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  • 权利要求
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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Parkvorrichtung mit mehreren übereinander angeordneten Abstellräumen für Kraftfahrzeuge und einem an die Abstellräume anschließenden Förderraum, wobei die Abstellräume eine Abstellebene mit integrierter Querfördereinrichtung aufweisen, wobei in dem Förderraum eine Förderplattform mit Querfördereinrichtung mittels einer Vertikalfördereinrichtung vertikal verstellbar und koplanar mit den Abstellebenen der Abstellräume einstellbar ist und wobei die Querfördereinrichtungen der Abstellebenen und der Förderplattform als Querförderabschnitte ausgebildet sind, die in ihrer Laufrichtung umkehrbar sind. Ist vorgesehen, dass die Querfördereinrichtungen der Abstellebenen und der Förderplattform jeweils zwei beabstandete Querförderabschnitte aufweisen, die in Einstell- bzw. Einfahrtrichtung einen Abstand und eine Breite aufweisen, die an den minimalen und maximalen Achsabstand der Vorder- und Hinterräder der verschiedenen Kraftfahrzeuge angepasst sind, und dass zumindest einem Querförderabschnitt der Förderplattform eine Kontrolleinrichtung zugeordnet ist, die die korrekte Position der Vorder- und/oder Hinterräder des zu parkenden Kraftfahrzeuges feststellt und davon abhängig die Steuerung der Antriebseinrichtungen für die Querfördereinrichtung freigibt, dann wird eine Parkvorrichtung geschaffen, die keine Paletten für die Kraftfahrzeuge benötigt und im Aufbau wesentlich einfacher und kostengünstiger ist.
    公开号:DE102004027481A1
    申请号:DE200410027481
    申请日:2004-06-04
    公开日:2006-01-26
    发明作者:Alfred Walker
    申请人:Alfred Walker；
    IPC主号:E04H6-18
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Parkvorrichtung mit mehreren, übereinanderangeordneten Abstellräumenfür Kraftfahrzeugeund einem an die AbstellräumeanschließendenFörderraum,wobei die Abstellräumeeine Abstellebene mit integrierter Querfördereinrichtung aufweisen,wobei in dem Förderraum eineFörderplattformmit Querfördereinrichtungmittels einer Vertikalfördereinrichtungvertikal verstellbar und koplanar mit den Abstellebenen der Abstellräume einstellbarist und wobei die Querfördereinrichtungender Abstellebenen und der Förderplattform alsQuerförderabschnitteausgebildet sind, die in ihrer Laufrichtung umkehrbar sind.
    [0002] DasKraftfahrzeug hat, wie kein anderes Verkehrsmittel, den Menschenweltweit zu großerMobilitätund Freiheit verholfen. Der Mensch kann ohne Zeitvorgabe jederzeitunter Zuhilfenahme eines Bordcomputers im Kraftfahrzeug an einenbeliebigen Zielort geleitet werden. Das setzt jedoch voraus a) ein intaktes Straßen- und Wegenetz sowie b) eine Parkmöglichkeitmöglichstnahe am Zielort.
    [0003] Geradedie Parkmöglichkeitnahe am Zielort gestaltet sich immer schwieriger. Die Straßen und Plätze, sowiezentrale Parkhäuserund Garagen könnenden Bedarf nur noch ungenügendzufriedenstellen. Der Bau von Parkhäusern erfordert nicht nur umfangreicheund zeitraubende Planungen und Genehmigungen, es sind damit auchimmense Kosten verbunden.
    [0004] Eshat daher nicht an Versuchen gefehlt, hier eine Parkvorrichtungzu schaffen, die diese Nachteile zumindest teilweise beseitigt.
