![]() Kaltfließverbessererzusammensetzungen in naphthalinarmem Solvent Naphtha
专利摘要:
Gegenstand der Erfindung ist eine Zusammensetzung, enthaltend DOLLAR A A) Solvent Naphta mit einem Naphthalingehalt von weniger als 1 Gew.-%, DOLLAR A B) einen Mitteldestillat-Kaltfließverbesserer und DOLLAR A C) ein lösevermittelndes Additiv, ausgewählt aus aliphatischen oder alicyclischen C¶1¶- bis C¶22¶-Alkoholen, cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffen und monocyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen. 公开号:DE102004028495A1 申请号:DE200410028495 申请日:2004-06-11 公开日:2006-01-05 发明作者:Martina Hess;Bettina Dr. Siggelkow 申请人:Clariant GmbH; IPC主号:C10L1-192
专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen, welche einen Kaltfließverbessererfür Mineralöle oderMineralöldestillategelöstin naphthalinarmem Solvent Naphtha (SN), und einen Lösevermittlerenthalten. [0002] SNist ein Produkt, welches bei der Raffinierung von Erdöl anfällt. Eshandelt sich im allgemeinen um eine Fraktion mit folgenden typischenEigenschaften: Dichtebei 15°C(nach ASTM D1298) 0,86 – 0,905g/ml Siedeanfang(nach AST>M D1078) 150°C Siedeende(nach ASTM D1078) 305°C Farbenach Saybolt (nach ASTM D156) +25bis +30 DoctorTest (nach ASTM D235) negativ PenskyClosed Flash Test (nach ASTM D93) 40°C – 100°C Aromatengehalt(HPLC) > 90 Gew.-% [0003] SNhatte bislang einen hohen Naphthalingehalt, der bei 10 und mehrGewichtsprozenten liegen konnte. Da Naphthalin im Verdacht steht,krebserregend zu sein, werden die Zusammensetzungen, die mehr als1 Gew.-% Naphthalin enthalten, im Hinblick auf ihre möglichenkrebserregende Eigenschaft kennzeichnungspflichtig. Dies hat zurKonsequenz, dass SN mit niedrigem Naphthalin hergestellt werdenwird. [0004] SNist ein üblichesLösungsmittelfür Mitteldestillat-Kaltfließverbesserer.So offenbart beispielsweise EP-A-0 733 694 Mitteldestillat-Kaltfließverbessererzusammensetzungen,die neben Alkoholen und dem Kaltfließverbesserer auch SN enthalten. [0005] DieBeschränkungdes Naphthalingehalts von SN hat aber zur Folge, dass sich die Lösemitteleigenschaftenvon SN verändern.So wurde gefunden, dass die Lösemitteleigenschaftendes SN mit weniger als 1 Gew.-% Naphthalin für Mitteldestillat-Kaltfließverbessererdeutlich schlechter sind als diejenigen von SN, welches nicht naphthalinarmist. [0006] DaSN ein häufigverwendetes Lösemittelfür Kaltfließverbessererist, bestand die zu lösendeAufgabe darin, einen Lösevermittlerzu finden, der die verschlechterte Lösemitteleigenschaften des naphthalinarmen SNfür Mitteldestillat-Kaltfließverbessererso weit verbessert, dass entsprechende Lösungen handhabbar bleiben.Eine weitere Aufgabe war es, mit dem Lösevermittler den Pour Pointdieser Lösungenabzusenken. [0007] Überraschenderweisewurde gefunden, dass der Zusatz von Alkoholen und/oder bestimmtencyclischen Kohlenwasserstoffen die Lösemitteleigenschaften von naphthalinarmemSN fürMitteldestillat-Kaltfließverbessererverbessert, und zu einer Pour Point-Absenkung führt. [0008] Gegenstandder Erfindung ist somit eine Zusammensetzung, enthaltend A) Solvent Naphtha mit einem Naphthalingehaltvon weniger als 1 Gew.