• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eswird vorgeschlagen, einen Sitz (100), bestehend aus mehreren Gurten(20 bis 23) und einer daran befestigten Sitzfläche (30), zumindest teilweise mittelseiner Schwenkeinrichtung (40) umzusetzen, so dass in der Regel nurnoch ein geringer Teil der Gurte (20 bis 23) per Hand umgehängt werdenmuss.
    公开号:DE102004027768A1
    申请号:DE200410027768
    申请日:2004-06-08
    公开日:2006-01-05
    发明作者:Wilfried Becker；Rudolf Behringer；Heinz Haas；Udo Weinfurth
    申请人:Rheinmetall Landsysteme GmbH；
    IPC主号:B60N2-07
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Sitzeinrichtung für Land-, Luft-, und Seefahrzeuge,insbesondere jedoch fürein militärischesFahrzeug.
    [0002] EinProblem bei den Sitzen in insbesondere militärischen Fahrzeugen bestehtdarin, dass diese Sitze um 90° ineiner Ebene schwenkbar sein müssen,um einmal in Fahrtrichtung und einmal in eine, häufig quer zur Fahrtrichtungweisende Arbeitsposition füreine Bedienperson gedreht werden zu können.
    [0003] KonventionelleSitze könnendieses Schwenken zwar erreichen, benötigen aber viel Platz und eineentsprechende Schwenkvorrichtung. Eine Sitzeinrichtung mit großem Raumbedarfist aus der DE 19921 571 A1 bekannt. Eine weitere ist der DE 197 17 782 C2 entnehmbar.Auch die DE 101 45315 A1 beschreibt eine Sitzeinrichtung, hier insbesonderein einem minengeschütztenKampffahrzeug.
    [0004] Alternativwerden die Sitze auch so in den Raum gebracht, dass der Benutzerselbst auf der Sitzflächesich um beispielsweise bis zu 90° umsetzenkann. Da diese Sitze in der Regel schwer sind, bieten sich diesefür dieLeichtbauweise von insbesondere militärischen Fahrzeugen nicht an.In diesen Fahrzeugen sind Sitze mit geringem Eigengewicht einzusetzen.
    [0005] Ausder unveröffentlichten DE 103 34 685.6 ist einSitz, bestehend aus Gurten, Laschen etc. und einer eingenähten, eingehängten odersonstwie befestigten Sitzflächebekannt. Zur Aufnahme des Sitzes im Fahrzeug sind mehrere Aufhängepunkteim Fahrzeug vorgesehen. An vorzugsweise 4 Punkten wird der Sitzin Höhegehalten, zwei weitere Gurte fixiert den Sitz nach unten und nachhinten. Die hinteren beiden, den Sitz in Höhe fixierenden Gurte sind in einerder einzunehmenden Sitzrichtung zu kreuzen, wodurch es möglich wird,durch umhängender den Sitz in Höhe fixierendenGurte den Sitz in eine neue Position zu bringen und ihn in dieserzu halten.
    [0006] EinUmsetzen um beispielsweise 90 ° inbzw. mit einem derartigen Sitz gestaltet sich häufig problematisch.
    [0007] Hiergreift die Erfindung die Aufgabe auf, eine Möglichkeit aufzuzeigen, mitder leichteres Umsetzen geschaffen wird.
    [0008] Gelöst wirddie Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.
