• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Bei einem Ventil mit wenigstens einer Ventilkartusche mit Betätigungsgriff, in der die einzelnen Ventilelemente zu einer Baueinheit zusammengefasst sind, die als Baueinheit in einer Öffnung eines Ventilgehäuses gedichtet fixierbar ist, wobei in der Stecklage die Ventilkartusche zur Drehsicherung mit wenigstens einem Vorsprung in eine entsprechende Ausnehmung des Ventilgehäuses einfasst und die Zu- und Abflusskanäle des Ventilgehäuses mit entsprechenden Öffnungen in der Ventilkartusche verbunden sind, ist vorgeschlagen, dass nur Fixierung im Bereich des wenigstens einen Vorsprungs der Ventilkartusche eine Ringnut für die Aufnahme eines Sprengringes ausgebildet ist, die sich auch über den in der Stecklage benachbarten Außenmantel des Ventilgehäuses erstreckt, wobei der Sprengring die Ventilkartusche in der Stecklage axial im Ventilgehäuse verrastet und nach dem Aufstecken des Betätigungsgriffes der Sprengring in seiner Rastposition von einer Innenmantelfläche des Betätigungsgriffes verriegelt ist.
    公开号:DE102004027041A1
    申请号:DE102004027041
    申请日:2004-06-02
    公开日:2005-12-22
    发明作者:Günter Uwe Brock；Christian Frankholz；Kai Huck
    申请人:Grohe Water Technology AG and Co KG；
    IPC主号:F16K27-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Ventil mit wenigsten einer Ventilkartuschemit Betätigungsgriff,in der die einzelnen Ventilelemente zu einer Baueinheit zusammengefasstsind, die als Baueinheit in einer Öffnung eines Ventilgehäuses gedichtetfixierbar ist, wobei in der Stecklage die Ventilkartusche zur Drehsicherung mitwenigstens einem Vorsprung in eine entsprechende Ausnehmung desVentilgehäuseseinfasst und die Zu- und Abflusskanäle des Ventilgehäuses mitentsprechenden Öffnungenin der Ventilkartusche verbunden sind.
    [0002] Ausder deutschen Offenlegungsschrift 29 00 601 ist ein derartiges Ventilbekannt. Die vorgesehene Ventilkartuschenbuchse hat hierbei einenauswärtshervorstehenden Rand, welcher zwischen dem oberen Ende des Ventilgehäuses undeiner Überwurfmutterfestgehalten ist. Am Rand ist außerdem eine abwärts hervorstehendeNase ausgebildet, die in eine entsprechende Ausnehmung in dem Ventilgehäuse eingreift,so dass die ventilkartuschenbuchse unverdrehbar festgehalten ist.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Montage der Ventilkartuschein dem Ventilgehäusezu vereinfachen.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass zur Fixierung im Bereich des wenigstens einen Vorsprungs derVentilkartusche eine Ringnut fürdie Aufnahme eines Sprengringes ausgebildet ist, die sich auch über denin der Stecklage benachbarten Außenumfang des Ventilgehäuses erstreckt,wobei der Sprengring die Ventilkartusche in der Stecklage axialim Ventilgehäuseverrastet und nach dem Aufstecken des Betätigungsgriffes der Sprengringin seiner Rastposition von einer Innenmantelfläche des Betätigungsgriffes verriegelt ist.
    [0005] WeitereAusgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 11 angegeben.
    [0006] Diemit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin,dass eine Überwurfmutternicht mehr benötigtwird und auch eine diesbezüglicheGewindeausbildung am Ventilgehäuseentfallen kann. Außerdemermöglichtdie Erfindung einen unkomplizierten, wenig Zeit benötigendenEinbau der Ventilkartusche in das Ventilgehäuse. Dabei kann die Ventilkartuschevor dem Einbau vorgeprüftund vorjustiert werden, was insbesondere bei Thermostatmischventilkartuschenvorteilhaft ist. Die Erfindung kann sowohl bei Ventilkartuschenfür einMischventil als auch fürein Mengenregu lier- und Absperrventil und/oder Umschaltventil eingesetztwerden.
