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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Offenbart ist ein Lampenverbinder mit einer Lampenfassung (20) zum Aufnehmen einer Lampe (10) durch eine Öffnung auf ihrer einen Seite sowie mit zwei Metallanschlusseinheiten (30), die im Inneren der Lampenfassung vorgesehen ist. Die Lampenfassung (20) beinhaltet einen Lampenhalter (21), der in seinem Inneren einen Anschlussaufnahmehohlraum (210) bildet, sowie einen Steckverbindungsbereich (22), der sich von dem Lampenhalter (21) nach unten und sodann rechtwinklig zu diesem erstreckt. Jede Metallanschlusseinheit (30) beinhaltet einen oberen Aufnahmeanschluss zur Verwendung beim Fixieren eines unteren Bereichs der Lampe (10) sowie einen unteren Flachsteckeranschluss (32). Der Aufnahmeanschluss (31) und der Flachsteckeranschluss (32) sind voneinander getrennt, und der Flachsteckeranschluss (32) ist durch integrales Einspritzen in integraler Weise in die Lampenfassung (20) eingeformt und besitzt eine L-förmige Kontur entsprechend dem Steckverbindungsbereich (22) der Lampenfassung (20). Ferner beinhaltet die Metallanschlusseinheit (30) eine Kopplungseinrichtung (33), die in integraler Weise unter dem Aufnahmeanschluss (31) vorgesehen ist und mit einem oberen Endbereich des Flachsteckeranschlusses (32) in Verbindung bringbar oder von diesem trennbar ist. Mit dem beschriebenen Lampenverbinder lässt sich dessen Spritzgießvorgang im Vergleich zum Stand der Technik rasch und einfach erzielen, so dass sich die für den Formvorgang erforderlichen Kosten und Zeit reduzieren lassen, ...
    公开号:DE102004029238A1
    申请号:DE102004029238
    申请日:2004-06-17
    公开日:2005-01-05
    发明作者:Hae Seong Bae；Byung Mun Jang；Cheol-Seob Lee
    申请人:Tyco Electronics AMP Korea Co Ltd；
    IPC主号:H01R13-639
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Lampenverbinder undbetrifft im Spezielleren einen L-förmigen Lampenverbinder, derein integrales Einspritzen von Metallanschlusseinheiten in eine Lampenfassungdesselben mittels Insert-Spritztechnik in rascher und einfacherWeise ermöglicht,so dass sich die fürden Formvorgang erforderlichen Kosten und Zeit reduzieren lassen.
    [0002] Wieden Fachleuten Allgemein bekannt ist, werden bei Leuchten von Kraftfahrzeugenverschiedene Arten von Lampen verwendet, wobei diese Lampen alleeinen Lampenverbinder fürihre Anbringung an einem Kraftfahrzeugkörper sowie für die Zufuhrvon elektrischer Energie benötigen.Die vorliegende Erfindung ist auf einen solchen Verbinder zur Verwendungbeim Anbringen einer Lampe gerichtet.
    [0003] Einsolcher Lampenverbinder besitzt eine Lampenfassung, die an einemKraftfahrzeugkörper festangebracht ist und dazu ausgebildet ist, eine Lampe durch ihre Öffnung hindurchaufzunehmen, sowie zwei Metallanschlusseinheiten, die im Inneren derLampenfassung angebracht sind und dazu ausgebildet sind, eine Lampezu fixieren und der Lampe elektrische Energie zuzuführen. Herkömmlicherweisewird ein linearer Lampenverbinder, bei dem dessen Lampenfassungund die Metallanschlusseinheiten in einer linearen Formgebung vorliegen,im Handel angeboten und verwendet.
    [0004] Dervorstehend genannte lineare Lampenverbinder beinhaltet jedoch einProblem dahingehend, dass er keine effektive Raumausnutzung bei derMontage an dem Kraftfahrzeugkörpererzielen kann und sich ferner die Montagearbeiten schwierig gestalten,da späterein Stecker sowie andere Komponenten durch eine Rückseitedesselben eingepasst werden müssen.
    [0005] Alseine Lösungfür dasvorstehend geschilderte Problem ist ein L-förmigen Lampenverbinder entwickeltund im Handel angeboten worden. 5 zeigteine Perspektivansicht zur Erläuterungeines Beispiels eines solchen herkömmlichen L-förmigen Lampenverbinders.
