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    • 专利摘要:
    Eswerden eine Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung und ein Staubsaugermit einer solchen Staubabscheidungsvorrichtung angegeben. Die Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtungenthälteinen ersten Wirbelungsabschnitt (111) zum Abscheiden von großen Staubpartikelnaus Luft, eine Vielzahl von zweiten Wirbelungsabschnitten (113)zur Abscheidung von kleinen Staubpartikeln aus Luft durch eine Zentrifugalkraftnach der Staubabscheidung in dem ersten Wirbelungsabschnitt (111)und eine auf einem oberen Teil des ersten Wirbelungsabschnitts (111)und der zweiten Wirbelungsabschnitte (113) angeordnete Abdeckung(190), die eine in einer unteren Mitte gebildete konische Führung, umaus dem ersten Wirbelungsabschnitt (111) abgeführte Luft in die zweiten Wirbelungsabschnitte(113) zu leiten, enthält.Da die eingesaugte Luft wiederholt durch eine Vielzahl von Wirbeln(111, 113) gereinigt wird, kann die Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtungmit einem kompakten Aufbau erfolgen, für eine effektive Reinigungsoperation sorgenund eine Verschlechterung einer Saugkraft verhindern.
    公开号:DE102004028676A1
    申请号:DE102004028676
    申请日:2004-06-14
    公开日:2005-04-07
    发明作者:Jung-Gyun Han；Jang-Keun Oh
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L9-16
    专利说明:
    [0001] Für dieseAnmeldung wird die Prioritätunter 35 U.S.C. §119der koreanischen Patentanmeldung 2003-63212, eingereicht beim koreanischenAmt für geistigesEigentum am 9. September 2003, beansprucht, und der gesamte Inhaltder betreffenden Anmeldung wird hier durch Bezugnahme einbezogen.
    [0002] DieseAnmeldung ist mit schwebenden Anmeldungen verwandt, betitelt "Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungund Staubsauger mit einer solchen Abscheidungsvorrichtung" (koreanische Anmeldung Nr.2003-63211, eingereicht am 9. September 2003), "Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung undmit einer solchen Abscheidungsvorrichtung ausgestatteter Staubsauger" (koreanische AnmeldungNr. 2003-63213, eingereicht am 9. September 2003) und "Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungund Staubsauger mit einer solchen Abscheidungsvorrichtung" (koreanische AnmeldungNr. 2003-62520, eingereicht am 8. September 2003), wobei die Offenbarungendemselben Anmelder gehörenwie die vorliegende Anmeldung und hier durch Bezugnahme vollständig einbezogenwerden.
    [0003] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtungund auf einen Staubsauger mit der betreffenden Staubabscheidungsvorrichtung;die Erfindung betrifft insbesondere eine Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrich tungmit einem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt und einer Vielzahlvon zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten, bei der in der unterenMitte einer Einströmungs-/Ausströmungsabdeckung,welche die ersten und zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte verbindet,eine konische Führunggebildet ist, um einen aus dem ersten Wirbel bzw. WirbelungsabschnittabgeführtenLuftstrom in die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte zu leiten,und sie betrifft einen Staubsauger mit einer derartigen Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung.
    [0004] Generellbewirkt eine Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung, dass ein Luftstrominnerhalb einer Wirbelungskammer der betreffenden Vorrichtung wirbeltund dass die aus der wirbelnden Luft erzeugte Zentrifugalkraft dazugenutzt wird, Staub aus der eingesaugten Luft abzuscheiden. EinStaubsauger gemäß einemtypischen Beispiel der zuvor erwähntenWirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung ist in den US-Patenten 3.425.192und 4.373.228 angegeben. In den US-Patenten 3.425.192 und 4.373.228ist eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung angegeben, die Staubaus eingesaugter Luft durch Ausnutzung einer Vielzahl von Wirbelnabscheidet und sammelt. In dem angegebenen System werden relativgroßeStaubpartikel aus der eingesaugten Luft im ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnittabgeschieden. Der einmal gefilterte Luftstrom strömt in diezweiten Wirbel oder Zusatzwirbelungsabschnitt, in welchen kleineStaubpartikel aus der Luft abgeschieden werden. Insbesondere imUS-Patent 3.425.192 ist ein Wirbelungssystem angegeben, bei demder Zusatzwirbel bzw. -wirbelungsabschnitt am oberen Teil des erstenWirbels bzw. Wirbelungsabschnitts so angeordnet ist, dass relativgroße Staubpartikelim Hauptwirbel abgeschieden werden, während teilweise gereinigteLuft in den Zusatzwirbel strömtund weiter gereinigt wird. Im US-Patent 4.373.228 ist ein Wirbelungssystemmit einer Vielzahl von Wirbelungseinheiten angegeben. Das Wirbelungssystemgemäß dem US-Patent4.373.228 enthältim Innern des ersten Wirbels den Zusatzwirbel. Die konventionellenWirbelungs-Abscheidungsvorrichtungen, wie sie in den US-Patenten3.425.192 und 4.373.228 angegeben sind, weisen jedoch zahlreicheProbleme auf.
