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    • 专利摘要:
    Eine Vorrichtung umfasst ein zylinderförmiges Gehäuse mit Vertiefungen und/oder Erhebungen, die in einem Bereich der Mantelfläche ausgebildet sind, und einer Umspritzung, die an das zylinderförmige Gehäuse angespritzt ist und das zylinderförmige Gehäuse und den Bereich der Mantelfläche umschließt. Die Vertiefungen und/oder Erhebungen in dem Bereich der Mantelfläche sind so angeordnet und ausgebildet, dass ein Formschluss in rotatorischer Richtung besteht zwischen der Umspritzung und dem zylinderförmigen Gehäuse.A device comprises a cylindrical housing with recesses and / or elevations, which are formed in a region of the lateral surface, and an encapsulation, which is molded onto the cylindrical housing and enclosing the cylindrical housing and the area of the lateral surface. The recesses and / or elevations in the region of the lateral surface are arranged and formed such that a positive connection exists in the rotational direction between the encapsulation and the cylindrical housing.
    公开号:DE102004027144A1
    申请号:DE102004027144
    申请日:2004-06-03
    公开日:2005-12-29
    发明作者:Sven Eisen；Jürgen Rink；Marcus Unruh；Claus Zumstrull
    申请人:Siemens AG；
    IPC主号:B29C45-14
    专利说明:
    [0001] Bauteilekönnenauf einfache Weise durch eine Umspritzung an einem zylinderförmigen Gehäuse angeordnetund fixiert werden oder als ein Teil der Umspritzung zusammen mitdieser geformt werden. Dabei wird beispielsweise ein Bauteil miteinem Kunststoff unter hohem Druck und bei hoher Temperatur an dasGehäuseangespritzt. Beim Aushärten desKunststoffs verbindet sich dieser kraftschlüssig mit dem zylinderförmigen Gehäuse, dasbeispielsweise aus einem Metall besteht. Aufgrund der Materialeigenschaftendes Kunststoffs, insbesondere der geringen Festigkeit, kann einesolche kraftschlüssige Verbindungzwischen der Umspritzung und dem zylinderförmigen Gehäuse schon bei kleinen Kräften oderDrehmomenten, die zwischen der Umspritzung und dem zylinderförmigen Gehäuse wirken,beschädigtwerden.componentscanarranged in a simple manner by extrusion coating on a cylindrical housingand be fixed or as part of the encapsulation together withthis be shaped. In this case, for example, a component witha plastic under high pressure and high temperature to thecasingmolded. When curing thePlastic connects this frictionally with the cylindrical housing, thefor example, consists of a metal. Due to the material propertiesthe plastic, in particular the low strength, can asuch positive connectionbetween the encapsulation and the cylindrical housing even at small forces orTorques acting between the overmoulding and the cylindrical housing,damagedbecome.
    [0002] Aktorenvon Ventilen, wie sie beispielsweise in Kraftfahrzeugen eingesetztwerden, umfassen ein meist zylinderförmiges Gehäuse, z.B. einen Piezoaktuator,der in dem Gehäuseangeordnet ist, und einen Anschlussstecker mit elektrischen Kontakten, über diedem Piezoaktuator elektrische Energie zugeführt werden kann. Der Anschlusssteckerist meist als ein Teil der Umspritzung ausgebildet und an das zylinderförmige Gehäuse angespritzt.Die elektrischen Kontakte sind in der Umspritzung eingebettet und werdenvon dieser in ihrer relativen Lage zu dem zylinderförmigen Gehäuse unddem Piezoaktuator gehalten und vor Korrosion geschützt.actuatorsof valves, such as those used in motor vehiclesinclude a generally cylindrical housing, e.g. a piezoactuator,in the caseis arranged, and a connector with electrical contacts, over thethe piezoelectric actuator can be supplied with electrical energy. The connectoris usually designed as a part of the encapsulation and molded onto the cylindrical housing.The electrical contacts are embedded in the encapsulation and becomefrom this in its relative position to the cylindrical housing andheld the piezo actuator and protected from corrosion.
