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    • 专利摘要:
    Es werden eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung und ein eine solche Vorrichtung enthaltender Staubsauger angegeben. Genauer gesagt umfasst die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung für einen Staubsauger einen ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111) zur Abscheidung von eingesaugter Luft und eine Vielzahl von zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten (113), die auf einem äußeren Umfang des ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts (111) angebracht sind, um den ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111) zu umschließen. Da eine Vielzahl von Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten (111, 113) Staub abscheidet und demgemäß ein massiger Aufbau zu einem kompakten Aufbau verbessert ist, tritt eine Saugkraftverschlechterung nicht auf, und der Staubsammelwirkungsgrad ist gesteigert.
    公开号:DE102004028678A1
    申请号:DE200410028678
    申请日:2004-06-14
    公开日:2005-04-07
    发明作者:Jung-Gyun Han；Jang-Keun Oh
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L9-16
    专利说明:
    [0001] Für dieseAnmeldung wird die Prioritätder koreanischen Anmeldung Nr. 2003-62520, eingereicht am 8. September2003 beim koreanischen Amt fürgeistiges Eigentum, beansprucht, deren Offenbarung hier durch Bezugnahmeeinbezogen wird.
    [0002] DieseAnmeldung ist mit anhängendenAnmeldungen mit dem Titel "Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungund Staubsauger mit einer solchen Abscheidungsvorrichtung" (koreanische AnmeldungNr. 2003-63211, eingereicht am 9. September 2003), "Wirbelungs-Entstaubungsabscheidungsvorrichtung undStaubsauger mit einer solchen Vorrichtung" (koreanische Anmeldung Nr. 2003-63212,eingereicht am 9. September 2003) und "Wirbelungs-Entstaubungsabscheidungsvorrichtungund mit einer solchen Vorrichtung ausgestatteter Staubsauger" (koreanische Anmeldung,2003-63213, eingereichtam 9. September 2003), verwandt, deren Offenbarungen gemeinsam demselben Anmelder wie die vorliegende Anmeldung gehören unddie hier durch Bezugnahme gänzlicheinbezogen sind.
    [0003] Dievorliegende Erfindung bezieht sich generell auf eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung undauf einen Staubsauger mit der betreffenden Abscheidungsvorrichtung,und insbesondere auf eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung miteinem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt und einer Vielzahlvon zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten, wobei die zweitenWirbel bzw. Wirbelungsabschnitte auf dem Außenumfang des ersten Wirbels eingerichtetsind, um den ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt zu umschließen, undauf einen Staubsauger mit derselben Abscheidungsvorrichtung.
    [0004] Generellstellt eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung eine Vorrichtungzum Abscheiden von Staub und Schmutz unter Ausnutzung einer Zentrifugalkraftdurch Erzeugung eines sich drehenden Stromes innerhalb der Wirbelungskammerdar; die betreffende Abscheidungsvorrichtung wird auf einer Vielzahlvon Gebieten umfassend angewandt. In den US-Patenten 3.425.192 und4.373.228 sind Ausführungsformenangegeben, die eine derartige Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungfür einenStaubsauger einsetzen.
    [0005] Dieobigen Patente offenbaren eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtungzum Abscheiden von Staub aus Luft unter Heranziehung einer Vielzahlvon Wirbeln. In der Konstruktion werden große Staubpartikel oder Schmutzdurch einen ersten Wirbel abgeschieden, und Luft, aus der Stauboder Schmutz abgeschieden worden ist, strömt in den zweiten Wirbel oderHilfs- bzw. Zusatzwirbel. Demgemäß werden kleineStaubpartikel oder Schmutz abgeschieden, und gereinigte Luft wirdzur Außenseiteabgeführt.Im US-Patent 3.425.192 ist angegeben, dass der Zusatzwirbel bzw.bzw. -wirbelungsabschnitt auf dem oberen Teil des ersten Wirbelsbzw. Wirbelungsabschnitts so angeordnet ist, dass große Staubpartikel durchden ersten Wirbel abgeschieden werden, der ein Hauptwirbel darstellt,und dass teilweise gereinigte Luft in den Zusatzwirbel strömt, so dasskleine Staubpartikel dann abgeschieden werden. Im US-Patent 4.373.228ist eine Vielzahl von Wirbelungseinheiten angegeben, die in einersolchen Weise gebildet sind, dass die Zusatzwirbel innerhalb des erstenWirbels eingerichtet sind.
