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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Zuführvorrichtungzum Zuführenvon festen Harnstoffprills oder -pellets in einen vor einem Hydrolysekatalysatorangeordneten Ammoniakgenerator zur Erzeugung von Ammoniak, der beider katalytischen Reinigung des Abgases einer Brennkraftmaschine,Gasturbine oder eines Brenners zur Stickoxidreduktion beiträgt, wobeidie Harnstoffprills oder -pellets in einem Vorratsbehälter bevorratetsind. Aus dem Stand der Technik sind Vorrichtungen bekannt, beidenen die Harnstoffprills oder -pellets mit Druckluft dem Ammoniakgeneratorzugeführtwerden. Dafürist eine extra Druckluftversorgung erforderlich. Die Erfindung hatdie Aufgabe, zukünftigauf die Druckluftversorgung verzichten zu können. Die erfindungsgemäße Zuführvorrichtungweist deshalb eine motorisch angetriebene rotierende Scheibe (28) mitmindestens einem spiralförmigausgebildeten Beschleunigungskanal (30, 31) auf, wobei der Ammoniakgeneratorvon einem Abgashilfsstrom, Abgasteilstrom oder Abgasvollstrom durchströmbar ist.
    公开号:DE102004029387A1
    申请号:DE102004029387
    申请日:2004-06-17
    公开日:2006-01-12
    发明作者:Marco Bertiller；Roland Bertiller；Eberhard Dr. Jacob
    申请人:MAN Truck and Bus SE；
    IPC主号:B01D53-90
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Zuführvorrichtung zumZuführenvon festen Harnstoffprills oder -pellets in einen vor einem Hydrolysekatalysatorangeordneten Ammoniakgenerator zur Erzeugung von Ammoniak, der beider katalytischen Reinigung des Abgases einer Brennkraftmaschine,Gasturbine oder eines Brenners zur Stickoxidreduktion beiträgt, wobei dieHarnstoffprills oder -pellets in einem Vorratsbehälter bevorratetsind.
    [0002] Wieallgemein aus dem Stand der Technik bekannt ist, wird bei Dieselmotoreneine selektive katalytische Reduktion von Stickoxiden durchgeführt, umdie Emission von Stickoxiden in die Umgebung zu reduzieren. Dabeiwird Ammoniak in Form von Harnstoff dem Abgasstrom zugeführt.
    [0003] Die EP 0 487 886 beschreibteine quantitative Zersetzung einer wässrigen Harnstofflösung durchHydrolyse zu Ammoniak und Kohlendioxid. Die Herstellung der wässrigenHarnstofflösungist jedoch teuer. Außerdemist die wässrigeHarnstofflösung nichtwintertauglich. Ferner muss zur Verdampfung der wässrigenHarnstofflösungrelativ viel Energie aufgewendet werden.
    [0004] Die EP 0 615 777 B1 nenntals Lösungzu den bei wässrigenHarnstofflösungenbekannten Problemen ein Verfahren zur selektiven katalytischen Reduktionvon Stickoxiden in wasserdampf- undsauerstoffhaltigen Gasen. Danach ist es grundsätzlich möglich, dass ein Aerosol ausHarnstaub oder Harnstoffmikroprills und Luft mit Hilfe von Gasmischern, Verdampfernund Katalysatorenmit einen ähnlichhohen Wirkungsgrad als Reduktionsmittel zur Stickoxidreduzierungeingesetzt werden kann, wie eine wässrige Harnstofflösung. Beider Verwendung von festem Harnstoff ist ein uneingeschränkter Winterbetriebmöglich.Außerdemermöglichtfester Harnstoff eine Halbierung des Volumens des Vorratsbehälters undeine Reduzierung des Gesichts des Reduktionsmittels der mindestens67 Prozent. Bei der EP0 615 777 B1 wird der feste Harnstoff von einem Vorratsbehälter ineine motorbetriebene Spiralrohr-Präzisions-Dosiereinrichtung zugeführt. EineSchnecke fördertdann den festen Harnstoff in eine mit Druckluft beaufschlagte Leitung.In der Druckluftleitung wird der feste Harnstoff mitgerissen undzu einem Katalysator geführt.Nachteilig bei dieser Lösungist jedoch die schlechte Anpassbarkeit der Menge des festen Harnstoffsan die Änderungder Stickoxidmenge des Motors.