    [0005] Wiedie DE 43 28 237 A1 unddie EP 0 594 064 B1 zeigen,ist eine Parkvorrichtung der eingangs erwähnten Art bekannt, bei dermehrere übereinanderangeordnete Abstellräumemit einer Vertikalfördereinrichtungplatzsparend kombinierbar sind, um eine Vielzahl von Kraftfahrzeugenan kleinen Plätzen abstellenzu können.Dies wird in erster Linie durch die Möglichkeit, die Kraftfahrzeugevertikal und horizontal zu verstellen, erreicht. Der entscheidende Nachteildieser nach Art eines Regallagers ausgebildeten Parkvorrichtungenliegt jedoch darin, dass das Kraftfahrzeug von einer speziellenPalette aufgenommen und mit dieser verstellt werden muss. Der Palettenwechselund das Bereitstellen einer freien Palette für ein neu zu parkendes Kraftfahrzeugstellen weitere Probleme dar, die speziell und aufwändige Zusatzvorkehrungenfür dieParkvorrichtung erfordern, wie die DE 197 50 469 A1 zeigt. Zudem benötigt der Parkvorgangeine beachtliche Zeit, was einen weiteren Nachteil darstellt.
    [0006] Damitdas von einer Palette aufgenommene Kraftfahrzeug im Förderraumvertikal verstellt und in die Abstellräume horizontal ein- und ausgeführt werdenkann, ver bleibt zwischen dem Förderraumund den Abstellräumenein Spalt. Dieser Spalt kann bei der Horizontalverstellung der Palettemit dem Kraftfahrzeug mittels einer steuerbaren Brücke überbrückt werden,wie die DE 40 32 529A1 zeigt. Diese Brückensind an jeder Abstellebene vorzusehen.
    [0007] Indiesen Bereichen könnenauch steuerbare Koppelelemente vorgesehen sein, die die Querfördereinrichtungder Förderplattformmit der Querfördereinrichtungder koplanar stehenden Abstellebene koppeln, um gemeinsam angetriebenzu werden, wie die EP0 594 064 B1 zeigt.
    [0008] Esist Aufgabe der Erfindung, eine Parkvorrichtung der eingangs erwähnten Artso zu vereinfachen und zu verbessern, dass für das Ein- und Ausparken derKraftfahrzeuge keine Paletten mehr erforderlich sind und dass gleichzeitigeine zeit- und platzsparende sowie kostengünstige Aufstellung der Parkvorrichtungerreicht wird.
    [0009] DieseAufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass die Querfördereinrichtungender Abstellebenen und der Förderplattformjeweils zwei beabstandete Quer-Förderabschnitteaufweisen, die in Einstell- bzw. Einfahrtrichtung einen Abstandund eine Breite aufweisen, die an den minimalen und maximalen Achsabstandder Vorder- und Hinterräder derverschiedenen Kraftfahrzeuge angepasst sind, und dass zumindesteinem Quer-Förderabschnittder Förderplattformeine Kontrolleinrichtung zugeordnet ist, die die korrekte Positionder Vorder- und/oder Hinterräderdes zu parkenden Kraftfahrzeuges feststellt und davon abhängig dieSteuerung der An-triebseinrichtungen für die Querfördereinrichtungen freigibt.
    [0010] Durchdiese Auslegung und Anordnung der Querfördereinrichtungen kann mitder Kontrolleinrichtung das korrekte Abstellen des zu parkenden Kraftfahrzeugesauf der Förderplattformfestgestellt werden und dies fürden gesamten Variationsbereich der Achsabstände zwischen Vorder- und Hinterräder derverschiedenen Kraftfahrzeugausführungen,für diedas Parken in der Parkvorrichtung vorgesehen ist. Die Paletten zumAufnehmen des zu parkenden Kraftfahrzeuges sind nicht mehr erforderlich.Dadurch ist der Aufbau der Parkvorrichtung wesentlich vereinfachtund der Ablauf des Ein- und Ausparkens verkürzt und erleichtert, insbesonderedann, wenn zusätzlichvorgesehen ist, dass die Quer-Förderabschnitteder Querfördereinrichtungender Abstellplattformen im Abstand und den Breiten den Quer-Förderabschnittender Förderplattformentsprechen.