    [0006] Diekonventionelle Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung weist jedoch einigeProbleme auf. Da die Verbindungsstruktur zwischen dem ersten Wirbelbzw. Wirbelungsabschnitt und dem Zusatzwirbel bzw. -wirbelungsabschnittkompliziert ist und da es schwierig ist, eine erzeugte Saugkraftvon einem Hauptkörperdes Staubsaugerkörpersin geeigneter Weise bereitzustellen, sind zum ersten die Saugkraft undder Reinigungswirkungsgrad verschlechtert. Da der erste Wirbel bzw.Wirbelungsabschnitt und der Zusatzwirbel bzw. -wirbelungsabschnittnicht kompakt angeordnet sind, erfordert die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungzum Zweiten notwendigerweise ein großes Volumen, um eine geeigneteSammelfunktion richtig auszuführen.Demgemäß ist der Staubsaugermit der obigen Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung in seinem Aufbaugroß,der Staubsauger ist schwierig aufzubewahren und die Reinigungsaufgabeist füreinen Benutzer mühselig.Da ein Verbindungspfad zwischen dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnittund dem Zusatzwirbel bzw. -wirbelungsabschnitt kompliziert ist,ist zum Dritten ein Herstellungsprozess kompliziert. Daher sind dieAnzahl von Einzelteile und die Produktionskosten erhöht.
    [0007] Somitbesteht bisher in der Industrie ein nicht angesprochener Bedarf,sich um die zuvor erwähntenMängelund Unzulänglichkeitenzu kümmern.
    [0008] EineAufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, zumindest dieobigen Probleme zu lösenund/oder die obigen Nachteile zu beseitigen und zumindest die untenbeschriebenen Vorteile bereitzustellen. Demgemäß besteht eine Aufgabe dervorliegenden Erfindung darin, eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungmit einem kompakten Aufbau bereitzustellen, der den Staubsammelwirkungsgradin einer Vielzahl der konventionellen Wirbelungs-Staubsammelvorrichtungenzu verbessern imstande ist und der eine Verschlechterung einer Saugkraftverhindert, so wie einen Staubsauger mit einer solchen Abscheidungsvorrichtungbereitzustellen.
    [0009] Umdie oben beschriebenen Aspekte der vorliegenden Erfindung zu erzielen,wird eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung für einen Staubsauger bereitgestellt,umfassend einen ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt zur Abscheidungvon eingesaugter Luft und eine Vielzahl von zweiten Wirbeln bzw.Wirbelungsabschnitten, die auf einem äußeren Umfang des ersten Wirbelsbzw. Wirbelungsabschnitt eingerichtet sind, um den ersten Wirbelbzw. Wirbelungsabschnitt zu umschließen.
    [0010] Beieiner bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung umfasst der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitteine erste Kammer zur Abscheidung von mit Staub beladener Luft unterAusnutzung einer Zentrifugalkraft, einen in der ersten Kammer gebildetenersten Einlass, in den mit Staub beladene Luft strömt, undeinen in der ersten Kammer gebildeten ersten Auslass, aus dem Luftabgeführtwird. Die erste Kammer kann in einer zylindrischen Form gestaltetsein. Der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt umfasst ferner einGitterteil, welches im Innern der Wirbelungskammer positioniert undstromaufwärtsdes ersten Auslasses installiert ist, um zu verhindern, dass auseingesaugter Luft abgeschiedener Staub und Schmutz zurück durchden ersten Auslass strömensollte.
    [0011] DasGitterteil kann einen Gitterkörpermit einer Vielzahl von Kanälenaufweisen. Eine Gitteröffnungist an einer Seite des Gitterkörperszum Abführenvon Luft gebildet, aus der Staub und Schmutz durch Verbindung mitdem ersten Auslass abgeschieden worden sind. Ein Abschirmteil istauf der anderen Seite des Gitterkörpers gebildet, um ein Zurückströmen desStaubes zu verhindern.
    [0012] Jederder zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte enthält einezweite Kammer zur weiteren Abscheidung von Luft, die durch den erstenWirbel bzw. Wirbelungsabschnitt unter Ausnutzung einer Zentrifugalkraftabgeschieden ist, wobei in der zweiten Kammer ein zweiter Einlassgebildet ist, zu dem von dem ersten Wirbel bzw. WirbelungsabschnittabgeführteLuft strömt,und wobei in der zweiten Kammer ein zweiter Auslass zum Abführen vonLuft gebildet ist, aus der Staub abgeschieden worden ist. Die zweiteKammer ist so gebildet, dass ein bestimmter Teil an einem Ende einekonische Form aufweist. Die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung kannferner eine Einlass-Auslass-Abdeckungaufweisen, die am oberen Teil des ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnittsund der zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte zur Verbindungzwischen dem ersten Auslass des ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts unddem zweiten Einlass des zweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnittsinstalliert ist. Eine Wirbelungsabdeckung kann auf dem oberen Teilder Einlass-Auslass-Abdeckung installiert sein. Die Einlass-Auslass-Abdeckungenthälteinen Luftkanal zur Verbindung des ersten Auslasses mit dem zweiten Einlass,und sie kann einen Auslasskanal zur Verbindung mit dem zweiten Auslassdes zweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts aufweisen.