    [0005] Inder EP 1 338 562 A1 werdenein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung von Ammoniak beschrieben.Dabei wird fester Harnstoff aus einem Vorratsbehälter einem Reaktor zur Ammoniakerzeugungzugeführt.In dem Ammoniakreaktor wird durch Blitzthermolyse der feste Harnstoffin Ammoniak und in Isocyansäuregespalten. Das dabei entstehende Gasgemisch wird unmittelbar anschließend inGegenwart von Wasser katalytisch nachbehandelt. Bei der katalytischenNachbehandlung wird die aus der Blitzthermolyse gewonnene Isocyansäure durch quantitativeHydrolyse in Ammoniak und Kohlendioxid umgewandelt. Auch bei der EP 1 338 562 A1 wird jedochder feste Harnstoff durch einen Druckluftstrom dem Ammoniakreaktorzugeführt,woraus die oben genannten Nachteile resultieren.
    [0006] EineVorrichtung und ein Verfahren zur Dosierung und Förderungvon trockenem Harnstoff wird in der DE 102 51 498 A1 beschrieben. Die Vorrichtung,mit der auch ein SCR-Verfahren durchgeführt werden kann, weist einenVorratsbehälterauf, in dem der trockene Harnstoff bevorratet wird. In den Vorratsbehälter mündet eineDruckluftdüse.Am Boden des Vorratsbehältersbefindet sich ein Portionierelement, mit dem der trockene Harnstoffin eine Transportleitung dosiert wird. Der dosierte Harnstoff wird anschließend mitDruckluft durch die Transportleitung einem Ammoniakreaktor zugeführt.
    [0007] DieErfindung hat die Aufgabe, eine Zuführvorrichtung der eingangsgenannten Art dahingehend zu verbessern, dass zukünftig aufdie Druckluftversorgung verzichtet werden kann.
    [0008] DieErfindung löstdie gestellte Aufgabe durch eine Zuführvorrichtung der eingangsgenannten Art, die erfindungsgemäß eine motorischangetriebene rotierende Scheibe mit mindestens einem spiralförmig ausgebildetenBeschleunigungskanal aufweist, wobei der Ammoniakgenerator von einem Abgashilfsstrom,Abgasteilstrom oder Abgasvollstrom durchströmbar ist. Die rotierende Scheibemit dem spiralförmigausgebildeten Beschleunigungskanal beschleunigt die festen Harnstoffprillsoder -pellets im Beschleunigungskanal auf eine bestimmte Geschwindigkeit,mit welcher die festen Harnstoffprills oder -pellets dem Ammoniakgeneratorzugeführtwerden. Folglich kann zukünftigauf die Druckluftversorgung verzichtet werden. Dadurch kann die Mengedes festen Harnstoffs mit der erfindungsgemäßen Zuführvorrichtung flexibel an diedrehzahl- und leistungsabhängigeMenge des Stickoxids angepasst.
    [0009] DieBezeichnung Harnstoffprill oder -pellet ist ein Fachbegriff, dersich auf die körnigeErscheinungsform des festen Harnstoffs bezieht. Der feste Harnstoffkann somit kugelförmig,kugelähnlichoder ein sonstiges undefinierbares Aussehen aufweisen, das einerKugel nicht ähnlichsieht.
    [0010] DieGröße der Harnstoffprillsoder -pellets kann der von Pulverkörnern bis zu der von Granulatkörnern miteinem Durchmesser von mehr als 5 Millimetern entsprechen.