    [0011] Dievorstehend ausgeführteParkvorrichtung ist sowohl in Gebäude- als auch in Regalbauweise realisierbar.Die Parkvorrichtung in Regalbauweise lässt sich nach einer Ausgestaltungdadurch noch wesentlich vereinfachen und im Teile- und Montageaufwandreduzieren, dass die Abstellräumecontainerartig aufgebaut sind und im Wesentlichen aus einer Abstellplattformmit integrierter Querfördereinrichtungund vier vertikalen Eckstützenbestehen, dass die dem Förderraumzugekehrten Eckstützen derAbstellcontainer die Vertikalfördereinrichtungaufnehmen und die Förderplattformvertikal verstellbar führenund dass die Quer-Förderabschnitteder Querfördereinrichtungder Förderplattformmit den Quer-Förderabschnittender koplanar zur Förderplattformstehenden Abstellplattform synchron steuerbar sind. Diese Ausführung derParkvorrichtung ist mit vorgefertigten Teilen schnell und einfachaufstellbar und dabei in verschiedenen Größen auslegbar, wenn vorgesehenist, dass die Anlage in und/oder quer zur Einfahrtrichtung mit weiterenanschließbarenAbstellcontainern mit Abstellplattformen und/oder Förderräumen mitFörderplattformerweiterbar ist.
    [0012] Für die Vertikalverstellungder Förderplattformist nach einer Weiterbildung vorgesehen, dass die Vertikalfördereinrichtungder Förderplattformmit Endlosfördermittelnausgebildet ist, die sich überdie Höheder übereinanderangeordneten Abstellcontainer erstrecken, dass die Förderplattformmit diesen Endlosfördermittelnverbunden ist und dass die Endlosfördermittel mittels elektrischerAntriebe in beiden Umlaufrichtungen betreibbar sind, während für die Horizontalverstellungdes Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, dass die Querfördereinrichtungender Förderplattformund der Abstellplattformen mittels Endlosfördermitteln in Drehbewegungenversetzbar sind und dass die Quer-Förderabschnitte mittels Endlosfördermittelnmittels elektrischer Antriebe in beiden Umlaufrichtungen betreibbarsind.
    [0013] DieFeststellung der korrekten Position des zu parkenden Kraftfahrzeugesauf den Quer-Förderabschnittender Förderplattformist fürden reibungslosen Ablauf des Ein- und Ausparkens besonders wichtig.Um den vorstehend genannten Forderungen zu entsprechen, ist dieFörderplattformso ausgeführt,dass die Kontrolleinrichtung zur Feststellung der korrekten Positiondes zu parkenden Kraftfahrzeuges im Bereich des den Hinterrädern zugeordnetenQuer-Förderabschnittesder Förderplattformangeordnet ist, dass der den Vorderrädern zugeordnete Quer-Förderabschnitteine größere Breiteaufweist und dass sich die Breite dieses Quer-Förderabschnittes über dengesamten Variationsbereich der unterschiedlichen Achsabstände derzu parkenden Kraftfahrzeuge erstreckt.
    [0014] Damitdie Quer-Förderabschnitteeinfach zu betreiben sind, sieht eine Weiterbildung vor, dass bei derAusbildung der Quer-Förderabschnitteder Abstellplattformen und der Förderplattformdie Rollen parallel zur Einfahrtrichtung des Förderraumes ausgerichtet sindund dass die Rollen in senkrecht dazu stehenden Querträgern drehbargelagert und mittels zugeordneter Endlosfördermitteln (z.B. Endlosketten,Endloszahnriemen oder dgl.) in beiden Umlaufrichtungen betreibbarsind, wobei die Rollen einzeln mit den Endlosfördermitteln gekoppelt sind.
    [0015] Wirddie Parkvorrichtung im Freien aufgestellt, dann empfiehlt sich eineAusgestaltung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die nicht aneinen FörderraumanschließendenAußenseitender Abstellcontainer wahlweise offen bleiben oder mittels plattenartigerAbdeckungen (wie Abdeckplatten, Glasplatten oder dgl.) verschließbar sindund dass diese Abdeckungen mit den vertikalen Eckstützen derAbstellcontainer verbindbar sind, sowie dass die Oberseiten derEckstützender obersten Abstellcontainer mittels eines Verbindungsrahmens odereiner Abdeckplatte miteinander verbunden sind und dass die Oberseiteder Parkvorrichtung mittels einer Dachkonstruktion abgedeckt ist.
