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    • 专利摘要:
    DieVorrichtung zum Wechseln von Unterfadenspulen an Näh- und Stickmaschinenist auf dem Deckel (13) am Unterarm der Nähmaschine (1) angeordnet. Miteinem Druckknopf (45) und einem Schieber (19) kann die Spulenkapsel(71) mit der darin liegenden Spule (73) vom Spulenträger (75)gelöstund beim Öffnendes Deckels (13) außerhalbder Nähmaschine(1) zugänglichgemacht werden.
    公开号:DE102004027577A1
    申请号:DE200410027577
    申请日:2004-06-05
    公开日:2005-03-24
    发明作者:Michael Berger；André Stucki
    申请人:GEGAUF FRITZ AG；Fritz Gegauf AG；
    IPC主号:D05B59-04
    专利说明:
    [0001] Gegenstandder Erfindung ist eine Vorrichtung zum Wechseln von Unterfadenspulenan Näh- undStickmaschinen gemässOberbegriff des Patentanspruchs 1.
    [0002] Diemaximal speicherbare Fadenmenge auf einer Unterfadenspule für eine Näh- oderStickmaschine ist durch die geometrischen Gegebenheiten äusserstbegrenzt. Die speicherbare Menge umfasst nur einen Bruchteil derFadenmenge, die auf der Spule fürden Oberfaden speicherbar ist und muss daher oft ausgewechselt werden.Ein weiterer Nachteil dieser geringen Fadenmenge besteht darin,dass das Auswechseln der Unterfadenspule, welche meist in einerSpulenkapsel gehalten im Greifer gelagert ist, umständlich ist.Die Zugänglichkeitdes Greifers, der sich unterhalb der Stichplatte befindet, ist naturgemäss schlechtund insbesondere beim Sticken oder Quilten wird die Zugänglichkeitzur Unterfadenspule durch das auf der Stichplatte liegende Nähgut erschwert.
    [0003] ImStand der Technik sind folglich schon verschiedene Versuche unternommenworden, diesen Umstand zu verbessern. Aus der DE-10 032 011 ist esbekannt, die Spule mindestens teilweise aus ferromagnetischem Materialherzustellen, damit sie durch ein magnetisches Entnahmeelement ausdem Greifer herausführbarist. Diese bekannte Vorrichtung bedingt speziell für dieseEntnahmevorrichtung hergestellte Spulen und es können die millionenfach vorhandenenherkömmlichenUnterfadenspulen aus nicht magnetischem Material, wie Rostfreistahlund Kunststoff nicht verwendet werden. Bei dieser bekannten Vorrichtungmuss nicht nur die Spule, sondern auch der Greifer entsprechendausgebildet sein, um die ferromagnetische Spule durch magnetische Anziehungbeim Näheninnerhalb seines Gehäuses festzuhalten.Das Festhalten erfolgt zudem nicht formschlüssig, sondern nur kraftschlüssig durchmagnetische Anziehungskraft. Diese bekannte Spulenentnahmevorrichtungbedingt folglich nicht nur spezielle Spulen, sondern auch einenentsprechend ausgebildeten Greifer.
    [0004] Ausder EP-A1-0829 565 ist weiter ein Spulenwechsler bekannt, der sichfür gewerblicheingesetzte Nähmaschineneignet. Durch ein Handlinggerätwerden von einem Drehstern mit Faden gefüllte, in eine Spulenkapseleingesetzte Unterfadenspulen entnommen und in den Greifer der Maschineeingesetzt. In umgekehrter Reihenfolge wird zuvor, die eine leereFadenspule enthaltende Spulenkapsel aus der Maschine entnommen undauf das Handlinggerät überführt. SolcheHandlinggerätesind einerseits teuer und nur im gewerblichen Einsatz brauchbar.Zudem könnensie nur bedingt an Freiarm-Haushaltnähmaschinen eingesetzt werden,da durch das Handlinggerätder Freiarm zum Nähenvon schlauchförmigemGut nicht mehr möglichist.
    [0005] Ausder CH 369955 ist weitereine Spulenentnahme-Vorrichtungbekannt, die das Entnehmen der Spule durch Verschieben eines Deckelsauf dem Nähtischermöglicht.Diese Vorrichtung bedingt, wie die erstgenannte, einen speziellausgebildeten Greifer und eine unterhalb der Stichplatte im Maschinengehäuse angeordneteaufwändigeMechanik. Bei einer Störungist die Entnahme der Spule von Hand kaum mehr ohne Hilfe eines Fachmannesmöglich.