-%, B) einen Mitteldestillat-Kaltfließverbesserer und C) ein lösevermittelndesAdditiv, ausgewähltaus aliphatischen oder alicyclischen C1-bis C22-Alkoholen, cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffenund monocyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen. [0009] Einweiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von aliphatischenoder alicyclischen C1- bis C22-Alkoholen,cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffen oder monocyclischen aromatischenKohlenwasserstoffen als Lösevermittlerund Pour Point Depressant in Lösungenvon Solvent Naphtha mit weniger als 1 Gew.-% Naphthalingehalt undMitteldestillat-Kaltfließverbesserern. [0010] Einweiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellungvon Lösungenvon Mitteldestillat-Kaltfließverbesserernin Solvent Naphtha mit weniger als 1 Gew.-% Naphthalingehalt, indemman dem Gemisch dieser beiden Bestandteile ein lösevermittelndes Additiv ausgewählt ausaliphatischen oder alicyclischen C1- bisC22- Alkoholen,cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffen und monocyclischen aromatischenKohlenwasserstoffen, zusetzt. [0011] Einweiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Lösungen vonMitteldestillat-Kaltfließverbesserernin Solvent Naphtha mit weniger als 1 Gew.-% Naphthalingehalt, enthaltendaliphatische oder alicyclische C1- bis C22-Alkohole, cycloaliphatische Kohlenwasserstoffeoder monocyclische aromatische Kohlenwasserstoffe, als Kälteadditivein Mitteldestillaten, Biobrennstoffölen oder deren Mischungen. [0012] BeiBestandteil C) der erfindungsgemäßen Zusammensetzunghandelt es sich vorzugsweise um einwertige Alkohole. In einer bevorzugtenAusführungsformweisen die Kohlenwasserstoffreste der Alkohole 1 bis 12, insbesondere1 bis 10 Kohlenstoffatome auf. Die Kohlenwasserstoffreste sind aliphatischoder alicyclisch. Beispiele geeigneter Alkohole sind Methanol, Ethanol,2-Ethylhexanol und Cyclohexanol. [0013] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformhandelt es sich bei Bestandteil C) um cycloaliphatische Kohlenwasserstoffe.Dies sind mono- oder polycyclische Kohlenwasserstoffe, die nichtaromatisch sind. Die cycloaliphatischen Verbindungen können gesättigt oderungesättigtsein. Sie umfassen vorzugsweise 4 bis 18, insbesondere 6 bis 12Kohlenstoffatome. Sie könnenSubstituenten wie beispielsweise Amino-, Carboxy-, Keto- oder Aldehyd-Gruppentragen. Beispielhaft könnenhier Cyclohexan, Norbornan, Norbornen und deren Derivate genanntwerden. [0014] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformhandelt es sich bei Bestandteil C) um monocyclische aromatischeVerbindungen. Diese könnenSubstituenten wie beispielsweise Hydroxy-, Amino-, Carboxy-, Keto-oder Aldehyd-Gruppen tragen. Beispielhaft zu nennen sind die isomerenNonylphenole, Hydroxybenzole und Salicylaldehyd. [0015] AlsBestandteil B) kommen die üblichenKaltfließverbessererfür Mitteldestillatein Frage. [0016] Beispielesolcher Kaltfließverbesserersind polare Verbindungen, die eine Paraffindispergierung bewirken(Paraffindispergatoren), Alkylphenol-Aldehydharze, polymere Kaltfließverbesserersowie öllösliche Amphiphile. [0017] Sosind als Kaltfließverbesserersolche Polymere geeignet, die 10 bis 40 Gew.-% Vinylacetat und 60 bis90 Gew.-% Ethylen enthalten. Nach einer weiteren Ausgestaltung derErfindung setzt man als Bestandteil B) Ethylen/Vinylacetat/Vinyl-2-ethylhexanoat-Terpolymere,Ethylen/Vinylacetat/Neononansäurevinylester-Terpolymereund/oder Ethylen-Vinylacetat/Neodecansäurevinylester-Terpolymere ein.Die Terpolymerisate der 2-Ethylhexansäurevinylester, Neononansäurevinylesterbzw. der Neodecansäurevinylesterenthalten außer Ethylen8 bis 40 Gew.