    [0016] Dabeikann die Dachkonstruktion in der Form, der Ausführung und dem Material an bestehendeDachkonstruktionen der Umgebung angepasst werden. Dasselbe giltauch fürdie offenen Außenseitender Abstellcontainer. Die Abdeckungen sind variabel und können Metall-oder Glasplatten, Gitterplatten oder Verschalungen usw. umfassen.
    [0017] DieErweiterung der Anlage schließtein, dass die Anlage in und/oder quer zur Einfahrtrichtung mit weiterenanschließbarenAbstellcontainern mit Abstellplattformen und/oder Förderräumen mitFörderplattformerweiterbar ist. Dabei ist besonders vorteilhaft, wenn vorgesehenist, dass die Abstellcontainer selbstständige Aufstelleinheiten bildenund zu der Gesamt-Parkvorrichtung zusammensetzbar sind, wobei dieAbstellcontainer mittels lösbarerVerbindungen miteinander und mit der Vertikalfördereinrichtung verbindbarsind. Die Aufstelleinheiten können vorgefertigtund am Einsatzort schnell aufgestellt und miteinander zur Gesamtanlageverbunden werden.
    [0018] Beidieser Erweiterung ergibt sich eine Sonderheit, die darin besteht,dass bei in Einfahrtrichtung der Förderräume hintereinander angeordnetenAbstellcontainern die Vertikalfördereinrichtungals mobile Hubplattform ausgebildet ist, die parallel geführt aufdie hintereinander an-geordneten Abstellcontainer einstellbar istund dass die Einstellung mittels Kontrolleinrichtungen und Anzeigeeinrichtungen überwachtund anzeigbar ist. Damit lässtsich der am Aufstellungsort zur Verfügung stehende Platz noch besserausnützen.
    [0019] Dabeisind die Vorbereitungen fürdie Erstellung der Parkvorrichtung dann besonders einfach, da sieauf einer ebenen, bewehrten Grundfläche ohne Eingriff in die Bodenstrukturaufstellbar ist.
    [0020] Einweiterer Vorteil der neuen Parkvorrichtung ergibt sich dadurch,dass die untersten Abstellcontainer bei der Aufstellung auf einerebenen, bewehrten Grundflächezumindest in Einfahrtrichtung offen und direkt beparkbar sind, wobeidie Grundflächedie Abstellplattform ohne Quer-Förderabschnitte bildet.Die unteren Abstellcontainer sind daher besonders kostengünstig, dasie keine Quer-Förderabschnittebenötigenund auch in das Steuerprogramm nicht integriert werden müssen.
    [0021] AusBetriebssicherheitsgründenist mindestens vorgesehen, dass beim Einfahren eine Anzeigeeinrichtung(z.B. Ampel) die korrekte Position des Kraftfahrzeuges auf der Förderplattformanzeigt.
    [0022] Beihintereinander angeordneten Abstellcontainern kann auch die richtigePosition der horizontal verstellbaren mobilen Hubplattform überwachtund angezeigt werden.
    [0023] DieErfindung wird anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestelltenAusführungsbeispielsnäher erläutert. Eszeigen:
    [0024] 1 invereinfachter Frontansicht eine Parkvorrichtung mit einem vertikalenFörderraum,an den sich auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweilsfünf übereinanderangeordnete Abstellräumeanschließenund
    [0025] 2 eineHorizontalansicht auf die Förderplattformim Förderraummit zwei anschließenden, leerenAbstellräumenmit ihren Abstellplattformen.
    [0026] Wiedie Frontansicht nach 1 erkennen lässt, werden die Abstellräume 10 alsAbstellcontainer durch die Abstellplattformen 20 und mindestens vierEckstützen 15, 16 definiert.Die Abstellplattformen 20 werden vorzugsweise in ihrenEckbereichen mit den Eckstützen 15 und 16 verbunden.Die beiden "Türme" mit jeweils fünf Abstellräumen 10 werden obenmittels einer Dachkonstruktion 25 abgedeckt, damit dieParkvorricthung im Freien aufgestellt werden kann. Die dem Förderraum 35 abgekehrtenEckstützen 15 können mittelsplattenförmigerAbdeckungen oder dgl. abgedeckt werden. Sie können aber auch zur Anreihungweiterer Abstellräume 10 und/oderFörderräume 35 verwendetwerden.