    [0009] Eswir vorgeschlagen, einen Sitz, bestehend aus mehreren Gurten undeiner daran befestigten Sitzfläche,zumindest teilweise mittels einer Schwenkeinrichtung oder dergleichenumzusetzen, so dass in der Regel nur noch ein geringer Teil derGurte per Hand umgehängtwerden müssen
    [0010] DerErfindung liegt daher die Idee zugrunde, vorzugsweise die beidenhinteren Gurte oben mit der Einrichtung um 90° zu verschwenken. Die Einrichtungkann dabei aus einem schwenkbaren Tragarm oder in einer vorteilhafterenVariante aus einer Schienenführung,z.B. C- Schienen, bestehen. Diese Führung bietet sich wegen desminimalen Raumbedarfs als bevorzugte Ausführung an. Die beiden hinteren Gurtewerden an einem gemeinsamen Rollwagen oder dergleichen befestigt über eineSchienenführunggeführt.Der Rollwagen besitzt drehgestellartige Aufnahmen für Laufrollen,so dass auch Schienen mit variablen Radien genutzt werden können. Umzumindest in den beiden Arbeitspositionen 0° und 90° fixiert zu werden, ist einebeispielsweise von Hand bedienbare Bremsvorrichtung vorgesehen.
    [0011] DieVorrichtung ermöglichtden Umsetzungsprozess von einer Fahrposition in eine Arbeitspositionoder umgekehrt wesentlich zu vereinfachen.
    [0012] Anhandeines Ausführungsbeispielssoll die Erfindung nähererläutertwerden. Es zeigt
    [0013] 1 eineAufhängungsanordnungeines Sitzes von der Seite mit Schwenkmechanismus (stilistisch),
    [0014] 2 einigeEinzelheiten des Schwenkmechanismus,
    [0015] 3, 4 eineDarstellung eines umgehängtenSitzes.
    [0016] Inder 1 ist ein Sitz 100 bzw. eine Sitzeinrichtungdargestellt, welche hier vier dargestellte Gurte 20 bis 23 sowieeine hier beispielsweise eingenähteSitzfläche 30 aufweist(Ösen anstelleeiner Naht sind auch möglich).Die Gurte 20 bis 23 sind an Fixierpunkten 1, 2, 3, 4 ander Sitzfläche 30 sowiean Aufhängepunkten 5, 6, 7, 8 ander Decke in einem nicht näherdargestellten Fahrzeug befestigt. Ein nicht belegter zusätzlicherAufhängepunktim Fahrzeug ist der Aufhängepunkt 11,welcher fürdas Umsetzten mit den Gurten 20 und 23 zusammenwirkt.
    [0017] Nichtweiter dargestellt sind der Übersichtlichkeithalber die Gurte zwischen einem weiteren Fixierpunkt 9 unddem Aufhängepunkt 10.Diese Fixierung dient vorzugsweise dazu, den Sitz 100 bzw.die Sitzfläche 30 zumindestnach unten gegenübereinem nicht näherdargestellten Fahrzeugboden zu fixieren.
    [0018] Mit 40 istin 2 bzw. 3, 4 eine Umsetzvorrichtungbezeichnet, welche die hinteren Gurte in eine um 90° zur Ausgangspositionversetzte bzw. zu verschwenkende Position verbringt.
    [0019] DieUmsetz- bzw. Schwenkvorrichtung 40, von unten betrachtetist in 2 dargestellt und weist einen Schwenkmechanismusauf, der beispielsweise aus einem Tragarm (nicht näher dargestellt)oder einer Schiene 41 mit einem herkömmlichen Rollwagen 42 oderdergleichen besteht, an dem zwei der Gurte 21, 22 befestigtsind. Die Schiene 41 weist vorzugsweise unterschiedlicheRadien auf. Der Rollwagen 42 mit in Drehgestellen gelagertenRollen (nicht näherdargestellt) wird mittels einer Bremsvorrichtung 43 zumindestbei Einnahme der vorgeschriebenen Sitzposition abgestoppt und mittelsselbiger in diesem Punkt arretiert (2).
    [0020] Wesentlichfür dasVerständnisdes Umsetzens sind die zwei Gurte 20 und 23.
    [0021] DerGurt 20 verbindet den Fixierpunkt 1 und den Aufhängepunkt 5,der Gurt 21 die Punkte 2 und 6, der Gurt 22 diePunkte 3 und 7, und der Gurt 23 die Punkte 4 und 8.Die Gurte 20 und 23 selbst brauchen sich nichtin einer der beiden durch den Sitz 30 einzunehmenden Richtungzu überkreuzen.