    [0003] Für die Haltbarkeitund Zuverlässigkeitdes Aktuators in einem Kraftfahrzeug ist es von großer Bedeutung,dass die Umspritzung dicht ist gegenüber Umwelteinflüssen undinsbesondere staub-, wasser- und kraftstoffdicht, beispielsweisediesel- und dieseldampfdicht, und dicht gegenüber anderen in und an Kraftfahrzeugenoder Brennkraftmaschinen eingesetzten Fluiden ist, beispielsweisegegenüber Kühlflüssigkeitoder Reinigungsmitteln. Wird beispielsweise bei der Montage oderDemontage des Ventils in dem Kraftfahrzeug oder bei Wartungsarbeitenin dem Kraftfahrzeug das Ventil an der Umspritzung oder dem Anschlusssteckerdes Aktuators festgehalten und werden Druck- oder Zugkräfte entlang derAchse des zylinderförmigenGehäusesoder Drehmomente zwischen der Umspritzung und dem zylinderförmigen Gehäuse aufgebracht,dann besteht die Gefahr, dass sich die Umspritzung von dem Gehäuse löst oderundicht wird oder die Lage des Anschlusssteckers relativ zu demGehäuseverändertwird. Dies kann zu Beschädigungen,z.B. zu Kurzschlüssen,zu Korrosion und zu einem Ausfall des Aktuators führen.For durabilityand reliabilityof the actuator in a motor vehicle it is of great importancethat the encapsulation is tight against environmental influences andin particular dust, water and fuel-tight, for examplediesel and diesel-tight, and tight against other in and on motor vehiclesor internal combustion engine fluids used, for exampleopposite cooling liquidor detergents. For example, during assembly orDisassembly of the valve in the vehicle or during maintenancein the motor vehicle, the valve on the encapsulation or the connectorheld the actuator and are compressive or tensile forces along theAxis of the cylindricalhousingor torques are applied between the encapsulation and the cylindrical housing,then there is the danger that the encapsulation dissolves from the housing orleaking or the position of the connector plug relative to thecasingchangedbecomes. This can damagee.g. to short circuits,lead to corrosion and failure of the actuator.
    [0004] DieAufgabe der Erfindung ist, eine Vorrichtung zu schaffen, die aufeinfache Weise Umspritzungen an zylinderförmigen Gehäusen fixiert.TheThe object of the invention is to provide a device based onsimple way encapsulations fixed to cylindrical housings.
    [0005] DieAufgabe wird gelöstdurch die Merkmale der unabhängigenPatentansprüche.Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.TheTask is solvedby the characteristics of the independentClaims.Advantageous developments of the invention are characterized in the subclaims.
    [0006] DieErfindung zeichnet sich aus durch eine Vorrichtung, die umfasstein zylinderförmigesGehäusemit Vertiefungen und/oder Erhebungen, die in einem Bereich der Mantelfläche ausgebildetsind, und einer Umspritzung, die an das zylinderförmige Gehäuse angespritztist und das zylinderförmigeGehäuseund den Bereich der Mantelflächeumschließt. DieVertiefungen und/oder Erhebungen in dem Bereich der Mantelfläche sindso angeordnet und ausgebildet, dass ein Formschluss in rotatorischerRichtung besteht zwischen der Umspritzung und dem zylinderförmigen Gehäuse. Dadurchwird einem Verdrehen der Umspritzung relativ zu dem zylinderförmigem Gehäuse entgegengewirkt.Eine solche formschlüssigeVerbindung ist robuster und weniger anfällig für Beschädigungen bei Montage-, Demontage- oderWartungsarbeiten.TheInvention is characterized by a device comprisinga cylindrical onecasingwith depressions and / or elevations formed in a region of the lateral surfaceare, and an encapsulation molded on the cylindrical housingis and the cylindrical onecasingand the area of the lateral surfaceencloses. TheRecesses and / or elevations in the region of the lateral surface arearranged and designed such that a positive connection in rotatoryDirection exists between the encapsulation and the cylindrical housing. Therebyis counteracted twisting of the extrusion coating relative to the cylindrical housing.Such a positiveConnection is more robust and less prone to damage during assembly, disassembly orMaintenance work.