    [0011] Abhängig vonder Größe der Harnstoffprills oder-pellets und deren Geschwindigkeit können sie beim Auftreffen aufein Gitter, eine Prallflächeoder einen Prallkörpermit unterschiedlichen Flächenwinkelnim Ammoniakgenerator zertrümmertwerden. Auf Grund verschiedener Flächen entsteht eine größere Verteilungder zu Partikeln zertrümmertenHarnstoffprills oder -pellets Durch die Zertrümmerung weisen die in den Ammoniakgeneratoreingeschossen festen Harnstoffprills oder -pellets eine möglichstgroßeOberflächeauf. Sie bilden eine Harnstoff- wolke, dieoptimal im Abgasstrom verteilt wird, sodass die Katalyse optimalablaufen kann. Die festen Harnstoffprills oder -pellets können beimEinschießeneine Geschwindigkeit von beispielsweise 100 m/s aufweisen. Die Rotationsgeschwindigkeitder Scheibe kann 16.000 Umdrehungen pro Minute betragen. Die Mengeder zugeführtenHarnstoffprills oder -pellets hängt vomSchadstoffgehalt des Abgasstromes ab. So können beispielsweise 100 Harnstoffprillsoder -pellets pro Sekunde in den Ammoniakgenerator eingeschossenwerden.
    [0012] Durchdie Krümmungdes Beschleunigungskanals wird zusätzlich zur Drehzahl der Scheibedie Geschwindigkeit der Harnstoffprills oder -pellets beeinflusst.Damit die festen Harnstoffprills oder -pellets, wenn sie in denAmmoniakgenerator eingeschossen werden, eine möglichst große Geschwindigkeit haben, kannder Verlauf des mindestens einen spiralförmigen Beschleunigungskanalsmehrere Kreisradien und/oder den Verlauf einer logarithmischen Kurveund/oder eine Kurve mit durchgehend positiver Steigung aufweisen.Natürlichsind auch andere Verläufemöglich.
    [0013] Zweckmäßigerweisebeginnt der mindestens eine Beschleunigungskanal im Bereich desMittelpunkts der Scheibe und endet in ihrem Randbereich. Somit wirddie gesamte Scheibenflächeoptimal ausgenutzt, um einen möglichstlangen Beschleunigungskanal auszubilden, und die Harnstoffprillsoder -pellets schockfrei von annähernd0 m/s auf eine Maximalgeschwindigkeit zu beschleunigen.
    [0014] Ineiner bevorzugten Ausführungsformkann die Scheibe in einem Gehäuseangeordnet sein und das Gehäuseeine kreisrunde um die Scheibe laufende Bahn aufweisen, wobei dermindestens eine Be schleunigungskanal im Randbereich der Scheibe tangentialzu der um die Scheibe laufenden Bahn verläuft. Durch die tangentialeAnordnung des Beschleunigungskanals im Randbereich der Scheibe an dieum die Scheibe laufende Bahn, könnendie Harnstoffprills oder -pellets mit ihrer maximalen Geschwindigkeitohne Energieverluste von der Scheibe an die um die Scheibe umlaufendenBahn übergeben werden.Die Harnstoffprills oder -pellets weisen folglich in der um dieScheibe umlaufende Bahn die maximale Geschwindigkeit auf, auf welchesie auf der Scheibe beschleunigt wurden.
    [0015] Umdie Harnstoffprills oder -pellets mit der maximalen Geschwindigkeitin den Ammoniakgenerator einschießen zu können, kann tangential an die imGehäuseder Scheibe angeordnete kreisrunde Bahn ein zum AmmoniakgeneratorführendesRohr angeordnet sein.
    [0016] Oberhalbder Scheibe kann ein Vorratsbehälterzur vorübergehendenBevorratung der festen Harnstoffprills oder -pellets angeordnetsein. Der Vorratsbehälterdient als Zwischenspeicher, der mit einem Hauptspeicher verbundenist. Durch den Vorratsbehälterwird sichergestellt, dass die Harnstoffprills oder -pellets kontinuierlichan die Scheibe weitergegeben werden können.
