专利摘要:
Kniehebelantriebmit mindestens einem Haupthebel (1) und mindestens einem Linearantrieb zumBewegen des Haupthebels (1), wobei zwischen Linearantrieb und Haupthebel(1) eine in ihrer LängeveränderbareKraftübertragungseinrichtung(5) angeordnet ist und/oder der Haupthebel (1) eine in ihrer Länge veränderbareKraftübertragungseinrichtung(5) aufweist, wobei die in ihrer Länge veränderbare Kraftübertragungseinrichtung (5)einen zusätzlichenKniehebels aufweist.
公开号:DE102004029269A1
申请号:DE200410029269
申请日:2004-06-17
公开日:2005-01-13
发明作者:Joaquim Martins Waterloo Nogueira
申请人:Engel Austria GmbH;
IPC主号:B29C45-66
专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Kniehebelantrieb mit mindestenseinem Haupthebel und mindestens einem Linearantrieb zum Bewegendes Haupthebels, wobei zwischen Linearantrieb und Haupthebel einein ihrer LängeveränderbareKraftübertragungseinrichtungangeordnet ist und/oder der Haupthebel eine in ihrer Länge veränderbareKraftübertragungseinrichtungaufweist.
[0002] Kniehebelantriebewerden in vielen Bereichen der Technik angewendet. Sie haben denVorteil, dass sie zum einen eine schnelle Bewegung ermöglichenund zum anderen auch großeKräfte übertragenkönnen.Bei Spritzgießmaschinenwird dies vor allem zum Öffnenund Schließender Spritzgussform ausgenutzt, da hier sowohl eine schnelle Öffnungs- undSchließbewegung(beim Schnellhub) als auch hohe Anpressdrücke der Formhälften aneinander (beimKrafthub) realisiert werden müssen.Zum Antrieb der Haupthebel ist beim Stand der Technik immer einKompromiss zwischen diesen beiden Aufgaben und Zielstellungen desKniehebelantriebs notwendig. So müssen die Linearantriebe, mitdenen der Haupthebel bewegt wird, so stark dimensioniert werden,dass sie hohe Kräfteaufbringen und übertragen können. Andererseitswird durch die so bedingte massive Ausbildung der Linearantriebeihre Geschwindigkeit beim Schnellhub reduziert.
[0003] BeimStand der Technik ist am Linearantrieb und am Haupthebel in derRegel eine Lasche in Form eines starren Bauteils drehbar angelenkt,um die Kräfteund die Bewegung vom Linearantrieb auf den Haupthebel zu übertragen.Hierbei ist es bereits bekannt, das Verhältnis zwischen Geschwindigkeitund Hebelwirkung mittels einer gezielten Auswahl des Punktes, andem die Lasche am Haupthebel angelenkt ist, zu optimieren. In derPraxis hat sich jedoch gezeigt, dass auch diesen Maßnahmenphysikalische Grenzen gesetzt sind und letztendlich immer nur einKompromiss zwischen Geschwindigkeit und Kraftübertragung erzielt werden kann.
[0004] Ausder JP 08-238557 istes bekannt, am Hubkolben eines hydraulischen Linearantriebes eine zusätzlicheKolben-Zylinder-Anordnung als eine in ihrer Länge veränderbare Kraftübertragungseinrichtungvorzusehen. Die JP 11-221841 , JP 05-237844 und die US 3,345,691 zeigen Variantenbei denen der Haupthebel überZahnstangen oder Kolben-Zylinder-Anordnungenin seiner Längeverstellbar ist. Alle bisher bekannten gattungsgemäßen Variantenhaben den Nachteil, dass durch die zusätzliche, in ihrer Länge veränderbareKraftübertragungseinrichtung dieKonstruktion und Wartung der gattungsgemäßen Kniehebelantriebe sehrkompliziert und aufwendig ist.
[0005] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Kniehebelantriebin der Art zu verbessern, dass die genannten Nachteile des Standesder Technik vermieden sind.
[0006] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass die in ihrer Längeveränderbare Kraftübertragungseinrichtungeinen zusätzlichen Kniehebelaufweist.