    [0022] DieseKombination bzw. Anordnung ist in 3 dargestelltund zeigt den Sitz 100 beispielsweise in Sitzrichtung derFahrtrichtung (Pfeil).
    [0023] ZurDrehung des Sitzes 20 um beispielsweise 90° zur Fahrtrichtungwerden in einer ersten Variante nun die hinteren Gurte verschwenktbzw. um 90° verfahrenderweil die Gurte 20 und 23 umgehängt werden.Dies erfolgt in folgender Reihenfolge: 1. derGurt 23 wird vom Aufhängepunkt 8 aufden Aufhängepunkt 11 umgehängt und 2. der Gurt 20 wird vom Aufhängepunkt 5 auf den Aufhängepunkt 8 umgehängt,
    [0024] Solldie ursprünglichePosition wieder eingenommen werden. Erfolgt das Umhängen derGurte in rückläufiger Reihenfolge.
    [0025] DerZeitbedarf füreine Drehung liegt bei unter 30 Sekunden.
    [0026] Eineweitere Variante ergibt sich, wenn im Aufhängepunkt 11 ein zusätzlicherGurt 24 angebracht ist. Dann wird der Gurt 23 vomFixierpunkt 4 gelöstund der Fixierpunkt 4 mit dem Gurt 24 verbunden.Gurt 20 wird gelöstund Gurt 23 in den Fixierpunkt 1 gehängt. DerGurt 20 selbst hängtdann ungebraucht herunter.
    [0027] Esversteht sich, dass bei einer beispielsweise quadratisch angeordnetenFixierung am Fahrzeugdach keine der Gurte umgehängt werden muss, wenn eineweitere Umsetz- bzw. Schwenkvorrichtung 40 für die vorderenGurte vorgesehen ist. Bekanntlich ist eine derartige Lösung vomPlatzangebot fürdiesen Sitz 100 im Fahrzeug abhängig.
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Sitzeinrichtung, insbesondere für an derFahrzeugdecke militärischesFahrzeug, aufweisend mehrere, an Aufhängepunkten (5 bis 11)im Fahrzeug gelagerte Gurte (20 bis 24) sowieeiner zwischen den Gurten (20 bis 23) befindlichenSitzfläche(30), wobei wenigstens vier Gurte die Sitzfläche (30)in Höhehalten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkeinrichtung(40) eingebunden ist, welche zumindest mit zwei der vierGurte (20 bis 23) zusammenwirkend diese in einezur ursprünglichenPosition der beiden verändertenPosition gleichmäßig verschwenkt.
    [2] Sitzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Schwenkeinrichtung (40) aus wenigstens einer Schiene(41) sowie wenigstens einem darin geführten Rollwagen (42)oder dergleichen mit in Drehgestellen gelagerten Rollen als Fixierpunkte(6, 7) besteht.
    [3] Sitzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Schwenkeinrichtung (40) ein Tragarm ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004027768B4|2006-03-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-05| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-31| 8364| No opposition during term of opposition|
    2013-11-25| R082| Change of representative|Representative=s name: THUL PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH, DE |
    2014-01-16| R082| Change of representative|Representative=s name: THUL PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH, DE Effective date: 20131125 |
    2014-01-16| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: RHEINMETALL LANDSYSTEME GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: RHEINMETALL LANDSYSTEME GMBH, 24107 KIEL, DE Effective date: 20131125 |
    2018-01-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410027768|DE102004027768B4|2004-06-08|2004-06-08|Sitzeinrichtung, insbesondere für ein militärisches Fahrzeug|DE200410027768| DE102004027768B4|2004-06-08|2004-06-08|Sitzeinrichtung, insbesondere für ein militärisches Fahrzeug|
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