    [0013] Einbestimmter Teil des Auslasskanals ist in den zweiten Auslass eingesetzt,wenn die Einlass-Auslass-Abdeckung mit dem zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnittverbunden ist, so dass Luft durch den Auslasskanal abgeführt wird.Der Auslasskanal ist in einer solchen Weise konfiguriert, dass ein Endemit dem zweiten Auslass des zweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnittsverbunden ist und dass das andere Ende in der oberen Richtung derEinlass-Auslass-Abdeckung offen ist. Die Einlass-Auslass-Abdeckung weist außerdem inihrer Mitte einen Kanal vom zusammenhängenden Typ auf, der die Ableitungvon Luft aus jedem der Auslasskanäle zur Bildung eines Abführstromsermöglicht.Außerdem kannder Kanal vom zusammenhängendenTyp in seinem oberen Teil eine Öffnungaufweisen. Die Wirbelungs-Abdeckung weist eine konische Form auf, derenobere und untere Räumeoffen sind, und der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt sowiejeder der zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte kann integ ralgebildet sein. Eine Trennwand ist zwischen den zweiten Wirbeln bzw.Wirbelungsabschnitten installiert.
    [0014] Dievorstehenden sowie weitere Aufgaben und Vorteile werden durch einenStaubsauger realisiert, der einen Staubsauger-Hauptkörper zur Erzeugung einer Saugkraft,indem mit Staub beladene Luft angesaugt wird, eine Saugbürste, diezum Einsaugen von Staub von einem Boden, bei dem es sich um einezu reinigende Flächehandelt, unter Ausnutzung der Saugkraft dient, und die mit dem Staubsauger-Hauptkörper inVerbindung steht, sowie eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungenthält,die in dem Staubsauger-Hauptkörperangebracht ist. Die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungenthälteinen ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt und eine Vielzahl vonzweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten zur Abscheidung der eingesaugtenLuft, und die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte sind aufdem äußeren Umfangdes ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts installiert, um denersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt zu umschließen.
    [0015] Beieiner bevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung enthältder erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt eine erste Kammer zumAbscheiden der mit Staub beladenen Luft unter Ausnutzung einer Zentrifugalkraft,wobei in der ersten Kammer ein erster Einlass gebildet ist, zu demmit Staub beladene Luft strömt,und wobei in bzw. an der ersten Kammer ein erster Auslass gebildetist, aus dem Luft abgeführtwird. Jeder der zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte enthält einezweite Kammer zur weiteren Abscheidung der durch den ersten Wirbelbzw. Wirbelungsabschnitt abgeschiedenen Luft unter Ausnutzung einerZentrifugalkraft, wobei ein zweiter Einlass an der zweiten Kammergebildet ist, zu dem von dem ersten Wirbel bzw. WirbelungsabschnittabgeführteLuft strömt,und wobei an der zweiten Kammer ein zweiter Auslass zur Ableitungvon Luft gebildet ist, aus der Staub abgeschieden worden ist.
    [0016] AndereSysteme, Verfahren, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindungwerden füreinen Durchschnittsfachmann aus einer Durchsicht der folgenden Zeichnungenund der detaillierten Beschreibung ersichtlich werden. Es ist beabsichtigt,dass sämtlichederartigen zusätzlichenSysteme, Verfahren, Merkmale und Vorteile in diese Beschreibung eingeschlossensind und im Umfang der vorliegenden Erfindung liegen sowie durchdie beigefügtenAnsprüchegeschütztsind.
    [0017] Dieobige Aufgabe sowie weitere Merkmale der vorliegenden Erfindungwerden durch eine detaillierte Beschreibung einer bestimmten Ausführungsformder Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher ersichtlichwerden. Die Komponenten sind in den Zeichnungen nicht notwendigerweiseim Maßstabdargestellt; vielmehr ist eine Hervorhebung vorgenommen, um diePrinzipien der vorliegenden Erfindung klar zu veranschaulichen. Darüber hinaussind in den Zeichnungen mit gleichen bzw. entsprechenden Bezugszeichenentsprechende Einzelteile in den verschiedenen Ansichten bezeichnet.