    [0007] Ineiner vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist der Bereichder Mantelflächegerändelt. Dieshat den Vorteil, dass die Vertiefungen und Erhebungen mit geringemAufwand, schnell, einfach und billig in dem Bereich der Mantelfläche hergestelltwerden können.Das Aufbringen der Rändelauf die Mantelflächekann spanlos durch mechanische Umformung erfolgen, so dass das Materialder Mantelflächeund dessen Faserstruktur wenig geschädigt wird. Die Oberfläche derMantelflächewird durch die Umformung zusätzlichgefestigt. Aufgrund der verschiedenen Möglichkeiten, die Rändel inder Mantelfläche auszubilden,kann ein zusätzlicherSchutz gegen das Abziehen der Umspritzung von dem zylinderförmigen Gehäuse erreichtwerden.Inan advantageous embodiment of the device is the areathe lateral surfaceknurled. Thishas the advantage that the depressions and elevations with lowExpense, quickly, easily and cheaply produced in the area of the lateral surfacecan be.The application of knurlson the lateral surfaceCan be done without cutting by mechanical deformation, so that the materialthe lateral surfaceand whose fiber structure is little damaged. The surface of thelateral surfaceis added by the formingstrengthened. Due to the different ways of knurling inform the lateral surface,can be an extraProtection against the removal of the encapsulation of the cylindrical housing achievedbecome.
    [0008] Ineiner weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist indem Bereich der Mantelfläche mindestenseine Rille ausgebildet, die schraubenförmig um den zylinderförmigen Körper gewundenist. Die Rille kann sehr einfach, schnell und billig in die Mantelfläche deszylinderförmigenGehäuseseingebracht werden. Wirkt ein Drehmoment zwischen der Umspritzungund dem zylinderförmigenGehäuse, dannkann die Umspritzung in der Rille verkeilen und wirkt so dem Verdrehenentgegen. Zusätzlichwird durch die Rille einem Abziehen der Umspritzung von dem zylinderförmigen Gehäuse entgegengewirkt,da in axialer Richtung des zylinderförmigen Gehäuses wirkende Kräfte vonder Umspritzung aufgenommen werden können.Ina further advantageous embodiment of the device is inthe area of the lateral surface at leasta groove formed helically wound around the cylindrical bodyis. The groove can be very simple, fast and cheap in the lateral surface of thecylindricalhousingbe introduced. Acts a torque between the encapsulationand the cylindrical oneHousing, thencan wedge the encapsulation in the groove and acts as twistingopposite. additionallyis counteracted by the groove peeling off the encapsulation of the cylindrical housing,since acting in the axial direction of the cylindrical housing forces ofthe encapsulation can be recorded.
    [0009] Indiesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn in der Mantelfläche mindestenszwei Rillen so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie gegenläufig umden zylinderförmigenKörpergewunden sind. Dadurch wird dem Verdrehen der Umspritzung gegenüber demzylinderförmigenGehäuseunabhängig vonder Richtung des Drehmoments entgegengewirkt.InIn this context, it is advantageous if at least in the lateral surfacetwo grooves are formed and arranged so that they are in opposite directionsthe cylindrical onebodyare tortuous. This will prevent the overmolding from twistingcylindricalcasingindependent ofthe direction of the torque counteracted.
    [0010] Ineiner weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist imBereich der Mantelflächeein Zahnprofil so ausgebil det, dass die Richtung der Vertiefungenund/oder Erhebungen entlang der Oberfläche des zylinderförmigen Körpers eineaxiale Komponente hat. Dies hat den Vorteil, dass eine sehr gute Verdrehsicherungerreicht werden kann, die auch hohen Drehmomenten standhält. Einweiterer Vorteil ist, dass das Zahnprofil spanlos durch Umformenherstellbar ist, beispielsweise durch Schmieden.Ina further advantageous embodiment of the device is inArea of the lateral surfacea tooth profile is ausgebil det that the direction of the wellsand / or elevations along the surface of the cylindrical bodyhas axial component. This has the advantage that a very good anti-rotationcan be achieved, which withstands high torques. OneAnother advantage is that the tooth profile without cutting by formingcan be produced, for example, by forging.