    [0006] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens undeiner Vorrichtung zum Wechseln von Unterfadenspulen, das bzw. die anNähmaschinenmit herkömmlichenGreifersystemen einsetzbar sind.
    [0007] Gelöst wirddiese Aufgabe durch eine Vorrichtung gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.
    [0008] DieerfindungsgemässeVorrichtung kann direkt oder indirekt an eine Klappe, wie sie beiFreiarm-Näh-und Stickmaschinen vorhanden ist, angebaut werden. Es müssen folglichkeine konstruktive Änderungenam Aufbau und der Anordnung des Greifersystems und der Nähmaschinevorgenommen werden. Die einzige notwendige Anpassung besteht darin,dass an der Spulenkapsel der zum Auslösen der Verriegelung angebrachteschwenkbare Hebel entfallen kann. Die Vorrichtung kann ohne Studium einerAnleitung einzig durch Betätigeneines Knopfes bedient werden. Fehlmanipulationen werden dadurchausgeschlossen. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindungkann der Druck- undBetätigungsknopfdurch einen elektromagnetischen oder mechanischen Antrieb ersetztwerden, der beispielsweise durch das öffnen der Klappe aktiviertwird.
    [0009] Anhandeines illustrierten Ausführungsbeispielswird die Erfindung nähererläutert.Es zeigen
    [0010] 1 eine schematische perspektivische Darstellungeiner Haushaltnähmaschine,
    [0011] 2 eine Explosionsdarstellungder Einzelteile der Löse-und Haltevorrichtung sowie der Spulenkapsel und dem Spulenträger,
    [0012] 3a eine perspektivischeDarstellung eines geöffnetenDeckels von vorne mit darauf befestigter Löse- und Haltevorrichtung; Entnahmestellung,
    [0013] 3b eine Ansicht der Löse- undHaltevorrichtung von oben nach dem Ausfahren der Spulenkapsel ausdem Spulenträger,
    [0014] 3c eine Ansicht der Löse- undHaltevorrichtung von oben nach dem Abnehmen der Spulenkapsel,
    [0015] 4a eine Ansicht des Deckelsnach dem Einsetzen einer gefülltenSpule und Schliessen mit vollständiggedrücktemDruckknopf,
    [0016] 4b eine Ansicht der Löse- undHaltevorrichtung von oben in 4a,
    [0017] 5a eine Seitenansicht desDeckels bei losgelassenem Druckknopf und zurückgezogenem Schieber in Mittelstellung,
    [0018] 5b eine Ansicht der Löse- undHaltevorrichtung von oben gemäss 5a,
    [0019] 6a eine Seitenansicht desDeckels mit erneut gedrücktemDruckknopf zum Entriegeln und Erfassen der Spulenkapsel,
    [0020] 6b eine Ansicht der Löse- undHaltevorrichtung von oben wie in 6a,
    [0021] 7 eine Seitenansicht desDeckels mit entlastetem Druckknopf vor dem Schwenken des Deckelsin die Stellung gemäss 3a.
    [0022] In 1 ist rein schematisch eineHaushaltnähmaschine 1 miteinem Sockel 3, einem auf dem Sockel 3 befestigtenund abgestütztenStänder 5 unddaran befestigtem Unter- bzw. Freiarm 7 sowie dem Oberarm 9 sichtbar.Am vorderen Ende des Freiarms 7 im Bereich der Stichplatte 11 istein Deckel 13, auch Klappe genannt, in geschlossenem Zustandund in gebrochenen Linien in geöffnetem,d.h. nach unten geschwenktem Zustand sichtbar. Der Deckel 13 istan der Unterseite des Freiarms 7 angelenkt. Der Deckel 13 könnte auch – ähnlich einer Schublade – aus demUnterarm (7) herausziehbar befestigt sein. Er dient dazu,der Bedienungsperson der Nähmaschine 1 Zugangzu einer im Unterarm angeordneten Unterfadenspule 73 zugewährleisten. Aufdem heruntergeklappten Deckel 13, der in 1 nur schematisch dargestellt ist, istdie erfindungsgemässeVorrichtung zum Wechseln von Unterfadenspulen 73 nichteingezeichnet. Detaillierte Darstellungen der Vorrichtung sind inden 3 bis 7 ersichtlich. Selbstverständlich könnte dieWechselvorrichtung auch auf einem vom Deckel unabhängigen Supportangeordnet sein (keine Abb.).