[0007] Durchdie in ihrer LängeveränderbareKraftübertragungseinrichtungzwischen Linearantrieb und Haupthebel und/oder im Haupthebel können zusätzlicheKräfteauf den Haupthebel aufgebracht werden, wobei gleichzeitig der Linearantriebso ausgeführt werdenkann, dass er höhereBewegungsgeschwindigkeiten des Kniehebels realisieren kann.
[0008] Dererfindungsgemäße zusätzlicheKniehebel hat neben einfacher und wartungsfreundlicher Konstruktionden weiteren Vorteil, dass er dann die größten Kräfte auf den Haupthebel überträgt, wenn dieserseine nahezu gestreckte Position erreicht.
[0009] EinezusätzlicheErhöhungder Bewegungsgeschwindigkeit des Haupthebels kann erreicht werden,wenn die in ihrer LängeveränderbareKraftübertragungseinrichtunggleichzeitig mit dem Linearantrieb betrieben wird. Es kann aberauch vorgesehen sein, dass der Schnellhub ausschließlich vomLinearantrieb und der Krafthub ausschließlich von der in ihrer Länge veränderbarenKraftübertragungseinrichtungvorgenommen wird. Dies ist besonders günstig, da der Linearantriebim nicht bewegten Zustand beim Krafthub größere Kräfte aufnehmen kann.
[0010] Gemäß einesweiteren Aspekts der Erfindung ist zur Lösung der oben genannten Aufgabe vorgesehen,dass am Linearantrieb mindestens zwei Kreuzköpfe angeordnet sind. Durchdie Verwendung von mindestens zwei Kreuzköpfen am Linearantrieb ist esmöglich,eine in ihrer Längeveränderbare Kraftübertragungseinrichtungzu realisieren, ohne dass hierzu ein zusätzlicher Antrieb zwingend vorgesehensein müsste,wenn beide Kreuzköpfedirekt oder indirekt von dem Linearantrieb bewegt werden.
[0011] Besondersvorteilhaft ist die Verwendung eines erfindungsgemäßen Kniehebelantriebesbei Spritzgießmaschinen.Hier bietet sich vor allem der Einsatz als Antrieb zum Öffnen undSchließender Spritzgussform, aber auch als spritzseitiger Antrieb an.
[0012] WeitereMerkmale und Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sichaus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt:
[0013] 1,2 und 3 einerfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel,
[0014] 2a einen Detailausschnittaus 2,
[0015] 4a bis 4c eine erste Ausführungsvariante eines Verriegelungsmechanismus,
[0016] 5a bis 5c eine zweite Ausführungsvariante eines Verriegelungsmechanismus,
[0017] 6 eine Detaildarstellungvon zwei Kreuzköpfen,von denen einer verschiebbar auf einer Hülse gelagert ist.
[0018] 1 bis 3 zeigen ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispielanhand einer Schließseiteeiner Spritzgießmaschine,bei der die beiden Haupthebel 1 zum Bewegen der bewegbarenFormaufspannplatte 10 und damit zum Öffnen und Schließen deraus den Formhälften 11 bestehendenSpritzgussform dient. Wie bereits bekannt, weist die dargestellteSchließseiteeine ortsfeste Formaufspannplatte 12 sowie die auf denHolmen 13 bewegbare Formaufspannplatte 10 sowieeine ebenfalls ortsfeste Stirnplatte 9 auf. Die bewegbareFormaufspannplatte 10 ist mit der Stirnplatte 9 über dieHaupthebel 1, welche jeweils ein erstes Glied 2 undein zweites Glied 3 und Gelenke 4 aufweisen, verbunden.Zum Bewegen der Kniehebel 1 ist ein Linearantrieb vorgesehen.Dieser weist einen Motor 8 sowie eine damit drehbare Spindel 7 auf.Die Spindel 7 greift in eine hier nicht dargestellte Kugelmutterim Kreuzkopf 6 ein, sodass der Kreuzkopf durch Drehen derSpindel 7 auf dieser zur Stirnplatte 9 hin undvon ihr weg fahrbar ist.