    [0018] 1 zeigt in einer Zeichnungeine perspektivische Explosionsansicht eines entscheidenden Teilesin einer Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0019] 2 zeigt eine Schnittansichteiner Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0020] 3 veranschaulicht in einerZeichnung eine perspektivische Teilschnittansicht einer Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtunggemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0021] 4 zeigt in einer Perspektivansichteine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtunggemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0022] 5 veranschaulicht in einerSchnittansicht einen Staubsauger vom Kanistertyp, in welchem eine Wirbe lungs-Abscheidungsvorrichtunggemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung an- bzw. aufgenommen ist.
    [0023] 6 veranschaulicht in einerPerspektivansicht einen Staubsauger vom aufrechtstehenden Typ, inwelchem eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung an- bzw. aufgenommen ist.
    [0024] Nunmehrwerden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen gewisse Ausführungsformender vorliegenden Erfindung beschrieben.
    [0025] DieWirbelungs-Abscheidungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindungenthälteinen ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111, eineVielzahl von zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten 113,eine Einlass-Auslass-Abdeckung 190, die im bzw. am oberenTeil des ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 111 undder zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte 113 installiertist, eine Wirbelungs-Abdeckung 191 und eine Staubsammeleinheit 165.Eine Vielzahl der zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte 113 istauf dem äußeren Umfangdes ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 111 installiert,um den ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 zu umschließen. Dererste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 und jeder derzweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte 113 sind zusammenhängend gebildet,und eine Trennwand 250 ist zwischen den zweiten Wirbelnbzw. Wirbelungsabschnitten 113 angeordnet, wie dies in 3 veranschaulicht ist. Die Trennwand 250 trenntden Raum zwischen den zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten 113 zurBildung der Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100. EineKammerwand 147 ist in einer zylindrischen Form um die zweitenWirbel bzw. Wirbelungsabschnitte 113 gebildet. Die Kammerwand 147 kannin Abhängigkeitvon einer Struktur der Kammerwand 147, die in einem Körper 10 desStaubsaugers gebaut ist, mit einer Vielzahl von polygonalen Formen ausgestaltetsein (5 und 6).
    [0026] Dererste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 umfasst eineerste Kammer 115, einen ersten Einlass 121, einenersten Auslass 123 und ein Gitterteil 130. Dieerste Kammer 115 ist in einer zylindrischen Form gestaltet,und sie scheidet mit Staub beladene Luft unter Ausnutzung einerZentrifugalkraft ab, die durch einen sich drehenden Strom erzeugt wird.Das Gitterteil 130 ist stromaufwärts des ersten Auslasses 123 installiert.Unter Verwendung des Gitterteiles 130 strömt der ausder angesaugten Luft abgeschiedene Staub nicht zurück durchden ersten Auslass 123. Das Gitterteil 130 weisteinen Gitterkörper 131 miteiner Vielzahl von Kanälen,eine Gitteröffnung 133 undein Abschirmteil 135 auf. Die Gitteröffnung 133 ist anbzw. in einer Seite des Gitterkörpers 131 inVerbindung mit dem ersten Auslass 123 gebildet, um Luftabzuführen,aus der Staub oder Schmutz abgeschieden worden sind. Das Abschirmteil 135 ist aufder anderen Seite des Gitterkörpers 131 gebildet, umzu verhindern, dass der abgeschiedene Staub oder Schmutz zurückströmt.
    [0027] Derzweite Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 113 enthält einezweite Kammer 145, einen zweiten Einlass 141 undeinen zweiten Auslass 143. Die zweite Kammer 145 istin einer solchen Weise gebildet, dass ein Teil an einem Ende einekonische Form aufweist und unter Ausnutzung einer Zentrifugalkraft mitStaub beladene Luft abscheidet. Die aus dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 abgeführte Luftströmtin den zweiten Einlass 141, und die durch die zweite Kammer 145 abgeschiedeneLuft wird zu dem zweiten Auslass 143 abgeführt.
