![]() Elektromagnetisch betätigtes Gasventil
专利摘要:
Einelektromagnetisch betätigtes Gasventil(5) fürGasmotoren (4) weist einen Ventilsitz (13) mit zumindest einer Durchströmöffnung (14)und eine korrespondierende, senkrecht zum Ventilsitz (13) geführt bewegbareDichtplatte (15) mit Sperrflächen(16) und Abströmöffnungen(17) auf. Die Dichtplatte (15) ist mittels einer Schließfeder (25)gegen den Ventilsitz (13) belastet und zur Öffnung mittels eines Elektromagneten(21) abhebbar. Um auch unter Wirkung des Brennraumdruckes eine sichereAbdichtung und leichte Schaltbarkeit zu ermöglichen, ist die Dichtplatte(15) an der Abströmseitedes Ventilsitzes (13) angeordnet und über einen durch den Ventilsitz(13) ragenden Stempel (29) mit der Ankerplatte (28) des Elektromagneten(21) verbunden. Zur Kalibrierung des Durchflussbeiwertes bzw. zurUnterdrückungdes Einflusses von Fertigungsstreuungen auf den effektiven Strömungsquerschnittist an der Abströmseitenach der Dichtplatte (15) eine Venturidüse (38) angeordnet, deren Querschnittkleiner als die Summe der effektiven Durchströmquerschnitte zwischen Ventilsitz(13) und geöffneterDichtplatte (15) ist. 公开号:DE102004027700A1 申请号:DE200410027700 申请日:2004-06-07 公开日:2005-01-05 发明作者:Gerhard Ranegger;Karl Rein;Bernhard Spiegl;Peter Steinrück 申请人:Hoerbiger ValveTec GmbH; IPC主号:F16K1-42
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigtes Gasventil, insbesonderszur Brenngaszufuhr in Gasmotoren, mit einem zumindest eine Durchströmöffnung aufweisendenVentilsitz und einer im wesentlichen senkrecht zum Ventilsitz geführt bewegbarenDichtplatte, welche benachbart zu zumindest einer zur Durchströmöffnung desVentilsitzes korrespondierenden Sperrfläche zumindest eine Abströmöffnung zurErmöglichungeiner durch das Gasventil insgesamt im wesentlichen geradlinigenDurchströmungdes Brenngases aufweist, mittels einer Schließfeder gegen den Ventilsitzbelastet ist und zur Öffnungmittels eines Elektromagneten abhebbar ist, wobei die Durchströmöffnung desVentilsitzes eine verglichen mit einer Kreisfläche gleichen Querschnitts große Dichtkantenlänge aufweistund der Öffnungshubder Dichtplatte klein ist. [0002] Für die direkteZuteilung von flüssigen Brennstoffenin die Brennkammer von Verbrennungskraftmaschinen werden üblicherweisemagnetisch betätigteInjektoren verwendet, die i.a. in der Art eines Nadelventils aufgebautsind. Damit lassen sich bei dem gegebenen beschränkten Einbauraum und der darausresultieren Injektorgröße nur sehrkleine geschaltete Strömungsquerschnitteerzielen, welche aber aufgrund der hohen Energiedichte des flüssigen Treibstoffsfür denBetrieb der Maschine ausreichende Dosierleistungen zulassen. Gasförmige Brennstoffeerfordern allerdings bei gleichem Einspritzdruck einen um ein Vielfachesgrößeren schaltbaren Strömungsquerschnitt(bei Einspritzdruck p1 = 200 bar etwa 5-fach; bei Einspritzdruckp1 = 5 bar etwa 20-fach), welcher sich mit den üblichen Nadelventilen nichtrealisieren läßt. Fernerweisen Nadelventile den Nachteil auf, daß sie für verschleißfreien Betrieb ein Mindestmaß an Schmierungbenötigen,welches bei Betrieb mit Gasen, welche in flüssiger Form im Fahrzeug mitgeführt bzw.gespeichert werden, durch deren extrem niederen Taupunkt nicht gegebenist. [0003] Zur Überwindungdes letztgenannten Problems sind Sitzventile bekannt geworden, beidenen das Schließorganauf den korespendierenden Ventilsitz orthogonal aufsetzt, wodurchjede Reibbewegung zwischen Sitz und Schließorgan zuverlässig vermiedenwird (siehe z.B. US6 182 943 B ). Mithilfe von derartigen sitzventilen kannauch das zuvor genannte Problem der zu geringen Schaltquerschnitte aufbesonders einfache Weise gelöstwerden. Die in der genannten Patentschrift behandelte