[0019] BeimBewegen des Kreuzkopfes 6 werden die Haupthebel 1 zwischender in 3 dargestellten gestrecktenStellung und einer in 1 dargestellten eingeklapptenStellung hin und her gefahren, wodurch die bewegbare Formaufspannplatteund die daran angebrachte Formhälfte 11 bewegtwerden. Beim Stand der Technik ist es bekannt (hier nicht dargestellt)den Kreuzkopf 6 mit den Haupthebeln 1 über in ihrerLänge fixeLaschen zu verbinden, um so die Kraft des Linearantriebs auf dieHaupthebel 1 zu übertragen.Erfindungsgemäß ist nunanstatt der bisher verwendeten Laschen zwischen dem Linearantrieb(bzw. dem Kreuzkopf 6) und dem Haupthebel 1 jeweilseine in ihrer LängeveränderbareKraftübertragungseinrichtung 5 inForm eines zusätzlichen Kniehebelsvorgesehen.
[0020] Diein ihrer LängeveränderbareKraftübertragungseinrichtung 5 dientdazu, die Entfernung zwischen dem Anlenkpunkt 16 am Kreuzkopf 6 unddem Anlenkpunkt 22 am Kniehebel 1 vergrößern undverkürzenzu können.Dies kann einerseits zur Beschleunigung der Öffnungs- und Schließbewegung derbewegbaren Formaufspannplatte 10 verwendet werden. Zumanderen ist es aber auch möglich,die in ihrer Längeveränderbare Kraftübertragungseinrichtung 5 beimKrafthub (Aufbringen des Anpressdrucks auf die Formhälften 11)ausschließlichoder zusätzlichdazu zu verwenden, Kraft auf den Haupthebel 1 aufzubringen,um ihn dadurch in eine nahezu gestreckte Position zu bringen oderihn wieder abzuwinkeln.
[0021] Alternativkann in einer nicht dargestellten Variante der zusätzlicheKniehebel auch in einem der Glieder 2 oder 3 angeordnetsein, sodass dieses Glied dann in seiner Länge veränderbar ist.
[0022] DerHebelmechanismus des zusätzlichen Kniehebelsist in seiner Stellung gemäß 2 in einem Detailausschnittin 2a dargestellt. 1 zeigt den Kniehebelantriebmit angewinkelten Haupthebeln 1 und mit zurückgefahrenerFormaufspannplatte 10. 2 zeigtdas Ausführungsbeispielam Ende des Schließhubes,bei dem die Formhälften 11 geschlossensind, bevor der Krafthub und damit das Anpressen der Formhälften aneinanderbeginnt. 3 zeigt dasAusführungsbeispielam Ende des Krafthubes mit aneinander gepressten Formhälften 11.
[0023] Diein ihrer LängeveränderbareKraftübertragungseinrichtungist an einem ersten drehbaren Anlenkpunkt 16 und an einemzweiten drehbaren Anlenkpunkt 17 am die Spindel 7 undden Motor 8 aufweisenden Linearantrieb angelenkt. Alternativzur dargestellten Ausführungsvariantekönnenauch mehr als zwei Anlenkpunkte vorgesehen sein und/oder die Anlenkpunkte 16 und 17 stattam Linearantrieb am Haupthebel 1 angeordnet sein. Bei einer symmetrischenAnordnung von zwei Haupthebeln 1, wie diese in den 1 bis 3 dargestellt ist, empfiehlt es sich,die Anlenkpunkte 16 und 17 jeweils an einem Kreuzkopf 6 und 14 anzuordnen.Die Anlenkpunkte 16 und 17, und damit im gezeigtenAusführungsbeispielauch die Kreuzköpfe 6 und 14,sind in Bewegungsrichtung des Linearantriebs relativ zueinander verschiebbar.Der erste Anlenkpunkt 16 ist im gezeigten Beispiel an demKreuzkopf 6 angeordnet, in dessen Mutter die Spindel 7 eingreift.Der erste Anlenkpunkt 16 ist somit direkt vom Linearantriebverschiebbar. Der zweite Kreuzkopf 14 und damit der zweite Anlenkpunkt 17 istauf einer mit dem ersten Anlenkpunkt 16 bzw. dem erstenKreuzkopf 6 fix verbundenen Hülse 15 verschiebbargelagert. Währenddes Öffnungs- und Schließhubes,also der Bewegung zwischen den in 2 und 3 gezeigten Positionen, istvorgesehen, dass der zweite Anlenkpunkt 17 in seiner relativenPosition zum ersten Anlenkpunkt 16 mittels einer Verriegelungseinrichtungfixiert ist. Verschiedene Ausführungsvarianteneiner solchen Verriegelungseinrichtung sind in den 4a bis 5c gezeigtund werden weiter unten erläutert.