    [0028] DieEinlass-Auslass-Abdeckung 190 ist am oberen Teil der erstenund zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte 111 und 113 installiertund enthält einenLuftkanal 197 zur Verbindung zwischen dem ersten Auslass 123 desersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 111 und dem zweitenEinlass 141 des zweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 113 sowieeinen Auslasskanal 199. Der Auslasskanal 199 istmit dem zweiten Auslass 143 des zweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 113 verbundenund in den zweiten Auslass 143 des zweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 113 eingeführt. Wenndie Einlass-Auslass-Abdeckung 190 mit dem zweiten Wirbel bzw.Wirbelungsabschnitt 113 verbunden ist, ist ein bestimmterTeil des Auslasskanals 199 in den zweiten Auslass 143 eingeführt, womitgereinigte Luft durch den Auslasskanal 199 abgeführt werdenkann. Ein Ende des Auslasskanals 199 ist mit dem zweiten Auslass 143 deszweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 113 verbunden,und das andere Ende ist in der oberen Richtung der Einlass-Auslass-Abdeckung 190 offen.Die Wirbelungs-Abdeckung 191 ist in einer konischen Formgestaltet, in der obere und untere Räume offen sind, und sie istin einer lösbarenWeise im oberen Teil der Einlass-Auslass-Abdeckung 190 installiert.Falls aus dem zweiten Auslass 143 des zweiten Wirbels bzw.Wirbelungsabschnitts 113 abgeführte Luft sich sammelt, wirddie Luft durch eine obere Öffnung 193,die im oberen Raum der Wirbelungsabdeckung 191 gebildetist, zur Außenseiteder Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 abgeführt.
    [0029] DieStaubsammeleinheit 165 enthält einen ersten Schmutzsammelbehälter bzw.-kübel 161 und einezweiten Schmutzsammelbehälterbzw. -kübel 163,wobei der erste Schmutzsammelkübel 161 mit demzweiten Schmutzsammelkübel 163 zusammenhängend gebildetist. Der zweite Schmutzsammelkübel 163 istin einem zylindrischen Rohr gebildet und mit der Kammerwand 147,die an der Außenseitedes zweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 113 gebildetist, lösbarverbunden. Der erste Schmutzsammelkübel 161 ist in einemzylindrischen Rohr gebildet und innerhalb des zweiten Schmutzsammelkübels 163 installiert;er ist mit der ersten Kammer 115 des ersten Wirbels bzw.Wirbelungsabschnitts 111 lösbar verbunden.
    [0030] 4 zeigt eine weitere Ausführungsformeiner Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung,bei der der einzige Unterschied in der Form der Einlass-Auslass-Abdeckung und indem Umstand liegt, dass die Wirbelungsabdeckung 191 nichterforderlich ist. Gemäß 4 erstrecken sich Auslasskanäle 199 einerEinlass-Auslass-Abdeckung 190 von den zweiten Auslässen 143 entsprechendjedem zweiten Auslass 143 des zweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 113.Ein Ende jedes Auslasskanals 199 ist mit dem zweiten Auslass 143 verbunden,verläuftvon dem zweiten Auslass 143 und ist mit einem Kanal 212 vomzusammenhängendenTyp in der Mitte der Einlass-Auslass-Abdeckung 190 verbunden.An dem oberen Teil des Kanals 212 vom zusammenhängendenTyp ist eine Öffnung 214 gebildet.Demgemäß bildetabgeführteLuft einen einzigen abgeführtenStrom in dem Kanal 212 vom zusammenhängenden Typ.
    [0031] Wiein 5 veranschaulicht,ist ein Staubsammelraum 12 durch eine Trennwand 17 aneiner Seite im Innern des Hauptkörpers 10 abgetrenntund abgeschieden, und eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 istim Innern des Staubsammelraums 12 positioniert. An eineroberen einen Seite des Umfangs der Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 istein erster Einlass 121 zum Einsaugen von Luft und mitgerissenemSchmutz in die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 durcheinen flexiblen Schlauch 15 des Staubsaugers gebildet,wenn die Saugkraft durch einen (nicht dargestellten) Motor erzeugtwird. Darüberhinaus ist im mittleren Teil des oberen Endes der Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 eineobere Öffnung 193 zurAbleitung von Luft nach oben, aus der Staub und Schmutz durch eineZentrifugalkraft in der Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 abgeschiedenworden sind, gebildet. Die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 kannan den Staubsauger vom aufrecht stehenden Typ ebenso wie an demStaubsauger vom Kanistertyp angepasst sein, und nachstehend wirdunter Bezugnahme auf 6 derStaubsauger beschrieben, in welchem die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 aufgenommenist.
    [0032] Eine(nicht dargestellte) Unterdruckerzeugungsvorrichtung, ein Motorarbeitsteil,ist im Innern des Hauptkörpers 10 erstellt.
    [0033] Außerdem isteine Saugbürste 60 ander unteren Seite des Hauptkörpers 10 beweglichangebracht, und ein Wirbelungs-Anbringungsteil 65 istan der vorderen Mitte des Hauptkörpers 10 angebracht. EinLuftansaugkanal 70 füreine Verbindung mit der Saugbürste 60 undein Luftabführkanal 75 zurVerbindung mit dem Motorarbeitsteil sind im Innern des Wirbelungs-Anbringungsteiles 65 hergerichtet.