    [0006] Wiein 5 gezeigt ist, weisteine Lampenfassung 40 des herkömmlichen Lampenverbinders eineL-förmigeKontur auf, und sie besitzt einen oberen Lampenhalter 41 zum Aufnehmeneiner Lampe 10 durch ihre Öffnung sowie einen unterenSteckverbindungsbereich 42, der sich von dem Lampenhalter 41 nachunten sowie rechtwinklig zu diesem erstreckt.
    [0007] ImInneren der Lampenfassung 40 sind Metallanschlusseinheiten 50 desLampenverbinders vorgesehen. Jede Metallanschlusseinheit 50 weist eineL-förmige Konturentsprechend der Lampenfassung 40 auf und besitzt eineobere Lampenfixiereinrichtung 51, die zum Fixieren derLampe 10 und zum Zuführenvon elektrischer Energie zu dieser ausgebildet ist, sowie einenunteren L-förmigen Flachsteckeranschluss 52,der in integraler Weise mit der oberen Lampenfixiereinrichtung 51 ausgebildetist.
    [0008] Mitdem Steckverbindungsbereich 42 der Lampenfassung 40 istein Stecker 60 verbunden, um den Metallanschlusseinheiten 50 elektrischeEnergie zuzuführen.
    [0009] Beidem vorstehend beschriebenen herkömmlichen L-förmigen Lampenverbinderist es aufgrund der L-förmigenKontur des Flachsteckeranschlusses 52 unmöglich, dieMetallanschlusseinheit 50 später in der Lampenfassung 40 zumontieren, und aus diesem Grund wird er durch integrales Einspritzenhergestellt, wobei währenddes Spritzgießenseiner Lampenfassung ein Flachsteckeranschluss in die Lampenfassungeingesetzt und durch Umspritzen in integraler Weise mit dieser geformt wird.
    [0010] DieMetallanschlusseinheit 50 des herkömmlichen Lampenverbinders hatjedoch einen Nachteil im Hinblick auf ihre sehr komplizierte Konstruktion. Einederartige Konstruktion macht den Einsatzformvorgang sehr komplexund schwierig und führtzu einer Erhöhungder fürden Formvorgang erforderlichen Kosten und Zeit, so dass in nachteiligerWeise die Herstellungskosten fürden Lampenverbinder steigen und dessen Produktivität verschlechtertwird.
    [0011] Dievorliegende Erfindung sucht die vorstehend genannten Probleme zu überwinden,und ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffungeines L-förmigenLampenverbinders, der ein integrales Einspritzen der Metallanschlusseinheitenin eine Lampenfassung desselben in rascher und einfacher Weise ermöglicht,so dass sich die fürden Formvorgang erforderlichen Kosten und Zeit reduzieren lassen.
    [0012] Einzweites Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffungeiner starreren Fixierung einer Lampe, um dadurch ein unbeabsichtigtesLösen derselbenim Gebrauch zu verhindern, sowie in der kontinuierlichen Aufrechterhaltungeiner Verbindung mit einer stabilen elektrischen Ladung.
    [0013] Eindrittes Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein unnötiges Bewegeneines Aufnahmeanschlusses jeder Metallanschlusseinheit in ihremmontierten Zustand innerhalb eines in einer Lampenfassung gebildetenAnschlussaufnahmehohlraums zu verhindern.
    [0014] Einviertes Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Erhöhung derElastizitäteines Kontaktstücksund eines Greifstücks,die einen Aufnahmeanschluss jeder Metallanschlusseinheit bilden,sowie in der Minimierung von Wärmeverformungaufgrund der von einer Lampe übertragenenWärme.
    [0015] EinfünftesZiel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Verformung ineinem an einem Kontaktstückausgebildeten, gekrümmtenVerbindungsbereich zu verhindern.
    [0016] Einsechstes Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Verriegelungoder Entriegelung der jeweiligen Aufnahmeanschlüsse an bzw. von einem Lampenhalterin einem einzigen Vorgang unter Verwendung von Anschlussverriegelungseinheiten zuermöglichen.
    [0017] Nochein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eineinfacheres Einsetzen der jeweiligen Aufnahmeanschlüsse in einemit Anschlussverriegelungseinheiten ausgebildete Lampenfassung zugewährleisten.