    [0023] 2 zeigt wiederum den Deckel 13 undin Explosionsdarstellung Einzelteile der Wechselvorrichtung. Diesewerden nachfolgend einzeln beschrieben, damit deren Funktion, wennsie zu einem ganzen als Wechselvorrichtung zusammengesetzt sind,besser verstanden werden können.Direkt auf dem Deckel 13 sitzen zwei u-förmige Längsführungen 15,in deren einander gegenüberliegendenNuten 17 ein Schieber 19 parallel verschiebbargelagert ist. In zwei Ausnehmungen 21 am Schieber 19 greifendie Enden zweier Arme 23 einer Wippe 25 ein. DieWippe 25 ist auf zwei Wellenstummeln 27, die in Bohrungen 31 eingreifen,schwenkbar auf zwei Lagerböcken 29 amDeckel 13 gelagert.
    [0024] ImSchieber 19 ist weiter ein Querriegel 33 verschiebbareingesetzt und wird u.a. von einer Entriegelungsklinke 35 gehalten.Die Entriegelungsklinke 35 ist auf einem Bolzen 37 amSchieber 19 schwenkbar angelenkt. Die Anlenkung erfolgtin einer Büchse 39,die an einem Ende der Entriegelungsklinke 35 liegt; amanderen Ende der Entriegelungsklinke 35 sind ein Führungsnocken 41 und,diesem gegenüberliegend,ein Rasthaken 43 angeordnet.
    [0025] ImDeckel 13 ist weiter ein Druckknopf 45 in einemrunden Loch 47 axial verschiebbar gelagert. Am Druckknopf 45 ist,deckelinnenseitig, ein Positionierstössel 49 befestigt,der in einem rohrförmigen Fortsatz 51 amDeckel 13 längsgeführt wird.In der Bohrung im rohrförmigenFortsatz 51 ist eine Kulisse (nicht sichtbar) ausgebildet,in welche am Positionierstössel 49 angebrachteNocken 53 eingreifen.
    [0026] Ander Wippe 25 ist weiter ein Hebel 55 angeformt,dessen hakenförmigesEnde 57 in Kontakt mit der Endkappe 59 des Positionierstössels 49 steht (in 2 nicht sichtbar; vgl. 3 bis 7).
    [0027] Aneinem der beiden Längsführungen 15 ist einSchaltnocken 61 schwenkbar angelenkt. Am Schaltnocken 61 istein lappenförmigerAnschlag 65 ausgebildet, der durch eine Schenkelfeder 63 gegen dieLängsführung 15 gedrückt wird.Der Schaltnocken 61 ist somit nur in einer Richtung, nämlich gegendie Kraft der Feder 63 schwenkbar. Am Schaltnocken 61 sindweiter zwei im wesentlichen rechtwinklig zueinanderstehende Gleitflächen 67 und 69 ausgebildet(vgl. 3b).
    [0028] In 2 sind weiter die nichtzur Wechselvorrichtung gehörendenNähmaschinenteile,nämlich dieSpulenkapsel 71, mit der darin eingesetzten Spule 73 undder Spulenträger 75 dargestellt.Der Spulenträger 75 istTeil des in den Figuren nicht dargestellten Greifersystems.
    [0029] Diebeiden Wellenstummel 27, an denen die Wippe 25 angelenktist (in 2 nur einersichtbar), dienen nicht nur zur Schwenklagerung der Wippe 25, sondernauch der Lagerung des Deckels 13 im Freiarm 7 derNähmaschine 1.
    [0030] Ineiner weiteren, nicht näherbeschriebenen Ausführungder Nähmaschine 1 könnte derDeckel 13 derart ausgebildet sein, dass er auch die Funktion desDruckknopfs 45 übernimmt.
    [0031] Anhandder 3 bis 7 werden die einzelnen Funktionender Vorrichtung erläutert.
    [0032] 3a zeigt den aufgeklapptenDeckel 13 schrägvon oben mit noch in der Wechselvorrichtung liegender Spulenkapsel 71 unddarin angeordneter Spule 73. Weiter sind die beiden Längsführungen 15, welcheden Schieber 19 führen,gut erkennbar. Der Druckknopf 45 liegt in seiner ausgefahrenenPosition. Folglich ist der Hebel 55, welcher die Lage des Schiebers 19 steuertminimal ausgelenkt.