    [0005] ZumErsten kann auf Grund einer komplizierten Struktur zur Verbindungdes ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts mit dem Zusatzwirbelbzw. Zusatzwirbelungsabschnitt eine im Hauptkörper des Staubsaugers erzeugteSaugkraft nicht gleichmäßig zurVerfügunggestellt werden, und infolgedessen ist der Reinigungswirkungsgradverschlechtert. Zum Zweiten nimmt aufgrund einer massigen erstenWirbelungs- und Zusatzwirbelungsstruktur die Größe der Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtungunter Nutzung des betreffenden Systems zu, um dieselbe Qualitäts-Staubsammelleistungzu erhalten. Da die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung massig wird, wirdauch der die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung verwendende Staubsaugermassig, und infolgedessen ist es ziemlich beschwerlich für einenBenutzer, den Staubsauger aufzubewahren oder zu tragen. Da der Verbindungsdurchgangzwischen dem ersten Wirbel und dem Zusatzwirbel komplex ist, waseine großeAnzahl von Einzelteilen erfordert, ist zum Dritten der Einheitspreiserhöht.
    [0006] Somitexistiert in der Industrie ein bisher nicht angesprochener Bedarf,sich um die zuvor erwähntenMängelund Unzulänglichkeitenzu kümmern.
    [0007] Dievorliegende Erfindung ist entwickelt worden, um die obigen Nachteilezu beseitigen sowie weitere Probleme in Verbindung mit dem Standder Technik zu lösen.Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung,die zur Steigerung des Staubsammelwirkungsgrades durch eine Vielzahl vonWirbelungs-Staubsammeleinheiten imstande ist und die außerdem eineVerschlechterung einer Saugkraft unter Verwendung einer kompaktenStruktur verhin dert, und einen Staubsauger mit der betreffendenStaubabscheidungsvorrichtung bereitzustellen.
    [0008] Dieobigen Aufgaben und/oder weitere Merkmale der vorliegenden Erfindungwerden im wesentlichen durch die Bereitstellung einer Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtungeines Staubsaugers realisiert, umfassend einen ersten Wirbel bzw.Wirbelungsabschnitt zur Abscheidung von Staub aus Luft, eine Vielzahlvon zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten zur Abscheidung von kleinenStaubpartikeln aus Luft durch Ausnutzung einer Zentrifugalkraftnach der Staubabscheidung im ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnittund eine Abdeckung, die auf einem oberen Teil des ersten Wirbelsbzw. Wirbelungsabschnitts und der zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitteangeordnet ist. die Abdeckung weist eine in einer unteren Mittegebildete Führungzur Führungvon Luft auf, die von dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnittin die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte abgeführt wird. DieFührungweist eine konische Form auf. Die Abdeckung umfasst einen Luftdurchgang,der den ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt mit den zweiten Wirbelnbzw. Wirbelungsabschnitten derart verbindet, dass von dem erstenWirbel bzw. Wirbelungsabschnitt abgeführte Luft in kleineren Luftströmen in einemradialen Muster geführtwird und in die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte strömt, wobeieine Fluidführungeinen äußeren Teildes Luftdurchgangs bildet.
    [0009] DerLuftdurchgang erstreckt sich von der konischen Führung in einem radialen Musterzur Verbindung mit den zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten.Die Fluidführungist mit ersten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten und den zweitenWirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten derart verbunden, dass die Fluidführung eingeradliniges Teil an einer Verbindung mit dem ersten Wirbel bzw.Wirbelungsabschnitt und ein abgerundetes Teil an einer Verbindungmit den zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten enthält, um Luftzu veranlassen, eine Drehung bzw. Wirbelung auszuführen, wennsie in die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte eintritt. DieAbdeckung enthältferner eine Vielzahl von Ableitdurchgängen, die die Abdeckung derartdurchdringen, dass dadurch die Ableitung von Luft aus den zweitenWirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten ermöglicht ist. Die Abdeckung istmit den zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten derart verbunden,dass ein Teil der Ableitdurchgängein die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte eingeführt istund dass Luft aus den zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnittendurch den Ableitdurchgang abgeführtwird. Ein Ende der Ableitdurchgängeist jeweils mit einem zweiten Auslass verbunden, der an einer Seitegebildet ist, und das andere Ende der Ableitdurchgänge istjeweils zum oberen Teil der Abdeckung hin offen.