    [0018] Gemäß der vorliegendenErfindung werden die vorstehenden sowie weitere Ziele erreicht durch Schaffungeines Lampenverbinders mit einer Lampenfassung zum Aufnehmen einerLampe durch eine Öffnungauf ihrer einen Seite, sowie mit zwei Metallanschlusseinheiten,die im Inneren der Lampenfassung vorgesehen sind, wobei die Lampenfassungeinen Lampenhalter, der in seinem Inneren einen Anschlussaufnahmehohlraumbildet, sowie einen Steckverbindungsbereich aufweist, der sich vondem Lampenhalter nach unten und sodann rechtwinklig von diesem wegerstreckt, wobei jede Metallanschlusseinheit einen oberen Aufnahmeanschlusszur Verwendung bei der Fixierung eines unteren Bereichs der Lampesowie einen unteren Flachsteckeranschluss aufweist, wobei der Aufnahmeanschluss undder Flachsteckeranschluss voneinander getrennt sind, wobei der Flachsteckeranschlussdurch integrales Einspritzen in die Lampenfassung in integraler Weiseeingeformt ist und eine L-förmigeKontur entsprechend dem Steckverbindungsbereich der Lampenfassungaufweist, und wobei die Metallanschlusseinheit ferner eine Kopplungseinrichtungaufweist, die in integraler Weise unterhalb des Aufnahmeanschlussesvorgesehen ist, wobei die Kopplungseinrichtung mit einem oberenEndbereich des Flachsteckeranschlusses verbindbar oder von diesemtrennbar ist.
    [0019] DerAufnahmeanschluss kann vorzugsweise Folgendes aufweisen: Ein Kontaktstück, dasan einem oberen Ende desselben mit einem nach innen ragenden gekrümmten Verbindungsbereichausgebildet ist; ein Greifstück,das an einer dem gekrümmtenVerbindungsbereich entsprechenden Stelle mit einem nach innen ragendengekrümmtenFesthaltebereich ausgebildet ist, wobei der gekrümmte Festhaltebereich eineKrümmungaufweist, die kleiner ist als die des gekrümmten Verbindungsbereichs des Kontaktstücks; sowieeine Basisplatte.
    [0020] Vorzugsweisekann die Basisplatte eine Mehrzahl von Abstandshalteerhebungen aufweisen, diein einem Bereich gebildet sind, in dem diese mit einer Innenumfangsfläche desAnschlussaufnahmehohlraums in Berührung gelangen.
    [0021] Vorzugsweisekönnendas Kontaktstückund das Greifstückjeweils ein oder mehrere in Längsrichtungverlaufende Verstärkungsstücke aufweisen,die von den Innenflächendes Kontaktstücksund des Greifstücksnach innen erhöhtausgebildet sind.
    [0022] Vorzugsweisekann der Aufnahmeanschluss ferner Folgendes aufweisen: Eine Abstützplatte,die in integraler Weise außenseitigvon dem Kontaktstückausgebildet ist, um dieses abzustützen, wobei die Abstützplattean einem oberen Ende mit einem Anschlag derart ausgebildet ist,dass der Anschlag einem distalen Ende des Kontaktstücks zugewandt ist.
    [0023] Vorzugsweisesind im Inneren des Anschlussaufnahmehohlraums der Lampenfassung zweiAnschlussverriegelungseinheiten vorgesehen, wobei jede AnschlussverriegelungseinheitFolgendes aufweisen kann: Eine Aufnahmeaussparung, die in Längsrichtungin einem Teilbereich einer Innenumfangsfläche des Anschlussaufnahmehohlraumsin Berührungmit der Basisplatte des Aufnahmeanschlusses ausgebildet ist; einelastisches Abstützstück, dasin die Aufnahmeaussparung eingesetzt und an seinem unteren Endein dieser fixiert ist; sowie eine Arretiereinrichtung, die über demelastischen Abstützstück ausgebildetist und dazu ausgelegt ist, ein oberes Ende der Basisplatte zu begrenzen.
    [0024] Vorzugsweisekann die Arretiereinrichtung eine Führungsfläche aufweisen, die an einemoberen inneren Eckbereich derselben ausgebildet ist und dazu ausgelegtist, das Einführendes Aufnahmeanschlusses zu erleichtern. Vorzugsweise ist diese Führungsfläche alsabgeschrägteFührungsfläche ausgebildet.