    [0011] Ineiner weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist dasZahnprofil als ein Kerbzahnprofil ausgebildet.Ina further advantageous embodiment of the device is theTooth profile formed as a serrated profile.
    [0012] Ineiner weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Zahnprofil alsein Evolventenzahnprofil ausgebildet.Ina further advantageous embodiment, the tooth profile asformed an involute tooth profile.
    [0013] Ausführungsbeispieleder Erfindung sind im Folgenden anhand der schematischen Zeichnungen erläutert. Eszeigen:embodimentsThe invention are explained below with reference to the schematic drawings. Itdemonstrate:
    [0014] 1 einenLängsschnittdurch ein Ventil, 1 a longitudinal section through a valve,
    [0015] 2a,b, c, d und e verschiedene Ausführungsformenmit Rändel, 2a , b, c, d and e different embodiments with knurls,
    [0016] 3a einenQuerschnitt einer ersten Ausführungsformmit Zahnprofil, 3a a cross section of a first embodiment with tooth profile,
    [0017] 3b einenQuerschnitt einer zweiten Ausführungsformmit Zahnprofil, 3b a cross-section of a second embodiment with tooth profile,
    [0018] 4 eineweitere Ausführungsform. 4 another embodiment.
    [0019] Elementegleicher Funktion sind figurenübergreifendmit den gleichen Bezugszeichen versehen.elementssame function are cross-figurativeprovided with the same reference numerals.
    [0020] 1 zeigtein Ventil, das umfasst ein Gehäuse 1,einen Piezoaktuator 2, eine Umspritzung 3, einenAnschlussstecker 4 und ein Ventilglied 5. Der Piezoaktuator 2 istinnerhalb des zylinderförmigen Gehäuses 1 angeordnetund kann überKontaktzungen mit elektrischer Energie versorgt werden, die über einan dem Anschlussstecker 4 angeschlossenen Kabel zugeführt wird.Der Anschlussstecker 4 ist mit der Umspritzung 3 einstückig ausgebildetund an dem Gehäuse 1 angespritzt.Die Umspritzung 3 umschließt das Gehäuse in seinem ganzen Umfangund dichtet das Gehäuseso ab, dass weder Schmutz noch Flüssigkeiten oder Gase in dasGehäuse 1 eindringenkönnen.Dadurch kann die Zuverlässigkeit undHaltbarkeit des Ventils verbessert werden. 1 shows a valve comprising a housing 1 , a piezoactuator 2 , an encapsulation 3 , a connector 4 and a valve member 5 , The piezoactuator 2 is inside the cylindrical housing 1 arranged and can be supplied via contact tongues with electrical energy, via a on the connector 4 connected cable is supplied. The connector 4 is with the encapsulation 3 integrally formed and on the housing 1 molded. The encapsulation 3 encloses the housing in its entire circumference and seals the housing so that no dirt, liquids or gases in the housing 1 can penetrate. This can improve the reliability and durability of the valve.
    [0021] DerPiezoaktuator 2 ändertabhängigvon der zugeführtenelektrischen Energie seine Längeentlang einer Achse 6, die auch die Achse 6 desGehäuses 1 ist.Der Piezoaktuator 2 ist so angeordnet, dass durch die Längenänderungdas Ventilglied 5 von einem Ventilsitz abgehoben oder aufden Ventilsitz gedrücktwird. Das Ventil umfasst einen Hochdruckraum 7 und einenAbsteuerraum 8, die durch das Ventilglied 5 abhängig vonseiner axialen Position miteinander verbunden oder voneinander getrennt werdenkönnen.The piezoactuator 2 changes its length along an axis depending on the supplied electrical energy 6 that is also the axis 6 of the housing 1 is. The piezoactuator 2 is arranged so that by the change in length, the valve member 5 lifted from a valve seat or pressed onto the valve seat. The valve includes a high pressure chamber 7 and a diversion room 8th passing through the valve member 5 can be interconnected or separated from each other depending on its axial position.