    [0017] DerVorratsbehälterkann in seinem Bodenbereich schrägezu einer Auslassöffnungführende Flächen aufweisen.Somit könnendie Harnstoffprills oder -pellets ohne zusätzliche Fördermaßnahmen, allein durch die Schwerkraftaus dem Vorratsbehälter ausgetragenwerden.
    [0018] DieAuslassöffnungkann länglichsein. Durch die länglicheAusführungder Auslassöffnung wirdvermieden, dass die Auslassöffnungverstopft. Außerdemermöglichtdie länglicheGestaltung der Auslassöffnung,dass möglichstviele Harnstoffprills oder -pellets durch die Auslassöffnung gelangenkönnen.
    [0019] Wenndie Harnstoffprills oder -pellets an der mindestens einen Prallfläche und/oderan dem mindestens einen Prallkörperzertrümmertwerden können,kann die Zersetzungstemperatur des Harnstoffs von derzeit 400° bis 500° Celsiusauf etwa 150° bis 200° Celsiusherabgesetzt werden, und zwar auch bei Harnstoffprills oder -pelletsmit einem Durchmesser von 2 bis 3 Millimetern. Durch die Reduzierung derZersetzungstemperatur kann die Harnstoffzersetzung auch bei Harnstoffprillsoder -pellets größeren Durchmessersohne elektrische Heizung nur mit der Abgasenthalpie durchgeführt werden.
    [0020] Wenndie Zuführvorrichtungmit einem Sperrventil zur gasdichten Absperrung der Zuführvorrichtunggegenüberdem Abgasstrom ausgerüstetist, könnenaus dem Abgasstrom Wärme,Schmutz, Feuchtigkeit und dergleichen nicht in die Zuführvorrichtungeindringen. Außerdemvermeidet das Absperrventil die Bildung von Kondenswasser in derZuführvorrichtung.
    [0021] Außerdem betrifftdie Erfindung eine Dosiereinrichtung zur Beförderung der festen Harnstoffprills oder-pellets auf die Scheibe. Die Dosiereinrichtung weist erfindungsgemäß ein Förderbandmit einer Vielzahl von aneinander angrenzenden Vertiefungen auf.Vorteilhafterweise sind die Vertiefungen so gestaltet, dass siejeweils einen Harnstoffprill oder -pellet aufnehmen können. Somitkann der Scheibe die Menge der Harnstoffprills oder -pellets sehrpräzise undschnell zu dosiert werden. Wenn die Scheibe der Zuführvorrichtungabhängigvon der erzeugten Stickoxidmenge mehr oder weniger Harnstoffprillsoder -pellets zuführenmuss, kann die Dosiermenge der erfindungsgemäßen Dosiereinrichtung flexibelan die Zuführmengeder Zuführvorrichtungangepasst werden. Durch das Förderbandkann die Dosiereinrichtung konstruktiv einfach und somit preiswerthergestellt werden.
    [0022] Wenndas Förderbandein endlos umlaufendes Band ist, ist auf einfache Weise die kontinuierlicheBeschickung der Scheibe mit festem Harnstoff möglich.
    [0023] Zweckmäßigerweisewird das Förderband über zweiZahnräderund/oder ein Zahnrad in Verbindung mit einer Kulisse oder Umlenkeinrichtung und/oderReibräderoder Riemenscheiben geführt, wobeimindestens ein Zahnrad, Reibrad oder Riemenscheiben motorisch angetriebenwird.
    [0024] Damitdie Geschwindigkeit, mit der die Harnstoffprills oder -pellets inden Ammoniakgenerator eingeschossen werden, und die Menge der eingeschossenenHarnstoffprills oder -pellets unabhängig voneinander reguliertwerden können,kann der Antrieb des Förderbandesunabhängigvom Antrieb der Scheibe sein. Deshalb ist es sinnvoll für das Förderbandund die Scheibe jeweils einen separaten Antrieb vorzusehen.