[0024] Mittelsder als zusätzlicherKniehebel ausgebildeten Kraftübertragungseinrichtungkann die Entfernung zwischen dem ersten Anlenkpunkt 16 amLinearantrieb und dem Anlenkpunkt 22 am Kniehebel, wieauch die Entfernung zwischen dem zweiten Anlenkpunkt 17 unddem Anlenkpunkt 22 verändertwerden. Im gezeigten Beispiel weist die Kraftübertragungseinrichtung 5 dreimiteinander drehbar verbundene Laschen 18, 19, 20 auf.Die zweite Lasche 19 ist als sogenannte Zwischenlascheausgebildet, an der die anderen beiden Laschen 18 und 20 über Gelenke 21 drehbarangelenkt sind. Der Anlenkpunkt (das Gelenk) 17 der Zwischenlasche 19 unddie Gelenke 21 mit denen die beiden anderen Laschen an derZwischenlasche 19 drehbar angelenkt sind, bilden ein Dreieck.Zu Beginn des Krafthubes wird der zweite Kreuzkopf 14 vonder Verriegelungseinrichtung entriegelt, woraufhin er sich auf derHülse 15 in Richtungdes weiterhin von der Spindel 7 in Richtung der feststehendenFormaufspannplatte 12 angetriebenen Kreuzkopfes 6 bewegt.Bei dieser Relativverschiebung zwischen den beiden Kreuzköpfen 6 und 14 bzw.zwischen den Anlenkpunkten 16 und 17 wird dieZwischenlasche 19 um den Anlenkpunkt 17 gedreht,wodurch ein zusätzlicherKrafthebel und eine Längenänderungentsteht und der Haupthebel 1 in seine in 4 dargestellte, nahezu durchgestreckte Stellungverschoben wird. Durch die gezeigte erfindugsgemäße Anordnung wird eine zusätzliche Übersetzungbeim Durchdrückendes Hebels 1 erreicht, wodurch die gewünschten hohen Kräfte aufgebracht sowiegleichzeitig kleinere Spindeln 7 verwendet und damit höhere Geschwindigkeitenerreicht werden können.
[0025] 4a bis 4c zeigen eine erste Ausführungsformeiner geeigneten Verriegelungseinrichtung, mit der der Abstand zwischenden beiden Kreuzköpfen 6 und 14 während des Öffnungs-und Schließhubesfixiert ist, und beim Krafthub ein aufeinander Zubewegen der beidenKreuzköpfemöglich ist.Der Verriegelungsmechanismus besteht bei dieser Variante aus einemAnschlag 23 und einem federbelasteten Kipphebel 24.Die Federbelastung ist in Form von einer an einer Exzenternase 33 geführten Federeinrichtung 34 realisiert.Bei der in 4a dargestelltendurchgestreckten Stellung des Kipphebels 24 sind die Kreuzköpfe 6 und 14 während der Öffnungs-und Schließbewegungin ihrem Abstand zueinander fixiert. Zu Beginn des Krafthubes (4b) erreicht der Anschlag 23 eineschrägeFlächeam unteren Glied des Kipphebels 24, wodurch dieser gekipptwird. Nun könnensich die Kreuzköpfe 6 und 14 aufeinanderzu bewegen und die in 4c dargestellteEndstellung des Krafthubes erreichen. Beim anschließenden Öffnen werdendie Kreuzköpfe wiederin die in 4b gezeigtePosition auseinandergefahren, wodurch der Kipphebel 24 wiedergestreckt und damit die Lage der Kreuzköpfe zueinander wieder fixiertist. Die Spindel 7 und die Hülse 15 sind in den 4a bis 4c der Einfachheit halber weggelassen.