    [0022] Ineinem Bereich der Mantelflächedes Gehäuses 1,der durch die Umspritzung 3 umschlossen wird, sind Riefen 9 ausgebildet,die eine formschlüssigeVerbindung in rotatorischer Richtung und gegebenenfalls auch inRichtung der Achse 6 zwischen der Umspritzung 3 unddem Gehäuse 1 ermöglichen.In a region of the lateral surface of the housing 1 that by the encapsulation 3 is enclosed, are grooves 9 formed, which is a positive connection in the rotational direction and optionally also in the direction of the axis 6 between the encapsulation 3 and the housing 1 enable.
    [0023] 2a,b, c, d und e zeigen verschiedene Ausführungsformen der in den Bereichder Mantelflächedes Gehäuses 1 eingebrachtenRiefen 9. 2a zeigt Riefen 9,die parallel zu der Achse 6 ausgebildet sind. 2b und 2c zeigenRiefen 9, deren Richtung gegenüber der Achse 6 einenWinkel von entweder etwa 30 Grad oder etwa –30 Grad aufweist. In der 2d sindin der Mantelflächedes Gehäuses 1 sowohlRiefen 9 ausgebildet, deren Richtung gegenüber derAchse 6 einen Winkel von etwa 30 Grad aufweist, als auchRiefen 9 ausgebildet, deren Richtung gegenüber derAchse 6 einen Winkel von etwa –30 Grad aufweist. Dies entsprichteiner Kombination der in den 2b und 2c dargestelltenRiefen 9. Die Riefen 9 können auch mit anderen Winkelnals +/–30Grad ausgebildet sein. In 2e sindRiefen 9 parallel zu der Achse 6, ent sprechendden in 2a gezeigten, mit senkrechtzu der Achse 6 angeordneten Riefen 9 kombiniert. 2a , b, c, d and e show various embodiments of the in the region of the lateral surface of the housing 1 introduced grooves 9 , 2a shows grooves 9 parallel to the axis 6 are formed. 2 B and 2c show scores 9 whose direction is opposite the axis 6 at an angle of either about 30 degrees or about -30 degrees. In the 2d are in the lateral surface of the housing 1 both scores 9 formed, whose direction relative to the axis 6 an angle of about 30 degrees, as well as grooves 9 formed, whose direction relative to the axis 6 an angle of about -30 degrees. This corresponds to a combination of the in the 2 B and 2c shown grooves 9 , The scores 9 can also be designed with angles other than +/- 30 degrees. In 2e are scores 9 parallel to the axis 6 , corresponding to the in 2a shown, with perpendicular to the axis 6 arranged grooves 9 combined.
    [0024] Diein 2a dargestellten Riefen 9 bewirken aufgrundihrer achsparallelen Ausrichtung eine hohe Verdrehsicherheit, wenndie Umspritzung 3 formschlüssig mit den Riefen 9 verbundenist. Die in den 2b und c dargestellten Ausführungsformen können nichtnur einen Verdrehschutz bewirken, sondern erschweren zusätzlich einAbziehen der Umspritzung 3 von dem Gehäuse 1. Die in den 2d unde dargestellten Ausführungsformenermöglichen einenguten Schutz gegen Verdrehen unabhängig von der Drehrichtung undeinen guten Schutz gegen das Abziehen der Umspritzung 3 vondem Gehäuse 1,da die Riefen 9, deren Richtung eine axiale Komponenteund eine Komponente in Richtung des Umfangs hat, in dem Bereichder Mantelflächeausgebildet sind.In the 2a shown grooves 9 cause due to their paraxial alignment a high security against rotation when the encapsulation 3 form-fitting with the grooves 9 connected is. The in the 2 B and c illustrated embodiments can not only cause a Verdrehschutz, but also make it difficult to peel off the encapsulation 3 from the case 1 , The in the 2d and e illustrated embodiments allow good protection against rotation regardless of the direction of rotation and good protection against the removal of the encapsulation 3 from the case 1 because the rills 9 whose direction has an axial component and a component in the direction of the circumference, ausgebil in the region of the lateral surface are.