    [0025] EinemöglicheUmlenkeinrichtung sorgt dafür,dass die Harnstoffprills oder -pellets zuverlässig von der Dosiereinrichtungauf die Scheibe aufgebracht werden.
    [0026] Wenndie Umlenkeinrichtung gekrümmtist, ist es möglich,die Harnstoffkörnermöglichstschockfrei von der Dosiereinrichtung auf die Scheibe aufzubringen.
    [0027] Nachfolgendwird ein Ausführungsbeispiel anhandder beiliegenden Zeichnungen nähererläutert.
    [0028] ImEinzelnen zeigen:
    [0029] 1 eineschematische Ansicht auf einen Abgasstrang eines Dieselmotors;
    [0030] 2 eineSchnittansicht durch eine erfindungsgemäße Zuführvorrichtung;
    [0031] 3 eineperspektivische Ansicht auf eine Scheibe mit Beschleunigungskanälen.
    [0032] 1 zeigteinen Dieselmotor 10, dessen Abgase über einen Abgasstrang 11 andie Umgebung abgeführtwerden. Durch ein Rohr 12 wird ein Abgasteilstrom einemAmmoniakgenerator 13 zugeführt. Dem Ammoniakgenerator 13 werdenvon einer Zuführvorrichtung 14 über einRohr 15 aus einem Hauptspeicher 16 stammende festeHarnstoffprills oder -pellets zugeführt. Vom Ammoniakgenerator 13 wirddurch ein Rohr 17 ein ammoniakhaltiger Abgasteilstrom demAbgasstrang 11 zugeführt.Der ammoniakhaltige Abgasteilstrom wird zwischen einem Voroxidationskatalysator 18 zurStickstoffdioxiderzeugung und einem Hydrolysekatalysator 19 zurselektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden in den Abgasstrang 11 eingespeist.
    [0033] 2 zeigtdie in 1 schematisch angedeutete Zuführvorrichtung 14.In einem als Zwischenspeicher dienendem Vorratsbehälter 20 befinden sichdie aus dem Hauptspeicher 16 (siehe 1) stammendenfesten Harnstoffprills oder -pellets, die hier nicht näher gezeigtwerden.
    [0034] DerVorratsbehälter 20 weistin seinem Bodenbereich schrägeFlächen 21 auf, über welchedie Harnstoffprills oder -pellets zu einer länglich ausgebildeten Auslassöffnung 22 rutschen.
    [0035] Unterhalbder Auslassöffnung 22 befindet sicheine Dosiereinrichtung 202 mit einem endlos umlaufendenFörderband 23,in dem aneinander angrenzende Vertiefungen 24 zur Aufnahmeder Harnstoffprills oder -pellets angeordnet sind. Vorteilhafterweisekann jede der Vertiefungen 24 ein Harnstoffprill oder -pelletaufnehmen. Das Förderband 23 wirdum zwei Zahnräder 25 und 26,von denen eines motorisch angetrieben ist, umgelenkt.
    [0036] DieHarnstoffprills oder -pellets werden durch eine weitere Auslassöffnung 27 vondem Förderband 23 aufeine rotierende Scheibe 28 der Zuführvorrichtung 14 weitergeleitet.Im Bereich der Auslassöffnung 27 befindetsich eine gekrümmteUmlenkeinrichtung 29. Durch die Krümmung der Umlenkeinrichtung 29 können dieHarnstoffprills oder -pellets möglichst schockfreivon dem Förderband 23 aufdie Scheibe 28 gelangen.
    [0037] Wie 2 zeigt,weist die Scheibe 28 der Zuführvorrichtung 14 zweispiralförmigeBeschleunigungskanäle 30 und 31 auf.Durch die Rotation der Scheibe 28 und die spiralförmig ausgebildetenBeschleunigungskanäle 30 und 31 werdendie Harnstoffprills oder -pellets von der Mitte der Scheibe 28 bis zumRandbereich der Scheibe 28 auf eine maximale Geschwindigkeitbeschleunigt.