-% Vinylacetat und 1 bis 40 Gew.-% des jeweiligen langkettigenVinylesters. Weitere bevorzugte Copolymere enthalten neben Ethylenund 10 bis 40 Gew.-% Vinylestern und/oder 1 bis 40 Gew.-% langkettigeVinylester noch 0,5 bis 20 Gew.-% Olefin mit 3 bis 10 C-Atomen wiez.B. Isobutylen, Diisobutylen, Propylen, Methylpenten oder Norbornen. [0018] Beiden Paraffindispergatoren handelt es sich vorzugsweise um niedermolekulareoder polymere, öllösliche Verbindungenmit ionischen oder polaren Gruppen wie z.B. Aminsalze, Imide und/oderAmide. Besonders bevorzugte Paraffindispergatoren enthalten UmsetzungsproduktesekundärerFettamine mit 8 bis 36 C-Atomen, insbesondere Dicocosfettamin, Ditalgfettaminund Distearylamin. Besonders bewährthaben sich Paraffindispergatoren, die durch Reaktion aliphatischeroder aromatischer Amine, vorzugsweise langkettiger aliphatischerAmine, mit aliphatischen oder aromatischen Mono-, Di-, Tri- oderTetracarbonsäurenoder deren Anhydriden erhalten werden (vgl. US 4 211 534 ). Andere Paraffindispergatorensind Copolymere des Maleinsäureanhydridsund α,β-ungesättigterVerbindungen, die gegebenenfalls mit primären und/oder sekundären Monoalkylaminenund/oder aliphatischen Alkoholen umgesetzt werden können (vgl.EP-A-0 154 177), die Umsetzungsprodukte von Alkenylspirobislactonenmit Aminen (vgl. EP-A-0 413 279 B1) und nach EP-A-0 606 055 A2 Umsetzungsproduktevon Terpolymeren auf Basis α,β-ungesättigterDicarbonsäureanhydride, α,β-ungesättigterVerbindungen und Polyoxyalkylenether niederer ungesättigterAlkohole. [0019] AlsBestandteil B) sind ferner Ester geeignet. Diese Ester leiten sichvon Polyolen mit 3 oder mehr OH-Gruppen ab, insbesondere von Glycerin,Trimethylolpropan, Pentaerythrit sowie die daraus durch KondensationzugänglichenOligomere mit 2 bis 10 Monomereinheiten wie z.B. Polyglycerin. DiePolyole sind im allgemeinen mit 1 bis 100 mol Alkylenoxid, bevorzugt3 bis 70, insbesondere 5 bis 50 mol Alkylenoxid pro mol Polyol umgesetzt.Bevorzugte Alkylenoxide sind Ethylenoxid, Propylenoxid und Butylenoxid.Die Alkoxylierung erfolgt nach bekannten Verfahren. [0020] Diefür dieVeresterung der alkoxylierten Polyole geeigneten Fettsäuren habenvorzugsweise 8 bis 50, insbesondere 12 bis 30, speziell 16 bis 26C-Atome. Geeignete Fettsäurensind beispielsweise Laurin-, Tridecan-, Myristin-, Pentadecan-,Palmitin-, Margarin-, Stearin-, Isostearin-, Arachin- und Behensäure, Öl- und Erucasäure, Palmitolein-,Myristolein, Ricinolsäure,sowie aus natürlichenFetten und Ölengewonnene Fettsäuremischungen.Bevorzugte Fettsäuremischungenenthalten mehr als 50 % Fettsäurenmit mindestens 20 C-Atomen. Bevorzugt enthalten weniger als 50 %der zur Veresterung verwendeten Fettsäuren Doppelbindungen, insbesondereweniger als 10 %; speziell sind sie weitestgehend gesättigt. Unterweitestgehend gesättigtsoll hier eine Iodzahl der verwendeten Fettsäure von bis zu 5 g I pro 100g Fettsäureverstanden werden. Die Veresterung kann auch ausgehend von reaktivenDerivaten der Fettsäurenwie Estern mit niederen Alkoholen (z.B. Methyl- oder Ethylester)oder Anhydriden erfolgen. [0021] ZurVeresterung der alkoxylierten Polyole können auch Gemische obiger Fettsäuren mitfettlöslichen, mehrwertigenCarbonsäureneingesetzt werden. Beispiele fürgeeignete mehrwertige Carbonsäurensind Dimerfettsäuren,Alkenylbernsteinsäurenund