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    • 专利摘要:
    Ein Kettenschloss 1 für hochfeste Stahlketten mit zwei gleichen, in drehsymmetrischer Anordnung zueinander in Längsrichtung zusammenfügbaren, einen Längssteg 3 mit beidendig daran angeschlossenen Bogenabschnitten 4 aufweisenden Schlossteilen 2, wobei den beiden Bogenabschnitten 4 jedes Schlossteils 2 jeweils eines von zwei komplementär zueinander ausgebildeten Kupplungsgliedern zugeordnet ist, von denen das eine als der Längserstreckung des Schlossteils 2 folgender Verriegelungssteg 6 und das andere als Stegaufnahme 15 ausgebildet sind und der in die Stegaufnahme 15 des einen Schlossteils 2 eingreifende Verriegelungssteg 6' des anderen Schlossteils 2' mit seiner durch den in Fügerichtung stirnseitigen Abschluss gebildeten Kupplungsfläche 9' an der komplementären Kupplungsfläche 17 der Stegaufnahme 15 anliegt, ist dadurch bestimmt, dass die Kupplungsflächen 9 einen Kupplungsflächenabschnitt 12 definierter Breite umfassen, der in Fügerichtung weisend keine oder nur eine unwesentliche Krümmung aufweist.A chain lock 1 for high-strength steel chains with two identical, in rotationally symmetrical arrangement to each other longitudinally joinable, a longitudinal web 3 with both ends connected bow sections 4 having lock parts 2, wherein the two arc sections 4 each lock part 2 is assigned one of two complementary coupling members each of which one is formed as the longitudinal extent of the lock part 2 following locking web 6 and the other as a web recording 15 and the engaging in the web recording 15 of a lock part 2 locking web 6 'of the other lock part 2' with its by the joining direction in the frontal end formed coupling surface 9 'to the complementary coupling surface 17 of the web recording 15 is applied, is determined by the fact that the coupling surfaces 9 comprise a coupling surface portion 12 of defined width, pointing in the joining direction no or only a unwe has significant curvature.
    公开号:DE102004028901A1
    申请号:DE200410028901
    申请日:2004-06-15
    公开日:2006-01-05
    发明作者:Rainer Dr. Benecke；Jürgen BERGHOFF；Thorsten Wirtz
    申请人:THEILE J D GmbH；JD Theile GmbH and Co KG；
    IPC主号:B21L11-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Kettenschloss für hochfeste Stahlketten mitzwei gleichen, in drehsymmetrischer Anordnung zueinander in Längsrichtung zusammenfügbaren,einen Längsstegmit beidendig daran angeschlossenen Bogenabschnitten aufweisendenSchlossteilen, wobei den beiden Bogenabschnitten jedes Schlossteilsjeweils eines von zwei komplementär zueinander ausgebildetenKupplungsgliedern zugeordnet ist, von denen das eine als der Längserstreckungdes Schlossteils folgender Verriegelungssteg und das andere alsStegaufnahme ausgebildet sind und der in die Stegaufnahme des einen Schlossteilseingreifende Verriegelungssteg des anderen Schlossteils mit seinerdurch den in Fügerichtungstirnseitigen Abschluss gebildeten Kupplungsfläche an der komplementären Kupplungsfläche der Stegaufnahmeanliegt.TheThe invention relates to a chain lock for high-strength steel chains withtwo identical, in rotationally symmetrical arrangement to each other in the longitudinal direction joinable,a longitudinal ridgehaving bow sections connected at both endsLock parts, wherein the two arc sections of each lock parteach one of two complementary to each otherAssociated coupling members, one of which as the longitudinal extentof the lock part, the following locking web and the other thanBridge recording are formed and in the bridge recording of a lock partengaging locking bar of the other lock part with histhrough the joining directionend face formed coupling surface on the complementary coupling surface of the bridge recordingis applied.