[0026] Die 5a bis 5c zeigen eine andere Ausführungsformeiner geeigneten Verriegelungseinrichtung. Diese weist einen Anschlag 23,sowie einen in einer Hülse 35 geführten Stift 25 auf.Der Stift 25 hat bis auf die Ausnehmungen 26 einenkonstanten Durchmesser. An seiner Mantelfläche liegen Kugeln 27 an,welche in der in 5a gezeigtenPosition (entspricht der Position während der Öffnungs- und Schließbewegung)in Ausnehmungen 28 am Kreuzkopf 6 eingreifen.Die den Stift 25 umgreifende Hülse 35 ist fix mitdem zweiten Kreuzkopf 14 verbunden. Die relative Lage zwischenden beiden Kreuzköpfen 6 und 14 istin dieser Stellung fixiert. Trifft der Stift 25 nun amEnde der Schließbewegungauf den Anschlag 23, so wird er relativ zu den Kugeln 27 verschoben,woraufhin die Kugeln 27 in die Ausnehmung 26 amStift 25 zurückgeschobenwerden können.Hierdurch sind die Kugeln 27 nicht mehr im Eingriff mitden Ausnehmungen 28 am Kreuzkopf 6, sodass diesernun nicht mehr arretiert ist und die Kreuzköpfe 6 und 14 sichaufeinander zu bewegen können. 5c zeigt die Stellung amEnde des Krafthubes. Die Spindel 7 sowie die Hülse 15 liegenim gezeigten Beispiel außerhalbder in den 5a bis c dargestellten Schnittebene.
[0027] 6 zeigt im Detail die Anordnungdes zweiten Kreuzkopfes 14 auf einer fix mit dem ersten Kreuzkopf 6 verbundenenHülse 15 gemäß dem Ausführungsbeispielaus den 1 bis 3.
[0028] Dererfindungsgemäße Kniehebelantriebist in den gezeigten Ausführungsbeispielenanhand einer Schließseiteeiner Spritzgießmaschineerläutert. Inihrer LängeveränderbareKraftübertragungseinrichtungen 5 können jedochauch bei anderen Kniehebelantrieben eingesetzt werden. Als Linearantrieb können unteranderem, wie in den Ausführungsbeispielengezeigt, Spindelantriebe, hydraulische Antriebe, aber auch, vorzugsweiseelektrische, Linearmotoren oder dergleichen verwendet werden.
权利要求:
Claims (12)
[1] Kniehebelantrieb mit mindestens einem Haupthebelund mindestens einem Linearantrieb zum Bewegen des Haupthebels,wobei zwischen Linearantrieb und Haupthebel eine in ihrer Länge veränderbareKraftübertragungseinrichtungangeordnet ist und/oder der Haupthebel eine in ihrer Länge veränderbareKraftübertragungseinrichtungaufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die in ihrer Länge veränderbareKraftübertragungseinrichtung(5) einen zusätzlichenKniehebel aufweist.
[2] Kniehebelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die in ihrer LängeveränderbareKraftübertragungseinrichtung(5) an mindestens einem ersten und einem zweiten drehbarenAnlenkpunkt (16, 17) am Linearantrieb oder amHaupthebel (1) angelenkt ist.
[3] Kniehebelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Anlenkpunkte (16, 17), vorzugsweise inBewegungsrichtung des Linearantriebs, relativ zueinander verschiebbarsind, wobei vorzugsweise der erste Anlenkpunkt (16) direktvom Linearantrieb verschiebbar ist.
[4] Kniehebelantrieb nach einem der Ansprüche 2 oder3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anlenkpunkt (17)auf einer fix mit dem ersten Anlenkpunkt (16) verbundenenHülse (15)verschiebbar gelagert ist.
[5] Kniehebelantrieb nach einem der Ansprüche 2 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebelantrieb eine Verriegelungseinrichtungzur Fixierung des zweiten Anlenkpunktes (17) aufweist.