    [0007] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorteilhaft zusätzlich eineLagerhülsemit dem Sprengring am Ventilgehäusefixiert werden. Der Sprengring kann dabei zweckmäßig aus einem nicht rostendenMetalldraht mit kreisförmigenQuerschnitt hergestellt werden. Selbstverständlich kann der Sprengringaber auch aus einem anderen geeigneten Werkstoff mit einem beispielsweisequadratischen oder rechteckigem Querschnitt hergestellt werden.
    [0008] Für die Aufnahmedes Sprengrings an der Ventilkartusche können vorteilhaft mehrere, vorzugsweisedrei, Vorsprüngeausgebildet werden, die in entsprechende Ausnehmungen am Ventilgehäuse in derStecklage einfassen. Der Sprengring kann hierbei neben den Vorsprüngen oderauch am Außenmantelder Vorsprüngein einer eingelassenen Ringnut angeordnet werden.
    [0009] Zweckmäßig können ander Lagerhülseunter dem Sprengring liegende axiale Vorsprünge vorgesehen werden, diemit radial vorstehenden Nasen den Sprengring hintergreifen, während dieVorsprüngean der Ventilkartusche axial derart zurückgesetzt angeordnet sind,so dass ein eine Ringnut bildender Freiraum zwischen den Nasen undden Vorsprüngen gebildetwird, in dem der Sprengring axial festliegende gehalten ist. Dabeikann jeder axiale Vorsprung der Lagerhülse mit einem Längsschlitz versehen sein,durch den jeweils ein Vorsprung der Ventilkartusche radial vorsteht.
    [0010] Damitdie Ventilkartusche relativ einfach in das Ventilgehäuse eingeschobenwerden kann, wird zweckmäßig an derStirnkante des Ventilgehäuses eineFase ausgebildet, mit der der Sprengring beim Überstreifen aufgeweitet werdenkann, so dass nach dem Erreichen der Steckposition der Sprengringfedernd in die Ringnut am Ventilgehäuse zurückschnappen kann und dadurchdie axiale Festlegung erfolgt. Die Verriegelung des Sprengringeserfolgt dann mit dem Aufsetzen des Drehgriffes.
    [0011] EinAusführungsbeispielder Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im näher beschrieben.Es zeigt in der Zeichnung
    [0012] 1 eineVentilkartusche fürein thermostatgeregeltes Mischventil in Perspektivansicht;
    [0013] 2 diein 1 gezeigte Ventilkartusche vor einem zum Teildargestellten Ventilgehäusemit einer Öffnungfür dieAufnahme der Ventilkartusche in Perspektivansicht;
    [0014] 3 denin 2 gezeigten Teil des Ventilgehäuses mit eingesetzter Ventilkartuschein Perspektivansicht;
    [0015] 4 denin 3 gezeigten Teil des Ventilgehäuses mit Ventilkartusche undeinem auf der Ventilkartusche aufgesetzten Betätigungsgriff im Längsschnitt.
    [0016] Diein der Zeichnung dargestellte Ventilkartusche 1 beinhaltetein thermostatisch geregeltes Mischventil. Selbstverständlich kanndie Ventilkartusche auch ein anderes Mischventil oder ein Mengenregulierventilund/oder Absperrventil und/oder Umschaltventil enthalten.
    [0017] DieVentilkartusche 1 weißteine äußere Hülse 11 mitradialen Zu- und Abflussöffnungenauf, die am AußenmantelDichtringe trägt – in derZeichnung nicht dargestellt – mitder die Hülse 11 inder Stecklage zur Wandung der Aufnahmebohrung mit den Zu- und Abflusskanälen in einemVentilgehäuse 2 abgedichtetwird. Im Innern ist die Hülse 11 miteinem Führungsteil – in derZeichnung nicht dargestellt – verschraubt,an dem ein Ventilverschlussglied und ein als Thermostat vorgesehenesDehnstoffelement angeordnet ist. Das Dehnstoffelement weist dabeieinen Stößel auf,der entsprechend der Umgebungstemperatur im Fühlbereich des Thermostateneine axiale Auslenkung erfährt.Der Stößel stützt sichan einem Stellglied ab, welches axial verschieblich aber drehfestin dem Führungsteilgeführtist und mit einem Gewindeteil von einer ein Bewegungsgewinde aufweisendentopfartigen Stellmutter 12 aufgenommen ist, so dass miteiner Drehbewegung der Stellmutter 12 die Sollwerttemperaturdes Mischwassers in bekannter Weise einstellbar ist. Die Stellmutter 12 wirddabei axial von einer drehfest angeordneten Lagerhülse 4 gehalten.