    [0038] DieScheibe 28 befindet sich in einem Gehäuse 32. In dem Gehäuse 32 isteine kreisrunde um die Scheibe 28 laufende Bahn 200 (siehe 2)vorgesehen. Die Beschleunigungskanäle 30 und 31 verlaufenim Randbereich der Scheibe 28 tangential zur Bahn 200.Dadurch könnendie Harnstoffprills oder -pellets mit ihrer maximalen Geschwindigkeitvon der Scheibe 28 an die umlaufende Bahn 200 übergeben werden.
    [0039] DasGehäuse 32 weisteine längliche Öffnung 33 auf,durch welche die Harnstoffprills oder -pellets auf die Bahn 200 gelangenkönnen.
    [0040] Tangentialan das Gehäuse 32 schließt sich daszum Ammoniakgenerator 13 führende Rohr 15 an(siehe auch 1). Durch die tangentiale Anordnungdes Rohres 15 am Gehäuse 32 können die Harnstoffprillsoder -pellets mit ihrer maximalen Geschwindigkeit dem Ammoniakgenerator 13 zugeführt werden.
    [0041] DieZuführvorrichtung 14 weisteinen Motor 201 auf, mit dem die Scheibe 28 separatvom Förderband 23 angetriebenwird (siehe 2). Durch den separaten Antriebdes Förderbandes 23 undder Scheibe 28 könnendie Geschwindigkeit, mit welcher die Harnstoffprills oder -pelletsin den Ammoniakgenerator 13 eingeschossen werden, und dieMenge der eingeschossenen Harnstoffprills oder -pellets unabhängig voneinanderreguliert werden.
    [0042] DasRohr 15 ist mit einem hier nicht näher dargestellten Absperrventilausgerüstet.Das Absperrventil verhindert, dass aus dem Abgasstrom Wärme, Schmutz,Feuchtigkeit und dergleichen in die Zuführvorrichtung 14 eindringenkönnen.Außerdemvermeidet das Absperrventil die Bildung von Kondenswasser in derZuführvorrichtung 14.
    10 Dieselmotor 11 Abgasstrang 12 Rohr 13 Ammoniakgenerator 14 Zuführvorrichtung 15 Rohr 16 Hauptspeicher 17 Rohr 18 Voroxidationskatalysator 19 Hydrolysekatalysator 20 Vorratsbehälter 21 Fläche 22 Auslassöffnung 23 Förderband 24 Vertiefung 25 Zahnrad 26 Zahnrad 27 Auslassöffnung 28 Scheibe 29 Umlenkeinrichtung 200 umlaufendeBahn 201 Antrieb 202 Dosiereinrichtung 30 Beschleunigungskanal 31 Beschleunigungskanal 32 Gehäuse 33 Öffnung
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Zuführvorrichtung(14) zum Zuführenvon festen Harnstoffprills oder -pellets in einen vor einem Hydrolysekatalysator(19) angeordneten Ammoniakgenerator (13) zur Erzeugungvon Ammoniak, der bei der katalytischen Reinigung des Abgases einer Brennkraftmaschine,Gasturbine oder eines Brenners zur Stickoxidreduktion beiträgt, wobeidie Harnstoffprills oder -pellets in einem Vorratsbehälter (20) bevorratetsind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung(14) eine motorisch angetriebene rotierende Scheibe (28)mit mindestens einem spiralförmigausgebildeten Beschleunigungskanal (30, 31) aufweist,wobei der Ammoniakgenerator (13) von einem Abgashilfsstrom,Abgasteilstrom oder Abgasvollstrom durchströmbar ist.
    [2] Zuführvorrichtung(14) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass derVerlauf des mindestens einen spiralförmigen Beschleunigungskanals (30, 31)mehrere Kreisradien und/oder den Verlauf einer logarithmischen Kurveund/oder eine Kurve mit durchgehend positiver Steigung aufweist.