[6] Kniehebelantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass der zweite Anlenkpunkt (17) in der Verriegelungsstellungder Verriegelungseinrichtung in seiner Lage relativ zum ersten Anlenkpunkt (16)fixierbar ist und in der Entriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtungrelativ zum ersten Anlenkpunkt (16) verschiebbar ist.
[7] Kniehebelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die in ihrer Länge veränderbare Kraftübertragungseinrichtungmindestens drei Laschen aufweist, wobei die erste Lasche (18)oder die zweite Lasche (19) oder eine dritte Lasche (20)als Zwischenlasche ausgebildet ist, wobei auf der Zwischenlaschedie anderen beiden Laschen drehbar angelenkt sind.
[8] Kniehebelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass der Anlenkpunkt (17) der Zwischenlasche und die Gelenke(21) mit denen die anderen beiden Laschen an der Zwischenlaschedrehbar angelenkt sind, ein Dreieck bilden.
[9] Kniehebelantrieb mit mindestens einem Haupthebelund mindestens einem Linearantrieb zum Bewegen des Haupthebels,insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass am Linearantrieb mindestens zwei Kreuzköpfe (6, 14)angeordnet sind.
[10] Kniehebelantrieb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass der erste Anlenkpunkt (16) an einem Kreuzkopf (6)und der zweite Anlenkpunkt (17) an einem anderen Kreuzkopf(14) angeordnet ist.
[11] Kniehebelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb eine von einem,vorzugsweise elektrischen, Motor (8) angetriebene Spindel(7) oder einen hydraulischen Antrieb oder einen, vorzugsweiseelektrischen, Linearmotor aufweist.
[12] Spritzgießmaschinemit einem Kniehebelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 11.
类似技术:
公开号 | 公开日 | 专利标题
US6837356B2|2005-01-04|Clutch release arrangement
AT502487B1|2007-04-15|Dämpferanordnung
KR100570848B1|2006-04-12|수동제어레버를 가진 클램핑장치
ES2272612T3|2007-05-01|Metodo y dispositivo para sujetar un molde para maquinas de moldeo.
US4473249A|1984-09-25|Extensible manipulator unit
KR20030039040A|2003-05-17|다지 로봇 핸드
US8066289B2|2011-11-29|Rapid clamping system
US2667788A|1954-02-02|Long-stroke press drive means
CA1325408C|1993-12-21|Compact label applying apparatus for a rotary blow molding system
EP1941975A2|2008-07-09|Presszange zum Verpressen von Werkstücken
US5773050A|1998-06-30|Mould closing device for an injection moulding machine
DE112006001920B4|2013-10-10|Parallelkinematische Vorrichtung mit Mitteln zur Kompensation der Haltekraft
DE102005001878B3|2006-08-03|Servopresse mit Kniehebelgetriebe
NL7908681A|1980-06-10|Aandrijfmechanisme.
DE102004018059A1|2005-11-10|Transfereinrichtung und Transferverfahren
US9452557B2|2016-09-27|Hot runner system
CA1135178A|1982-11-09|Cylinder operated swinging ram cutoffpress
GB2126154A|1984-03-21|Mould clamping apparatus
JP2007504008A|2007-03-01|プレス内で板金加工品をカットフリー成形するための互いに調整可能な要素を備えたくさび形伝動工具
WO2002061278A3|2003-03-06|Hydraulic cylinder with anti-rotation mounting
JP2703097B2|1998-01-26|揺動支点型てこ装置および機械装置
JP2003526530A|2003-09-09|部品移動用マニピュレータ装置
CN105834799A|2016-08-10|一种三向夹紧装置
US6042166A|2000-03-28|Gripper
DE102008020390A1|2009-11-05|Tragflügel für ein Luftfahrzeug
同族专利:
公开号 | 公开日
ATA9562003A|2005-01-15|
AT412855B|2005-08-25|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2005-07-21| 8110| Request for examination paragraph 44|
2013-06-27| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|
2013-10-31| R003| Refusal decision now final|Effective date: 20130803 |
优先权:
申请号 | 申请日 | 专利标题
[返回顶部]