• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Spülschachtkombinationfür Dränageleitungenzum Dränageneubauund -oder zum nachträglichenEinbau, auf einem liegenden quadratischen, mehreckigen oder rundenRohrspülschachtstutzen1, mit innerer Rohrreinigungsöffnung2, und unter ihr, auf dem inneren Rohrboden 3, sind stehende, beidseitigabfallende Schlauchführungsscheiben4, mit beidseitigen Dränagerohr-Begrenzungen 5, vorgesehen, dessen stehende Stirnflächen 6,einen beidseitig liegenden Rohrschachtraum 7, bilden, von dem ausdie Rohrinnenfläche8, der Dränagespülbarist, auf der Oberfläche9, des Rohrabschnittes 10, befinden sich für den stehenden Spülrohrschacht11, Führungen12, fürdas auf – odereinzusetzende Spülschachtrohr13, längsseitigdes mehreckigen Rohrstutzens 14, sind im Schachtboden 15, überstehendebeidseitig gebildete Spülöffnungen16, zur Entschlammung des aus Mischkies bestehenden Dränagerohrfilters,die liegende Rohrschachtlängeist mit beidseitig gleichlangen Muffen für den Neueinbau- und die mitungleichlangen Muffen sind fürden nachträglichenEinbau, als Einschiebeschacht zwischen die bereits eingebaute Dränageleitungnutzbar, das zur OberflächeführendeDränagespülschachtrohrwird mit einer, dem Verkehr erforderlichen Schachtabdeckung...
    公开号:DE102004027216A1
    申请号:DE200410027216
    申请日:2004-06-03
    公开日:2005-02-10
    发明作者:Karl Meier
    申请人:Karl Meier；
    IPC主号:E02B11-00
    专利说明:
    [0001] DieSpülschachtkombinationfür Dränageleitungenist eine zusammenfassende Weiterentwicklung mit einem besonderenhohen wirtschaftlichen Stellenwert gegenüber den zur Zeit auf dem Markt angebotenenDränage-Einzelspülschächten.
    [0002] ZurVerhütungvon Wasserschädenwerden Spülschächte gegendie innere Verschlammung der Dränageleitungeingebaut, sowie eine Spülschachtartfür dieEntschlammung des äußeren Dränagebereichsmit seiner von filterndem Mischkies umschlossenen Dränageleitung.Das heißt,dass auf einer bestimmten Dränagestreckenlänge abwechselndein Innen-und ein Außen-Dränagespülschachteingebaut werden muss, dass erfordert hohe Produktions-Anwendungs-und Pflegekosten.
    [0003] DieAufgabe der Erfindung ist, diese hohen Bau- und Pflegekosten aufein Minimum zu reduzieren.
    [0004] DieAufgabe wurde erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass auf einem liegenden quadratischen mehreckigen oder runden Rohrspülschachtstutzen 1,die innere Rohrreinigungsöffnung 2,angeordnet worden ist, und unter ihr auf dem inneren Rohrboden 3,sind stehende, beidseitig abfallende Schlauchführungsscheiben 4,mit beidseitigen Dränagerohr-Begrenzungen 5,vorgesehen, dessen stehende Stirnflächen 6, einen beidseitigliegenden spülbarenRohrschachtraum 7, bilden, von dem aus die Rohrinnenfläche 8,der Dränagespülbarist.
    [0005] Aufder Oberfläche 9,des Rohrabschnittes 10, befinden sich für den stehenden Spülrohrschacht 11,Führungen 12,für dasauf – odereinzusetzende Spülschachtrohr 13,längsseitigdes mehreckigen Rohrstutzen 14, sind im Schachtboden 15, überstehendebeidseitig gebildete Spülöffnungen 16,zur Entschlammung des aus Mischkies bestehenden Dränagerohrfilters,die liegende Rohrschachtlänge istmit beidseitig gleichlangen Muffen für den Neueinbau- und die mitungleichlangen Muffen fürden Neueinbau und die mit ungleichlangen Muffen sind für den nachträglichenEinbau, als Einschiebspülschachtnutzbar, das zur ErdoberflächeführendeDränage-Spülschachtrohrwird mit einer, dem Verkehr erforderlichen Schachtabdeckung 17,versehen.