    [0033] In 3b sind nur der Querriegel 33 unddie Entriegelungsklinke 35 sowie der Schaltnocken 61 derWechselvorrichtung sichtbar. Der Deckel 13 und weitereTeile, die fürdie Funktionserklärungnicht notwendig sind, fehlen. Der Rasthaken 43 greift indie verschiebbare Verriegelungsplatte 77 an der Spulenkapsel 71 einund löstdamit die Verriegelung zwischen der Spulenkapsel 71 unddem Spulenträger 75 bzw.dem in Spulenträger 75 angeordnetenDorn 79. Die Spulenkapsel 71 kann nun vom Deckel 13 abgenommenund die darin liegende Spule 73 gegen eine andere ausgetauschtwerden. Beim Auflegen der neuen Spulenkapsel 71 schwenktdie Entriegelungsklinke 35 im Gegenuhrzeigersinn leichtnach unten und deren Führungsnocken 41 kommtin eine Ausnehmung 81 am Querriegel 33 zu liegen(vgl. 3c).
    [0034] 4a zeigt den geschlossenenDeckel 13, nachdem zuvor auf die Wechselvorrichtung eine Spulenkapsel 71 mitdarin angeordneter neuer Spule 73 aufgesetzt worden ist.Der Druckknopf 45 ist vollständig gedrückt (und deshalb über derOberfläche desDeckels 13 nicht sichtbar) und der Positionierstössel 49 drückt denHebel 55 in seine grösstmögliche Ausschwenkposition.Dadurch wird der Schieber 19 mit dem daran angeordnetenQuerriegel 33 und der Entriegelungsklinke 35 nachrechts verschoben, so dass die Spulenkapsel 71 vollständig inden Spulenträger 75 eingeschobenwird. Beim Einschieben der Spulenkapsel 71 in den Spulenträger 75 wirddie Verriegelungsplatte 77 vom konischen Ende des Dorns 79 gegendie Kraft einer an der Verriegelungsplatte 77 angreifendenFeder (nicht gezeigt) zur Seite geschoben und rastet nun in derNut 83 am Dorn 79 ein (vgl. 6b).
    [0035] Nachdem Loslassen des Druckknopfs 45 fährt dieser in eine Mittelstellung(5a) zurück und derSchieber 19 mit dem Querriegel und der Entriegelungsklinkerückt nachlinks, so dass zwischen der Spulenkapsel 71 und der Wechselvorrichtungein Zwischenraum X entsteht, der den Durchgang der Fadenschlaufebeim Nähenermöglicht.Beim Zurückfahrendes Schiebers 19 wird der darin gelagerte Querriegel 33 vomSchaltnocken 61 nach links bewegt (5b) und hebt den bis anhin in der Vertiefung 81 liegendenFührungsnocken 41 an,so dass der Rasthaken 43 nach vorne geschoben wird undfür dennächstenSpulenwechselvorgang bereit gestellt ist (5b), um sicherzustellen, dass der Schaltnocken 61 nurbei der Passage des Querriegels 33 von der Greiferseiteher in Richtung Benutzer wirkt, ist er in der entgegengesetztenRichtung federnd angelenkt. Daher weicht er beim Vorbeifahren desQuerriegels 33 aus (vgl. 4b).
    [0036] Umbei leerer Spule 73 oder bei einem Farbwechsel die Spule 73 ausdem Spulenträger 75 entnehmenzu können,wird der Druckknopf 45 wiederum vollständig in den Deckel 13 eingepresstund dadurch der Schieber 19 gegen den Spulenträger 75 geführt. BeimVorschieben des Schiebers 19 dringt der Rasthaken 43 indie Verriegelungsplatte 77 an der Spulenkapsel 7 einund hältdiese an der Wechselvorrichtung fest, so dass beim anschliessenden Loslassendes Druckknopfs 45 und Öffnendes Deckels 13 die Spulenkapsel 71 mit der darinliegenden Spule 73 aus dem Spulenträger 75 und damit aus demGreifer herausgeführtwird. Bei Nähmaschinen 1 ohneSpulenkapsel 71 kann entsprechend nur die Spule 73 alleinaus dem Spulenträger 75 herausgeführt werden.