    [3] Zuführvorrichtung(14) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dassder mindestens eine Beschleunigungskanal (30, 31)im Bereich des Mittelpunkts der Scheibe (28) beginnt undin ihrem Randbereich endet.
    [4] Zuführvorrichtung(14) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Scheibe (28) in einem Gehäuse (32) angeordnetist und das Gehäuse(32) eine kreisrunde um die Scheibe (28) laufendeBahn (200) aufweist, wobei der mindestens eine Beschleunigungskanal(30, 31) im Randbereich der Scheibe (28)tangential zu der um die Scheibe (28) laufenden Bahn (200)verläuft.
    [5] Zuführvorrichtung(14) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass tangentialan die im Gehäuse(32) der Scheibe (28) angeordnete kreisrunde Bahn(200) ein zum Ammoniakgenerator führendes Rohr (15)angeordnet ist.
    [6] Zuführvorrichtung(14) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass oberhalb der Scheibe (28) der Vorratsbehälter (20)zur vorübergehendenBevorratung des festen Harnstoffs angeordnet ist.
    [7] Zuführvorrichtung(14) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass derVorratsbehälter(20) in seinem Bodenbereich schräge zu einer Auslassöffnung (22)führendeFlächen(21) aufweist.
    [8] Zuführvorrichtung(14) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass dieAuslassöffnung(42) länglichist.
    [9] Zuführvorrichtung(14) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass der Ammoniakgenerator (13) mindestens eine Prallfläche und/odermindestens einen Prallkörpermit unterschiedlichen Flächenwinkelnaufweist.
    [10] Zuführvorrichtung(14) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass dieHarnstoffprills oder -pellets an der mindestens einen Prallfläche und/oder andem mindestens einen Prallkörperzertrümmerbar sind.
    [11] Zuführvorrichtung(14) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass sie ein Sperrventil zur gasdichten Absperrung der Zuführvorrichtung(14) gegenüberdem Abgasstrom aufweist.
    [12] Dosiereinrichtung (202) zur Beförderungder festen Harnstoffprills oder -pellets auf die Scheibe (28),dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (202)ein Förderband(23) mit einer Vielzahl von aneinander angrenzenden Vertiefungen(24) aufweist.
    [13] Dosiereinrichtung (202) nach Anspruch 12, dadurchgekennzeichnet, dass das Förderband(23) ein endlos umlaufendes Band ist.
    [14] Dosiereinrichtung (202) nach Anspruch 12 oder13, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderband (23) über zweiZahnräder(25, 26) und/oder ein Zahnrad in Verbindung miteiner Kulisse oder Umlenkeinrichtung und/oder Reibräder oderRiemenscheiben geführtist, wobei mindestens ein Zahnrad (25, 26), Reibradoder Riemenscheibe motorisch antreibbar ist.
    [15] Dosiereinrichtung (202) nach Anspruch 14, dadurchgekennzeichnet, dass der Antrieb des Förderbandes (23) unabhängig istvon einem Antrieb (201) der Scheibe (28).
    [16] Dosiereinrichtung (202) nach einem derAnsprüche12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umlenkeinrichtung (29)den festen Harnstoff von der Dosiereinrichtung (202) aufdie Scheibe (28) umlenkt.
    [17] Dosiereinrichtung (202) nach Anspruch 16, dadurchgekennzeichnet, dass die Umlenkeinrichtung (29) gekrümmt ist.