    [0002] HochfesteStahlketten werden u. a. im untertägigen Bergbau, etwa als Kettenkratzförderer eingesetzt.Derartige Stahlketten bestehen aus einzelnen, ineinander eingehängten undverschweißtenKettengliedern. Zum Öffnenund Schließeneiner solchen Stahlkette verfügtdiese überein Kettenschloss. Ein auch als Blockschloss für eine solche Kette angesprochenesKettenschloss mit den eingangs genannten Merkmalen ist aus DE 298 11 332 U1 bekannt. AlsKupplungslieder zum Verbinden der beiden Schlossteile zur Ausbildungdes Kettenschlosses dienen ein Verriegelungssteg und eine Stegaufnahme.Der Verriegelungssteg und entsprechend die Stegaufnahme weisen einejeweils in Fügerichtung der beidenSchlossteile weisende mit gleich bleibendem Radius gekrümmte unddaher sichelförmige Kupplungsfläche auf.Bei einer Zugbeanspruchung der in ein solches Kettenschloss eingehängten Kettengliederverriegeln sich die jeweils zusammenwirkenden Kupplungsglieder derbeiden Schlossteile selbsttätig.Zur Aufnahme von Querkräftentragen die Kupplungsflächender Verriegelungsstege zusätzlich eineneinen Hinterschnitt ausbildenden Vorsprung, dessen Kupplungsfläche gleichermaßen mitgleich bleibendem Radius gerundet ist. Die komplementär zu demVerriegelungssteg zu seiner Aufnahme ausgebildete Stegaufnahme desanderen Schlossteils weist zur Aufnahme des Vorsprunges eine entsprechenddimensionierte Tasche auf. Wesentlich für eine bestimmungsgemäße Belastbarkeitdes Kettenschlosses ist, dass die Kupplungsflächen der Verriegelungsstegean den komplementärenKupplungsflächender Stegaufnahmen des jeweilig anderen Schlossteils anliegen. ZumFixieren der beiden zusammengefügtenSchlossteile in der Längs-bzw. Fügerichtungdienen Sicherungsstifte, die in einander ergänzende Bohrungen der zusammengefügten Schlossteileim Bereich der Bogenabschnitte angeordnet sind.High-strength steel chains are used, inter alia, in underground mining, such as chain scraper conveyor. Such steel chains consist of individual, interlocked and welded chain links. To open and close such a steel chain, this has a chain lock. An addressed as a block lock for such a chain chain lock with the features mentioned is out DE 298 11 332 U1 known. As coupling members for connecting the two lock parts to form the chain lock serve a locking web and a bridge recording. The locking web and according to the web recording have a respectively in the joining direction of the two cam parts pointing with the same radius curved and therefore sickle-shaped coupling surface. In a tensile stress of the hinged in such a chain link chain links, the respective cooperating coupling members of the two lock parts lock automatically. To absorb shear forces, the coupling surfaces of the locking webs additionally carry an undercut forming projection whose coupling surface is equally rounded with a constant radius. The complementary to the locking web to its recording trained web recording of the other lock part has to receive the projection on a suitably sized pocket. Essential for a proper capacity of the chain lock is that the coupling surfaces of the locking webs bear against the complementary coupling surfaces of the web recordings of the respective other lock part. To fix the two assembled lock parts in the longitudinal or joining direction serve locking pins, which are arranged in complementary holes of the assembled lock parts in the arcuate sections.
    [0003] Blockschlösser dervorgenannten Art haben sich in der Praxis aufgrund ihrer Widerstandsfähigkeitund auch aufgrund ihrer hohen Zugbelastbarkeit bewährt. Gleichwohlwäre eswünschenswert,wenn die Dauerfestigkeit eines solchen Kettenschlosses zum Erhöhen derStandzeit verbessert werden könnte,ohne zu diesem Zweck das Kettenschloss bzw. seine Längsstegeund seine Bogenabschnitte mit größerer Materialstärke ausbildenzu müssen.Block locks theaforementioned type have in practice because of their resistanceand also proven because of their high tensile strength. neverthelesswould it bedesirable,if the fatigue strength of such a chain lock for increasing theLife could be improvedwithout the chain lock or its longitudinal webs for this purposeand form his bow sections with greater material thicknessto have to.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch eineingangs genanntes, gattungsgemäßes Kettenschlossgelöst,bei dem die Kupplungsflächeneinen Kupplungsflächenabschnittdefinierter Breite umfassen, der in Fügerichtung weisend keine odernur eine unwesentliche Krümmungaufweist.TheseThe object is achieved by ainitially mentioned, generic chain locksolved,where the clutch surfacesa coupling surface portiondefined width, pointing in the joining direction no oronly an insignificant curvaturehaving.