    [0025] DieRiefen 9 könnensehr einfach durch Rändelnhergestellt werden. Die Herstellung kann ohne großen Aufwandin einer Drehmaschine erfolgen und erfordert kein Umspannen desWerkstücks.Durch die Kombination von Riefen, deren Richtung eine axiale Komponenteund eine Komponente in Richtung des Umfangs des Gehäuses 1 haben,kann zusätzlichzu dem Verdrehschutz auch ein Schutz gegen das Abziehen der Umspritzung 3 vondem Gehäuse 1 erreichtwerden. Da die Riefen 9 spanlos durch Umformen hergestelltwerden können,kann eine hohe Oberflächenhärte erreichtwerden. Der Bereich der Mantelflächedes Gehäuses 1 wirddurch das Umformen gefestigt. Der Abstand und die Tiefe und/oder Höhe der einzelnenRiefen 9 ist beispielsweise in der Größenordnung von einigen hundertsteloder einigen zehntel Millimetern. Andere Abmessungen können ebenfallsgeeignet sein. Die Riefen 9 sind vorzugsweise als Vertiefungenund Erhebungen ausgebildet, könnenaber ebenso nur als Vertiefungen oder nur als Erhebungen ausgebildetsein.The scores 9 can be made very easily by knurling. The production can be done without great effort in a lathe and does not require re-clamping of the workpiece. Through the combination of grooves, their direction an axial component and a component in the direction of the circumference of the housing 1 have, in addition to the anti-rotation protection against the removal of the encapsulation 3 from the case 1 be achieved. Because the scores 9 can be produced by forming without cutting, a high surface hardness can be achieved. The area of the lateral surface of the housing 1 is consolidated by forming. The distance and the depth and / or height of the individual grooves 9 is, for example, on the order of a few hundredths or a few tenths of a millimeter. Other dimensions may also be suitable. The scores 9 are preferably formed as depressions and elevations, but may also be formed only as depressions or only as elevations.
    [0026] 3a zeigtein Gehäuse 1,in dessen Mantelflächeein Kerbzahnprofil ausgebildet ist. 3b zeigtein Gehäuse 1, indessen Mantelflächeein Evolventenzahnprofil ausgebildet ist. Sowohl das Kerbzahnprofilals auch das Evolventenzahnprofil haben den Vorteil, dass sie aufgrundder Form und der großenOberflächeder Zähnesehr großeDrehmomente aufnehmen können,und so einen hohen Schutz gegen das Verdrehen der Umspritzung 3 gegenüber demGehäuse 1 ermöglichen.Die in den 3a und b dargestellten Ausführungsformenkönnensowohl spanend als auch spanlos, beispielsweise durch Schmieden,hergestellt werden. Die Größe und derAbstand der Zähneliegt beispielsweise in der Größenordnungvon etwa einem Millimeter oder wenigen Millimetern. 3a shows a housing 1 in whose lateral surface a serrated profile is formed. 3b shows a housing 1 in whose lateral surface an involute tooth profile is formed. Both the serrated profile and the involute tooth profile have the advantage that they can absorb very large torques due to the shape and the large surface of the teeth, and thus a high protection against twisting of the encapsulation 3 opposite the housing 1 enable. The in the 3a and b illustrated embodiments can be both machined and without cutting, for example, by forging produced. The size and the distance of the teeth is for example in the order of about one millimeter or a few millimeters.
    [0027] 4 zeigtein Gehäuse 1,in dessen Mantelflächeeine Rille 10 eingebracht ist, die schraubenförmig umdas Gehäuse 1 gewundenist. Dadurch, dass die Richtung der Rille 10 eine Komponenteparallel zu der Achse 6 hat, erschwert die Rille 10 das Verdrehender Umspritzung 3 gegenüberdem Gehäuse 1.Ein besserer Verdrehschutz unabhängig vonder Richtung des Drehmoments kann erreicht werden, wenn eine zweiteRille gegenläufigzur Rille 10 in das Gehäuse 1 eingebrachtwird. 4 shows a housing 1 , in whose lateral surface a groove 10 is introduced, the helical around the housing 1 is winding. This causes the direction of the groove 10 a component parallel to the axis 6 has, complicates the groove 10 the twisting of the overmoulding 3 opposite the housing 1 , A better torsional protection regardless of the direction of the torque can be achieved if a second groove in opposite directions to the groove 10 in the case 1 is introduced.