aromatische Polycarbonsäurensowie deren Derivate wie Anhydride und C1-bis C5-Ester.Bevorzugt sind Alkenylbernsteinsäurenund deren Derivate mit Alkylresten mit 8 bis 200, insbesondere 10bis 50 C-Atomen. Beispiele sind Dodecenyl-, Octadecenyl- und Poly(isobutenyl)bernsteinsäureanhydrid.Bevorzugt werden die mehrwertigen Carbonsäuren dabei zu untergeordnetenAnteilen von bis zu 30 Mol-%, bevorzugt 1 bis 20 Mol-%, insbesondere2 bis 10 Mol-% eingesetzt. [0022] Esterund Fettsäurewerden fürdie Veresterung bezogen auf den Gehalt an Hydroxylgruppen einerseitsund Carboxylgruppen andererseits im Verhältnis 1,5:1 bis 1:1,5 eingesetzt,bevorzugt 1,1:1 bis 1:1,1, insbesondere equimolar. Die paraffindispergierendeWirkung ist besonders ausgeprägt,wenn mit einem Säureüberschussvon bis zu 20 Mol-%, speziell bis zu 10 Mol-%, insbesondere biszu 5 Mol-% gearbeitet wird. [0023] DieVeresterung wird nach üblichenVerfahren durchgeführt.Besonders bewährthat sich die Umsetzung von Polyolalkoxylat mit Fettsäure, gegebenenfallsin Gegenwart von Katalysatoren wie z.B. para-Toluolsulfonsäure, C2- bis C50-Alkylbenzolsulfonsäuren, Methansulfonsäure odersauren Ionenaustauschern. Die Abtrennung des Reaktionswassers kanndestillativ durch Direktkondensation oder bevorzugt mittels azeotroper Destillationin Anwesenheit organischer Lösemittel,insbesondere aromatischer Lösemittelwie Toluol, Xylol oder auch höhersiedender Gemische wie ®Shellsol A, Shellsol B,Shellsol AB oder Solvent Naphtha bzw. naphthalinarmen (< 1 Gew.-%) Variantendes Solvent Naphtha erfolgen. Die Veresterung erfolgt bevorzugtvollständig,d.h. fürdie Veresterung werden 1,0 bis 1,5 mol Fettsäure pro mol Hydroxylgruppeneingesetzt. Die Säurezahlder Ester liegt im allgemeinen unter 15 mg KOH/g, bevorzugt unter10 mg KOH/g speziell unter 5 mg KOH/g. [0024] Weiterebevorzugte Paraffindispergatoren die als Bestandteil B) geeignetsind, werden durch Reaktion von Verbindungen, die eine Acylgruppeenthalten, mit einem Amin hergestellt. Bei diesem Amin handelt essich um eine Verbindung der Formel NR6R7R8, worin R6, R7 und R8 gleich oder verschieden sein können, undwenigstens eine dieser Gruppen fürC8-C36-Alkyl, C6-C36-Cycloalkyl,C8-C36-Alkenyl,insbesondere C12-C24-Alkyl, C12-C24-Alkenyl oder Cyclohexyl steht, und die übrigen Gruppenentweder Wasserstoff, C1-C36-Alkyl,C2-C36-Alkenyl,Cyclohexyl, oder eine Gruppe der Formeln -(A-O)x-Eoder -(CH2)n-NYZbedeuten, worin A füreine Ethylen- oder Propylengruppe steht, x eine Zahl von 1 bis 50,E = H, C1-C30-Alkyl,C5-C12-Cycloalkyloder C6-C30-Aryl,und n 2, 3 oder 4 bedeuten, und Y und Z unabhängig voneinander H, C1-C30-Alkyl oder-(A-O)x bedeuten. Unter Acylgruppe wirdhier eine funktionelle Gruppe folgender Formel verstanden: >C=O [0025] AuchAlkylphenol-Aldehydharze sind als Bestandteil B) geeignet. Alkylphenol-Aldehyd-Harze sind prinzipiellbekannt und beispielsweise im RömppChemie Lexikon, 9. Auflage, Thieme Verlag 1988-92, Band 4, S. 3351ff.beschrieben. Die Alkyl- oder Alkenylreste des Alkylphenols besitzen6 – 24,bevorzugt 8 – 22,insbesondere 9 – 18 Kohlenstoffatome.Sie könnenlinear oder bevorzugt verzweigt sein, wobei die Verzweigung sekundäre wie auchtertiäreStrukturelemente enthalten kann. Bevorzugt handelt es sich um n-und iso-Hexyl, n- und iso-Octyl, n- und iso-Nonyl, n- und iso-Decyl, n- und iso-Dodecyl,Tetradecyl, Hexadecyl, Octadecyl, Eicosyl