    [0005] Beidiesem Kettenschloss verfügendie beiden, bei geschlossenem Kettenschloss aneinander liegendenKupplungsflächender beiden Schlossteile jeweils übereinen Kupplungsflächenabschnitt,der gerade oder im Wesentlichen gerade und somit nur eine unwesentlicheKrümmungaufweist. Dieser gerade Kupplungsflächenabschnitt kann über zweimit definiertem Radius gekrümmteKupplungsflächenübergangsabschnittean die beiden Seitenflächendes Verriegelungssteges bzw. der Stegaufnahme angeschlossen sein.Gleichfalls ist es möglich,dass durch den vorbeschriebenen Kupplungsflächenabschnitt die gesamte Kupplungsfläche gebildetwird. Es hat sich überraschendgezeigt, dass durch das Vorsehen von Kupplungsflächen mit einem derartigen,insbesondere geraden Kupplungsflächenabschnitt,der quer zur Fügerichtungder beiden Schlossteile verläuft,die Dauerfestigkeit nicht unerheblich gesteigert werden kann. DasErgebnis ist überraschend,da die einer Kraftübertragungdienende Kupplungsfläche alssolche infolge der geraden oder nur unwesentlich gekrümmten Kupplungsflächenabschnittekleiner ist als die Kupplungsflächeeines Verriegelungssteges, der wie beim vorbekannten Stand der Technikeine gleichmäßige Krümmung aufweist.Aus diesem Grunde war zunächstzu vermuten, dass sich eine Reduzierung der zur Verfügung stehendenKupplungsflächenachteilig auf die Zugbeanspruchung und die Dauerfestigkeit auswirkenwürde.Entschieden vergrößert sindbei dem beanspruchten Kettenschloss gegenüber dem eingangs gewürdigtenvorbekannten Stand der Technik dagegen die Flächenanteile der Kupplungsfläche, diesenkrecht oder nahezu senkrecht zur Fügerichtung orientiert sind.atthis chain lockthe two, with closed chain lock contiguouscoupling surfacesthe two castle parts each abouta coupling surface section,the straight or substantially straight and thus only a negligiblecurvaturehaving. This straight coupling surface section can over twocurved with defined radiusCoupling surface transition sectionson the two side surfacesbe connected to the locking web or the bridge recording.Likewise, it is possiblethat formed by the above-described coupling surface portion, the entire coupling surfacebecomes. It's surprisingshown by the provision of coupling surfaces with such,in particular straight coupling surface section,the transverse to joining directionthe two castle parts runs,the fatigue strength can be increased significantly. TheResult is surprisingbecause of a power transmissionServing clutch surface assuch due to the straight or only slightly curved coupling surface sectionssmaller than the coupling surfacea locking web, as in the prior arthas a uniform curvature.That's why it was firstto assume that there is a reduction in the availablecoupling surfaceadversely affect the tensile stress and the fatigue strengthwould.Decisively enlargedin the claimed chain lock opposite the initially appreciatedprior art, however, the surface area of the coupling surface, theare oriented perpendicular or nearly perpendicular to the joining direction.
    [0006] DieBreite des geraden, quer zur Fügerichtungorientierten Kupplungsflächenabschnittesist an die Größe des Kettenschlossessowie an den Radius der vorzugsweise daran anschließenden Kupplungsflächenübergangsabschnitteangepasst und beträgt beispielsweisebei einer 34'igerKette mehr als 3 mm, etwa 5 mm. Bei Kettenschlössern mit einer kleineren Normierungist der gerade, quer zur Fügerichtungorientierte Kupplungsflächenabschnittentsprechend schmaler ausgebildet, dieser kann beispielsweise nur1 mm oder auch weniger betragen. Entsprechend breit können dieKupplungsflächenabschnittebei Ketenschlösserneiner größeren Normierungausgebildet sein.The width of the straight, oriented transversely to the joining direction coupling surface portion is dependent on the size of the chain lock and the radius of the preferably adjoining coupling adapted surface transition sections and is for example in a 34'iger chain more than 3 mm, about 5 mm. In chain locks with a smaller normalization of the straight, oriented transversely to the joining direction coupling surface portion is correspondingly narrower, this may be, for example, only 1 mm or less. Correspondingly wide, the coupling surface sections can be formed at Ketenschlössern a larger standardization.
    [0007] ZumAuffangen von Querkräftenkönnendie Kupplungsflächender Verriegelungsstege einen hinterschnittenen Vorsprung und dieStegaufnahmen eine entsprechende Tasche zur Aufnahme des Vorsprungesaufweisen. Die Vorsprüngeder Verriegelungsstege erstrecken sich zweckmäßigerweise lediglich in Fügerichtung,könnensich jedoch auch bis in die Seitenflächen hinein erstrecken.To theCatching lateral forcescanthe coupling surfacesthe locking webs an undercut projection and theStegaufnahmen a corresponding pocket for receiving the projectionexhibit. The projectionsthe locking webs extend expediently only in the joining direction,canbut also extend into the side surfaces.