Ausführung, beider das Ventil mit zumindest zwei konzentrischen Sitzleisten ausgeführt ist,welche durch ringförmige Schließelementeschaltbar abgedeckt werden, lässt beikleinem Bauraum hinreichend großeSchaltquerschnitte zu. Wenn Hub und Breite des zwischen den Sitzleistenliegenden umlaufenden Schlitzes in einem Verhältnis von Breite/Hub = ca.2 gewähltwerden lässtsich die zur Verfügungstehende Ventilflächebesonders günstignutzen. [0004] Gasinjektorender genannten Art müssenextrem schnelles Ansprechverhalten haben, damit die erforderlichDosiergenauigkeit und ein ausreichend großes Verhältnis zwischen geringster undgrößter dosierbarerTreibstoffmenge erreicht werden kann. Von den für Elektromagneten bekanntenBauarten weisen Topfmagneten, bei denen einem die Magnetspule umfassendenEisenkern von E- oder U-förmigemQuerschnitt eine im wesentlichen ebene Ankerplatte in einem kleinenAbstand gegenübersteht,ein sehr schnelles Ansprechverhalten bei gleichzeitig großen Anzugskräften auf.Die hohen Anzugskräfte lassensich allerdings nur bei sehr geringen Abständen bzw. Luftspalten realisieren,so daß derfür das Schaltendes Magnetventils zur Verfügungstehende Hub ebenfalls sehr gering ist. Im Zusammenwirken mit demoben angeführtenoptimalen Breite/Hub Verhältnisergibt sich daraus, daß einebesonders günstigeAusführungsformder bekannten magnetbetätigtenRingplattenventile eine sehr kleine Schlitzbreite bzw. radiale Teilungaufweist. [0005] Einebesondere Schwierigkeit der Brennverfahren mit direkter Brennstoffzuteilungin den Brennraum folgt aus dem Umstand, daß die Injektoren dem Verbrennungsdruckund den hohen Verbrennungstemperaturen ausgesetzt sind. Die Abdichtungdes Brennstoffzulaufs gegen den Druck im Verbrennungszylinder muß selbstbei hohen Drückensicher erfolgen. Bei sehr hohen Brennstoffdrücken, die in der Größenordnungdes Verbrennungsspitrendruckes oder darüber liegen, ist dies bei denbekannten Ausführungenvon Sitzventilen aufgrund der dort eingesetzten Betätigung einfachmöglich.Bei diesen Ventilen wird das Dichtelement durch den Brennstoffdruckund durch eine Schließfederauf den Ventilsitz gedrücktund durch Wirkung des Elektromagneten gegen diese Schließkräfte geöffnet. BeiBrennstoffdrücken,die wesentlich kleiner als der zu erwartende Verbrennungsspitzendrucksind, müssendie überdie Druckangriffsflächeder abdichtenden Schließelementeangreifenden, in Öffnungsrichtungwirkenden Druckkräftemit Hilfe einer hinreichend stark ausgelegten Schließfeder ausgeglichenwerden. Der Elektromagnet muß wiederumdie Summe der einwirkenden Schließkräfte während der für die Einspritzung des Brennstoffsvorgesehenen Zeit, bei der im allgemeinen nur geringer Zylinderdruckanliegt, überwinden.Bei niederen Brennstoffdrückenerweist sich diese Aufgabe als schwierig zu lösen, weil die erforderlichenstarken Magnete sowohl hinsichtlich Bauvolumen als auch dynamischemAnsprechverhalten ungeeignet sind. [0006] EineVorrichtung, die die genannten Probleme zu lösen imstande ist, wurde z.B.in US 6 230 991 B offengelegt.Diese Vorrichtung beinhaltet ein Druckausgleichssystem, das denVerbrennungsdruck einem Druckausgleichskolben zuführt. Damit kanndie in Öffnungsrichtungwirkende Druckkraft ausgeglichen werden. Diese Ausführung weistjedoch einige Nachteile auf: Die vom Druckausgleichskolben in dieVentilplatte eingeleiteten Kräftekönnen eineunerwünschteVerformung der Ventilplatte bewirken, welche zu teilweisem Öffnen desVentils und damit zu unzulässigerUndichtheit führt.Die fürdie gegenständlicheAufgaben stellung nötigehohe Dichtheit kann bei den charakteristischen hohen Verbrennungsdrücken praktischerweisenur mit Einring Ventilen mit bauartbedingter geringer Nutzung der vorhandenVentilflächeerreicht