    [0010] Dererste Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt enthält eine erste Kammer, in derStaub aus Luft durch eine Zentrifugalkraft abgeschieden wird; inder ersten Kammer ist ein erster Einlass gebildet, durch den Luftund Staub einströmen,und in der ersten Kammer ist ein erster Auslass gebildet, durchden Luft abgeführtwird. Die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte weisen jeweilseine zweite Kammer auf, in der Staub weiter aus Luft nach der Staubabscheidungin den ersten Wirbel abgeschieden wird; in der zweiten Kammer istein zweiter Einlass gebildet, durch den Luft von dem ersten Wirbelbzw. Wirbelungsabschnitt her strömt,und in der zweiten Kammer ist ein zweiter Auslass gebildet, durchden von Staub befreite Luft herausgeführt wird.
    [0011] Dieerste Kammer weist eine zylindrische Form auf, und die zweite Kammerweist in einem gewissen Teil eine Kegelstumpfform auf. Ferner sind eineWirbelungsabdeckung, die auf dem oberen Teil der Abdeckung angeordnetist, und eine Staubsammeleinheit vorgesehen, die mit dem erstenWirbelungsabschnitt und den zweiten Wirbelungsabschnitten lösbar verbundenist. Die Wirbelungsabdeckung ist konisch geformt und weist obereund untere Räumeauf. Die zweiten Wirbelungsabschnitte bzw. Wirbel sind auf dem äußeren Umfangdes ersten Wirbels bzw. Wirbelungsabschnitts in einer umschließenden Weiseangeordnet, und die ersten und zweiten Wirbelungsabschnitte sindmiteinander zusammenhängendgebildet. Die zweiten Wirbelungsabschnitte sind durch eine Trennwanddazwischen unterteilt.
    [0012] Gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung enthältein Staubsauger einen Staubsaugerkörper zur Erzeugung einer Saugkraft undzum Einsaugen von Staub und Luft, eine Bodenbürste zum Einsaugen von Staubvon einem Boden des Arbeitsbereiches unter Ausnutzung der Saugkraft,wobei die Bodenbürstemit dem Staubsaugerkörperin Verbindung steht, und eine Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung,die im Staubsaugerkörper angebrachtist. Die Wirbelungs-Abscheidungsvorrichtung enthält einen ersten Wirbel bzw.Wirbelungsabschnitt zum Abscheiden von Staub aus Luft, eine Vielzahlvon zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten zum Abscheiden vonkleinen Staubpartikeln aus der Luft durch Ausnutzung einer Zentrifugalkraftnach der Staubabscheidung im ersten Wirbel bzw. des Wirbelungsabschnittsund eine Abdeckung, die an einem oberen Teil des ersten Wirbelsbzw. Wirbelungsabschnitts und der zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitteangeordnet ist. Die Abdeckung weist eine an einer unteren Mittegebildete Führung zurFührungder aus dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt abgeführten Luftin die zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte auf. Die Führung istvorzugsweise konisch geformt.
    [0013] Anderebzw. weitere Systeme, Verfahren, Merkmale und Vorteile der vorliegendenErfindung werden füreinen Durchschnittsfachmann aus der Durchsicht der folgenden Zeichnungenund der detaillierten Beschreibung ersichtlich werden. Es ist beabsichtigt,dass sämtlichederartige zusätzlicheSysteme, Verfahren, Merkmale und Vorteile in diese Beschreibungeingeschlossen sind, im Schutzumfang der vorliegenden Erfindungliegen und durch die beigefügtenPatentansprüchegeschütztsind.
    [0014] Dieobigen Aspekte sowie weitere Merkmale der vorliegenden Erfindungwerden aus der detaillierten Beschreibung von gewissen Ausführungsformen unterBezugnahme auf die beigefügtenZeichnungen näherersichtlich werden. Die Komponenten sind in den Zeichnungen nichtnotwendigerweise im Maßstabdargestellt; vielmehr sind Hervorhebungen vorgenommen, um die Prinzipiender vorliegenden Erfindung deutlich zu veranschaulichen. Überdiessind in den Zeichnungen gleiche Bezugszeichen zur Bezeichnung vonentsprechenden Einzelteilen in den verschiedenen Ansichten verwendet.
    [0015] 1 zeigt eine perspektivischeExplosionsansicht des Hauptteiles einer Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtunggemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0016] 2 zeigt eine Schnittansichteiner Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0017] 3 zeigt eine teilweise weggeschnittene undperspektivische Ansicht einer Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtunggemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0018] 4 zeigt eine Unteransichteiner Abdeckung füreinen Eintritt und Austritt einer Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtunggemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0019] 5 zeigt eine Unteransichteines ersten Wirbelungsabschnitts und eines zweiten Wirbelungsabschnittseiner Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0020] 6 zeigt eine schematischeSchnittansicht einer Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung, diegemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung an einen Staubsauger vom Kanistertypangepasst ist.
