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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Ölfilter-Modul (14) für den Ölkreislauf eines Fahrzeugantriebes, bestehend aus einem Filtereinsatz (16) in einem Filtergehäuse (17), in das in dem vom Filtereinsatz (16) umschlossenen Raum ein das Filtergehäuse (17) durchsetzendes Durchgangsrohr (23) angeordnet ist, welches Ablaufleitung für den ein Getriebe des Fahrzeugantriebes versorgenden Ölkreislaufes ist; vgl. Figur 2.
    公开号:DE102004027465A1
    申请号:DE102004027465
    申请日:2004-06-04
    公开日:2005-12-29
    发明作者:Tassilo Scholle
    申请人:Audi AG；
    IPC主号:B01D29-11
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Ölfiltergemäß den Merkmalendes Patentanspruches 1.
    [0002] Esist bekannt als Filterpatronen ausgebildete Ölfilter in einen z. B. derVersorgung eines Getriebes dienenden Ölkreislaufes in der Weise einzufügen, dassdie Filterpatrone in ein in der Ölleitungangeordnetes Filtergehäuseeinsetzbar ist. Es ist auch bekannt, dass Filtergehäuse z. B.bei sogenannten Ansaugfiltern als Teil der Innenwandung des Getriebegehäuses einesAntriebsaggregates eines Kraftfahrzeuges auszubilden; vgl. z. B. DE 39 06 250 A1 .
    [0003] Einsolcher Ölkreislaufumfasst bekanntlich neben dem genannten Filter einen Kühler, Ventile, Beölungsvorrichtungen,eine Pumpe sowie Leitungsverbindungen und bedarf der Wartung; insbesondere müssen die Ölfilterin bestimmten Betriebsintervallen ausgewechselt werden, was infolgeder nunmehr extrem hohen Baudichte im Motorraum eines Kraftfahrzeugesproblematisch geworden ist.
    [0004] Essind daher bereits Ölfilter-Moduleentwickelt worden, die Ölfilter, Ölkühler undeinen Generatorhalter zu einer Einheit zusammengefasst für die Montageund Wartung zur Verfügungstellen; vgl. "ViewegHandbuch Kraftfahrzeugtechnik",2. Auflage, April 2001, Seiten 157 bis 159.
    [0005] Allendiesen Bauformen ist der Nachteil gemeinsam, dass mindestens dievom Getriebe kommende Ablaufleitung als eine separate Leitung miteigener Bohrung im Getriebegehäuseangeordnet ist, was Bauraum beansprucht und weitere Montage- undWartungsprobleme verursacht.
    [0006] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, hier Abhilfe zu schaffendurch eine neue Ausbildung eines solchen Ölfilters zwecks Einsparungvon Bauraum und Vereinfachung der Montage und Wartung.
    [0007] DieseAufgabe ist gemäß der Erfindung durchdie Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
    [0008] WeitereMerkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0009] Durchdie erfindungsgemäße Integrationvon einem in der Regel als Filterpatrone ausgebildeten Filtereinsatzesund der vom Getriebe kommenden Ablaufleitung in das den Filtereinsatzumfassende Filtergehäusein einer solchen Ausbildung, dass jede Funktionsbeeinflussung desFilters vermieden ist, ergibt ein raumsparend ausgebildetes Filtermodul,das bei der Ausbildung der zugeordneten Öffnungen in den Filterendkappendes Filtergehäusesals öldichte Steckverbindungenleicht montierbar und auswechselbar ist. Infolge der Ausnutzungdes von dem Filtereinsatz umschlossenen Freiraumes für die Anord nungder Ablaufleitung wird Bauraum fürweitere im Motorraum eines Fahrzeuges unterzubringende Baugruppengewonnen. Da die Ablaufleitung als das Filtergehäuse durchsetzendes Durchgangsrohrausgebildet ist, kann keine Wechselwirkung zwischen der Vorlauf-und Rücklaufleitungdes Ölkreislaufesstattfinden. Nach Abnahme des Filtermoduls kann der Filtereinsatzin der üblichenWeise leicht ausgewechselt werden.
    [0010] DieErfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung mehr oderminder schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles beschrieben.Es zeigen
    [0011] 1 einGetriebegehäuseteilweise im Schnitt mit einem ein Ölfiltermodul gemäß der Erfindungaufweisenden Ölkreislauf,
    [0012] 2 einenSchnitt durch das Ölfiltermodul gemäß 1,und
    [0013] 3 eineDraufsicht auf das Ölfiltermodul gemäß 2.
    [0014] EinGetriebegehäuse 10 einesin 1 nur teilweise dargestellten Getriebes, z. B.eines stufenlosen Getriebes, umfasst einen lediglich die Leitungsstücke 11, 12 zeigenden Ölkreislauf,innerhalb dessen sich ein Filtermodul 14 befindet, welchesin 2 näherdargestellt ist. Das Filtermodul 14 besteht aus einem einenFiltereinsatz 16 umfassenden Filtergehäuse 17, welches durcheinen Zylinderrohrabschnitt 18 und den diesen abschließenden Filterendkappen 20, 21 gebildetist sowie aus einem das Filtergehäuse 17 außermittigdurch setzenden Durchgangsrohr 23, das Teil einer Ablaufleitungfür den Ölkreislaufist. Diesem Durchgangsrohr sind eine Zulauföffnung 25 in der unterenFilterendkappe 21 und eine Ablauföffnung 26 in der oberenFilterendkappe 20 zugeordnet. Das Filtergehäuse 17 weistferner eine dem als Filterpatrone bezeichneten Filtereinsatz 16 zugeordneteZulauföffnung 28 inder oberen Filterendkappe 20 und eine zugehörige Ablauföffnung 29 inder unteren Filterendkappe 21 auf.