werden. Darüberhinaus ergibt sich das Problem, daß Verbrennungsabgase in dasDruckausgleichssystem eindringen können und dieses dadurch verschmutztbzw. verlegt wird. Die Funktionstüchtigkeit der Vorrichtung kann dannnicht mehr sichergestellt werden. [0007] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es, ein Gasventil der eingangs genanntenArt so zu verbessern, daß dieerwähntenProbleme bzw. Nachteile der bekannten, derartigen Anordnungen vermiedenwerden und daß insbesondersdas erforderliche extrem schnelle Ansprechverhalten bei hoher Dichtheitund geringem erforderlichem Einbauraum sichergestellt bleibt. [0008] DieseAufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindungbei einem Gasventil der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Dichtplattein an sich bekannter Weise an der Abströmseite des Ventilsitzes angeordnetund mit zumindest einem durch den Ventilsitz und den auf der Zuströmseite davorangeordneten Elektromagneten ragenden, in Längsrichtung geführten Stempelverbunden ist, welcher an seinem anderen, der Dichtplatte abgewandtenEnde eine mit dem Elektromagneten zusammenwirkende Ankerplatte trägt, unddass an der Abströmseitenach der Dichtplatte eine Venturidüse angeordnet ist, welche einenQuerschnitt kleiner als die Summe der effektiven Durchströmquerschnittezwischen Ventilsitz und geöffneterDichtplatte aufweist. Die bewegliche Dichtplatte ist damit auf derdem Brennraum zugekehrten Seite des Ventilsitzes angeordnet undwird durch die Schließfedergegen den Druck des zugeführtenBrenngases an den Sitz gezogen und geschlossen. Die Wirkrichtungdes das Ventil gesteuert öffnendenElektromagneten wird gegenüberden angeführtenbekannten Ausführungsformenumgekehrt, womit der vom Brennraum her wirkende Verbrennungsdruckvon der Dichtplatte aufgenommen und von dieser auf den Ventilsitz übertragenwird. Damit wird der Verbrennungsdruck zur Verbesserung der Abdichtungzwischen Brennraum und Brenngaszuführung genutzt. [0009] DieSchließkraftder Schließfederkann dabei in einfacher und vorteilhafter Weise so auf den Brenngasdruckabgestimmt werden, daß derElektromagnet zum Öffnennur geringe resultierende Kräfte überwindenmuß. Derbevorzugt verwendete Topfmagnet stellt im angezogenen Zustand, d.h.bei geringem Restluftspalt, sehr hohe Kräfte bereit, womit während der Öffnung desVentils der brennraumseitige Gegendruck auch ansteigen kann, ohnedass das Ventil vorzeitig oder ungewollt schließt. Es ergibt sich damit einezufolge der auf beschriebene Weise großen steuerbaren Querschnittebei geringen erforderlichen Magnetkräf ten sehr kompakte Bauweise,die die Verwendung des erfindungsgemäßen Gasventils auch an relativkleinen Gasmotoren, bis hin zu PKW-Antriebsmotoren, ermöglicht. [0010] DieAnordnung der Dichtplatte an der Abströmseite des Ventilsitzes sowiederen Betätigung über einendurch den Ventilsitz und den auf der Zuströmseite davor angeordneten Elektromagnetenragenden, in LängsrichtunggeführtenStempel, der an seinem anderen, der Dichtplatte abgewandten Ende einemit dem Elektromagneten zusammenwirkende Ankerplatte trägt, istdabei an sich beispielsweise aus US 6,189,519 B1 im Zusammenhang mit einemVentil zur Steuerung der Abgasrückführung vonKraftfahrzeug-Antriebsmotoren bekannt, wobei derartige Anwendungenallerdings eher mit Temperatur- und Verschmutzungsproblemen zu kämpfen habenals mit Genauigkeitsanforderungen im Hinblick auf die Durchströmmenge,wie dies naturgemäß bei Gasventilender erfindungsgemäßen Artder Fall ist. Aus diesem Grunde ist auch die Anordnung der Venturidüse mit bestimmtemrelativem Querschnitt bei der vorliegenden Erfindung sehr wesentlich,da damit der Durchflussbeiwert des Gasventils bzw. des gesamtenInjektors sehr einfach kalibrierbar