    [0021] 7 zeigt eine schematischePerspektivansicht einer Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtunggemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung ange passt an einen Staubsauger vom aufrechtstehenden Typ.
    [0022] EineWirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung weist einen ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111,eine Vielzahl von zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten 113,eine Abdeckung 190, die an dem oberen Teil des ersten Wirbelungsabschnitts 111 undder zweiten Wirbelungsabschnitte 113 angebracht ist, umden Eintritt und Austritt in die bzw. aus den Wirbelungsabschnitten 111 und 113 zuermöglichen,eine Wirbelungsabdeckung 191 und eine Staubsammeleinheit 165 auf.Die zweiten Wirbelungsabschnitte 113 sind auf dem äußeren Umfangdes ersten Wirbelungsabschnitts 111 in einer umschließenden Weiseangeordnet.
    [0023] Dieersten und zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte 111 und 113 sindmiteinander zusammenhängendgebildet, und zwischen den zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten 113 isteine Trennwand 250 angeordnet (siehe 3). Die Trennwand 250 teiltden Raum zwischen den zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten 113 auf,und die Gesamtstruktur der Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 istverstärkt.
    [0024] Umdie zweiten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitte 113 ist einezylindrische Kammerwand 147 gebildet. Die Kammerwand 147 kannverschiedene Konfigurationen, wie ein Polygon aufweisen, und zwarin Abhängigkeitvon der Struktur zur Aufnahme des Staubsauger-Hauptkörpers 10 (siehe 5 und 6).
    [0025] Dererste Wirbelungsabschnitt 111 enthält eine erste Kammer 115,einen ersten Einlass 121, einen ersten Auslass 123 undein Gitterglied 130. Die erste Kammer 115 istin einer zylindrischen oder im Wesentlichen zylindrischen Form gestaltet,und mit Staub beladene Luft wird in sich schnell drehender Luftin der ersten Kammer 115 verwirbelt, um einen zentrifuga lenEffekt zu erzielen. Das Gitterglied 130 ist an der oberenStrömungsseitedes ersten Auslasses 123 angeordnet, um zu verhindern,dass aus der Luft abgeschiedener Staub oder Verunreinigungen durchden ersten Auslass 123 zurückströmen. Das Gitterglied 130 enthält einenGitterkörper 131 miteiner Vielzahl von Fluiddurchgängen,eine Gitteröffnung 133 undein Dichtungsglied 135. Diese Gitteröffnung 133 ist ineiner Seite des Gitterkörpers 131 in einerFluidverbindungsweise derart gebildet, dass saubere Luft dadurchabgeführtwerden kann. Das Dichtungsglied 135 ist auf der anderenSeite des Gitterkörpers 131 gebildet,um zu verhindern, dass aus der Luft abgeschiedene Staubverunreinigungenzurückströmen.
    [0026] Diezweiten Wirbelungsabschnitte 113 weisen jeweils eine zweiteKammer 145, einen zweiten Einlass 141 und einenzweiten Auslass 143 auf. Die zweite Kammer 145 enthält ein kegelstumpfförmiges Ende.Staub und Verunreinigungen werden aus der Luft durch einen Zentrifugaleffektin der zweiten Kammer 145 abgeschieden. Luft, die aus demersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 abgeführt wird, strömt durchden zweiten Einlass 141, und Luft, die durch den Zentrifugaleffektin der zweiten Kammer 145 gereinigt worden ist, wird durchden zweiten Auslass 143 herausgeführt.
    [0027] DieAbdeckung 190 ist an dem oberen Teil des ersten Wirbelungsabschnitts 111 undder zweiten Wirbelungsabschnitte 113 angeordnet. Die Abdeckung 190 weisteinen Luftdurchgang 197, der den Auslass 123 desersten Wirbelungsabschnitts 111 mit dem zweiten Einlass 141 deszweiten Wirbelungsabschnitts 113 in einer Fluidverbindungsweiseverbindet, und eine Fluidführung 181 auf,die den Ableitdurchgang 199 und den äußeren Seitenteil des Fluiddurchgangs 197 bildet.An der unteren Mitte der Abdeckung 190 ist eine konischeFührung 183 zurFührungvon Luft, die aus dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 abgeführt wird,in die zweiten Wirbelungsabschnitte 113 gebildet. Es seidarauf hingewiesen, dass die Form der konischen Führung 183 geändert werdenkann. Mit anderen Worten ausgedrücktheißtdies, dass die konische Führung 183 andereFormen, wie eine Kegelstumpfform annehmen kann, solange die konischeFührung 183 sicherstellt, dassdie Saugkraftverschlechterung der aus dem ersten Wirbelungsabschnitt 111 abgeführten Luftverhindert ist und dass ein Luftstrom effizient in die zweiten Wirbelbzw. Wirbelungsabschnitte 113 geleitet wird.