    [0037] Das Öffnen desDeckels 13 kann durch einen nicht näher dargestellten und beschriebenenMechanismus beim Loslassen des Druckknopfs 45 von selbsterfolgen oder der Deckel 13 wird in herkömmlicherWeise geöffnet(7).
    [0038] Inden Figuren ist der Aufbau des Druckknopfs 45 und des Positionierstössels 43 nichtnäher umschrieben.Die Funktion entspricht derjenigen des Betätigungsmechanismus eines Kugelschreibers,bei dem nach einem ersten vollständigenDurchdrücken derPositionierstösselebenfalls ganz nach vorne verfahren wird und dann, von einer Federzurückgeführt, ineiner Zwischenstellung zwischen der vorgefahrenen und der Grundstellungverharrt. Beim nächsten vollständigen Betätigen desDruckknopfs 45 wird der Positionierstössel wiederum ganz nach vornund nach dem Loslassen des Druckknopfs 45 nicht mehr indie Zwischen- oder Mittelstellung, sondern ganz in die Ausgangsstellungzurückgeführt.
    [0039] Selbstverständlich könnte derAufbau des Druckknopfs 45 auch ein anderer sein, z.B. einDrehknopf, bei dem bei jeder Drehung um einen vorgegebenen Drehwinkelein Positionierstösselin eine vollständigausgefahrene Position verfährtund anschliessend in einer Zwischenposition halt macht und erstbei folgenden vollständigenAusfahren in die Grundposition zurückkehrt. Alternativ wäre aucheine Betätigungdes Positionierstössels 49 durcheinen elektrischen Linearantrieb möglich, der auf Tastendruckjeweils die gewünschtenPositionen einnimmt.
    [0040] Esist ebenfalls möglich,das öffnendes Deckels 13 nach der Entriegelung der Spulenkapsel 71 vomSpulenträger 75 durchelektrische Antriebselemente auszulösen.
    1 Haushaltnähmaschine 3 Sockel 5 Ständer 7 Unter-bzw. Freiarm 9 Oberarm 11 Stichplatte 13 Deckel 15 u-förmige Längsführungen 17 Nuten 19 Schieber 21 Ausnehmungen 23 Wippenarme 25 Wippe 27 Wellenstummeln 29 Lagerbock 31 Bohrung 33 Querriegel 35 Entriegelungsklinke 37 Bolzen 39 Büchse 41 Führungsnocken 43 Rasthaken 45 Druckknopf 47 rundesLoch 49 Positionierstössel 51 rohrförmiger Fortsatz 53 Nocken 55 Hebel 57 hakenförmiges Ende 59 Endkappe 61 Schaltnocken 63 Schenkelfeder 65 Anschlag 67 Gleitfläche 69 Gleitfläche 71 Spulenkapsel 73 Spule 75 Spulenträger 77 Verriegelungsplatte 79 Dorn 81 Ausnehmung 83 Nut
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Vorrichtung zum Wechseln von Unterfadenspulen(73) an Näh-und Stickmaschinen (1), umfassend ein Löse- und Haltemittel zum Herausführen der Spule(73) aus dem Spulenträger(75) und zum Überführen derUnterfadenspule (73) in eine Wechselstellung, dadurchgekennzeichnet, dass das Löse-und Haltemittel auf einem Support befestigt ist, der durch die vomgeöffnetenDeckel (13) freigegebene Öffnung im Freiarm (7)aus letzterem herausführbarangeordnet ist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass als Support der Deckel (13) die Löse- und Haltemittel trägt.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Deckel (13) schwenkbar am Unterarm (7)der Nähmaschine(1) angelenkt oder/und verschiebbar am Unterarm (7)befestigt ist.
    [4] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Löse-und Haltemittel bei geschlossenem Deckel (13) durch einBetätigungselement(45) von aussen betätigbarsind.
    [5] Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass als Betätigungselementein Druckknopf (45) im Deckel (13) gelagert istoder dass der Deckel (13) selbst als Betätigungselementfungiert.
    [6] Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Löse-und Haltemittel einen Rasthaken (43) umfasst, welcher vom Betätigungselement(45) an die Spule (73) heranführbar gelagert ist und nachdem Entriegeln der Spule (73) vom Spulenträger (75)die Spule (73) aus dem Spulenträger (75) herausführt.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-04-21| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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