• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Zurvereinfachten Montage eines kompletten Steuergehäuses mit Stützdeckel und Rollmembrane wirderfindungsgemäß vorgeschlagen,daß-das Steuergehäuseund der Stützdeckeleinteilig hergestellt sind und die Rollmembrane im Zweikomponenten-Spritzgießverfahrenangespritzt ist oder alternativ- die aus TPE bestehende Rollmembranean dem aus Hart-Kunststoff bestehenden Stützdeckel im Zweikomponenten-Spritzgießverfahrenangespritzt ist und der Stützdeckelauf einem unteren auskragenden Ringflansch des Steuergehäuses aufgelagertund im 2. Arbeitsgang angespritzt ist oder alternativ- dieRollmembrane, der Stützdeckelund das Steuergehäusemit dem auskragenden Ringflansch im Dreikomponenten-Spritzgießverfahrengefertigt ist oder alternativ- der Stützdeckel, die Rollmembraneund eine Dichtung als Fertigteil im Zweikomponenten-Spritzgießverfahrengefertigt sind, das zu beliebiger Zeit an das Steuergehäuse montiertist.
    公开号:DE102004027628A1
    申请号:DE200410027628
    申请日:2004-06-05
    公开日:2006-01-05
    发明作者:Ingo Tadych
    申请人:MOELLERFLEX GmbH；Mollerflex GmbH；
    IPC主号:B60T13-52
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Rollmembrane für Bremskraftverstärker, insbesonderefür Kraftfahrzeuge,mit einem zugeordneten Stützdeckelund einem Steuergehäuse.
    [0002] Esist bekannt, den Stützdeckelals Einzelteil aus Blech herzustellen. Die Rollmembrane und die Dichtungwerden einteilig als Einheit hergestellt, die den Stützdeckelvoll abdecken. Es sind zur Bildung des kompletten Steuergehäuses nebendem eigentlichen Steuergehäusenoch zwei weitere Teile erforderlich, nämlich die einteilig hergestellteRollmembrane mit der Dichtung und der Blechdeckel.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Montage eines komplettenSteuergehäusesmit Stützdeckelund Rollmembrane zu vereinfachen und damit ökonomischer zu gestalten.
    [0004] Erfindungsgemäß wird dieseAufgabe dadurch gelöst,daß – dasSteuergehäuseund der Stützdeckeleinteilig hergestellt sind und die Rollmembrane im Zweikomponenten-Spritzgießverfahrenangespritzt ist oder alternativ – dieaus TPE bestehende Rollmembrane an dem aus Hart-Kunststoff bestehendenStützdeckelim Zweikomponenten-Spritzgießverfahrenangespritzt ist und der Stützdeckelauf einem unteren auskragenden Ringflansch des Steuergehäuses aufgelagertund im 2. Arbeitsgang angespritzt ist oder alternativ – dieRollmembrane, der Stützdeckelund das Steuergehäusemit dem auskragenden Ringflansch im Dreikomponenten-Spritzgießverfahren gefertigtist oder alternativ – derStützdeckel,die Rollmembrane und eine Dichtung als Fertigteil im Zweikomponenten-Spritzgießverfahrengefertigt sind, das zu beliebiger Zeit an das Steuergehäuse montiertist.
    [0005] Zweckmäßigerweisebesteht die Rollmembrane aus TPE und ist im Zweikomponenten-Spritzgießverfahrenangespritzt. Das Steuergehäusemit dem Stützdeckelkann aus Hart-Kunststoff gebildet sein.
    [0006] Beieiner Variante der Erfindung ist der Stützdeckel auf einem unterenauskragenden Ringflansch des Steuergehäuses aufgelagert, wobei dieaus TPE bestehende Rollenmembrane an dem aus Hart-Kunststoff bestehendenStützdeckelangespritzt ist. Vorteilhafterweise ist oberhalb des Ringflansches zwischendem Steuergehäuseund dem Stützdeckel eineDichtung aus TPE angeordnet. In Ausgestaltung der Erfindung sinddas Steuergehäuseund der Stützdeckelaus einem zu TPE verträglichemMaterial gebildet. Die Dichtung kann auf dem äußeren Umfang mit einer Profilierungversehen sein, die vorteilhafterweise durch eine sägezahnförmige Gestaltunggebildet ist. Es besteht die Möglichkeit,den Angußkanal bzw.die Angußkanäle für die Rollmembranezum Anspritzen der Dichtung einzusetzen.