    [0008] Nachfolgendist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahmeauf die beigefügtenFiguren beschrieben. Es zeigen:followingthe invention with reference to an embodiment with referenceon the attachedFigures described. Show it:
    [0009] 1:ein aus zwei Schlossteilen gebildetes geöffnetes Kettenschloss in einerperspektivischen Ansicht nach Art einer Explosionsdarstellung, 1 : an opened chain lock formed from two lock parts in a perspective view in the manner of an exploded view,
    [0010] 2a, 2b:eine Seitenansicht (2a) und eine Draufsicht ( 2b)auf das untere Schlossteil der 1 und 2a . 2 B : a side view ( 2a ) and a plan view ( 2 B ) on the lower part of the castle 1 and
    [0011] 3:eine Seitenansicht des durch Zusammenfügen der beiden Schlossteileder 1 gebildeten Kettenschlosses. 3 : a side view of by joining the two lock parts of the 1 formed chain lock.
    [0012] EinKettenschloss 1 füreine in den Figuren nicht näherdargestellte hochfeste Stahlkette besteht aus zwei Schlossteilen 2, 2'. Die beidenSchlossteile 2, 2' sindbezüglichihrer wesentlichen und nachfolgend beschriebenen Merkmale identischaufgebaut und in 1 zum Ausbilden des Kettenschlosses drehsymmetrischin Fügerichtungzueinander angeordnet. Im Folgenden ist zunächst das Schlossteil 2 näher beschrieben;das Schlossteil 2' istentsprechend aufgebaut.A chain lock 1 for a high-strength steel chain not shown in the figures consists of two lock parts 2 . 2 ' , The two castle parts 2 . 2 ' are constructed identically with regard to their essential features and those described below, and in 1 arranged to form the chain lock rotationally symmetrical in the joining direction to each other. The following is first the castle part 2 described in more detail; the castle part 2 ' is structured accordingly.
    [0013] DasSchlossteil 2 verfügt über einenLängssteg 3,an dem beidendig jeweils ein Bogenabschnitt 4, 5 angeschlossenist. Die Bogenabschnitte 4, 5 verfügen über Kupplungsglieder,mit denen das Schlossteil 2 mit dem Schlossteil 2' verbindbarist. Die Kupplungsglieder der Bogenabschnitte 4, 5 sind komplementär zueinanderausgebildet. Das Bogenstück 4 trägt als Kupplungsgliedeinen Verriegelungssteg 6, dessen Längserstreckung der Längserstreckungdes Schlossteils 2 folgt. Der Verriegelungssteg ist gebildetdurch zwei Seitenflächen 7, 8,die mit geringem Winkel, beispielsweise mit 4° in Richtung zur Außenseitedes Bogenabschnitts 4 hin aufeinander zulaufen. An diegeraden Seitenflächen 7, 8 schließt zum freienEnde des Verriegelungssteges 6 hin eine insgesamt mit demBezugszeichen 9 gekennzeichnete Kupplungsfläche an.Im Bereich der Kupplungsfläche 9 weistder Verriegelungssteg 6 einen in Richtung der Längserstreckungdes Schlossteils 2 und somit in Fügerichtung vorspringenden,einen Hinterschnitt 10 ausbildenden Vorsprung auf. DieKupplungsfläche 9 istsomit durch die zur Außenseitedes Bogenabschnitts 4 weisende Fläche des Verriegelungssteges 6 mitdem Vorsprung 11 und dem Hinter schnitt 12 gebildet.Die Kupplungsfläche 9 selbstumfasst einen geraden, ungekrümmten,rechtwinklig zur Längserstreckungdes Schlossteiles 2 verlaufenden Kupplungsflächenabschnitt 12.Verbunden ist der Kupplungsflächenabschnitt 12 mitden Seitenflächen 7, 8 durchmit definiertem Radius gekrümmteKupplungsflächenübergangsabschnitte 13, 14.Die Kupplungsfläche 9 weistdiese Merkmale sowohl im Bereich des Vorsprunges 11 alsauch im Bereich des Hinterschnittes 12 auf.The castle part 2 has a longitudinal ridge 3 , in each case at the both ends an arc section 4 . 5 connected. The bow sections 4 . 5 have coupling links with which the lock part 2 with the lock part 2 ' is connectable. The coupling members of the bow sections 4 . 5 are formed complementary to each other. The bow piece 4 carries as a coupling member a locking web 6 , whose longitudinal extent of the longitudinal extent of the lock part 2 follows. The locking bar is formed by two side surfaces 7 . 8th , which at a low angle, for example 4 ° towards the outside of the arc section 4 towards each other. On the straight side surfaces 7 . 8th closes to the free end of the locking bar 6 a total with the reference numeral 9 marked coupling surface. In the area of the coupling surface 9 has the locking bar 6 one in the direction of the longitudinal extent of the lock part 2 and thus projecting in the direction of joining, an undercut 10 training lead on. The coupling surface 9 is thus through the outside of the bow section 4 facing surface of the locking bar 6 with the lead 11 and the back cut 12 educated. The coupling surface 9 itself comprises a straight, non-curved, right-angled to the longitudinal extent of the lock part 2 extending coupling surface portion 12 , Connected is the coupling surface section 12 with the side surfaces 7 . 8th by defined radius radiused coupling surface transition sections 13 . 14 , The coupling surface 9 has these features both in the area of the projection 11 as well as in the area of the undercut 12 on.
