrägen(21 und 22) umfasst, die den Ausnehmungen (14 und 15)und Schrägen (17 und 18)des ersten Federtellers (6) entsprechen.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004029390B4|2014-05-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2008-07-24| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DR. ING. H.C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT, 7, DE |
    2010-10-28| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DR. ING. H.C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT, 7, DE |
    2011-05-26| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-05-26| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110309 |
    2013-12-20| R016| Response to examination communication|
    2014-01-08| R016| Response to examination communication|
    2014-01-28| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2015-02-17| R020| Patent grant now final|
    2015-05-13| R020| Patent grant now final|Effective date: 20150217 |
    2021-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410029390|DE102004029390B4|2004-06-17|2004-06-17|Ventil für eine Brennkraftmaschine|DE200410029390| DE102004029390B4|2004-06-17|2004-06-17|Ventil für eine Brennkraftmaschine|
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