    [0007] Beieiner weiteren Variante der Erfindung ist die Dichtung zwischendem unteren Ende des Steuergehäusesund des Stützdeckelsangeordnet, wobei der Stützdeckelund die Dichtung auf einem unteren auskragenden Ringflansch desSteuergehäusesauflagern. Besonders vorteilhaft ist es, die Dichtung im Querschnittprofiliert auszubilden, wobei die Dichtung mit einer Auskragungin den Stützdeckeleingebunden werden kann.
    [0008] Ausführungsbeispieleder Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:
    [0009] 1 einenVertikalschnitt durch ein Steuergehäuse mit Stützdeckel und Rollmembrane,einteilig hergestellt;
    [0010] 2 einenVertikalschnitt durch eine Variante des Steuergehäuses mitStützdeckel,Rollmembrane und Dichtung;
    [0011] 3 einenSchnitt nach Linie B-B der 2.;
    [0012] 4 einevergrößerte Darstellungdes Punktes „X" der 2;
    [0013] 5 einenVertikalschnitt durch eine weitere Variante des Steuergehäuses mitStützdeckel, Rollmembraneund Dichtung;
    [0014] 6 einenSchnitt nach Linie B-B der 5 und
    [0015] 7 einevergrößerte Darstellungdes Punktes „X" der 5.
    [0016] Beider Ausbildung nach 1 ist das Steuergehäuse 5 undder Stützdeckel 2 einteilighergestellt und die Rollmembrane 1 angespritzt. Vorteilhafterweisebesteht die Rollmembrane 1 aus TPE und ist im Zweikomponenten-Spritzgießverfahrenangespritzt.
    [0017] DasSteuergehäuse 5 mitdem Stützdeckel 2 sindaus Hart-Kunststoff gebildet. Bei dieser Ausbildung sind nur zweiTeile, nämlichdas einteilige Steuergehäuse 5 mitdem Stützdeckel 2 unddie angespritzte Rollmembrane 1 erforderlich.
    [0018] Beider Variante nach 2 lagert der Stützdeckel 2 aufeinem unteren auskragenden Ringflansch 6 des Steuergehäuses 5.Die Rollmembrane 1 besteht aus TPE und ist im Zweikomponenten-Spritzgießverfahrenan dem aus Hart-Kunststoff bestehenden Stützdeckel 2 angespritzt.Oberhalb des Ringflansches 6 ist zwischen dem Steuergehäuse 5 unddem Stützdeckel 2 eineaus TPE bestehende Dichtung 4 angeordnet. Wenn das Steuergehäuse 5 undder Stützdeckel 2 auseinem zu TPE verträglichemMaterial gebildet sind, dann dient die aus TPE bestehende Dichtung 4 alsunlösbareVerbindung zwischen dem Steuergehäuse 5 und dem Stützdeckel 2.Diese Verbundwirkung wird noch dadurch erhöht, daß die Dichtung 4 aufdem äußeren Umfang miteiner Profilierung 7 versehen ist, die vorteilhafterweisesägezahnförmige Gestaltungaufweist. Der bzw. die Angußkanäle 3 für die Rollmembrane 1 sind zumgleichzeitigen Anspritzen der Dichtung 4 vorgesehen.
    [0019] Beieiner weiteren Variante nach 5 sind derStützdeckel 2,die Rollmembrane 1 und die Dichtung 4 als Fertigteileinteilig im Zweikomponenten-Spritzgießverfahren gefertigt und können zubeliebiger Zeit an das Steuergehäuse 5 montiertwerden. Der Stützdeckel 2,die Dichtung 4 und die Rollmembrane 1 sind imMehrkomponenten-Spritzgießverfahrengespritzt. Die Dichtung 4 ist zwischen dem unteren Endedes Steuergehäuses 5 unddes Stützdeckels 2 angeordnet,wobei der Stützdeckel 2 und dieDichtung 4 auf einem unteren auskragenden Ringflansch 6 desSteuergehäuses 5 auflagern.Wie aus 5 erkennbar, ragt hierzu derRingflansch 6 überdie untere Begrenzung der Dichtung 4 hinaus, wobei derhinausragende Teil als Auflage fürden unteren Bereich des Stützdeckels 2 dient.Die Dichtung 4 besitzt eine Auskragung 8, diezur Erhöhungder Verbundwirkung in den Stützdeckel 2 eingebunden ist.