ist und Fertigungsstreuungenauf den effektiven Strömungsquerschnittdes Schaltelementes nur untergeordnete Bedeutung für das Gesamtdurchflussverhaltenhaben. [0011] Obwohldas erfindungsgemäße Gasventil prinzipiellbeispielsweise auch mit mäanderförmig verschachteltenoder gitter- bzw. spiralartig ausgeführten Durchströmöffnungendes Ventilsitzes ausgeführtwerden kann, ist aus konstruktiven Gründen eine Ausführung bevorzugt,bei der der Ventilsitz zumindest zwei konzentrisch angeordnete,im wesentlichen ringförmigeDurchströmöffnungenaufweist, welche von korrespondierenden Sperrflächen der Dichtplatte abschließbar sindund im geöffnetenZustand des Gasventils ein Abströmen über im wesentlichenringförmige,konzentrisch angeordnete Abströmöffnungender Dichtplatte erlauben. Es ergibt sich damit hinsichtlich derAusführungder Durchströmöffnungenund der korrespondierenden Sperrflächen und Abströmöffnungeneine ähnlicheAusführungwie in der eingangs genannten US 6 182 943 B , die eine einfache und robusteGestaltung der zusammenwirkenden Sperrelemente ermöglicht. [0012] Zur Übertragungder Schaltbewegung der mit dem Elektromagneten zusammenwirkendenAnkerplatte kann lediglich ein zentral angeordneter und in Gleitlagernaxial geführterStempel vorgesehen sein, was eine einfache und präzise Führung und Ventilbetätigung ermöglicht.Die Schließfederkann beispielsweise als Spiraldruckfeder ausgebildet, konzentrischzum Stempel in einer zentralen Ausnehmung des Elektromagneten bzw.Magnetträgersangeordnet und auf der einen Seite in dieser Ausnehmung und aufder anderen Seite an der Ankerplatte abgestützt sein, was insgesamt eineneinfachen und symmetrischen Aufbau des Ventils ergibt. [0013] Ander Abströmseitenach der Venturidüse kannin weiterer Ausgestaltung der Erfindung zur Verbesserung der Ausnutzungder inneren Energie des zugeführtenBrenngases und zur Erzielung eines möglichst großen Strahlimpulses zur besserenHomogenisierung des Brenngemisches eine bis zur Mündung reichendeLavaldüsenachgeschaltet sein. [0014] Nacheiner weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist zur Hubbegrenzungder Dichtplatte ein federnder Anschlag in den Elektromagneten bzw.den Magnetträgerintegriert, der vorzugsweise zusammen mit den Endflächen derMagnetschenkel bearbeitet ist, wodurch die für den Restluftspalt des Elektromagnetenverantwortlichen Toleranzfehler minimiert werden können. [0015] ZwischenVentilsitz und Elektromagnet bzw. Magnetträger kann in weiterer Ausgestaltungder Erfindung zumindest eine Distanzscheibe zur Hubeinstellung derDichtplatte vorgesehen sein. [0016] DieErfindung wird im folgenden noch anhand der in der Zeichnung teilweiseschematisch dargestellten Ausführungsbeispielenäher erläutert. 1 zeigt dabei ein erfindungsgemäßes Gasventil eingebautim Brennraum eines Gasmotors und 2 einenLängsschnittdurch ein anderes Ausführungsbeispieleines erfindungsgemäßen Gasventils. [0017] Gemäß 1 ist zwischen Einlass-und Auslassventil 1, 2 an der oberen Begrenzungdes Brennraums 3 eines nur schematisch angedeuteten Gasmotors 4 einGasventil 5 zur getakteten Einbringung des über eineLeitung 6 zugeführtenBrenngases eingesetzt. Die elektrischen Anschlussleitungen 7 dienenzur bedarfsweisen Aktivierung der elektromagnetischen Betätigung desGasventils 5, wobei dieses gegen die Kraft einer Schließfeder geöffnet wird – Detailssiehe 2 und die nachfolgendeBeschreibung. [0018] Nurder Vollständigkeithalber ist zu 1 nochauf den Hubkolben 8 samt Kolbenringen 9, Pleuel 10 undKolbenbolzen 11 zu verweisen, sowie auf die zur Betätigung derVentile 1, 2 vorgesehenen, obenliegenden Nockenwellen 12. [0019] DasGasventil 5 weist gemäß 2 einen Ventilsitz 13 mitzwei konzentrisch angeordneten, im wesentlichen