    [0028] DieLuftdurchgänge 197 verlaufenvon der konischen Führung 183 zuden zweiten Wirbeln bzw. Wirbelungsabschnitten 113 in einemradialen Muster, so dass Luft von dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 inkleineren Strömenradial zu den zweiten Wirbelungsabschnitten 113 geleitetwird. Die Fluidführung 181 istmit dem ersten Wirbelungsabschnitt 111 und den zweitenWirbelungsabschnitten 113 verbunden. Die Fluidführung 181 weisteine geradlinige Form an der Verbindung mit dem ersten Wirbelungsabschnitt 111 undeine abgerundete Form an der Verbindung mit den zweiten Wirbelungsabschnitten 113 auf.Der Ableitdurchgang 199 befindet sich in Fluidverbindungmit dem zweiten Auslass 143 der zweiten Wirbelungsabschnitte 113 undist so ausgebildet, dass er in den zweiten Auslass 143 derAbdeckung 190 eingeführtist.
    [0029] Wenndie Abdeckung 190 mit den zweiten Wirbelungsabschnitten 113 verbundenist, ist demgemäß ein Teildes Ableitdurchgangs 199 in den zweiten Auslass 143 eingeführt, umsauberer Luft zu gestatten, durch den Ableitdurchgang 199 hindurchzutreten.Ein Ende des Ableitdurchgangs 199 ist mit dem zweiten Auslass 143 derzweiten Wirbelungsabschnitte 113 verbunden, und das andereEnde ist zum oberen Teil der Abdeckung 190 hin offen. Die Wirbelungsabdeckung 191 istals Kegel oder im Wesentlichen als Kegel ausgebildet, der an bzw.in oberen und unteren Räumenoffen ist. Die Wirbelungsabdeckung 191 ist an dem oberenTeil der Abdeckung 190 lösbar angeordnet. Wenn sichaus den zweiten Wirbelungsabschnitten 113 durch den zweitenAuslass 143 abgeführteLuft sammelt, wird die Luft aus der Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 durchdie obere Öffnung 193 abge führt, diein einem oberen Raum der Wirbelungsabdeckung 191 gebildetist.
    [0030] DieStaubsammeleinheit 165 weist eine erste Staubaufnahme 161 undeine zweite Staubaufnahme 163 auf. Die ersten und zweitenStaubaufnahmen 161, 163 sind miteinander zusammenhängend gebildet.Die zweite Staubaufnahme 163 weist eine zylindrische oderim Wesentlichen zylindrische Form auf und ist innen hohl. Die zweiteStaubaufnahme 163 ist mit der Kammerwand 147 lösbar verbunden,die an der äußeren Seiteder zweiten Wirbelungsabschnitte 113 gebildet ist. Dieerste Staubaufnahme 161 weist eine zylindrische oder imWesentlichen zylindrische Form auf und ist innen hohl. Die ersteStaubaufnahme 161 ist innerhalb der zweiten Staubaufnahme 163 angeordnetund mit der ersten Kammer 115 des ersten Wirbelungsabschnitts 111 lösbar verbunden.
    [0031] Wiein 6 veranschaulicht,ist innerhalb des Staubsaugerkörpers 10 eineTrennwand 17 angeordnet, die eine Staubkammer 12 aufeiner bestimmten Seite des Innenraumes des Staubsaugerkörpers 10 festlegt.Die Staubkammer 12 nimmt die Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 auf. Dererste Einlass 121 ist an der Außenseite und an einer oberenSeite der Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 gebildet.Wenn durch den Betrieb eines (nicht dargestellten) Motors die Saugkraft erzeugtwird, werden Luft und Staub von der Reinigungsfläche in die Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 durchden ersten Einlass 121 eingesaugt. Die obere Öffnung 193 istin der oberen Mitte der Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 sogebildet, dass durch die Zentrifugalkraft der wirbelnden Luft gereinigteLuft nach oben durch die obere Öffnung 193 abgeführt wird.
    [0032] DieWirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 ist nicht nurbei dem Staubsauger vom Kanistertyp anwendbar, sondern auch beimStaubsauger vom aufrecht stehenden Typ. 7 zeigt ein Beispiel, bei dem die Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 beieinem Staubsauger vom aufrecht stehenden Typ angewandt ist; diesesBeispiel wird nachstehend im Einzelnen beschrieben.
    [0033] Innerhalbdes Staubsaugerkörpers 10 istals Unterdruckerzeuger bzw. -generator ein (nicht dargestelltes)Motorantriebsteil vorgesehen. Zusätzlich ist mit der unterenSeite des Staubsaugerkörpers 10 eineSaugbürste 60 beweglichverbunden. An dem mittleren Teil der Vorderseite des Staubsaugerkörpers 10 istein Wirbelungsanbringungsteil 65 vorgesehen. Ein Luftansaugdurchgang 70,der mit der Saugbürste 60 inFluidverbindung steht, und ein Luftabführdurchgang 75, dermit dem (nicht dargestellten) Motorantriebsteil in Fluidverbindungsteht, sind an der Innenseite des Wirbelungsanbringungsteiles 65 vorgesehen.