    [0025] VorteilhafteWeiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
    [0026] DieErfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgendenanhand der zeichnerischen Darstellungen eines bevorzugten Ausführungsbeispielsnoch nähererläutert.In den Zeichnungen zeigen:
    [0027] 1a und 1b einen Lampenverbinder gemäß einembevorzugten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung, wobei 1a eineauseinandergezogene Perspektivansicht zeigt und 1b eine Schnittdarstellung zeigt;
    [0028] 2a und 2b Darstellungen einer Metaflanschlusseinheitfür denLampenverbinder der 1a, wobei 2a eine Perspektivansichtzeigt und 2b eine Schnittdarstellungeines wesentlichen Bereichs zeigt;
    [0029] 3 eine Frontansicht zurErläuterungeines Betriebszustands der Metallanschlusseinheit der 2a;
    [0030] 4 eine teilweise weggebrochenePerspektivansicht zur Veranschaulichung des Lampenverbinders der 1a; und
    [0031] 5 eine Perspektivansichteines herkömmlichenLampenverbinders.
    [0032] ImFolgenden wird auf ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ausführlicherBezug genommen, das in den Begleitzeichnungen dargestellt ist. Dabei werdenso weit wie möglichdie gleichen Bezugszeichen in den Zeichnungen und der Beschreibungfür dieBezeichnung gleicher oder entsprechender Teile verwendet.
    [0033] Die 1a und 1b zeigen einen Lampenverbinder gemäß einembevorzugten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung, wobei 1 aeine auseinandergezogene Perspektivansicht zeigt und 1 b eine Schnittdarstellungzeigt.
    [0034] Wiein 1a und 1b gezeigt ist, umfasst der Lampenverbinderder vorliegenden Erfindung eine Lampenfassung 20 zum Aufnehmeneiner Lampe 10 durch eine Öffnung auf seiner einen Seitesowie zwei Metallanschlusseinheiten 30, die im Innerender Lampenfassung 20 angebracht sind. Die Lampenfassung 20 weisteinen oberen Lampenhalter 21, der in seinem Inneren einenAnschlussaufnahmehohlraum 210 bildet, sowie einen unterenSteckverbindungsbereich 22 auf, der sich von dem Lampenhalter 21 nach untenund sodann rechtwinklig von diesem weg erstreckt. Jede Metallanschlusseinheit 30 weisteinen oberen Aufnahmeanschluss 31 zur Verwendung beim Fixiereneines unteren Bereichs der Lampe 10 sowie einen unterenFlachsteckeranschluss 32 auf, die voneinander getrenntsind. Der Flachsteckeranschluss 32 ist durch integralesEinspritzen in integraler Weise in der Lampenfassung 20 angebracht.Der Flachsteckeranschluss 32 hat eine L-förmige Kontur entsprechendder Kontur des Steckverbindungsbereichs 22.
    [0035] Beidem vorliegenden Ausführungsbeispiel istunterhalb des Aufnahmeanschlusses 31 eine Kopplungseinrichtung 33 inintegraler Weise vorgesehen, die mit einem oberen Endbereich desFlachsteckeranschlusses 32 in Verbindung bringbar oder vondiesem trennbar ist.
    [0036] ImHinblick auf die Konfiguration der Lampe 10 handelt essich bei dieser um eine Keilsockellampe, und diese besitzt einenLicht emittierenden Bereich 11 sowie eine an dem unterenEnde des Licht emittierenden Bereichs 11 ausgebildete Basis 12. DieBasis 12 ist beidseits jeweils mit einer vorderen und einerhinteren Festhaltenut 12a ausgebildet. Leitungsdrähte 13,die von dem Licht emittierenden Bereich 11 nach außen geführt sind,erstrecken sich übereine Höheder Festhaltenuten 12a hinaus nach oben.
    [0037] Wieaus der vorstehenden Beschreibung im Hinblick auf die Metallanschlusseinheit 30 zusehen ist, kann aufgrund der Tatsache, dass die Metallanschlusseinheit 30 inden Aufnahmeanschluss 31 mit komplizierter Struktur sowieden Flachsteckeranschluss 32 mit einfacher Struktur geteiltist, der Flachsteckeranschluss 32 während des Spritzgießvorgangsder Lampenfassung 20 durch Einspritzen rasch und einfachin die Lampenfassung 20 eingeformt werden.