    [0014] DerBogenabschnitt 5 trägtals Kupplungsglied eine Stegaufnahme 15, die komplementär ausgebildetist zu dem vorbeschriebenen Verriegelungssteg 6, so dassder Verriegelungssteg 6' desSchlossteils 2' darinaufgenommen werden kann. Die Stegaufnahme 15 verfügt daherauch übereine Tasche 16 zur Aufnahme des Vorsprunges 11' des Verriegelungssteges 6' des Schlossteils 2'. Die zur Außenseitedes Bogenabschnitts 5 weisende Innenwandfläche derStegaufnahme 5 ist komplementär zu der Kupplungsfläche 9 bzw.der Kupplungsfläche 9' des Schlossteils 2' ausgebildet.Der in die Stegaufnahme 15 eingesetzte Verriegelungssteg 6' des Schlossteils 2' liegt sodannmit seiner Kupplungsfläche 9' an der komplementären Kupplungsfläche sowiemit seinen Seitenflächenan den Innenwandflächender Stegaufnahme 15 an. Daher weist auch die Stegaufnahme 15 zusammenmit ihrer Tasche 16 eine Kupplungsfläche 17 mit einem geraden,ungekrümmten,rechtwinklig zur Längserstreckungder Stegaufnahme 15 verlaufenden Kupplungsflächenabschnitt(vgl. 2) auf. Die Seitenflächen 19, 20 derStegaufnahme 15 sind ebenfalls mit demselben Verjüngungswinkelzur Außenseitedes Bogenabschnitts 5 hin zulaufend verjüngt, inder die Seitenflächen 7, 8 desVerriegelungssteges 6 bzw. 6' verjüngt sind.The bow section 5 carries as a coupling member a bridge recording 15 , which is complementary to the above-described locking web 6 so that the locking bar 6 ' of the lock part 2 ' can be included in it. The bridge shot 15 therefore also has a bag 16 for receiving the projection 11 ' of the locking bar 6 ' of the lock part 2 ' , The to the outside of the bow section 5 facing inner wall surface of the bridge recording 5 is complementary to the coupling surface 9 or the coupling surface 9 ' of the lock part 2 ' educated. The in the bridge recording 15 inserted locking bar 6 ' of the lock part 2 ' then lies with its coupling surface 9 ' on the complementary coupling surface and with its side surfaces on the inner wall surfaces of the web recording 15 at. Therefore, also indicates the bridge recording 15 along with her bag 16 a coupling surface 17 with a straight, non-curved, right-angled to the longitudinal extension of the bridge recording 15 extending clutch surface portion (see. 2 ) on. The side surfaces 19 . 20 the bridge recording 15 are also at the same taper angle to the outside of the bow section 5 tapering towards tapered, in the lateral surfaces 7 . 8th of the locking bar 6 respectively. 6 ' are rejuvenated.
    [0015] Beidem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel tragen die Schlossteile 2, 2' jeweils einenMittenstegansatz 21, 21'. Der Mittenstegansatz 21 verfügt über einenin Richtung des Vorsprunges 11 des Verriegelungssteges 6 weisendenVorsprung 22 im Bereich seines oberen Abschlusses auf,durch den ein Hinterschnitt 23 gebildet ist. Die Tiefedes Hinterschnittes 23 entspricht der Tiefe des Hinterschnittes 10 desVerriegelungssteges 6. Der Mittenstegansatz 21' ist entsprechendkonzipiert, so dass der Vorsprung 22' des Mittenstegansatzes 21' in den Hinterschnitt 23 desMittenstegansatzes 21 beim Zusammenfügen der beiden Schlossteile 2, 2' eingreift.In the embodiment shown in the figures wear the lock parts 2 . 2 ' each with a center web approach 21 . 21 ' , The center land approach 21 has one in the direction of the projection 11 of the locking bar 6 pointing ahead 22 in the area of its upper conclusion, through which an undercut 23 is formed. The depth of the undercut 23 corresponds to the depth of the undercut 10 of the locking bar 6 , The middle footbridge approach 21 ' is designed accordingly, giving the lead 22 ' of the center bar approach 21 ' in the undercut 23 of the center bar approach 21 when joining the two lock parts 2 . 2 ' intervenes.