    [0034] Dererste Einlass 121 der Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 befindetsich mit dem Luftansaugdurchgang 70 in Fluidverbindung,und die obere Öffnung 193 stehtmit dem Luftabführdurchgang 75 inFluidverbindung. Demgemäß wird mit Staubbeladene Luft durch die Saugbürste 60 eingesaugt,und nach der Beseitigung von Staub aus der eingesaugten Luft längs derWirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 gelangt diegereinigte Luft durch die obere Öffnung 193 undden Luftabführdurchgang 75 undwird abgeführt.
    [0035] Wenneine Saugkraft erzeugt wird, werden Luft und Staub in den Staubsaugerkörper 10 durch eineBodenbürste 60 eingesaugt,die mit dem Staubsaugerkörper 10 inFluidverbindung steht. Die eingesaugte Luft und der eingesaugteStaub strömen durchden ersten Einlass 121 der Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 indie erste Kammer 115 in einer tangentialen Richtung bezogenauf die betreffende erste Kammer 115. Der Staub wird aus dereingesaugten Luft in dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 abgeschieden,und der abgeschiedene Staub und Verunreinigungen werden in der erstenStaubaufnahme 161 gesammelt. Die mit Staub beladene Luftwird in dem ersten Wirbel 111 durch die Saugkraft eingesaugt,die im Staubsaugerkörper 10 erzeugtwird, und der Staub wird in dem ersten Wirbel bzw. Wirbelungsabschnitt 111 abgeschieden.Genauer gesagt strömtdie Luft in die erste Kammer 115 des ersten Wirbelungsabschnitts 111 durchden ersten Einlass 121 und wird längs der Innenwand der erstenKammer 115 in einer tangentialen Beziehung bezogen aufdie erste Kammer 115 verwirbelt. Demgemäß erzeugen sich schnell drehendeLuftwirbel eine Zentrifugalkraft.
    [0036] Darelativ leichtere Partikel durch die Zentrifugalkraft weniger beeinflusstwerden, sammeln sich die kleineren und leichteren Verunreinigungenin der Mitte der ersten Kammer zusammen und werden in einem Stromabgeführt,der zu dem ersten Auslass 123 hinführt. Relativ schwerere Partikelvon Verunreinigungen werden durch den ersten Auslass 123 der erstenKammer 115 abgeführt,gelangen durch die Luftdurchgänge 197 undströmendurch den zweiten Einlass 141 der zweiten Wirbelungsabschnitte 113 in diezweite Kammer 145 ein.
    [0037] Dasich die Luftdurchgänge 197 vonder Mitte der Abdeckung 190 in einem radialen Muster erstrecken,wird ein einzelner Luftstrom in eine Vielzahl von kleineren Luftströmen aufgeteilt,die eine effizientere Luftabscheidungsoperation in den zweiten Wirbelungsabschnitten 113 ermöglichen.Genauer gesagt wird die Luft aus dem ersten Wirbelungsabschnitt 111 inkleinere Luftströmeverzweigt, die sich teilweise drehen, wenn sie durch die konischeFührung 183 inder unteren Mitte der Abdeckung 190 hindurchtreten, unddie kleineren Luftströmewerden in die zweiten Wirbelungsabschnitte durch die Luftdurchgänge 197 eingesaugt,die mit der konischen Führung 183 fluidmäßig verbundensind.
    [0038] Dadie Fluidführungen 181,welche die Außenseiteder Luftdurchgänge 197 bilden,an den Verbindungsteilen zwischen den Luftdurchgängen 197 und den zweitenWirbelungsabschnitten 113 abgerundet sind, wird die eintretendeLuft zu einer spiralförmigenLuft gebildet, wenn sie in die zweiten Wirbelungsab schnitte 113 eintritt.Infolgedessen wird eine größere Zentrifugalkrafterhalten, und eine Verschlechterung der Saugkraft ist verhindert.
    [0039] DieLuft wird in der zweiten Kammer 145 durch die Zentrifugalkraftweiter gereinigt. Kleinere Partikel von Verunreinigungen werdenin der zweiten Staubaufnahme 163 gesammelt. Winzige Staubpartikelwerden in den zweiten Wirbelungsabschnitten 113 abgeschiedenund in der zweiten Staubaufnahme 163 gesammelt. Die zwischenden zweiten Wirbelungsabschnitten 113 gebildete Trennwand 250 verhindert,dass Staub zurückströmt, undaußerdem erleichtertsie die Sammlung von Staub, wenn der abgeschiedene Staub in diezweite Staubaufnahme 163 herunterfällt. Nachdem Staub abgeschiedenist, sammelt sich saubere Luft an der Wirbelungsabdeckung 191 durchden zweiten Auslass 143 des zweiten Wirbelungsabschnitts 113 undden Ableitdurchgang 199 der Abdeckung 190 undwird durch die obere Öffnung 193,die in dem oberen Teil der Wirbelungsabdeckung 191 gebildetist (siehe 2), herausgeführt.