    [0027] Dieobersten Abstellcontainer der Türme werdenmit ihren Eckstützen 15 und 16 anden oberen Enden mittels eines Verbindungsrahmens 26 miteinanderverbunden und so diese Abstellcontainer vervollständigt. DieAbdeckung kann auch mit einer geschlossenen Abdeckplatte vorgenommenwerden. Fürdie Aufstellung der Parkvorrichtung im Freien überdeckt eine Dachkonstruktion 25 dieOberseite der Parkvorrichtung, die an Dachkonstruktionen der Umgebungangepasst werden kann.
    [0028] Diedem Förderraum 35 zugekehrtenEckstützen 16 nehmendie Vertikalfördereinrichtung 17 für die Förderplattform 30 auf.Dazu könnenz.B. Endlosketten verwendet werden, an denen die Förderplattform 30 befestigtist. Da alle vier Eckstützen 16 zurAufnahme einer Endloskette verwendet werden, ergibt sich eine unverkantete,vertikale Verstellung der Förderplattform 30.Gleichzeitig könnendie Eckstützen 16 zurzusätzlichenvertikalen Führungder Förderplattform 30 verwendetwerden. Anstelle der Endlosketten knnen auch andere Endlosfördermittel, wieEndloszahnriemen oder dgl. verwendet werden.
    [0029] Wiedie Horizontalansicht nach 2 zeigt, weistdie Abstellplattform 20 nur ein rahmenartiges Gerüst 21 auf,in dem Querträger 22 eineLagermöglichkeitfür dieRollen von Rollbahnabschnitte als Quer-Förderabschnitte 23.1 und 23.2 bieten.In diese Querträger 22 kannals Endlosfördermitteleine Endloskette integriert sein, die mit Kettenrädern aufden Rollenenden gekoppelt ist. Die Endloskette kann mittels eineselektrischen Antriebs in Drehbewegungen versetzt werden, wobei inAbhängigkeitvon der Drehrichtung die Quer-Förderabschnitte 23.1 und 23.2 eineEinführ-oder Ausparkbewegung ausführen.Wie die Bezugszeichen 24 der Abstellplattformen 20 zeigen,könnendie Quer-Förderabschnitte 23.1 und 23.2 vonAussparungen begrenzt sein, da diese Bereiche für das Abstellen des Kraftfahrzeuges nicht benötigt werden.Dabei könnendie beiden Quer-Förderabschnitteeiner Abstellplattform 20 miteinander gekoppelt sein undgemeinsam angetrieben werden.
    [0030] Dasselbegilt auch fürdie Förderplattform 30 imFörderraum 35.Die Förderplattform 30 istzum Begehen jedoch geschlossen und weist eine Auffahr- und eineAbfahrrampe 32 auf. Die Endträger 33 sind mit denEndlosfördermittelnder Vertikalverstelleinrichtungen 17 verbunden. Auch dieFörderplattform 30 kannzwei Quer-Förderabschnitte 31.1 und 31.2 aufweisen,die ähnlichgelagert, angetrieben und synchron mit den Quer-Förderabschnitten 23.1 und 23.2 desjeweils ausgewähltenAbstellcontainers steuerbar sind.
    [0031] Daszu parkende Kraftfahrzeug steht auf der Förderplattform 30,wobei eine Kontrolleinrichtung an dem den Hinterrädern zugeordnetenQuer-Förderabschnitt 31.2 diekorrekte Stellung des einzuparkenden Kraftfahrzeuges überwacht.Die korrekte Position kann dem Fahrer an einer Ampel angezeigt werden.
    [0032] DieRollen der als Rollbahnabschnitte ausgebildeten Quer-Förderabschnitte 23.1 und 23.2 der Abstellplattformen 20 undder als Rollbahnabschnitte ausgebildeten Quer-Förderabschnitte 31.1 und 31.2 derFörderplattform 30 sindparallel zur Einfahrtrichtung ausgerichtet und stehen in einem Abstandzueinander, der den Abstand der Radachsen der Vorder- und Hinterräder desKraftfahrzeuges berücksichtigt.Die Breiten der Querförderabschnitte 23.1 und 23.2 bzw. 31.1 und 31.2 sindin Verbindung mit ihrem Abstand zueinander so abgestimmt, dass Kraftfahrzeugemit minimalem und maximalem Achsabstand korrekt abgestellt und ein-und ausgeparkt werden können.