ringförmigen Durchströmöffnungen 14 sowieeine senkrecht zum Ventilsitz 13 geführt bewegbare Dichtplatte 15 auf.Die Dichtplatte 15 weist zwischen zwei zu den Durchströmöffnungen 14 des Ventilsitzes 13 korrespondierendenSperrflächen 16 einemittlere ringförmigeAbströmöffnung 17 auf – am äußeren Randder Dichtplatte 15 ist mit der Wand des Ventilgehäuses 18 eineweitere Abströmöffnung gebildet. [0020] DerVentilsitz 13 ist in einer Ausdrehung des Ventilgehäuses 18 eingesetztund wird in der Darstellung von oben her vom Magnetträger 19 fixiert,wobei durch Zwischenlage einer Distanzscheibe 20 die Hubhöhe der Dichtplatte 15 einstellbarist. Der Magnetträger 19 ist vonoben her in das Ventilgehäuse 18 eingesetztund weist einen als Topfmagneten ausgebildeten Elektromagneten 21 auf,der übergecrimpte Anschlüsse 22 mitden Anschlussleitungen 7 nach Außen kontaktiert ist. Weitersist in einer zentralen Ausnehmung 23 eine elastische Hülse 24 eingesetzt, inder eine Schließfeder 25,ausgebildet als Spiraldruckfeder, sitzt. Diese Schließfeder 25 istdamit auf der unteren Seite am Magnetträger 19 bzw. einerin der Ausnehmung 23 eingesetzten Führungshülse 26 abgestützt undwirkt auf der anderen Seite übereine Druckplatte 27 auf die Ankerplatte 28 ein.Die Ankerplatte 28, welche vom Elektromagneten 21 beidessen Aktivierung angezogen wird, ist auf dem in der Darstellungoberen Ende eines zentral angeordneten Stempels 29 befestigt,welcher am unteren Ende die Dichtplatte 15 trägt, welchesomit unter der Wirkung der Schließfeder 25 geschlossenist und bei aktiviertem Elektromagneten 21 gegen die Kraftder Schließfeder 25 geöffnet werdenkann. Der mögliche Öffnungshubwird dabei bestimmt durch den verbleibenden Spalt zwischen Druckplatte 27 undoberem Ende der elastischen Hülse 24,welche damit auch als Anschlagdämpfungdient. [0021] DieBewegung des Stempels 29 in axialer Richtung erfolgt geführt in Gleitlagern 30, 31 – einerseitsin der Führungshülse 26 undandererseits am oberen Ende der Ankerplatte 28. Das obereGleitlager 31 wird in einer zentralen Ausnehmung einesDeckels 32 geführt,der mittels Überwurfmutter 33 mit demVentilgehäuse 18 verbundenist und auch den Magnetträger 19 imVentilgehäuse 18 fixiert.Dieser Deckel 32 trägtzentral den Gasanschluss 34 auf dem mittels Überwurfmutter 35 dieLeitung 6 der Gaszufuhr abgedichtet angeschlossen ist.Im Inneren weist der Deckel 32 kreuzförmig verteilt vier Bohrungen 36 auf,durch welche das zugeführteBrenngas in das Innere des Ventils und letztendlich zum Ventilsitz 13 gelangenkann. Insgesamt betrachtet ergibt sich damit vom Gasanschluss 34 biszur Abströmöffnung 17 bzw.zur Mündung 37 desGasventils 5 eine im wesentlichen geradlinige Durchströmung. [0022] Ander Abströmseitenach der Dichtplatte 15 ist eine Venturidüse 38 ausgebildet,welche einen Querschnitt kleiner als die Summe der effektiven Durchströmquerschnittezwischen Ventilsitz 13 und geöffneter Dichtplatte 15 aufweist,womit der Einfluss von Fertigungsstreuungen auf den effektiven Strömungsquerschnittdes Schaltelementes von untergeordneter Bedeutung für das Gesamtdurchflussverhaltenist bzw. der Durchflussbeiwert insgesamt einfach kalibriert werdenkann. Weiters ist an der Abströmseitenach dieser Venturidüse 38 einebis zur Mündung 37 reichendeLavaldüse 39 ausgebildet, wasdie Ausnützungder inneren Energie des zugeführtenBrenngases verbessert und einen möglichst großen Strahlimpuls zur besserenHomogenisierung des Brenngemisches ermöglicht. [0023] ZurFolge der dargestellten und besprochenen Anordnung der Dichtplatte 15 aufder Abströmseitedes Ventilsitzes 13 sowie der speziellen Magnetbetätigung durchden den Elektromagneten 21 durchsetzenden Stempel 29 kannin vorteilhafter Weise der von der Mündung 37 