    [0018] DieLagerhülse 4 weistdrei am Umfang angeordnete axial vorstehende Vorsprünge 40 auf,deren vordere Stirnseiten radial nach außen vorstehende Nasen 400 aufweisen.Außerdemweisen die Vorsprünge 40 jeweilseinen Längsschlitz 401 auf,durch den jeweils ein am Führungsteilangeformter radialer Vorsprung 10 vorsteht. In der Stecklageder Lagerhülse 4 sinddie Vorsprünge 10 axialzu den Nasen 400 derart versetzt positioniert, so dassin dem Freiraum zwischen den Nasen 400 und den Vorsprüngen 10 eineRingnut 20 gebildet wird, in der ein Sprengring 3 angeordnetwerden kann, wie es insbesondere aus 1 und 4 derZeichnung zu entnehmen ist. Auf dem Außenmantel der Stellmutter 12 isteine Riefenverzahnung 120 ausgebildet, auf der ein Betätigungsgriff 5 drehfestaufsteckbar ist, wobei der Betätigungsgriff 5 miteiner Schraube 51 in der Stecklage auf der Stellmutter 12 fixierbarist. Der Betätigungsgriff 5 weistdabei eine Innenmantelfläche 50 auf,von der der Sprengring 3 in der Stecklage radial in derRingnut 20 verriegelt wird.
    [0019] DasVentilgehäuse 2 weistfür dieAufnahme der Ventilkartusche 1 eine Öffnung 23 auf, wobeikonzentrisch zur Öffnung 23 dieStirnseite des Ventilgehäuses 2 eineFase 21 von etwa 45° aufweist.Außerdemsind von der Stirnseite des Ventilgehäuses 2 aus drei entsprechendeAusnehmungen 22 fürdie Vorsprünge 40 derLagerhülse 4 ausgebildet.Am Außenmanteldes Gehäuses 2 istin den Bereichen, bei den Ausnehmungen 22 gegenü berliegen,ebenfalls eine Ringnut 20 für die Aufnahme des Sprengringes 3 ausgebildet.
    [0020] DieVentilkartusche kann in folgender Weise in das Ventil einmontiertwerden: Zunächstwird die Ventilkartusche 1 komplettiert, wie es in 1 derZeichnung dargestellt ist. Danach wird die Ventilkartusche 1 indie Öffnung 23 desVentilgehäuses 2 eingeschoben,wie es aus 2 der Zeichnung zu entnehmenist. Hierbei erfolgt, sobald der Sprengring 3 an der Fase 21 zurAnlage gelangt, eine elastische Aufweitung des Sprengringes 3 biser überden Außenmanteldes Ventilgehäuses 2 aufgestreiftwerden kann und in der Stecklage in die Ringnut 20 zurückschnappt.In dieser Position greifen auch die Vorsprünge 40 der Lagerhülse 4 indie Ausnehmungen 22 ein, so dass die Ventilkartusche 1 drehfestim Ventilgehäuse 2 gehaltenist, währenddie axiale Sicherung durch den Sprengring 3 erfolgt, wie esaus 3 der Zeichnung zu entnehmen ist.