    [0016] ZumSichern der beiden miteinander verbundenen Schlossteile 2, 2' dienen zweiFederhülsenF als Sicherungselements, die in einander ergänzende Bohrungen 24, 24' im Bereichder Trennflächendes durch die beiden Mittenstegansätze 21, 21' gebildetenMittensteges 25 angeordnet sind. Die Anordnung der beidenBohrungen 24, 24' imBereich des Mittensteges 25 hat zum Vorteil, dass die Federhülsen F auchbei in das Kettenschloss 1 eingehängten Kettengliedern jederzeitohne weiteres zugänglichsind. Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Bohrungen 24, 24' zum Aufnehmenjeweils einer FederhülseF vorgesehen. Die Bohrungen 24, 24' zum Aufnehmen jeweils einer Federhülse sindeingebracht in den Mittensteg 25 im Bereich einer sichin Fügerichtungder beiden Schlossteile 2, 2' erstreckenden Trennfläche. Demzufolgesind die Bohrungen 24, 24' durch jeweils zwei in je einenMittenstegansatz 21 bzw. 21' eingebrachte Aussparung 26, 26', gebildet.Da die beiden Schlossteile 2, 2' durch das klauenartige Eingreifen derVorsprünge 22, 22' der Mittenstegansätze 21, 21' in den jeweiliggebildeten Hinterschnitt 23 sowie durch Eingreifen derVorsprünge 11, 11' der Verriegelungsstege 6, 6' in die Taschen 16 derStegaufnahmen 15 in Querrichtung formschlüssig verbunden sind,brauchen die Bohrungen 24, 24' die Mittenstegansätze 21, 21' oder Teiledavon nicht dergestalt ausgebildet sein, damit durch das oder dieSicherungselemente zusätzlichQuerkräfteaufgenommen werden müssen.To secure the two interconnected lock parts 2 . 2 ' serve two spring sleeves F as a securing element, which in complementary bores 24 . 24 ' in the area of the parting surfaces of the two middle web approaches 21 . 21 ' formed middle web 25 are arranged. The arrangement of the two holes 24 . 24 ' in the area of the middle bridge 25 has the advantage that the spring sleeves F also in the chain lock 1 hinged chain links are readily accessible at any time. In the embodiment shown in the figures are two holes 24 . 24 ' for receiving a respective spring sleeve F provided. The holes 24 . 24 ' for receiving in each case a spring sleeve are introduced into the middle web 25 in the area of a joining direction of the two lock parts 2 . 2 ' extending interface. As a result, the holes are 24 . 24 ' by two each in a middle web approach 21 respectively. 21 ' introduced recess 26 . 26 ' , educated. Since the two castle parts 2 . 2 ' by the claw-like engagement of the projections 22 . 22 ' the center bridge approaches 21 . 21 ' in the respective formed undercut 23 and by engaging the projections 11 . 11 ' the locking webs 6 . 6 ' in the pockets 16 the bridge shots 15 are connected positively in the transverse direction, the holes need 24 . 24 ' the center gutter approaches 21 . 21 ' or parts thereof may not be designed so that additional lateral forces must be absorbed by the one or more securing elements.
    [0017] Anstelledes in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels, bei dem zweiBohrungen 24, 24',jeweils zur Aufnahme einer Federhülse vorgesehen sind, ist eszum Sichern der beiden zusammengefügten Schlossteile 2, 2' gleichermaßen ausreichend,im Bereich des Mittensteges 25 auch lediglich ein einzigesSicherungselement anzuordnen bzw. im Bereich des Mittensteges 25 nureine Bohrung der vorbeschriebenen Art vorzusehen.Instead of the embodiment shown in the figures, in which two holes 24 . 24 ' , Are each provided for receiving a spring sleeve, it is for securing the two assembled lock parts 2 . 2 ' equally adequate, in the area of the middle bridge 25 also to arrange only a single fuse element or in the region of the center land 25 to provide only one hole of the type described above.