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    DE102008005759A1|2008-01-24|2009-07-30|Volkswagen Ag|Vorratsbehälter zur Speicherung eines in einem Zerteilungsgrad vorliegenden und hygroskopischen Feststoffs|
    DE102008048209A1|2008-09-20|2010-04-01|Volkswagen Ag|Verfahren zum Betreiben einer Abgasreinigungsanlage|
    DE102004042225B4|2004-09-01|2017-08-31|MAN Truck & Bus Aktiengesellschaft|Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Ammoniak aus festen Harnstoff-Pellets|DE4423003C2|1993-07-06|1999-01-21|Ford Werke Ag|Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren von NO¶x¶ in den Abgasen von Kraftfahrzeugverbrennungsmotoren|
    JPH081436U|1994-11-22|1996-10-01|株式会社新潟鉄工所|排ガス還元剤の供給装置|
    DE19504992C1|1995-02-15|1996-03-14|Labschies Hartmut|Vorrichtung zur Erzeugung eines kontinuierlichen Schüttgutstromes sowie die Ermittlung dessen Förderstärke bzw. Dosiermenge|
    US6399034B1|1997-05-14|2002-06-04|Hjs Fahrzeugtechnik Gmbh & Co.|Process for reducing nitrogen oxides on SCR catalyst|
    DE19827678B4|1998-06-22|2010-05-20|Hjs Fahrzeugtechnik Gmbh & Co|Abgasreinigungssystem zum Entsticken von Abgasen von Verbrennungsaggregaten|
    US6266955B1|1999-08-20|2001-07-31|Caterpillar Inc.|Diagnostic system for an emissions control on an engine|
    JP3600509B2|2000-06-23|2004-12-15|トヨタ自動車株式会社|内燃機関の排気浄化装置|
    DE10038741A1|2000-08-09|2002-02-21|Porsche Ag|Verfahren und Vorrichtung zur Zuführung eines Reduktionsmittels in eine Katalysatoreinrichtung|
    DE10206028A1|2002-02-14|2003-08-28|Man Nutzfahrzeuge Ag|Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Ammoniak|
    DE10252734A1|2002-11-13|2004-05-27|Robert Bosch Gmbh|Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Abgasen einer Brennkraftmaschine|DE102005018949A1|2005-04-18|2006-10-19|Ami-Agrolinz Melamine International Gmbh|Harnstoffpartikel, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung|
    DE102006004170A1|2006-01-27|2007-08-02|Pierburg Gmbh|Vorrichtung zur Reduktion von Stickoxiden im Abgas von Brennkraftmaschinen|
    DE102006023146A1|2006-05-16|2007-11-22|Emitec Gesellschaft Für Emissionstechnologie Mbh|Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines gasförmigen Stoffgemisches|
    DE102006034204B4|2006-07-25|2008-04-17|Pierburg Gmbh|Dosiervorrichtung|
    DE102006047019A1|2006-10-02|2008-04-03|Emitec Gesellschaft Für Emissionstechnologie Mbh|Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung eines ein Reduktionsmittel umfassenden Gasstroms|
    WO2008078059A1|2006-12-22|2008-07-03|Perkins Engines Company Ltd|Method and apparatus for selective catalytic nox reduction|
    US8069655B2|2007-08-13|2011-12-06|Cummins Filtration Ip, Inc.|Apparatus, system, and method for using a fraction of engine exhaust to deliver a dosant|
    US8056671B2|2007-10-12|2011-11-15|Mazda Motor Corporation|Exhaust-gas purification device disposition structure of vehicle|
    DE102010029340A1|2010-05-27|2011-12-01|Robert Bosch Gmbh|Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysators|
    RU2600051C2|2011-07-01|2016-10-20|Альцхем Аг|Генератор газообразного аммиака для выработки аммиака для восстановления оксидов азота в отработавших газах|
    WO2013082078A1|2011-12-02|2013-06-06|Cummins Inc.|Solid storage media charging with ammonia for use in selective catalytic reduction|
    CN102943703A|2012-12-07|2013-02-27|吉林大学|一种用于固体尿素定量生成氨气的装置|
    CN104003416B|2013-04-19|2015-09-30|中国大唐集团环境技术有限公司|一种蜗壳进气旋流式尿素热解制氨装置及方法|
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    CN105626215A|2014-10-27|2016-06-01|金有纯|调控进入排气系统的尿素实际供给量的装置及调控方法|
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    US11/155,333| US7178329B2|2004-06-17|2005-06-16|Feed device for supplying solid urea granules into an ammonia generator arranged within or outside of an exhaust line|
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