    [0015] Dieaußermittig,aber symmetrisch zueinander angeordneten Öffnungen 25, 26 und 28, 29 tragenin Dichtungshaltern angeordnete, als Rundringe ausgebildete Dichtungen 32 und 33 zwecks öldichter Verbindungmit weiteren Leitungsstückendes nicht näherdargestellten Ölkreislaufes.
    [0016] DerFiltereinsatz 16 ist in üblicherweise auf einem Stützrohr 35 aufgebautund weist einen das Durchströmenmit Ölerlaubenden Ringspalt 36 zwischen Innenmantelfläche desFiltergehäuse 17 und Außenmantelfläche desFiltereinsatzes auf. Der Zulauföffnung 28 für den Filtereinsatz 16 istin an sich bekannter Weise ein Bypassventil 40 zugeordnet,bestehend aus einem Ventilteller 41 und einer den Ventiltellerbeaufschlagenden Feder 42, die im Ruhezustand den Ventiltellerim dichten Anschlag an einem flanschartigen Vorsprung 43 einesdem Filtereinsatz 16 zugeordneten Moduldeckels 45 hält. Einentsprechender Moduldeckel 47 ist dem anderen freien Ende desFiltereinsatzes 16 zugeordnet.
    [0017] Dasvorstehend erwähnteBypassventil sorgt als sogenanntes Überdruckventil bei einem zugeringen Durch fluss durch die Filterfläche des Filtereinsatzes unddamit ansteigendem Druckanfall im Filter für einen ungehinderten Schmierölkreislauf.
    [0018] Über die Öffnung 28dem Filtermodul 14 zulaufendes Öl gelangt über den Ringspalt 36 undnach Durchtritt durch den Filtereinsatz 16 zur Ablauföffnung 29 undkann dort im gefilterten Zustand austreten bzw. den genannten Ölkreislaufzugeführtwerden. Hiervon völligunberührtist der Ölflussdurch das Durchgangsrohr 23, das, wie bereits erwähnt, Teilder Ablaufleitung fürden Ölkreislaufdes Getriebes ist.
    [0019] Dasvorstehend beschriebene Ölfiltermodul istleicht aus dem Ölkreislaufzu entfernen, so dass nach Abzug der oberen oder unter Filterendkappe derFiltereinsatz ebenfalls auf einfache Weise ausgetauscht werden kann.Die Montage des mit einem neuen Filtereinsatz versehenen Filtermodulsist ebenso einfach durchführbar.
    [0020] Imvorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielist das Filtermodul im Bereich zwischen Kupplung und Getriebe desin 1 nur teilweise dargestellten Getriebegehäuse 10 angeordnet,was insbesondere fürstufenlose Getriebe vorteilhaft ist. Es sind jedoch auch andereAnordnungen möglich entsprechenddem zur Verfügungstehenden Raum und der gewünschtenZugänglichkeitdes austauschbaren Filtermoduls. Hierbei ist jedoch Vorsorge zu treffen,dass das Filtermodul jeweils überdem Pegelstand des umzuwälzenden Öles angeordnetist.
    10 Getriebegehäuse 11,12 Leitungsstücke 14 Filtermodul 16 Filtereinsatz 17 Filtergehäuse 18 Zylinderrohrabschnitt 20 obereFilterendkappe 21 untereFilterendkappe 23 Durchgangsrohr 25 Zulauföffnung 26 Ablauföffnung 28 Zulauföffnung 29 Ablauföffnung 32,33 Dichtringe 35 Stützrohr 36 Ringspalt 40 Bypassventil 41 Ventilteller 42 Feder 43 flanschartigerVorsprung 45,47 Moduldeckel
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Ölfilterfür einenmindestens eine Ölpumpe undeine Zu- und Ablaufleitung aufweisenden Ölkreislauf, dadurch gekennzeichnet,dass das den Filtereinsatz (16) umfassende Zu- und Ablauföffnungen(28, 29) fürdas zu filternde Ölaufweisende Filtergehäuse(17) als Baumodul mit integrierter Ablaufleitung (23,Zu- und Ablauföffnungen 25, 26)für den Ölkreislaufausgebildet ist.
    [2] Ölfilternach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das den Filtereinsatz(16) umfassende Filtergehäuse (17) als Zylinderrohrabschnitt(18) ausgebildet und von stirnseitigen Filterendkappen (20, 21)abgeschlossen ist, die dem Filtereinsatz (16) zugeordnetenZu- und Ablauföffnungen(28, 29) für daszu filternde Ölsowie die Zu- und Ablauföffnungen (25, 26)des als Ablaufleitung fürden Ölkreislaufdienenden das Filtergehäuse(17) durchsetzendes Durchgangsrohr (23) aufweisen,und dass die Zu- und Ablauföffnungen(28, 29) fürdas zu filternde Öl unddie Zu- und Ablauföffnungen(25, 26) des innerhalb des vom Filtereinsatzes(17) umschlossenen Raumes befindlichen, als Ablaufleitungdienenden Durchgangsrohrs (23) beid seitig und symmetrisch zurMittellinie des Filtergehäuses(17) angeordnet sind.
    [3] Ölfilternach den Ansprüchen1 und 2, dadurch gekennzeichnet dass alle Zu- und Ablauföffnungen (25, 26; 28, 29)der Filterendkappen (20, 21) als Steckverbindungenausgebildet und mit in Dichtungshaltern austauschbar gehaltenenDichtungen (31, 32) versehen sind.
    [4] Ölfilternach den Ansprüchen1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zulauf (Öffnung 28)für daszu filternde Ölein einen Mindestölflussaufrechterhaltendes Bypassventil (40, 42) zugeordnetist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004027465B4|2008-06-12|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-12-11| 8364| No opposition during term of opposition|
    2017-01-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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