    11 Kettenschlosschain lock 2,2'2,2 ' Schlossteillock part 33 Längssteglongitudinal web 44 Bogenabschnittarc section 55 Bogenabschnittarc section 6,6'66 ' Verriegelungssteglocking web 77 Seitenflächeside surface 88th Seitenflächeside surface 9,9'99 ' Kupplungsflächecoupling surface 1010 Hinterschnittundercut 11,11'1111 ' Vorsprunghead Start 1212 GeraderKupplungsflächenabschnittstraightCoupling surface section 1313 KupplungsflächenübergangsabschnittCoupling surface transition section 1414 KupplungsflächenübergangsabschnittCoupling surface transition section 1515 StegaufnahmeSteg recording 1616 Taschebag 1717 Kupplungsflächecoupling surface 1818 KupplungsflächenabschnittCoupling surface section 1919 Seitenflächeside surface 2020 Seitenflächeside surface 21,21'2121 ' MittenstegansatzCenter web shoulder 22,22'2222 ' Vorsprunghead Start 2323 Hinterschnittundercut 24,24'2424 ' Bohrungfür Sicherungselementdrillingfor fuse element 2525 Mittenstegcenter bar 26,26'2626 ' Aussparungrecess FF Federhülse alsSicherungselementSpring sleeve asfuse element
    权利要求:
    Claims (10)
    [1]
    Kettenschloss für hochfeste Stahlketten mit zweigleichen, in drehsymmetrischer Anordnung zueinander in Längsrichtungzusammenfügbaren,einen Längssteg(3) mit beidendig daran angeschlossenen Bogenabschnitten(4, 5) aufweisenden Schlossteilen (2, 2'), wobei denbeiden Bogenabschnitten (4, 5) jedes Schlossteils(2, 2')jeweils eines von zwei komplementär zueinander ausgebildeten Kupplungsgliedernzugeordnet ist, von denen das eine als der Längserstreckung des Schlossteils(2, 2') folgenderVerriegelungssteg (6, 6') und das andere als Stegaufnahme(15) ausgebildet sind und der in die Stegaufnahme (15)des einen Schlossteils (2) eingreifende Verriegelungssteg(6') desanderen Schlossteils (2')mit seiner durch den in Fügerichtung stirnseitigenAbschluss gebildeten Kupplungsfläche (9') an der komplementären Kupplungsfläche (17) derStegaufnahme (15) anliegt, dadurch gekennzeichnet,dass die Kupplungsflächen(9, 17) einen Kupplungsflächenabschnitt (12, 18)definierter Breite umfassen, der in Fügerichtung weisend keine oder nureine unwesentliche Krümmungaufweist.Chain lock for high strength steel chains with two equal, in rotationally symmetrical arrangement to each other in the longitudinal direction joinable, a longitudinal web ( 3 ) with arc sections connected at both ends ( 4 . 5 ) having lock parts ( 2 . 2 ' ), wherein the two arc sections ( 4 . 5 ) of each lock part ( 2 . 2 ' ) is assigned in each case one of two mutually complementary coupling members, one of which as the longitudinal extent of the lock member ( 2 . 2 ' ) following locking web ( 6 . 6 ' ) and the other as a bridge recording ( 15 ) are formed and in the web recording ( 15 ) of a lock part ( 2 ) engaging locking bar ( 6 ' ) of the other lock part ( 2 ' ) with its coupling surface formed by the front end in the joining direction ( 9 ' ) on the complementary coupling surface ( 17 ) of the bridge recording ( 15 ) is present, characterized in that the coupling surfaces ( 9 . 17 ) a coupling surface portion ( 12 . 18 ) defined width, pointing in the joining direction has no or only an insignificant curvature.
    [2]
    Kettenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass an den ungekrümmtenoder nur geringfügiggekrümmtenKupplungsflächenabschnitt (12, 18)zu beiden Seiten ein Übergangsabschnitt (13, 14)zum Anschließendes Kupplungsflächenabschnittes(12, 18) an die Seitenflächen (7, 8; 19, 20) desVerriegelungssteges (6, 6') bzw. der Stegaufnahme (15)anschließt.Chain lock according to claim 1, characterized in that the non-curved or only slightly curved coupling surface portion ( 12 . 18 ) on both sides a transitional section ( 13 . 14 ) for connecting the coupling surface portion ( 12 . 18 ) to the side surfaces ( 7 . 8th ; 19 . 20 ) of the locking web ( 6 . 6 ' ) or the bridge recording ( 15 ).
    [3]
    Kettenschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Kupplungsflächenübergangsabschnitte(13, 14) gekrümmtsind.Chain lock according to claim 2, characterized in that the coupling surface transition sections ( 13 . 14 ) are curved.
    [4]
    Kettenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsfläche (9) des Verriegelungssteges(6, 6')einen in Fügerichtungweisenden, einen Hinterschnitt (10) ausbildenden Vorsprung(11) umfasst und die Stegaufnahme (15) eine Tasche(16) zur Aufnahme des Vorsprunges (18) des Verriegelungssteges(6') desanderen Schlossteils (2')aufweist.Chain lock according to one of claims 1 to 3, characterized in that the coupling surface ( 9 ) of the locking web ( 6 . 6 ' ) pointing in the direction of joining, an undercut ( 10 ) training lead ( 11 ) and the bridge measure ( 15 ) a pocket ( 16 ) for receiving the projection ( 18 ) of the locking web ( 6 ' ) of the other lock part ( 2 ' ) having.