    [0033] Wieinsbesondere aus 2 zu ersehen ist, ist die Breiteder den Hinterräderndes zu parkenden Kraftfahrzeuges des Quer-Förderabschnittes 31.2 kleinerals die Breite des den Vorderrädernzugeordneten Quer-Förderabschnittes 31.2.Damit kann bei Zuordnung der Kontrolleinrichtung zu dem Quer-Förderabschnitt 31.2 diekorrekte Abstellung des zu parkenden Kraftfahrzeuges auf der Förderplattform 30 in einemengen Bereich festgestellt werden. Der Abstand zu dem Quer-Förderabschnitt 31.1 istzusammen mit dessen Breite so ausgelegt, dass der Variationsbereichder verschiedenen Achsabständeder zum Parken zugelassenen Kraftfahrzeugausführungen angepasst. Von Vorteilfür einenreibungslosen Ablauf des Ein- undAusparkens ist, wenn auch die Quer-Förderabschnitte 23.1 und 23.2 derAbstellplattformen 20 dieselbe Anordnung und Ausgestaltungwie die Quer-Förderabschnitte 31.1 und 31.2 derFörderplattform 30 aufweisen.
    [0034] Beider Querverstellung der Kraftfahrzeuge muss der ausgewählte Abstellraum 10 mitseiner Abstellplattform 20 koplanar mit der Förderplattform 30 desFörderraumes 35 stehen.Ist diese Position gesichert, dann kann unter synchroner Steuerungder Antriebseinrichtungen, d.h. der Endlosfördermittel der Quer-Förderabschnitte 23.1 und 23.2 sowie 31.1 und 31.2,ein Kraftfahrzeug von der Förderplattform 30 aufdie Abstellplattform 20 des angesteuerten Abstellraumes 10 verstelltwerden. In gleicher Weise kann ein Kraftfahrzeug aus dem Abstellraum 10 auf dieFörderplattform 30 gebrachtwerden, wenn die Drehrichtungen der elektrischen Antriebe umgekehrt werden.
    [0035] DasAusführungsbeispielmit den Endloskettenantrieben der Rollbahnabschnitte darf nichtals Beschränkungder Erfindung betrachtet werden. Auch andere Antriebseinrichtungenfür dieVertikal-und Horizontalverstellung sind möglich. Es soll nur auf Förderbänder undEndloszahnriemen verwiesen werden.
    [0036] Beider gezeigten Ausführungder Parkvorrichtung könnendie fürden Aufbau erforderlichen Abstellcontainer als Aufstelleinheitenvorgefertigt werden und fürverschieden großeParkvorrichtungen verwendet werden. Die gesamte Parkvorrichtung mitden containerartigen Abstellräumenist nicht an ortsfeste Gebäudegebunden, sie kann auf jeder ebenen, bewehrten Betonplatte mit entsprechender Tragfähigkeitabgestellt werden. Der Aufbau ist schnell und leicht ausführbar. Zeitaufwändige Planungenund Genehmigungen sind nicht erforderlich, wenn das neue Parksystemeinmal abgenommen ist und den behördlichen Anforderungen entspricht.
    [0037] BeimZusammenbau der Aufstelleinheiten ist eine lösbare Verbindung von Vorteil,da sie schnell herstellbar und wieder aufhebbar ist. Damit sindauch Umbauten und Erweiterungen der Anlage besonders einfach amAufstellort ausführbar.
    [0038] BesondereVorkehrungen erfordert eine Anlage, wenn in Einfahrtrichtung mehrereAbstellcontainer hintereinander angeordnet werden. Dann ist die Vertikalverstelleinrichtungim Förderraum 35 alsmobile, horizontal verstellbare Hubplattform ausgebildet, die horizontalauf die aneinander gereihten Abstellcontainer eingestellt werdenkann. Diese Einstellung kann überKontrolleinrichtungen und Anzeigeeinrichtungen überwacht, angezeigt und zurFreigabe der Quer-Förderabschnitteausgenütztwerden.