    [0034] Dererste Einlass 121 der Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 stehtmit dem Luftansaugkanal 70 in Verbindung, und eine obere Öffnung 193 stehtmit dem Luftabführkanal 75 inVerbindung, so dass Staub und Schmutz abgeschieden werden, während mitStaub beladene Luft, die durch die Saugbürste 60 eingesaugtist, durch die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 hindurchtritt, undgereinigte Luft wird durch die obere Öffnung 193 und denAbführkanal 75 zurAußenseiteabgeführt.
    [0035] Nachstehendwerden unter Bezugnahme auf die 1 bis 6 die Arbeitsweisen der Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 mitdem obigen Aufbau und des die betreffende Abscheidungsvorrichtung enthaltendenStaubsaugers beschrieben.
    [0036] Fallsdie Saugkraft im Hauptkörper 10 erzeugtwird, saugt eine mit dem Staubsauger-Hauptkörper 10 verbundeneSaugbürste 60 mitStaub beladene Luft vom Boden, der eine zu reinigende Fläche darstellt,unter Nutzung der Saugkraft ein. Die auf diese Weise eingesaugteLuft strömtin die erste Kammer 115 in tangentialer Richtung längs desersten Einlasses 121 der Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 einund wird unter Ausnutzung der Zentrifugalkraft durch den erstenWirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 abgeschieden, so dassgroße Staubpartikelin dem ersten Staubsammelkübel 161 gesammeltwerden. Genauer gesagt scheidet der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 große Staubpartikeloder Schmutz durch Einsaugen von mit Staub beladener Luft unterAusnutzung der von dem Staubsauger-Hauptkörper 10 erzeugtenSaugkraft ab. Die erste Kammer 115 des ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 111 erzeugteine Zentrifugalkraft durch sich drehende Luft, die durch den ersten Einlass 121,längs derInnenwand der ersten Kammer 115 in tangentialer Richtungbezogen auf die erste Kammer strömt.Da Luft von relativ geringem Gewicht eine geringe Zentrifugalkrafterteilt erhält,sammelt sich Luft im Zentralbereich der ersten Kammer 115,erzeugt einen Wirbelwind und wird in Richtung des ersten Auslasses 123 strömend (Abführstrom) abgeführt. Daim Gegensatz dazu Schmutz relativ schwerer ist als Luft, wird ihmeine starke Zentrifugalkraft erteilt; der Schmutz strömt längs derInnenwand der ersten Kammer 115 und wird in dem ersten Schmutzsammelkübel 161 gesammelt.
    [0037] UnterdessenströmtLuft, aus der große Staubpartikeloder Schmutz abgeschieden worden sind, durch den ersten Auslass 123 derersten Kammer 115, gelangt durch den Luftkanal 197 undströmt schließlich indie zweite Kammer 145 in einer tangentialen Richtung durchden zweiten Einlass 141 des zweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 113 ein. Dader Luftkanal 197 in einer radialen Form von der Mitteaus verteilt ist, ändertsich ein großerLuftstrom, aus dem Staub und Schmutz abgeschieden worden sind, ineinen kleinen Luftstrom. Demgemäß wird der Luftabscheidungsprozessim zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 113 leicht ausgeführt. Luft,die in die zweite Kammer 145 eingeströmt ist, wird durch eine Zentrifugalkraftweiter abgeschieden, so dass kleine Staubpartikel oder Schmutz indem zweiten Staubsammelkübel 163 gesammeltwerden. Feine Staubpartikel werden in dem zweiten Staubsammelkübel 163 durcheine Vielzahl von zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten 113 gesammelt.
    [0038] Diezwischen den zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten 113 gebildeteTrennwand 250 verhindert in gewissem Ausmaß, dassStaub zurückströmt, undsie macht die Staubsammlung weniger mühsam, wenn der abgeschiedeneStaub in den zweiten Schmutzsammelkübel 163 herunterfällt.
    [0039] Luft,die unter Ausnutzung einer Zentrifugalkraft weiter abgeschiedenist, strömtdurch den zweiten Auslass 143 des zweiten Wirbels bzw.Wirbelungsabschnitts 113, gelangt durch den Auslasskanal 199 derEinlass-Auslass-Abdeckung 190, sammelt sich an der Wirbelungs-Abdeckung 191 undwird schließlichdurch die obere Öffnung 193 abgeführt, dieim oberen Teil der Wirbelungsabdeckung 191 gebildet ist(siehe 2). Gemäß 4 strömt Luft durch den Auslasskanal 199 derEinlass-Auslass-Abdeckung 190,tritt durch den Kanal 212 vom zusammenhängenden Typ, sammelt sich ineinem Luftstrom und wird schließlichdurch die Öffnung 214 des Kanals 212 vomzusammenhängendenTyp abgeführt.Folglich scheidet der zweite Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 113 feineStaubpartikel oder Schmutz nochmals aus der Luft ab, die primär durchden ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 abgeschiedenworden ist. Genauer gesagt verbessert die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 denStaubsammelwirkungsgrad durch Ausführen des primären Abscheidungsprozessesim ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 und durchAusführendes zweiten Abscheidungsprozesses an einer Vielzahl von zweitenWirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten 113.