    [0038] Ineinem solchen geformten Zustand ragt das eine Ende des Flachsteckeranschlusses 32 in denSteckverbindungsbereich 22 hinein, und sein anderes Enderagt in den Lampenhalter 21 hinein. Anschließend wirdder Aufnahmeanschluss 31 in den Anschlussaufnahmehohlraum 210 desLampenhalters 21 eingesetzt und in indirekter Weise mitdem Flachsteckeranschluss 32 gekoppelt, und zwar durch diedazwischen befindliche Kopplungseinrichtung 33.
    [0039] DieKopplungseinrichtung 33 weist ein Paar Fixierstücke 330 auf,die sich unter einem unteren Ende des Aufnahmeanschlusses 31 befinden.Die Fixierstücke 330 weisenjeweils einen Krümmungsbereich 330a auf,wobei diese symmetrisch zueinander zentral nach innen gekrümmt sind.Es ist leicht zu erkennen, dass abgesehen von der Kopplungseinrichtung 30 verschiedeneandere Kopplungseinrichtungen verwendet werden können, die im Handel erhältlich sind.
    [0040] Die 2a und 2b veranschaulichen die in 1a dargestellte Metallanschlusseinheit 30,wobei 2a eine Perspektivansichtund 2b eine Schnittansichteines wesentlichen Bereichs zeigen. 3 zeigteine Frontansicht zur Erläuterungeines Betriebszustands der in 2a gezeigtenMetallanschlusseinheit 30.
    [0041] Wiein den 2a, 2b und 3 gezeigt ist, besitzt der Aufnahmeanschluss 31 einKontaktstück 310,ein Greifstück 311 sowieeine Basisplatte 312 zum Abstützen des Kontaktstücks 310 unddes Greifstücks 311 hinterdiesen. Das Kontaktstück 310 istan einem oberen Ende mit einem nach innen ragenden, gekrümmten Verbindungsbereich 310a ausgebildet, unddas Greifstück 311 istmit einem nach innen ragenden, gekrümmten Festhaltebereich 311a aneiner dem Verbindungsbereich 310a des Kontaktstücks 310 entsprechendenStelle ausgebildet. Der gekrümmteFesthaltebereich 311a des Greifstücks 311 weist eineKrümmungA auf, die geringer ist als eine Krümmung B des gekrümmten Verbindungsbereichs 310a desKontaktstücks 310.
    [0042] ImHinblick auf die Fixierung der Lampe 10 wird diese in demLampenhalter 21 aufgenommen, wenn die untere Basis 12 derLampe 10 zwischen das Kontaktstück 310 und das Greifstück 311 desin der Metallanschlusseinheit 30 vorgesehenen Aufnahmeanschlusses 31 eingepasstwird, und die aufgenommene Lampe 10 ist fest angebracht,wenn der Verbindungsbereich 310a des Kontaktstücks 310 undder Festhaltebereich 311a des Greifstücks 311 in die jeweiligenFesthaltenuten 12a der Basis 12 eingreifen. DerVerbindungsbereich 310a tritt mit dem entsprechenden Leitungsdraht 13 inKontakt, so dass eine elektrische Verbindung hergestellt wird. Indiesem Fall ragt der Festhaltebereich 311a weiter nach innen,um dadurch eine Krümmungvon im Wesentlichen Null zu bilden, so dass sich eine starrere Fixierungfür dieLampe 10 ergibt.
    [0043] DieBasisplatte 312 des Aufnahmeanschlusses 31 istmit einer Mehrzahl von Abstandshalteerhebungen 312a versehen,die sich nach hinten erstrecken. Unter erneuter Bezugnahme auf 1a, treten die Abstandshalteerhebungen 312a inenge Berührungmit einer Innenumfangsflächedes Anschlussaufnahmehohlraums 210 und stützen sichan dieser ab, um dadurch eine unnötige Bewegung des angebrachtenAufnahmeanschlusses 31 zu verhindern.
    [0044] DerAufnahmeanschluss 31 weist ferner in Längsrichtung verlaufende Verstärkungsstücke 313 auf,die von inneren Oberflächensowohl des Kontaktstücks 310 alsauch des Greifstücks 311 jeweils nachinnen erhöhtausgebildet sind. Diese Verstärkungsstücke 313 dienenzum Steigern der Elastizität desKontaktstücks 310 unddes Greifstücks 311 sowiezum einfacheren Abführenvon Wärme,die von der Lampe 10 übertragenwird, aufgrund der vergrößerten Oberflächen derselben,so dass die Wärmeverformungminimiert ist.