    [0039] Istdie Anlage auf einer ebenerdigen, bewehrten Grundfläche aufgestellt,dann könnendie unteren Abstellcontainer ohne Quer-Förderabschnitte direkt beparktwerden. Die Grundflächebildet dann die Abstellplattform. Dies bedingt, dass zumindest dieEin- und Ausfahrt-Außenseitendieser Abstellcontainer offen bleiben.
    [0040] DieseAusführungverbilligt auch die erforderliche Steuerung, da die unterste Etageder Parkvorrichtung nicht in das Steuerprogramm der Steuerung einbezogenwerden muss.
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Parkvorrichtung mit mehreren, übereinander angeordnetenAbstellräumenfür Kraftfahrzeugeund einem an die AbstellräumeanschließendenFörderraum,wobei die Abstellräumeeine Abstellebene mit integrierter Querfördereinrichtung aufweisen,wobei in dem Förderraumeine Förderplattformmit Querfördereinrichtungmittels einer Vertikalfördereinrichtung vertikalverstellbar und koplanar mit den Abstellebenen der Abstellräume einstellbarist und wobei die Querfördereinrichtungender Abstellebenen und der Förderplattformals Quer-Förderabschnitteausgebildet sind, die in ihrer Laufrichtung umkehrbar sind, dadurchgekennzeichnet, dass die Querfördereinrichtungen der Abstellebenen undder Förderplattform(30) jeweils zwei beabstandete Quer-Förderabschnitte (z.B. Rollbahnabschnitte (23.1; 23.2 bzw. 31.1; 31.2),Förderbandabschnitte oderdgl.) aufweisen, die in Einstell- bzw. Einfahrtrichtung einen Abstandund eine Breite aufweisen, die an den minimalen und maximalen Achsabstandder Vorder- und Hinterräderder verschiedenen Kraftfahrzeuge angepasst sind, und dass zumindestein Quer-Förderabschnitt(z.B. 31.2) der Förderplattform(30) eine Kontrolleinrichtung zugeordnet ist, die die korrektePosition der Vorder- und/oder Hinterräder des zu parkenden Kraftfahrzeugesfeststellt und davon abhängigdie Steuerung der Antriebseinrichtungen für die Quer-Fördereinrichtungenfreigibt.
    [2] Parkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Abstellräume(10) containerartig aufgebaut sind und im Wesentlichenaus einer Abstellplattform (20) mit integrierter Querfördereinrichtungund vier vertikalen Eckstützen(15, 16) bestehen, dass die dem Förderraum(35) zugekehrten Eckstützen(16) der Abstellcontainer die Vertikalfördereinrichtung (17)aufnehmen und die Förderplattform(30) vertikal verstellbar führen und dass die Quer-Förderabschnitte(31.1; 31.2) der Querfördereinrichtung der Förderplattform(30) mit den Quer-Förderabschnitten(23.1; 23.2) der koplanar zur Förderplattform(30') stehendenAbstellplattform (20')synchron steuerbar sind.
    [3] Parkvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass die Vertikalfördereinrichtung (17)der Förderplattform(30) mit Endlosfördermittelnausgebildet ist, die sich überdie Höheder übereinanderangeordneten Abstellcontainer erstrecken, dass die Förderplattform(30) mit diesen Endlosfördermittelnverbunden ist und dass die Endlosfördermittel mittels elektrischerAntriebe in beiden Umlaufrichtungen betreibbar sind.
    [4] Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass die Querfördereinrichtungender Förderplattform(30) und der Abstellplattformen (20) mittels Endlosfördermittelnin Drehbewegungen versetzbar sind, und dass die Quer-Förderabschnitte(23.1; 23.2, 31.1; 31.2) mittelselektrischer Antriebe in beiden Umlaufrichtungen betreibbar sind.
    [5] Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinrichtungzur Feststellung der korrekten Position des zu parkenden Kraftfahrzeugesim Bereich des den Hinterrädernzugeordneten Quer-Förderabschnittes(31.2) der Förderplattform (30)angeordnet ist, dass der den Vorderrädern zugeordnete Quer-Förderabschnitt(31.2) eine größere Breiteaufweist und dass sich die Breite dieses Quer-Förderabschnittes (31.1) über dengesamten Variationsbereich der unterschiedlichen Achsabstände derzu parkenden Kraftfahrzeuge erstreckt.