    [0040] Inder Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 ist der Abstandzwischen dem ersten Auslass 123 des ersten Wirbels bzw.Wirbelungsabschnitts 111 und dem zweiten Einlass 141 deszweiten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts 113 im Vergleichzu den bei der Beschreibung der verwandten Technik zitierten Patentenderart reduziert, dass eine Saugkraftverschlechterung verhindertist und dass der Staubsammelwirkungsgrad verbessert ist. Luft, die vonder Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung 100 durch einensolchen Prozess abgeführtwird, wird durch den Staubsauger-Hauptkörper 10 zur Außenseiteabgeführt.
    [0041] Während diekonventionelle Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung ein Problem einesniedrigen Staubsammelwirkungsgrades besitzt und eine Begrenzungin gewissem Ausmaß hinsichtlichder Verhinderung einer Verschlechterung der Saugkraft zeigt, sind,wie aus obigem ersichtlich ist, bei der beanspruchten Erfin dungdie zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte längs des äußeren Umfangs des ersten Wirbelsbzw. Wirbelungsabschnitts angeordnet, und die Struktur bzw. derAufbau ist kompakt. Demgemäß tritteine Verschlechterung in der Saugkraft nicht auf, und der Staubsammelwirkungsgradist verbessert. Da der Aufbau kompakt ist und einen kleineren Raumohne eine Verschlechterung im Staubsammelwirkungsgrad beansprucht,könnendaher eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung und ein Staubsaugermit der betreffenden Abscheidungsvorrichtung bereitgestellt werden,die unter dem Gesichtspunkt der Benutzerpräferenz zufriedenstellend sindund damit die Konkurrenzfähigkeitdes Produkts sogar noch weiter steigern.
    [0042] Obwohldie Erfindung unter Bezugnahme auf gewisse bevorzugte Ausführungsformendargestellt und beschrieben worden ist, dürfte für Durchschnittsfachleute ersichtlichsein, dass verschiedene Änderungenin der Form und den Einzelheiten ohne Abweichung vom Erfindungsgedankenvorgenommen werden können,wie er durch die beigefügtenPatentansprüchefestgelegt ist. Daher fallen alle derartigen passenden Modifikationen, Änderungenund Äquivalenteder Ausführungsformenvorliegender Erfindung in den Rahmen der Erfindung.
    权利要求:
    Claims (19)
    [1] Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung für einenStaubsauger, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Wirbelbzw. Wirbelungsabschnitt (111) zur Abscheidung von angesaugterLuft vorgesehen ist und dass eine Vielzahl von zweiten Wirbeln bzw.Wirbelungsabschnitten (113) vorgesehen ist, die auf einem äußeren Umfangdes ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts (111) so angebrachtsind, dass der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111)umschlossen ist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111) eineerste Kammer (115) zur zentrifugalen Abscheidung von Staubenthaltender Luft enthält,dass an bzw. in der ersten Kammer (115) ein erster Einlass(121) gebildet ist, in den Staub enthaltende Luft strömt, unddass an bzw. in der ersten Kammer (115) ein erster Auslass(123) gebildet ist, aus dem Luft abgeführt wird.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Kammer (115) zylindrisch geformt ist.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111) einGitterteil (130) enthält,welches an einer stromaufwärtsliegenden Stelle des ersten Auslasses in der Wirbelungskammer angebrachtist, derart, dass ein Zurückströmen vonStaub und Schmutz, die aus der eingesaugten Luft abgeschieden sind,durch den ersten Auslass (123) zurück verhindert ist.
    [5] Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Gitterteil (130) einen Gitterkörper (131) mit einerVielzahl von Kanälenaufweist, dass an einer Seite des Gitterkörpers (131) eine Gitteröffnung (133)zur Ableitung von Luft, aus der Staub oder Schmutz abgeschiedenworden sind, durch Verbindung mit dem ersten Auslass (123)gebildet ist und dass auf der anderen Seite des Gitterkörpers (131)ein Abschirmteil (135) zur Verhinderung einer Zurückströmung vonStaub oder Schmutz gebildet ist.