    [5]
    Kettenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4,dadurch gekennzeichnet, dass der in Fügerichtung weisende Kupplungsflächenabschnitt(12, 18) ein gerader, sich rechtwinklig zur Längserstreckungdes Verriegelungssteges (6, 6') bzw. der Stegaufnahme (15)erstreckender Abschnitt ist.Chain lock according to one of claims 1 to 4, characterized in that the pointing in the joining direction coupling surface portion ( 12 . 18 ) a straight, perpendicular to the longitudinal extent of the locking web ( 6 . 6 ' ) or the bridge recording ( 15 ) extending section.
    [6]
    Kettenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5,dadurch gekennzeichnet, dass Kettenschloss (1) durch zumindestein in eine in beide Schlossteile (2, 2') eingreifendeBohrung (24, 24')eingesetztes Sicherungselement (F) gesichert ist, wobei die zumindesteine Bohrung (24, 24') zum Aufnehmen des wenigstenseinen Sicherungselementes (F) im Bereich des Mittensteges (25)angeordnet ist.Chain lock according to one of claims 1 to 5, characterized in that chain lock ( 1 ) by at least one in one in both lock parts ( 2 . 2 ' ) engaging bore ( 24 . 24 ' ) inserted securing element (F) is secured, wherein the at least one bore ( 24 . 24 ' ) for receiving the at least one securing element (F) in the region of the middle web ( 25 ) is arranged.
    [7]
    Kettenschloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Bohrung zur Aufnahme des Sicherungselements (F) im Bereicheiner durch die beiden Mittenstegansätze (21, 21') gebildete,sich in Fügerichtungerstreckende Trennflächeoder Trennflächenabschnittdes Mittensteges (25) angeordnet ist, wobei jedes Schlossteil(2, 2')eine Aussparung (26, 26') als Teil einer sich durch diebeiden in die Mittenstegeinsätze(21, 21')eingebrachten Aussparungen (26, 26') ergänzenden Bohrung (24, 24') aufweist.Chain lock according to claim 6, characterized in that the bore for receiving the securing element (F) in the region of a through the two center web approaches ( 21 . 21 ' ), extending in the joining direction separating surface or parting surface portion of the center web ( 25 ), each lock part ( 2 . 2 ' ) a recess ( 26 . 26 ' ) as part of a through the two in the middle web missions ( 21 . 21 ' ) recesses ( 26 . 26 ' ) supplementary drilling ( 24 . 24 ' ) having.
    [8]
    Kettenschloss nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,dass der Mittensteg (25) in wenigstens einem Abschnittin Querrichtung zur Ebene des Kettenschlosses (1) geteiltist, so dass der Mittenstegansatz (26, 26') jedes Schlossteils(2, 2') einein Längsrichtungweisende Kupplungsfläche aufweist.Chain lock according to claim 6 or 7, characterized in that the middle web ( 25 ) in at least one section in the transverse direction to the level of the chain lock ( 1 ), so that the center land approach ( 26 . 26 ' ) of each lock part ( 2 . 2 ' ) has a longitudinally facing coupling surface.
    [9]
    Kettenschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass jeder Mittenstegansatz (21, 21') im Bereich seines freien Endeseinen in Fügerichtung weisenden,einen Hinterschnitt (23) bildenden, klauenartigen Vorsprung(22) aufweist.Chain lock according to claim 8, characterized in that each middle web extension ( 21 . 21 ' ) in the region of its free end pointing in the joining direction, an undercut ( 23 ), claw-like projection ( 22 ) having.
    [10]
    Kettenschloss nach einem der Ansprüche 6 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenschloss durch zwei Federhülsen (F)als Sicherungselemente gesichert ist.Chain lock according to one of claims 6 to8, characterized in that the chain lock by two spring sleeves (F)is secured as security elements.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AU2005202564A1|2006-01-05|
    GB0511695D0|2005-07-13|
    GB2415235A|2005-12-21|
    AU2005202564B2|2010-07-08|
    GB2415235B|2007-11-14|
    US20050274102A1|2005-12-15|
    US7024849B2|2006-04-11|
    PL375520A1|2005-12-27|
    PL209705B1|2011-10-31|
    CN1712753A|2005-12-28|
    DE102004028901B4|2015-09-03|
    CN100470083C|2009-03-18|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
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