    [0045] DerAufnahmeanschluss 31 weist ferner eine Abstützplatte 314 auf,die sich außenseitigvon dem Kontaktstück 310 befindet,um diesen abzustützen. DieAbstützplatte 314 istan ihrem oberen Ende mit einem Anschlag 314a derart ausgebildet,dass der Anschlag 314a einem distalen Ende des Kontaktstücks 310 gegenüberliegt.Der Anschlag 314a dient zum Verhindern, dass das distaleEnde des Kontaktstücks 310 mitder Innenumfangsflächedes Anschlussauf nahmehohlraums 210 (der in 1a gezeigt ist) in Berührung tritt,wenn die untere Basis 12 der Lampe 10 beim Einführen derselbenim Presssitz zwischen dem Kontaktstück 310 und dem Greifstück 311 eingepasstwird, um auf diese Weise eine Verformung des gekrümmten Verbindungsbereichs 310 desKontaktstücks 310 zuverhindern.
    [0046] 4 zeigt eine teilweise weggebrochene Perspektivansichtunter Darstellung des Lampenverbinders gemäß 1a.
    [0047] Wiein 4 gezeigt ist, sindim Inneren des Anschlussaufnahmehohlraums 210 der Lampenfassung 20 zweiAnschlussverriegelungseinheiten 220 entsprechend den beidenMetallanschlusseinheiten 30 ausgebildet. Jede Anschlussverriegelungseinheit 220 besitzteine Aufnahmeaussparung 221, die in Längsrichtung in einem Teilbereichder Innenumfangsflächedes Anschlussaufnahmehohlraums 210 in Berührung mitder Basisplatte 312 des Aufnahmeanschlusses 31 gebildetist, ein elastisches Abstützstück 222,das in die Aufnahmeaussparung 221 eingesetzt ist und anseinem unteren Ende in dieser fixiert ist, sowie eine Arretiereinrichtung 223,die über demelastischen Abstützstück 222 ausgebildetist und dazu ausgelegt ist, ein oberes Ende der Basisplatte 312 zubegrenzen.
    [0048] Miteiner derartigen Anschlussverriegelungseinheit 220 wirdder Aufnahmeanschluss 31 nach dem Einsetzen in den Anschlussaufnahmehohlraum 210 starrfixiert, wenn das obere Ende der Basisplatte 312 durchdie Arretiereinrichtung 223 festgelegt wird. Im Fall einerTrennung dagegen kann der Aufnahmeanschluss 31 in einfacherWeise gelöstwerden, indem die Arretiereinrichtung 223 einfach mittelseines Werkzeugs derart hochgedrücktwird, dass sie von dem oberen Ende der Basisplatte 312 getrenntwird.
    [0049] DieArretiereinrichtung 223 ist an einem oberen inneren Eckbereichabgeschrägt,um eine abgeschrägteFührungsfläche 223a zubilden. Während desEinführensdes Aufnahmeanschlusses 31 dient die abgeschrägte Führungsfläche 223a zumEliminieren einer störendenBeeinträchtigungdurch einen unte ren Eckbereich des Aufnahmeanschlusses 31, umdadurch eine rasche und einfache Montage des Aufnahmeanschlusses 31 zuermöglichen.
    [0050] Wieaus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich ist, schafft die vorliegendeErfindung einen L-förmigenLampenverbinder mit verschiedenen Effekten wie folgt: Da Erstensgemäß der vorliegendenErfindung eine Metallanschlusseinheit des Lampenverbinders in einenAufnahmeanschluss und einen Flachsteckeranschluss geteilt ist, lässt sichein integrales Einspritzen der Metallanschlusseinheit in eine Lampenfassung desLampenverbinders hinein im Vergleich zum Stand der Technik in rascherund einfacher Weise erzielen, so dass sich der Effekt einer Einsparungder fürden Formvorgang erforderlichen Kosten und Zeit erzielen läßt, woraussich wiederum eine beträchtlicheVerbesserung bei der Produktivitätdes Lampenverbinders sowie eine Reduzierung der Herstellungskostendesselben erzielen lassen.