sowie Tripropenyl, Tetrapropenyl,Pentapropenyl und Polyisobutenyl bis C24.Das Alkylphenol-Aldehyd-Harzkann auch bis zu 20 Mol-% Phenoleinheiten und/oder Alkylphenolemit kurzen Alkylketten wie z.B. Butylphenol enthalten. Für das Alkylphenol-Aldehydharzkönnengleiche oder verschiedene Alkylphenole verwendet werden. [0026] DerAldehyd im Alkylphenol-Aldehyd-Harz besitzt 1 bis 10, bevorzugt1 bis 4 Kohlenstoffatome und kann weitere funktionelle Gruppen tragen.Bevorzugt ist er ein aliphatischer Aldehyd, besonders bevorzugtist er Formaldehyd. [0027] DasMolekulargewicht der Alkylphenol-Aldehyd-Harze beträgt vorzugsweise350 – 10.000,insbesondere 400 – 5000g/mol. Bevorzugt entspricht dies einem Kondensationsgrad n von 3bis 40, insbesondere von 4 bis 20. Voraussetzung ist hierbei, dassdie Harze öllöslich sind. [0028] Ineiner bevorzugten Ausführungsformder Erfindung handelt es sich bei diesen Alkylphenol-Formaldehydharzenum solche, die Oligo- oder Polymere mit einer repetitiven Struktureinheitder Formel [0029] DieHerstellung der Alkylphenol-Aldehyd-Harze erfolgt in bekannter Weisedurch basische Katalyse, wobei Kondensationsprodukte vom Resoltypentstehen, oder durch saure Katalyse, wobei Kondensationsproduktevom Novolaktyp entstehen. [0030] Dienach beiden Arten gewonnenen Kondensate sind für die erfindungsgemäßen Zusammensetzungengeeignet. Bevorzugt ist die Kondensation in Gegenwart von saurenKatalysatoren. [0031] ZurHerstellung der Alkylphenol-Aldehyd-Harze werden ein Alkylphenolmit 6 – 24,bevorzugt 8 – 22, insbesondere9 – 18C-Atomen je Alkylgruppe, oder Gemische hiervon und mindestens einAldehyd miteinander umgesetzt, wobei pro mol Alkylphenolverbindungetwa 0,5 – 2mol, vorzugsweise 0,7 – 1,3mol und insbesondere äquimolareMengen Aldehyd eingesetzt werden. [0032] GeeigneteAlkylphenole sind insbesondere n- und iso-Hexylphenol, n- und iso-Octylphenol, n- und iso-Nonylphenol,n- und iso-Decylphenol, n- und iso-Dodecylphenol, Tetradecylphenol, Hexadecylphenol, Octadecylphenol,Eicosylphenol, Tripropenylphenol, Tetrapropenylphenol und Polyi(isobutenyl)phenolbis C24. [0033] DieAlkylphenole sind vorzugsweise para-substituiert. Die Alkylphenolekönneneinen oder mehrere Alkylreste tragen. Vorzugsweise sind sie zu höchstens5 Mol-%, insbesondere zu höchstens20 Mol-% und speziell höchstens40 Mol-% mit mehr als einer Alkylgruppe substituiert. Bevorzugttragen höchstens40 Mol-%, insbesondere höchstens20 Mol-% der eingesetzten Alkylphenole in ortho-Position einen Alkylrest. Speziellsind die Alkylphenole in ortho-Position zur Hydroxylgruppe nichtmit tertiärenAlkylgruppen substituiert. [0034] DerAldehyd kann ein Mono- oder Dialdehyd sein und weitere funktionelleGruppen wie -COOH tragen. Besonders geeignete Aldehyde sind Formaldehyd,Acetaldehyd, Butyraldehyd, Glutardialdehyd und Glyoxalsäure, bevorzugtist Formaldehyd. Der Formaldehyd kann in Form von Paraformaldehydoder in Form einer vorzugsweise 20 – 40 gew.