bzw. vomBrennraum (3 in 1)her wirkende Brennrauminnendruck zur Unterstützung der Abdichtung des Ventilsitzes 13 durchdie Dichtplatte 15 verwendet werden. Zum Öffnen derDichtplatte 15 muss durch den Elektromagneten 21 dievom Brennraum her auf die Dichtplatte 15 wirkende Druckkraftsowie die von der Schließfeder 25 ausgeübte Kraft überwundenwerden, wobei die vom Druck des überdie Leitung 6 zugeführten Brenngasesin Öffnungsrichtungder Dichtplatte 15 wirkende Kraft unterstützend wirkt.Es kann damit vorteilhaft auf die tatsächlich benötigte Magnetkraft Einflussgenommen werden, womit auch sehr kleine Elektromagneten 21 Verwendungfinden können.Zur Folge des großenschaltbaren Querschnittes der Durchströmöffnungen 14 kann mitkleinen Öffnungshüben gearbeitetwerden, was eine vorteilhafte schnelle Schaltbewegung bei kleinenMagnetspalten sicherstellt. Insgesamt kann das erfindungsgemäße Gasventildamit sehr klein gebaut werden was Anwendung auch bei relativ kleinenGasmotoren ermöglicht.
权利要求:
Claims (4) [1] Elektromagnetisch betätigtes Gasventil (5), insbesonderszur Brenngaszufuhr in Gasmotoren (4), mit einem zumindesteine Durchströmöffnung (14) aufweisendenVentilsitz (13) und einer im wesentlichen senkrecht zumVentilsitz (13) geführtbewegbaren Dichtplatte (15), welche benachbart zu zumindest einer,zur Durchströmöffnung (14)des Ventilsitzes (13) korrespondierenden Sperrfläche (16)zumindest eine Abströmöffnung (17)zur Ermöglichungeiner durch das Gasventil (5) insgesamt im wesentlichen geradlinigenDurchströmungdes Brenngases aufweist, mittels einer Schließfeder (25) gegenden Ventilsitz (13) belastet ist, und zur Öffnung mittelseines Elektromagneten (21) abhebbar ist, wobei die Durchströmöffnung (14)des Ventilsitzes (13) eine verglichen mit einer Kreisfläche gleichenQuerschnittes großeDichtkantenlängeaufweist und der Öffnungshubder Dichtplatte (15) klein ist, dadurch gekenn zeichnet,dass die Dichtplatte (15) in an sich bekannter Weise ander Abströmseitedes Ventilsitzes (13) angeordnet und mit zumindest einemdurch den Ventilsitz (13) und den auf der Zuströmseite davorangeordneten Elektromagneten (21) ragenden, in LängsrichtunggeführtenStempel (29) verbunden ist, welcher an seinem anderen,der Dichtplatte (15) abgewandten Ende eine mit dem Elektromagneten(21) zusammenwirkende Ankerplatte (28) trägt, unddass an der Abströmseitenach der Dichtplatte (15) eine Venturidüse (38) angeordnetist, welche einen Querschnitt kleiner als die Summe der effektivenDurchströmquerschnittezwischen Ventilsitz (13) und geöffneter Dichtplatte (15)aufweist. [2] Gasventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass an der Abströmseitenach der Venturidüse(38) eine bis zur Mündung(37) reichende Lavaldüse(39) nachgeschaltet ist. [3] Gasventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass zur Hubbegrenzung der Dichtplatte (15) ein federnderAnschlag (24) in den Elektromagneten (21) bzw.den Magnetträger(19) integriert ist, der vorzugsweise zusammen mit denEndflächender Magnetschenkel bearbeitet ist. [4] Gasventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen Ventilsitz (13) und Elektromagnet (21)bzw. Magnetträger(19) zumindest eine Distanzscheibe (20) zur Hubeinstellungder Dichtplatte (15) vorgesehen ist.
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同族专利:
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2008-04-30| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: HOERBIGER KOMPRESSORTECHNIK HOLDING GMBH, WIEN, AT | 2011-05-19| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110224 | 2011-05-19| 8110| Request for examination paragraph 44| 2016-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
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