    [0051] Zweitenswird gemäß der vorliegendenErfindung aufgrund der Tatsache, dass ein an einem Greifstück des Aufnahmeanschlussesausgebildeter, gekrümmterFesthaltebereich eine kleinere Krümmung aufweist als ein an demKontaktstückdes Aufnahmeanschlusses ausgebildeter gekrümmter Verbindungsbereich, einestarrere Fixierung einer Lampe erzielt, so dass es möglich ist,die Gefahr einer unbeabsichtigten Trennung der Lampe und die Entstehungeiner defekten Verbindung im Gebrauch zu minimieren.
    [0052] Dadrittens gemäß der vorliegendenErfindung eine Basisplatte des Aufnahmeanschlusses mit einer Mehrzahlvon Abstandshalteerhebungen derart ausgebildet ist, dass diese während derMontage des Aufnahmeanschlusses in enge Berührung mit einer Innenumfangsfläche einesAnschlussaufnahmehohlraums treten können und sich an dieser abstützen können, lässt sicheine unnötigeBewegung des Aufnahmeanschlusses verhindern, wodurch sich eine stabileFixierung der Lampe ahne Wackeln ergibt.
    [0053] DaViertens gemäß der vorliegendenErfindung das Kontaktstückund das Greifstückdes Aufnahmeanschlusses jeweils mit einem oder mehreren Verstärkungsstücken versehensind, um dadurch die Elastizitätdes Kontaktstücksund des Greifstückszu erhöhen,lässt sicheine starrere Fixierung der Lampe erzielen, und es lässt sicheine wirksame Abführung dervon der Lampe übertragenenWärme aufgrundihrer vergrößerten Oberflächenbereicheerzielen, so dass die Wärmeverformungminimiert ist und die Lebensdauer des Aufnahmeanschlusses erhöht wird.
    [0054] Fünftens kanngemäß der vorliegendenErfindung als Ergebnis der Ausbildung der Abstützplatte mit einem Anschlag,so dass ein distales Ende des Kontaktstücks nicht mit der Innenumfangsfläche des Anschlussaufnahmehohlraumsin Berührungtreten kann und dadurch eine Verformung des gekrümmten Verbindungsbereichs desKontaktstücksverhindert ist, eine Verbindung mit einer elektrischen Ladung in stabilerWeise aufrechterhalten werden und die Lebensdauer des Aufnahmeanschlussesverlängert werden.
    [0055] Sechstenskann gemäß der vorliegendenErfindung aufgrund der Anordnung der Anschlussverriegelungseinheitenim Inneren des Anschlussaufnahmehohlraums der Lampenfassung in einerderartigen Weise, dass diese mit einer einzigen Berührung betätigbar sind,der jeweilige Aufnahmeanschluss in einfacher Weise von der Lampenfassunggetrennt werden. Im Fall einer Funktionsstörung aufgrund von Beschädigung undBeeinträchtigungdes Aufnahmeanschlusses kann dieser somit in einfacher Weise ausgetauschtwerden.
    [0056] Fernerkann gemäß der vorliegendenErfindung aufgrund der Tatsache, dass eine Arretiereinrichtung jederAnschlussverriegelungseinheit mit einer abgeschrägten Führungsfläche ausgebildet ist, eine störende Beeinträchtigungzwischen einem unteren inneren Eckbereich des Aufnahmeanschlusses undeinem entsprechenden oberen inneren Eckbereich der Arretiereinrichtungwährenddes Einführens desAufnahmeanschlusses eliminiert werden, so dass sich eine einfacheMontage des Aufnahmeanschlusses ergibt.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Lampenverbinder mit einer Lampenfassung (20)zum Aufnehmen einer Lampe (10) durch eine Öffnung aufihrer einen Seite und mit zwei Metallanschlusseinheiten (30),die im Inneren der Lampenfassung (20) vorgesehen sind, wobeidie Lampenfassung (20) einen Lampenhalter (21),der in seinem Inneren einen Anschlussaufnahmehohlraum (210)bildet, sowie einen Steckverbindungsbereich (22) aufweist,der sich von dem Lampenhalter (21) nach unten und sodannrechtwinklig zu diesem erstreckt; wobei jede Metallanschlusseinheit(30) einen oberen Aufnahmeanschluss (31) zur Verwendungbeim Fixieren eines unteren Bereichs der Lampe (10) sowie einenunteren Flachsteckeranschluss (32) aufweist, wobei derAufnahmeanschluss (31) und der Flachsteckeranschluss (32)voneinander getrennt sind, wobei der Flachsteckeranschluss (32)durch integrales Einspritzen in die Lampenfassung (20)in integraler Weise eingeformt ist und eine L-förmige Kontur entsprechend demSteckverbindungsbereich (22) der Lampenfassung (20)aufweist; und wobei die Metallanschlusseinheit (30)ferner eine Kopplungseinrichtung (33) aufweist, die inintegraler Weise unterhalb des Aufnahmeanschlusses (31)vorgesehen ist, wobei die Kopplungseinrichtung (33) mit einemoberen Endbereich des Flachsteckeranschlusses (32) verbindbaroder von diesem trennbar ist.