    [0028] DieRille 10 kann beispielsweise als Mikrorille ausgeführt werden.Eine solche Mikrorille kann beispielsweise eine Breite von 0,1 Millimeterund eine Tiefe von 0,04 Millimeter haben. Die Rille 10 kann beispielsweiseauch mit einer Breite und/oder Tiefe ausgeführt sein, die einen Millimeteroder mehr als ein Millimeter beträgt. Andere Abmessungen derRille 10 sind ebenfalls möglich. Die Herstellung kann ohnegroßenAufwand in einer Drehmaschine erfolgen und erfordert kein Umspannendes Werkstücks.The groove 10 can be performed for example as a microgroove. Such a microgroove may have, for example, a width of 0.1 millimeters and a depth of 0.04 millimeters. The groove 10 For example, it can also be designed with a width and / or depth that is one millimeter or more than one millimeter. Other dimensions of the groove 10 are also possible. The production can be done without great effort in a lathe and does not require re-clamping of the workpiece.
    [0029] Eskann mehr als ein Bereich der Mantelfläche des Gehäuses 1 vorgesehensein, in denen Vertiefungen und/oder Erhebungen ausgebildet sind,die formschlüssigmit der Umspritzung 3 verbunden sind. In verschiedenenBereichen der Mantelflächekönnenverschiedene Arten von Vertiefungen und/oder Erhebungen in Formvon Riefen, Rillen, Zahnprofilen und/oder anderen geeigneten Strukturenausgebildet sein. Durch die Vergrößerung der Oberfläche undder Richtung, in der die Profilstrukturen in dem Bereich der Mantelfläche ausgebildetsind, die eine Komponente parallel zu der Achse 6 aufweist,wird das Verdrehen der Umspritzung 3 gegenüber demGehäuse 1 durcheine formschlüssigeVerbindung in rotatorischer Richtung erschwert, so dass so die Dichtheit, dieZuverlässigkeitund die Haltbarkeit verbessert werden kann.It can cover more than one area of the outer surface of the housing 1 be provided, in which recesses and / or elevations are formed, the form-fitting with the encapsulation 3 are connected. Different types of recesses and / or elevations in the form of grooves, grooves, tooth profiles and / or other suitable structures may be formed in different areas of the lateral surface. By enlarging the surface and the direction in which the profile structures are formed in the region of the lateral surface, which is a component parallel to the axis 6 has, the twisting of the extrusion coating 3 opposite the housing 1 complicated by a positive connection in the rotational direction, so that so the tightness, reliability and durability can be improved.
    [0030] DieUmspritzung 3 kann beispielsweise aus einem Kunststoffhergestellt werden, der in flüssiger Formunter hohem Druck und hoher Temperatur an das Gehäuse 1 angespritztwird und anschließendin einer vorgegebenen Form aushärtet.Ebenso können andereFluide, Gele oder gegebenenfalls auch Metalle oder andere geeigneteMaterialien an das Gehäuse 1 angespritztwerden, die entweder von selbst oder durch geeignete Maßnahmenaushärtenund eine formschlüssigeVerbindung mit dem Gehäuse 1 eingehen.The encapsulation 3 For example, it can be made of a plastic that is in liquid form under high pressure and high temperature to the housing 1 is injected and then cured in a predetermined form. Likewise, other fluids, gels or optionally metals or other suitable materials may be attached to the housing 1 be sprayed, which harden either by itself or by suitable measures and a positive connection with the housing 1 received.
    [0031] DieVorrichtung kann auch bei anderen zylinderförmigen Gehäusen eingesetzt werden, andie beispielsweise ein Anschlussstecker 4 zur Zuführung vonelektrischer Energie, eine Halterung, eine Zuführungsleitung, z.B. zur Zuführung vonKraftstoff oder von Kühlmittel,oder andere Bauteile angespritzt sind oder mit der Umspritzung 3 einstückig ausgebildet sind,die gegen ein Verdrehen gesichert werden müssen. Außer für den beschriebenen Aktuatorist ein Einsatz bei Ventilen, beispielsweise bei Einspritzventilenin Brennkraftmaschinen, oder Sensoren, insbesondere in Kraftfahrzeugen,möglich.The device can also be used in other cylindrical housings, for example, a connector 4 for the supply of electrical energy, a holder, a supply line, for example for supplying fuel or coolant, or other components are molded or with the encapsulation 3 are integrally formed, which must be secured against rotation. Except for the described actuator is an application in valves, for example in injection valves in internal combustion engines, or sensors, especially in motor vehicles, possible.