-%igen wässrigenFormalinlösungeingesetzt werden. Es könnenauch entsprechende Mengen an Trioxan verwendet werden. [0035] Schließlich werdenin einer weiteren Ausführungsformder Erfindung Kammpolymere als Bestandteil B) verwendet. Hierunterversteht man Polymere, bei denen Kohlenwasserstoffreste mit mindestens8, insbesondere mindestens 10 Kohlenstoffatomen an einem Polymerrückgrat gebundensind. Vorzugsweise handelt es sich um Homopolymere, deren Alkylseitenkettenmindestens 8 und insbesondere mindestens 10 Kohlenstoffatome enthalten.Bei Copolymeren weisen mindestens 20 %, bevorzugt mindestens 30% der Monomeren Seitenketten auf (vgl. Comb-like Polymers-Structureand Properties; N.A. Platé andV.P. Shibaev, J. Polym. Sci. Macromolecular Revs. 1974, 8, 117 ff).Beispiele fürgeeignete Kammpolymere sind z.B. Fumarat/Vinylacetat-Copolymere(vgl. EP 0 153 176A1 ), Copolymere aus einem C6-C24-α-Olefinund einem N-C6-C22-Alkylmaleinsäureimid(vgl. EP-A-0 320 766), ferner veresterte Olefin/Maleinsäureanhydrid-Copolymere,Polymere und Copolymere von α-Olefinenund veresterte Copolymere von Styrol und Maleinsäureanhydrid. [0036] Kammpolymerekönnenbeispielsweise durch die Formel [0037] BestandteilA ist naphthalinarmes SN. Vorzugsweise enthält es weniger als 1, insbesonderehöchstens 0,1Gew.-% Naphthalin. Der Aromatengehalt des SN liegt vorzugsweisebei mehr als 90 Gew.-%, insbesondere bei mehr als 95 Gew.-%. SeinSiedebereich liegt vorzugsweise zwischen 160 und 230°C. [0038] Vorzugsweiseenthältdie erfindungsgemäße Zusammensetzung1 – 80Gew.-% des Bestandteils B), 0,1 bis 5 Gew.-% des Bestandteils C)und den Bestandteil A) ad 100 Gew.-%. [0039] Vorzugsweiseenthältdie Zusammensetzung aus den Bestandteilen A), B), und C), und gegebenenfallsweiteren Bestandteilen, die Mitteldestillaten üblicherweise zugesetzt werden,insgesamt weniger als 1, insbesondere höchstens 0,1 Gew.-% Naphthalin. [0040] Nebenden Mitteldestillat-Kaltfließverbesserernkönnendie erfindungsgemäßen Zusammensetzungen weitereBestandteile enthalten, die Mitteldestillaten üblicherweise zugesetzt werden.Solche Bestandteile sind beispielsweise Entwachsungshilfsmittel,Korrosionsinhibitoren, Antioxidantien, Lubricity-Additive, Schlamminhibitoren,Dehazer und Zusätzezur Erniedrigung des Cloud-Points. [0041] Eswurden verschiedene, in Tabelle 1 angegebene Kaltfließverbessererin naphthalinarmem und nicht naphthalinarmem SN gelöst und derPour Point (PP) der Lösungbestimmt. Tabelle1: Charakterisierung der Kaltfließverbesserer [0042] Tabelle3 zeigt die Ergebnisse der PP-Bestimmung, die mit den in Tabelle1 angegebenen Mitteldestillat-Kaltfließverbesserern in den in Tabelle2 angegebenen SN-Qualitäten erhaltenwurden. Tabelle3: Pour Points (PP) ohne Zusatz von Bestandteil C) [0043] InTabelle 4 werden die mit verschiedenen Bestandteilen C) in SolventNaphtha A150 ND erhaltenen Pour Point-Ergebnisse dargestellt. Tabelle4: Pour Point-Wirksamkeit verschiedener Bestandteile C) BestandteilA war stets SN A150 ND
权利要求:
Claims (13) [1] Zusammensetzung, enthaltend A) Solvent Naphthamit einem Naphthalingehalt von weniger als 1 Gew.-%, B) einenMitteldestillat-Kaltfließverbessererund C) ein lösevermittelndesAdditiv, ausgewähltaus aliphatischen oder alicyclischen C1-bis C22-Alkoholen, cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffenund monocyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen. [2] Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin BestandteilC) ein einwertiger Alkohol ist. [3] Zusammensetzung nach Anspruch 1 und/oder 2, worinBestandteil C) Methanol, Ethanol, 2-Ethylhexanol und/oder Cyclohexanolist. [4] Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin BestandteilC) ein mono- oder polycyclischer Kohlenwasserstoff mit 6 bis 12Kohlenstoffatomen ist. [5] Zusammensetzung nach Anspruch 4, worin BestandteilC) Cyclohexan, Norbornan oder Norbornen ist. [6] Zusammensetzung nach Anspruch 1, worin BestandteilC) eines der isomeren Nonylphenole, Hydroxybenzole und/oder Salicylaldehydist. [7] Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis6, worin Bestandteil B) ein Polymer mit 10 bis 40 Gew.