    [6] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte (113)jeweils eine zweite Kammer (145) zur weiteren Abscheidungvon durch den ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111)abgeschiedenen Luft durch eine zentrifugale Kraft enthält, dassan bzw. in der zweiten Kammer (145) ein zweiter Einlass(141) gebildet ist, in den von dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt(111) abgeführte Luftströmt, unddass an bzw. in der zweiten Kammer (145) ein zweiter Auslass(143) zur Ableitung von Luft gebildet ist, aus der Staubabgeschieden worden ist.
    [7] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die zweite Kammer (145) mit einem bestimmten Teileines Endes einer konischen Form gebildet ist.
    [8] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung (100) fernereine Einlass-Auslass-Abdeckung (190), die an einem oberenTeil des ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts (111)und der zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte (113)zur Verbindung zwischen dem ersten Auslass (123) des erstenWirbels bzw. Wirbelungsabschnitts (111) und des zweitenEinlasses (141) der zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte(113) angebracht ist, und eine Wirbelungsabdeckung (191)ent hält,die an einem oberen Teil der Einlass-Auslass-Abdeckung (190) angebrachtist.
    [9] Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Einlass-Auslass-Abdeckung (190) einen Luftkanal(197) zur Verbindung des ersten Auslasses (123)mit dem zweiten Einlass (141) und einen Auslasskanal (199)zur Verbindung mit dem zweiten Auslass (143) des zweitenWirbels bzw. Wirbelungsabschnitts (113) aufweist.
    [10] Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass ein bestimmter Teil des Auslasskanals (199) in denzweiten Auslass (143) eingeführt ist, wenn die Einlass-Auslass-Abdeckung(190) mit dem zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (113) verbundenist, derart, dass Luft durch den Auslasskanal (199) abgeführt wird.
    [11] Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass der Auslasskanal (199) so konfiguriert ist, dass einEnde mit dem zweiten Auslass (143) des zweiten Wirbelsbzw. Wirbelungsabschnitts (113) verbunden ist und dassdas andere Ende in Bezug auf die Einlass-Auslass-Abdeckung (190)nach oben offen ist.
    [12] Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass die Einlass-Auslass-Abdeckung (190) ferner einen Kanalvom zusammenhängenden Typumfasst, der es gestattet, dass von jedem der Auslasskanäle abgeführte Lufteinen Abführstromin der Mitte bildet.
    [13] Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass der Kanal vom zusammenhängendenTyp eine Öffnung(193) an bzw. in einem oberen Teil aufweist.
    [14] Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet,dass die Wirbelungsabdeckung eine konische Form aufweist, von derdie oberen und unteren Räumeoffen sind.
    [15] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111) undjeder der zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte (113)zusammenhängend gebildetsind.
    [16] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen den zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten (113)Trennwände(250) angebracht sind.
    [17] Staubsauger mit einem Staubsauger-Hauptkörper zurErzeugung einer Saugkraft durch Einsaugen von mit Staub beladenerLuft, mit einer Saugbürste,die zum Einsaugen von Staub von einem Boden, der eine zu reinigendeFlächedarstellt, unter Ausnutzung der Saugkraft dient, und die mit dem Staubsauger-Hauptkörper inVerbindung steht, und mit einer Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung, die in demStaubsauger-Hauptkörperangebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungeinen ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111) undeine Vielzahl von zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten (113)zur Abscheidung von eingesaugter Luft enthält und dass die zweiten Wirbelbzw. Wirbelungsabschnitte (113) auf einem äußeren Umfangdes ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts (111) so angeordnetsind, dass der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111)umschlossen ist.
    [18] Staubsauger nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,dass der erste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111) eineerste Kammer (115) zur Abscheidung von Staub enthaltenderLuft unter Ausnutzung einer Zentrifugalkraft enthält, dassin bzw. an der ersten Kammer (115) ein erster Einlass (121)gebildet ist, in den mit Staub beladene Luft strömt, und dass an bzw. in derersten Kammer (115) ein erster Auslass (123) gebildetist, aus dem Luft abgeführt wird.
    [19] Staubsauger nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,dass die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte (113)jeweils eine zweite Kammer (145) zur weiteren Abscheidungvon Luft, die durch den ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt (111)abgeschieden ist, unter Ausnutzung einer Zentrifugalkraft enthalten, dassan bzw. in der zweiten Kammer (145) ein zweiter Einlass(141) gebildet ist, in den aus dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt(111) abgeführte Luftströmt, unddass an bzw. in der zweiten Kammer (145) ein zweiter Auslass(143) zur Ableitung von Luft gebildet ist, aus der Staubabgeschieden worden ist.
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