    [2] Verbinder nach Anspruch 1, wobei es sich bei derLampe (10) um eine Keilsockellampe handelt.
    [3] Verbinder nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Kopplungseinrichtung(33) ein Paar Fixierstücke (330)aufweist, die sich unter einem unteren Ende des Aufnahmeanschlusses(31) befin den, wobei die Fixierstücke (330) gekrümmte Bereiche(330a) aufweisen, die symmetrisch zueinander zentral nachinnen gekrümmtsind.
    [4] Verbinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobeider Aufnahmeanschluss (31) Folgendes aufweist: EinKontaktstück(310), das an einem oberen Ende desselben mit einem nachinnen ragenden gekrümmtenVerbindungsbereich (310a) ausgebildet ist; ein Greifstück (311),das an einer dem gekrümmten Verbindungsbereich(310a) entsprechenden Stelle mit einem nach innen ragenden,gekrümmtenFesthaltebereich (311a) ausgebildet ist, wobei der gekrümmte Festhaltebereich(311a) eine kleinere Krümmungals die des gekrümmtenVerbindungsbereichs (310a) des Kontaktstücks (310)aufweist; und eine Basisplatte (312).
    [5] Verbinder nach Anspruch 4, wobei die Basisplatte(312) eine Mehrzahl von Abstandshalteerhebungen (312a)aufweist, die in einem Bereich ausgebildet sind, in dem sie miteiner Innenumfangsfläche desAnschlussaufnahmehohlraums (210) in Berührung gelangen.
    [6] Verbinder nach Anspruch 4 oder 5, wobei das Kontaktstück (310)und das Greifstück(311) jeweils eine oder mehrere in Längsrichtung verlaufende Verstärkungsstücke aufweisen,die von inneren Oberflächendes Kontaktstücks(310) und des Greifstücks (311)nach innen erhöhtausgebildet sind.
    [7] Verbinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobeider Aufnahmeanschluss (31) ferner Folgendes aufweist: EineAbstützplatte(314), die in integraler Weise außenseitig an dem Kontaktstück (310)ausgebildet ist, um dieses abzustützen, wobei die Abstützplatte (314)an einem oberen Ende mit einem Anschlag (314a) derart ausgebildetist, dass der Anschlag (314a) einem distalen Ende des Kontaktstücks (310) zugewandtist.
    [8] Verbinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobeiim Inneren des Anschlussaufnahmehohlraums (210) der Lampenfassung(20) zwei Anschlussverriegelungseinheiten (220)vorgesehen sind und jede Anschlussverriegelungseinheit (220) Folgendesaufweist: Eine Aufnahmeaussparung (221), die in Längsrichtungin einem Teilbereich einer Innenumfangsfläche des Anschlussaufnahmehohlraums(210) in Berührungmit der Basisplatte (312) des Aufnahmeanschlusses (31)gebildet ist; ein elastisches Abstützstück (222), das in dieAufnahmeaussparung (221) eingesetzt und an seinem unterenEnde in dieser fixiert ist; und eine Arretiereinrichtung (223),die überdem elastischen Abstützstück (222)ausgebildet ist und dazu ausgelegt ist, ein oberes Ende der Basisplatte(312) zu begrenzen.
    [9] Verbinder nach Anspruch 8, wobei die Arretiereinrichtung(223) eine Führungsfläche (223a)aufweist, die an einem oberen inneren Eckbereich derselben ausgebildetist und zum Erleichtern des Einführensdes Aufnahmeanschlusses (31) ausgebildet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2005011818A|2005-01-13|
    KR20040110949A|2004-12-31|
    KR100542626B1|2006-01-11|
    CN1574509A|2005-02-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-09-22| R005| Application deemed withdrawn due to failure to request examination|Effective date: 20110617 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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