-% Vinylacetatund 60 bis 90 Gew.-% Ethylen ist. [8] Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis6, worin Bestandteil B) ein Ethylen/Vinylacetat/Vinyl-2-ethylhexanoat-Terpolymere,Ethylen/Vinylacetat/Neononansäurevinylester-Terpolymereund/oder Ethylen-Vinylacetat/Neodecansäurevinylester-Terpolymereist. [9] Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis6, worin Bestandteil B) ein Copolymer ist, das neben Ethylen und10 bis 40 Gew.-% Vinylestern und/oder 1 bis 40 Gew.-% langkettigerVinylester noch 0,5 bis 20 Gew.-% Olefin mit 3 bis 10 C-Atomen enthält. [10] Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis6, worin Bestandteil B ein Aminsalz, Imid oder Amid aus sekundären Fettaminenmit 8 bis 36 C-Atomenist. [11] Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis10, worin Bestandteil A) Solvent Naphtha mit höchstens 0,1 Gew.-% Naphthalingehaltist. [12] Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis10, worin Bestandteil A) Solvent Naphtha mit mehr als 90 Gew.-%Aromatengehalt ist. [13] Verwendung von Lösungenvon Mitteldestillat-Kaltfließverbesserernin Solvent Naphtha mit weniger als 1 Gew.-% Naphthalingehalt, enthaltendaliphatische oder alicyclische C1- bis C22-Alkohole, cycloaliphatische Kohlenwasserstoffeoder monocyclische aromatische Kohlenwasserstoffe, als Kälteadditivein Mitteldestillaten, Biobrennstoffölen oder deren Mischungen.
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同族专利:
公开号 | 公开日 CA2509679A1|2005-12-11| JP2005350675A|2005-12-22| US20050274064A1|2005-12-15| EP1605031A2|2005-12-14| NO20052809D0|2005-06-10| NO20052809L|2005-12-12| DE102004028495B4|2007-08-30| EP1605031A3|2009-06-03| JP4926415B2|2012-05-09| CA2509679C|2013-07-16|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2006-01-05| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law| 2006-08-10| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: CLARIANT PRODUKTE (DEUTSCHLAND) GMBH, 65929 FRANKF | 2008-03-06| 8364| No opposition during term of opposition| 2015-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee| 2015-03-26| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20150101 |
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申请号 | 申请日 | 专利标题 DE200410028495|DE102004028495B4|2004-06-11|2004-06-11|Kaltfließverbessererzusammensetzungen in naphthalinarmem Solvent Naphtha|DE200410028495| DE102004028495B4|2004-06-11|2004-06-11|Kaltfließverbessererzusammensetzungen in naphthalinarmem Solvent Naphtha| EP05011442A| EP1605031A3|2004-06-11|2005-05-27|Kaltfließverbessererzusammensetzung in naphthalinarmen Solvent Naphtha| JP2005169482A| JP4926415B2|2004-06-11|2005-06-09|ナフタレン含有率が低いソルベントナフサに溶解した低温流動性向上剤組成物| NO20052809A| NO20052809L|2004-06-11|2005-06-10|Kaldflytforbedrende sammensetninger i naftalinfattig solvent nafta| US11/149,674| US20050274064A1|2004-06-11|2005-06-10|Cold flow improver compositions in low-naphthalene solvent naphtha| CA 2509679| CA2509679C|2004-06-11|2005-06-10|Cold flow improver compositions in low-naphthalene solvent naphtha| 相关专利
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