    [0006] Inder Zeichnung ist eine Spülschachtkombinationfür Dränageleitungenbeispielsweise schematisch dargestellt, und zwar zeigt:
    [0007] 1, einen Höhenschnittdurch die stehende Spülschachtkombinationfür Dränageleitungenauf einem liegenden quadratischen, mehreckigen oder runden Rohrspülschachtstutzen 1,die innere Rohrreinigungsöffnung 2,angeordnet worden ist und unter ihr auf dem inneren Rohrboden 3,sind stehende, beidseitig abfallende- Schlauchführungsscheiben 4, mitbeidseitigen Dränagerohr-Begrenzungen 5,vorgesehen, dessen stehende Stirnfläche 6, einen beidseitigliegenden Rohrschachtraum 7, bilden, von dem aus die Rohrinnenfläche 8,der Dränagespülbarist, auf der Oberfläche 9,des Rohrabschnittes 10, befinden sich für den stehenden Spülrohrschacht 11,Führungen 12,für dasauf – odereinzusetzende Spülschachtrohr 13,längsseitigdes mehreckigen Rohrstutzens 14, sind im Schachtboden 15, überstehende beidseitiggebildete Spülöffnungen 16,zur Entschlammung des aus Mischkies bestehenden Dränagerohrfilters,die liegende Rohrschachtlängeist mit beidseitig gleichlangen Muffen für den Neueinbau- und die mitungleichlangen Muffen sind fürden nachträglichenEinbau, als Einschiebeschacht zwischen die bereits eingebaute Dränageleitungnutzbar, das zur OberflächeführendeDränage-Spülschachtrohr wirdmit einer, dem Verkehr erforderlichen Schachtabdeckung 17,versehen.
    [0008] 2, eine Draufsicht auf dienicht verschlossene stehende Spülschachtkombinationfür Dränageleitungenmit den beweglichen rohrverbindenden und scheibenartigen Vorreiberverschluss 18, andem liegenden quadratischen, mehreckigen beziehungsweise rundenRohrspülschachtstutzen 1.
    权利要求:
    Claims (2)
    [1] Spülschachtkombinationfür Dränageleitungen zumDränageneubauund -oder zum nachträglichen Einbau,auf einem liegenden quadratischen, mehreckigen oder runden Rohrspülschachtstutzen 1,mit innerer Rohrreinigungsöffnung 2,und unter ihr, auf dem inneren Rohrboden 3, sind stehende,beidseitig abfallende Schlauchführungsscheiben 4,mit beidseitigen Dränagerohr-Begrenzungen 5, vorgesehen, dessen stehende Stirnflächen 6,einen beidseitig liegenden Rohrschachtraum 7, bilden, vondem aus die Rohrinnenfläche 8,der Dränagespülbarist, auf der Oberfläche 9,des Rohrabschnittes 10, befinden sich für den stehenden Spülrohrschacht 11,Führungen 12,für dasauf – odereinzusetzende Spülschachtrohr 13,längsseitigdes mehreckigen Rohrstutzens 14, sind im Schachtboden 15, überstehendebeidseitig gebildete Spülöffnungen 16,zur Entschlammung des aus Mischkies bestehenden Dränagerohrfilters,die liegende Rohrschachtlängeist mit beidseitig gleichlangen Muffen für den Neueinbau- und die mitungleichlangen Muffen sind fürden nachträglichenEinbau, als Einschiebeschacht zwischen die bereits eingebaute Dränageleitungnutzbar, das zur Oberfläche führende Dränagespülschachtrohrwird mit einer, dem Verkehr erforderlichen Schachtabdeckung 17, versehen.
    [2] Spülschachtkombinationfür Dränageleitungen zumDränageneubauund- oder zum nachträglichen Einbau,nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den liegenden Rohrschachtmündungenbewegliche rohrverbindende, scheibenartige Vorreiberverschlüsse 18,als Rohrhalterungen angeordnet worden sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE20309396U1|2003-09-25|
    DE102004027216B4|2008-12-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-05-03| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2008-02-07| 8125| Change of the main classification|Ipc: E02B 11/00 AFI20051017BHDE |
    2009-06-18| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-04-21| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE20309396U|DE20309396U1|2003-06-18|2003-06-18|Spülschachtkombination für Dränageleitungen|
    DE20309396.8||2003-06-18||
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