    [6] Parkvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Quer-Förderabschnitte(23.1 und 23.2) der Querfördereinrichtungen der Abstellplattformen(20) im Abstand und den Breiten den Quer-Förderabschnitten (31.1 und 31.2)der Förderplattform(30) entsprechen.
    [7] Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Ausbildung derQuer-Förderabschnitte (23.1; 23.2 und 31.1; 31.2)der Abstellplattformen (20) und der Förderplattform (30)die Rollen parallel zur Einfahrtrichtung des Förderraumes (35) ausgerichtetsind und dass die Rollen in senkrecht dazu stehenden Querträgern (22)drehbar gelagert und mittels zugeordneter Endlosfördermitteln(z.B. Endlosketten, Endloszahnriemen oder dgl.) in beiden Umlaufrichtungen betreibbarsind, wobei die Rollen einzeln mit den Endlosfördermitteln gekoppelt sind.
    [8] Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht an einen Förderraum(35) anschließendenAußenseitender Abstellcontainer wahlweise offen bleiben oder mittels plattenartigerAbdeckungen (wie Abdeckplatten, Glasplatten oder dgl.) verschließbar sindund dass diese Abdeckungen mit den vertikalen Eckstützen (15, 16)der Abstellcontainer verbindbar sind.
    [9] Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseiten der Eckstützen (15, 16)der obersten Abstellcontainer mittels eines Verbindungsrahmens (26)oder einer Abdeckplatte miteinander verbunden sind und dassdie Oberseite der Parkvorrichtung mittels einer Dachkonstruktion(25) abgedeckt ist.
    [10] Parkvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Dachkonstruktion (25) in Form und Ausbildung sowieMaterial an bestehende Dachkonstruktionen der Umgebung angepastist.
    [11] Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage in und/oder quer zurEinfahrtrichtung mit weiteren anschließbaren Abstellcontainern mitAbstellplattformen (20) und/oder Förderräumen (35) mit Förderplattform(30) erweiterbar ist.
    [12] Parkvorrichtung nach Anspruch 1 1, dadurchgekennzeichnet, dass bei in Einfahrtrichtung der Förderräume (35) hintereinanderangeordneten Abstellcontainern die Vertikalfördereinrichtung als mobileHubplattform ausgebildet ist, die parallel geführt auf die hintereinanderangeordneten Abstellcontainer einstellbar ist und dass dieEinstellung mittels Kontrolleinrichtungen und Anzeigeeinrichtungen überwachtund anzeigbar ist.
    [13] Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellcontainer selbstständige Aufstelleinheitenbilden und zu der Gesamt-Parkvorrichtung zusammensetzbar sind, wobeidie Abstellcontainer mittels lösbarerVerbindungen miteinander und mit der Vertikalfördereinrichtung verbindbarsind.
    [14] Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf einer ebenen, bewehrtenGrundflächeohne Eingriff in deren Bodenstruktur aufstellbar ist.
    [15] Parkvorrichtung nach einem der Ansrpüche 1 bis14, dadurch gekennzeichnet, dass die untersten Abstellcontainerbei der Aufstellung auf einer ebenen, bewehrten Grundfläche zumindestin Einfahrtrichtung offen und direkt beparkbar sind, wobei die Grundfläche dieAbstellplattform (20) ohne Quer-Förderabschnittebildet.
    [16] Parkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis15, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einfahren eine Anzeigeeinrichtung(z.B. Ampel) die korrekte Position des Kraftfahrzeuges auf der Förderplattform(30) anzeigt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE202005008067U1|2005-08-04|
    DE102004027481B4|2007-02-22|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-26| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-08-16| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-04-12| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20120103 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410027481|DE102004027481B4|2004-06-04|2004-06-04|Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge|DE200410027481| DE102004027481B4|2004-06-04|2004-06-04|Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge|
    DE200520008067| DE202005008067U1|2004-06-04|2005-05-23|Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge|
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