    [0021] Abschließend wirddann der becherförmige Betätigungsgriff 5 miteiner entsprechenden Riefenverzahnung 52 auf die Riefenverzahnung 120 der Stellmutter 12 aufgesteckt.In der Stecklage übergreiftder Betätigungsgriff 5 mitseiner Innenmantelfläche 50 denSprengring 3 und verriegelt damit den Sprengring 3 radialin der Ringnut 20 des Ventilgehäuses 2, so dass dieVentilkartusche vandalensicher mit dem Ventilgehäuse 2 verbunden ist.Die Axialsicherung des Betätigungsgriffes 5 aufder Stellmutter 12 erfolgt mit einer Schraube 51.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Ventil mit wenigstens einer Ventilkartusche mit Betätigungsgriff,in der die einzelnen Ventilelemente zu einer Baueinheit zusammengefasstsind, die als Baueinheit in eine Öffnung eines Ventilgehäuses gedichtetfixierbar ist, wobei in der Stecklage die Ventilkartusche zur Drehsicherungmit wenigstens einem Vorsprung in eine entsprechende Ausnehmungdes Ventilgehäuseseinfasst und die Zu- und Abflusskanäle des Ventilgehäuses mitentsprechenden Öffnungenin der Ventilkartusche verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,dass zur Fixierung im Bereich des wenigstens einen Vorsprungs (10)der Ventilkartusche (1) eine Ringnut (20) für die Aufnahmeeines Sprengrings (3) ausgebildet ist, die sich auch über denin der Stecklage benachbarten Außenumfang des Ventilgehäuses (2)erstreckt, wobei der Sprengring (3) die Ventilkartusche(1) in der Stecklage axial im Ventilgehäuse (2) verrastetund nach dem Aufstecken des Betätigungsgriffes(5) der Sprengring (3) in seiner Rastpositionvon einer Innenmantelfläche(50) des Betätigungsgriffes(5) verriegelt ist.
    [2] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassder Sprengring (3) aus einem Halbzeug mit kreisrundem,quadratischem oder rechteckigem Querschnitt hergestellt ist.
    [3] Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass mit dem Sprengring (3) zusätzlich eine Lagerhülse (4)für einStellglied gehalten ist.
    [4] Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dassdie Lagerhülse(4) mit axialen Vorsprüngen (40)versehen ist, die in der Stecklage unter dem Sprengring (3)angeordnet sind und die mit radial vorstehenden Nasen (400)den Sprengring (3) hintergreifen.
    [5] Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine Vorsprung (10) zu den Nasen (400)axial um die Breite des Sprengrings (3) versetzt angeordnetist, so dass der Sprengring (3) axial zwischen den Nasen(400) und dem wenigstens einen Vorsprung (10)gehalten ist.
    [6] Ventil nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass im Bereich einer Öffnung (23) des Ventilgehäuses (2) dievorstehende äußere Stirnseitemit einer Fase (21) versehen ist, so dass der auf der Ventilkartusche(1) angeordnete Sprengring (3) beim Ein schiebender Ventilkartusche (1) im Bereich der Fase (21)aufgeweitet und anschließendin der Stecklage in die im Ventilgehäuse (2) angeordneteRingnut (200) zurückfedert.
    [7] Ventil nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass drei Vorsprünge(10) an der Ventilkartusche (1) ausgebildet sind.
    [8] Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dassdie drei Vorsprünge(10) so angeordnet sind, dass die Ventilkartusche (1)nur in einer bestimmten Drehstellung in das Ventilgehäuse (2)einsetzbar ist.
    [9] Ventil nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass an der Lagerhülse (4) wenigstensdrei axiale Vorsprünge(40) vorgesehen sind.
    [10] Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die axialen Vorsprünge(40) jeweils einen Längsschlitz(401) fürden Durchtritt jeweils eines Vorsprunges (10) der Ventilkartusche(1) aufweisen, wobei die Vorsprünge (40) in entsprechendeAusnehmungen (22) im Ventilgehäuse (2) einfassen.
    [11] Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass im Außenmantelder Vorsprünge der Ventilkartuscheein Teilbereich der Ringnut für denSprengring ausgebildet ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004027041B4|2012-12-20|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-06-29| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: GROHE AG, 58675 HEMER, DE |
    2010-07-22| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2012-01-26| R016| Response to examination communication|
    2012-08-17| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-06-27| R020| Patent grant now final|Effective date: 20130321 |
    2015-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2015-04-23| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20150101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004027041A|DE102004027041B4|2004-06-02|2004-06-02|Ventil|DE102004027041A| DE102004027041B4|2004-06-02|2004-06-02|Ventil|
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