    1 Rollmembrane 2 Stützdeckel 3 Angußkanal 4 Dichtung 5 Steuergehäuse 6 auskragenderRingflansch von 5 7 Profilierungvon 4 8 Auskragungvon 4
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Rollmembrane (1) für Bremskraftverstärker, insbesonderefür Kraftfahrzeuge,mit einem zugeordneten Stützdeckel(2) und einem Steuergehäuse(5), dadurch gekennzeichnet, daß das Steuergehäuse (5)und der Stützdeckel(2) einteilig hergestellt sind und die Rollmembrane (1)angespritzt ist.
    [2] Rollmembrane nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieRollmembrane (1) aus TPE besteht und im Zweikomponenten-Spritzgießverfahrenangespritzt ist.
    [3] Rollmembrane nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß dasSteuergehäuse(5) mit dem Stützdeckel(2) aus Hart-Kunststoff gebildet ist.
    [4] Rollmembrane fürBremskraftverstärker,insbesondere fürKraftfahrzeuge, mit einem zugeordneten Stützdeckel (2) und einemSteuergehäuse(5), dadurch gekennzeichnet, daß die aus TPE bestehende Rollmembrane(1) an den aus Hart- Kunststoffbestehenden Stützdeckel(2) im Zweikomponenten-Spritzgießverfahren angespritzt istund der Stützdeckel(2) auf einem unteren auskragenden Ringflansch (6)des Steuergehäuses(5) auflagert und in einem 2. Arbeitsgang angespritzt ist.
    [5] Rollmembrane nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,daß oberhalbdes Ringflansches (6) zwischen dem Steuergehäuse (5)und dem Stützdeckel(2) eine Dichtung (4) angeordnet ist.
    [6] Rollmembrane nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,daß dieDichtung (4) aus TPE gebildet ist.
    [7] Rollmembrane nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß dasSteuergehäuse(5) und der Stützdeckel(2) aus einem zu TPE verträglichem Material gebildet sind.
    [8] Rollmembrane nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet,daß dieDichtung (4) auf dem äußeren Umfangmit einer Profilierung (7) versehen ist.
    [9] Rollmembrane nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,daß dieProfilierung (7) der Dichtung (4) durch eine sägezahnförmige Gestaltunggebildet ist.
    [10] Rollmembrane nach einem der Ansprüche 4 bis9, dadurch gekennzeichnet, daß derAngußkanal (3)bzw. die Angußkanäle (3)für dieRollmembrane (1) zum Anspritzen der Dichtung (4)vorgesehen sind.
    [11] Rollmembrane (1) für Bremskraftverstärker, insbesonderefür Kraftfahrzeuge,mit einem zugeordneten Stützdeckel(2) und einem Steuergehäuse(5), dadurch gekennzeichnet, daß die Rollmembrane (1), derStützdeckel(2) und das Steuergehäu se(5) mit dem auskragenden Ringflansch (6) im Dreikomponenten-Spritzgießverfahrengefertigt ist.
    [12] Rollmembrane fürBremskraftverstärker,insbesondere fürKraftfahrzeuge, mit einem zugeordneten Stützdeckel (2) und einemSteuergehäuse(5), dadurch gekennzeichnet, daß der Stützdeckel (2), dieRollmembrane (1) und eine Dichtung (4) als Fertigteilim Zweikomponenten-Spritzgießverfahrengefertigt sind, das zu beliebiger Zeit an das Steuergehäuse (5)montierbar ist.
    [13] Rollmembrane nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,daß dieDichtung (4) zwischen dem unteren Ende des Steuergehäuses (5)und des Stützdeckels(2) angeordnet ist.
    [14] Rollmembrane nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet,daß derStützdeckel(2) und die Dichtung (4) auf einem unteren auskragendenRingflansch (6) des Steuergehäuses (5) auflagern.
    [15] Rollmembrane nach einem der Ansprüche 12 bis14, dadurch gekennzeichnet, daß dieDichtung (4) im Querschnitt profiliert ist.
    [16] Rollmembrane nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,daß dieDichtung (4) mit einer Auskragung (8) in den Stützdeckel(2) eingebunden ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004027628B4|2007-02-22|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-05| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-08-16| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-04-19| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20120103 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410027628|DE102004027628B4|2004-06-05|2004-06-05|Rollmembrane für Bremskraftverstärker, insbesondere für Kraftfahrzeuge|DE200410027628| DE102004027628B4|2004-06-05|2004-06-05|Rollmembrane für Bremskraftverstärker, insbesondere für Kraftfahrzeuge|
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