    [0040] Mitanderen Worten ausgedrücktheißtdies, dass Luft, die zuerst in dem ersten Wirbelungsabschnitt 111 gereinigtist, erneut in den zweiten Wirbelungsabschnitten 113 gereinigtwird und dass relativ kleinere Staubpartikel in den zweiten Wirbelungsabschnitten 113 entferntwerden. Da die eingesaugte Luft in dem ersten Wirbelungsabschnitt 111 durch Entfernungvon großemPartikelstaub gereinigt ist und in einer Vielzahl der zweiten Wirbelungsabschnitte 113 hinsichtlichkleinerer Staubpartikel erneut gereinigt wird, sorgt die Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 für eineneffektiven Reinigungsbetrieb.
    [0041] Inder Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100, wie sieoben unter Bezugnahme auf eine gewisse Ausführungsform der vorliegendenErfindung beschrieben worden ist, ist ein Verbindungsabstand zwischenden ersten und zweiten Wirbelungsabschnitten 111 und 113 kurz.Ferner verhindert die Abdeckung 190, die mit den erstenund zweiten Wirbelungsabschnitten 111 und 113 verbundenist, eine Verschlechterung der Saugkraft und erleichtert eine Luftströmung, undaußerdemsteigert sie den Staubsammelwirkungsgrad, da die in die zweiten Wirbelungsabschnitte 113 eintretendeLuft wirbelnde Luftströmebildet. Wenn die Luft aus der Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung 100 abgeführt wird,strömtdie Luft durch den Staubsaugerkörper 10 undwird zur Außenseiteabgeführt.
    [0042] Diekonventionellen Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtungen habeneinen beschränkten Staubsammelwirkungsgradoder sogar noch ungünstigereine Verschlechterung im Staubsammelbetrieb aufgewiesen. Mit derStaubabscheidungsvorrichtung, wie sie oben beschrieben worden ist,ermöglichtdie Abdeckung indessen eine kompakte Verbindungsstruktur zwischenden ersten und zweiten Wirbelungsabschnitten und verhindert eineVerschlechterung der Saugkraft. Infolgedessen ist der Staubsammelwirkungsgraderhöht.
    [0043] Dievorstehende Ausführungsformund die vorstehenden Vorteile sind lediglich exemplarisch und nichtals die Erfindung beschränkendauszulegen. Die vorliegende Lehre kann ohne weiteres auf andereTypen von Vorrichtungen angewandt werden. Außerdem dient die Beschreibungder Ausführungsformender vorliegenden Erfindung der Veranschaulichung und nicht der Beschränkung desSchutzumfangs der Patentansprüche;viele Alternativen, Modifikationen und Variationen werden für den Durchschnittsfachmannersichtlich sein.
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung einesStaubsaugers, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen erstenWirbelungsabschnitt (111) zur Abscheidung von Staub ausLuft enthält, dasseine Vielzahl von zweiten Wirbelungsabschnitten (113) zurAbscheidung von kleinen Staubpartikeln aus Luft durch Ausnutzungeiner Zentrifugalkraft nach der Staubabscheidung in dem ersten Wirbelungsabschnitt(111) vorgesehen ist und dass eine Abdeckung (190)auf einem oberen Teil des ersten Wirbelungsabschnitts (111)und der zweiten Wirbelungsabschnitte (113) angeordnet ist undeine Führungenthält,die an einer unteren Mitte derart gebildet ist, dass aus dem erstenWirbelungsabschnitt (111) abgeführte Luft in die zweiten Wirbelungsabschnitte(113) geleitet wird.
    [2] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung eine konische Form aufweist.
    [3] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (190) einenLuftdurchgang (197) , der den ersten Wirbelungsabschnitt(111) mit den zweiten Wirbelungsabschnitten (113)derart verbindet, dass aus dem ersten Wirbelungsabschnitt (111)abgeführteLuft in kleineren Luftströmenin einem radialen Muster geführtund in die zweiten Wirbelungsabschnitte (113) einströmt, undeine Fluidführung(183) zur Bildung eines äußeren Teiles des Luftdurchgangs (197)aufweist.
    [4] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdurchgang (197)sich von der konischen Führung ineinem radia len Muster zur Verbindung mit den zweiten Wirbelungsabschnitten(113) erstreckt.