    [0032] Besondersvorteilhaft ist die Vorrichtung bei zylinderförmigen Gehäusen mit kreisrundem Querschnitt.Sie kann aber ebenso eingesetzt werden bei zylinderförmigen Gehäusen, derenQuerschnitt von der kreisrunden Form abweicht, der Querschnitt beispielsweiseoval ist oder Abflachungen umfasst.EspeciallyAdvantageously, the device is in cylindrical housings with a circular cross-section.But it can also be used in cylindrical housings whoseCross section deviates from the circular shape, the cross section exampleoval or flattened.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1]
    Vorrichtung, die umfasst – ein zylinderförmiges Gehäuse mitVertiefungen und/oder Erhebungen, die in einem Bereich der Mantelfläche ausgebildetsind, und – eineUmspritzung, die an das zylinderförmige Gehäuse angespritzt ist und daszylinderförmigeGehäuseund den Bereich der Mantelflächeumschließt, wobeidie Vertiefungen und/oder Erhebungen in dem Bereich der Mantelfläche so angeordnetund ausgebildet sind, dass ein Formschluss in rotatorischer Richtungbesteht zwischen der Umspritzung und dem zylinderförmigen Gehäuse.Device comprising - a cylindrical housing with recesses and / or protrusions, which are formed in a region of the lateral surface, and - an encapsulation, which is connected to the cylindrical Ge Housing is molded and surrounds the cylindrical housing and the area of the lateral surface, wherein the recesses and / or elevations are arranged and formed in the region of the lateral surface so that a positive connection in the rotational direction between the encapsulation and the cylindrical housing.
    [2]
    Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Bereichder Mantelflächegerändeltist.Apparatus according to claim 1, wherein said areathe lateral surfacemilledis.
    [3]
    Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der in dem Bereichder Mantelflächemindestens eine Rille ausgebildet ist, die schraubenförmig umden zylinderförmigenKörpergewunden ist.Apparatus according to claim 1, wherein in the areathe lateral surfaceat least one groove is formed, the helical orderthe cylindrical onebodyis winding.
    [4]
    Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der in dem Bereichder Mantelflächeein Zahnprofil so ausgebildet ist, dass die Richtung der Vertiefungenund/oder Erhebungen entlang der Oberfläche des zylinderförmigen Körpers eineaxiale Komponente hat.Apparatus according to claim 1, wherein in the areathe lateral surfacea tooth profile is formed so that the direction of the recessesand / or elevations along the surface of the cylindrical bodyhas axial component.
    [5]
    Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der das Zahnprofilein Kerbzahnprofil ist.Apparatus according to claim 4, wherein the tooth profilea serrated profile is.
    [6]
    Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der das Zahnprofilein Evolventenzahnprofil ist.Apparatus according to claim 4, wherein the tooth profileis an involute tooth profile.
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    DE102010062236A1|2012-06-06|wiper drive
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    WO2005118249A1|2005-12-15|
    DE102004027144B4|2015-10-22|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-09-04| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH, 30165 HANNOVER, DE |
    2013-08-26| R016| Response to examination communication|
    2015-06-19| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2016-07-23| R020| Patent grant now final|
    2020-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2020-06-03| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: VITESCO TECHNOLOGIES GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH, 30165 HANNOVER, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004027144.5A|DE102004027144B4|2004-06-03|2004-06-03|Ventil|DE102004027144.5A| DE102004027144B4|2004-06-03|2004-06-03|Ventil|
    PCT/EP2005/052518| WO2005118249A1|2004-06-03|2005-06-02|Vorrichtung zur verdrehsicheren fixierung einer umspritzung an einem zylinderförmigen gehäuse|
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