    [5] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidführung mit dem ersten Wirbelungsabschnitt (111)und den zweiten Wirbelungsabschnitten (113) derart verbundenist, dass die Fluidführungeinen geradlinigen Teil an einer Verbindung mit dem ersten Wirbelungsabschnitt(111) und einen abgerundeten Teil an einer Verbindung mitden zweiten Wirbelungsabschnitten (113) enthält, derart,dass Luft veranlasst wird, sich auf das Eintreten in den zweitenWirbelungsabschnitten (113) zu drehen.
    [6] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (190) fernereine Vielzahl von Ableitdurchgängenaufweist, die die Abdeckung (190) derart durchdringen,dass Luft ermöglichtist, aus den zweiten Wirbelungsabschnitten (113) dadurchhindurch abgeführtzu werden.
    [7] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (190) mitden zweiten Wirbelungsabschnitten (113) derart verbundenist, dass ein Teil der Ableitdurchgänge (199) in die zweitenWirbelungsabschnitte (113) eingeführt ist und dass Luft aus den zweitenWirbelungsabschnitten (113) durch den Ableitdurchgang (199)abgeführtwird.
    [8] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende jedes der Ableitdurchgänge (199)mit einem zweiten Auslass verbunden ist, der an einer Seite gebildetist, und dass das andere Ende jedes der Ableitdurchgänge (199)zu dem oberen Teil der Abdeckung (190) offen ist.
    [9] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wirbelungsabschnitt (111)eine erste Kammer (115), in der Staub aus Luft durch eineZentrifugalkraft abgeschieden wird, einen in der ersten Kammer (115)gebildeten ersten Einlass (121), durch den Luft und Staubeinströmen,und einen in der ersten Kammer (115) gebildeten erstenAuslass (123) aufweist, durch den Luft abgeführt wird.
    [10] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Wirbelungsabschnitte(113) jeweils eine zweite Kammer (145), in derStaub weiter aus der Luft nach der Staubabscheidung in dem erstenWirbelungsabschnitt (111) abgeschieden wird, einen in derzweiten Kammer (145) gebildeten zweiten Einlass (141),durch den Luft von dem ersten Wirbelungsabschnitt (111)einströmt,und einen in der zweiten Kammer (145) gebildeten zweitenAuslass (143) aufweist, durch den von Staub befreiter Luftherausgeführtwird.
    [11] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer (115)zylindrisch oder im Wesentlichen zylindrisch geformt ist und dassdie zweite Kammer (145) in einem gewissen Teil eine Kegelstumpfformaufweist.
    [12] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem oberen Teil der Abdeckung(190) eine Wirbelungsabdeckung (191) angeordnetist und dass mit dem ersten Wirbelungsabschnitt (111) undden zweiten Wirbelungsabschnitten (113) eine Staubsammeleinheit(165) lösbarverbunden ist.
    [13] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelungsabdeckung (191)eine konische Form mit offenen oberen und unteren Räumen aufweist.
    [14] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Wirbelungsabschnitte(113) auf dem äußeren Umfangdes ersten Wirbelungsabschnitts (111) in einer umschließenden Weiseangeordnet sind und dass die ersten und zweiten Wirbelungsabschnitte (111, 113)miteinander zusammenhängendgebildet sind.
    [15] Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung nach Anspruch14, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Wirbelungsabschnitte(113) durch eine Trennwand (250) zwischen sichunterteilt sind.
    [16] Staubsauger mit einem Staubsaugerkörper zurErzeugung einer Saugkraft und zum Einsaugen von Staub und Schmutz,mit einer Bodenbürstezum Einsaugen von Staub vom Boden eines Arbeitsbereichs unter Ausnutzungder Saugkraft, wobei die Bodenbürstemit dem Staubsaugerkörperin Fluidverbindung steht, und mit einer in dem Staubsaugerkörper angeordnetenWirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtungdadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelungs-Staubabscheidungsvorrichtung(100) einen ersten Wirbelungsabschnitt (111) zurAbscheidung von Staub aus Luft, eine Vielzahl von zweiten Wirbelungsabschnitten(113) zum Abscheiden von kleinen Staubpartikeln aus Luftdurch eine Zentrifugalkraft nach der Staubabscheidung in dem erstenWirbelungsabschnitt (111) und eine Abdeckung (190)aufweist, die auf einem oberen Teil des ersten Wirbelungsabschnitts(111) und der zweiten Wirbelungsabschnitte (113)angeordnet ist und die eine in einer unteren Mitte gebildete Führung (183)zur Führungvon Luft, die aus dem ersten Wirbelungsabschnitt (111) abgeführt wird,in die zweiten Wirbelungsabschnitte (113) aufweist.
    [17] Staubsauger nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Führung(183) eine konische Form aufweist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-04-07| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-08-21| 8364| No opposition during term of opposition|
    2022-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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